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Winfried Engel, Norbert Holzer, Stephan Ory - Evolution der Medien - Das Ringen um Kontinuität

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Winfried Engel (ed.), Norbert Holzer (ed.), Stephan Ory (ed.)

Evolution der Medien - Das Ringen um Kontinuität

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)

Volume 43 2013

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Volker Bouffier, Hessischer Ministerpräsident Grußwort S. 13-14

„… 13 Grußwort Volker Bouffier, Hessischer Ministerpräsident Die nahezu 25-jährige Geschichte des …”

Hans-Dieter Hillmoth Ab nach Kassel S. 17-21

„… Ministerpräsidenten, sondern nach dem „Kochen“ der dortigen Thermalquelle); die nordhessische Adresse ist der Sitz der …” „… seinem Landesherrn, Ministerpräsident Volker Bouffier (387.000 Einträge), aber immerhin vor …”

Claus Detjen Medienpolitik als Ordnungspolitik S. 103-117

„… den Pilotprojekten, 1978 von den Ministerpräsidenten beschlossen, ein wunderbares Alleinerbe erhalten …” „… unterhält. Vor ein paar Jahren antwortete der Ministerpräsident in einer kleinen Tafelrunde auf die Frage …” „… eine der Grundlagen unserer wirtschaftlichen Erfolge ist. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-12

„… ................................................................................................................................................... 13 Volker Bouffier, Hessischer Ministerpräsident Grußwort: „Eine Ära geht zu Ende …”

Autoren S. 347-358

„… hat drei Kinder. Seit August 2010 ist Bouffier Ministerpräsident des Landes Hessen. Dr. Jürgen …” „… damaligen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Herrn Wolfgang Clement. Heute ist Prof. Dr. Helmut …”

Wolfgang Thaenert: Eckpunkte einer beruflichen Laufbahn S. 343-347

„… . Bouffier ist evangelisch, verheiratet und hat drei Kinder. Seit August 2010 ist Bouffier Ministerpräsident …”

Helmut Reitze Digitalradio in Hessen S. 167-173

„… Verbreitung über Digital Radio. Aus dieser Feststellung heraus beschlossen die Ministerpräsidenten der Länder …”

Hans Hege Förderung der Rundfunkverbreitung im Wandel der Zeiten S. 95-103

„… allein erben. Die Länder haben aus den Pilotprojekten, 1978 von den Ministerpräsidenten beschlossen …”

Wolfgang Kopf, Alexander Scheuer Konvergenz als Herausforderung für Medien- und Netzpolitik S. 133-143

„… bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer auf den Medientagen München 2012, der so genannte „Runde Tisch …” „… http://www.rlp.de/ministerpraesidentin/staatskanzlei/medien/. 137 hinreichender Klarheit ab, ob in diesem Forum Empfehlungen zur Modifikation des …”

Joachim von Gottberg Starre Regeln für flexible Medien S. 83-95

„… geplante Staatsvertrag von den Ministerpräsidenten der Länder im Juli 2010 unterzeichnet, er musste …”

Jürgen Harrer Radiowellen und Reisewellen S. 55-61

„… Auf der Ministerpräsidentenkonferenz im März 2002 hatten sich die Länder mit dem Bund auf zu …”

Siegfried Schneider Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) S. 61-69

„… von 2003 Auf der Ministerpräsidentenkonferenz im März 2002 hatten sich die Länder mit dem Bund auf …”

doi.org/10.5771/9783845251707

Sabine Graf, Gudrun Fiedler, Michael Hermann - 75 Jahre Niedersachsen

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Sabine Graf (ed.), Gudrun Fiedler (ed.), Michael Hermann (ed.)

75 Jahre Niedersachsen

2021

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Grußwort des Niedersächsischen Ministerpräsidenten S. 7-8

„… 7 Grußwort des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Am 1. November 2021 wird das Land …” „… die Niedersächsische Archivverwaltung mit ihrer ressortübergreifenden Verantwor- Ministerpräsident …” „… . Hannover, im Januar 2021 Stephan Weil Niedersächsischer Ministerpräsident …”

Ein vergessener Gründungsvater des Landes. Niedersachsens zweiter Ministerpräsident Heinrich Hellwege (1909-1991) S. 212-217

„… (v. l.n.r.: Ministerpräsident a. D. Heinrich Hellwege, Ministerpräsident Alfred Kubel …” „… , Ministerpräsident a. D. Georg Diederichs, Landtagspräsident Wilhelm Baumgarten) (NLA HA BigS Nr. 7291). 213 …” „… Ministerpräsident a. D. Heinrich Hellwege machte bei der Eröffnung am 23. November 1971 gute Miene zum bösen Spiel …”

Register S. 392-407

„… , Nds. Ministerpräsident 249, 260, 262 f., 269, 284, 287-292, 297-299, 301 f., 308, 369 Angermair …” „… , Rubert, Theologe 106 Arnold, Karl, Nordrhein-Westfälischer Ministerpräsident 261 Augstein, Rudolf …” „… , Landschaftspräsident 171 Diederichs, Georg, Nds. Sozialminister, Nds. Ministerpräsident 182, 185, 212, 220 Dietzmann …”

Neufassung Verfassung. Der Landtag verabschiedet die Niedersächsische Verfassung von 1993 S. 340-343

„… Ministerpräsident Gerhard Schröder (NLA HA Nds. 2 Acc. 133 /93 Nr. 8). 341 68 Neufassung Verfassung Der Landtag …” „… Ministerpräsidenten als Vorsitzendem, ein »ernannter« Landtag, der am 9. Dezember 1946 erstmals zusammentrat. Doch …” „… . Mai durch den Ministerpräsidenten unterzeichnet und am selben Tag verkündet, sodass sie am 1. Juni …”

»Aufrüstung des Flachlandes«. Förderansätze der Landesregierung Mitte der 1950er Jahre S. 126-131

„… Abb. 1: Konzept des Schreibens von Ministerpräsident Heinrich Hellwege an Bundeskanzler Konrad …” „… von der damaligen Landesregierung unter Ministerpräsident Heinrich Hellwege erarbeiteten …” „… umfangreicher Förderung um- Abb. 2: Konzept des Schreibens von Ministerpräsident Heinrich Hellwege an …”

»Privatfunk in Niedersachsen«. Vom öffentlich-rechtlichen Monopol zum dualen System S. 260-263

„… Mit diesem Schreiben an Ministerpräsident Albrecht überreichte Christian Schwarz-Schilling das von …” „… Schleswig-Holsteinische Ministerpräsident Gerhard Stoltenberg am 8. Juni 1978 die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags …” „… zum Jahresende 1980 bekannt. Für den Niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, der nach …”

»Ein Instrument des friedlichen Ausgleichs«. Das Niedersachsen-Konkordat von 1965 S. 180-185

„… Ministerpräsident Kopf am 19. März 1955 den Loccumer Vertrag geschlossen. Dieser war der erste nach Gründung der …” „… Landesregierung recht gab. Erst der um Integration bemühte Ministerpräsident Heinrich Hellwege (1955-1959) sah …” „… der Niedersächsische Ministerpräsident Georg Diederichs und der Apostolische Nuntius Corrado Bafile …”

Ein attraktiver Wirtschaftsstandort – dank Kultur. Die Stiftung Niedersachsen S. 300-303

„… liefen nicht mehr rund. In dieser Situation gab es Überlegungen im Kabinett von Ministerpräsident Ernst …” „… Investoren durch bessere kulturelle Angebote zu steigern. Der Anstoß kam wohl vom Ministerpräsidenten selbst …” „… Stiftung sowohl aus öffentlichen wie privaten Mitteln. Ministerpräsident Albrecht, der selbst als Manager …”

Von der Eigentumsfrage zur Wissenschaftsförderung. Die Privatisierung des Volkswagenwerks und die Gründung der »Stiftung Volkswagenwerk« S. 160-163

„… Kopie eines Briefes des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Kopf an den Bundesschatzminister …” „… 1960 übersandte der Niedersächsische Ministerpräsident Hinrich Wilhelm Kopf dem Bundesminister für …” „… an wissenschaftliche Einrichtungen in Niedersachsen vergeben wird. Ministerpräsident Kopf, der …”

»Die Geduld der Landesregierung ist die Macht der Männer«. Das Niedersächsische Gleichberechtigungsgesetz (NGG) S. 368-374

„… Antonia Wigbers als erster Landesbeauftragten für Frauenfragen unter Ministerpräsident Albrecht (CDU) im …” „… Ministerpräsidenten David McAllister (NLA HA Nds. 2 Acc. 2010 /501 Nr. 27). 371 die Landeshauptstadt Hannover gewesen …” „… Ministerpräsident Schröder (SPD) am 27. Juni 1990: »Wir wollen […] die wirkliche Gleichberechtigung von Frauen und …”

Ein neues »gigantisches Superministerium« für Niedersachsen? Die Neugründung des Niedersächsischen Umweltministeriums 1986 S. 296-299

„… am 6. Juni 1986, sondern bewog auch die niedersächsische Landesregierung unter Ministerpräsident …” „… Abfallwirtschaft vom Landwirtschafts- an das Umweltministerium und drückte gegenüber dem Ministerpräsidenten …” „… Widerstand von Atomkraftgegnern stieß. Entgegen der ursprünglichen Absicht des Ministerpräsidenten war das …”

Niedersachsen begründen. Das »Kopf-Gutachten« 1946 und der Weg zum Land Niedersachsen S. 17-23

„… dem »Endsieg«. 20 Im Frühjahr 1945 befand sich der spätere, erste Niedersächsische Ministerpräsident …” „… eines welfisch-hannoverschen Ausgreifens. In Oldenburg plädierte Ministerpräsident Theodor Tantzen mit …” „… Ministerpräsidenten von Hannover, Braunschweig und Oldenburg die Militärregierung in einem gemeinsamen Schreiben, nun …”

BSE und die Folgen. Wie die Agrarwende ins Agrarland Nr. 1 kam S. 360-363

„… Regierungserklärung (publizierte Fassung) von Ministerpräsident Sigmar Gabriel vom 24. Januar 2001 …” „… Ministerpräsident Sigmar Gabriel nicht ohne Stolz als »Agrarland Nr. 1« bezeichnet – führte die BSE-Krise zu einer …” „… sprach sich der Ministerpräsident für einen »grundsätzlichen Paradigmenwechsel, […] eine Änderung der …”

»Warum handeln wir nicht, wir Niedersachsen?« Die Aufnahme der vietnamesischen Boat-People in Norddeich S. 290-295

„… Abb. 1: Ministerpräsident Ernst Albrecht vor der Landtagswahl 1986 vor dem Sozialwerk Nazareth im …” „… Ministerpräsident Ernst Albrecht erfuhr auf diese Weise von der Tragödie. Er schrieb dazu in seinen Erinnerungen …”

»Die Weckung des Wir-Bewußtseins«. Die niedersächsische Landesausstellung »Stadt im Wandel« des Jahres 1987 in Braunschweig S. 286-289

„… ins Spiel; sie wurde bereitwillig vom Niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht …” „… Ministerpräsidenten nun die Möglichkeit, Landesgeschichte als Identitätsgenerator und wissenschaftlich grundiertes …”

Die Okertalsperre. Die größte Talsperre in Niedersachsen S. 98-103

„… das Vorgehen der Harzwasserwerke und richtete Hilferufe an den Niedersächsischen Ministerpräsidenten …” „… März 1954 im Auftrag des Ministerpräsidenten Kopf eine Kommission von Ministerialräten des Ernährungs …”

Literaturverzeichnis S. 375-388

„… , Niedersachsen unter dem Ministerpräsidenten Heinrich Hellwege (1955-1959), Hannover 2010. Freundeskreis 2006 …” „… Ministerpräsidenten und ihr öffentliches »Niedersachsenbild«. Ein Beitrag zur Erforschung der niedersächsischen …” „… Ministerpräsident Ernst Albrecht holt – eine »sehr persönliche Entscheidung« – vietnamesische Flüchtlinge ins Land …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Niedersächsischen Landesarchivs 4 Grußwort des Niedersächsischen Ministerpräsidenten . . . . . . . . 7 Vorwort der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 389

„… . maschinenschriftlich MBl. Ministerialblatt MP Ministerpräsident MU Umweltministerium nds. niedersächsisch NLA AU …”

Vorwort der Herausgeber S. 9-10

„… Gutachten des späteren, ersten Niedersächsischen Ministerpräsidenten Hinrich Wilhelm Kopf vom 1. April 1946 …”

Verzeichnis der 75 Beiträge S. 11-16

„… . Niedersachsens zweiter Ministerpräsident Heinrich Hellwege (1909-1991) . . . . . . . 212 42 »Nicht schulfähig …”

Ein Obelisk in der Heide. Die Einweihung der Gedenkstätte Bergen-Belsen 1952 S. 108-111

„… Ministerpräsidenten, mehrere Minister und Staatssekretäre. In aller Eile mussten verschiedene weitere Landesbehörden …”

Vision für ein Projekt mit Tiefgang. Wilhelmshaven auf dem langen Weg zum Tiefwasserhafen Jade-Weser-Port S. 200-203

„… ist, enthielt die etwas zu optimistische These, dass die Ministerpräsidenten der deutschen …”

Friedliche Eroberungen. Die frühen Exporterfolge des Volkswagenwerks und die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Generaldirektor Nordhoff 1955 S. 132-135

„… Ministerpräsidenten: »Im Laufe des Monats August […] wird voraussichtlich der 1.000.000. Wagen das Volkswagenwerk …”

Raumordnung und Wiederaufbau. Der Industrie- Entwicklungsplan vom Dezember 1946 S. 56-61

„… Industrie-Entwicklungsplan vom Dezember 1946 Angestoßen durch den Erlass des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Hinrich …”

Ein Göttinger Stadtindianer provoziert die Republik. Die »Mescalero«-Artikel und die Suspendierung der Studentenvertretung in Göttingen 1977 /78 S. 246-249

„… fast 17 Jahren SPD-Regierung überraschend den CDU-Kandidaten Ernst Albrecht zum Ministerpräsidenten …”

Lehrpfade zu Waldschäden und zum Waldsterben. Eine Reaktion auf die Debatte über das Waldsterben der 1980er Jahre S. 304-309

„… : Karikatur auf die Umweltpolitik unter Ministerpräsident Ernst Albrecht. Die Zigarettenpackung symbolisiert …”

»Ostfriesen unter Naturschutz«? Der Niedersächsische Nationalpark Wattenmeer zwischen Schutz und Nutzung S. 282-285

„… 1982 gab Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) in seiner Regierungserklärung den Startschuss für …”

Aufarbeitung des Völkermords. 1952 beginnt in Osnabrück der erste westdeutsche Auschwitz-Prozess S. 90-93

„… im Gegenteil als Justizopfer. Trotzdem wurde er 1971 durch den Niedersächsischen Ministerpräsidenten …”

»Bürger wollen eine EXPO zum Mitmachen«. Die Expo 2002 und Hannover S. 320-325

„… Niedersachsen machte der im Juni 1990 mit rot-grüner Parlamentsmehrheit zum Ministerpräsidenten gewählte …”

doi.org/10.5771/9783835345980

- Gedanken zu den Medien und ihrer Ordnung

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Institut für Europäisches Medienrecht (EMR)

Gedanken zu den Medien und ihrer Ordnung

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)

Volume 35 2007

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Dieter Althaus Grußwort des Thüringer Ministerpräsidenten S. 13-14

„… 13 Grußwort des Thüringer Ministerpräsidenten Unter dem Titel „Gedanken zu den Medien und ihrer …”

Gerold Wucherpfennig Idee und Realisierung des Konzepts Kindermedienland Thüringen S. 57-65

„… Ministerpräsidenten der Länder machten im Oktober des Jahres den Weg für öffentlich-rechtliche Spartenkanäle frei …” „… Ministerpräsident Bernhard Vogel in seiner Eröffnungsrede zum 2. Thüringer Mediensymposium im September 1996. Diese …” „… Ministerpräsidenten Dieter Althaus, im Januar 1999 herausgab. Der „Umgang mit Medien und Informationstechniken“ wurde …”

Reinhold Albert Reform der Medienregulierung im Spannungsfeld von föderaler Struktur und einheitlichem nationalen Handeln S. 189-197

„… zur Strukturreform der Landesmedienanstalten wieder aufgenommen. Die Ministerpräsidenten haben …” „… Protokollnotiz der Ministerpräsidenten zum 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zu sein. Danach, so heißt es …”

Thomas Kleist, Alexander Roßnagel, Alexander Scheuer Vorwort S. 7-12

„… Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus 13 THEMENKREIS THÜRINGEN Gedanken zur Zukunft des …”

Autorenverzeichnis S. 233-236

„… Programm, Werbung und Medienkompetenz. Dieter Althaus ist Ministerpräsident des Freistaates Thüringen …”

Wolf-Dieter Ring Modell KJM – Vorbild für die Reform der Medienaufsicht? S. 197-200

„… scheint die Formulierung der Protokollnotiz der Ministerpräsidenten zum 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag …”

Hans Hege Neue Machtpositionen der digitalen Kommunikationswelt S. 75-83

„… damaligen Bundeskanzlers sowie der Ministerpräsidenten in Bayern und Nordrhein-Westfalen, ein …”

Angelika Heyen Zwischen Programm, Forschung, Recht und Politik S. 43-57

„… Ministerpräsidenten der Länder machten im Oktober des Jahres den Weg für öffentlich-rechtliche Spartenkanäle frei …”

Alain Lancelot Frankreich vor der Herausforderung der Medienkonzentration S. 115-127

„… Matignon ist der Sitz des französischen Ministerpräsidenten. 19 Die mächtige Abteilung «Développement des …”

doi.org/10.5771/9783845202419

Butz Peters - Öffentlich-rechtliche Online-Angebote

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Butz Peters

Öffentlich-rechtliche Online-Angebote

2010

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Ministerpräsidenten und EU-Kommissarin S. 37-38

„… „positiven rechtlichen Ordnung“.Ministerpräsidenten und EU-KommissarinAm 23. Oktober 2008 verständigten sich …” „… die Ministerpräsidenten bei ihrer Konferenzin Dresden über den Text des zwölften …” „… Noch am Tag der Unterzeichnung erklärten die Ministerpräsidenten Kurt Beck undGünther Oettinger …”

Reaktionen S. 38-40

„… Noch am Tag der Unterzeichnung erklärten die Ministerpräsidenten Kurt Beck undGünther Oettinger …” „… Doetz, Präsidentdes VPRT, kritisierte den von den Ministerpräsidenten unterzeichneten Gesetzentwurf4.124 …”

Der Gesetzentwurf S. 35-37

„… Ordnung“.Ministerpräsidenten und EU-KommissarinAm 23. Oktober 2008 verständigten sich die Ministerpräsidenten bei ihrer …”

Nicht vom Telemedienauftrag umfasste Angebote S. 129-130

„… .413Aufsichtsorgan ist das Kollegialorgan Regierung.414 Nicht der Ministerpräsident oderein einzelner …”

Vorwort S. 5-12

„… Ministerpräsidenten und EU-Kommissarin3. 37Reaktionen4. 38Gestaltung von öffentlich-rechtlichen Telemedienangeboten2 …”

Rechtsaufsicht S. 130-136

„… Ministerpräsident oderein einzelner Minister. Die interne Geschäftsverteilung der Regierung weist dieRechtsaufsicht …”

doi.org/10.5771/9783845220772

Christoph Gröpl - Fälle zum Presse- und Rundfunkrecht

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Christoph Gröpl

Fälle zum Presse- und Rundfunkrecht

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Ministerpräsident in der Klatschpresse S. 117-132

„… Ministerpräsident in der Klatschpresse Sachverhalt Die S-GmbH (S) verlegt die „Saarländische …” „… Ausgabe Nr. 17/12 der „Star“ ein Foto, das den Ministerpräsidenten des Saarlandes (M) während seines …” „… befindlichen Begleittext heißt es: „Vom einfachen Glück: Der Ministerpräsident bleibt seiner saarländischen …”

Maßlose Rundfunkfinanzierung S. 164-178

„… opponiert vor allem der Ministerpräsident des Saarlandes (M), und zwar aus folgenden Gründen: n Die von der …” „… Ministerpräsidenten darauf, den monatlichen Rundfunkbeitrag nur um 0,80 Euro zu erhöhen, und unterzeichnen den …” „… entsprechend formulierten 20. RÄStV. Dabei haben die Ministerpräsidenten die Forderungen und Ansichten des M …”

Fernsehduell der Kandidaten S. 37-51

„… Wahl den Ministerpräsidenten zu stellen. Es liege auf der Hand, dass es am entsprechenden Rückhalt in …” „… Chancengleichheit“).31 Bei einem „Fernsehduell“ der Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten brauchen …” „… “ Sieg den Ministerpräsidenten stellen zu können, nicht gegeben zu sein. Die jüngsten Umfrageergebnisse …”

Thematische Kurzübersicht zu den Fällen S. 35-36

„… Verfassungsbeschwerde Fall 7 Ministerpräsident in der Klatschpresse Unterlassung der Veröffentlichung von Fotos …”

Parteienrundfunk S. 232-246

„… Ministerpräsidenten gemeinsam berufen werden, wobei ein Vertreter zwingend aus dem Sitzland des ZDF kommt,28 acht …” „… Bereichen gem. § 21 Abs. 1 lit. r und § 21 Abs. 3 ZDF-StV durch die Ministerpräsidenten berufen, ohne dass …” „… unmittelbar, sondern schlagen drei mögliche Kandidaten vor, von denen die Ministerpräsidenten jeweils einen …”

(Schleich-)Werbung in der Kaiserstraße S. 88-104

„… , Forschung und Kunst; Hess: Staatskanzlei, NRW: Ministerpräsident, in allen anderen Bundesländern die …” „… Abs. 1 SaarlAGVwGO beteiligungsfähig und wird gem. § 62 Abs. 3 VwGO durch den Ministerpräsidenten …” „… vertreten (Art. 95 Abs. 1 SaarlVerf in entsprechender Anwendung, weil der Ministerpräsident hier nicht das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Zivilrechtswegs oder des Verwaltungsrechtswegs1. 115 Vorabentscheidung über den Rechtsweg2. 116 Ministerpräsident …”

doi.org/10.5771/9783845260396

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