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Bernd J. Hartmann, Henning Schaaf - Mindestabstände zwischen Spielhallen

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Bernd J. Hartmann, Henning Schaaf

Mindestabstände zwischen Spielhallen

Series: Baden-Badener Beiträge zum Glücksspielrecht

Volume 2 2022

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C. Mindestabstände in der Empirie S. 86-101

„… Mindestabstände in der EmpiriePrävalenz und Prävention pathologischen und problematischen …” „… schließlich nur in geringem Umfang für Glücksspielstörungen verantwortlich.222 Mindestabstandsregelungen …” „… Glücksspielregulierung, 2017, S. 35 (49 f.), da ein Kausalzusammenhang nicht feststehe.C. Mindestabstände in der Empirie …”

B. Mindestabstände im Glücksspielrecht der Länder S. 22-85

„… zulässig ist, setzt zunächst die Einhaltung des Mindestabstandsgebots voraus. Ein Mindestabstand von z.B …” „… landesrechtliche Ausführungsbestimmungen43BerlinDas Mutterland des Mindestabstands hat die Mindestabstandsregelung …” „… erließ das Abgeordnetenhaus von Berlin ein Mindestabstandsumsetzungsgesetz (MindAbstUmsG Bln), das nach …”

F. Fazit: Abstand nehmen vom Mindestabstand – wider quantitative Regelungen S. 199-200

„… gebietet, dass die Gesetzgeber die Mindestabstandsgebote überdenken. Zum Spielerschutz bieten sich …” „… Fazit: Abstand nehmen vom Mindestabstand – wider quantitative RegelungenDas Verfassungsrecht …” „… “ Mindestabstandsgebote.771 Diese Regelungen mögen anderen Ländern als Beispiel dienen, um das Glücksspiel der Zukunft …”

A. Ergebnisse in 14 Thesen S. 15-21

„… bei dem terrestrischen Automatenspiel und dessen Mindestabständen.Während das Mindestabstandsgebot für …” „… ). Vereinzelt kommt hinzu, dass Mindestabstandsregelungen es dem Personal der Spielhalle erleichtern sollen …” „… “. Mindestabstände sind deshalb ungeeignet, eine „Abkühlung“ zu gewährleisten. Auch die Verfügbarkeit des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Mindestabstände zwischen SpielhallenBernd J. Hartmann | Henning SchaafBaden-Badener Beiträge zum …” „… SchaafMindestabstände zwischen Spielhallen 1. Auflage 2022© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2022 …” „… (ePDF)VorwortDie Vorgabe, dass es zwischen Spielhallen Mindestabstände gebe, könnte § 25 Abs. 1 GlüStV 2021 knapper …”

E. Verfassungs- und unionsrechtliche Bewertung S. 118-198

„… Mindestabstandsgebote zwischen Spielhallen die Prävalenz von Glücksspielstörungen senkten.Anwendung der Vorgaben …” „… . Gerade die vulnerablen Spieler erreichen Mindestabstandsgebote aber nicht, weil es gerade die …” „… „Abkühlungsgewährleistung“ auch für diejenigen Spieler fördern, die des Schutzes bedürfen, sind Mindestabstandsgebote …”

D. Vorgaben höherrangigen Rechts S. 102-117

„… der Mindestabstände. Unionsrechtlich betrachtet, beschränken Mindestabstandsgebote vor allem die …” „… , dass das Grundrecht einen einheitlichen Schutzbereich der D.I.1.a)311 Da die Mindestabstände – wie …” „… sachlichen Grund abweichen.333Auf die unterschiedlichen Mindestabstände in verschiedenen Landesgesetzen …”

Literaturverzeichnis S. 201-212

„… , Tilman, Auswirkungen der Mindestabstandsregel, in: ZfWG Sonderbeilage 3/2016, S. 14–19–/–/Xuenan, Li …”

doi.org/10.5771/9783748934967

Stephan Mitschang - Praxis der Regional- und Bauleitplanung

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Stephan Mitschang (ed.)

Praxis der Regional- und Bauleitplanung

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 42 2022

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Dagmar Lamberth Mindestabstände zu Windenergieanlagen – Praxisfragen der Umsetzung im Land Nordrhein-Westfalen S. 39-48

„… Mindestabstände zu Windenergieanlagen – Praxisfragen der Umsetzung im Land Nordrhein-Westfalen von …” „… Nutzung der Windenergie dienen, nur Anwendung findet, wenn sie bestimmte Mindestabstände zu den im …” „… NRW) integriert wurde, legt einen Mindestabstand von 1.000 m zwischen nach §35 Abs.1 Nr.5 BauGB …”

Andreas Decker Vorgaben der erneuerten Länderöffnungsklausel nach § 249 Abs. 3 BauGB für Windenergieanlagen S. 9-26

„… Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen vom 15. Juli 20141 ist §249 BauGB ein Abs.3 …” „… Einführung einer Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und …” „… das Vorhaben in einem Mindestabstand von weniger als 1000 Metern zur zulässigen Wohnbebauung in einem …”

Jörg Finkeldei Abstände zu Windenergieanlagen – Praxisfragen der Umsetzung im Land Brandenburg S. 27-38

„… Mindestabstände zu den im Landesgesetz bezeichneten zulässigen baulichen Nutzungen zu Wohnzwecken einhalten. Ein …” „… Mindestabstand darf demnach höchstens 1.000 m von der Mitte des Mastfußes der Windenergieanlage bis zur …” „… privilegierte Nutzungen in diesem Sinne. Mit dem Erlass eines Gesetzes, welches Mindestabstände für bauliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Windenergieanlagen – Praxisfragen der Umsetzung im Land Brandenburg 27 Jörg Finkeldei Mindestabstände zu …”

doi.org/10.5771/9783748931898

Christoph Degenhart - Spielhallen und Geldspielgeräte in der Kompetenzordnung des Grundgesetzes

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Christoph Degenhart

Spielhallen und Geldspielgeräte in der Kompetenzordnung des Grundgesetzes

2014

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Mindestabstände zwischen Spielhallen und zu anderen Einrichtungen, Verbundverbot S. 86-95

„… , 2010, S. 86 f.86Mindestabstände zwischen Spielhallen und zu anderen Einrichtungen,Verbundverbotkein …” „… 414 können die Regelungen über Mindestabstände zwischen Spielhallenoder von Spielhallen zu anderen …” „… geht.Eben darum geht es auch in jenen landesgesetzlichen Bestimmungen, die Mindestabstände zu derartigen …”

Erlaubnisvoraussetzungen – Abstandsregelungen und Verbundverbot S. 48-51

„… Jugendschutzes zwar der Zielsetzung dernunmehrigen landesrechtlichen Versagensgründe des Mindestabstands …” „… Weisedurchbrochen, wie durch das Erfordernis eines Mindestabstands zwischen benachbarten Spielhallen. Denn auch …” „… Verfassungsmäßigkeit der Abstandsregelungen des Landesrechts, also jenerBestimmungen, die einen Mindestabstand zu …”

Ausführungsgesetze / Spielhallengesetze der Länder S. 30-35

„… GeräteaufstellungDie Mindestabstände nach § 25 Abs. 1 GlüÄndStV werden in unterschiedlichem Maße festgelegt.99 Sie …” „… der Geräte auf 8 jeSpielhalle; sie sind nach Satz 3 einzeln in 1,5 m Mindestabstand …” „… undJugendliche ist zB enthalten in § 42 Abs. 1 LGlüG BW, der Mindestabstandbeträgt hiernach 500 m.Die …”

Spielhallen und Spielgeräte als Recht der Wirtschaft S. 58-59

„… deutlich wurde, wie im Fall der Mindestabstände zwischenSpielhallenbetrieben, geht es auch um die …”

Aktuelle Gesetzgebung: Kompetenzprüfung S. 121-122

„… Kinder und Jugendliche. DieBestimmungen über Mindestabstände sind, da innerhalb des gleichen …”

Bundesstaatliches Kompetenzgefüge S. 117-119

„… Bestimmungen, die einen Mindestabstand zuvorhandenen Betrieben und anderen Einrichtungen als …”

Recht der Spielhallen, Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG S. 119-121

„… Mindestabstände sind, da innerhalb des gleichen Kompetenztypus Mehrfachzuordnungen möglich sind, auch dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Erlaubnisvoraussetzungen2. 86Mindestabstände zwischen Spielhallen und zu anderenEinrichtungen, Verbundverbota)87kein Recht …”

Glücksspieländerungsstaatsvertrag S. 28-30

„… GlüÄndStV fordert dieEinhaltung eines Mindestabstands zwischen Spielhallen. Vor allem dieses …” „… Mindestabstandserfordernis hindert objektiv die Erteilung neuer Erlaubnisse. Diesgilt auch für das Verbot von Spielhallen in …” „… Nähere zur Spielhallenerlaubnis nach § 24 und zum Mindestabstandsgebot des § 25 Abs. 1 GlüÄndStV sollen …”

Zusätzliche Erlaubnisvoraussetzungen und Anforderungen an den Betrieb: Sachkundenachweis und Sozialkonzept S. 99-102

„… Anzahl der aufzustellendenGeräte und die Mindestabstände zwischen Spielhallen erscheint es nicht von …”

doi.org/10.5771/9783845253053

Friedhelm Hufen - Die Einschränkung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels

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Friedhelm Hufen

Die Einschränkung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels

2012

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Mindestabstand von Spielhallen / Verbot von Mehrfachkonzessionen (§ 25 Abs. 1) S. 79-80

„… gegen die Gebote der Bestimmtheit, Kohärenz und Verhältnismäßigkeit verstößt.Mindestabstand von …” „… ein Mindestabstand gelten.Mehrfachkonzessionen sollen damit ausdrücklich ausgeschlossen sein. Das …” „… Spielhallengesetzen von Berlin und Bremen ist von 500 bzw. 250m Mindestabstand die Rede.Da es sich hier unstreitig um …”

Zusätzliche Erlaubnispflichten für Errichtung und Betrieb einer Spielhalle (§ 24 Abs. 1) S. 78-79

„… Gebote der Bestimmtheit, Kohärenz und Verhältnismäßigkeit verstößt.Mindestabstand von Spielhallen …” „… Mindestabstand gelten.Mehrfachkonzessionen sollen damit ausdrücklich ausgeschlossen sein. Das Näherewird …” „… ist von 500 bzw. 250m Mindestabstand die Rede.Da es sich hier unstreitig um eine ortsbezogene …”

Regelungsvorschläge und bereits in Kraft getretene Maßnahmen S. 12-17

„… Erlaubnispflichten für Errichtung und Betrieb einer Spielhalle(§ 24 Abs. 1),– Mindestabstand von Spielhallen / Verbot …” „… einen Mindestabstand von500m (§ 2 Abs. 1 S. 3),– ein Verbot von Mehrfachkonzessionen (§ 2 Abs. 1 S. 2 …” „… u.a. folgendeEinschränkungen:– Eine Begrenzung der Anzahl der Spielhallen durch Mindestabstand von 250 …”

Hessen S. 92-97

„… Bestimmungen im 1. GlüÄndStV hinaus, die Mindestabstände zwischen den Spielhallen, aber keine generelle …” „… damit verfassungswidrige Enteignung.Mindestabstand von bestimmten EinrichtungenDer Mindestabstand von …”

Kein baulicher Verbund mit weiteren Spielhallen (§ 25 Abs. 2) S. 80-82

„… Bereichen der Innenstadt zuträglichwäre, während die durch die Mindestabstände erzwungene Verteilung über …” „… verfassungsrechtlichen Bedenken wie bei Regelungen über den Mindestabstand. Inhaltlich handeltes sich um eine Regelung …”

Vorwort S. 5-10

„… einerSpielhalle (§ 24 Abs. 1)6.78Mindestabstand von Spielhallen / Verbot vonMehrfachkonzessionen (§ 25 Abs. 1)7.79 …” „… Begrenzung von Gerätencc. 94Mindestabstand von bestimmten Einrichtungendd. 95Erlaubnisgebühree. 95Äußeres …”

Eingriffe S. 23-26

„… überMindestabstände, Mindestsperrzeiten, Höchstzahlen pro Standort und Verbundverbote mit anderen Spiel- und …”

Rechtfertigung von Eingriffen S. 26-48

„… .43in ihren abschließenden Vorschlägen weder Mindestabstandsregelungen, noch dasVerbot der …”

Werbeverbote (§ 5 Abs. 2), Gestaltungsregeln für Spielhallen (§ 26 Abs. 1) S. 83-84

„… § 25 Abs. 1 und 2 1. GlüÄndStV enthaltenen Mindestabstandsregeln von Spielhallen (Verbot von …”

Festsetzung von Sperrzeiten für Spielhallen durch die Länder, die 3 Stunden nicht unterschreiten dürfen (§ 26 Abs. 2) S. 84

„… Mindestabstandsregeln von Spielhallen (Verbot von Mehrfachkonzessio-11.12.84 …”

Zeitlich auf ein Jahr begrenzte Fiktion der Vereinbarkeit mit §§ 24, 25 für Spielhallen, für die nach dem 28.10.2011 eine Erlaubnis nach § 33 i GewO, erteilt wurde (§ 29 Abs. 4 S. 3) S. 84-86

„… Mindestabstandsregeln von Spielhallen (Verbot von Mehrfachkonzessio-11.12.84nen) und von im baulichen Verbund mit …”

Berlin S. 88-92

„… % der Nutzer an 3 Geräten gleichzeitig; in Gaststätten sind es nur 5,8 %. Mindestabstandsregeln erfassen …”

doi.org/10.5771/9783845237015

Werner Gephart, Jule Leko - In the Realm of Corona Normativities II

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Werner Gephart (ed.), Jule Leko (ed.)

In the Realm of Corona Normativities II

Series: Recht als Kultur

Volume 27 2022

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T. Strombach From Verbot to Gebot ? – A Linguistic View on Legal Phrasing in Infection Protection Law S. 319-326

„… Darstellenden Mindestabstand und Maskenpflicht nicht einhalten können, sind unabhängig von der Inzidenzstufe …” „… die größtmögliche Umsetzung der Mindestabstände enthalten und sind der zuständigen Behörde auf …”

doi.org/10.5771/9783465145875

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