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Nurcan Gürlevik - Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

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Nurcan Gürlevik

Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 711 2011

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Räumung und Rückgabe der Mietwohnung S. 176-179

„… Vermieters nach Vertragsbeendigung a) Räumung und Rückgabe der Mietwohnung Hat der insolvente Mieter nach …” „… Wohnung nicht ausübt oder die Nutzung der Mietwohnung für die Masse unter Anerkennung des fremden Rechts …” „… , wenn der Mieter die Mietwohnung nach Beendigung des Mietverhältnisses nicht zurückgegeben hat, für die …”

Inbesitznahme durch den Verwalter nach § 148 InsO S. 99-106

„… Rn.3. 244 Nach BVerfG, NJW 1993, 2035 steht dem Mieter ein Besitzrecht an der Mietwohnung als …” „… tatsächliche Gewalt über die Mietwohnung des Schuldners erlangen würde. Erforderlich ist dafür, dass der …” „… unmittelbaren Besitz an der Mietwohnung begründen oder das aus dem Mietvertrag resultierende Nutzungsrecht des …”

Weitere Pflichten des Mieters S. 161

„… Mietwohnung und Obhutspflichten, die ihn ab Übergabe der Mietwohnung bis zur dessen Rückgabe kraft Gesetzes …” „… Räumlichkeiten durch den Verwalter gilt aber, dass diese separat von der Mietwohnung des Schuldners sind. In …”

Durchführung der Zwangsräumung S. 57-63

„… unmittelbarer Besitzer ist117. Auch wenn der Mieter zu keiner Zeit Besitz an der Mietwohnung hatte, kann er …” „… Mietwohnung im Wege der Klage durchsetzen. Er muss einen Räumungstitel gegen den Mieter erwirken, aus dem er …” „… Besitzverhältnisse Mitbesitzer geworden sind128. Ferner muss der Titel die zu räumende Mietwohnung hinreichend …”

Umfang und Rechtsnatur S. 94-95

„… 94 VI. Kapitel: Die Massebefangenheit der Mietwohnung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens In der …” „… Insolvenz des Wohnraummieters ist die Frage, ob die Mietwohnung Bestandteil der Insolvenzmasse ist …” „… Insolvenzmasse erläutert werden. Sodann soll auf die Massebefangenheit der Mietwohnung und die damit verbundenen …”

Untervermietete Räumlichkeiten S. 161-162

„… Mietwohnung und Obhutspflichten, die ihn ab Übergabe der Mietwohnung bis zur dessen Rückgabe kraft Gesetzes …” „… Räumlichkeiten durch den Verwalter gilt aber, dass diese separat von der Mietwohnung des Schuldners sind. In …”

Die frühere Diskussion S. 96-98

„… erkennbar, dass er sich das Recht nimmt, die Mietwohnung für die Masse zu nutzen, auch wenn er nur …” „… . Deshalb mache es keinen Sinn, die private Mietwohnung als Bestandteil der Insolvenzmasse anzusehen. Diese …” „… die Einstufung der privaten Mietwohnung als Massebestandteil aus. Einer vierten Ansicht zufolge kommt …”

Zahlungsverpflichtung des Mieters, die aus seinem unpfändbaren Einkommen zu erfüllen ist S. 159-161

„… vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietwohnung und Obhutspflichten, die ihn ab Übergabe der Mietwohnung bis zur dessen …” „… separat von der Mietwohnung des Schuldners sind. In diesem Fall kann der Verwalter den Untermietvertrag …”

Kündigungsrecht des Vermieters S. 81-89

„… die Mietwohnung des Schuldners, die ohnehin für die Insolvenzmasse nicht verwertbar sei, sondern die …” „… , die Mietwohnung des Schuldners zu schützen. Auch der Wortlaut des § 112 InsO nimmt …” „… , wenn dem Mieter die Mietwohnung zum Zeitpunkt der Antragstellung vom Vermieter nicht überlassen ist. In …”

Sonderkündigungsrecht des Verwalters gem. § 109 Abs. 1 S. 1 InsO S. 118-119

„… unterschiedlichen Rechtsfolgen des § 109 Abs.1 und Abs.2 InsO muss differenziert werden, ob die Mietwohnung bereits …” „… soll davon ausgegangen werden, dass der Schuldner die Mietwohnung bereits besitzt und bewohnt. In …”

Gebrauchsüberlassungspflicht des Vermieters S. 117-118

„… unterschiedlichen Rechtsfolgen des § 109 Abs.1 und Abs.2 InsO muss differenziert werden, ob die Mietwohnung bereits …” „… soll davon ausgegangen werden, dass der Schuldner die Mietwohnung bereits besitzt und bewohnt. In …”

Die Kündigung des Mieters zur Vermeidung einer unbezahlbaren Miete S. 45-46

„… schwerer wiegt als der Verlust der Mietwohnung für den insolventen Mieter, der mit den Mietzahlungen noch …” „… Mieter sozialrechtliche Leistungen für die Kosten der Mietwohnung beantragen. Dass der Mieter bisher die …”

Ersatzanspruch des Vermieters gem. § 546 a Abs. 1 BGB S. 179-180

„… die Mietwohnung nach Beendigung des Mietverhältnisses nicht zurückgegeben hat, für die Dauer der …” „… Nutzung oder Verschlechterung der Mietwohnung vor Verfahrenseröffnung verursacht worden sind. Dies folgt …”

Reform des InsOÄndG 2001 S. 98-99

„… Unterstützung an den Vermieter leisten könne240. Damit scheide die Einstufung der privaten Mietwohnung als …” „… 1993, 2035 steht dem Mieter ein Besitzrecht an der Mietwohnung als Eigentum im Sinne des Art.14 Abs.1 S …”

Ordentliche Kündigung S. 44-45

„… Mietwohnung für den insolventen Mieter, der mit den Mietzahlungen noch nicht in Verzug geraten ist. Maßgeblich …” „… machen. Ferner kann der Schuldner als Mieter sozialrechtliche Leistungen für die Kosten der Mietwohnung …”

Rückgabepflicht des insolventen Mieters nach § 546 Abs. 1 BGB S. 55-56

„… des Mietverhältnisses ist der Mieter gem. § 546 Abs.1 BGB verpflichtet, die Mietwohnung zu räumen und …” „… Entfernungspflicht, wenn der Vermieter darauf verzichtet oder an den Sachen in der Mietwohnung sein …”

Räumungs- und Ersatzansprüche des Vermieters S. 56-57

„… Zeit Besitz an der Mietwohnung hatte, kann er dennoch zur Rückgabe verpflichtet sein118. Dem Vermieter …” „… muss seinen Anspruch auf Räumung und Herausgabe der Mietwohnung im Wege der Klage durchsetzen. Er muss …”

Luxus- und Ferienwohnung S. 130-132

„… Mietwohnung des Schuldners in der Insolvenz seine eigene Angelegenheit sein zu lassen und die Masse nicht mit …” „… beanspruchen darf, wenn diese die einzige Mietwohnung des Schuldners ist, die dieser tatsächlich zu Wohnzwecken …”

Außerordentliche fristlose Kündigung des Mieters S. 166-169

„… Mieters veranlasst sein könnte: unbefugtes Eindringen in die Mietwohnung mit einem Universalschlüssel390 …” „… Mietverhältnis fristlos kündigen, wenn ihm der vertragsgemäße Gebrauch der Mietwohnung, so etwa wegen seiner …”

Der Vollstreckungsschutz nach § 765 a ZPO S. 52-55

„… . § 546 Abs.1 BGB verpflichtet, die Mietwohnung zu räumen und an den Vermieter zurückzugeben. In der Regel …” „… verzichtet oder an den Sachen in der Mietwohnung sein Vermieterpfandrecht gem. § 562 BGB geltend macht110 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 217-228

„… Energieschulden, Verlust der Mietwohnung oder sogar die Obdachlosigkeit mit sich. 4. Nach dem Scheitern der …” „… Besitz an der Mietwohnung. Er müsste diesen erst gem. § 854 Abs.1 BGB durch den Erwerb der tatsächlichen …” „… des Wohnraummieters vor Überlassung der Wohnung enthält. 26. Bei mehreren Mietwohnungen des Schuldners …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… beendeten Vertrages 92VI. Kapitel: Die Massebefangenheit der Mietwohnung nach Eröffnung des …” „… Vertragsbeendigung 176a) Räumung und Rückgabe der Mietwohnung 176b) Ersatzanspruch des Vermieters gem. § 546 a Abs.1 …”

Einführung S. 17-23

„… , damit die Möglichkeiten und die Bedingungen einer Erhaltung der Mietwohnung auch für die Rechtspraxis …” „… beantworten, ob und inwieweit der Insolvenzverwalter auch die Mietwohnung des Schuldners gem. § 148 InsO …”

Zahlungspflichten S. 109-117

„… gilt ungeachtet dessen, ob die Mietwohnung vom Verwalter tatsächlich in Besitz genommen worden ist, um …” „… längst überholten Streit um die Massezugehörigkeit der Mietwohnung bei der Auslegung oder Anwendung …”

Die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Verwalters gem. § 80 InsO S. 99

„… Rn.3. 244 Nach BVerfG, NJW 1993, 2035 steht dem Mieter ein Besitzrecht an der Mietwohnung als …”

Das Verfügungsverbot gem. § 21 Abs. 2 Nr. 2 InsO S. 92

„… Mietwohnung hat, die er zu veräußern beabsichtigt. 7. Die Abwicklung des beendeten Vertrages Eine wirksame …”

Die Abwicklung des beendeten Vertrages S. 92-93

„… Mietwohnung hat, die er zu veräußern beabsichtigt. 7. Die Abwicklung des beendeten Vertrages Eine wirksame …”

Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe S. 147

„… etwa vertragswidrigen Gebrauch von der Mietwohnung gemacht oder im Übrigen schwerwiegende …”

Folgen der Überschuldung S. 35-36

„… Energiesperren, Verlust der Mietwohnung oder Obdachlosigkeit40. Dadurch ist er auf fremde oder staatliche Hilfe …”

Schönheitsreparaturen S. 180-181

„… Nutzung oder Verschlechterung der Mietwohnung vor Verfahrenseröffnung verursacht worden sind. Dies folgt …”

Fortbestehen des vollzogenen Mietverhältnisses gem. § 108 InsO S. 108-109

„… Insolvenzmasse gehört und damit unter § 108 InsO fällt260. Dies gilt ungeachtet dessen, ob die Mietwohnung vom …”

Der Schutz vor der Räumungsvollstreckung im Eröffnungsverfahren S. 91-92

„… Vermögensgegenstände in seiner Mietwohnung hat, die er zu veräußern beabsichtigt. 7. Die Abwicklung des beendeten …”

Studie der Wirtschaftsauskunftei Creditreform S. 26-27

„… Mietwohnungen in Deutschland aus. 12 http://www.gdw.de/index.php?mod=article_details&id_art=2472, zu den …”

Scheitern der Verfahrenseröffnung und Rücknahme des Antrags S. 146-147

„… der insolvente Mieter etwa vertragswidrigen Gebrauch von der Mietwohnung gemacht oder im Übrigen …”

Aussonderungsrecht des Vermieters gem. § 47 InsO S. 95-96

„… Einzelfalls aus dem Verhalten des Verwalters erkennbar, dass er sich das Recht nimmt, die Mietwohnung für die …”

Behebung einer der Wohnungslosigkeit vergleichbaren Notlage S. 73-74

„… beseitigt. Wenn der Mieter finanzielle Unterstützung für den Umzug in eine neue Mietwohnung beantragt, kann …”

Die menschenwürdige Unterkunft S. 68-69

„… Schimmelbefall gerecht werden. Eine einfache Mietwohnung ist nur dann eine menschenwürdige Unterkunft für den …”

Die Kündigungssperre bei Mietrückständen aus der Zeit vor Antragstellung S. 147-148

„… etwa vertragswidrigen Gebrauch von der Mietwohnung gemacht oder im Übrigen schwerwiegende …”

Neuer Mietvertragsschluss durch den Schuldner S. 162-164

„… Mietwohnung frei; er bedarf auch nicht der Genehmigung des Verwalters. Dies gilt unabhängig der Abgabe der …”

Armuts- und Reichtumsberichte der Bundesregierung S. 24-26

„… wohnen. Diese Zahl macht 30 % aller Mietwohnungen in Deutschland aus. 12 …”

Mehrere Wohnungen S. 128-130

„… anderen Mietwohnungen darf der Schuldner nicht mehr bewohnen. Diese Mietverhältnisse kann der Verwalter …”

Inhalt, Sinn und Zweck des § 109 Abs. 1 S. 2 InsO S. 125-127

„… Verwalters bei Wohnungsmiete entfallen, wodurch dem vertragstreuen Schuldner der Erhalt seiner Mietwohnung …”

Voraussetzungen für den Bezug von Sozialleistungen S. 66-68

„… Schimmelbefall gerecht werden. Eine einfache Mietwohnung ist nur dann eine menschenwürdige Unterkunft für den …”

Vertragsbeendigung vor Fristablauf S. 183-185

„… Bedingung tritt bei Ende des Mietverhältnisses und Rückgabe der Mietwohnung ein, sodass ab diesem Zeitpunkt …”

Ursachen der Überschuldung von Privathaushalten S. 32-35

„… Folge der Überschuldung vor existenziellen Problemen wie Energiesperren, Verlust der Mietwohnung oder …”

Herauslösung des Mietvertrages aus dem Verfahren S. 134-137

„… Beispiel die Einhaltung des vertragsgemäßen Gebrauchs, die Rückgabe der Mietwohnung nach Beendigung der …”

Übernahme der Mietschulden S. 70-73

„… finanzielle Unterstützung für den Umzug in eine neue Mietwohnung beantragt, kann dies für den Sozialträger …”

Kündigung in der Zeit während des Fristablaufs und bei unterlassener Erklärung gem. § 109 Abs. 1 S. 2 InsO S. 171-174

„… des Schuldners hinsichtlich seiner privaten Mietwohnung nur insoweit auf den Verwalter übergehen, als …”

Literaturverzeichnis S. 229-237

„… einer Mietwohnung, NZM 2005, S.10-12 ders., Kostensenkungsmodelle bei der Zwangsräumung sowie bei der …”

doi.org/10.5771/9783845228358

Eugen Ehmann - Obdachlosigkeit in Kommunen

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Eugen Ehmann

Obdachlosigkeit in Kommunen

Series: Fortbildung & Praxis

Volume 7 2020

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6 Einweisung in die bisherige Mietwohnung („Wiedereinweisung“) S. 79-106

„… 796 Wieder-einweisung6 Einweisung in die bisherige Mietwohnung („Wiedereinweisung“)6.1 …” „… bisherige Mietwohnung („Wiedereinweisung“) 6 Wieder-einweisungGanz im Gegenteil regen gerade gewerbliche …” „… Mietwohnung („Wiedereinweisung“) 6 Wieder-einweisung Für die Gemeinde folgt daraus zunächst, dass sie rein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… „Räumung von Tieren“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . 766 Einweisung in die bisherige Mietwohnung …”

Anhang 2. Amtliche sächsische Empfehlungen zur Unterstützung von wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen S. 177-188

„… Mietwohnung (auch werks-eigene) genutzten Wohnung sind nachfolgende Tatbestandsmerkmale zu be-rücksichtigen …”

5 Maßnahmen bei drohender Zwangsräumung S. 63-78

„… nichtehelichen Lebensgefährten in die Mietwohnung mit aufgenommen hat, gilt dasselbe. In diesem Fall ist also ein …”

Anhang 1. Amtliche bayerische Empfehlungen für das Obdachlosenwesen S. 155-176

„… einweist, die den qualitativen Standard einer üblichen Mietwohnung aufweist. Ein Mietvertrag kommt dabei …”

7 Einweisung in eine Unterkunft der Gemeinde S. 107-132

„… , dass eine Unterbringung nicht mehr nötig ist. Es ist (anders als bei einer Mietwohnung) nicht Zweck …”

doi.org/10.5771/9783415067660

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Julia Krieger (ed.)

Wohnen ohne Eigentum

Series: Geschichte und Kultur in Mittelfranken

Volume 10 2022

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Thomas Wenderoth Die Entwicklung des Mietwohnens in Franken vor 1800 S. 17-64

„… Die Entwicklung des Mietwohnens in Franken vor 1800Thomas WenderothMietwohnen ist heute in aller …” „… Folgenden soll die Geschichte des Mietwohnens seit dem Mittelalter bis zum Ende der frühen Neuzeit …” „… dem Land. Mietwohnen im MittelalterGeschichteMit dem Untergang des römischen Reiches verliert sich in …”

Clemens Wischermann Die „Erfindung“ der modernen Mietwohnung im Zeitalter der Urbanisierung S. 65-92

„… Die „Erfindung“ der modernen Mietwohnung im Zeitalter der UrbanisierungClemens …” „… „ERFINDUNG“ DER MODERNEN MIETWOHNUNG 67Abb. 2: Kleinbürgerliches Wohnzimmer der Familie Krüger. Fotografie …” „… also immer auch Indikatoren sozialer Strukturen.DIE „ERFINDUNG“ DER MODERNEN MIETWOHNUNG 69Abb. 3 …”

Julia Krieger Einführung S. 9-16

„… es früher so etwas wie ein Mietrecht? Wann entstand die Mietwohnung als abge-schlossener …” „… Mietwohnquartiere? Im Zusammenhang mit dem Themenbereich „Mietwohnen“ aus historischer Sicht stellen sich einige …” „… erstaunlich hohen Anteil der Bevölkerung betraf. Mietwohnen ist kein modernes Phänomen, sondern reicht weit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ........................................................................................................ 9Thomas Wenderoth Die Entwicklung des Mietwohnens in Franken vor 1800 …” „… ............................ 17Clemens Wischermann Die „Erfindung“ der modernen Mietwohnung im Zeitalter der Urbanisierung …” „… Mietwohnungen wesentlich aus dem 19. Jahrhundert, das von einer vorher nicht gekannten hohen Mobilität der …”

Michael Giersch Das sogenannte Uhrenhaus in der frühneuzeitlichen Industrieanlage Hammer in Nürnberg-Laufamholz S. 121-140

„… außenliegenden Wohnungen zugeschla-gen. Die heutigen fünf Mietwohnungen sind über die Flure der Erdgeschoss-Abb …” „… .Wenderoth, Thomas: Mietshaus und Mietwohnung auf dem Land Verbrei-tung, Entwicklung und Typologie am …”

Bernd Windsheimer Kommunaler Wohnungsbau und Baugenossenschaften in Nürnberg von den Anfängen bis 1933 S. 273-318

„… verließen sich bis zum Ersten Weltkrieg in Bezug auf die ausreichende Versorgung mit Mietwohnungen der im …” „… günstigen Mietwohnungen für Arbeiterfamilien wur-den 1863/64 bezogen. Diese Finanzierung über die …” „… 474 anstieg. Hauptziel des Vereins war die Beschaffung billiger Mietwohnungen und damit auch deren …”

Christian Feja Wo der Teufelsheinz sein Unwesen trieb Mietverhältnisse im Nürnberg der frühen Neuzeit S. 93-120

„… eine Miet-wohnung – handelte. Dies erwies sich für diese Arbeit ebenso wichtig wie der Umstand, dass in …” „… Mietwohnung auf dem Land. Verbreitung, Entwicklung und Typologie am Beispiel des Nürnberger Umlandes 1500–1800 …” „… (= Schriftenreihe des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege 18). München 2019, vor allem aber: Ders.: Mietwohnen …”

Ursula Kaiser-Biburger Das Wohnen und Arbeiten in der Alten Farb, einem bürgerlichen Zinshaus in Schwabach S. 199-232

„… Nürnberg, Ansbacher Salbücher, Nr. 92.56 Thomas Wenderoth: Mietshaus und Mietwohnung auf dem Land …” „… Dachstuhls zu Mietwohnun-gen war daher nur folgerichtig. Der Dachstuhl diente ursprünglich zur Lage-rung von …”

Robert Giersch Zinshäuser und -wohnungen auf den Nürnberger Herrensitzen S. 161-198

„… , ein zweigeschossiges Zinshaus mit Mietwohnungen und einem Stallraum (lit. F) sowie ein Backhaus, das …”

Sebastian Gulden Mieten an der Pegnitz. Mietshausbau in Nürnberg zwischen 1859 und 1914 S. 233-272

„… Pfarrheim mit Saal und Mietwohnungen. Ansichtskarte mit Reproduktion einer kolorierten Federzeichnung von …”

doi.org/10.5771/9783956509230

Andreas Konecny, Gottfried Musger, Matthias Neumayr, Martin Spitzer - Festschrift Elisabeth Lovrek

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Andreas Konecny (ed.), Gottfried Musger (ed.), Matthias Neumayr (ed.), Martin Spitzer (ed.)

Festschrift Elisabeth Lovrek

Series: Festschrift

Volume 2024

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Edwin Gitschthaler, Herbert Painsi Die Mietwohnung im Scheidungsfolgenvergleich – Rechtlich Fundiertes anstelle von Beschwörungsformeln S. 243-258

„… Die Mietwohnung im Scheidungsfolgen-vergleichRechtlich Fundiertes anstelle von …” „… Mietwohnung in der Scheidung, Ein familien-/wohn-rechtliches Crossover, EF-Z 2015/116 (198). 7) RS0057678. Die …” „… Mietwohnung im Scheidungsfolgenvergleich 245Ist die Mietwohnung der oder eines der Ehegatten nicht die …”

Peter Gruber Mietrechtsgesetzgebung und Gleichheitsgrundsatz S. 295-306

„… betreffende Mietwohnung in einem Gründerzeitviertel befindet.24) Im Gegensatz zu allen anderen Vermietern …” „… sicherlich als am „ungerechtesten“ empfundene Re-gelung, die Mietwohnungen, die in einem Gebäude gelegen sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229Edwin Gitschthaler und Herbert PainsiDie Mietwohnung im ScheidungsfolgenvergleichRechtlich …”

doi.org/10.5771/9783214257736

Vittorio Magnago Lampugnani, Katia Frey, Eliana Perotti - Anthologie zum Städtebau. Band III: Vom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur zeitgenössischen Stadt

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Vittorio Magnago Lampugnani (ed.), Katia Frey (ed.), Eliana Perotti (ed.)

Anthologie zum Städtebau. Band III: Vom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur zeitgenössischen Stadt

2023

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Rob Krier Stadtraum in Theorie und Praxis (1975) S. 281-289

„… Mietwohnungen. DerAutolärm vor der Haustür wird akzeptiert, das Herumtummeln von Kindern in der Wohnungjedoch …”

doi.org/10.5771/9783786175247

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