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Denise Berger - Umfang und Grenzen der Luftreinhalteplanung

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Denise Berger

Umfang und Grenzen der Luftreinhalteplanung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 151 2021

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C. Vorgaben zur Luftreinhaltung S. 21-90

„… Vorgaben zur Luftreinhaltung Trotz der bereits errungenen Erfolge stellt die Luftreinhaltung als …” „… Gesetzgebung gefunden hat.126 Die wichtigsten Rechtsgrundlagen zur Luftreinhaltung finden sich im sekundären …” „… Bereich der Luftreinhaltung können (grob) drei Schwerpunkte ausgemacht werden:129 C. I. 126 Vgl. Schlacke …”

B. Grundlagen: Luftqualität und Luftverschmutzung S. 5-20

„… https://www.bmu.de/themen/gesundheit-chemikalien/gesundheitund-umwelt/luftreinhaltung/feinstaub/. 37 Vgl. SRU, Stellungnahme 2005, Feinstaub durch Straßenverkehr, S. 3 f.; SRU, Umweltgutachten …” „… Probleme der Luftreinhaltung fokussieren sich in Deutschland sowie vielen anderen Mitgliedstaaten der EU …” „… Luftreinhaltung (d. h. Reduzierung von NO2, Feinstaub etc.) als auch des Klimaschutzes (d. h. CO2-Reduktion …”

Literaturverzeichnis S. 249-266

„… , „Alternativlose“ Umweltzonen? Zum faktischen Anspruch auf konkrete planabhängige Maßnahmen der Luftreinhaltung …” „… ). Hofmann, Ekkehard, Bundesverwaltungsgericht: Dieselfahrverbot zur Luftreinhaltung, Anmerkung zu den …” „… gemeinschaftsrechtlichen Luftreinhalte- und Wasserbewirtschaftungsplanung in das nationale Umweltrecht, Diss., Freiburg …”

F. Bewertung und Ausblick S. 243-244

„… Mobilitätswende, die neben Belangen der Luftreinhaltung auch den Lärm- und Klimaschutz berücksichtigt. Blickt man …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 18 Vorgaben zur Luftreinhaltung …”

E. Luftreinhalteplanung in der Praxis S. 151-242

„… . Fortschreibung vom 1. Februar 2019,1040 E. I. 1. 1033 Eine Liste der „Luftreinhalte- und Aktionspläne in …” „… https://www.berlin.de/senuvk/um welt/luft/luftreinhaltung/luftreinhalteplan_2025/. 1038 Luftreinhalteplan für den Ballungsraum …” „… welt.hessen.de/umwelt/luft-laerm-licht/luftreinhaltung/luftreinhalteplanung. 1039 Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main, 2. Fortschreibung Teilplan Wiesbaden …”

D. Luftreinhalteplanung vor Gericht S. 91-150

doi.org/10.5771/9783828877023

Stephan Hofer - Die Europäische Union als Regelexporteur

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Stephan Hofer

Die Europäische Union als Regelexporteur

Series: Internationale Beziehungen

Volume 9 2008

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Treibhausgasemission und Luftreinhaltung S. 48-49

„… Biokraftstoff-Mindestanteil im Verkehrssektor in der Höhe von 10 Prozent vor. 2.4.3 Treibhausgasemission und Luftreinhaltung …”

Erneuerbare Energie S. 47-48

„… Biokraftstoff-Mindestanteil im Verkehrssektor in der Höhe von 10 Prozent vor. 2.4.3 Treibhausgasemission und Luftreinhaltung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Energieeffizienz und Umweltschutz 46 2.4.2 Erneuerbare Energie 47 2.4.3 Treibhausgasemission und Luftreinhaltung 48 …”

doi.org/10.5771/9783845209272

Anna-Miriam Kane - Die Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Umweltschutz

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Anna-Miriam Kane

Die Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Umweltschutz

Series: Bielefelder umweltrechtliche Studien

Volume 2 2013

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Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG (Luftreinhaltung) S. 101-118

„… Regelungsspielräume belassen werden können.Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG (Luftreinhaltung)Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG enthält …” „… der „Luftreinhaltung“.Wie schon zuvor ist das Kompetenzthema mit Hilfe der überkommenen – auchfür die …” „… „Luftreinhaltung“Gleiches gilt für die Wortzusammensetzung „Luftreinhaltung“. Für diese existiertebenso wenig eine speziell …”

Vorwort S. 5-16

„… ZwischenergebnisIII. 100Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG (Luftreinhaltung)B. 101KompetenzthemaI. 101Wortsinn1. 101Juristisches …” „… Begriffsverständnisa) 101Der Begriff „Luft“(1) 101Der Begriff „Luftreinhaltung“(2) 101Allgemeiner Sprachgebrauchb) 102 …” „… Der Begriff „Luft“(1) 102Der Begriff „Luftreinhaltung“(2) 103„Reinhaltung“(a) 103 …”

Art. 74 Abs. 1 Nr. 31 GG (Raumordnung) S. 140-157

„… überregionalen Wirkung das gesamte Staatsgebietbetreffen. Das Aufgabenfeld „Luftreinhaltung“ beispielsweise wirkt …” „… „Luftreinhaltung“ und „Raumordnung“ wegen der unterschiedlichen Länderbefugnisse in ihrem Überschneidungsbereich …” „… Gesetzgebungskompetenz, selbst wenn raumordnungsrechtliche Vorschriften mit dem zentralen Ziel der Luftreinhaltung …”

Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG (Abfallwirtschaft) S. 79-101

„… können.Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG (Luftreinhaltung)Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG enthält mit der „Luftreinhaltung …” „… nicht fest umrissen, es bedarf daher einer inhaltlichen Konkretisierung der „Luftreinhaltung“.Wie schon …” „… „Luftreinhaltung“Gleiches gilt für die Wortzusammensetzung „Luftreinhaltung“. Für diese existiertebenso wenig eine speziell …”

Herausfiltern der konkreten umweltschutzspezifischen Gesetzgebungskompetenzen des Bundes S. 78-79

„… „nominalen“ Umweltschutz-Gesetzgebungskompetenzen gehören:– Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG (Luftreinhaltung)– Art …” „… , Luftreinhaltung)312;– Art. 74 Abs. 1 Nr. 29 GG (Naturschutz und Landschaftspflege);– Art. 74 Abs. 1 Nr. 31 GG …”

Zwischenergebnis zu den umweltschutzspezifischen Gesetzgebungskompetenzen des Bundes S. 167-169

„… („Luftreinhaltung“, „Naturschutz und Landschafts-III.F.655 Vgl. Kloepfer, Umweltrecht, § 13 Rn. 49.656 Zu deren …” „… für die „Luftreinhaltung“ erfasst. „Klimaschutz“ bedeutet nicht lediglich Reinhaltung der Luft …”

Zwischenergebnis zur Bestandsaufnahme der Umweltschutzgesetzgebungskompetenzen des Bundes S. 206-208

„… („Abfallwirtschaft“, „Luftreinhaltung“) und des Art. 74 Abs. 1 Nr. 29 GG(„Naturschutz und Landschaftspflege“) stellen …” „… die „Luftreinhaltung“. Diese kann im Hinblick auf die schädigende Wirkung der Treibhausgasemissionen …”

Abschließende Auflistung von Einzelkompetenzen S. 229-232

„… zur Luftreinhaltung erlassen. Schließlich isteines der klimapolitischen Hauptziele die Reduktion der …” „… des Bereichs der „überkommenen“ spezifischen Umweltschutzgebiete („Abfallwirtschaft“, „Luftreinhaltung …”

Art. 74 Abs. 1 Nr. 32 GG (Wasserhaushalt) S. 157-167

„… „Luftreinhaltung“ (Art. 74 Abs. 1Nr. 24 GG) und für „Naturschutz und Landschaftspflege“ (Art. 74 Abs. 1 Nr. 29GG …” „… Regelungsbefugnis für die „Luftreinhaltung“ fehlt es Art. 74Abs. 1 Nr. 32 GG jedoch an einer ausschließlichen …” „… („Luftreinhaltung“, „Naturschutz und Landschafts-III.F.655 Vgl. Kloepfer, Umweltrecht, § 13 Rn. 49.656 Zu deren …”

Notwendige Inanspruchnahme sachbezogener Gesetzgebungskompetenzen ohne Schutzausrichtung S. 232-233

„… Regelungsgegenstand „Luftreinhaltung“.Im Zusammenhang mit den sachbereichsbezogenen Zuständigkeiten stellt sichdann …”

Zwischenergebnis S. 233-235

„… Nr. 24 GG mit dem Regelungsgegenstand „Luftreinhaltung“.Im Zusammenhang mit den sachbereichsbezogenen …”

Zwischenergebnis S. 79

„… (Abfallwirtschaft, Luftreinhaltung)312;– Art. 74 Abs. 1 Nr. 29 GG (Naturschutz und Landschaftspflege);– Art. 74 Abs …”

Inhaltliche Reichweite der umweltschutzspezifischen Gesetzgebungskompetenzen des Bundes S. 269-270

„… „Klimawandel“ kann somit nicht allein mit Hilfe derRechtsetzung auf dem Gebiet „Luftreinhaltung“ begegnet …”

Wesentliche „auch umweltschutzrelevante“ Gesetzgebungskompetenzen S. 270-271

„… Hilfe derRechtsetzung auf dem Gebiet „Luftreinhaltung“ begegnet werden. Es handelt sichbeim Klimaschutz …”

Art. 74 Abs. 1 Nr. 29 GG (Naturschutz und Landschaftspflege) S. 118-140

„… darstellen würde. Insbesondere bei der Landschaftspflege, der Luftreinhaltung und der Abfallwirtschaft …” „… Gesetzgebungskompetenz für die „Luftreinhaltung“ insoweit die speziellere Norm.Daneben ist Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG auch …” „… Kompetenzthemen, wie der „Luftreinhaltung“ undder „Landschaftspflege“, bedurft. Schließlich wird gerade die …”

Kompetenzrechtliche Ausgangslage S. 17-18

„… beispielsweiseArt. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG („Luftreinhaltung“). Die Länder haben daher nur für dieGebiete des …”

Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG (Recht der Wirtschaft) S. 175-186

„… , dass Vorschriften mit dem primärenZiel der „Luftreinhaltung“, der „Abfallwirtschaft“ oder sonstiger …” „… Hauptziel der Luftreinhaltung, der Förderung der Abfallwirtschaft und Kreislaufökonomie oder des …”

Verkehrssektoren (Art. 73 Abs. 1 Nr. 6 u. 6a GG, Art. 74 Abs. 1 Nr. 21, 22 u. 23 GG) S. 186-190

„… , dass Vorschriften, die unmittelbar und nach ihrem inhaltlichen Schwerpunkt die Luftreinhaltung …”

Konkrete Verankerung der neuen Gesetzgebungskompetenz S. 260-267

„… Teilgebiete sein:– Luftreinhaltung,– Bekämpfung des Klimawandels,– Gewässerbewirtschaftung und ?reinhaltung …”

Bildung von Kompetenzgruppen S. 71-78

„… „nominalen“ Umweltschutz-Gesetzgebungskompetenzen gehören:– Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG (Luftreinhaltung)– Art …”

Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG (Bodenrecht) S. 190-197

„… „Luftreinhaltung“ und den „Naturschutz“ – das Umweltkompartiment „Boden“ als Objekt gesetzlicher Regelungen enthält …”

Wiederkehrende Kompetenzfrage S. 18-26

„… Abs. 1 Nr. 24 GG („Luftreinhaltung“). Die Länder haben daher nur für dieGebiete des Umweltschutzrechts …”

doi.org/10.5771/9783845246239

Martin Oldiges - Immissionsschutz durch Emissionshandel - eine Zwischenbilanz

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Martin Oldiges (ed.)

Immissionsschutz durch Emissionshandel - eine Zwischenbilanz

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 11 2007

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Christoph Enders Die Inkorporation des Emissionshandels in das deutsche Luftreinhaltungsrecht – normativer Rahmen und aktuelle Rechtsprobleme S. 73-90

„… Rechtsprobleme∗ I. Einleitung: Luftreinhaltung durch Emissionshandel – Erweiterung der Perspektive oder …” „… Paradigmenwechsel? Auch im Bereich der Luftreinhaltung hat man die Aufgabe des Umweltschutzes lange Zeit aus der …” „… Systemwechsel für einen Teilbereich der Luftreinhaltung? Diese Fragen sind besonders brisant, weil die …”

Aussprache zum Beitrag von Prof. Dr. Enders S. 91-100

„… ausgedrückt. Jedenfalls ist es eine ganz neue Entwicklung im Recht der Luftreinhaltung, dass AUSSPRACHE ZUM …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… deutsche Luftreinhaltungsrecht – normativer Rahmen und aktuelleRechtsprobleme 73 Aussprache zum …”

doi.org/10.5771/9783845203850

Barbara Sterl - Die Europäisierung der Kommunen: zwischen Absorption und Transformation

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Barbara Sterl

Die Europäisierung der Kommunen: zwischen Absorption und Transformation

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 47 2016

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4 Europäisierung durch die EU-Luftqualitätspolitik S. 48-101

„… an Vorgaben zur Steigerung der Luftqualität und zur Luftreinhaltung70. Beispiele hierfür sind die …” „… Trotz Verbesserungen im Bereich der Luftreinhaltung bestätigte das sechste Umweltaktionsprogramm der EU …” „… thematischen Strategie zur Luftreinhaltung beschlossen. Bestehende Rechtsvorschriften sollten falls nötig …”

6 Die Europäisierung der Kommunen via EU-Strukturpolitik und EU-Luftqualitätspolitik S. 188-209

„… . Gleichzeitig waren bereits ausgeprägte kommunale Strukturen der Luftreinhaltung etabliert (struktureller „fit …” „… Luftqualitätspolitik der Städte • bestehende Strukturen und Akteure für kommunale Luftreinhaltung • bestehende …” „… - Luftqualitätsrichtlinien, eine klare Verstärkung der (schon vorher etablierten) kommunalen Luftreinhaltung ergab …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Ausgangslage: „dicke Luft“ in Nürnberg und Dortmund 63 4.3.2 Luftreinhaltung in Nürnberg und Dortmund gemäß …” „… 4.3.2.3 Erstellung von Luftreinhalteplänen (LRP) 71 8 4.3.2.4 Maßnahmen zur Luftreinhaltung 77 4.3.2.5 …”

Literaturangaben S. 210-224

„… und das Europäische Parlament. Thematische Strategie zur Luftreinhaltung. KOM 2005/446. Europäische …” „… : 25-32. VG Berlin. 2005. Anspruch eines Bürgers auf Aufstellung eines Aktionsplans zur Luftreinhaltung …”

doi.org/10.5771/9783845274683

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