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Hans-Peter Schwintowski - MiFID, VVR - Zeit für (die) Neuorientierung bei den deutschen Finanzdienstleistern

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Hans-Peter Schwintowski

MiFID, VVR - Zeit für (die) Neuorientierung bei den deutschen Finanzdienstleistern

2007

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Konstruktion nach der MiFID S. 128-130

„… II. Konstruktion nach der MiFIDNach Art. 23 Abs. 1 MiFID können die Mitgliedstaaten beschließen, …” „… Dienstleistungenheranzuziehen. Nach Art. 23 Abs. 2 MiFID haftet eine Wertpapierfirma für jedes Handeln oder Unterlassen des …” „… abschließt (Art. 23 Abs. 2 MiFID).• Die Wertpapierfirma muss die Tätigkeiten ihrer vertraglich gebundenen …”

Die symbiotische Beziehung zwischen MiFID und VVR S. 10-29

„… , dieauf intelligente Unterstützungssysteme zurückgreifen.II. Die symbiotische Beziehung zwischen MiFID und …” „… werden diejenigen,die den grundlegenden Wandel durch MiFID und VVR angemessen vollziehen, reich belohnt …” „… diesem magischen Viereck abhängt, muss man sich diesymbiotischen Beziehungen zwischen MiFID und VVR etwas …”

Explorationspflicht (Art. 19 Abs. 4, 5, 20 MiFID) S. 134-138

„… Pflichten in ihrer Sphäre liegen.2. RegulierungszieleDie in Kapitel II, Abschnitt 2, Artt. 19 – 24 MiFID …” „… Gesetzentwurf zu Nr. 31 (§ 37d), S. 60.137III. „Execution only“1. Rechtliche GrundlagenGem. Art. 19 Abs. 6 MiFID …” „… Die Grundregeln von Art. 19 Abs. 2 und 3 MiFID werden im geplanten neuen deutschenWpHG in § 31 …”

Die Synästhesie zwischen MiFID und VVR S. 29-32

„… III. Die Synästhesie zwischen MiFID und VVRKann man wirklich von einer Synästhesie zwischen MiFID …” „… wird im Wettbewerb dann und nurdann bestehen, wenn er die Anforderungen der MiFID und der VVR in seiner …” „… viel damit geholfen, dass es auf der einen Seiteeine MiFID und auf der anderen Seite eine VVR gibt. Er …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Auftragsausführung (Art. 19 Abs. 2, 3 MiFID) 131II. Explorationspflicht (Art. 19 Abs. 4, 5, 20 MiFID) 134III …” „… Grundlagen 142II. Regelungsziele 144III. Umsetzung im WpHG 1446§ 13 Interessenkonflikte (Artt. 13, 18 MiFID …” „… Großbritannien – MiFID 173I .Stand der Umsetzung der MiFID (Markets in Financial Instruments Directive) 173II …”

Rechtliche Grundlagen S. 142-144

„… „geeignete Gegenparteien“ im Sinne von Art. 24 II Unterabs. 1 MiFID.259 Art. 44 (2) DurchRL.260 Art. 44 (3 …” „… insbesondere denGrundsätzen der Absätze 2 bis 8 genügt.Dieses wird ergänzt durch Art. 21 MiFID, wonach …” „… erreichen258“.Die Pflicht zur Erzielung bestmöglicher Ergebnisse gem. Art. 19 Abs. 1 MiFID wird inArt. 45 …”

Regelungsziel S. 151-152

„… ist. Professioneller Kunde ist, wer diein Anhang II der MiFID genannten Kriterien erfüllt …” „… Anhang II genannten Kriterien erfüllt.296 Art. 24 Abs. 1 MiFID, abschließende Aufzählung in Abs. 2, sowie …” „… Kenntnisse über die geplanten Geschäfte oder Dienstleistungen voraussetzt (Anhang II 2. Abs. MiFID).Die …”

Informationserteilung vor Auftragsausführung (Art. 19 Abs. 2, 3 MiFID) S. 131-134

„… diese zur Verfügung zu stellen.250II. Explorationspflicht (Art. 19 Abs. 4, 5, 20 MiFID)1. Rechtliche …” „… MiFID.246 Entwurf eines Artikel 18 III. der Richtlinie im Vorschlag der Kommission (Prelex-Dokument).247 …” „… § 11 Wohlverhaltensregeln (Art. 19 MiFID)Gem. Art. 19 Abs. 1 MiFID muss die Wertpapierfirma bei der …”

Stand der Umsetzung der MiFID (Markets in Financial Instruments Directive) S. 173-174

„… § 16 Länderbericht Großbritannien – MiFIDI. Stand der Umsetzung der MiFID (Markets in Financial …” „… unbedeutend verändern. Für die Umsetzung der MiFID zeichnet sich das Her Majesty's Treasury (Finanzministerium …” „… ) verantwortlich. Teilweise ist die Financial Service Authority (FSA) für die Umsetzung zuständig.Um die MiFID …”

Die Neuorientierung bei den deutschen Finanzdienstleistern S. 9-10

„… . Die Neuorientierung bei den deutschen FinanzdienstleisternDie MiFID (Markets in Financial Instruments …” „… diskutiert wird. Die Konsequenzen dieser symbiotischen Beziehung zwischen MiFID und VVR sind noch nicht …” „… jeweils angesprochenen Materien. Diese synästhetische Symbiose zwischen MiFID und VVR wird zu einer …”

Bisherige Konstruktion S. 127-128

„… vgl.Rn. 89. 127II. Konstruktion nach der MiFIDNach Art. 23 Abs. 1 MiFID können die Mitgliedstaaten …” „… Dienstleistungenheranzuziehen. Nach Art. 23 Abs. 2 MiFID haftet eine Wertpapierfirma für jedes Handeln oder Unterlassen des …” „… abschließt (Art. 23 Abs. 2 MiFID).• Die Wertpapierfirma muss die Tätigkeiten ihrer vertraglich gebundenen …”

Rechtliche Grundlagen S. 147-148

„… . 13, 18 MiFID zu vermeiden.275 Im deutschenRecht sind Verhaltensweisen dieser Art schon heute verboten …” „… . Hier setzt die MiFID und die Durchführungsrichtlinie an.I. Rechtliche GrundlagenNach Art. 13 Abs. 3 …” „… MiFID muss eine Wertpapierfirma auf Dauer „wirksame organisatorische und verwaltungsmäßige Vorkehrungen …”

Überblick S. 117-118

„… Wohlverhaltensregelnder §§ 31 ff. WpHG sind zu beachten und werden durch die MiFID nicht unerheblichverschärft. II …” „… erlaubnispflichtigen Geschäftennach § 1 Abs. 1a KWG.Dies wird sich – ausgelöst durch die MiFID211 (Markets in …” „… . 1 MiFID). In Konsequenz dessen wird § 1 Abs. 1a S. 2KWG geändert214. Zu den …”

Regelungsziele S. 144

„… bestmögliche Ergebnis zu erzielen“263.II. RegelungszieleIn den durch die MiFID erweiterten Wohlverhaltensregeln …” „… Anliegen zur Umsetzung der neuen Wohlverhaltensregeln ist in Erwägungsgrund Nr. 32 der MiFID der Begriff …” „… Logik der MiFID. Siesei nicht nur ein grundlegendes Element des Anlegerschutzes, sondern schwäche …”

Umsetzung im WpHG S. 144-146

„… bestmögliche Ergebnis zu erzielen“263.II. RegelungszieleIn den durch die MiFID erweiterten Wohlverhaltensregeln …” „… Anliegen zur Umsetzung der neuen Wohlverhaltensregeln ist in Erwägungsgrund Nr. 32 der MiFID der Begriff …” „… Logik der MiFID. Siesei nicht nur ein grundlegendes Element des Anlegerschutzes, sondern schwäche …”

Umsetzung in das WpHG S. 152

„… professionellerKunde —Rechnung tragen. Ein Ziel der MiFID sei es, für eine angemessene Balancezwischen Anlegerschutz …” „… WpHG umgesetzt. Die Kunden werdenentsprechend von Anhang II in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 Nr. 10-12 …” „… und Art. 24 Mi-FID kategorisiert. Grundsätzlich wird zwischen Privatkunden und professionellen Kunden …”

Anlageberatung S. 118-119

„… scharfen Wohlverhaltensregelnder §§ 31 ff. WpHG sind zu beachten und werden durch die MiFID nicht …” „… unerheblichverschärft. II. AnlageberatungAnlage ist die Abgabe persönlicher Empfehlungen an einen Kunden entweder auf …” „… Finanzinstrumenten beziehen (Art. 4 Nr. 4 MiFID). Nicht umfasst sindfolglich Aktienanalysen, die sich an einen …”

Regelungsziele S. 148-150

„… Interessenkonflikte angemessen geregelt werden könnten, sei „unzulässig“.II. RegelungszieleDie Kommission hatte in …” „… Ihrem Vorschlag eher auf die Verhinderung von Interessenkonflikten abgestellt. Die MiFID sieht neben der …” „… zu verkaufenden Wertpapiere für die Depots anderer Kunden erwirbt. Die MiFiD und die DurchRL regeln …”

Rechtliche Grundlagen S. 151

„… ist. Professioneller Kunde ist, wer diein Anhang II der MiFID genannten Kriterien erfüllt …” „… Anhang II genannten Kriterien erfüllt.296 Art. 24 Abs. 1 MiFID, abschließende Aufzählung in Abs. 2, sowie …” „… Kenntnisse über die geplanten Geschäfte oder Dienstleistungen voraussetzt (Anhang II 2. Abs. MiFID).Die …”

Die Richtlinie als Schlüsselelement des „Financial Services Action Plan“ der EU S. 191-192

„… § 18 Länderbericht ItalienA. Erster Teil – MiFID (direttiva 2004/39/EC)Die MiFID wurde in Italien …” „… entwickelthaben, wird nun u.a. mittels der MiFID für Banken und Investmentgesellschaften eineAtmosphäre geschaffen …” „… Execution“ gerichtet: Dieses Konzept fordert gemäß Art. 21 MiFID die kundengünstigste Ausführung von …”

Literatur S. 203-208

„… , Anja-Kathrin, Vertriebschancen durch Qualifizierung und klare Produkte, VW2004, 44Hirschberg, Holger, MiFID …” „… , 1983König, Peter/Praschma, Otto Graf, Auswirkungen der MiFID noch offen, Börsenzeitung vom 18.3.2006 …” „… Wertpapierdienstlesitungsrichtlinie – MiFID, Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht 2005, 275 ff.Kumpan, Christop/Hellgardt …”

Verbandsstrukturen S. 174-176

„… , Clearingstellen,Systemanbieter, Rechtsanwälte, Steuer- und WirtschaftsberaterIII. Erlaubnis/ZulassungDie MiFID- Erlaubnis- und …” „… und Beteiligungskapitalunternehmen. Kleinanlegerbanken und Bausparkassen werdender MiFID …” „… Konsultationsdokuments.II. VerbandsstrukturenName des Verbandes Tätigkeitsschwerpunkt MitgliederzahlBritish Bankers …”

Vermögensverwalter S. 85-87

„… Abs. 1 Nr. 9 MiFID: Portfolioverwaltung:„die Verwaltung von Portfolios auf Einzelkundenbasis mit einem …” „… Vermögen für andere mitEntscheidungsspielraum.“Art 1 Nr. 2 f des Gesetzes zur Umsetzung der MiFID sieht …” „… Anspruchsgrundlage kann auch § 823 II BGB i.V. mit. § 32 I WpHG, 54 I Nr. 2 KWG sein,die Schutzgesetze im Sinne von …”

Strukturvertriebe S. 87-90

„… Vermögensverwaltungsvertrages selbst ergeben.153 Anspruchsgrundlage kann auch § 823 II BGB i.V. mit. § 32 I WpHG, 54 I Nr. 2 …” „… KWG sein,die Schutzgesetze im Sinne von § 823 II BGB sind.7. VergütungDie Vergütung ist vom …” „… Vermögensverwalters nach der MiFiD Schäfer, Vortrag, gehalten auf dem Bankrechtstag am 23.06.2006(Stand …”

Statusergänzende Informationen S. 108-110

„… “ da.II. Statusergänzende InformationenNach Art. 12 Abs. 1 VVR hat der Vermittler dem Kunden in Bezug auf …” „… hinreichenden Zahl vonauf dem Markt angebotenen Versicherungsverträgen stützt oder ob er(ii) vertraglich …” „… es mit einem Makler (i) oder mit einem Versicherungsvertreter (ii) zutun hat. Ist der Vertreter für …”

Daten und Zahlen zu den Vermittlern von Finanzdienstleistungen auf italienischem Boden, sowie Stellungnahmen der italienischen Verbände S. 193-195

„… Daten: Bollettino statistico Banca d’Italia 2006 II(Statistische Angaben der Banca d’Italia von 2006 Nr …” „… d’Italia vom 18.07.2006 (bollettino statisticodella Banca d’Italia n° II 2006 del 18 Luglio 2006), die auf …” „… die MiFID klar.Als „Investment-Beratungs-Dienstleistung“ gilt ihm zufolge auch die „AssetAllocation …”

Erlaubnis/Zulassung S. 176-180

„… , Clearingstellen,Systemanbieter, Rechtsanwälte, Steuer- und WirtschaftsberaterIII. Erlaubnis/ZulassungDie MiFID- Erlaubnis- und …” „… Wertpapier- und Kapitalanlagemarktes werden nicht inden Anwendungsbereich der MiFID fallen. Beispielsweise …” „… optionalen176Ausnahme von Art. 3 MiFID befreit werden. Damit stellt sich die Frage, ob und inwieweit die …”

„Execution only“ S. 138-139

„… III. „Execution only“1. Rechtliche GrundlagenGem. Art. 19 Abs. 6 MiFID ist die Einholung der …” „… Angaben des Kunden gem. Art. 19Abs. 5 MiFID entbehrlich, wenn die Dienstleistung auf Veranlassung des …” „… ausdrücklich aufdie Vermeidung von Interessenkonflikten (Art. 18 MiFID) zu achten.Andere nichtkomplexe …”

Anlagevermittlung S. 119-120

„… Übermittlung von Aufträgen der Anleger beschränkt hat, ändert sichdurch die MiFID gar nichts. Das gilt auch …” „… beraten und diese vermitteln. Sie dürfen nach Art. 3 Abs. 1 MiFID von den Anforderungender Richtlinie …” „… Wertpapierdienstleistungsrichtlinie – MiFID, BKR 2005,275, 276.221 Beck/Samm, Kommentar zum KWG, § 1 Rn. 558.222 Freiwald, in …”

Beratung und Dokumentation S. 110-113

„… sollte auf den Eignungstest (Suitability-Test) der MiFID (Art. 19 Abs. 4) zurückgegriffen werden. Dort …” „… besteht. Dieser Fall ist in der MiFID als execution only geregelt (Art. 19 Abs. 5). Die Wertpapierfirma …” „… III. Beratung und DokumentationDer Versicherungsvermittler hat, soweit hierfür Anlass besteht, den …”

Versicherungsmakler S. 83-85

„… rechtlichen Zusammenhängen gleichen sich weitgehend:Art. 4 Abs. 1 Nr. 9 MiFID: Portfolioverwaltung:„die …” „… III. Versicherungsmakler1. Definition§ 42a Abs. 3 VVGE: „Versicherungsmakler im Sinn dieses …”

doi.org/10.5771/9783845201252

Robert Piwowarski - Anlegerleitbilder und Anlegerschutz der MiFID II

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Robert Piwowarski

Anlegerleitbilder und Anlegerschutz der MiFID II

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 182 2020

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C. Das Anlegerleitbild in der MiFID II S. 113-198

„… MiFID II zu Kapitel III: Produktüberwachungspflichten Abs. 3; Vgl. auch Lange, DB 2014, S. 1723, 1728 …” „… Konzepteuren ab dem Zeitpunkt der Anwendung der MiFID II-Vorschriften zum Schutze der Anleger überwacht werden …” „… MiFID II-Vorschriften begeben wurden und die am Sekundärmarkt immer noch vertrieben werden. Nach den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Weiterentwicklung durch MiFID IIc) 98 Aufbau der MiFID II3. 99 Auslegungsgrundsätze der Gesetzesmaterialien in MiFID …” „… II 4. 108 Das Anlegerleitbild in der MiFID IIC. 113 Ableitung des Anlegerleitbildes in der Product …” „… Anlegerleitbilder und Anlegerschutz der MiFID II Robert Piwowarski Untersucht anhand der Product …”

A. Einleitung S. 17-18

„… Einleitung Die „Markets in Financial Instruments Directive II“1 (MiFID II) dominierte kurz vor …” „… erlassene Richtlinie MiFID2 (oder MiFID IMiFID I) folgt. Wenn über MiFID IMiFID II gesprochen wird, sind …” „… Hauptrichtlinie MiFID II, die von zahlreichen delegierten Rechtsakten, weiteren konkretisierenden Rechtsquellen …”

D. Schutzniveauüberprüfung einzelner Regelungsbereiche bei der Product Governance und Anlageberatung in Abhängigkeit vom jeweiligen Anlegerleitbild S. 199-238

„… MiFID II-Vorgaben ins nationale Recht umgesetzt.954 1. 950 Eine vertiefende Darstellung dieser …” „… der MiFID II erreicht. Der Gesetzgeber hat sein Ziel erreicht, wenn er den Anlegerschutz nach dem …” „… Anhang II Abschnitt II Nr. 1 MiFID II wird das Wertpapierdienstleistungsunternehmen ihm nicht dasselbe …”

Literaturverzeichnis S. 243-265

„… Lichte von MiFID II / MiFIR – Auswirkungen von MiFID II / MiFIR und MAD II/MAR auf die …” „… Social Psychology Bulletin, 1997, S. 157–172. Bortenlänger, Christine, MiFID II: Keine Stärkung der …” „… . Brennke, Martin, Der Zielmarkt eines Finanzinstruments nach der MiFID II, Wertpapiermitteilungen (WM) 2015 …”

B. Grundlagen S. 19-112

„… Grundlagen Um das Anlegerleitbild und dessen Veränderung im Rahmen der MiFID II Regelungen untersuchen zu …” „… „Verbraucher“ bezeichnet wird.15 Die mit der MiFID II einhergehende Stärkung der europäischen …” „… ausreichenden 1. 14 Offensichtlich auch für die MiFID II und den Anlegerschutz zuständige Politiker wie zB …”

E. Thesen S. 239-242

„… Schutzbedürftigkeit vom Gesetzgeber gewollt ist, sollte sich dieser auf das gesamte Regelwerk der MiFID II beziehen …” „… einheitliches Anlegerleitbild konnte durch MiFID II nicht hergestellt werden. Dafür lässt sich ein einheitliches …” „… , setzen. 11. Bei der Umsetzung der MiFID II sollte strenger darauf geachtet werden, dass sämtliche …”

doi.org/10.5771/9783748905479

Matthias Cloppenburg - Haftung für fehlerhafte Sekundärmarktinformation am nicht geregelten Kapitalmarkt

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Matthias Cloppenburg

Haftung für fehlerhafte Sekundärmarktinformation am nicht geregelten Kapitalmarkt

Series: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Volume 67 2010

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Der Wertpapierbegriff der Finanzmarktrichtlinie (MiFID) S. 53-56

„… . 4 Abs. 1 Nr. 18 lit. a MiFID definiert den europäischen Wertpapierbegriff neu,gleichzeitig wurde …” „… durch Art. 69 MiFID die Wertpapierdienstleistungsrichtlinie,auf der die Wertpapierdefinition des WpHG …” „… durch die MiFID nicht direkt als Wertpapiere definiert. Allerdings werden Anteilen an …”

Der Wertpapierbegriff nach dem Finanzmarkt-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG) S. 56-58

„… zustellende Wertpapiere erfaßt. Insoweit ist Art. 4 Abs. 1 Nr. 18 lit. a MiFID mitder Vorgängernorm …” „… Wertpapiere. Die Mi-FID bringt lediglich insoweit eine Neuerung, als daß nun auch Anteilen an Gesellschaften …” „… sind. Ein Erfordernis derVergleichbarkeit mit Aktien findet sich weder in der MiFID noch in der …”

Der bisherige Wertpapierbegriff S. 49-53

„… (MiFID)Durch Art. 4 Abs. 1 Nr. 18 der MiFID171 ist der europarechtliche Wertpapierbegriffneu definiert worden …” „… (MiFID).172 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente und der …” „… ), BGBl. I2007, S. 10). Auch durch das TUG sollte die Vorschrift bereits an die MiFID angepaßtwerden, vgl …”

Die Übertragung von Anlagen des nicht geregelten Kapitalmarktes S. 39-49

„… durch einenII.1.a)102 Vgl. zu diesen Vorschriften Einsele, in: MünchKomm/HGB, Depotgeschäft, Rdn. 95 ff …” „… . 302.114 Vgl. Flume, Personengesellschaft, § 17 II; Ulmer, in: Staub, HGB, § 105, Rdn. 302.115 Flume …” „… , Personengesellschaft, § 17 II.40Wirksamkeit der Abtretung ist die Zustimmung der übrigen Gesellschafter.116 …”

Ausbau des WpHG zu einem Kapitalanlagegesetz S. 230-231

„… eines sich entwickelnden Zweitmarktes nicht handelbar im Sinne des WpHG und der MiFID sind,da es ihnen …” „… gestellt.1106 Gleichzeitig könnte § 8h Verk-II.1103 Vgl. dazu Zimmer, DB 1997, 969, 971 ff.; siehe auch …” „… gehandelte Derivate in§ 14I.1098 Vgl. oben § 4.1099 Vgl. oben § 4 III 3.1100 Assmann, in: Assmann/Schneider …”

Details eines zukünftigen Haftungstatbestandes S. 209-230

„… die Regierungskom-III.1.a)978 Vgl. dazu unten § 14.979 Vgl. dazu oben § 12 II.209mission Corporate …” „… gestattetwäre, Fehlinformationen sanktionslos mit Hilfe freiwilliger Statements zu verbrei-988 Vgl. oben § 10 II …” „… 1 b aa.989 Vgl. dazu oben § 6 II.990 Für die Einbeziehung freiwilliger Publizität auch Baums (Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783845225494

Mauritz Christopher Poppele - Kapitalmarktinvestmentprodukte

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Mauritz Christopher Poppele

Kapitalmarktinvestmentprodukte

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 68 2015

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§ 12 Fremdnützige Interessenwahrung S. 287-352

„… , 221, 225.64 Art. 23 Abs. 1 MiFID II.Teil 4: Rechtsprinzipien des Privatanlegerschutzes298Objektive …” „… MiFID II-Eübernimmt.ZwischenfazitDas Beispiel der Zulassungsvorschriften verdeutlicht, dass den MiFID …” „… die WpDiRiL 93/22/EWG zurück61 und blieb vomFRUG unberührt.62 Mit der MiFID II wurde die Verpflichtung …”

§ 3 Anleger, Kunden und Verbraucher S. 115-135

„… client“. Siehe auch Art. 4 Abs. 1 Nr. 10 MiFID II-E.25 Vgl. Kommission, PRIP-Mitteilung v. 20.4.2009, KOM …” „… Wertpapieranlage, vgl.Art. 2 Abs. 2 Prospekt-RiL 2003/71/EG.19 Vgl. Anhang II, Nr. I MiFID I.20 Vgl. Koller, in …” „… Verbraucherbegriff,auf den die FinFA-RiL 2002/65/EG Bezug nimmt.Die MiFID II identifiziert erstmals Verbraucher und …”

§ 2 Kapitalmarktinvestmentprodukte (PRIP) S. 76-115

„… II-ReformDer Bedeutung der PRIP-Initiative trägt die MiFID II-Reform Rechnung:Die Begründung des …” „… (PRIP)77Auf empirische Daten stützen sich auch die MiFID II-Reformvorschläge. Zu nennen ist insbesondere …” „… MiFID II-Folgenabschätzung für Privatanleger bezieht sich ausdrücklich aufdie von der BME-Studie als …”

§ 16 Vorvertragliche Sanktionsinstrumente S. 411-457

„… Regulierungsverständnis vor allem die Emittenten und Wertpapierdienstleister.Die MiFID II-Reform erweitert den …” „… . 3 Unterabs. 4 MiFID II).I.1.a)2 Hierzu Späth, VuR 2010, 451.3 Hierzu bereits Möllers/Poppele, ZGR …” „… 2013, 437, 453.4 Erwägungsgrund 71 MiFID II. Zuvor bereits Erwägungsgrund 51 a MiFID II-E(EUP)..Teil 5 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… im Lichte der MiFID II“ISBN 978-3-8487-1829-0 (Print)ISBN 978-3-8452-5826-3 (ePDF)1. Auflage 2015 …” „… Finanzmarktrichtlinie 2004/39/EGb) 59Dritte Phase (seit 2007)3. 60Finanzmarktkrise 2007/2008a) 60MiFID II-Reformb) 62 …” „… Finanzdienstleistungspolitik (2005)c) 70PRIP-Initiative und MiFID II-Reformd) 71Verbraucherschutz als Aufgabe …”

§ 1 Regelungsziele der Kapitalmarktgesetzgebung S. 50-76

„… Erwägungsgründe 2, 31 WpDiRiL 93/22/EWG; Erwägungsgründe 2, 17, 31 MiFID I; Begr v. 20.10.2011 z. MiFID II-E,KOM …” „… (2011) 656 endg., S. 3 sowie Erwägungsgrund 4 MiFID II-E. Im nationalenRecht z.B. Beschlussempfehlung …” „… Reformvorschläge zu einer Neufassung derMiFID I-Rechtsetzungsakte vor („MiFID II-E“ und „MiFIR-E“). Auf dieb)81 …”

A. Untersuchungskontext S. 43-47

„… Arbeit nachträglich noch eingearbeitet.Der MiFID II-Entwurf des EU-Parlaments sah insbesondere vor …” „… . (nachfolgendzitiert als „MiFID II-E“); Vorschlag v. 20.10.2011 für eine Verordnung desEuropäischen Parlaments und des …” „… als „MiFID II-E (EUP)“); Abänderungen des Europäischen Parlaments v. 26.10.2012 zu dem Vorschlag für …”

Gesetzesmaterialien und Statistiken S. 573-581

„… zitiert: Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, Stellungnahmev. 25./26.4.2012 z. MiFID II-E, ABl …” „… . Nr. C 161 v. 7.7.2012zitiert: EZB, Stellungnahme v. 22.3.2012 z. MiFID II-E, ABl. Nr. C 161 v …” „… und Währung, Bericht v. 4.9.2003 z. MiFID I,A5-0287/2003Autorité des marchés financiers (AMF), Risk …”

§ 13 Umfassende Anlegerinformation S. 352-407

„… . 147.59 Vgl. Art. 25 Abs. 4 lit. a) i)-iii). Der MiFID II-Entwurf des EU-Parlaments sahnoch eine Ausnahme …” „… vor für Derivate, die das Risiko des Anlegers nicht erhöhen,Art. 25 Abs. 3 lit. a) i)-iii) MiFID II-E …” „… ) ii),iii) und v) MiFID II.64 § 31 Abs. 7 Nr. 1 WpHG i.V.m. § 7 Nr. 1 WpDVerOV; Art. 38 lit. a) MiFID I-DRL …”

Literaturverzeichnis S. 523-573

„… nach der MiFID II, BKR 2014, 221-232,zitiert: Buck-Heeb, BKR 2014, 221– Aufklärung über …” „… . / Müchler, Henny, Produktinterventionen nach MiFID II Eingriffsvoraussetzungen und Auswirkungen auf die …” „… undMIFID II – Jüngere höchstrichterliche Rechtsprechung und Reformschritte in Europa, WM 2012, 1745-1755 …”

§ 4 Zivilrechtliche Grundlagen S. 135-190

„… II-E i.V.m. Anhang I Abschnitt C Nr. 6 a MiFID II-E(EUP).129 Vgl. Art. 4 Abs. 2 Nr. 1 MiFID II-E.Teil 2 …” „… MiFID II. Zuvor bereits Erwägungsgrund 30 MIFID II-E;siehe auch Begr. v. 20.11.2011 z. MIFID II-E, KOM …” „… von Kunden“ ausgedehnt werden.“62Rechtstechnisch wurde die Ausweitung des MiFID II-Anwendungsbereichs …”

§ 17 Sanktionsinstrumente nach Vertragsschluss S. 457-509

„… , 55.129 Art. 24 Abs. 1 a S. 2 MiFID II-E (EUP) und oben S. 412.130 Siehe S. 414.§ 17 Sanktionsinstrumente …” „… Beratungsleistungen. Wird der Versicherungsvertrag widerrufen, stellt sich die Frage, ob(ii)(iii)53 Vgl. Schneider, in …” „… § 37 e S. 1 WpHG dieII.1.96 Vgl. Art. 6 Abs. 2 FinFA-RiL 2002/65/EG.97 Habersack, in: Münch. Komm. z …”

§ 15 Sanktionierung von Rechtsprinzipien S. 409-411

„… Wertpapierdienstleister.Die MiFID II-Reform erweitert den regulatorischen Schwerpunkt erstmalsauf Finanzprodukte.1 Im …” „… MiFID-Gesetzgebungnicht beschnitten ist.II.2 Siehe COBS 1.1.2R, 1 Annex 1 Part2 und 3, COBS 6.4.2G.3 Etwa Roth, ZBB 2012 …”

§ 19 Zusammenführung der Untersuchungsergebnisse S. 514-523

„… der WpHG-Wertpapierdienstleistungen. Im Zuge derMiFID II-Reform wurde der Vertrieb eigenemittierter …” „… “ (MiFID I, PRIP-Initiative), „Privatanleger“(KAGB), „Privatkunde“ (WpHG) und „Versicherungsnehmer …”

§ 9 Marktkompensatorische Dogmatik S. 229-279

„… : Ausgehend von For-II.34 Köndgen/Schmies, in: Schimansky/Bunte/Lwowski (Hrsg.), Bankrechts-Handbuch., 4. Aufl …” „… Vertragsgestaltung als Teil derPrivatautonomie umfaßt für jeden voll Geschäftsfähigen auch die Rechts-II.1.a)99 …” „… , Bd. I-III, 1980-1981,passim. Tendenziell auch Dreher, JZ 1997, 167 ff.; Basedow, AcP 200 (2000),445 …”

doi.org/10.5771/9783845258263

Juliane Thieme - Wertpapierdienstleistungen im Binnenmarkt

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Juliane Thieme

Wertpapierdienstleistungen im Binnenmarkt

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 7 2008

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Regelungsziele der MiFID und ihrer Durchführungsbestimmungen S. 313-316

„… , um eine europaweit einheitliche Regulierung zu erreichen.48 II. Regelungsziele der MiFID und ihrer …” „… “ einschlägig und dürfen insbesondere nicht dazu führen, dass die Freiheiten aus Art. 31 und 32 MiFID …” „… Mitgliedstaaten, strengere Vorschriften als die ohnehin in der MiFID enthaltenen zu erlassen46; denn diese würden …”

Kategorisierung der Kunden nach ihrer Professionalität S. 387-404

„… Wertpapierfirmen zu stellen sind (Titel II Kapitel 2 der Mi-FID). Etwas unglücklich gewählt ist die Überschrift der …” „… , professsionelle Anleger sowie geeignete Gegenparteien.405 Allerdings sieht Anhang II der MiFID nur Kriterien vor …” „… (Professional Clients) Professionelle Kunden sind diejenigen, die die im Anhang II Abschnitt I zur MiFID …”

Persönlicher Anwendungsbereich S. 316-331

„… treffen, muss er allerdings sämtlichen Anforderungen aus Titel II Kapitel 1 der MiFID nachkommen (das sind …” „… geregelte Markt ordnungsgemäß und im Sinne der Bestimmungen des Titels III der MiFID funktioniert (das sind …” „… Erarbeitung der MiFID.58 C. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen I. Persönlicher Anwendungsbereich Der …”

Vorhandelstransparenz für MTFs (und geregelte Märkte) S. 484-490

„… Vorgaben als in der MiFID aufgestellt werden, ist fraglich, da die Anforderungen der Richtlinie bereits …” „… Vermittlerbranche treffen. H. Transparenzanforderungen Gelten die Bestimmungen der Art. 19 ff. MiFID vornehmlich …” „… Grundlage beruhenden Anlageentscheidung, so dienen die Art. 25 ff. MiFID der Herstellung von …”

Literaturverzeichnis S. 533-570

„… – 124 (Teil I), 190 – 193 (Teil II), 220 – 226 (Teil III) Assmann, Heinz–Dieter/Schütze, Rolf A …” „… Execution: Einfluss der MiFID auf die Wertschöpfungskette im Wertpapierhandel: Auslagerung der …” „… Wertpapierabwicklung als „Alternative zur MiFID“ für kleine und mittlere Banken, in: Clouth, Peter/Lang, Volker (Hrsg …”

Vorhandelstransparenz für systematische Internalisierer S. 490-495

„… Art. 27 Abs. 1 UAbs. 4 und 5, Abs. 2 MiFID, Art. 23 i.V.m. Tabelle 3 im Anhang II DF-VO. 879 Kritik …” „… .866 II. Vorhandelstransparenz für systematische Internalisierer Neben den Vorschriften für MTFs und …” „… geregelte Märkte enthalten die MiFID und ihre Durchführungsverordnung Vorhandelstransparenzpflichten für …”

Die Freiheit der Wertpapierdienstleistung und Anlagetätigkeit S. 500-502

„… MiFID aufgrund der Fülle der zu publizierenden Daten neue Geschäftsfelder.913 I. Die Rechte der …” „… Integrität des Marktes will die MiFID insbesondere die noch bestehenden Hindernisse für den …” „… die MiFID nun den Übergang zur Heimatlandkontrolle bei der grenzüberschreitenden Erbringung von …”

Entstehungsgeschichte der MiFID und ihrer Durchführungsbestimmungen S. 309-313

„… zurückgegriffen werden, um eine europaweit einheitliche Regulierung zu erreichen.48 II. Regelungsziele der MiFID …” „… 309 B. Entstehungsgeschichte und Regelungsziele der MiFID und ihrer Durchführungsbestimmungen I …” „… . Entstehungsgeschichte der MiFID und ihrer Durchführungsbestimmungen Nachdem die Notwendigkeit einer kompletten …”

Zulassung einer Wertpapierfirma und Bedingungen zur Zulassung S. 347-352

„… zugrunde lag. So sah die Kommission im Vorschlag zur MiFID denn auch kaum Überarbeitungsbedarf.230 II …” „… . Zulassungsbedingungen und -verfahren Die MiFID enthält in Art. 5 bis einschließlich Art. 15 die Bedingungen und das …” „… lag und sich im Laufe der Zeit bewährt hatte, sind die maßgeblichen Vorschriften der MiFID denen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Durchführungsbestimmungen 309 II. Regelungsziele der MiFID und ihrer Durchführungsbestimmungen 313 C. Anwendungsbereich und …” „… ) Finanzinstrumente 329 d) Weitere Pflichten aus der MiFID 330 II. Sachlicher Anwendungsbereich 331 1. Die …” „… II. Der Gegenstand der Untersuchung 25 III. Die Ziele und Methoden der Untersuchung 26 B. Der Aufbau …”

Organisatorische Anforderungen im Besonderen S. 352-367

„… zugrunde lag. So sah die Kommission im Vorschlag zur MiFID denn auch kaum Überarbeitungsbedarf.230 II …” „… Institute noch in den wenigen Spiegelstrichen des Art. 10 aufgeführt, enthält Art. 13 MiFID detailliertere …” „… von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten und zur Umsetzung von Basel II (oben S. 61 Fn. 126 …”

Interessenkonflikte S. 371-387

„… Wertpapierfirmen zu stellen sind (Titel II Kapitel 2 der Mi-FID). Etwas unglücklich gewählt ist die Überschrift der …” „… selbstregelnde Berufsorganisationen.317 II. Interessenkonflikte Die Regelungen für Interessenkonflikte haben in …” „… der MiFID eine herausragende Bedeutung, vor allem wenn man sie mit den Vorgaben der WDRL vergleicht …”

Die Errichtung einer Zweigniederlassung S. 502-508

„… geübt wurde, kaum Beachtung geschenkt hat.923 Neu und den Änderungen in der MiFID geschuldet ist die …” „… . 31 Abs. 3 Gesagte entsprechend. II. Die Errichtung einer Zweigniederlassung Die Garantie des …” „… Sethe, Anlegerschutz, S. 510 f. 922 CESR, The Passport under MiFID, Recommendations for the …”

Die einzelnen Wohlverhaltensregeln S. 404-479

„… leichter möglich. Zudem gibt das System der Kundenkategorisierung nach der MiFID den …” „… ist. Alles in allem stellt die Kundenkategorisierung der MiFID ein durchdachtes, folgerichtiges Modell …” „… dar, welches seine Ursprünge im britischen Kapitalmarktrecht nicht leugnen kann.479 II. Die einzelnen …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 331-347

„… regulatorische Gleichbehandlung war Ziel der MiFID, um dem Wettbewerb zwischen den Handelssystemen nicht im Wege …” „… Art. 27 MiFID von Bedeutung sein.133 Betrachtet man den einheitlichen Ansatz der MiFID zur …” „… . II. Sachlicher Anwendungsbereich In den sachlichen Anwendungsbereich fallen die einzelnen …”

Der Gegenstand der Untersuchung S. 25-26

„… Finanzkriminalität oder speziell verbraucherschützende Aspekte im Blick haben. II. Der Gegenstand der Untersuchung …” „… Finanzinstrumente aus dem Jahr 2004, der MiFID, nicht nur in einzelnen Teilen, sondern umfassend einer kritischen …” „… diese Bahnen recht eng, denn die MiFID wird begleitet von weiteren Rechtsakten, welche ihre Regelungen …”

Stichwortverzeichnis S. 571-578

„… ., 288, 306 Basel II 230, 279, 283, 286, 320, 352 BCCI-Skandal 36, 130, 198, 351 Bearbeitung von …” „… Erkundigungspflichten Finanzinstrumente - i.S.d. MiFID siehe MiFID - i.S.d. WDRL siehe …” „… MiFID - Anwendungsbereich 316 ff. - Begriffsbestimmungen 316 ff. - Entstehungsgeschichte 309 ff …”

Überblick S. 370-371

„… bereitstellen. Art. 26 ist Teil der Bestimmungen der MiFID, die der Sicherstellung von Marktintegrität und …” „… die MiFID es den Systemen selbst überlässt, ihre Handelsregeln aufzustellen.315 Zum Zweck der …” „… selbstregelnde Berufsorganisationen.317 II. Interessenkonflikte Die Regelungen für Interessenkonflikte haben in …”

Ziele der europäischen Finanzmarktintegration S. 34-39

„… allgemeinen Binnenmarktpolitik der Gemeinschaft. II. Ziele der europäischen Finanzmarktintegration Damit sich …” „… . BKRL (oben S. 31 Fn. 2); ErwG Nr. 2 MiFID (oben S. 26 Fn. 6); ErwG Nr. 3 der aktuellen Bankenrichtlinie …” „… ); ErwG Nrn. 2, 17, 31, 41 und 44 MiFID (oben S. 26 Fn. 6); ErwG Nrn. 1, 5, 7 und 27 der …”

Entwicklungen auf den Finanzmärkten seit Mitte der 1990er S. 210-221

„… Securities Activity On The Internet“ (Teil I vom September 1998, Teil II vom Juni 2001, Teil III vom Oktober …” „… , Aufklärungs- und Beratungspflichten, S. 19 f.; Horn, WM 1999, 1 f. Im Vorschlag zur MiFID, S. 4 (oben S. 125 …” „… , Handelssysteme, S. 33 ff., 52 ff.; Giraud/D’Hondt, MiFID, S. 63 ff.; Spindler, WM 2002, 1325, 1327 f.; Podewils …”

Voraussetzungen einer Zulassung zur Tätigkeit (Art. 3, 4 und 6) S. 128-133

„… eindeutig aus dem Anhang I a.E. der BankenRL 2006 (oben S. 35 Fn. 17) mit Hinweis auf die Mi-FID. Zur …” „… unterliegen.118 II. Bedingungen für die Ausübung der Tätigkeit (Art. 8 bis 13) Art. 8 bis 13 stellen die …” „… darf man die Unterteilung in Titel II und IV nicht so verstehen, dass die gerade noch an die Zulassung …”

Wege der Finanzmarktintegration S. 39-67

„… auch als „horizontal barriers“ bezeichnet, vgl. EG-Kommission, Single Market Review Subseries II Vol. 3 …” „… : Dauses, Handbuch des EU-Wirtschaftsrechts, F. II, passim; Seidel, in: Büschgen/U.H. Schneider …” „… , „Goldene Aktien II“); Haratsch/Koenig/Pechstein, Europarecht5, S. 392 Rn. 904. 47 Hierzu …”

Aktionsplan für Finanzdienstleistungen (FSAP) S. 275-281

„… , Aktionsrahmen, S. 6 (siehe S. 276 Fn. 27); ebenso Vorschlag zur MiFID, S. 3 f. (siehe S. 125 Fn. 78). 31 Berndt …” „… Kapitalanforderungen von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen (Stichwort: Umsetzung von Basel II) ein. Beide …” „… insbesondere einen FSAP II geben soll, wird unterschiedlich beurteilt. Gelegentlich vernimmt man die Forderung …”

Regelungsziele der Wertpapierdienstleistungsrichtlinie S. 112-119

„… 112 II. Regelungsziele der Wertpapierdienstleistungsrichtlinie Die nicht unbescheidenen …” „… Gegenparteien durch die MiFID siehe unten S. 399 ff. 29 Siehe oben S. 31 Fn. 2; nunmehr konsolidiert in der …” „… ), 359 ff. (Teil II); Dassesse/Isaacs/Penn, EC Banking Law2, S. 146 ff., 185 ff.; Ferrarini und Dale, in …”

Regulierungskonzepte S. 97-104

„… Verhaltensstandards (sog. conduct of business rules).104 II. Regulierungskonzepte Um der Schädigung von Anlegern zu …” „… kommentiert bei Schwark, Börsengesetz1, Anhang II, S. 481 ff.). Beachtung fanden diese bei Kreditinstituten …” „… Wertpapierdienstleister wurde aus genau diesen Gründen im Rahmen der Gesetzgebung zur MiFID explizit bestätigt.125 Im …”

Anwendungsbereich der Wohlverhaltensregeln und Professionalitätskriterium (Art. 11 Abs. 1 S. 2 und 3, Abs. 3) S. 147-155

„… Bestimmung des Professionalitätskriteriums, wie es die MiFID in ihrem Anhang II (dazu S. 389 ff.) vornimmt …” „… 147 ter den Ländern wider. Die damit einhergehen Probleme werden im Folgenden aufgezeigt. II …” „… informiert werden.206 III. Inhalt der Wohlverhaltensregeln (Art. 11 Abs. 1 S. 4) Der folgende Abschnitt soll …”

Funktionen der Finanzintermediäre S. 69-82

„… Verbraucherschutzes begreift, da das gewerbliche/berufliche Handeln der Anleger erfasst sei). In der WDRL bzw. MiFID …” „… , welche Entscheidungen des Anlegers auf rationalen und welche auf irrationalen Gründen beruhen.50 II …”

Risiken für Kapitalanleger S. 82-95

„… und welche auf irrationalen Gründen beruhen.50 II. Risiken für Kapitalanleger Einer Kapitalanlage sind …” „… einschlägigen Rechtsprechung. Siehe auch S. 181 ff. bzw. S. 409 ff. 87 Vgl. hierzu auch Giraud/D’Hondt, MiFID …”

Nachhandelstransparenz für geregelte Märkte, MTFs und Wertpapierfirmen S. 495-497

„… kann. Zu kritisieren ist die Regelungstechnik des Art. 27 MiFID: Die Vorgaben der Richtlinie, d.h. auf …” „… MiFID selbst verwirklicht sehen wollten. Schließlich ist die Rahmenrichtlinie einer Änderung nicht so …” „… leicht zugänglich wie die Durchführungsbestimmungen auf Stufe 2.891 Art. 27 MiFID enthält daher sowohl …”

Die Ziele und Methoden der Untersuchung S. 26-27

„… gesetzt, die Vorschriften der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente aus dem Jahr 2004, der MiFID …” „… , denn die MiFID wird begleitet von weiteren Rechtsakten, welche ihre Regelungen ausgestalten und weiter …” „… konkretisieren. Insgesamt wurde ein detailliertes Normengeflecht geschaffen. Die MiFID ist aber nicht nur das …”

Zugang zu den Marktplätzen S. 508-510

„… Mitgliedstaaten die Umsetzungsfrist für die MiFID und ihre Durchführungsbestimmungen bis 1.11.2007 einhalten …” „… haben.952 Unter dem Regime der MiFID und der Verpflichtung der Wertpapierfirmen zur Best Execution gilt …” „… dies umso mehr. Denn Sinn und Zweck von Art. 21 MiFID würden konterkariert, wären die Wertpapierfirmen …”

Das Betreiben eines MTF S. 367-370

„… (Art. 13 Abs. 1 MiFID). Damit wird der grundlegende Ansatz der WDRL beibehalten. Neu ist lediglich die …” „… MiFID besondere Regelungen für das Betreiben eines MTF, sei es durch eine Wertpapierfirma oder einen …” „… aus Art. 13 Abs. 5 UAbs. 2 MiFID ergibt, müssen diese Datenträger und die sie verarbeitenden Systeme …”

Lamfalussy-Verfahren S. 281-288

„… Mi-FID, die sog. „sunset“-Klausel). Schon der Lamfalussy-Ausschuss erkannte, dass das neue …” „… ihrer Verabschiedung im Mai 1993 vergingen über 4 Jahre. Ihre Aktualisierung in der MiFID, eines der …” „… 2004, also gerade einmal anderthalb Jahre. Allerdings muss man bedenken, dass es sich bei der MiFID nur …”

Parameter für Regulierung, speziell auf europäischer Ebene S. 104-106

„… zur MiFID explizit bestätigt.125 Im folgenden Abschnitt sollen nun einzelne Parameter beschrieben …” „… MiFID werden schließlich beide Bereiche zusammengeführt. Auf den Finanzmärkten treten Emittenten und …” „… dieses und des vorangegangenen Kapitels. III. Parameter für Regulierung, speziell auf europäischer Ebene …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-22

„… Risikomanagement MiFID Richtlinie für Märkte für Finanzinstrumente (Markets in Financial Instruments Directive) Mio …” „… Quarterly i.d.F. in der Fassung i.d.S. in dem/diesem Sinne i.E. im Ergebnis IIMG Inter-institutional …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 122-128

„… ), Punkt 1.2. (Primär- und Sekundärmarkt); andererseits Vorschlag der Kommission zur MiFID, S. 4 [nur …” „… verbleiben.64 III. Sachlicher Anwendungsbereich 1. Die Wertpapierdienstleistungen Der sachliche …”

doi.org/10.5771/9783845212050

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