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Victoria Reinhardt - Fördermittel statt Beitrittsperspektive

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Victoria Reinhardt

Fördermittel statt Beitrittsperspektive

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 162 2008

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Medienfreiheit S. 66-68

„… neuen Eliten im Werden. MedienfreiheitDie Entwicklung der Medien in Moldova war alles andere als …” „… verankerte in der neuen Verfassung der Republik Moldau die Medienfreiheit (Art. 32) und den freien Zugang zu …” „… Medien (46 %), (ii) mangelhafte Bedingungen für die Entwicklung der Medienfreiheit (29 %) und (iii) den …”

Die Entwicklung des Nichtregierungssektors S. 63-66

„… tätigen jungen Experten bilden sie eine Schicht der neuen Eliten im Werden. MedienfreiheitDie Entwicklung …” „… Medienfreiheit (Art. 32) und den freien Zugang zu Informationen (Art. 34). Eine Reihe von Gesetzen aus der …”

Medien S. 172-173

„… 172V.3 Demokratie und RechtsstaatlichkeitMedienDie Medienfreiheit – ein unverzichtbarer Bestandteil …” „… ausgearbeiteten politischen Empfehlungen für die Regierung in Chi?in?u im Bereich der Medienfreiheit dienten …” „… Medienfreiheit eine Fokussierung auf diesen bis dato besonders vernachlässigten Bereich erforderlich. Auf Seiten …”

Begleitmaßnahmen im sozialen Bereich S. 170-172

„… Medienfreiheit – ein unverzichtbarer Bestandteil der Demokratie – scheint erstaunlicherweise eine Blindstelle der …” „… ausgearbeiteten politischen Empfehlungen für die Regierung in Chi?in?u im Bereich der Medienfreiheit dienten …” „… Medienfreiheit eine Fokussierung auf diesen bis dato besonders vernachlässigten Bereich erforderlich. Auf Seiten …”

Justiz und Inneres S. 68-70

„… Medienfreiheit, die zurzeit immer noch vom sozialistischen Erbe geprägt sind, mittels neuer Gesetze in Einklang …” „… und Inneres Ähnlich wie im Falle der Medienfreiheit wurde auch das Aufkommen eines de facto …”

Zwischenbilanz S. 145-150

„… Europäischen Union: politische Strategien und Förderinstrumente147Bereichen Medienfreiheit, Justiz und Inneres …” „… Medienfreiheit, die Unabhängigkeit der Justiz, sowie Investitionspakete parallel zu Handelserleichterungen. In …”

Der Aktionsplan EU – Moldova S. 130-138

„… Medienfreiheit, die weitgehende Entwicklung der administrativen und Justizkapazitäten, die gute Zusammenarbeit …” „… , Konzepte und Legislativakte erwähnte und viele Mängel in den Bereichen Medienfreiheit und Unabhängigkeit …”

Stichwort- und Personenverzeichnis S. 267-268

„… Hilfe 118-123, 262 Marktwirtschaft 48-59 Medien, Medienfreiheit 66-68, 147, 149, 153, 172, 173 Mikko …”

Die USA S. 105-107

„… der Justiz und Medienfreiheit. Im November 2006 wies nach Angaben der amerikanischen Botschaft in …”

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) S. 81-84

„… Europa in der Republik Moldau auf mehreren Gebieten wie Bekämpfung des Menschenhandels, Medienfreiheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Mehrparteiensystem und demokratische Institutionen 59Die Entwicklung des Nichtregierungssektors 63Medienfreiheit 66 …”

Russland S. 84-89

„… Menschenhandels, Medienfreiheit, Menschenrechte und Demokratisierung tätig. Zu den wichtigsten Aktivitäten der …”

doi.org/10.5771/9783845212449

Alfred G. Debus, Axel Piesker, Jan Ziekow - Die Planung und Durchführung von Gesetzesevaluationen

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Alfred G. Debus, Axel Piesker, Jan Ziekow

Die Planung und Durchführung von Gesetzesevaluationen

Series: Schriften zur Evaluationsforschung

Volume 2 2013

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Medienfreiheiten S. 82-83

„… Persönlichkeitsrecht überprüft.175 6. Medienfreiheiten Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG gewährleistet die Pressefreiheit und …” „… Medienfreiheiten einen besonderen Geheimnisschutz enthalten, wird das Recht auf informationelle Selbstbestimmung …”

Familie S. 83

„… 83 seerzeugnissen ein.178 Soweit diese speziellen Medienfreiheiten einen besonderen …”

Meinungsfreiheit S. 81-82

„… negativen Meinungsfreiheit und am allgemeinen Persönlichkeitsrecht überprüft.175 6. Medienfreiheiten Art …”

Versammlungsfreiheit S. 83-84

„… 83 seerzeugnissen ein.178 Soweit diese speziellen Medienfreiheiten einen besonderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Meinungsfreiheit 81 6. Medienfreiheiten 82 7. Familie 83 8. Versammlungsfreiheit 83 9. Vereinigungen und …”

doi.org/10.5771/9783845248738

Christoph Grabenwarter, Michael Holoubek, Barbara Leitl-Staudinger - Grundfragen der Medien- und Kommunikationsfreiheit

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Christoph Grabenwarter (ed.), Michael Holoubek (ed.), Barbara Leitl-Staudinger (ed.)

Grundfragen der Medien- und Kommunikationsfreiheit

Series: REM - Recht der elektronischen Massenmedien

Volume 23 2023

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Martin Spitzer Medienfreiheit und Zivilrecht S. 71-82

„… Martin Spitzer Medienfreiheit und Zivilrecht*Übersicht: I. Ausgangspunkt II. Freiheit als …” „… Zinsenbefreiung. Anmerkung zu 3 Ob 189/21x, Zak 2022, 44 (46). Medienfreiheit und Zivilrecht 73bezogen zu …” „… Persönlichkeitsrechten (2018). Medienfreiheit und Zivilrecht 75Das österreichische Privatrecht war also von Anfang an für …”

Claudia Fuchs Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz S. 179-190

„… Claudia FuchsMedienfreiheit und PersönlichkeitsschutzÜbersicht: I. „Der Einzelne und die …” „… Bezugsfeld“ III. „Die Verantwortung der Massenmedien“ IV. „Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz – auf der …” „… Suche nach dem fairen Ausgleich“ V. „Persönlichkeitsschutz und Medienfreiheit: Ein Resümee“„Wann immer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ....................................................... 61Martin SpitzerMedienfreiheit und zivilrecht …” „… ...................................................................................................... 155Claudia FuchsMedienfreiheit und Persönlichkeitsschutz …” „… Martin SpitzerMedienfreiheit und Zivilrecht …”

Christoph Grabenwarter Pressefreiheit heute S. 101-126

„… , denen Grundrechte wie der Artikel 10 der EMRK eine umfassende Meinungs- und Medienfreiheit garantieren …” „… , in Karl/Berka (Hrsg), Medienfreiheit, Medienmacht und Persönlichkeitsschutz (2008) 31 (32). 102 …” „… Medien-verantwortung in der Informationsgesellschaft in einem Sammelband zum Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und …”

Michael Holoubek Medien- und Kommunikationsfreiheit - Stand und Entwicklung in österreichischer Perspektive S. 41-60

„… eine medienfreiheits-rechtlich unreflektierte Anwendung der gewerberechtlichen Vorschriften für die …” „… Gesellschaft konstituierende Meinungs- und Medienfreiheit einen „Grundpfeiler einer de-mokratischen …” „… (Vor-)Verständnis darüber auf, wa-rum Meinungs- und Medienfreiheit geschützt sein sollen, und trägt insbesondere …”

Matthias Traimer Rundfunkfreiheit heute S. 127-154

„… Berka/Grabenwarter/Holoubek (Hrsg), Medienfreiheit versus Inhaltsregulierung (2006) 1, 4.8) So sind vielen mit dem …” „… professio-nell organisierte Medienmacher im Lichte der Medienfreiheit in Berka/Holoubek/LeitlStaudinger …” „… nicht mit der Medienfreiheit vereinbar.87) Wiederin (FN 13) 224.88) Holoubek/Gärner/Grafl, Recht der …”

Barbara Leitl-Staudinger Meinungsfreiheit als demokratisches Grundrecht S. 61-70

„… ) § 23 Rz 28 f; vgl außerdem Berka, Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz. Die Freiheit der Medien und …” „… Medienfreiheit in der digitalen Ära: Eine Neuvermessung der Kommunikationsfreiheit (2017) 15 (22) mwN. 13) Vgl …” „… Berka/Holoubek/LeitlStaudinger (Hrsg), Meinungs- und Medienfreiheit in der digitalen Ära: Eine Neuvermessung der Kom …”

Ewald Wiederin Warum Meinungsfreiheit? S. 1-10

„… zeigt, wie sehr uns Walter Berka fehlt.52) Vgl nur das zusammenfassende Resümee in Berka, Medienfreiheit …”

Christoph Bezemek Das Konzept freier Meinungsäußerung im globalen Kontext S. 11-26

„… , Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz (1982) 112-5.7) Berka in Machacek/Pahr/Stadler (FN 2) 400.8) Berka (FN 6 …”

Ulrich Wagrandl Die freie Meinungsäußerung und ihre Feinde S. 191-218

„… Meinungsfreiheit einer Neuvermessung? in Berka/Holoubek/LeitlStaudinger (Hrsg), Meinungs- und Medienfreiheit in …”

doi.org/10.5771/9783214253264

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Ansgar Koreng

Zensur im Internet

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 671 2010

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Einheitliche Medienfreiheit S. 247-248

„… Medienfreiheit Da es, wie gezeigt, nicht sinnvoll ist, im Bereich konvergenter Medien und vor allem im Bereich …” „… Grundrecht der Medienfreiheit zu verstehen sind. Die Aufzählung einzelner Medienformen ist insofern lediglich …” „… Gewährleistung aufzufassen. In ihrem positiven Status ermöglicht die Medienfreiheit daher unterschiedliche …”

Die Abgrenzung innerhalb der Medienfreiheiten S. 38-39

„… jeweiligen Medienfreiheit auf8 oder steht neben dieser. Auch eine differenziert-fallbezogene …” „… innerhalb der Medienfreiheiten Innerhalb des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG werden die Massenkommunikationsmittel …” „… Abgrenzung der Meinungs- von den Medienfreiheiten, stellt sich das Abgrenzungsproblem auch zwischen den in …”

Abgrenzung von Meinungsfreiheit und den speziellen Medienfreiheiten S. 37-38

„… 37 2. Abschnitt: Neue Medien, Medienkonvergenz und Medienfreiheit 3. Kapitel …” „… . Abgrenzung von Meinungsfreiheit und den speziellen Medienfreiheiten Zwischen der Meinungsfreiheit, die aus …” „… der Meinungsfreiheit in der jeweiligen Medienfreiheit auf8 oder steht neben dieser. Auch eine …”

Thesen S. 251-252

„… 251 D. Thesen 1. Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG enthält ein allgemeines Grundrecht der Medienfreiheit …” „… . Die Medienfreiheit schützt in personaler Hinsicht sowohl Content-, als auch Access-Provider. 3. Die …” „… Medienfreiheit ist im Internet besonderen, neuen Gefahren ausgesetzt. Die Gefahren kommen von staatlicher, wie …”

Fallgruppen für die Grundrechtsfunktionen S. 103-105

„… allgemeinen Medienfreiheit geschützt wären. Dies führt zu sachgerechten Ergebnissen: Würde eine Tageszeitung …” „… sonstigen für ein unbegrenztes Publikum abrufbaren Website wären daher von der Medienfreiheit umfasst. Auf …” „… Meinungsäußerung (gerichtet an und empfangbar durch ein disperses Publikum), die von der Medienfreiheit umfasst ist …”

Begriff des »Content-Providers« S. 107-109

„… 107 3. Abschnitt: Der persönliche Schutzbereich der Medienfreiheit Es wurde gezeigt, dass …” „… Medienfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG unterfallen, wenn sie »öffentlich«, d.h. an ein disperses Publikum …” „… festzustellen, wer sich in personaler Hinsicht auf das Grundrecht der Medienfreiheit berufen kann. Im Fokus des …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… ) Das Persönlichkeitsrecht als Begriffsantipode zur Medienfreiheit 31 2) Chancen und Risiken des …” „… , Medienkonvergenz und Medienfreiheit 37 3. Kapitel: Grundrechtskonkurrenzen im Bereich der Kommunikationsfreiheiten …” „… 37 A. Abgrenzung von Meinungsfreiheit und den speziellen Medienfreiheiten 37 B. Die Abgrenzung …”

Betroffene Kommunikationsrundrechte S. 130-133

„… Medienfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, auf die Freiheit der Kunst (Art. 5 Abs. 3 Satz 1, 1. Var. GG) oder …” „… die Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1, 2. Var. GG) berufen. Die Medienfreiheit umfasst auch …” „… dem klassischen gleichgestellter Eingriff in die allgemeine Medienfreiheit bzw. in die Freiheit von …”

Zensurverbot und liberales Theorem S. 249-251

„… Medienfreiheit. Die Aufzählung bestimmter Medienformen ist lediglich beispielhafter, nicht abschließender Natur …” „… . 2. Die Medienfreiheit schützt in personaler Hinsicht sowohl Content-, als auch Access-Provider. 3 …” „… . Die Medienfreiheit ist im Internet besonderen, neuen Gefahren ausgesetzt. Die Gefahren kommen von …”

Der Grundrechtsschutz des Access-Providers S. 112-116

„… jedenfalls dem Schutz der Medienfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG unterliegt, ist dies für den …” „… , jedenfalls diskutabel. Da die allgemeine Medienfreiheit, wie oben ausgeführt, eine Synthese der …” „… Medienfreiheit hier offensichtlich nicht eröffnet ist, sondern die Tätigkeit alleine dem Schutz des Art. 10 Abs …”

Abgrenzung von Massen- und Individualkommunikation S. 102-103

„… Plausibilität. Dieses Verständnis der Medienfreiheiten böte überwiegend Vorteile. Es könnte dazu beitragen …” „… allgemeinen Medienfreiheit geschützt wären. Dies führt zu sachgerechten Ergebnissen: Würde eine Tageszeitung …” „… sonstigen für ein unbegrenztes Publikum abrufbaren Website wären daher von der Medienfreiheit umfasst. Auf …”

Verfahrensdimension des Zensurverbots S. 237-241

„… Zensurverbots bereits aus der abwehrrechtlichen Funktion der Medienfreiheit mit dem Zensurverbot als ihrem Kern …” „… Besonderen Dass das Zensurverbot Kernelement der Medienfreiheit ist, ist bereits gezeigt worden. Als solches …” „… Medienfreiheit auf der einen Seite korrespondiert daher ihre »Verfügungsfestigkeit« auf der anderen. C …”

Das Verhältnis der Freiheiten von Kunst und Wissenschaft zur Meinungsfreiheit S. 39-40

„… Meinungs- von den Medienfreiheiten, stellt sich das Abgrenzungsproblem auch zwischen den in Art. 5 Abs. 3 …” „… , anders als im oben dargestellten Verhältnis der Meinungs- zu den Medienfreiheiten sowohl Kunst, als auch …” „… Medienfreiheiten unterfällt. Denn dies hat zum einen Relevanz für die Weite des Schutzbereichs und für die Frage …”

Grundrechtsschutz des Content-Providers S. 109-111

„… Verfügung stellt, als von der Medienfreiheit umfasst betrachten müssen.4 3 Auch Uwe Jürgens/Ricarda Veigel …” „… unproblematisch unter die Medienfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG.6 Der Content-Provider fällt daher, auch in …” „… seiner Eigenschaft als Service- oder Host-Provider, unter den Schutzbereich der Medienfreiheit aus Art. 5 …”

Differenzierungen im positiven Status S. 100-102

„… einheitliches Massenkommunikationsgrundrecht, als »Medienfreiheit«, zu verstehen316 und die Nennung von Rundfunk …” „… Medienfreiheiten des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG. Explizit anderer Auffassung ist Eva Billmeier, Die Düsseldorfer …” „… zunehmend an Plausibilität. Dieses Verständnis der Medienfreiheiten böte überwiegend Vorteile. Es könnte …”

Praktische Relevanz der Differenzierung innerhalb von Art. 5 GG S. 40-43

„… Medienfreiheiten unterfällt. Denn dies hat zum einen Relevanz für die Weite des Schutzbereichs und für die Frage …” „… Meinungsäußerung geschützt ist, oder ob er darüber hinaus auch das besondere Gewicht einer Medienfreiheit in die …” „… Beschlagnahme des Servers oder ähnliche Eingriffe, nur dann auch auf eine der Medienfreiheiten berufen, wenn die …”

Ergebnis zum sachlichen Grundrechtsschutz von Providern S. 105-106

„… , dass Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG eine einheitliche Medienfreiheit beinhaltet. Diese besteht zunächst in …” „… den einzelnen Ausprägungen der Medienfreiheit zu unterscheiden. Je weniger plural ein Medium ist und …”

Prinzipielle Ausstrahlungswirkung des Zensurverbots S. 241-242

„… öffentliche, mündliche Hauptverhandlung zu erlassen. Mit der »Polizeifestigkeit« der Medienfreiheit auf der …” „… Medienfreiheit eine Drittwirkung (»Ausstrahlungswirkung«) zukommt.148 Da es aber als Rechtsprinzip keinen …”

Die Stellung des Access-Providers im Kommunikationsprozess S. 111-112

„… jedenfalls dem Schutz der Medienfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG unterliegt, ist dies für den …” „… , jedenfalls diskutabel. Da die allgemeine Medienfreiheit, wie oben ausgeführt, eine Synthese der …”

Drittwirkungsdimension S. 244-245

„… Zensurverbot als Wesenskern der Medienfreiheit Drittwirkung zukommt. Es wirkt in Privatrechtsverhältnisse im …” „… Verhandlung ergehen lassen dürfen. Die Medienfreiheit ist damit nicht nur polizei-, sondern auch …”

Neue Gefährdungslagen für die digitale Massenkommunikation S. 248-249

„… Medienfreiheit daher unterschiedliche Regulierungsintensitäten, abhängig von der Meinungsvielfalt und …” „… Abschnitt ist dargetan worden, dass der Schutzbereich der Medienfreiheit in persönlicher Hinsicht nicht nur …”

Drittwirkung des Zensurverbots S. 232-237

„… . Zensurverbot im Besonderen 1) Das Zensurverbot als Wesensgehalt der Medienfreiheit Damit ist allerdings noch …” „… beschränkenden Grundrecht der (jeweiligen) Kommunikations- bzw. Medienfreiheit.121 Es gibt also nur die Regel vor …” „… Zensurfreiheit Als Kern der Medienfreiheit ist dem Zensurverbot prinzipielle Drittwirkung beizumessen.125 Dagegen …”

Einheitlicher Schutzzweck auf negatorischer Ebene S. 98-100

„… 2 GG als einheitliches Massenkommunikationsgrundrecht, als »Medienfreiheit«, zu verstehen316 und die …” „… Ergänzung zu den bestehenden Medienfreiheiten des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG. Explizit anderer Auffassung ist …”

Die »Düsseldorfer Sperrverfügungen« S. 117-121

„… Nachdem also dargelegt worden ist, dass Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG als einheitliche Medienfreiheit zu …” „… Bezug auf die Schranken des Grundrechts gegenüber etwa der Medienfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG …”

Literaturverzeichnis S. 253-266

„… Kraftfeld der Medienwirkung. Zur ethischen Dimension der Medienfreiheit, in: AfP 1999, S. 126. Dietlein …” „… Selbstbestimmung im Internet und Grundrechtsordnung, in: KritV 1999, S. 27. Grzeszick, Bernd, Neue Medienfreiheit …” „… prozedurale Schutz der Medienfreiheit, in: ZUM 2004, S. 1. 260 Lapp, Thomas, Vertragsrechtlicher Schutz der …”

Ergebnis zum Schutz des Access-Providers S. 116

„… demnach dafür, auch den Access-Provider dem Schutz der Medienfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG zu …”

Verfahrensdimension S. 245

„… dürfen. Die Medienfreiheit ist damit nicht nur polizei-, sondern auch verfügungsfest. Das bedeutet, dass …”

Konvergierender Grundrechtsschutz S. 56-96

„… die Medienfreiheiten geltenden Schrankenregelung auch auf die Meinungsfreiheit zu erstrecken. Da es …” „… als »Muttergrundrecht« der Medienfreiheiten bezeichnet, so auf den S. 526 und 536. 243 Ebd., S. 532 …” „… . Hs. GG) berufen. Grundrechtsdogmatisch wird an die jeweiligen Medienfreiheiten dahingehend angeknüpft …”

Schutzpflichtendimension S. 245-246

„… dürfen. Die Medienfreiheit ist damit nicht nur polizei-, sondern auch verfügungsfest. Das bedeutet, dass …”

Gang der Ausarbeitung S. 35-36

„… das BVerfG spricht in BVerfGE 107, 299 (331) – »FAG« bereits von einer »Medienfreiheit«, wenngleich …”

Problemstellung: »chilling effects« und die hergebrachte Grundrechtsdogmatik S. 34-35

„… das BVerfG spricht in BVerfGE 107, 299 (331) – »FAG« bereits von einer »Medienfreiheit«, wenngleich …”

Schutz vor privatisierter Zensur S. 242-244

„… der Medienfreiheit Drittwirkung zukommt. Es wirkt in Privatrechtsverhältnisse im Sinne der …”

Haftungsgründe des Content-Providers S. 189-201

„… folgenden Medienfreiheit, die wie im zweiten Abschnitt dargelegt worden ist, Massenkommunikation in der …” „… grundrechtlichen Medienfreiheit folgenden Schutzpflicht dazu berufen, sich als Freiheitsgarant zu betätigen …”

Verfassungsrechtliche Bewertung S. 184-187

„… grundrechtlichen Medienfreiheit zum Tragen, die an späterer Stelle noch zu erörtern sein wird. 185 gen vorzeichnet …”

Herausforderungen durch die Entwicklung zur »Informationsgesellschaft« S. 30-34

„… ) Das Persönlichkeitsrecht als Begriffsantipode zur Medienfreiheit In der jüngeren Judikatur ist hier …”

Verhältnismäßigkeit, insbesondere Geeignetheit S. 133-150

„… Sperrungen von Internet-Seiten auf Ebene der Access-Provider wird also in die Medienfreiheit der Anbieter von …” „… betroffen. Soweit durch die Sperrverfügung in das Grundrecht der Medienfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG …”

Unterschiedliche Auswirkungen der Inhaltskontrolle in digitalen und nichtdigitalen Medien S. 201-206

„… , ebenso wie körperliche Pressepublikationen, dem Schutz der verfassungsrechtlichen Medienfreiheit …”

Selbstregulierung der Access-Provider S. 176-184

„… grundrechtlichen Medienfreiheit zum Tragen, die an späterer Stelle noch zu erörtern sein wird. …”

Sperrungsverfügung gegen Access-Provider S. 164-176

„… der von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG geschützten Medienfreiheit, so dass auch ihm eine weitgehende …”

doi.org/10.5771/9783845222141

Robert Loef - Zum Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz

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Robert Loef

Zum Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz

Series: Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie

Volume 18 2009

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Schranken der Medienfreiheit S. 102-106

„… 102 8. Schranken der Medienfreiheit Im Rahmen der vorliegenden Untersuchung interessieren die …” „… Schranken der Medienfreiheit nur, soweit sie sich im Persönlichkeitsrecht finden.488 Dogmatisch liegt damit …” „… Medienfreiheit den Medienschaffenden aufgrund von öffentlichen Interessen zukommt, üben sie keine öffentliche …”

Sachlicher Schutzbereich der Medienfreiheit S. 29-31

„… angelsächsischem Vorbild zu sprechen. III. Schutzbereich der Medienfreiheit Versucht man Art. 5 Abs. 1 GG einen …” „… Information aus allgemein zugänglichen Quellen, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG, und die drei Medienfreiheiten der …” „… Kommunikationsprozess.66 1. Sachlicher Schutzbereich der Medienfreiheit Für die vorliegende Arbeit interessieren aus …”

Abgrenzung des Medienpersönlichkeitsrechts zur Medienfreiheit S. 123-159

„… Persönlichkeitsschutz entgegenlaufen.660 4. Abgrenzung des Medienpersönlichkeitsrechts zur Medienfreiheit Im Bereich des …” „… Medienfreiheit. Diese gewähren die umfassende kommunikative Freiheitsbetätigung seitens der Medienschaffenden und …” „… liegenden Fallkonstellationen jeweils zur Medienfreiheit hin abzugrenzen. Auf diese für einen …”

Verortung der Medienfreiheit im Grundrechtsgefüge S. 28-29

„… gemäße Ausprägung53. II. Verortung der Medienfreiheit im Grundrechtsgefüge Das Gewicht des Art. 5 GG …” „… angelsächsischem Vorbild zu sprechen. III. Schutzbereich der Medienfreiheit Versucht man Art. 5 Abs. 1 GG einen …”

Abgrenzung der inhaltlichen Medienfreiheit von der Meinungsfreiheit S. 32-34

„… der Rundfunkfreiheit erfasst.78 3. Abgrenzung der inhaltlichen Medienfreiheit von der …” „… Meinungsfreiheit In einem nächsten Schritt ist die Medienfreiheit in der Systematik der Kommunikationsfreiheiten zu …” „… verorten, dabei wird das Verhältnis der Meinungsfreiheit zur inhaltlichen Medienfreiheit genauer zu …”

Konsequenzen der empirischen Untersuchung für die Medienfreiheit S. 100-102

„… empirischen Untersuchung für die Medienfreiheit Nach der Erarbeitung eines Kommunikationsmodells mitsamt …” „… Begriff der inhaltlichen Medienfreiheit Das wichtigste Ergebnis stellt dabei die Notwendigkeit der Abkehr …” „… von einem politisch aufgeladenen Begriff der inhaltlichen Medienfreiheit dar. Die Zuschreibung einer …”

Die Politikzentrierung der Medienfreiheit durch das BVerfG S. 38-41

„… Medienfreiheit durch das BVerfG Diese Neutralität des Schutzes der inhaltlichen Medienfreiheit unabhängig von der …” „… Definition der inhaltlichen Medienfreiheit und Meinungsfreiheit. Als Idealtyp einer Meinungsäußerung bzw …” „… der eigentliche Legitimationsgrund des Schutzes der Medienfreiheit gesehen.138 Dabei ist es vonnöten …”

Vermögenswerte Aspekte des Persönlichkeitsrechts S. 213-216

„… Abgrenzung zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz, S.260ff. 1158 Beuthien, Persönlichkeitsschutz …” „… Persönlichkeitsrechtes von der Medienfreiheit scheint dies jedoch keine Wirkung zu zeitigen.1163 1. Vermögenswerte …” „… Persönlichkeitsrecht und Medienfreiheit vermissen.1167 Dies ist zwar im Rahmen des politikzentrierten …”

Persönlicher Schutzbereich S. 31-32

„… , welche Rechte den Medienschaffenden durch die Medienfreiheit verliehen werden, in Rechte anderer Bürger …” „… durchaus argumentationsaufwendige Abgrenzung zwischen den verschiedenen Schutzbereichen der Medienfreiheit …” „… , nicht zuletzt weil alle Ausprägungen der Medienfreiheit ihre gemeinsame Schranke in Art. 5 Abs. 2 GG …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Untersuchung 21 § 2 Dogmatik der Medienfreiheit 27 I. Geschichtlicher Hintergrund 27 II. Verortung der …” „… Medienfreiheit im Grundrechtsgefüge 28 III. Schutzbereich der Medienfreiheit 29 1. Sachlicher Schutzbereich der …” „… Medienfreiheit 30 2. Persönlicher Schutzbereich 31 3. Abgrenzung der inhaltlichen Medienfreiheit von der …”

Schutz der „öffentlichen“ Persönlichkeit in der Öffentlichkeit S. 262-292

„… Grenzziehung zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsrecht in der Unterhaltungsöffentlichkeit nicht auf eine …” „… Persönlichkeitsschutz und Medienfreiheit gefunden werden, der dem Bedürfnis nach Rechtssicherheit Rechnung trägt, 1404 …” „… zwischen ihnen und der Medienfreiheit finden. So muss in diesem Zusammenhang durchaus auch berücksichtigt …”

Meinungen und Tatsachen S. 34-38

„… Medienfreiheit selbständig zu fassen. Vielmehr zeigt auch ein ergebnisorientiertes Denken, welches die …” „… geboten erscheint. Im Dschungel der Fallkonstellationen im Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und …” „… Medien der (inhaltlichen) Medienfreiheit zu, ist schon eine Differenzierung zur einfachen …”

Der Gang der Untersuchung S. 21-26

„… 21 sen Grundrechten herbeizuführen. Im Hinblick auf die zentrale Bedeutung der Medienfreiheit soll …” „… Überblick über die bestehende Dogmatik der Medienfreiheit und des Persönlichkeitsrechts bilden. Trotz der …” „… können. Zunächst soll die Medienfreiheit im Grundrechtsgefüge verortet werden. Dabei gilt es den …”

Überkommene Abgrenzungsdogmatik S. 260-262

„… 260 III. Neue Dogmatik der Abgrenzung zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz Vor dem …” „… derselben zur Medienfreiheit an. Die Anforderungen an die Dogmatik dieser Abgrenzung spiegelt das ganze …” „… Dogmatik für den Bereich der Medienfreiheit und des Persönlichkeitsrechts wirkt sich notwendigerweise auch …”

Geschichtlicher Hintergrund S. 27-28

„… 27 § 2 Dogmatik der Medienfreiheit Am Anfang der Untersuchung steht die Darstellung der Dogmatik …” „… der Medienfreiheit. Nach einer kurzen Darstellung der für die Arbeit wichtigen Bereiche der …” „… Medienfreiheit soll der Schwerpunkt dieses Teils auf der Erarbeitung eines Medienmodells liegen, das die …”

Ertrag der Arbeit – Gedanken zum Ausblick S. 316-323

„… überkommene Dogmatik weitgehend aus ihren Angeln gehoben wurde. Die Koordinaten der Medienfreiheit und des …” „… kommerziellen Interesse der Medien Vorrang vor der Medienfreiheit verdiene1615, trotzdem sieht die Realität vor …” „… Schutz der Medienfreiheit zu unterminieren. Es erscheint damit den im Konflikt stehenden Interessen …”

Ergebnis der Einteilung S. 122-123

„… Medienpersönlichkeitsrechts zur Medienfreiheit Im Bereich des Medienpersönlichkeitsrechts liegt der Schwerpunkt der …” „… gegenläufigen Interessen bei der in Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG garantierten Medienfreiheit. Diese gewähren die …” „… Fallkonstellationen jeweils zur Medienfreiheit hin abzugrenzen. Auf diese für einen Praktikerkommentar sicherlich …”

Rückkehr zu einer genuin zivilrechtlichen Dogmatik S. 218-260

„… Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz, S.260ff. 1227 Franck, Ökonomie der Aufmerksamkeit, S.90. 1228 In …” „… Medienfreiheit und Persönlichkeitsrechten erscheint es in der vom Idealismus geprägten deutschen Rechtstradition …” „… Durchsetzung von Naturalrestitutionen gerade in dem sensiblen Bereich der Medienfreiheit durch die Jury mangels …”

Folgenbeseitigungsansprüche S. 165-168

„… auf der einen Seite einschneidende Folgen für die Medienfreiheit, auf der anderen Seite würde auch …” „… ist das Gewicht der inhaltlichen Medienfreiheit in Betracht zu ziehen, die mit dem verletzten Recht …” „… ; nur bei erwiesener Unwahrheit darf in die Medienfreiheit eingegriffen werden908, unabhängig davon, ob …”

Privates Medienrecht S. 114-117

„… . Abgrenzung des Medienpersönlichkeitsrechts zur Medienfreiheit, S.123ff. 590 Dazu vor allem BVerfGE 35, 202 …” „… Kollisionskonstellation ausführlich oben unter § 2 III. 8. Schranken der Medienfreiheit, S.102ff. 593 Vgl. insoweit auch …” „… § 2 III. 8. Schranken der Medienfreiheit, S.102ff. 596 St. Rspr. seit BVerfGE 34, 269 (387) – Soraya …”

Das Ziel der Untersuchung S. 20-21

„… geschützter Interessen geprägt. Dabei stehen die Grundrechte der Medienfreiheit und des Persönlichkeitsrechts …” „… Medienfreiheit soll für den dargestellten Untersuchungsbereich ein neues Gleichgewicht zu den …” „… Überblick über die bestehende Dogmatik der Medienfreiheit und des Persönlichkeitsrechts bilden. Trotz der …”

Mangelhafte Eignung S. 172-174

„… “ stellen. Bieten sie dem Betroffenen tatsächlich Schutz, so ist der Eingriff in die Medienfreiheit nicht …” „… selten drastisch. Wird der Schutz aber wegen des hohen Rechtsguts der Medienfreiheit verweigert, trifft …” „… in AfP 1998, S.10 (23ff). 956 Vgl. auch oben unter Dogmatik der Medienfreiheit; ebenso Witzleb …”

Materieller Schaden S. 174-176

„… Spannungsverhältnisses zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsrecht keine Rolle, da sie gegenüber der Medienfreiheit …” „… vom Gewicht der Medienfreiheit wegen ihrer zentralen Bedeutung im Grundrechtskatalog in Gestalt der …”

Differenzierung der Schutzinteressen S. 117-122

„… Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen unter Dogmatik der Medienfreiheit. 631 Vgl. Wenzel, Recht der Wort- und …” „… Medienfreiheit zu stark eingeschränkt werden könnte, erweisen sich schon deshalb als unberechtigt, weil die …” „… Medienfreiheit, S.123ff. 639 Vgl. BVerfGE 35, 202 (224) – Lebach. 640 Vgl. Baston – Vogt, Der sachliche …”

Lückenhafter Schutz S. 171-172

„… dem Betroffenen tatsächlich Schutz, so ist der Eingriff in die Medienfreiheit nicht selten drastisch …” „… . Wird der Schutz aber wegen des hohen Rechtsguts der Medienfreiheit verweigert, trifft das den …”

Freiwillige Selbstkontrolle S. 160-162

„… Medienfreiheit ist der Gesetzgeber auf mehreren Ebenen nachgekommen. Zusätzlich hat auch die Rechtsprechung durch …” „… der Medienfreiheit, S.102ff. 871 Vgl. dazu Löffler, Landespressegesetz BT Standesrecht, Rn.2. 872 …”

Unterlassungsansprüche S. 162-165

„… Medienfreiheit bzw. das von ihr umfasste Informationsinteresse der Öffentlichkeit abzuwägen. Auf ein etwaiges …” „… Bestimmtheitsgrundsatz hätte auf der einen Seite einschneidende Folgen für die Medienfreiheit, auf der anderen Seite …”

Literaturverzeichnis S. 327-342

„… der Medienfreiheit in: Bitburger Gespräche Jahrbuch 1999/I, Beck München 2000; S.159-174 Ders …” „… , Geldentschädigung, Erlösherausgabe, Lizenz – Gefahren für die Medienfreiheit, in: Persönlichkeitsschutz vor und nach …” „… Schutz der Medienfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, in: NJW 1995, S.1697-1705 …”

Medien und Prominenz S. 207-211

„… Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz ist auf die Unterhaltungsöffentlichkeit fokussiert, da in diesen Bereich …” „… Neukonzeption der Abgrenzungsdogmatik zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsrecht auch und gerade unter …”

Materielle Ansprüche S. 292-310

„… Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz sind nunmehr die Ansprüche zu formulieren, die den von …” „… damit empfindliche Eingriffe in die Medienfreiheit einhergingen. Auch die mit der Gewinnabschöpfung …” „… angemessenen Ausgleich zwischen dem Gewicht des Persönlichkeitsschutzes und dem der Medienfreiheit dar …”

Erfahrungswissenschaftliche Erweiterung der Perspektive S. 41-100

„… das Thema der 35. Bitburger Gespräche (Jahrbuch 1999/I): Medienfreiheit – Medienwirkung …” „… , wenn der Schutz der inhaltlichen Medienfreiheit im Rechtssystem festzulegen ist. Allerdings deutete …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Medienfreiheit und PersönlichkeitsschutzUnterhaltungsöffentlichkeit und privates MedienrechtNomos1. Auflage 2009 …”

Immaterielle Schäden S. 176-206

„… Spannungsverhältnisses zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsrecht keine Rolle, da sie gegenüber der Medienfreiheit …” „… vom Gewicht der Medienfreiheit wegen ihrer zentralen Bedeutung im Grundrechtskatalog in Gestalt der …” „… Medienfreiheit im Grundrechtsgefüge anspielte. Die Beeinträchtigung des Sohnes von Caroline sei im vorliegenden …”

Vorwort S. 7-8

„… Julius Neuberger, die über lange Jahre viel zur Medienfreiheit, Systemtheorie und Persönlichkeitsschutz …”

Die Schutzmomente des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 114

„… . Abgrenzung des Medienpersönlichkeitsrechts zur Medienfreiheit, S.123ff. 590 Dazu vor allem BVerfGE 35, 202 …”

Glossar S. 324-325

„… Persönlichkeitsbildes ist der Name des vorgestellten Konzepts der Abgrenzung zwischen Medienfreiheit und …”

Der Gegenstand der Untersuchung S. 18-20

„… Interessen geprägt. Dabei stehen die Grundrechte der Medienfreiheit und des Persönlichkeitsrechts sich …”

Rechtsnatur des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 112-114

„… . Abgrenzung des Medienpersönlichkeitsrechts zur Medienfreiheit, S.123ff. 590 Dazu vor allem BVerfGE 35, 202 …”

Neue Formen der Prominenz S. 211-213

„… Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz, S.260ff. 1158 Beuthien, Persönlichkeitsschutz und …”

Kritik am Konzept des vermögenswerten Persönlichkeitsrechts S. 216-218

„… 216 der Ausweitung dieser Rechtsprechung auf das Spannungsverhältnis zwischen Medienfreiheit und …”

Der Gegendarstellungsanspruch S. 168-171

„… schon im Rahmen der Dogmatik der inhaltlichen Medienfreiheit angesprochen, ist die Abgrenzung zwischen …”

doi.org/10.5771/9783845219530

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