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Beatrice Brunner - Wettbewerb im Stromnetz

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Beatrice Brunner

Wettbewerb im Stromnetz

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 42 2011

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Netzanschluss S. 76-88

„… , angefangen von der Verweigerung des Netzanschlusses und des Zuganges als schärfste Form des Versagens des …” „… Netzanschluss- und Netznutzungsentgelte gab es wegen der natürlichen Monopolstellung240 der Netzbetreiber nicht …” „… Gewinnerzielung.1. Netzanschluss Der Netzanschluss ist die technische Verbindung der Anlagen des Kunden mit dem …”

Bedingungen und Entgelte des Netzanschlusses S. 374-422

„… und den Kosten für einen entfernteren Netzanschluss mit höheren Netzanschlusskosten aber niedrigeren …” „… . ohne schuldhaftes Zögern, umzusetzen. e) Netzanschlusskosten Der Netzanschluss und das darin liegende …” „… Netzanschlusses1436. Netzanschlusskosten werden nur für die einmalige Erstellung, also Herstellung des Anschlusses …”

Anwendbarkeit von Privatrecht (§ 315 BGB) auf den Netzanschluss S. 475-480

„… 475 IV. Anwendbarkeit von Privatrecht (§ 315 BGB) auf den Netzanschluss Die Anwendbarkeit des …” „… Netzbetreiber als natürlicher Monopolist kann daher die Kosten für den Netzanschluss bestimmen und muss sich auf …” „… Netzanschluss mit der bisherigen Rechtsprechung1669 zu den Netznutzungsentgelten und § 315 BGB überein. Dagegen …”

Allgemeines S. 118-122

„… oder Preisgünstigkeit. Kommt es zu Verweigerungen oder einem diskriminierenden Netzanschluss, wirkt …” „… gebracht. Der Netzanschluss bestand nach der alten Rechtslage nur zugunsten von Tarifkunden in …” „… . Unternehmen, z.B. Lieferanten, andere Netzbetreiber oder Erzeuger konnten Netzanschlüsse gemäß § 6 EnWG a.F …”

Anschluss S. 122-127

„… erreichen, die es dem Netzbetreiber unmöglich oder unzumutbar macht, den Netzanschluss zu gewähren. 2 …” „… . Anschluss Der Begriff des Netzanschlusses ist im EnWG nicht definiert. Benannte Gegenstände des Anschlusses …” „… und Anlagen. Die Funktion des Netzanschlusses und was er beinhaltet, ist allerdings in § 5 NAV und § 2 …”

Zusammenfassung S. 480-483

„… Erzeugungsanlagen (§ 3 Nr. 15 EnWG). Der Netzanschluss findet seine explizite Regelung in §§ 17 bis 19 EnWG, geht …” „… gesetzlichen Regelungen für den Netzanschluss finden sich über § 17 und § 18 EnWG hinaus in der Verordnung über …” „… allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in …”

Zusammenfassung S. 578-594

„… bei dem Netzanschluss gelten. Der Netzanschlussanspruch nach § 17 Abs. 1 EnWG ist ein unmittelbarer …” „… einem Mehr an Wettbewerb bei, indem vor allem der Netzanschluss von Kraftwerken zunimmt und der …” „… Netzanschluss – in § 6 Abs. 1 EnWG a.F. und § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB eingeführt. Weil die darauf beruhende, in …”

Verweigerung des Anschlusses, § 17 Abs. 2 EnWG S. 253-374

„… Netzanschluss oder früher geschlossenen Netzanschlussvertrag952.Nicht vorrangig sind solche Anschlussbegehren …” „… Abs. 1 EnWG: „…haben anzuschließen…“ und Abs. 2: „…können den Netzanschluss…verweigern…“ ). Auf einen …” „… des Anschlusses, § 17 Abs. 2 EnWG Die Verpflichtung zum Netzanschluss nach § 17 Abs. 1 EnWG greift in …”

Petenten S. 235-253

„… Netzanschlusses. Objektnetze sind nicht Normadressaten des § 17 EnWG. § 110 EnWG stellt sowohl eine Ausnahme zu …” „… den Entflechtungsvorschriften in §§ 6 ff. EnWG als auch zu den Netzanschluss- und …” „… . Petenten Aktivlegitimiert für einen Anspruch auf Netzanschluss sind die in § 17 Abs. 1 EnWG aufgezählten …”

Anspruchsnatur S. 422-432

„… wird der Netzanschluss im Rahmen eines Netzanschlussverhältnisses durch Vertrag, der im Wesentlichen …” „… überschreitung beim Netzanschluss, BK6p-06-041, S. 2; bestätigt durch BNetzA, Positionspapier BKZ, S. 4. 1503 …” „… BNetzA, Positionspapier zur Leistungsunter- und –überschreitung beim Netzanschluss, BK6p-06-041, S. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Behinderungsstrategien in den Netzebenen 761. Netzanschluss 78a) Netzanschlussverweigerung 80b) Bedingungen des …” „… ) Anschlussverfahren 399e) Netzanschlusskosten 399aa) Abgrenzung Netzanschluss- und Netzausbaukosten 402bb …” „… Netzanschlusses 83c) Stilllegung oder Außerbetriebnahme von Netzanschlüssen 872. Netzzugang 883. Netzentgelte 934 …”

Agenda der Untersuchung S. 29-30

„… 29Agenda der Untersuchung Untersuchungsgegenstand ist der Netzanschluss. Der Netzanschluss hebt …” „… sich insoweit von dem Netzzugang ab, indem der Netzanschluss die physische Verbindung einer Anlage zum …” „… Infrastrukturmarktes unter Einschluss der Unbundlingformen und der Regulierung. Der Netzanschluss kann ebenso außerhalb …”

Literaturverzeichnis S. 595-612

„… . (zitiert: Arzt, N&R 2008, 2, [S.]). Arzt, C./Schröder, S., Allgemeine Bedingungen für Netzanschluss und …” „… Regelungen beim Netzanschluss, insbesondere zur Leistungsunter- und -überschreitung v. 12.06.2008, BK6p …” „… 19.10.2009 (zitiert: BNetzA, Positionspapier zur Leistungsunter- und überschreitung beim Netzanschluss, BK6p …”

Art. 102 AEUV S. 449-464

„… Spannungsebenen angebotene Dienstleistung in Form von Netzanschlüssen, Zugängen und Nutzung unterscheidet sich in …” „… Infrastrukturmärkte. All dies lässt noch keinen bundeseinheitlichen Markt für Netzanschlüsse erkennen, sondern …” „… Netzanschluss für Nachfrager verbleibt dem Peten-1622 BKartA, Beschl. v. 06.08.2009, B7-11/09, Tz 47 – DTAG …”

Wettbewerb S. 484-487

„… Erzeugnissen und Dienstleistungen haben1687.Die neue Marktöffnung durch den fixierten Netzanschluss schafft …” „… Netzanschluss, d.h. dem Wettbewerb im Netz, nicht um das Netz (Ausnahme § 46 Abs. 2 EnWG), folgen schließlich …” „… abhängig; obgleich beim Bezugspreis das EnWG i.V.m. dem Neubau von Kraftwerken und dem Netzanschluss dieser …”

Abstellungsentscheidung S. 441-443

„… . in seinem Netzanschluss oder Netzzugang beeinträchtigt wird. Erheblich ist ein Interesse berührt …” „… …“, § 30 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 „…den Netzanschluss oder Netzzugang anordnen…“. Die Entscheidung teilt sich in …” „… Regulierungsbehörde kann positiv vorschreiben, einen Netzanschluss herzustellen, § 30 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 EnWG …”

Einleitung S. 23-28

„… dieser Kulisse sind die einzelnen Regelungen auszulegen. Die Regelungen zu dem Netzanschluss sind in …” „… Übertragungsnetze. Indes begleiten den Netzanschluss und -zugang, die Entgelthöhe wie auch deren …” „… behandelten – Netzanschluss ein. Der Netzanschluss ist das wichtigste Bindeglied, um die nachfolgende …”

Missbrauchsaufsicht S. 432-440

„… wird der Netzanschluss im Rahmen eines Netzanschlussverhältnisses durch Vertrag, der im Wesentlichen …” „… GWB. Der verweigerte nicht gerechtfertigte Netzanschluss, der nach § 30 Abs. 1 S. 2 Nrn. 1 und 2 i.V.m …” „… . In Bezug auf den Netzanschluss ist die Verweigerung des Anschlusses von Objektnetzen (§ 110 EnWG …”

Energiesektor mit den Reformen 1998 und 2003 S. 42-72

„… Elt-RL lassen für die Mitgliedstaaten in Bezug auf den Netzanschluss weniger strenge Umsetzungsmaßstäbe …” „… Voraussetzung des Netzanschlusses, um später überhaupt über einen Zugang das Netz nutzen zu können. Eine …” „… zum EnWG 1998 weitreichende Änderungen, die die Entflechtung, den Netzanschluss und den Netzzugang …”

§§ 19 und 20 GWB S. 464-475

„… Netzanschlusses § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB (essential facility) in Betracht, wie die Rechtsprechung bereits anerkannt …” „… den Netzanschluss nur noch nach § 30 EnWG i.V.m. § 17 EnWG und nicht mehr nach §§ 19 und 20 GWB i.V.m …” „… immer der gesonderten Feststellung, ob dem verweigerten Netzanschluss oder der Netznutzung sachliche …”

Normadressaten S. 127-235

„… 127 3. Normadressaten a) Normadressaten nach § 17 EnWG Normadressaten des Netzanschlusses sind …” „… aber auch ohnehin von den Regelungen des Netzanschlusses und Zuganges gemäß § 110 Abs. 1 EnWG befreit …” „… Kostenfunktionen438. Ein einzelner Anbieter kann die Leistung, hier Netzdienstleistung für Netzanschlüsse und …”

Antrag nach § 31 EnWG S. 440-441

„… ist, der Petent z.B. in seinem Netzanschluss oder Netzzugang beeinträchtigt wird. Erheblich ist ein …” „… …“, § 30 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 „…den Netzanschluss oder Netzzugang anordnen…“. Die Entscheidung teilt sich in …”

Wirkung für den Wettbewerb S. 494-495

„… Netzanschlusses. Im Idealfall erzeugt die Trennung einen diskriminierungsfreien Netzzugang, so dass die Probleme …” „… , unabhängig von Regelungen zum Netzanschluss und Netzzugang, gelöst sind1729. Ein unabhängiger Netzbetreiber …”

Anwendbarkeit S. 443-449

„… wettbewerbswidrigen Verhaltens vorgebeugt wird1569.III. Netzanschluss nach Art. 102 AEUV und §§ 19 und 20 GWB Die …” „… den Netzanschluss und Netzzugang nicht anwendbar, sofern die Normadressaten dem EnWG unterfallen1580 …” „… Netzanschluss angehalten wird und dies dann zu schlechteren Bedingungen erfolgt, weil das EnWG i.V.m. StromNZV …”

Merkmale des Ownership Unbundlings und das 3. Richtlinienänderungspaket S. 487-494

„… diskriminierungsfreien Netzanschlusses mit milderen Mitteln erreicht werden kann. 1. Merkmale des Ownership Unbundlings …” „… Netzanschlusses. Im Idealfall erzeugt die Trennung einen diskriminierungsfreien Netzzugang, so dass die Probleme …” „… , unabhängig von Regelungen zum Netzanschluss und Netzzugang, gelöst sind1729. Ein unabhängiger Netzbetreiber …”

Umsetzung der Liberalisierung bis heute: Hemmnisse und Kritik S. 72-76

„… noch unangemessene Netzanschluss- und Netznutzungsbedingungen233.Trotz Liberalisierung bedarf es …” „… Verteilnetzbetreiber als Normadressaten wenden. Dies führt zur Rechtsunsicherheit, wie die Ausnahme vom Netzanschluss …”

Netzzugang S. 88-93

„… Energie erzeugende Unternehmen wie Kraftwerke bedürfen über den Netzanschluss hinaus einer Netznutzung, um …” „… Weiteren siehe unten unter bei Normadressat des Netzanschlusses, § 110 EnWG Objektnetz. 93Gebiet seiner …”

Rechtliche Beurteilung – Rechtswidrigkeit des Ownership Unbundlings? S. 495-550

„… Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie vom 26.06.2007, BGBl. I 2007, S. 1187. 1768 …” „… Netzanschluss- und Nutzungsregelungen, sondern um Entflechtung. Die Entflechtung wird grundsätzlich auch von Art …” „… . 114 AEUV erfasst1802. Das Ownership Unbundling gestaltet aber Netzanschluss und Netzzugang vor dem …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… weiteren Nachweisen MW Megawatt NAV Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und …” „… Kammergericht Komm. Europäische Kommission KraftNAV Kraftwerks-Netzanschlussverordnung krit. kritisch kV …” „… dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (Netzanschlussverordnung) n.F. neue …”

Rechtssystematische Einordnung S. 103-109

„… zivilrechtlicher Natur sind, indem Schuldverhältnisse z.B. Werkvertrag zur Erstellung eines Netzanschlusses (§ 631 …”

Eigentumsrechtliche Entflechtung nach den nationalen Regelungen unter Berücksichtigung des Art. 7 VO (EG) Nr. 1/2003 S. 568-575

„… Netzanschluss gewährt wird. Die hier erwähnten 2076 Bechtold, GWB, § 32 GWB Rn 16 f. 2077 L/M/R/Anweiler …” „… , oder die Dauer eines Netzanschlussvertrages vorgeben, wenn zur Beseitigung des Verstoßes der …”

Regelungsziele S. 109-117

„… eines Netzanschlusses nach § 17 EnWG genügt nicht die Einzelfallbetrachtung eines Zieles, z.B …” „… Netzanschlusspunkte und Kapazitäten für den Wettbewerb auf den abgeleiteten Märkten zu schaffen. Versorgungssicherheit …” „… . ausschließlich die Eignung eines Kraftwerkes und eines potentiellen Netzanschlusspunktes aus technischer Sicht …”

Energiesektor vor den Reformen 1998 S. 31-42

„… auf den Netzanschluss weniger strenge Umsetzungsmaßstäbe erkennen und führen daher zu mehr Spielraum …”

doi.org/10.5771/9783845229195

Christoph Tamcke - Die rechtlichen Regeln zur Förderung der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung im Vergleich

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Christoph Tamcke

Die rechtlichen Regeln zur Förderung der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung im Vergleich

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 190 2017

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Netzanschluss S. 135-150

„… Netzanschluss Wärme als auch Strom setzen für eine Vermarktung eine Infrastruktur voraus, da sie …” „… Anschlusses der Anlage an das Netz. EEG 2014 Das EEG sieht in § 8 EEG 2014 den vorrangigen Netzanschluss für …” „… nächstmöglichen Punktes, der einen Netzanschluss erlaubt, der seinerseits von der anschlussgeeigneten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Fazitd) 130 Vermarktung der Wärme3. 131 Zusammenfassung4. 131 VergleichIV. 132 NetzanschlussD. 135 EEG …” „… Wärmeerzeugung und ihre Bedeutung für den Strommarkt2. 22 Netzanschluss3. 22 Konditionen der Stromeinspeisung4 …” „… Verhältnis der Erneuerbaren Energien zur KWK beim Netzanschluss III. 148 VergleichIV. 149 Konditionen der …”

Konditionen der Stromeinspeisung S. 151-166

„… Konditionen der Stromeinspeisung Der Netzanschluss der Anlage ist notwendige,774 aber nicht …” „… – wie im Rahmen des Netzanschlusses nach § 8 EEG 2014779 – als gesetzlich begründetes Schuldverhältnis …” „… Konditionen der Stromeinspeisung relevanten Netzbetreibers erfolgt nach den im Kapitel D. Netzanschluss …”

Literaturverzeichnis S. 277-290

„… , Henning, Probleme von Netzanschluss und Netzanschlussverfahren für EEG- Anlagen in der jüngeren …” „… , Achim/Schneider, Carmen, Aktuelle Probleme beim Netzanschluss von Offshore-Windparks, in: KSzW 2011, 277 – 284 …” „… Abgrenzung zwischen Netzanschluss und Netzausbau nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, in: ZNER 2007, 34 – 40 …”

Zusammenfassung S. 239-248

„… Voraussetzungen für Grundlaststrom erfüllt. Anspruch auf Netzanschluss und Abnahme des Stroms In beiden Systemen …” „… erhält der Anlagenbetreiber einen Anspruch auf vorrangigen Netzanschluss und vorrangige Stromeinspeisung …” „… beschränkt werden, das III. III. Anspruch auf Netzanschluss und Abnahme des Stroms 243 realistischen …”

Einführung S. 19-30

„… Wärme soll auch Wärme aus Erneuerbaren Energien betrachtet werden. Netzanschluss Da Strom nicht frei …” „… Nachdem ein Netzanschluss vorhanden ist, stellt sich die Frage nach den Konditionen, diesen Anschluss zu …”

Verteilung der Förderkosten S. 167-196

„… unverzüglich zu erfolgen, zum Begriff wird auf die Ausführungen zu Netzanschluss und Stromeinspeisung verwiesen …” „… mangels Netzanschluss keinen Strom in das Netz einspeisen, infolgedessen keine Förderung in Anspruch …” „… des Netzanschlusses entgegen des Wortlauts nicht personen-, sondern anlagenbezogen zu verstehen.1011 …”

EEG 2017, KWKG 2016 und KWKG 2017 S. 253-276

„… % zur Begründung eines Förderanspruches zu gewährleisten ist.1407 Netzanschluss und Stromeinspeisung …” „… Wachstumsraum lässt. Anspruch auf Netzanschluss und Abnahme Der Anspruch auf Netzanschluss und Abnahme bleibt …”

Thesen S. 249-252

„… machen. Der vorrangige Netzanschluss ist im EEG 2014 und dem KWKG 2012 weitgehend identisch geregelt. Die …”

Marktintegrations- und Flexibilisierungsmaßnahmen S. 197-238

„… Energien stellt sich zudem die Frage nach einem vorrangigen Netzanschluss und einer vorrangigen Abnahme für …” „… Ausschließlichkeitsprinzip wird nicht erfüllt. Dementsprechend ist ein vorrangiger Netzanschluss sowie eine vorrangige …” „… Brahms, ER 2014, 235, 235. 1177 Brahms, ER 2014, 235, 235. 1178 Zur Netzanschlusspflicht nach § 17 Abs. 1 …”

Vermarktung des erzeugten Stroms S. 31-110

„… Windenergieanlagen auf See über die Vergabe von Netzanschlusskapazitäten erfolgt, wirkt die Begrenzung unmittelbar …” „… Schlack, REE 2014, 207, 211 sieht dies als Ausgleich für steigende Netzanschlusskosten für die …”

doi.org/10.5771/9783845285245

Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Netzanschluss S. 32-34

„… VII. NetzanschlussEine Anlage kann nur Energie ins Netz einspeisen, wenn sie daran angeschlossen …” „… spezielle Regelungen im Anwendungsbereich von EEG und KWK-G. 1. Netzanschluss nach EnWGNach § 17 Abs. 1 …” „… EnWG haben Betreiber von Erzeugungsanlagen einen Anspruch auf Netzanschluss. Der Anschluss kann …”

Netzanschluss von Offshore-Windparks S. 183

„… II. Netzanschluss von Offshore-WindparksInsbesondere der Netzanschluss der Offshore …” „… Gesetzgeber hat mit § 17 Abs. 2a EnWG klargestellt, dass diese Abwägung zugunsten des Netzanschlusses und also …” „… des Übertragungsnetzes zu betreiben, sind die Netzbetreiber zum Netzanschluss verpflichtet, was den …”

Systemverantwortung des Übertragungsnetzbetreibers S. 30-32

„… . NetzanschlussEine Anlage kann nur Energie ins Netz einspeisen, wenn sie daran angeschlossen ist. Der Anschluss ist …” „… EEG und KWK-G. 1. Netzanschluss nach EnWGNach § 17 Abs. 1 EnWG haben Betreiber von …” „… Erzeugungsanlagen einen Anspruch auf Netzanschluss. Der Anschluss kann gemäß § 17 Abs. 2 EnWG verweigert werden …”

Anschluss dezentraler Erzeugungsanlagen S. 183-184

„… II. Netzanschluss von Offshore-WindparksInsbesondere der Netzanschluss der Offshore …” „… Gesetzgeber hat mit § 17 Abs. 2a EnWG klargestellt, dass diese Abwägung zugunsten des Netzanschlusses und also …” „… des Übertragungsnetzes zu betreiben, sind die Netzbetreiber zum Netzanschluss verpflichtet, was den …”

Netzzugang S. 34-38

„… Abs. 1 EEG. Begehren mehrere Anlagen Netzanschluss und können aus technischen Gründen nicht …” „… Grundsatz nach dem EnWG und ist vom Netzanschluss zu unterscheiden. Bildlich ausgedrückt entspricht der …” „… Netzanschluss der Anbindung eines Warenlagers an das Straßensystem und der Netzzugang der Erlaubnis des …”

Erdkabel S. 182-183

„… Einspeisung von Biogas, GWF 2007, S. 408, 409.44 BNetzA, Monitoringbericht 2007, S. 135.182II. Netzanschluss …” „… von Offshore-WindparksInsbesondere der Netzanschluss der Offshore Windkraftparks verlangt die …” „… EnWG klargestellt, dass diese Abwägung zugunsten des Netzanschlusses und also auch dem Bau neuer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 23C. Gang der Untersuchung 242. Kapitel: Netzstruktur, Netzanschluss und Netzzugang 25A. Stromnetze …” „… . Bilanzkreise, Ausgleichsenergie 29VI. Systemverantwortung des Übertragungsnetzbetreibers 30VII.Netzanschluss …” „… 321. Netzanschluss nach EnWG 322. Netzanschluss im Anwendungsbereich von EEG und KWK-G 33VIII …”

Anschlusspflicht bei Nutzung von erneuerbaren Energien und KWK S. 111-112

„… Anlagenbetreiber können sich nur auf das eingeschränkte Recht zum Netzanschluss nach § 17 EnWG berufen. § 18 EnWG …” „… umweltverträglichen Verfahren produzieren, müssen somit nicht auf den ungünstigeren Netzanschluss nach § 17 …”

Gasnetzzugang S. 41-42

„… einen Anspruch auf Netzanschluss. Der Anschluss kann gemäß § 17 Abs. 2 EnWG verweigert werden, wenn dies …” „… Biogas wird üblicherweise als Biomethan bezeichnet. Der Netzanschluss und -zugang für 76 GEODE …”

Netzebenen S. 25-27

„… 2. Kapitel: Netzstruktur, Netzanschluss und NetzzugangEingangs wird der Aufbau des deutschen Gas …” „… gesetzlichen Vorgaben für Netzanschluss und -zugang einbezogen werden, um klarzustellen, wie sich …”

Gasnetzanschluss S. 41

„… einen Anspruch auf Netzanschluss. Der Anschluss kann gemäß § 17 Abs. 2 EnWG verweigert werden, wenn dies …”

Anschluss und Zugang für Gas aus erneuerbaren Energien (Biomethan) S. 42-44

„… entfernt.83 Das veredelte Biogas wird üblicherweise als Biomethan bezeichnet. Der Netzanschluss und …”

Stichwortverzeichnis S. 203-205

„… , 58, 71Netzanschluss -Gas 41-Strom 32Netzausbau 32, 35, 119, 177Netzauslastung 33 …”

Gasqualitäten S. 40-41

„… Netzanschluss. Der Anschluss kann gemäß § 17 Abs. 2 EnWG verweigert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der …”

Ergebnis – Verankerung im europäischen Energiewirtschaftsrecht S. 80-81

„… Netzanschluss der Anlagen und die vorrangige Übertragung des Stroms aus erneuerbaren Energien sicherzustellen …”

Sicherheit S. 126-127

„… Salje, EnWG, § 1 Rn. 28.126EnWG) und Netzanschluss und -zugang (§§ 17 ff., 20 ff. EnWG) konkretisiert.9 …”

Entscheidungen von Regulierungsbehörden S. 163-164

„… treffen Entscheidungen über Bedingungen und Methoden für Netzanschluss und Netzzugang, § 29 Abs. 1 EnWG …”

Planungsentscheidungen durch Behörden S. 184-185

„… und Leitungen vorsehen, die dem Netzanschluss umweltverträglicher Kraftwerke und dezentraler Optionen …”

Sekundärrecht S. 78-80

„… Netzanschluss der Anlagen und die vorrangige Übertragung des Stroms aus erneuerbaren Energien sicherzustellen …”

Preisgünstigkeit S. 127-129

„… EnWG) und Netzanschluss und -zugang (§§ 17 ff., 20 ff. EnWG) konkretisiert.9 Die technische …”

Verordnungsermessen S. 161-163

„… Bedingungen und Methoden für Netzanschluss und Netzzugang, § 29 Abs. 1 EnWG. Dafür werden ihnen im vierten …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… 25. 4. 2007.KraftNAV Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von …”

Literaturverzeichnis S. 191-202

„… , Netzanschluss und Netzzugang für Kohle- und Gaskraftwerke, ZNER 2/2006, S. 110 - 118.195Hansjürgens, Bernd …” „… Christian/ Petz, Ferdinand von, Die Kraftwerks-Netzanschlussverordnung - eine Chance für Newcomer auf …”

Auslegung der Ermächtigungsgrundlage S. 168-170

„… Kraftwerks-Netzanschlussverordnung, ZNER 2007, S. 132, 135.170 …”

Verstoß gegen höherrangiges Recht S. 170

„… voor Energie u.a11 De Wyl/Hartmann/Petz, Die Kraftwerks-Netzanschlussverordnung, ZNER 2007, S. 132 …”

Folgerung S. 170-171

„… voor Energie u.a11 De Wyl/Hartmann/Petz, Die Kraftwerks-Netzanschlussverordnung, ZNER 2007, S. 132 …”

doi.org/10.5771/9783845214696

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Julia Möller-Klapperich

Energierecht

2021

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E. Netzanschluss und Netzzugang S. 88-112

„… Netz-betreiber auf Anschluss an das Netz.8NetzanschlussFür die Teilnehmer auf den energiewirtschaftlichen Märkten …” „… garantieren.9Der § 19 EnWG betrifft die technischen Mindestanforderungen für den Netzanschluss.Dazu gehören …” „… , 4. Auflage 2018, S. 67 Rn. 10; zur Kostenverteilung in Netzanschluss-vertrag umfassend Hartmann in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… NetzanschlussI. 88NetzzugangII. 93AufgabenIII. 99NetzzugangsentgeltregulierungF. 113Vorgaben des EnWGI. 113 …” „… NetzzugangE. 88NetzanschlussI. 88Anspruch auf Netzanschluss § 17 EnWG1. 89Anschluss von …” „… . 69Behördliche und gerichtliche VerfahrenII. 74AufgabenIII. 80Netzanschluss und NetzzugangE. 88 …”

Stichwortverzeichnis S. 241-249

„… – Erlöschen 39– GoA 494 ff.– Konzessionsvertrag 381 ff.– Nachbarrecht 504– Netzanschluss 190 ff., 437 …” „… – Definition 109 f., 126– Entgelt 188– Spannung 110Netzanschluss 189 ff., 190 ff., 234– Angemessenheit 195 …” „… , 17, 60Offshore 386– Haftungsumlage 199– Netzanschluss 199Ordnungswidrigkeit 172, 184 …”

I. Energieerzeugung, Messung und Klimaschutz S. 168-191

„… Anschlusspunktu § 16 EEG – Netzanschluss(1) Die notwendigen Kosten des Anschlusses von Anlagen zur Erzeugung von …” „… die Erweiterung des Netzes durch neue Leitungen. UmBaumaßnahmen zum Netzanschluss handelt es sich …” „… Netzan-schluss auch BGH Urt. v. 28.11.2007 – VIII ZR 306/04 Rn. 11 ff.; BGH Urt. v. 1.10.2008 – VIII ZR 21/07,Rn …”

D. Energieaufsicht und Verfahren S. 69-87

„… den Netzanschluss nach der KraftNAV, StromNZV, GasNZV, StromNEV,GasNEV und ARegV durch Festlegung …”

A. Einführung in die Fallbearbeitung S. 15-35

„… , Netzanschlussver-trägen uÄ. Ein weiterer Themenkreis ist die Haftung bei Unfällen im Zusammenhangmit dem Netzbetrieb und …”

doi.org/10.5771/9783748923817

Carsten Peters - Rechtsschutz Dritter im Rahmen des EnWG

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Carsten Peters

Rechtsschutz Dritter im Rahmen des EnWG

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 132 2008

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Netzanschluss- und Netzzugangsansprüche S. 266-267

„… . Bürgerliche Rechtsstreitigkeit I. Netzanschluss- und Netzzugangsansprüche Aus den Gesetzesmaterialien ergibt …” „… sich, dass die zentralen Vorschriften des Netzanschlusses und des Netzzugangs als bürgerliche …” „… gemäß §§ 17-24 EnWG sind daher unmittelbar auf Netzanschluss oder Netzzugang zu richten, während die …”

Zuständigkeit S. 189-190

„… Zivilrechtsweg die Ansprüche auf Netzanschluss sowie Netzzugang geltend machen könnten. Nach dem Verständnis der …” „… den Gesetzesmaterialien ergibt sich, dass auch nach neuer Rechtslage die Ansprüche auf Netzanschluss …” „… diese Ansprüche unmittelbar vor den Zivilgerichten durch die Netzanschluss- und Netzzugangspetenten …”

Konstellationen mit Drittbezug S. 30-31

„… zentralen Vorschriften des reformierten EnWG sind diejenigen über den Netzanschluss gemäß §§ 17 ff. EnWG und …” „… den Netzzugang gemäß §§ 20 ff. EnWG. Bezogen auf den Netzanschluss bestehen in zweifacher Hinsicht …” „… Netzanschluss- und Netzzugangsvorschriften der §§ 17 ff. EnWG sind ebenfalls Konstellationen mit Drittbezug …”

Rechtsnatur der Anschluss- und Zugangsansprüche S. 190-202

„… 190nen. Dort heißt es: „Ansprüche der Betroffenen auf Netzanschluss und Netzzugang, welche …” „… erfüllt wird. C. Netzanschluss und Netzzugang Auch in zivilrechtlichem Zusammenhang bilden die …” „… Netzanschluss- und Netzzugangsansprüche den zentralen Regelungskomplex des EnWG. Die dort in Betracht kommenden …”

Ermessensreduzierung auf Null S. 134-136

„… Missbrauchstatbestand der Verweigerung des Netzanschlusses oder des Netzzugangs nach Teil 3, Abschnitte 2 und 3 des EnWG …” „… , stellen die Vorschriften über den Netzanschluss oder Netzzugang gemäß §§ 17, 18, 20, 27 oder 28 EnWG den …” „… Gesamtabwägung zwischen dem Netzanschluss bzw. Netzzugang und der nur ausnahmsweise zulässigen und rechtmäßigen …”

Rechtsschutzbedürfnis S. 190

„… 190nen. Dort heißt es: „Ansprüche der Betroffenen auf Netzanschluss und Netzzugang, welche …” „… erfüllt wird. C. Netzanschluss und Netzzugang Auch in zivilrechtlichem Zusammenhang bilden die …” „… Netzanschluss- und Netzzugangsansprüche den zentralen Regelungskomplex des EnWG. Die dort in Betracht kommenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Rechtsschutzbedürfnis 190C. Netzanschluss und Netzzugang 190I. Rechtsnatur der Anschluss- und Zugangsansprüche 190II …” „… . Bürgerliche Rechtsstreitigkeit 266I. Netzanschluss- und Netzzugangsansprüche 266II. § 32 EnWG 267III. Übrige …” „… . Zuständigkeit 190B. Rechtsschutzbedürfnis 190C. Netzanschluss und Netzzugang 190I. Rechtsnatur der Anschluss …”

Materielle Rechtmäßigkeit S. 82-118

„… Teils 3, Abschnitt 2 und 3 EnWG, die den Netzanschluss und den Netzzugang regeln. Ein Anspruch auf die …” „… Anschlussbedingungen für den Netzanschluss in Niederspannung oder Niederdruck sowie die Netznutzung festzulegen. 2 …” „… Vorschriften des EnWG, die den Netzanschluss und den Netzzugang regeln, sind daher daraufhin zu überprüfen, ob …”

Besonderes Missbrauchsverfahren, § 31 EnWG S. 263-264

„… mit den Netzanschluss und Netzzugangsansprüchen sind nach diesem Prüfungskriterium die §§ 17, 18, 20 …” „… über den Netzanschluss und den Netzzugang sind derart konkretisiert, dass das Ermessen der Behörde auf …” „… EnWG Auch außerhalb der zentralen Vorschriften über den Netzanschluss und den Netzzugang in Teil 3 …”

Begriff des Dritten S. 27-30

„… über den Netzanschluss gemäß §§ 17 ff. EnWG und den Netzzugang gemäß §§ 20 ff. EnWG. Bezogen auf den …” „… Netzanschluss bestehen in zweifacher Hinsicht Berührungspunkte eines Netzbetreibers zu einem Dritten, der an das …” „… (gegebenenfalls an das Netz angeschlossener) Abnehmer machen könnte. Außerhalb der zentralen Netzanschluss- und …”

Gerichtliches Beschwerdeverfahren S. 266

„… . Bürgerliche Rechtsstreitigkeit I. Netzanschluss- und Netzzugangsansprüche Aus den Gesetzesmaterialien ergibt …” „… sich, dass die zentralen Vorschriften des Netzanschlusses und des Netzzugangs als bürgerliche …”

Zwischenergebnis S. 118

„… , Abschnitte 2 und 3 EnWG, wenn die Verweigerung des Abschlusses bestimmter Netzanschluss- oder …” „… für den Dritten, der primär den Netzanschluss oder den Netzzugang begehrt, jedenfalls nicht. Eine …”

Allgemeines Missbrauchsverfahren, § 30 EnWG S. 264

„… über den Netzanschluss und den Netzzugang sind derart konkretisiert, dass das Ermessen der Behörde auf …” „… EnWG Auch außerhalb der zentralen Vorschriften über den Netzanschluss und den Netzzugang in Teil 3 …”

Rechtslage nach der EnWG-Reform S. 248-253

„… Netzzugang und der Netzanschluss aufgrund vertraglicher Vereinbarungen zu gewähren waren. II. Rechtslage nach …” „… amtlichen Begründung heißt es, dass die Ansprüche der Betroffenen auf Netzanschluss und Netzzugang, welche …” „… Dritter im Bereich des Netzanschlusses sowie des Netzzugangs verbunden. Es besteht kein zwingender Vorrang …”

Allgemeine Aufsichtsmaßnahmen, § 65 EnWG S. 264-265

„… über den Netzanschluss und den Netzzugang sind derart konkretisiert, dass das Ermessen der Behörde auf …” „… EnWG Auch außerhalb der zentralen Vorschriften über den Netzanschluss und den Netzzugang in Teil 3 …”

Einstweiliger Rechtsschutz S. 265-266

„… . Bürgerliche Rechtsstreitigkeit I. Netzanschluss- und Netzzugangsansprüche Aus den Gesetzesmaterialien ergibt …” „… sich, dass die zentralen Vorschriften des Netzanschlusses und des Netzzugangs als bürgerliche …”

Rechtsfolge S. 118-119

„… , Abschnitte 2 und 3 EnWG, wenn die Verweigerung des Abschlusses bestimmter Netzanschluss- oder …” „… für den Dritten, der primär den Netzanschluss oder den Netzzugang begehrt, jedenfalls nicht. Eine …”

Rechtslage bis zur EnWG-Reform S. 247-248

„… Netzzugang und der Netzanschluss aufgrund vertraglicher Vereinbarungen zu gewähren waren. II. Rechtslage nach …” „… amtlichen Begründung heißt es, dass die Ansprüche der Betroffenen auf Netzanschluss und Netzzugang, welche …”

Rechtsnatur der Verweigerungsgründe S. 209-213

„… . 1 und § 28 Abs. 2 S. 1 EnWG sprechen davon, dass Netzanschluss- oder Netzzugangsansprüche sowie …” „… des Dritten unterscheidet sich danach, ob ein Netzanschluss- bzw. Netzzugangsanspruch gemäß §§ 17 bis …”

Zusammenfassung S. 153

„… Sachnormen des EnWG weiter verweist, die nicht zu den zentralen Netzanschluss- und Netzzugangsvorschrift in …”

Anträge S. 202-209

„… gemäß § 26 EnWG die vertragliche Grundlage des verhandelten Netzzugangs bei. a) Antrag auf Netzanschluss …” „… Netzanschluss bzw. Netzzugang spielt die oben entschiedene Frage nach der Rechtsnatur der Ansprüche aus §§ 17 …”

Formelle Rechtmäßigkeit S. 82

„… Teils 3, Abschnitt 2 und 3 EnWG, die den Netzanschluss und den Netzzugang regeln. Ein Anspruch auf die …”

Verwaltungsakt S. 37

„… den Netzanschluss oder den Netzzugang durch Festlegung gegenüber dem Netzbetreiber, einer Gruppe von …”

Verhältnis von § 31 EnWG zu § 65 EnWG S. 245

„… , Abschnitte 2 und 3, die den Netzanschluss und den Netzzugang regeln, bezieht. Bezieht sich das gerügte …”

Verfahren S. 152-153

„… Sachnormen des EnWG weiter verweist, die nicht zu den zentralen Netzanschluss- und Netzzugangsvorschrift in …”

Zusammenfassung S. 119-120

„… Grundlage sind die §§ 17, 18, 20, 27, 28 EnWG drittschützend. Im Rahmen der Netzanschluss- und …”

§ 32 EnWG S. 267-268

„… Antragstellung im Konfliktfall. Die Anträge gemäß §§ 17-24 EnWG sind daher unmittelbar auf Netzanschluss oder …”

Einzelne Diskriminierungstatbestände S. 123-133

„… Regelbeispiel in § 30 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 EnWG erfasst die zentralen Vorschriften des Netzanschlusses und des …” „… dieser Bestimmungen erlassenen Rechtsverordnungen über den Netzanschluss und den Netzzugang. Zu …”

Sachnormen im EnWG S. 142-151

„… noch Bestimmungen zum Netzanschluss von Letztverbrauchern in Niederspannung oder Niederdruck enthalten …” „… . Zwischenergebnis Folglich vermitteln auch Vorschriften außerhalb der zentralen Vorschriften über den Netzanschluss …”

Anspruchsinhaber S. 215-224

„… Netzbetreiber-Dienstleistungen in gleichartiger Weise nachfragen müssen (Netzanschluss, Netzzugang). Dabei ist es nicht …” „… zulässigen Verweigerung des Netzanschlusses bzw. Netzzugangs im verwaltungsrechtlichen Verfahren erörtert …” „… Netzanschlussverpflichtung in § 17 EnWG kann daher ein Letztverbraucher oder ein Betreiber gleich- oder nachgelagerter …”

Ermächtigungsgrundlage/ Anspruchsgrundlage S. 81-82

„… Teils 3, Abschnitt 2 und 3 EnWG, die den Netzanschluss und den Netzzugang regeln. Ein Anspruch auf die …”

Rechtsnatur des Verfahrens vor der Regulierungsbehörde S. 36-37

„… . Entscheidungen über die Bedingungen und Methoden für den Netzanschluss oder den Netzzugang durch Festlegung …”

Rechtsverordnung S. 37-38

„… den Netzanschluss oder den Netzzugang durch Festlegung gegenüber dem Netzbetreiber, einer Gruppe von …”

Gebotsverfügung S. 136-137

„… abzustellen. Dazu kann auch die Anordnung des Netzanschlusses oder Netzzugangs gehören, wie sich aus § 30 Abs …”

Verhältnis von § 30 EnWG zu § 65 EnWG S. 245-246

„… , Abschnitte 2 und 3, die den Netzanschluss und den Netzzugang regeln, bezieht. Bezieht sich das gerügte …”

Rechtsschutzinteresse der Dritten S. 31-32

„… als Dritte in Betracht kommen, wie zum Beispiel beim Netzanschluss. Denkbar wäre dies auch im …”

Ermessen S. 133-134

„… Missbrauchstatbestand der Verweigerung des Netzanschlusses oder des Netzzugangs nach Teil 3, Abschnitte 2 und 3 des EnWG …”

Rechtslage bis zur EnWG-Reform S. 253-254

„… einschließlich Entgelte und Netzanschluss im Energiewirtschaftsgesetz geregelt ist, abschließend ist und in die …”

Zusammenfassung S. 213-214

„… des Dritten unterscheidet sich danach, ob ein Netzanschluss- bzw. Netzzugangsanspruch gemäß §§ 17 bis …”

Begründetheit S. 224-226

„… zulässigen Verweigerung des Netzanschlusses bzw. Netzzugangs im verwaltungsrechtlichen Verfahren erörtert …”

Antrag S. 78-80

„… . Antragstellung Die Antragstellung richtet sich nach dem Begehren des Dritten. Der Netzanschluss und der …”

Ermessensnorm des § 65 EnWG als unselbstständige Handlungsnorm S. 140-142

„… des Netzanschlusses und des Netzzugangs. Die unberechtigte Verweigerung entweder des Anschlusses oder …”

Verpflichtungsbeschwerde S. 178-180

„… Fokus, der vor der EnWG-Novelle auf der privatautonomen Verhandlung insbesondere über den Netzanschluss …”

Verhältnis von § 30 EnWG zu § 31 EnWG S. 243-245

„… sich das gerügte Verhalten auf die Vorschriften des Teils 3, Abschnitte 2 und 3, die den Netzanschluss …”

Rechtslage nach der EnWG-Reform S. 254-256

„… folgt, dass all das, was im Hinblick aus den Netzzugang einschließlich Entgelte und Netzanschluss im …”

Drittbeteiligung S. 261-263

„… mit den Netzanschluss und Netzzugangsansprüchen sind nach diesem Prüfungskriterium die §§ 17, 18, 20 …”

Literaturverzeichnis S. 271-278

„… , Netzanschluss, Netzzugang und Grundversorgung im EnWG 2005, ZNER 2006, 218. Holznagel, Bernd/ Werthmann …”

Rechtsschutzziel S. 214-215

„… Netzanschlussverpflichtung in § 17 EnWG kann daher ein Letztverbraucher oder ein Betreiber gleich- oder nachgelagerter …”

doi.org/10.5771/9783845205915

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