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Walter Fallak - Die rechtlichen Grenzen von Gewährleistungsausschlussabreden im Gewerberaummietrecht

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Walter Fallak

Die rechtlichen Grenzen von Gewährleistungsausschlussabreden im Gewerberaummietrecht

2008

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Mietminderung S. 38-39

„… Anpassung vertraglich zu regeln125. c) MietminderungIm Zusammenhang mit der Einführung des Schuldrechtes hat …” „… gewesen. Aber auch dies war offensichtlich nicht gewollt.So ist die Mietminderung kein Gestaltungsrecht …” „… eingetretenen Äquivalenzstörung wieder anzupassen. Weiterhin setzt die Mietminderung nicht nur die Existenz …”

Die Beweislast zur Mietminderung S. 193-194

„… zur MietminderungDer Gesetzgeber hat die Gewährleistungsrechte als Gegenrechte ausgestaltet, also als …” „… - und beweispflichtig für das Maß der Minderung832. Grund hierfür ist, dass die Mietminderung …”

Formularklauseln, Auslegung statt Inhaltskontrolle S. 61-69

„… Gewährleistung geschilderten Risikos geboten246.Eine unzulässige Individualvereinbarung zur Mietminderung berührt …” „… die Abwälzung der Instandsetzungs- und Instandhaltungspflicht bzw. das Abbedingen der Mietminderung …” „… Beschränkung von Gewährleistungsrechten, insbesondere bei der Mietminderung weniger geschützt sein soll248.So …”

Individualabreden S. 69-70

„… . Der Mieter wird tatsächlich davon abgehalten, überhaupt eine Mietminderung vorzunehmen bzw. zuviel …” „… bereicherungsrechtliche Rückzahlungsanspruch ist im Verhältnis zu der formularvertraglich modifizierten Mietminderung ein …” „… Mietzinses trotz Vorhandenseins eines zur Mietminderung berechtigten Mangels bei gleichzeitiger Beibehaltung …”

Flächenabweichungen S. 111-120

„… Mietminderung genommen. In dieser nicht gerechtfertigten Beschneidung des Mietminderungsrechtes ist eine …” „… einen die Mietminderung begründen-472 OLG Dresden MDR 1998, 643; OLG Karlsruhe NZM 2002, 218; KG GE 2002 …” „… Mietminderung verlangt werden und zwar dies dauerhaft, weil der Mangel als solcher nicht behebbar ist.(2) Die …”

Individualabreden S. 60-61

„… Gewährleistung geschilderten Risikos geboten246.Eine unzulässige Individualvereinbarung zur Mietminderung berührt …” „… die Abwälzung der Instandsetzungs- und Instandhaltungspflicht bzw. das Abbedingen der Mietminderung …” „… Beschränkung von Gewährleistungsrechten, insbesondere bei der Mietminderung weniger geschützt sein soll248.So …”

Das Verhältnis der mietrechtlichen Gewährleistungsregelungen zu anderen Rechtsbehelfen S. 34-38

„… , sowie die Modalitäten der Anpassung vertraglich zu regeln125. c) MietminderungIm Zusammenhang mit der …” „… Mietminderung kein Gestaltungsrecht, sondern tritt gemäß § 536 BGB bei Sach- und Rechtsmängeln weiterhin kraft …” „… Gegenleistung aufgrund der eingetretenen Äquivalenzstörung wieder anzupassen. Weiterhin setzt die Mietminderung …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 205-210

„… , Problemorientierte Fragen zur Mietminderungs-Praxis, ZMR 1996, 297Fricke, Friedrich, Konkurrenzschutzpflicht bei der …” „… , NZM 2002, 889Eisenschmid, Norbert, Die Mietminderung nach der Bruttomiete, WuM 2005, 491Elshorst …” „… , David, Mietminderung wegen hoher Raumtemperaturen, NZM 2002, 902Emmerich, Volker, BGB – Schuldrecht …”

Die Beweislast des Vermieters für das Nichtvorliegen eines Mangels S. 192-193

„… ).3. Die Beweislast zur MietminderungDer Gesetzgeber hat die Gewährleistungsrechte als Gegenrechte …” „… die Mietminderung automatisch eintritt und zwar in dem Umfang der Gebrauchsbeeinträchtigung. Die …”

Schadensersatz S. 39-41

„… 39(1) BerechnungNach mittlerweile herrschender Meinung errechnet sich die Mietminderung anhand der …” „… Bruttomiete132. Die Mietminderung ist Ausdruck einer Störung des vereinbarten Preis-Leistungs-Verhältnisses …” „… sich die Mietminderung entsprechend der prozentualen Flächenabweichung138. d) SchadensersatzDie …”

Die Funktion und Ziele der vertraglichen Gewährleistungsausschlüsse S. 49-51

„… Mietminderung zuviel gezahlten Mieten ausgeschlossen ist. Hinzu kommen die Anwendungen der Verwirkung und des …” „… der Mietminderung und entsprechenden Ausschlüssen und solchen des Schadensersatzes und der Kündigung …” „… . Hätte der Gesetzgeber, so, wie oben bereits ausgeführt, das Mietminderungsrecht zu einem …”

Der Energiepass als Beschaffenheitsvereinbarung S. 120-122

„… Mietminderung, also auf Mietanpassung begründen514, ist zu prüfen, ob auch Klauseln unbedenklich sind, die eine …” „… darunter liegenden Flächenabweichung das Recht zu einem solchen Nachweis und so zur Mietminderung genommen …” „… . In dieser nicht gerechtfertigten Beschneidung des Mietminderungsrechtes ist eine unangemessene …”

Vollständiger Ausschluss der Gewährleistung S. 57-60

„… zu Mietminderung und Kündigung des Mieters denkbar. Freizeichnungsgegenstand ist dabei also die …” „… individualvertraglichen Ausschluss müssen die Grenzen beachtet werden, die zu den einzelnen Tatbeständen der Mietminderung …” „… Gewährleistungsrechtes möglich242. Umstritten ist ihr zulässiger Umfang243.3. Ausschluss der Mietminderunga …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Die Geschäftsgrundlage 37c) Mietminderung 38(1) Berechnung 39d) Schadensersatz 39(1) Garantiehaftung …” „… Mietminderung 60a) Individualabreden 60b) Formularklauseln, Auslegung statt Inhaltskontrolle 61(1 …” „… Mietminderung 1934. Die Beweislast bei Schadensersatzansprüchen 1945. Die Entlastung des Vermieters 1951312 …”

Die Arten der gesetzlichen Ausschlüsse S. 44-49

„… Gewährleistung vorrangig eine Anpassung der Gegenleistung an die Leistung (Mietminderung) oder eine Kompensation …” „… Mietminderung zuviel gezahlten Mieten ausgeschlossen ist. Hinzu kommen die Anwendungen der Verwirkung und des …” „… verschwommen. Hätte der Gesetzgeber, so, wie oben bereits ausgeführt, das Mietminderungsrecht zu einem …”

Die Beweislast für das Vorliegen eines Mangels S. 191-192

„… oder zur Rückforderung aufgrund einer Mietminderung zuviel gezahlter Miete. Grundsätzlich ist es dem …” „… Mieter auch möglich, Klage auf Feststellung einer Mietminderung zu erheben. Er muss sich dabei nicht auf …”

Einleitung S. 17-21

„… wie der Mietminderung, des Schadensersatzes und der Kündigung und der Einschränkung von …” „… mit der Mietminderung belegt. Bei Haftungsausschlüssen wird dagegen nur die Abweichung von den …”

Zusammenfassung S. 110-111

„… einen die Mietminderung begründen-472 OLG Dresden MDR 1998, 643; OLG Karlsruhe NZM 2002, 218; KG GE 2002 …” „… nicht für anwendbar hält470, hat die Frage einer Verwirkung von Mietminderungsrechten eine größere …”

Gewährleistungsausschluss/Gewährleistungsbeschränkung S. 57

„… zu Mietminderung und Kündigung des Mieters denkbar. Freizeichnungsgegenstand ist dabei also die …”

Die Haftungsbegrenzung S. 57

„… zu Mietminderung und Kündigung des Mieters denkbar. Freizeichnungsgegenstand ist dabei also die …”

Die Funktion des gesetzlichen Gewährleistungsausschlusses S. 44

„… Gewährleistung vorrangig eine Anpassung der Gegenleistung an die Leistung (Mietminderung) oder eine Kompensation …”

Die Grundsätze S. 136-140

„… Rechtsfolge der Mietminderung gemäß § 536 BGB unabhängig davon ein, ob der Vermieter sie beeinflussen könnte …” „… oder sie zu vertreten hätte. Mietminderungsrechte entstünden also selbst dann, wenn die …” „… Unterschied, dass der Mieter im Falle der Verletzung keine Mietminderungsansprüche hat. b) Die Kritik am …”

Vereinbarung durch schlüssiges Verhalten S. 105-110

„… erheblicher Zeit Mängel bestanden hatten und er weder eine Mietminderung noch ein Zurückbehaltungsrechte …” „… des Untermietvertrages davon abgesehen, sich Mietminderungsrechte wegen der zu erwartenden …” „… . Hier ging es unter anderem um Mietminderungsansprüche wegen vom Mieter behaupteter desolater Zustände …”

Aktuelle Klauselinhalte S. 22-25

„… herleiten. Insbesondere besteht kein Recht zur Mietminderung.«20.In Vertragswerken sind darüber hinaus …”

Widersprüchlichkeit der Rechtsanwendung vor und nach Überlassung der Mietsache S. 42-44

„… Gewährleistung vorrangig eine Anpassung der Gegenleistung an die Leistung (Mietminderung) oder eine Kompensation …”

Die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2001 S. 71-79

„… falle. Die Mietminderung kompensiere im übrigen nicht einen etwa dem Mieter entstehenden Schaden …” „… Mietminderungsrechte bestünden, reiche die Minderung zum Schutz des Mieters nicht aus. Zwar bleibe die …” „… Mängelbeseitigung und das bereits oben genannte Mietminderungsrecht zu, ein Mangel der Mietsache könne aber auch …”

Ausdrückliche Bestätigungsklauseln S. 84-89

„… von einem Mangel der Mietsache zu entnehmen sind, also dem Verlust von Mietminderungs-, Schadensersatz …”

Grenzen der vertraglichen Gewährleistungsausschlüsse S. 51-56

„… Einschränken bestimmter Rechte, wie Mietminderung, Schadensersatz und Kündigung oder der Übertragung von …”

Der Fehlerbegriff S. 28-34

„… Mietminderung gemäß § 536 Abs. 1 BGB kommt es darauf an, ob ein Fehler vorliegt, der die Tauglichkeit erheblich …”

Die Kritik am vertragsimmanenten Konkurrenzschutz S. 140-141

„… der Mieter im Falle der Verletzung keine Mietminderungsansprüche hat. b) Die Kritik am …”

Zusammenfassung S. 197-204

„… Ausschluss und der Einschränkung der Geltendmachung von Mietminderungsrechten vorgenommene restriktive …” „… des Mietminderungsrechts des Mieters ausschließt, ist vielmehr kundenfeindlich auszulegen und führt …” „… Anwendung finden. Mietminderungsrechte scheiden aus.20223)Der Geltungsbereich des vertragsimmanenten …”

doi.org/10.5771/9783845207100

Janis Leroy - Mietnomaden - Möglichkeiten der Prävention und Reaktion

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Janis Leroy

Mietnomaden - Möglichkeiten der Prävention und Reaktion

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 789 2013

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Hinterlegungsklausel bei Mietminderung S. 134-136

„… MietminderungDas Kammergericht hat in seinem Urteil vom 16.03.2009676 eine Mietvertragsklausel für zulässig …” „… Mietminderung vom Mieter nur vorgenommen werden darf, wenn durch diesen zugleich eine Hinterlegung in Höhe …” „… Rechtmäßigkeit einerMietminderung streitig ist, muss der Mieter damit rechnen, in diesem Streit zuunterliegen und …”

Vertragsklausel über Direktzahlung von Transferleistungen an den Vermieter S. 133-134

„… Einreichung bei der zuständigen Stelle zu sorgen.Hinterlegungsklausel bei MietminderungDas Kammergericht hat …” „… ausdrücklich vom Vermieter zugestandene oder rechtskräftig bestätigte Mietminderung vom Mieter nur vorgenommen …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… denVermieterD.133Hinterlegungsklausel bei MietminderungE. 134Einwilligungsklausel zum Umgang mit …”

Besitzstörung durch verbotene Eigenmacht gem. §?862 BGB S. 173-193

„… des Mieters auf eineMietminderung wegen Mängeln im Rahmen des Widerspruchs des Vermieters, die …” „… glaubhaft machen, dass die Wohnung tatsächlich mangelhaft und die vorgenommene Mietminderung gerechtfertigt …” „… wieder in voller Höhe hinzuzuaddieren, siehe Börstinghaus, Mietminderungstabelle, IV.982 Bei Börstinghaus …”

Einleitung S. 21-28

„… machen sein, wenn sich er Mieter aufeine Mietminderung beruft.27 Die vorzunehmende Interessenabwägung28 …”

Offenbarungspflichten auf Nachfrage S. 50-74

„… Kündigungen und Mietminderungen seitens älterer Mieter drohen, welche sichvielleicht ihrerseits gerade wegen …” „… Gründen auf eine ruhige Lage angewiesen sind. Siehe insb. zur Mietminderung wegen Kinderlärms AG Neuss WuM …”

Literaturverzeichnis S. 281-304

„… , Herbert: „Problemorientierte Fragen zur Mietminderungs-Praxis“, in ZMR 1996,S. 297-303Fritsche, Ingo …” „… , Tübingen2011Börstinghaus, Cathrin: Mietminderungstabelle, München 2009Börstinghaus, Ulf P …”

doi.org/10.5771/9783845245720

Gregor Christandl, Simon Laimer, Kristin Nemeth, Florian Skarics, Daniel Tamerl, Martin Trenker, Caroline Voithofer, Mathias Walch - Intra- und Interdisziplinarität im Zivilrecht

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Gregor Christandl (ed.), Simon Laimer (ed.), Kristin Nemeth (ed.), Florian Skarics (ed.), Daniel Tamerl (ed.), Martin Trenker (ed.), Caroline Voithofer (ed.), Mathias Walch (ed.)

Intra- und Interdisziplinarität im Zivilrecht

Series: Jahrbuch junger Zivilrechtswissenschaftler

Volume 2 2018

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Hanjo Hamann Marken- und Wettbewerbsrecht als Vorbilder für die Vertragsauslegung? Demoskopische Befragungsmethoden und ihre ungewisse Zukunft S. 135-154

„… Mietminderung. Mietminderung und Vertragsauslegung Nach § 536 I BGB reduziert sich die Miete kraft Gesetzes …” „… Rechtsfolgen so fein ausdifferenziert. Welcher Methodik folgt die Mietminderung? Wie also entscheidet die …” „… , NJW 2012, 2882 = www.lexetius.de/2012,3400; dazu Hinz, Mietminderung auf ungeklärter …”

doi.org/10.5771/9783845288826

Christian Osthus - Die energetische Gebäudemodernisierung im Mietwohnungsbestand

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Christian Osthus

Die energetische Gebäudemodernisierung im Mietwohnungsbestand

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 816 2013

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Interpretation S. 200-207

„… , weiterhin zu einer Mietminderung berechtigen. Soweit sich die geplante Maßnahme lediglich auf eine …” „… Brennwerttechnologie und einer unterstützende Solarthermieanlage, ersetzt wird, ist die Mietminderung ausgeschlossen …” „… Erhaltungs- und andere Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen, um auf diese Weise eine Mietminderung zu …”

Entstehung der Norm S. 198-200

„… , WuM 1976, 10 (Mietminderung bei Heizungsausfall von September bis Februar). 199 Tauglichkeit kommt …” „… : Energetische „Baumaßnahmen […] sollen nicht zur Mietminderung berechtigen.“ 769 Vgl. § 536 Abs. 1 Nr. 2 BGB-E …” „… werden ganz neue Instrumente geschaffen, so wie der Mietminderungsausschluss, der die Praxis mit neuen …”

Entstehung der Norm S. 127-134

„… zu dulden und sollen nicht zur Mietminderung berechtigen.“ S. 109: „Wir wollen das Mietrecht auf …” „… die diesem Zweck dienen, sind zu dulden und berechtigen nicht zur Mietminderung.“. 486 Der …”

Die Modernisierungsvereinbarung – § 555 f BGB S. 207

„… 207 ren. Einigen sich die Parteien nicht auf die Modalitäten einer Mietminderung, ist bei …”

Der Begriff der Energieeinsparung als zentrales Tatbestandsmerkmal S. 15-21

„… . Mietminderungsausschluss. Nach § 536 a Abs. 1a BGB bleibt eine Minderung der Tauglichkeit und damit eine Mietminderung …” „… . Mietminderungsausschluss ist das Zusammenspiel von Duldungspflicht und Sondermieterhöhung, da diese beiden Regelungen zwar …”

Anwendungsbereich S. 207-209

„… 207 ren. Einigen sich die Parteien nicht auf die Modalitäten einer Mietminderung, ist bei …”

Anspruch des Mieters auf bestimmte energetische Eigenschaften allgemein S. 217-227

„… Mietminderung aufgrund eines unzureichenden Trittschallschutzes, dennoch ist die Entscheidung für den …” „… Mietminderungsrechte begründen.859 Eine Berücksichtigung von DIN-Normen ist zudem deshalb zweifelhaft, da sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… wird zudem der Mietminderungsausschluss erörtert. Die Schwierigkeit, ohne Gerichtsurteile bei nur wenig …” „… Mietminderungsausschluss – § 536 Abs. 1 a BGB 198 I. Entstehung der Norm 199 II. Interpretation 200 1. Energetische …” „… Mietminderungsausschlusses 204 4. Verfassungsrechtliche Aspekte 205 5. Fazit 206 B. Die Modernisierungsvereinbarung …”

Fragestellung und Aufbau S. 23-25

„… im Mietwohnungsbestand. Zu erwähnen sind dabei der Mietminderungsausschluss nach § 536 Abs. 1 a BGB …”

Modernisierungsmaßnahmen – § 555 b BGB S. 135-155

„… maßgeblich. Die insbesondere für den geplanten Mietminderungsausschluss und die Modernisierungsumlage …” „… Mietminderungsausschluss ergeben kann, lässt sich am Beispiel der gängigsten Maßnahmen am besten veranschaulichen. aa …”

Mieterschutz und Ausschlussfrist S. 174-178

„… beispielsweise für den Mietminderungsausschluss, der auf die Vornahme einer Härtefallprüfung verzichtet, seine …”

– Zusammenfassung der Ergebnisse S. 232-240

„… Mietminderungsausschluss nach § 536 Abs. 1 a BGB stellt einen erheblichen Eingriff in das Äquivalenzverhältnis dar, ohne …” „… dass eine Rechtfertigung auszumachen ist. 28. Voraussetzung für den Mietminderungsausschluss nach § 536 …” „… , das mit dem Schutzanspruch des Mieters nicht vereinbar wäre. 29. Der Mietminderungsausschluss gilt nur …”

Stichwortverzeichnis S. 247-249

„… 120, 190 Mietminderungsausschluss 198 ff. – Abgrenzung zu anderen Maßnahmen/Quote 201 …”

doi.org/10.5771/9783845249575

Axel Benning, Jörg-Dieter Oberrath - Bürgerliches Recht I

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Axel Benning, Jörg-Dieter Oberrath

Bürgerliches Recht I

Series: ABW!R Arbeitsbücher Wirtschaftsrecht

Volume 2016

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II. Ansprüche aus Wohnraummietvertrag S. 75-80

„… bestimmt.Hauptrechtsfolge ist das Recht auf Mietminderung.Übersicht 35§ 536 BGB – Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln1 …” „… Gewährleistungsansprüche des Mieters sind in den §§ 536ff. BGB gere-gelt. Als mögliche Rechtsfolgen kommen Mietminderungs …” „… Mängelanzeige (§ 536c Abs. 2 BGB)129130131132II. Ansprüche aus Wohnraummietvertrag77Die Mietminderung tritt …”

doi.org/10.5771/9783415055698

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