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Christoph Hirsch - Schuldrecht Besonderer Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Nacherfüllung S. 55-66

„… , Neuerungen zum Umfang der Nacherfüllungspflicht, NJ 2012, 359; Tröger, Inhalt und Grenzen der Nacherfüllung …” „… wie ein Sachmangel behandelt. Nacherfüllung Fall 3: Granulat für Kunstrasen § 439 u Die SporTan KG …” „… der Rec-GmbH die Erstattung der Kosten. Zu Recht? (Nach BGH NJW 2013, 220) Der Begriff „Nacherfüllung …”

Nacherfüllung S. 183-188

„… Baubeschreibung für den Nacherfüllungsanspruch? ZfBR 2009, 731; Reinking, Leistungsort der Nacherfüllung im Kauf …” „… Nacherfüllung, NJW 2008, 1910; Weyer, Das Mängelbeseitigungs-, Nacherfüllungs-„Recht“ des Auftragnehmers ‑ nicht …” „… Anwendungsprobleme des Nacherfüllungsanspruchs, NJW 2004, 1825. Der Anspruch auf Nacherfüllung Grundlagen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-37

„… Nacherfüllung2. 186 Durchführung der NacherfüllungII. 186 Unmöglichkeit der NacherfüllungIII. 187 …” „… NacherfüllungIV. 64 Ordnungsgemäßer Ablauf1. 64 Verweigerung „ernsthaft und endgültig“2. 66 Die Nacherfüllung ist …” „… § 635 184 Lerneinheit 17 185 Der Anspruch auf NacherfüllungI. 185 Grundlagen1. 185 Zwei Funktionen der …”

Verjährung der Mängelrechte (§ 438) S. 112-120

„… Verjährung infolge kaufrechtlicher Nacherfüllung, ZRP 2013, 2; Reiling/Walz, Der Neubeginn der Verjährung bei …” „… Nacherfüllung durch den Verkäufer, BB 2012, 982; Hilgard, Verjährung und Aufrechnung beim Unternehmenskauf, BB …” „… Nacherfüllung (§ 437 Nr. 1) sowie die Ansprüche auf Schadensersatz und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen …”

Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen S. 79-94

„… Schaden geltend, der durch eine Nacherfüllung (§ 439) ausgeglichen werden könnte? Wenn diese Frage zu …” „… Nacherfüllung nach § 439 Abs. 1 nicht mehr erfasst werden würde? Wenn diese Frage zu bejahen ist, macht er …” „… Nacherfüllung ausgeglichen werden kann, braucht Krallmeyer seinem Lieferanten Berthold keine Frist zur …”

Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen S. 194-200

„… freiwillig oder einvernehmlich) versucht hat und gescheitert ist. Wenn die Nacherfüllung innerhalb …” „… neue Fristsetzung erforderlich ist. Zu den beiden Funktionen der Nacherfüllung siehe Rn 576. Das …” „… Werkvertragsrecht regelt nicht, wie viele Fehlversuche vorliegen müssen, damit „die Nacherfüllung fehlgeschlagen …”

Rücktritt und Minderung S. 190-194

„… Nacherfüllung misslungen wäre. Kostenvorschuss Kostenvorschuss: Der Besteller kann für die zu erwartenden …” „… wie vor eine Nacherfüllung verlangen (BGH NJW 2013, 1228 Rn 20). 192 Der Besteller kann aber auch nach …” „… wie vor die Nacherfüllung verlangen (BGH NJW 2013, 1228 Rn 20; Palandt/Sprau § 637 Rn 5). 193 BGH NJW …”

Rücktritt und Minderung S. 66-79

„… Schadensersatz statt der Leistung geltend machen (§ 281 Abs. 1 S. 1). Wenn die Nacherfüllung in …” „… Schuldner (Verkäufer) „eine angemessene Frist zur ... Nacherfüllung bestimmt hat“. Kalmes hätte seinem …” „… , in denen der Käufer auf die Fristsetzung zur Nacherfüllung verzichten und gleich den Rücktritt …”

Selbstvornahme S. 188-190

„… beginnen. Ferner muss die Bauherrengemeinschaft der NB „eine angemessene Frist“ zur Nacherfüllung gesetzt …” „… Nacherfüllung durch die NB zurückweisen und „den Mangel selbst beseitigen“ (§ 637 Abs. 1). In einem solchen Fall …” „… Selbstvornahme Der Besteller hat kein Recht zur Selbstvornahme, wenn der Unternehmer die Nacherfüllung „zu Recht …”

Sachregister S. 484-489

„… siehe dort, Nacherfüllung siehe dort, Rücktritt siehe dort, Schadensersatz siehe dort, Minderung des …” „… versäumter Fristsetzung 151 Minderung des Werklohns 616 f Mitbürgschaft 1271 Nacherfüllung beim Kauf 63 ff …” „… Unmöglichkeit der Nacherfüllung 75 ff, 134, Wirtschaftlichkeit 76 ff, bei Verbrauchsgüterkäufen 85 ff, Aus- und …”

Entfall der Mängelrechte S. 104-112

„… anderen Rechte wegen eines Mangels erhalten bleiben, insbesondere der Anspruch auf Nacherfüllung, das …” „… Neubeginn der Verjährung infolge kaufrechtlicher Nacherfüllung, ZRP 2013, 2; Reiling/Walz, Der Neubeginn der …” „… Verjährung bei Nacherfüllung durch den Verkäufer, BB 2012, 982; Hilgard, Verjährung und Aufrechnung beim …”

Mängel der Kaufsache S. 45-55

„… . Nacherfüllung Fall 3: Granulat für Kunstrasen § 439 u Die SporTan KG stellt Sportplätze her, die sie mit einer …” „… Kosten. Zu Recht? (Nach BGH NJW 2013, 220) Der Begriff „Nacherfüllung“ ist, wie sich aus § 439 Abs. 1 …” „… “. Der Anspruch auf Nacherfüllung wird in der Aufzählung der Käuferrechte in § 437 an erster Stelle …”

Garantie, Arglist und Verbrauchsgüterkauf S. 94-104

„… , der sich aus der Verzögerung der Nacherfüllung (§ 439) ergibt, müssen die Verzugsvoraussetzungen …” „… verschwiegenem Mangel, JuS 2008, 557; Derleder/Sommer, Die Nacherfüllung nach arglistiger Täuschung, JZ 2007, 338 …” „… Nacherfüllung zu setzen. Das wird teilweise aus § 323 Abs. 2 Nr. 3 nF abgeleitet („besondere Umstände“, Rn …”

Verjährung der Mängelrechte S. 202-208

„… werkvertragliche Nacherfüllung, NJW 2008, 1910; Forster, Die Verjährung der Mängelansprüche beim Kauf von …” „… Beginn einer Nacherfüllung erst recht gehemmt werden.222 I. 1. 2. 221 BGH NJW 2008, 576. 222 Faber/Werner …”

Dienstvertrag und Behandlungsvertrag S. 138-153

„… ; Ballhausen, Der Vorrang der Nacherfüllung beim Behandlungsvertrag, NJW 2011, 2694. Grundlagen des …” „… Leistung. Fristsetzung zur Nacherfüllung? Wenn der Patient Schadensersatz statt der Leistung verlangt …” „… , müsste er dem Behandelnden eigentlich erfolglos „eine angemessene Frist zur … Nacherfüllung“ bestimmen …”

Der Werkvertrag und seine Abgrenzung von anderen Verträgen S. 153-160

„… Werkvertrag vor, muss der Besteller dem Unternehmer grundsätzlich Gelegenheit zur Nacherfüllung geben. Falls …” „… Nacherfüllung geben. Der Dienstverpflichtete hat auch im Fall des Scheiterns im Prinzip den vollen …”

Besondere Arten des Kaufs S. 120-129

„… , muss sie aber Herrn B Gelegenheit zur Nacherfüllung geben (§§ 480, 437, 281 bzw 323).319 Schenkung Fall …” „… Recht die Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs geltend macht (§ 218 Abs. 1 S. 1). In diesem Fall gibt …”

Mängel des Werks S. 179-183

„… Spickzettels aufgelistet. Dieser „Spickzettel“ wird in den nächsten Abschnitten abgearbeitet. Nacherfüllung …”

Die Abnahme und ihre Rechtsfolgen S. 172-179

„… Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Neuherstellung) teilweise wieder auf („modifizierter Erfüllungsanspruch …”

Schenkung S. 129-138

„… zurücktreten kann, muss sie aber Herrn B Gelegenheit zur Nacherfüllung geben (§§ 480, 437, 281 bzw 323).319 …”

Vom Vertragsschluss bis zur Abnahme S. 160-168

„… Unternehmer das nicht beim ersten Mal gelingt, muss er nacherfüllen (§§ 634 Nr. 1, 635). I. 1. 108 …”

Entgeltliche Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 234-244

„… , dass der Auftraggeber dem Beauftragten grundsätzlich Gelegenheit zur Nacherfüllung geben muss.42 n Weil …”

Reisevertrag S. 208-217

„… Abhilfe entspricht der Nacherfüllung des Werkvertragsrechts (§§ 634 Nr. 1, 635) und bedarf wie diese …”

doi.org/10.5771/9783845260181

Sabine Olbrich - Die Sachmängelhaftung nach neuem Schuldrecht am Beispiel des Kunstkaufs

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Sabine Olbrich

Die Sachmängelhaftung nach neuem Schuldrecht am Beispiel des Kunstkaufs

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 29 2019

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C. Nacherfüllung S. 135-225

„… Nacherfüllungsanspruch als vorrangiger Rechtsbehelf. § 439 Abs. 1 BGB legt als Alternativen der Nacherfüllung …” „… ; Schürholz, Nacherfüllungsanspruch, 156. 680 So aber Canaris, Schuldrechtsreform 2002, XXIV. C. Nacherfüllung …” „… hinsichtlich einer etwaig erforderlich werdenden Nacherfüllung. Mit der Nacherfüllungsebene tritt demnach zur …”

D. Rücktritt und Minderung S. 226-250

„… Fälle, in denen die Nacherfüllung beispielsweise nach einem missglückten ersten Nacherfüllungsversuch …” „… Nacherfüllung vom Reformgesetzgeber als Rechtsbehelfe zweiter Stufe ausgestaltet worden, indem sie an den Ablauf …” „… einer vom Käufer gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung gebunden wurden, vgl. § 323 Abs. 1 BGB …”

Literaturverzeichnis S. 329-352

„… 2003, 427-434 Artz, Markus: Entscheidungsanmerkung, Erfüllungsort der Nacherfüllung im Kaufrecht, in …” „… Unzumutbarkeit der Nacherfüllung; Zugleich Besprechung der Entscheidung des LG Essen v. 4.11.2003 –13 S 84/03, in …” „… .: verb. Rs. C- 65/09 u. C-87/09, in: BB 2011, 1934-1939 Ball, Wolfgang: Die Nacherfüllung beim Autokauf …”

G. Ergebnisse und Vorschläge S. 313-328

„… zur Nacherfüllung • Die Nachlieferung muss aus grammatischen, systematischen sowie historischen …” „… Rahmen der Nacherfüllung auch zur Vornahme von Handlungen zu verpflichten, die nicht in deren Kernbereich …” „… aufgrund absoluter Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung de lege ferenda durch einen Anspruch des …”

E. Schadensersatz und Garantiehaftung S. 251-290

„… verschuldensunabhängigen Nacherfüllungsanspruchs nichts. Kommt es ausnahmsweise nicht zur erfolgreichen Nacherfüllung, so …” „… mithin mit der Möglichkeit der Nacherfüllung bzw. dem Bestehen des Nacherfüllungsanspruchs. Damit ist das …” „… Mangelhaftigkeit des Kaufgegenstands als auch auf die nicht erfolgte Nacherfüllung beziehen. Der alternativ zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Kunstkaufsd) 129 NacherfüllungC. 135 Nachlieferung beim StückkaufI. 135 Wortlaut und Systematik1. 136 …” „… 2. 182 Vorzugswürdiger Ansatz3. 199 Inhaltsverzeichnis 8 Unverhältnismäßigkeit der NacherfüllungIV …” „… Nachlieferung bei funktionaler Äquivalenz zum Gattungskauf cc) 164 Nacherfüllung bei Vertretbarkeitdd) 166 …”

B. Mangelbegriff S. 19-134

„… Beschaffenheitsbegriff subsumieren lassen. Vorrangig ist hier an den Anspruch auf Nacherfüllung zu denken. Verkauft ein …” „… Nacherfüllung bzw. Minderung keine Rolle spielen. Die Annahme eines Beurteilungsspielraums ist folglich verfehlt …” „… , Nacherfüllungsanspruch, 55; Ernst, Rechtsmängelhaftung, 91ff; Kaser/ Knütel, Römisches Privatrecht, § 41 Rn 17 …”

A. Einführung S. 15-18

„… Schürholz, Nacherfüllung, 126f, die den Kunstkauf als Paradebeispiel für den Stückkauf über unvertretbare …”

F. Besondere Bestimmungen für den Verbrauchsgüterkauf S. 291-312

„… Schuldrechtsreform herbeiführen, sofern die Nacherfüllung nicht möglich ist? Außerhalb des Kunstauktionshandels ist …”

doi.org/10.5771/9783748901044

Jan Rasmus Ludwig - Die Verjährung werkvertraglicher Gewährleistungsansprüche im neuen Schuldrecht

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Jan Rasmus Ludwig

Die Verjährung werkvertraglicher Gewährleistungsansprüche im neuen Schuldrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 651 2009

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Nacherfüllung S. 21-22

„… auf Schadensersatz statt und Schadensersatz neben der Leistung. I. Nacherfüllung Der …” „… Bestellers an das Fehlschlagen oder die Verweigerung der Nacherfüllung anknüpfen.30 Im Unterschied zum …” „… Kaufrecht steht im Werkvertragsrecht dem Unternehmer das Wahlrecht hinsichtlich der Form der Nacherfüllung …”

Abgrenzung unter Berücksichtigung eines zeitabhängigen Nacherfüllungskriteriums S. 28-29

„… Nacherfüllungsfrist über § 280 Abs. 1 BGB zu ersetzen ist, wenn er durch eine Nacherfüllung noch hätte verhindert …” „… , in dem die Nacherfüllungsmöglichkeit noch besteht und die durch eine hinzugedachte Nacherfüllung …” „… Leistung gerechnet werden, die durch eine hinzugedachte Nacherfüllung zum spätestmöglichen Zeitpunkt noch …”

Die Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs bei Bauwerken S. 42-44

„… Nacherfüllung innerhalb der anfänglichen Gewährleistungsfrist einzugehen (D). Dieses höchst praxisrelevante …” „… kann der Besteller Nacherfüllung in einer Frist von fünf Jahren ab Abnahme oder einem der Abnahme …” „… einzelfallabhängiges Anerkenntnis der Nacherfüllungspflicht kritisch hier hinterfragt werden soll. Beide …”

Stellungnahme S. 51-57

„… auf die grundsätzliche Frage, ob die mangelhafte Nacherfüllung einen erneuten Nacherfüllungsanspruch …” „… eigenständigen Nacherfüllungsanspruch ist allerdings, dass die Nacherfüllung tatsächlich und nachweisbar …” „… Nacherfüllung neue Nacherfüllungsansprüche mit eigenständigen Verjährungsfristen auslösen. Insoweit ist es …”

Die Entscheidung des OLG Celle S. 50-51

„… Antwort. Fraglich ist damit, ob grundsätzlich im Fall der Nacherfüllung die Gewährleistungsfrist erneut …” „… den Neubeginn der Verjährung aufgrund der Nacherfüllung verneint und damit verkäuferfreundlich …” „… , nämlich den möglichen Verlust sämtlicher Rechte bei einer fehlerhaften Nacherfüllung kurz vor Ablauf der …”

Die abweichende Ansicht S. 51

„… 51 frist kommt, soweit aus der Nacherfüllung im Einzelfall unter Berücksichtung aller Umstände ein …” „… Anerkenntnis des Verkäufers hinsichtlich seiner Verpflichtung zur Nacherfüllung angenommen werden kann, vgl …” „… Offengelassen hat er hingegen die Begründung seiner Ansicht. Denkbar ist nun, dass die Nacherfüllung an sich den …”

Stellungnahme zur Abgrenzungsproblematik S. 33-38

„… erfolgreicher Nacherfüllung ersatzfähig sein muss. Folgt man jedoch Recker, dann wäre ein Körperschaden, der auf …” „… einer mangelhaften Leistung beruht, nach erfolgreicher Nacherfüllung nicht ersatzfähig und zuvor nur …” „… . 2 BGB angewendet werden, soweit die hinzugedachte Nacherfüllung nicht zum Entfallen des …”

Die Abgrenzung von § 280 Abs. 1 und den §§ 280 Abs. 1 und 3, 281 BGB nach herrschendem Verständnis S. 26-28

„… , in dem die Nacherfüllungsmöglichkeit noch besteht und die durch eine hinzugedachte Nacherfüllung …” „… Nacherfüllung noch hätte abgewendet werden können62 oder anders formuliert, ob eine Fristsetzung hinsichtlich …” „… aufgrund der hinzugedachten Nacherfüllung der Körperschaden nicht entfällt. Hinsichtlich des entgangenen …”

Historische Betrachtung S. 18-21

„… statt und Schadensersatz neben der Leistung. I. Nacherfüllung Der Nacherfüllungsanspruch soll nach den …” „… Bestellers an das Fehlschlagen oder die Verweigerung der Nacherfüllung anknüpfen.30 Im Unterschied zum …” „… Kaufrecht steht im Werkvertragsrecht dem Unternehmer das Wahlrecht hinsichtlich der Form der Nacherfüllung …”

Literaturverzeichnis S. 195-210

„… Nacherfüllung nach § 439 BGB, NJW 2003, S. 120 ff. Auktor, Christian / Mönch, Harald J., Nacherfüllung – nur …” „… Leistungsstörungsrecht - Noch einmal, Burra, ZGS 2002, S. 160 ff. Donou, Antonios, Erfüllung und Nacherfüllung, 2005 …” „… (zugl. Diss. Univ. Tübingen 2005) (zit.: Donou, Nacherfüllung, Fundstelle) Ebert, Ina, Das Recht des …”

Rücktritt vom Vertrag S. 22-23

„… 22 II. Selbstvornahme Dem Recht des Bestellers, Nacherfüllung wegen eines mangelhaften Werks zu …” „… zum Anspruch auf Nacherfüllung ist, denn der Ablauf einer dem Unternehmer gesetzten angemessenen Frist …” „… zur Nacherfüllung ist eine notwendige Voraussetzung zur Ausübung des Gestaltungsrechts.39 Ebenso sei …”

Stellungnahme S. 48-50

„… Nacherfüllung die Gewährleistungsfrist erneut mit der Übergabe oder Abnahme der Sache beginnt oder eben die …” „… Werkvertrag zu. Das Gericht hat den Neubeginn der Verjährung aufgrund der Nacherfüllung verneint und damit …” „… Nacherfüllung kurz vor Ablauf der Verjährungsfrist, hält der erkennende Senat für misslich aber im Ergebnis für …”

Selbstvornahme S. 22

„… 22 II. Selbstvornahme Dem Recht des Bestellers, Nacherfüllung wegen eines mangelhaften Werks zu …” „… zum Anspruch auf Nacherfüllung ist, denn der Ablauf einer dem Unternehmer gesetzten angemessenen Frist …” „… zur Nacherfüllung ist eine notwendige Voraussetzung zur Ausübung des Gestaltungsrechts.39 Ebenso sei …”

Zusammenfassung S. 57-58

„… vertretenen Ansicht entstehen aus einer fehlerhaften Nacherfüllung Mängelgewährleistungsansprüche, die einer …” „… . zustimmend Schürholz, Nacherfüllung, S. 276 m.w.N. und neuerdings Lorenz, NJW 2007, S. 1, 5. 212 Vgl. oben …” „… Verjährungsrecht nicht fremd ist.215 Ausschlaggebend war dabei die Überlegung, dass die Nacherfüllung als andere …”

Darstellung der Entscheidungen S. 160-177

„… Nacherfüllungspflicht, so wird deutlich, dass die hinzugedachte Nacherfüllung nicht den am Motor eingetretenen …” „… wiederum die Reichweite der Nacherfüllungspflicht. Im Wege der Nacherfüllung schuldet der U weiterhin die …” „… Nacherfüllung behoben werden können, sind dem Erfüllungsinteresse und damit der Verletzung der 720 Vgl. BGH in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Betrachtung 18C. Überblick über die einzelnen Mängelrechte 21I. Nacherfüllung 21II. Selbstvornahme 22III …” „… 51 III. Stellungnahme 51 1. Verjährungsneubeginn bei fehlerhafter Nacherfüllung 52 a) Die Ansicht …” „… des Vorrangs der Nacherfüllung 119 2. Umgehung anderer besonderer Wertungen 120 II. Ausdrücklich …”

Umgehung der besonderen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts S. 118-121

„… könnte dies für den Vorrang der Nacherfüllung und andere besondere Wertungen, die sich aus den §§ 438 …” „… untersucht werden. 1. Umgehung des Vorrangs der Nacherfüllung Durch die Annahme einer eigenständigen Haftung …” „… auf Grundlage der Rücksichtsebene wird der Vorrang der Nacherfüllung nicht in Frage gestellt.531 …”

Schutzgüter der Rücksichtspflicht S. 108-117

„… Sonderregelungen, z.B. der Vorrang der Nacherfüllung und die verschuldensunabhängigen Gewährleistungsansprüche …” „… die Möglichkeit eingeräumt zu haben, über eine Nacherfüllung die bisher fehlgeleitete …” „… dieses Schadensersatzanspruches der Vorrang der Nacherfüllung vollständig aufgehoben werden würde. Aus …”

Schadensersatz statt der Leistung S. 23-25

„… . Auch sie ist im Verhältnis zur Nacherfüllung grundsätzlich subsidiär, da sie nur anstatt des Rücktritts …” „… Nacherfüllung vor Ablauf der Frist verhindert worden wären.47 Aus dem Leistungsbezug des Ersatzanspruchs folgt …” „… dem erfolglosen Ablauf der Nacherfüllungsfrist gem. § 281 Abs. 1 BGB zu sehen. Unter Berücksichtigung …”

Sonderfall betriebsbedingter Ausfallschaden S. 38-41

„… . Die Nacherfüllung glückt jedoch zu späterer Zeit fristgerecht. Dass es sich hierbei um einen …” „… Verzögerung der geschuldeten Leistung.125 Die Nacherfüllung ist nämlich nur der ursprüngliche …” „… Rn. 575 (nur für den Zeitraum vor Ablauf der Nacherfüllungfrist); Oechsler, Schuldrecht BT, § 2 Rn …”

Einleitung S. 42

„… Nacherfüllung innerhalb der anfänglichen Gewährleistungsfrist einzugehen (D). Dieses höchst praxisrelevante …” „… einzelfallabhängiges Anerkenntnis der Nacherfüllungspflicht kritisch hier hinterfragt werden soll. Beide …”

Abgrenzung der Schadensersatzansprüche nach der Identitätstheorie S. 29-30

„… 29 dachte Nacherfüllung den eingetretenen Schaden entfallen lassen würde.69 Den Grund für diese …” „… Leistung (Nacherfüllungsmöglichkeit besteht nicht mehr) oder dem Schadensersatz neben der Leistung …” „… (Nacherfüllungsmöglichkeit besteht) zugeordnet wird, hält Faust für hinnehmbar.73 III. Abgrenzung der Schadensersatzansprüche …”

Einleitung S. 59

„… Nacherfüllung und die Selbstvornahme nicht Gegenstand der Betrachtung. Letztlich steht auch nicht der …”

Minderung S. 23

„… . Auch sie ist im Verhältnis zur Nacherfüllung grundsätzlich subsidiär, da sie nur anstatt des Rücktritts …”

Darstellung der wesentlichen Ergebnisse S. 192-194

„… , weil eine jede fehlerhafte Nacherfüllung wiederum neue Mängelansprüche mit neu beginnenden …”

Abgrenzung anhand der verletzten Pflicht S. 30-31

„… bei der gedachten Nacherfüllung entscheidend für die Auswahl der Anspruchsgrundlage sein, sondern das …”

Fehlende Verweisung in § 634 Nr. 4 BGB auf § 280 Abs. 1 BGB S. 71-72

„… Nacherfüllung in besonderen Fällen ergibt nur dann Sinn, wenn man die oben genannte Kette als Paketverweisung …”

Abgrenzung anhand des durch den Schaden betroffenen Interesses S. 31-33

„… Nacherfüllung entscheidend für die Auswahl der Anspruchsgrundlage sein, sondern das durch den Schaden betroffene …”

Die Verjährung nach der Einheitstheorie S. 59-62

„… Nacherfüllung und die Selbstvornahme nicht Gegenstand der Betrachtung. Letztlich steht auch nicht der …”

Fehlende Rechtfertigung der Privilegierung gegenüber der Haftung in anderen Sonderverbindungen S. 68-71

„… ist. Die Vorschrift über das Entfallen der Nacherfüllung in besonderen Fällen ergibt nur dann Sinn …”

Die Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs bei Sachen S. 44

„… 44 II. Die Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs bei Sachen Für die Verjährung des …” „… Nacherfüllungsanspruchs bei Sachen ist eine Frist von zwei Jahren vorgesehen, die einem objektiven Verjährungsmodell …” „… Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs bei Sachen fällt wiederum die Einbeziehung der dazugehörigen Planungs …”

Die Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs bei geistigen Werken und anderen Werkleistungen S. 44-45

„… 44 II. Die Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs bei Sachen Für die Verjährung des …” „… Nacherfüllungsanspruchs bei Sachen ist eine Frist von zwei Jahren vorgesehen, die einem objektiven Verjährungsmodell …” „… Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs bei Sachen fällt wiederum die Einbeziehung der dazugehörigen Planungs …”

Verstoß gegen die Einheitlichkeit des Schuldverhältnisses S. 122-133

„… wurden dabei insbesondere die behauptete Umgehung des Nacherfüllungsvorranges und anderer besonderer …”

Zusammenfassung S. 133-134

„… wurden dabei insbesondere die behauptete Umgehung des Nacherfüllungsvorranges und anderer besonderer …”

Freizeichnung bei Leistungspflichtverletzungen bei einfacher Fahrlässigkeit S. 179-181

„… Fahrlässigkeit zuzustimmen, soweit dem Gläubiger ein Nacherfüllungsanspruch, andere Gewährleistungsrechte und vor …”

doi.org/10.5771/9783845220208

Constantin Jungclaus - Die Nacherfüllung aus Verkäufersicht

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Constantin Jungclaus

Die Nacherfüllung aus Verkäufersicht

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 57 2022

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7. Kapitel: Erfüllungsort der Nacherfüllung S. 263-300

„… nacherfüllungsbedingten Transports zu tragen habe; träfen hingegen den Käufer die Transportkosten, sei die Nacherfüllung …” „… Nacherfüllungsortes nach § 269 Abs. 1, 2 BGB aus. Haben die Parteien danach den Erfüllungsort der Nacherfüllung nicht …” „… Unannehmlichkeiten für den Verbraucher im Rahmen der Nacherfüllung ab, dass der Nacherfüllungsort anhand der Umstände …”

6. Kapitel: Umfang der Nacherfüllung S. 191-262

„… Käufers nach seinem Wortlaut („im Rahmen der Nacherfüllung“) an den Nacherfüllungsanspruch des Käufers …” „… Umfang der Nacherfüllung BGB-Kaufrecht Abgrenzung der Nacherfüllung vom Schadensersatz …” „… – Paradigmenwechsel durch die Weber/Putz-Entscheidung des EuGH Das Pflichtenprogramm der Nacherfüllung hat in den …”

2. Kapitel: Die Nacherfüllung im System der Gewährleistungsrechte S. 36-88

„… Nacherfüllungsfristerfordernis herrührt und daher mit dem Vorrang der Nacherfüllung steht und fällt.82 Dennoch ist die …” „… Ablauf der Nachfrist an seinen Nacherfüllungsanspruch gebunden, wenn die Nacherfüllung für den Verkäufer …” „… der Nacherfüllungsanspruch des Käufers dann auf die andere Art der Nacherfüllung beschränkt. Der …”

3. Kapitel: Die eigenmächtige Selbstvornahme der Nacherfüllung durch den Verbraucher S. 89-143

„… ohne Abzug etwaiger Nacherfüllungskosten und damit mehr erhalten, als wenn er selbst die Nacherfüllung …” „… Nacherfüllungskosten zu bewahren, da § 439 Abs. 1, 2 BGB die Durchführung der Nacherfüllung und die damit verbundene …” „… einer Nacherfüllungsfrist würde die Zuweisung der Nacherfüllung an den Verkäufer nach Art. 3 Abs. 3 Uabs …”

8. Kapitel: Der Einwand des Verkäufers wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten als S. 301-346

„… Nacherfüllung (im Falle nur einer möglichen Nacherfüllungsvariante) nicht kennen würden und ein solches Recht …” „… Nacherfüllung und dem Übergang zu den Sekundärrechten zu wählen, muss ihm erst recht auf Nacherfüllungsebene die …” „… Der Einwand des Verkäufers wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten als Grenze der Nacherfüllung …”

Literaturverzeichnis S. 369-394

„… Einbaukosten bei Nacherfüllung durch Ersatzlieferung. Anmerkung zu BGH, Urteil vom 15.07.2008 – VIII ZR 211/07 …” „… , in: NJW 2019, 1705-1711 369 Ball, Wolfgang: Die Nacherfüllung beim Autokauf, in: NZV 2004, 217-227 …” „… Bundesjustizministeriums, in: NZBau 2015, 684-689 Dies.: Die kaufvertragliche Nacherfüllung in der Leistungskette – § 439 …”

4. Kapitel: Das Wahlrecht zwischen Reparatur und Ersatzlieferung S. 144-162

„… Nacherfüllungsvariante durch den Verkäufer die andere Art der Nacherfüllung und ihr Vorrang vor den Sekundärrechten grund …” „… , wenn die gewählte Art der Nacherfüllung unmöglich oder in Relation zur anderen Nacherfüllungsvariante …” „… Nacherfüllungsvariante durch den Verbraucher erhöhten Kosten der Nacherfüllung i.S.v. § 439 Abs. 2 BGB auf seinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… RückgewährschuldverhältnisIV. 349 Zum Umfang der NacherfüllungV. 351 Zum NacherfüllungsortVI. 353 Zum Einwand der …” „… GewährleistungsrechteI. 55 Vorrang der Nacherfüllung als GrundsatzII. 58 Grenzen des Vorrangs der NacherfüllungIII. 58 …” „… der NacherfüllungI. 347 Zum SelbstvornahmerechtII. 348 Zum Wahlrecht des VerbrauchersIII. 349 Zum …”

9. Kapitel: Schlussbetrachtung S. 347-368

„… Nacherfüllungsvariante hätte aufwenden müssen. Nacherfüllungsextern, also bei den Kosten der Nacherfüllung im Vergleich …” „… am besten zu schützen. Zum Nacherfüllungsort Der Erfüllungsort der Nacherfüllung ist in sämtlichen …” „… wurde der Rechtsbehelf der Nacherfüllung im Kaufrecht des BGB einschließlich der hierauf einwirkenden …”

Einleitung S. 23-30

„… Blickpunkt des Verkäufers gerät dabei die Nacherfüllung. Dieses Rechtsinstitut hält den Kaufvertrag im …” „… ) Regelungen zur Nacherfüllung im Kaufrecht des BGB von gesteigertem Interesse. In diesem Kaufrechtssystem hat …” „… Schuldrechtsreform im Jahre 2002 in Bezug auf die Nacherfüllung vielschichtige Anpassungen gegeben. Gegenstand dieser …”

1. Kapitel: Dogmatische Grundlagen S. 31-35

„… Durchsetzung der Nacherfüllung oder die Kosten des nacherfüllungsbedingten Rücktransports der mangelhaften …” „… zur Lieferung vertragsgemäßer Ware dergestalt, dass der Käufer im Wege der Nacherfüllung die Reparatur …” „… Nachbesserung zwei Gegenstände in der Welt sind.43 Da durch die Nacherfüllung das durch die Schlechtleistung …”

5. Kapitel: Das Rückgewährschuldverhältnis im Rahmen der Ersatzlieferung S. 163-190

„… dem Käufer zum Zwecke der Nacherfüllung im Rahmen der Ersatzlieferung eine mangelfreie Sache, so hat …” „… Verkäufer verbietet, Kosten der Nacherfüllung auf den Käufer abzuwälzen.579 Vor diesem Hintergrund streiten …” „… Unentgeltlichkeit der Nacherfüllung, auf das § 439 Abs. 2 BGB zurückzuführen ist, verletzt wäre, wenn der …”

doi.org/10.5771/9783748927402

Moritz Menges - Verjährungsfolgen der kaufrechtlichen Nacherfüllung

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Moritz Menges

Verjährungsfolgen der kaufrechtlichen Nacherfüllung

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 12 2008

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Ausgangspunkt: Nacherfüllung als primärer Rechtsbehelf S. 19

„… 19 A. Einleitung und Gang der Arbeit I. Ausgangspunkt: Nacherfüllung als primärer Rechtsbehelf …” „… gem. § 480 I a.F. Nacherfüllung verlangen. Mit diesem Anspruch des Käufers auf Nacherfüllung …” „… erfolglosen Fristsetzung zur Nacherfüllung im Rahmen der sekundären gewährleistungsrechtlichen Rechtsbehelfe …”

Hemmung der Verjährung während der Nacherfüllung S. 241-242

„… Nacherfüllung verbundenen Absprachen und Begleitumstände, sodass der Nacherfüllungsanspruch auch dann gem. § 203 …” „… Nacherfüllungsanspruchs gem. § 212 I Nr.1 mit der Folge des Verjährungsneubeginns dar. Wann nun aber eine Nacherfüllung …” „… Untersuchung erörtert die Frage, inwieweit sich die kaufrechtliche Nacherfüllung gem. § 439 I auf die in § 438 …”

Auswirkung der Nacherfüllung auf die Verjährung S. 19-22

„… 19 A. Einleitung und Gang der Arbeit I. Ausgangspunkt: Nacherfüllung als primärer Rechtsbehelf …” „… gem. § 480 I a.F. Nacherfüllung verlangen. Mit diesem Anspruch des Käufers auf Nacherfüllung …” „… erfolglosen Fristsetzung zur Nacherfüllung im Rahmen der sekundären gewährleistungsrechtlichen Rechtsbehelfe …”

Tatbestandliche Einschlägigkeit des § 203 in Fällen der Nacherfüllung (unmittelbare Anwendbarkeit) S. 30-62

„… denen der zugrunde liegende Nacherfüllungsanspruch sofort anerkannt wird oder die Nacherfüllung nur aus …” „… der Nacherfüllung, in denen der Nacherfüllungsanspruch anerkannt oder im Wege der Kulanzerklärung …” „… Zwar wird durch die Nacherfüllung unmittelbar nur der ihr zugrunde liegende Nacherfüllungsanspruch aus …”

Nacherfüllung als Anerkenntnis iSd § 212 I Nr. 1 4. Var. S. 86-119

„… Nacherfüllung sind nämlich vielfältig und keinesfalls abschlie-95 ßend. Sie reichen von den Nacherfüllungskosten …” „… beispielsweise vertreten, dass ab einem Nacherfüllungsaufwand von 5 oder 10 % des Sachwertes die Nacherfüllung …” „… Nacherfüllungsanspruchs anders zu beurteilen ist als eine Nacherfüllung, deren finanzieller Aufwand 5 % des Wertes einer …”

Neubeginn der Verjährung als Ausfluss der Nacherfüllung gem. § 438 II 2. Alt. S. 243-244

„… auf die Gewährleistungsrechte auswirken, als es um Mängel geht, die gerade im Zuge der Nacherfüllung …” „… erkannter Mängel noch Gewährleistungsrechte wegen erst im Zuge der Nacherfüllung neu entstehender Mängel …” „… einem derartigen in der Nacherfüllung liegenden Anerkenntnis zugänglich. Auch das Anerkenntnis …”

Vertraglicher Ausschluss des nacherfüllungsbedingten Verjährungsneubeginns S. 216-240

„… , dass sich der Verjährungsneubeginn in beiden Alternativen der Nacherfüllung aus zwei verschiedenen …” „… beispielsweise die Vereinbarung denkbar, dass eine Nacherfüllung generell nicht zu einem Neubeginn der Verjährung …” „… führe oder dass eine Nacherfüllung ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung erfolge und auch aus …”

Aktueller Meinungsstand S. 80-86

„… der Nacherfüllung zu beantworten, soll zunächst aus Verständnisgründen der aktuelle Meinungsstand zu …” „… differenzieren. a) Anwendung des § 212 I Nr.1 4.Var. in Fällen der Nacherfüllung Ausgehend von der nach altem …” „… Schuldrecht allgemein anerkannten Möglichkeit, durch umfangreiche Maßnahmen der Nacherfüllung den zugrunde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… MengesVerjährungsfolgen der kaufrechtlichen NacherfüllungNomos1. Auflage 2008© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden …” „… . Einleitung und Gang der Arbeit 19 I. Ausgangspunkt: Nacherfüllung als primärer Rechtsbehelf 19 II …” „… . Auswirkung der Nacherfüllung auf die Verjährung 19 III. Ziel der Arbeit und Gang der Prüfung 22 B. Hemmung …”

Neubeginn der Verjährung kraft konkludenten Anerkenntnisses gem. § 212 I Nr. 1 S. 242-243

„… 242 Als Mangel und damit als Gegenstand der Nacherfüllung sind allerdings nicht bloß die …” „… , als die Gewährleistungsrechte nach dem eben Gesagten für die Dauer der Nacherfüllung der Hemmung nach …” „… § 203 S.1 unterfielen. III. Neubeginn der Verjährung als Folge der Nacherfüllung 1. Neubeginn der …”

Gegenstand der Untersuchung S. 241

„… Nacherfüllung verbundenen Absprachen und Begleitumstände, sodass der Nacherfüllungsanspruch auch dann gem. § 203 …” „… Untersuchung erörtert die Frage, inwieweit sich die kaufrechtliche Nacherfüllung gem. § 439 I auf die in § 438 …” „… Verjährungshemmung während der Nacherfüllung gem. § 203 S.1 einerseits und dem Verjährungsneubeginn als Folge der …”

Disponibilität des § 203 S. 1 S. 62-75

„… auch in Fällen eines sofort anerkannten Nacherfüllungsanspruchs oder einer kulanten Nacherfüllung in …” „… anerkannten Nacherfüllungsanspruchs oder einer kulanten Nacherfüllung in ihrer Verjährung gehemmt werden …” „… 62 Zwar wird durch die Nacherfüllung unmittelbar nur der ihr zugrunde liegende …”

Ziel der Arbeit und Gang der Prüfung S. 22-23

„… 22 fraglich erscheinen, ob eine extensive Handhabung des Fristneubeginns im Falle der Nacherfüllung …” „… verjährungsrechtlichen Folgen der Nacherfüllung zu betrachten. Schließlich darf trotz der zentralen Bedeutung des …” „… , ob sich nun die Hemmung der Verjährung während der Nacherfüllung ohne weiteres über § 203 n.F., der …”

Endergebnis zu § 203 S. 1 S. 75

„… Gewährleistungsrechte auch in Fällen eines sofort anerkannten Nacherfüllungsanspruchs oder einer kulanten Nacherfüllung …” „… nur für den Bereich der Nacherfüllung ausgeschlossen werden soll. Derartige individualvertragliche …” „… der Nacherfüllung ausschließen will, verstößt gegen § 309 Nr.7 a und b, Nr.8 b ff 1.Alt. und gegen …”

Lösung vor der Reformierung des Schuldrechts S. 76-79

„… Nacherfüllung ein Anerkenntnis des zugrunde liegenden, vertraglich290 vereinbarten Nacherfüllungsanspruchs zu …” „… 76 C. Neubeginn der Verjährung im Falle der Nacherfüllung Im Folgenden soll der weitergehenden …” „… Frage nachgegangen werden, inwieweit die Nacherfüllung neben der Hemmung auch zu einem …”

Literaturverzeichnis S. 247-258

„… Gewährleistungsrechte bei mangelhafter Nacherfüllung nach § 439 BGB, NJW 2003, S. 120 – 122. Auktor, Christian / Mönch …” „… , Harald J., Nacherfüllung – nur noch auf Kulanz?, NJW 2005, S. 1686 – 1689. Ball, Wolfgang, Die …” „… Nacherfüllung beim Autokauf, NZV 2004, S. 217 – 227. Ball, Wolfgang, Neues Gewährleistungsrecht beim Kauf, ZGS …”

Lösung über die kaufrechtliche Verjährungsvorschrift des § 438 II 2. Alt. S. 119-216

„… Nacherfüllung neu entstandener Mängel. Demgegenüber beschränkt sich ein Anerkenntnis inhaltlich allerdings …” „… Verjährungsneubeginn von Gewährleistungsrechten im Falle einer Nacherfüllung ausschließlich unter dem Gesichtspunkt …” „… zwischen den beiden Alternativen der Nacherfüllung unterschieden werden. a) Neubeginn der Verjährung nach …”

Änderungen durch das SchModG S. 79-80

„… Sinne für das geltende Recht Kandler, Kauf und Nacherfüllung, S.560, 562 f. und für das österreichische …” „… geltenden Rechts die Frage nach dem Neubeginn der Verjährung durch Maßnahmen der Nacherfüllung zu …” „… § 212 I Nr.1 4.Var. in Fällen der Nacherfüllung Ausgehend von der nach altem Schuldrecht allgemein …”

Nebeneinander dieser beiden Verjährungsneubeginnstatbestände S. 244-245

„… Die beiden im Falle der Nacherfüllung einschlägigen Verjährungsneubeginnstatbestände der §§ 212 I Nr.1 …” „… Verjährungsneubeginns kraft konkludenten Anerkenntnisses in den Fällen der Nacherfüllung grundsätzlich keine …” „… lediglich für den Bereich der Nacherfüllung ausschließen will, verstößt gegen § 309 Nr.7 a und b, Nr.8 b ff …”

Hemmung der Verjährung und Ablaufhemmung gem. § 203 S. 245

„… des § 203 S.1 lediglich für den Bereich der Nacherfüllung ausschließen will, verstößt gegen § 309 Nr.7 …” „… engen Grenzen und unter Auflagen möglich. Zunächst muss eine Klausel, die den mit der Nacherfüllung …” „… . Neubeginn der Verjährung Der nacherfüllungsbedingte Verjährungsneubeginn der Gewährleistungsrechte kann …”

Neubeginn der Verjährung S. 245-246

„… des § 203 S.1 lediglich für den Bereich der Nacherfüllung ausschließen will, verstößt gegen § 309 Nr.7 …” „… engen Grenzen und unter Auflagen möglich. Zunächst muss eine Klausel, die den mit der Nacherfüllung …” „… . Neubeginn der Verjährung Der nacherfüllungsbedingte Verjährungsneubeginn der Gewährleistungsrechte kann …”

Lösung vor der Reformierung des Schuldrechts S. 24-26

„… 24 B. Hemmung der Verjährung während der Nacherfüllung Zunächst soll im Folgenden der Frage …” „… nachgegangen werden, ob, und wenn ja, inwieweit die Verjährung der Mangelansprüche durch die Nacherfüllung …” „… konsequenterweise im Rahmen des Kaufrechts auch in beiden Fällen der Nacherfüllung, nämlich Nachbesserung und …”

Aktueller Meinungsstand S. 27-30

„… Nacherfüllung, sei es im Kauf- oder Werkvertragsrecht, anzuwenden ist oder nicht. Wie zu erahnen, spiegelt sich …” „… der Nacherfüllung (unmittelbare Anwendbarkeit) a) Wortlaut des § 203 Die weitere Erörterung der Frage …” „… , ob § 203 nun in Fällen der Nacherfüllung tatbestandlich einschlägig, d.h. unmittelbar anwendbar, ist …”

Änderungen durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz S. 26-27

„… Nacherfüllung, sei es im Kauf- oder Werkvertragsrecht, anzuwenden ist oder nicht. Wie zu erahnen, spiegelt sich …”

doi.org/10.5771/9783845210322

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