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Nina Hofmann - Medienkonzentration und Meinungsvielfalt

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Nina Hofmann

Medienkonzentration und Meinungsvielfalt

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 39 2010

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Pressemarkt und Meinungsvielfalt S. 21-22

„… : Die Pressefusionskontrolle und ihre Funktion I. Pressemarkt und Meinungsvielfalt Der Pressemarkt ist …” „… vertieft, teils auch nur im Ansatz dargestellt werden. II. Wettbewerb als Garant für Meinungsvielfalt Im …” „… tätig sind. Der so genannte Außenpluralismus „erhöhe die Wahrscheinlichkeit der Meinungsvielfalt und ver …”

Unterschiedliche Deutungen des Begriffes „Meinungsvielfalt“ S. 36-41

„… Geld als vielmehr durch die Politik geprägte Erfolgsmaßstäbe wie Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt …” „… . Der Grundsatz der Meinungsvielfalt Wie bereits oben ausgeführt, entfaltet sich der Wettbewerb auf …” „… Meinungsvielfalt. Da in der vorliegenden Arbeit primär die Auswirkungen der Pressekonzentration und des Wettbewerbs …”

Wettbewerb als Garant für Meinungsvielfalt S. 22-23

„… auch nur im Ansatz dargestellt werden. II. Wettbewerb als Garant für Meinungsvielfalt Im Allgemeinen …” „… . Der so genannte Außenpluralismus „erhöhe die Wahrscheinlichkeit der Meinungsvielfalt und ver-14 Kübler …” „… Funktionsfähigkeit des Marktes, sondern auch zur Meinungsvielfalt als Verfassungsgut entscheidend beitrage …”

Wie hoch ist der Bedarf an Meinungsvielfalt tatsächlich? S. 113-115

„… unangetastet zu lassen. Die wirtschaftliche Kooperation wirkt sich demnach nicht auf die Meinungsvielfalt …” „… Meinungsvielfalt tatsächlich? Die Kunden im Printmedienmarkt weisen im Vergleich zum Konsum auf anderen Märkten ein …” „… im Pressemarkt, fördert umgekehrt aber auch die Stabilität eines Grundmaßes an Meinungsvielfalt im …”

Fehlender Nachweis negativer Auswirkungen der Pressekonzentration auf die Meinungsvielfalt S. 102-105

„… Pressekonzentration auf die Meinungsvielfalt So sehr man sich im Rahmen der Vielfaltsthese auch dahingehend einig ist …” „… Informations- und Meinungsvielfalt führt, so sehr ist man sich auch darüber im Klaren, dass eine zwingende …” „… Verringerung der Informations- und Meinungsvielfalt durch wirtschaftliche Konzentration im Medienbereich nicht …”

Fehlender Nachweis positiver Auswirkungen der Pressefusionskontrolle auf die Meinungsvielfalt S. 105-107

„… Meinungsvielfalt Wettbewerb als Funktionsmechanismus der wirtschaftlichen Auseinandersetzung verschiedener …” „… bezweckte Aufrechterhaltung von Wettbewerb positiv auf die Meinungsvielfalt auswirken sollen. Verkannt wird …” „… Erreichen eines zufriedenstellenden Maßes an Meinungsvielfalt, wirkt insofern stark vereinfacht323. Allein …”

Mindestmaß an Meinungsvielfalt in demokratischem Staat per se gewährleistet S. 115-120

„… 115 Der tatsächliche Grad der vorhandenen Meinungsvielfalt kann nur dann mit hinreichender …” „… werden, voll auszuschöpfen weiß. Man kann nicht mangelnde Meinungsvielfalt im Hinblick auf überregionale …” „… erforderlich erachtet371.VI. Mindestmaß an Meinungsvielfalt in demokratischem Staat per se gewährleistetDie …”

Die Verantwortung der Medien im Hinblick auf die Meinungsvielfalt S. 43-44

„… Meinungsvielfalt als solche114. Da die jeweiligen Redaktionen hierbei selbständig organisiert sind, kommt der …” „… auf die Meinungsvielfalt Den Medien, insbesondere den Massenmedien kommt im Prozess der öffentlichen …” „… Meinungsbildung und der Herstellung von Meinungsvielfalt im Allgemeinen eine bedeutende Stellung zu. Erst durch …”

Formulierung des Schutzes der Meinungsvielfalt als Auftrag an den Gesetzgeber S. 207-209

„… 207 deutung der Meinungsvielfalt nur aufgrund der veränderten äußeren Umstände nicht abgenommen und …” „… aber auch für den Pressemarkt Geltung besitzen. Denn dort ist die Meinungsvielfalt nach Ansicht vieler …” „… ausdrücklich auf den Schutz der Meinungsvielfalt ausgerichtete Maßnahmen ergriffen werden. Rundfunk und Presse …”

Meinungsvielfalt als Voraussetzung für die Meinungsfreiheit der Rezipienten sowie die Pressefreiheit der Presseunternehmen S. 41-42

„… . Meinungsvielfalt als Voraussetzung für die Meinungsfreiheit der Rezipienten sowie die Pressefreiheit der …” „… Presseunternehmen Pressefreiheit setzt zu ihrer Verwirklichung die Möglichkeit von Meinungsvielfalt der Presse …” „… Handlungsalternativen eröffnet, so ebnet die Meinungsvielfalt den Weg zur freiheitlichen Meinungsbildung und dient …”

Schaffung einer unabhängigen Kommission zur Beurteilung von Pressezusammenschlüssen im Hinblick auf die Sicherung der Meinungsvielfalt nach Vorbild der KEK S. 214-215

„… Hinblick auf die Sicherung der Meinungsvielfalt nach Vorbild der KEK Die in den neuen Regelungen …” „… festgelegten Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im Pressebereich bedürfen einer möglichst effektiven …” „… Stelle vollzogen werden. Denkbar wäre es, die Kontrolle der Meinungsvielfalt dem BKartA zu überlassen, da …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Pernice, Mitdirektor Band 39Nina HofmannMedienkonzentration und MeinungsvielfaltEine Analyse der …” „… ." Einführung: Die Pressefusionskontrolle und ihre Funktion 21"I." Pressemarkt und Meinungsvielfalt 21"II …” „… ." Wettbewerb als Garant für Meinungsvielfalt 22"III." Pressefusionskontrolle zur Gewährleistung von Wettbewerb …”

Einführung von Regelungen nach Vorbild des Rundfunkstaatsvertrags S. 209-214

„… Meinungsvielfalt in die Hand der Länder bzw. deren Landesmedienanstalten gibt. Allerdings berücksichtigt er auch …” „… geschaffene Länderaufsicht das tatsächlich bestehende Maß an Meinungsvielfalt kontrolliert. IV. Einführung von …” „… Meinungsvielfalt dient, die sodann unter Einbeziehung der Kritik am RStV entwickelt wird. 804 Vgl. z. B. BVerfGE …”

Vorüberlegung: Erforderlichkeit einer über die bloße Kontrolle der wirtschaftlichen Konzentration hinausgehende Überprüfung von Pressezusammenschlüssen zum Schutz vor ausufernder publizistischer Macht? S. 202-205

„… . Handlungsbedarf des Gesetzgebers: Entwurf eines Modells zum Schutze der Meinungsvielfalt im Pressebereich …” „… Meinungsvielfalt. 774 Boujong, in FS Geiger, S. 430 (443). 775 Boujong, in FS Geiger, S. 430 (444). 776 BGHZ 100 …” „… , Die Pressefusionskontrolle in der Siebten GWB-Novelle, S. 2 ff. 203 Will man die Meinungsvielfalt im …”

Verstoß gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip wegen Nichterreichens des mit der Pressefusionskontrolle verfolgten Zwecks S. 140-153

„… Pressefusionskontrolle verfolgt werden, nämlich die Wiederherstellung bzw. Erhaltung von Meinungsvielfalt. Eine …” „… darüber hinausgehender Zweck durch sie verfolgt wird, nämlich die Erhaltung der Meinungsvielfalt. Kann nur …” „… der Meinungsvielfalt ebenfalls Zweck der Pressefusionskontrolle ? Umstritten ist nach wie vor, ob die …”

Orientierung an den zum Rundfunk entwickelten Grundsätzen - Übertragbarkeit auf den Pressebereich? S. 205-207

„… Pressebereich? Will man die Meinungsvielfalt im Pressebereich effektiv schützen, so liegt es nahe, sich an den …” „… Gesetzgeber dort die Meinungsvielfalt explizit zum schützenswerten Ziel erhoben. Er ging hierbei gerade nicht …” „… übertragbar sind. 1. Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunk Zur Frage der Meinungsvielfalt im Rundfunkmarkt …”

Ist die Pressefusionskontrolle überhaupt noch zeitgemäß? S. 120-124

„… Meinungsvielfalt wird heute mehr denn je nicht mehr nur durch die Zeitungen allein hergestellt. Die Bedeutung von …” „… Meinungsvielfalt tragen Fernsehen und Rundfunk vorwiegend dadurch bei, dass in ihnen unterschiedlichste Personen zu …” „… gestaltend an der Vergrößerung der Meinungsvielfalt mitzuwirken. Daher ist seit einigen Jahren eine immer …”

Angleichungswirkung des Wettbewerbs auf Pressemärkten S. 96-102

„… und Inhalten. 2. Einschränkung der Meinungsvielfalt durch die Angleichung von Meinungen Wenn …” „… Meinungsvielfalt, die die Verfechter der Pressefusionskontrolle zu erzielen suchen, aus. Wettbewerb bewirkt also in …” „… der Konsequenz eine Einschränkung der Meinungsvielfalt. 3. Kontraproduktivität der …”

Gang der Untersuchung S. 24-25

„… allgegenwärtige Bedrohung der Meinungsvielfalt nicht in dem Maße begründet, in dem sie allenthalben zum Ausdruck …” „… unmöglich, dass der von den Betroffenen nachgefragte Mindeststandard an Meinungsvielfalt unaufhaltsam und …” „… zum Schutze der Meinungsvielfalt im Pressemarkt erforderlich.D. Gang der Untersuchung Im Folgenden …”

Unterscheidung Binnen- und Außenpluralismus S. 42-43

„… Pressefreiheit als auch erklärtes Ziel der Maßnahmen zur Erhaltung der Meinungsvielfalt. Maßnahmen zur Sicherung …” „… politische Meinungen zu Wort kommen zu lassen, um so die abnehmende Meinungsvielfalt am Zeitungsmarkt durch …” „… die Meinungsvielfalt in der Zeitung zu ersetzen. Die Willensbildung eines Presseunternehmens soll …”

Dysfunktionalität der Pressefusionskontrolle S. 17-20

„… , wirtschaftlicher und publizistischer Macht sowie deren Auswirkungen auf die Meinungsvielfalt geäußert. Ob diese …” „… zumindest konserviert werden müsse, da ansonsten fatale Folgen für den Erhalt der Meinungsvielfalt und damit …” „… , Meinungsvielfalt herzustellen und zu erhalten. Denn man war sich sicher, ohne dass dies tatsächlich …”

Publizistische Zielsetzung S. 47-49

„… Unternehmenskonzentrationen auf die Meinungsvielfalt127Auch beim Entwurf der Pressefusionskontrolle ist man von einem …” „… Beschränkung des wirtschaftlichen Wettbewerbs die Voraussetzungen für Meinungsvielfalt im publizistischen …” „… Konzentration im Medienmarkt auf die Meinungsvielfalt dargestellt werden. Inwiefern der Erhalt der …”

Pressefusionskontrolle zur Gewährleistung von Wettbewerb auf Pressemärkten S. 23-24

„… Meinungsvielfalt als Verfassungsgut entscheidend beitrage. Wettbewerb soll so insgesamt einem allgemeineren Ziel …” „… ermöglichen und durch eine Sicherung der Meinungsvielfalt im Pressewesen einen Beitrag zur Gewährleistung der …” „… , Wettbewerb zu erzeugen, wobei der so hergestellte Wettbewerb wiederum zur Gewährleistung von Meinungsvielfalt …”

Zusammenfassung S. 44-45

„… qualitativer Art und zielt vor allem auf die Schaffung von Meinungsvielfalt ab. Im Gegensatz zum ökonomischen …” „… Einflusses auf die Meinungsbildungsfreiheit. Der Begriff der Meinungsvielfalt wird dabei unterschiedlich …” „… interpretiert. Teils wollen die unterschiedlichen Lesarten die Meinungsvielfalt mit Pressevielfalt, teils mit …”

Ergebnisse S. 216-218

„… Protagonisten dazu verpflichtet, zum Erhalt der Meinungsvielfalt beizutragen. Beides in Einklang zu bringen, ist …” „… -217 chen Bedingungen im Pressemarkt wirken damit exogen nachteilig auf die Meinungsvielfalt im …” „… Meinungsvielfalt positiv formuliert werden und Zusammenschlüsse nicht nur konzentrationsspezifisch, sondern vor …”

Zusammenfassung S. 124-125

„… Meinungsvielfalt leisten sollen403, wählt die Pressefusionskontrolle bereits den falschen Ansatzpunkt. Sie beruht …” „… Meinungsvielfalt und ist damit kontraproduktiv. Nicht anwendbar ist die Angleichungsthese hingegen auf …” „… definitiven und empirisch fundierten Nachweis negativer Auswirkungen auf die Meinungsvielfalt wie umgekehrt …”

Publizistischer Wettbewerb S. 35-36

„… geprägte Erfolgsmaßstäbe wie Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt sowie die „Erfolgsmaßstäbe des Systems …” „… Nachrichtenvermittlung und der Meinungsbildung des einzelnen Presseunternehmens87.C. Der Grundsatz der Meinungsvielfalt …” „… . Im Zusammenhang mit der Meinung fällt auch immer wieder der Begriff der Meinungsvielfalt. Da in der …”

Konsequenzen S. 24

„… allgegenwärtige Bedrohung der Meinungsvielfalt nicht in dem Maße begründet, in dem sie allenthalben zum Ausdruck …” „… unmöglich, dass der von den Betroffenen nachgefragte Mindeststandard an Meinungsvielfalt unaufhaltsam und …” „… zum Schutze der Meinungsvielfalt im Pressemarkt erforderlich.D. Gang der Untersuchung Im Folgenden …”

Wirtschaftliche Zielsetzung: Verhinderung von Unternehmenskonzentration S. 46-47

„… Zielsetzung 1. Befürchtete negative Auswirkungen von Unternehmenskonzentrationen auf die Meinungsvielfalt127 …” „… Voraussetzungen für Meinungsvielfalt im publizistischen Wettbewerb verschlechtert werden128. Auch wenn der …” „… Konzentration im Medienmarkt auf die Meinungsvielfalt dargestellt werden. Inwiefern der Erhalt der …”

Positive Auswirkungen der Unternehmenskonzentration auf die publizistische Qualität der Printmedien S. 107-111

„… . Meinungsvielfalt unberücksichtigt lässt und so dem Ziel der Erhaltung der Meinungsvielfalt zuwiderläuft. Wendet man …” „… Markt halten konnten, sind in der Lage, positiv zur Meinungsvielfalt beizutragen, da nur sie auch …” „… außenpluralistischen Meinungsvielfalt, sondern können durch die wirtschaftliche Unabhängigkeit der an ihnen beteiligten …”

Fazit: Verstoß gegen Verfassungsrecht S. 153-154

„… , auch wenn sie dies nicht primär anstrebt538, Meinungsvielfalt im Pressemarkt hergestellt werden bzw …” „… , dass nicht Meinungsvielfalt, sondern vielmehr eine Angleichung und damit eine Abnahme an Vielfalt von …”

Schadensersatz für künftige Untersagungen S. 201-202

„… Gesetzgebers: Entwurf eines Modells zum Schutze der Meinungsvielfalt im Pressebereich unabhängig von der …” „… tatsächlich nach geeigneten Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt. 774 Boujong, in FS Geiger, S. 430 …”

Fazit: Wirkungslosigkeit der Pressefusionskontrolle S. 65-67

„… , was erst noch festzustellen sein wird, nachteilig auf Meinungsvielfalt und kollektive Meinungsbildung …” „… zur Meinungsvielfalt beitragen. …”

Vielfaltssicherung durch Möglichkeit der Gewährleistung innerer Pressefreiheit bei rein wirtschaftlicher Kooperation von Presseunternehmen S. 111-113

„… nicht auf die Meinungsvielfalt innerhalb und auch nicht außerhalb des Unternehmensverbundes aus. V. Wie …” „… hoch ist der Bedarf an Meinungsvielfalt tatsächlich? Die Kunden im Printmedienmarkt weisen im Vergleich …”

Evtl. Gesetzgebungskompetenz des Bundes S. 126-127

„… zeigen sein wird405, die Meinungsvielfalt in angemessenem Maße durchgesetzt werden. Eine derartige …”

Aktuelle Verhältnisse auf dem deutschen Pressemarkt S. 54-65

„… Zeitungskrise nach 2000 ausgeblieben sind165. Wasdiese Konstellation konkret für die Meinungsvielfalt bedeutet …” „… ist die Meinungsvielfalt auf nationaler Ebene weit weniger gefährdet – will man von einer Gefährdung …”

Europarechtswidrigkeit der Pressefusionskontrolle S. 20-21

„… Meinungsvielfalt Der Pressemarkt ist dadurch geprägt, dass auf ihm nicht nur körperliche Waren in Form von …”

Unvereinbarkeit der Verhinderung von Macht und der Sicherung des Wettbewerbs S. 75-77

„… der Meinungsvielfalt zu verhindern, kann nur dann erreicht werden, wenn man sich darauf konzentriert …”

Pressemarkt vor der Einführung der Pressefusionskontrolle S. 51-54

„… Hinblick auf den Bestand der Meinungsvielfalt, wie viele Zeitungstitel – sowohl Haupt- als auch …”

Verletzung der Kapitalverkehrsfreiheit aus Art. 63 AEUV S. 167-169

„… Rechtsprechung nicht dem Schutz der Meinungsvielfalt und damit auch nicht zwingenden Gründen des Allgemeinwohls …”

Bücher S. 222-225

„… , Ernst-Joachim: Medienkonzentration und Meinungsvielfalt, Baden-Baden 1978 (zitiert: Mestmäcker …”

Aufsätze und Anmerkungen S. 225-231

„… – unorthodoxe Organkonfigurationen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen, ZUM 1999, S. 97 (zitiert …”

Erprobung der Anwendbarkeit der Angleichungsthese auf verwandte Märkte am Beispiel des Fernsehmarktes S. 88-96

„… Rundfunk mittels ihrer Programmgestaltung die Meinungsvielfalt gewährleisten sollen. Über Regelungen zur …”

Verletzung der Dienstleistungsfreiheit aus Art. 56 AEUV S. 160-167

„… - und damit der Meinungsvielfalt ist dem Gesetzgeber aus diesem Grunde verwehrt. Denn die von ihm …”

Stattdessen Anwendung der allgemeinen Fusionskontrolle? Handlungsmöglichkeiten des BVerfG S. 174-182

„… Aspekt, dass die Pressefusionskontrolle vor allem auch der Erhaltung der Meinungsvielfalt dienen sollte …”

doi.org/10.5771/9783845226057

Frank Christian May - Pressefreiheit und Meinungsvielfalt

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Frank Christian May

Pressefreiheit und Meinungsvielfalt

Series: Schriften zur Medienwirtschaft und zum Medienmanagement

Volume 20 2008

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Sicherung der Meinungsvielfalt S. 214-223

„… .; GESELLENSETTER 2001, S. 712).79 4.6 Sicherung der Meinungsvielfalt Die vorstehende ökonomische Auseinandersetzung …” „… der Beeinträchtigung der Meinungsvielfalt durch Gratiszeitungen ergeben. In der Ausgangslage, wie sie …” „… Fall hat der Marktzutritt der Gratiszeitung tatsächlich die Meinungsvielfalt auf dem lokalen …”

Tendenz zum natürlichen Monopol als Grenze der »äußeren« Meinungsvielfalt S. 14-20

„… Meinungsvielfalt durch publizistische Konzentration läßt sich empirisch anhand der von SCHÜTZ (2005, S. 205 …” „… Verfassung intendierte Meinungsvielfalt bedeutet in statischer Hinsicht, daß eine Vielzahl von Meinungen eine …” „… Chance auf Veröffentlichung hat, so daß sich die in der Bevölkerung vorhandene Meinungsvielfalt so breit …”

Die Produktion »innerer« Meinungsvielfalt zur Abschöpfung von Konsumentenrenten S. 29-40

„… , analytisch verdeutlichen. 3.2 Die Produktion »innerer« Meinungsvielfalt zur Abschöpfung von Konsumentenrenten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… FriedrichsenProf. Dr. Martin GläserBand 202.AuflagePressefreiheit und MeinungsvielfaltNomosFrank Christian May1 …” „… Meinungsvielfalt 16 1.2 Mangelnde Aneignungsfähigkeit der Konsumentenrente als Ursache für Marktversagen 20 2 …” „… « Meinungsvielfalt 26 3.1 Meinungsbündelung zur Ausnutzung von Kosteneinsparungspotentialen und zur Reduktion von …”

Fazit S. 231-234

„… Eigeninteresse an der Produktion »innerer« Meinungsvielfalt sowie der kontinuierlichen Einführung von …” „… Rahmenbedingungen für eine privatwirtschaftliche Bereitstellung der von Art. 5 GG bezweckten Meinungsvielfalt in der …” „… Presse ungleich günstiger.184 Dabei ist Meinungsvielfalt kein Wert an sich, sondern muß sich letztlich an …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 223-230

„… genauer die Berichterstattung in den Medien die bestehende Meinungsvielfalt abbildet, desto schneller …” „… Variantenwettbewerb zweier Gratiszeitungen Meinungsvielfalt in Meinungsduplizierung verwandelt, weniger in der …” „… Gratiszeitungen reflektiert nicht die in der Gesellschaft faktisch vorhandene Meinungsvielfalt. Kommerzielle …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 51-56

„… führt zur Reduktion »äußerer« Meinungsvielfalt, sofern diese durch die Zahl unabhängiger …” „… Meinungsvielfalt würde mit einer verschwenderischen Kostenduplizierung einhergehen. Für sich genommen ist folglich …” „… « Meinungsvielfalt in dem Sinne, daß er versucht, in seiner Zeitung jedem etwas zu bieten. Im Unterschied zu anderen …”

Gleichgewicht der ideologischen Standpunkte S. 178-183

„… vorhandene Meinungsvielfalt. Da gewinnmaximierende Unternehmen auf normalen (einseitigen) Produktmärkten …” „… »äußere« Meinungsvielfalt, wie sie sich in der ideologischen Differenzierung der einzelnen Zeitungen …” „… der »inneren« Meinungsvielfalt gelegen sein, wie sie in dem von ihm protegierten Presseerzeugnis …”

Werbefinanzierung als Ursache für Meinungsmonopole? S. 183-188

„… »äußere« Meinungsvielfalt, wie sie sich in der ideologischen Differenzierung der einzelnen Zeitungen …” „… der »inneren« Meinungsvielfalt gelegen sein, wie sie in dem von ihm protegierten Presseerzeugnis …” „… die Meinungsvielfalt zugeschrieben. Die Theorie der »Anzeigen-Auflagen-Spirale« (»circulation spiral …”

Schutz der Institution »freie Presse« S. 204-210

„… Zeitungsmarkt in den Dienst der Sicherung der »äußeren« Meinungsvielfalt stellt, für die Beurteilung des …” „… Gratisvertriebs von Tageszeitungen nicht viel gewonnen. Insoweit Meinungsvielfalt nämlich auch die Vielfalt der …” „… »äußere« Meinungsvielfalt reduzieren sollte (vgl. KÖHLER 1998, S. 461). Aus verfassungsrechtlicher Sicht …”

Systematische Verzerrung der medialen Meinungsäußerung aufgrund produktionsbedingter Einflüsse? S. 125-132

„… Meinungsvielfalt abbildet, desto schneller werden Irrtümer auf dem Wege unabhängiger Überprüfung entdeckt und desto …” „… Meinungsvielfalt durch eine freie Presse (»media bias«) Während das Bundesverfassungsgericht eine »duale …” „… Verzerrungen dar; die publizierte Meinungsvielfalt kann unter diesen Bedingungen durchaus von den …”

Problemstellung S. 11-13

„… Sicherung der Meinungsvielfalt im Rundfunk jedoch eine positive Marktordnung für notwenig erachtet, wird in …” „… Anreize bestehen zur Publikation von Meinungsvielfalt? Ist die freie Meinungsäußerung auch marktendogen …”

Meinungsbündelung zur Ausnutzung von Kosteneinsparungspotentialen und zur Reduktion von Nachfrageunsicherheit S. 26-29

„… . Meinungsbündelung und »innere« Meinungsvielfalt Etymologisch leitet sich der Begriff »Zeitung« vom …” „… « Meinungsvielfalt zur Abschöpfung von Konsumentenrenten Wir untersuchen die Vorteilhaftigkeit der …”

Titeltreue der Leser als Marktzutrittsschranke? S. 48-51

„… Reduktion »äußerer« Meinungsvielfalt, sofern diese durch die Zahl unabhängiger Verlagsunternehmen gemessen …” „… Aufteilung des Angebots auf mehrere kleine Anbieter strikt vorzuziehen, denn »äußere« Meinungsvielfalt würde …”

Asymmetrischer Wettbewerb zwischen einer Gratis- und einer Verkaufszeitung S. 164-169

„… ist. 3. Einfluß der Pressefinanzierung auf die Meinungsvielfalt Nachdem wir im vorangegangenen …” „… hinwirkten, so daß es zur Sicherung der Meinungsvielfalt bestimmter positiver Regulierungsmaßnahmen bedürfe …”

Wann begünstigt der Zeitungswettbewerb heterogene Meinungsäußerungen? S. 169-174

„… ist. 3. Einfluß der Pressefinanzierung auf die Meinungsvielfalt Nachdem wir im vorangegangenen …” „… hinwirkten, so daß es zur Sicherung der Meinungsvielfalt bestimmter positiver Regulierungsmaßnahmen bedürfe …”

Wohlfahrtswirkungen der Meinungsbündelung S. 40-44

„… vorangegangene Diskussion ein Eigeninteresse des Verlegers an der Produktion »innerer« Meinungsvielfalt …” „… größtmöglichen Marktpotentials mit Meinungsvielfalt im allgemeinen und der Produktion von Minderheitenmeinungen …”

Investitionen in redaktionelle Kapazitäten als Marktzutrittsschranke? S. 44-48

„… Massenmedien ist in der Presse die Ausnutzung des größtmöglichen Marktpotentials mit Meinungsvielfalt im …” „… Bevölkerung vorhandene Meinungsvielfalt in seinem Zeitungsprodukt abzubilden. Tatsächlich liegen die zu …”

»Manipulation ohne Manipulateure«? – rationale Rekonstruktion der These von der Fehlsteuerung des kommerziellen Meinungswettbewerbs S. 136-140

„… Anzeigengeschäfts auf die Meinungsvielfalt beschäftigen. Möglicherweise kommt der Meinungswettbewerb bei …” „… die in der Bevölkerung bereits bestehende Meinungsvielfalt durch die auf dem Markt agierenden Anbieter …”

Systematische Verzerrung der medialen Meinungsäußerung aufgrund kommerzieller Anreize? S. 132-136

„… , wahrheitsgemäßen, die gesamte Meinungsvielfalt abbildenden Berichterstattung in der Presse verantwortlich zeichnet …” „… Anzeigengeschäfts auf die Meinungsvielfalt beschäftigen. Möglicherweise kommt der Meinungswettbewerb bei …”

Erhaltung der publizistischen Qualität S. 210-214

„… der gesellschaftlich gewünschten (über das marktliche Angebot hinausgehenden) Meinungsvielfalt …” „… Sicherung der Meinungsvielfalt Die vorstehende ökonomische Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen …”

Literaturverzeichnis S. 235-246

„… . 240 KOPPER, G. G. (Hrsg.) (1984): Marktzutritt bei Tageszeitungen – zur Sicherung von Meinungsvielfalt …” „… ): Medienkonzentration und Meinungsvielfalt. Eine vergleichende wirtschaftsrechtliche Untersuchung im Auftrage des …”

Beide Zeitungen erscheinen als werbefinanzierte Gratiszeitungen S. 160-164

„… Meinungsvielfalt in Meinungsduplizierung verwandelt, indes weniger in der Werbefinanzierung per se als vielmehr in …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 120-124

„… Meinungsvielfalt ist gleichbedeutend mit der Vielfalt der tatsächlich auf dem Markt befindlichen Publikationen …”

Nachfrageunsicherheit als Ursache eines unzureichenden Marktpotentials S. 22-26

„… kommerziellen Meinungsmärkten. 3. Meinungsbündelung und »innere« Meinungsvielfalt Etymologisch leitet sich der …”

Pressevertriebssystem und vertikale Preisbindung S. 108-120

„… überschätzt werden. Die mit der Pressefreiheits-Garantie des Art. 5 GG bezweckte Meinungsvielfalt ist …”

doi.org/10.5771/9783845208091

Georgios Zagouras - Pluralismus in Europa

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Georgios Zagouras

Pluralismus in Europa

2009

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Meinungsvielfalt und Demokratie S. 20-21

„… 202. Forderung nach einem crossmedialen Medienkonzentrationsrecht2.1. Meinungsvielfalt und …” „… Meinungsvielfalt zielt dementsprechend auf die Sicherung der kommunikativen Chancengleichheit ab.36 Eine „ständige …” „… entfalten, so umschreiben sie doch sehr treffend, wie sehr die Meinungsvielfalt zu den Grundpfeilern einer …”

EUV S. 33-34

„… EU-Wettbewerbsrecht ausdrücklich anerkennt, dass die Mitgliedstaaten eigene Maßnahmen zum Schutz der Meinungsvielfalt …” „… einige Anknüpfungspunkte, die einen gesamteuropäischen Schutz der Meinungsvielfalt politisch legitimieren …” „… einer Pluralismussicherung in den Medien verfolgten Ziel der Förderung der Meinungsvielfalt und des …”

Hemmnisse für die Verwirklichung von Grundfreiheiten S. 64-68

„… , Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht, S. 137 ff. 307 Hierzu bereits …” „… Gemeinschaft und Meinungsvielfalt, S. 30 f. 309 Hierzu insb. Ress/Bröhmer, Europäische Gemeinschaft und …” „… Meinungsvielfalt, S. 34. 65für Art. 47 Abs. 2 EGV i. V. m. Art. 55 EGV wie auch Art. 95 EGV310 und knüpfen an die …”

Erforderlichkeit S. 87-88

„… Abschaffung crossmedialer Betätigungsverbote erstreckt.479 473 Ebenso Schüll, Schutz der Meinungsvielfalt im …” „… , Europäische Gemeinschaft und Medienvielfalt, S. 56 f. 477 Siehe Schüll, Schutz der Meinungsvielfalt im …” „… Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht, S. 158. 889.4.3. Angemessenheit Schließlich haben …”

EMRK S. 34-35

„… Meinungsvielfalt in Bezug auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufgreift.1093.3. EMRK Auf völkerrechtlicher …” „… Ebene findet der Schutz der Meinungsvielfalt seine dogmatische Verankerung in der Europäischen …” „… von Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 102. 110 Hierzu ausführlich Mailänder …”

Vorschlag einer Richtlinie über den Zugang zu Medieneigentum S. 36-38

„… der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 327 ff. 125 Instruktiv R. Dörr, Die EU und die …” „… Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 329 ff. 127 Zu den Reaktionen aus Deutschland …” „… beispielsweise Mailänder, Konzentrationskontrolle zur Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 329 …”

EGV S. 34

„… Meinungsvielfalt in Bezug auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufgreift.1093.3. EMRK Auf völkerrechtlicher …” „… Ebene findet der Schutz der Meinungsvielfalt seine dogmatische Verankerung in der Europäischen …” „… von Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 102. 110 Hierzu ausführlich Mailänder …”

Anwendung des Subsidiaritätsgrundsatzes auf eine europäische Pluralismussicherung S. 84-86

„… Pluralismus die Meinungsvielfalt der Gemeinschaft wegen der Relevanz medialer Märkte für Demokratie und …” „… Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 100. 452 Albin, NVwZ 2006, 629 (631). 453 Zuleeg, in: v. d …” „… Schutz der Meinungsvielfalt, wie sie derzeit in den Mitgliedstaaten vorzufinden sind, zeichnen aber alles …”

Arbeitsdokument Medienpluralismus S. 40-42

„… Medienaufsicht von Bedeutung, zu deren Aufgaben auch die Sicherung der Meinungsvielfalt zählt.154 Wie viel sich …” „… begrifflichen Dualismus von Meinungsmonopol und Meinungsvielfalt fällt es schwer, dem medialen Pluralismus eine …” „… klar umrissene Kontur zu verleihen: Meinungsvielfalt wird im europäischen Kontext wegen der kulturellen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Sicherung der Meinungsvielfalt durch die Europäische GemeinschaftNomosBUT_Zagouras_4103-1.indd 3 …” „… Georgios Zagouras 9Inhaltsverzeichnis 1. Meinungsvielfalt in der Informationsgesellschaft 13 1.1 …” „… der Meinungsvielfalt im Zeitalter der Konvergenz 14 1.3.1. Agenda-Setting 15 1.3.2. Cross-Promotion …”

Koordinierungsvoraussetzungen S. 60-62

„… Rdnr. 13. 284 Schüll, Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht, S …” „… , Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht, S. 145. 288 Ress/Bröhmer …” „… Mailänder, Konzentrationskontrolle zur Sicherung von Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 110 ff. 291 …”

Art. 151 EGV im Lichte der Rechtsprechung des EuGH zum Tabakwerbeverbot S. 80-82

„… geschützten „Di-417 Ebenso Schüll, Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht …” „… , EuZW 2007, 54 (55 f.). 421 In diesem Sinne auch Schüll, Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich …” „… Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht, S. 149. 829.2. Kompetenzausübungsschranke aus Art …”

Divergenz der Rechtsordnungen als regulatorische Ausgangslage S. 49-50

„… Zusammenschlussvorhaben Gefährdungen für die Meinungsvielfalt und die Ausgewogenheit der Berichterstattung ausgehen.2075.9 …” „… Schutz der Meinungsvielfalt unterschiedlicher kaum sein könnten. Eine einheitliche Struktur existiert …” „… gesellschaftspolitisch besonders wichtigen Rechtsgutes. Dass die Mitgliedstaaten das Gut Meinungsvielfalt auf derart …”

Vielfaltsicherung als Angleichungsmaßnahme S. 64

„… , Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht, S. 137 ff. 307 Hierzu bereits …” „… Gemeinschaft und Meinungsvielfalt, S. 30 f. 309 Hierzu insb. Ress/Bröhmer, Europäische Gemeinschaft und …” „… Meinungsvielfalt, S. 34. …”

Transnationale Meinungsmacht und Medienkonzentration S. 21-24

„… Meinungsvielfalt für ein demokratisches Europa stellt sich weniger die Frage, „ob“ der mediale Pluralismus auch …” „… Allgemeinheit. Der Allgemeinwohlbezug resultiert aus der Bedeutung der Meinungsvielfalt für die Demokratie.49 …” „… allerdings auf der – angesichts des Schutzgutes der Meinungsvielfalt alles andere als zwingenden – Prämisse …”

Medienkonzentration S. 13-14

„… 131. Meinungsvielfalt in der Informationsgesellschaft1.1. Schwindende publizistische Vielfalt als …” „… positionieren.10 1.3. Gefährdung der Meinungsvielfalt im Zeitalter der Konvergenz Da es bei der …” „… Meinungsvielfalt letztlich um die Absicherung der kommunikativen Grundlagen der Demokratie als Staats- und …”

Anregungen seitens der Wissenschaft S. 38-39

„… der Pluralismusschränkten Vorgang handelt und die Meinungsvielfalt innerhalb des Mitgliedstaats durch …” „… Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 289 ff. sowie Holznagel, Rundfunkrecht in Europa, S. 29 ff. 144 …” „… Konzentrationskontrolle zur Sicherung von Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk: eine vergleichende Untersuchung der …”

Reding-Wallström-Plan S. 39-40

„… Fragestellung beispielsweise Mailänder, Konzentrationskontrolle zur Sicherung von Meinungsvielfalt im privaten …” „… Sicherung von Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk: eine vergleichende Untersuchung der Rechtslage in …” „… , zu deren Aufgaben auch die Sicherung der Meinungsvielfalt zählt.154 Wie viel sich vom …”

Einzelfallbewertungen S. 48-49

„… untersuchen zu lassen, ob von einem bestimmten Zusammenschlussvorhaben Gefährdungen für die Meinungsvielfalt …” „… Mitgliedstaaten zeigt, dass die medienrechtlichen Vorgaben zum Schutz der Meinungsvielfalt unterschiedlicher kaum …” „… gesellschaftspolitisch besonders wichtigen Rechtsgutes. Dass die Mitgliedstaaten das Gut Meinungsvielfalt auf derart …”

Angleichungsvoraussetzungen S. 63-64

„… , Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht, S. 137 ff. 307 Hierzu bereits …” „… Gemeinschaft und Meinungsvielfalt, S. 30 f. 309 Hierzu insb. Ress/Bröhmer, Europäische Gemeinschaft und …” „… Meinungsvielfalt, S. 34. …”

Geeignetheit S. 86-87

„… Betätigungsverbote erstreckt.479 473 Ebenso Schüll, Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das …” „… Gemeinschaft und Medienvielfalt, S. 56 f. 477 Siehe Schüll, Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich …” „… Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht, S. 158. …”

Beseitigung von Wettbewerbsverzerrungen S. 68-73

„… Meinungsvielfalt freilich einen Zweck, der über das eigentliche Ziel der Angleichung von Rechtsvorschriften zur …” „… Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 333. 363 Ähnlich Schüll, Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich …” „… . Siehe Schüll, Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht, S. 144 f. 365 …”

Crossmedialer Regulierungsansatz S. 26-28

„… der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk.80 Für den Bereich der Presse stellte das BVerfG zwar fest …” „… . Dies gilt erst recht, wenn man sich die eingangs angeführten neuen Gefährdungen der Meinungsvielfalt …” „… Gegenstand hat. 86 Zur Bedeutung der Meinungsvielfalt im Zeitalter der Konvergenz auch BVerfG, AfP 2008, 174 …”

Subsidiaritätsprinzip und ausschließliche Gemeinschaftszuständigkeit S. 82-84

„… verstehen die Sicherung der Meinungsvielfalt heute sehr viel weiter als noch vor einer Dekade.432Das …” „… Pluralismus die Meinungsvielfalt der Gemeinschaft wegen der Relevanz medialer Märkte für Demokratie und …” „… Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 100. 452 Albin, NVwZ 2006, 629 (631). 453 Zuleeg, in: v. d …”

Angemessenheit S. 88

„… , Konzentrationskontrolle zur Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 343 f. 483 Siehe hierzu auch Beutler …” „… der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht, S. 166. …”

Literaturverzeichnis S. 91-96

„… Konzentrationskontrolle, AfP 2007, 297 ff. Mailänder, Peter, Konzentrationskontrolle zur Sicherung von Meinungsvielfalt im …” „… , Role and Functions, Frankfurt 2004 Schüll, Ralf, Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch …” „… Zagouras, Georgios, Der „Reding-Wallström-Plan“ zum Schutz der Meinungsvielfalt in Europa, AfP 2007, 1 ff …”

Vielfaltschutz durch Kartellrecht S. 43-44

„… . Dass die Meinungsvielfalt ein schützenswertes Gut darstellt, ist freilich in praktisch allen …” „… , S. 63 f. 170 Litauen sieht zum Schutz der Meinungsvielfalt allerdings vor, dass sich politische …”

Vertikale Harmonisierung S. 28-29

„… . Dies gilt erst recht, wenn man sich die eingangs angeführten neuen Gefährdungen der Meinungsvielfalt …” „… Gegenstand hat. 86 Zur Bedeutung der Meinungsvielfalt im Zeitalter der Konvergenz auch BVerfG, AfP 2008, 174 …”

Schwellenwertlösungen S. 44-45

„… Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 313 ff. In Großbritannien wurde ursprünglich sogar diskutiert, den …” „… zur Sicherung von Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 306 ff. 185 Instruktiv KEK, 3 …”

Zwei-Von-Drei-Kriterium S. 45-46

„… Mailänder, Konzentrationskontrolle zur Sicherung von Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 313 ff. In …” „… Antikonzentrationsrecht Mailänder, Konzentrationskontrolle zur Sicherung von Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 306 …”

Publizistischer Wettbewerb und Interessenkongruenz in Italien S. 46-47

„… die Meinungsvielfalt als bedenklich. Zum ernsten Problem für den demokratischen Willensbildungsprozess …” „… erwirtschafteten Umsatz anzusetzen, vermag aus Sicht der Meinungsvielfalt nicht zu überzeugen: Publizistischer …”

Medien als Schnittmengenmaterie zwischen wirtschaftlicher und kultureller Betätigung S. 57-58

„… Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 95 ff.; Delbrück, Die Rundfunkhoheit der deutschen Bundesländer im …” „… Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 95. 269 Vgl. auch Fechner, in: v. d. Groeben/Schwarze, EUV/EGV, Vorbem …”

Pluralismussicherung als Koordinierungsmaßnahme S. 62-63

„… Mailänder, Konzentrationskontrolle zur Sicherung von Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 110 ff. 291 …” „… Hierzu oben, 5. 292 Siehe Schüll, Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische …”

Crossmediale Vielfaltsicherung durch die „Legge Gasparri“ S. 47-48

„… abstrakt betrachtet erweist sich diese Ausgangslage im Hinblick auf die Meinungsvielfalt als bedenklich …” „… , vermag aus Sicht der Meinungsvielfalt nicht zu überzeugen: Publizistischer Einfluss, wie er …”

Transnationale Medienkonzentration als Gegenstand horizontaler Regulierung S. 30-32

„… dieses Engagement für sich genommen einen Zuwachs an Meinungsvielfalt, da sich die Auswahlmöglichkeit der …” „… Meinungsvielfalt für die demokratische Gesellschaft ist so groß, dass sich die Verteilung der publizistischen Macht …”

Kompetenzrechtliche Unbedenklichkeit der kulturellen Dimension der Pluralismussicherung S. 76-78

„… Sicherung von Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 97 f., der freilich auch die mediale …” „… Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht, S. 149. 393 Zu den Zielen der Europäischen …”

Agenda-Setting S. 14-16

„… verfügen, sich dauerhaft strategisch zu positionieren.10 1.3. Gefährdung der Meinungsvielfalt im Zeitalter …” „… der Konvergenz Da es bei der Meinungsvielfalt letztlich um die Absicherung der kommunikativen …”

Vielfaltsicherung als besondere Form der Wettbewerbsregulierung S. 24-26

„… die Meinungsvielfalt und damit den demokratischen Kommunikationsprozess vermag das Wettbewerbsrecht …” „… Zusammenschlusses auf den Werbemarkt zu prognostizieren, nicht aber für die Meinungsvielfalt beispielsweise im …”

Querschnittsklausel des Art. 151 Abs. 4 EGV S. 78-80

„… Art. 151 Abs. 5 EGV wegen der geschützten „Di-417 Ebenso Schüll, Schutz der Meinungsvielfalt im …” „… , Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das europäische Recht, S. 135. …”

Schwindende publizistische Vielfalt als europäisches Problem S. 13

„… 131. Meinungsvielfalt in der Informationsgesellschaft1.1. Schwindende publizistische Vielfalt als …”

Kompetenzausübungsschranke aus Art. 83 EGV S. 82

„… verstehen die Sicherung der Meinungsvielfalt heute sehr viel weiter als noch vor einer Dekade.432Das …”

Pluralismussicherung in der Europäischen Verfassung S. 35

„… Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 123; Dörr/Schiedermair, Ein kohärentes Konzentrationsrecht für die …”

Rechtliche Dimension einer europäischen Medienregulierung S. 52-53

„… wird angeregt.225 Bei der Sicherung von Meinungsvielfalt handelt es sich angesichts der …”

Horizontale Harmonisierung S. 29-30

„… bedeutet dieses Engagement für sich genommen einen Zuwachs an Meinungsvielfalt, da sich die …”

Europäische Vielfaltsicherung als medienpolitische Fragestellung S. 51-52

„… Rundfunk- und Hörfunksenders wird angeregt.225 Bei der Sicherung von Meinungsvielfalt handelt es sich …”

Plattformübergreifende Vielfaltsicherung im Spannungsfeld zwischen Warenverkehrs- und Dienstleistungsfreiheit S. 56-57

„… Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 95 ff.; Delbrück, Die Rundfunkhoheit der deutschen Bundesländer im …”

Auswahl der Kompetenzgrundlagen S. 59-60

„… Deutschland, S. 35. 274 Siehe auch Schüll, Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunkbereich durch das …”

Wachsende Bedeutung medialer Inhalte S. 17-19

„… Verwertungskette entstehen Risiken für die Meinungsvielfalt. Hier geht es freilich weniger um die Uniformität der …”

Harmonisierungsverbot des Art. 151 Abs. 5 EGV S. 74-76

„… , Konzentrationskontrolle zur Sicherung von Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk, S. 97 f., der freilich auch die mediale …”

doi.org/10.5771/9783845213538

Boris Paal - Suchmaschinen, Marktmacht und Meinungsbildung

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Boris Paal

Suchmaschinen, Marktmacht und Meinungsbildung

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 4 2012

Results in this title

Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen S. 72-73

„… . verfassungsrechtlichverbürgten Freiheitsrechten abzulehnen.194Sicherung der Meinungsvielfalt im FernsehenIn Umsetzung der …” „… Meinungsvielfalt im bundesweit verbreiteten privaten Fernsehen ausgerichtet. Gemäß § 26 Abs. 1Hs. 1 RStV darf jedes …” „… Meinungsvielfaltnicht durch vorherrschende Meinungsmacht beeinträchtigt werden darf (vgl. § 26Abs. 1 Hs. 2 RStV). Das …”

Literaturverzeichnis S. 85-91

„… .), Meinung, Meinungsvielfalt, Meinungsrelevanz. Interdisziplinäre Perspektiven, München 2006 Chandler …” „… Meinungsvielfalt, ZWeR 2004, 159-190 Engel, Christoph, Medienrechtliche Konzentrationsvorsorge, in: DLM (Hrsg …” „… .), Die Sicherung der Meinungsvielfalt, Berlin 1995, S. 221-285Ernst, Stefan, Suchmaschinenmarketing …”

Öffentliche Aufgabe und privatrechtliche Ausgestaltung S. 25-26

„… Meinungsvielfalt“15. Allerdings liegt es außerhalb der unmittelbarenSteuerungsmöglichkeiten des ökonomischen …” „… , S. 471; Kepplinger, in: Brosius/Zubayr (Hrsg.), Meinung, Meinungsvielfalt, Meinungsrelevanz, 1996, S …” „… . 38 f.; Mestmäcker,Medienkonzentration und Meinungsvielfalt, 1978, S. 31; Möschel, ZGR 11 (1982 …”

Vielfalt durch Vielzahl S. 26-27

„… Macht zugleich tendenziell denSchutz der Meinungsvielfalt“15. Allerdings liegt es außerhalb der …” „… , Meinungsvielfalt, Meinungsrelevanz, 1996, S. 38 f.; Mestmäcker,Medienkonzentration und Meinungsvielfalt, 1978, S …”

Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht S. 22

„… Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen finden könnten. Allerdings giltes insoweit zu berücksichtigen …” „… Absicherungvon der Meinungsfreiheit und der Meinungsvielfalt förderlichen Rahmenbedingungen allerdings aller …”

Initiativen zur Selbstregulierung S. 22

„… Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen finden könnten. Allerdings giltes insoweit zu berücksichtigen …” „… Absicherungvon der Meinungsfreiheit und der Meinungsvielfalt förderlichen Rahmenbedingungen allerdings aller …”

Charakteristische Dichotomie S. 46

„… eine Abnahme des Grades an Informations- sowie Meinungsvielfalt. Ökonomische und publizistische …” „… Sicherung der Meinungsvielfalt, 1995, S. 225; Immenga, in:Cassel u.a. (Hrsg.), 25 Jahre Marktwirtschaft in …”

Erweiterung der Transparenzvorgaben S. 21-22

„… in den bestehenden Regelungen des Rundfunkstaatsvertrageszur Sicherung der Meinungsvielfalt im …” „… Absicherungvon der Meinungsfreiheit und der Meinungsvielfalt förderlichen Rahmenbedingungen allerdings aller …”

Meinungs- und Marktmacht S. 46-47

„… eine Abnahme des Grades an Informations- sowie Meinungsvielfalt. Ökonomische und publizistische …” „… Sicherung der Meinungsvielfalt, 1995, S. 225; Immenga, in:Cassel u.a. (Hrsg.), 25 Jahre Marktwirtschaft in …”

Werbeangebote S. 45-46

„… eine Abnahme des Grades an Informations- sowie Meinungsvielfalt. Ökonomische und publizistische …” „… Sicherung der Meinungsvielfalt, 1995, S. 225; Immenga, in:Cassel u.a. (Hrsg.), 25 Jahre Marktwirtschaft in …”

Steuerrechtliche Instrumentarien S. 71-72

„… abzulehnen.194Sicherung der Meinungsvielfalt im FernsehenIn Umsetzung der einschlägigen …” „… Rundfunk-Rechtsprechung des BVerfG sind vorallem die §§ 25 ff. RStV auf das Ziel der Sicherung von Meinungsvielfalt im …”

Vorwort S. 5-14

„… Steuerrechtliche Instrumentarien4. 71Verhinderung vorherrschender MeinungsmachtII. 72Sicherung der Meinungsvielfalt …” „… . 71Verhinderung vorherrschender MeinungsmachtII. 72Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen1. 72 …”

Etablierung suchmaschinenspezifischer Vorschriften S. 74-75

„… vorstellbarer – „Algorithmus der Meinungsvielfalt“.Eine derart allgemein gehaltene Regelung würde somit …”

Anwendung auf Suchmaschinen S. 73-74

„… vorstellbarer – „Algorithmus der Meinungsvielfalt“.Eine derart allgemein gehaltene Regelung würde somit …” „… , dass durch die Programmveranstaltung die Meinungsvielfaltnicht durch vorherrschende Meinungsmacht …”

Aktualisierung der Normanwendungspraxis S. 69-71

„… hinsichtlich der Sicherung vonMeinungsvielfalt gänzlich auflösen zu können.a)b)188 Siehe Mitteilung der …”

Ökonomischer Wettbewerb S. 31-34

„… Informationsanbieternwird in diesem Sinne erheblich beeinflusst – und die Meinungsvielfalt droht durcheine Verengung des …”

Publizistische Vielfalt S. 29-31

„… beeinflusst – und die Meinungsvielfalt droht durcheine Verengung des Informationsangebots nachteilig …”

doi.org/10.5771/9783845243115

Roland Wiring - Pressefusionskontrolle im Rechtsvergleich

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Roland Wiring

Pressefusionskontrolle im Rechtsvergleich

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 213 2008

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Folgen der Pressekonzentration für Gesamtwirtschaft und Meinungsvielfalt S. 176-190

„… Meinungsvielfalt,Orientierungen zur Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, Heft 99 (2004), S. 21, 22 f.;skeptischer Hewitt, Media …” „… und die Meinungsvielfalt auswirkt, lassen sich rechtliche Maßnahmen zu ihrer Begrenzung rechtfertigen …” „… . III. Folgen der Pressekonzentration für Gesamtwirtschaft und Meinungsvielfalt1. Auswirkungen auf den …”

Rechtsgrundlagen S. 195-266

„… ebenso wichtig war aber die Sicherungder Meinungsvielfalt. Bei den Diskussionen über eine Bekämpfung der …” „… dauerhaften Sicherung der Meinungsvielfalt imPressebereich. Die Vielfalt sollte aber nicht durch …” „… , abgedrucktin: WuW 2004, S. 622, 624.218scheinlichkeit für die Entstehung von Meinungsvielfalt begründet.714 Die …”

Der Pressesektor im Spannungsfeld zwischen Publizistik und Ökonomie S. 147-168

„… vielfältigen gesellschaftlichen Leben teilhaben. bb) MeinungsvielfaltIhrer öffentlichen Aufgabe, die …” „… »Meinungsvielfalt« über die »inhaltliche«, »thematische«,»räumliche«, »personen- und gruppenbezogene …” „… einen und der Meinungsvielfalt auf der anderenSeite.aa) ThemenvielfaltDie Berichterstattung über …”

Literaturverzeichnis S. 679-709

„… C./Kübler, Friedrich: Sicherung der Meinungsvielfalt durch mehr Markt?, in: Media Perspektiven 2004, S …” „… Meinungsvielfalt sind unverträglich, in: Orientierungen zur Wirtschafts- undGesellschaftspolitik, Heft 99 (2004), S …” „… ?, Düsseldorf u.a. 1992,S. 85-109.Branahl, Udo: Meinungsvielfalt und Medienfreiheit, in: Kopper, Gerd (Hrsg …”

Fazit S. 190-193

„… . Hinzu kommen negative Konsequenzen für dieMeinungsvielfalt. Denn eine hohe wirtschaftliche Konzentration …” „… Interdependenz von ökonomischem undpublizistischem Wettbewerb lässt sich die Meinungsvielfalt in einem …” „… Meinungsvielfalt.593 Daraus folgt zugleich, dass eine stärkere Konzentration im Pressewe-593 Ebenso …”

Der Schutz des publizistischen Wettbewerbs durch das pressespezifische Antikonzentrationsrecht S. 667-672

„… Erfahrung hat jedoch gezeigt,dass der Newspaper Preservation Act 1970 weder die Meinungsvielfalt auf …” „… ersten Zugriffeine effektive Maßnahme zum Schutz der Meinungsvielfalt zu sein scheint, hatsich die …” „… , einen Zusammenschluss unter dem Gemeinwohlaspekt der Meinungsvielfalt zu prüfen. Allerdings zielt die …”

Rechtsgrundlagen S. 598-629

„… . 2. Rechtsangleichungsmaßnahmen zum Schutz der MeinungsvielfaltFür eine Angleichung der …” „… Wettbewerbs scheidet aus. Die Mitgliedstaaten sind aber nichtdaran gehindert, zum Schutz der Meinungsvielfalt …” „… Bundesebene an Regelungen zumSchutz der Meinungsvielfalt in den Medien, da der Bund hierfür keine …”

Problemstellung S. 35-36

„… zu sichern. Von mindestens ebenso großer Bedeutung ist dieFrage, wie die Meinungsvielfalt im …” „… . RegE BT Drs. 15/3640, S. 36 f.; Clement, Meinungsvielfalt und Wettbewerb, WuW2004, S. 720, 723 f.2 Vgl …” „… Wettbewerb mit anderen Medien, vor allem dem Internet, bestehen könnten.4 Zum Schutz der Meinungsvielfalt …”

Das Phänomen der Pressekonzentration aus einzelwirtschaftlicher Sicht S. 168-176

„… , 4 U.S.F.L.Rev., S. 465, 473 (1969-1970).519 Mestmäcker, Medienkonzentration und Meinungsvielfalt, S …” „… USA, S. 36.532 Grundlegend dazu Mestmäcker, Medienkonzentration und Meinungsvielfalt, S. 41; vgl.auch …” „… negativ auf die Gesamtwirtschaft und die Meinungsvielfalt auswirkt, lassen sich rechtliche Maßnahmen zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… ) Meinungsvielfalt 149b) Die Umsetzung des Vielfaltgebots 150aa) Das binnenpluralistische Modell 150bb) Das …” „… Pressekonzentration für Gesamtwirtschaft und Meinungsvielfalt 1761. Auswirkungen auf den ökonomischen Wettbewerb 176a …” „… Meinungsvielfalt durch Meinungsmacht in den Händen Weniger 182(1) Der Einfluss des Verlegers auf die Gestaltung von …”

Keine Sonderkriterien für verlagswirtschaftliche Kooperationen S. 672-673

„… der verfügbaren Informationsmedien seien Cross-OwnershipRules kaum noch nötig, um Meinungsvielfalt zu …” „… Entstehen vonMeinungsvielfalt im Pressewesen bietet. Wenngleich die deutsche Pressefusionskontrolle …” „… Marktes. Die deutschen Entscheidungsorgane definieren2606 Vgl. dazu Böge, Marktmacht und Meinungsvielfalt …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 421-439

„… MeinungsvielfaltEine erste negative Konsequenz für die Meinungsvielfalt resultiert bereits daraus,dass sich durch die …” „… zugrunde liegende Annahme fehl, die Meinungsvielfalt könne dauerhaft trotz Ausschaltung des …” „… der Meinungen bedeutet,dass die Meinungsvielfalt dauerhaft nur durch eine Entschärfung des …”

Grundlagen für die Ausgestaltung der Pressefusionskontrolle S. 650-654

„… damit für Meinungsvielfalt schafft. Daher gelten zumindest für monomedialeZusammenschlüsse und …” „… Verfahren der Ministererlaubnis kann das Argument der Meinungsvielfalt berücksichtigt werden. Ein ebenfalls …” „… soll also zulässig sein, um den publizistischenWettbewerb und die Meinungsvielfalt zu fördern. Der …”

Einzelfragen der Pressefusionskontrolle S. 479-519

„… Zeitung gefährdet werden (b).a) Wahrung der MeinungsvielfaltEine zunehmende Konzentration im Pressewesen …” „… : Der Schutz des wirtschaftlichen Wettbewerbs (1)und der Schutz der Meinungsvielfalt (2). 1. Schutz des …” „… derKonzentration verbundenen Gefahren für die Presse- und Meinungsvielfalt hin.Seit dem Ende der 1980er Jahre hat …”

Der verfassungsrechtliche Schutz der Presse S. 91-147

„… Meinungsvielfalt, S. 60.154 Starck, in: v.Mangoldt/Starck/Klein (Hrsg.), Grundgesetz, Art. 5 Abs. 1, 2 Rn. 64.155 …” „… , S. 201 f.; Dorn, Pressekonkurrenz und Meinungsvielfalt, S. 60.95erfordern, etwa die Gründung eines …” „… Antitrustgesetzgebung, AfP 1974, S. 634, 636; Dorn, Pressekonkurrenz undMeinungsvielfalt, S. 82; Degenhart, in: Dolzer …”

Strenge Voraussetzungen für die Erteilung einer Ministererlaubnis S. 676-678

„… für die Meinungsvielfalt führt als zu Vorteilen. Hinzu kommt,dass sich eine einmal eingetretene …” „… soll in derartigen Fällen zugunsten des öffentlichen Interesses der Meinungsvielfalt intervenieren und …”

Flexibilisierung der Kriterien bei Sanierungsfusionen S. 675-676

„… für die Meinungsvielfalt führt als zu Vorteilen. Hinzu kommt,dass sich eine einmal eingetretene …” „… soll in derartigen Fällen zugunsten des öffentlichen Interesses der Meinungsvielfalt intervenieren und …”

Begriffsbestimmung S. 36-37

„… könnten.4 Zum Schutz der Meinungsvielfalt reiche es aus, wenn lediglich die redaktionelle …” „… , Meinungsvielfalt und Wettbewerb,WuW 2004, S. 720, 723 f.5 Starck, in: v.Mangoldt/Starck/Klein (Hrsg.), Grundgesetz …”

Fazit S. 647-649

„… Gesichtspunktenmag dies zu kritisieren sein, da auch das interne Wachstum Gefahren für die Meinungsvielfalt birgt …” „… Den damit verbundenen Bedenken im Hinblick auf die Sicherung derMeinungsvielfalt trägt die FKVO aber …”

Die Rolle der Presse in der freiheitlichen Demokratie S. 79-91

„… , Pressekonkurrenz und Meinungsvielfalt,S. 14 f.; ähnlich Löffler/Ricker, Handbuch des Presserechts, S. 19, wo auf …” „… Meinungsvielfalt,S. 273; Studer, Presse unter Druck, in: Walpen/Zölch (Hrsg.), Politik und Publizistik – Publizistik …”

Rechtsgrundlagen S. 341-384

Einzelfragen der Pressefusionskontrolle S. 266-336

Fazit S. 50-51

„… , S. 406ff.; KEK, Sicherung der Meinungsvielfalt in Zeiten des Umbruchs, S. 287 ff.; außerdemauf den …”

Fazit S. 77-78

„… aufden wirtschaftlichen Wettbewerb als auch auf die Meinungsvielfalt haben. Inwieweit die …”

Einzelfragen der Kartellrechtsanwendung im Pressebereich S. 629-647

„… einer engen Marktabgenzung die Medienkonzentration effektiv begrenzen und damit die Meinungsvielfalt im …” „… fortschreitende Pressekonzentration für dieMeinungsvielfalt oder die Meinungs- und Informationsfreiheit mit sich …” „… Gesichtspunktenmag dies zu kritisieren sein, da auch das interne Wachstum Gefahren für die Meinungsvielfalt birgt …”

Modifizierung der Marktabgrenzung im Anzeigenbereich S. 673-675

„… deutschen Entscheidungsorgane definieren2606 Vgl. dazu Böge, Marktmacht und Meinungsvielfalt sind …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 593-595

„… drängen können. Dies wirkt sich negativ auf die Meinungsvielfalt aus. Hinzu kommt, dass zwei für das …”

Rechtsgrundlagen S. 530-568

„… geeignet, die Meinungsvielfalt im regionalenund lokalen Bereich zu schützen. Während das Gesetz von 1984 …” „… Medien in der Hand eines Unternehmensverhindern und damit zur Wahrung der Meinungsvielfalt auf regionaler …” „… Beteiligungsgrenzen fürdie Betreiber anderer Medien zum Schutz der Meinungsvielfalt mehr erforderlichseien. Damit wird …”

Grad der intermediären Konzentration S. 48-50

„… , S. 406ff.; KEK, Sicherung der Meinungsvielfalt in Zeiten des Umbruchs, S. 287 ff.; außerdemauf den …”

Eckdaten der deutschen Tagespresse S. 39-42

„… undder Meinungsvielfalt im Pressebereich einer eingehenden Betrachtung unterzogen werden, ist es …”

Rechtsgrundlagen S. 441-479

„… europäischen Menschenrechts der Pressefreiheit, S. 308 f.; Mestmäcker, Medienkonzentration und Meinungsvielfalt …” „… Perspektiven 2004, S. 38 ff.; KEK, Sicherung der Meinungsvielfalt in Zeiten des Umbruchs, S. 353 ff.464Im Zuge …” „… die Meinungsvielfalt im Pressebereich, zu untersuchen unddem Secretary of State darüber Bericht zu …”

Der Schutz des wirtschaftlichen Wettbewerbs auf den Pressemärkten durch das allgemeine Kartellrecht S. 654-667

„… die Meinungsvielfalt auf regionalen Pressemärkten fördert noch die Entstehung von großen …”

Einzelfragen des US-amerikanischen Pressekartellrechts S. 384-421

„… Meinungsvielfalt, S. 80;Roberts, Antitrust problems in the newspaper industry, 82 Harv. L. Rev., S. 319, 321 …” „… , Medienkonzentration und Meinungsvielfalt, S. 82 sowie unten Teil III B IV 2 a).403In späteren Entscheidungen ist die …”

Einzelfragen der Pressefusionskontrolle S. 568-593

„… Meinungsvielfalt zu gewährleisten, erfasst Art. 11 des Pressereformgesetzes nur solche Tageszeitungen, die die …”

doi.org/10.5771/9783845206110

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