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Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Manfred Bohlsen, Herbert Jung - Öffentliches Preisrecht in der Wasserwirtschaft

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Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Manfred Bohlsen, Herbert Jung

Öffentliches Preisrecht in der Wasserwirtschaft

2009

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Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Liberalisierung S. 182-189

„… 182C. LiberalisierungStärker noch als „Privatisierung“ oder „(De-) Regulierung“1 bildet die …” „… Sonderheft 2001, 146ff; Laskowski, ZUR 2003, S. 1, 7; Her-C. LiberalisierungWasser_Layout.indd 183 …” „… Kapitel VI.H.5.c)cc)C. LiberalisierungWasser_Layout.indd 185Wasser_Layout.indd 18 29.09.2008 …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Konkurrierende öffentlich-rechtliche Organisationsformen S. 169-182

„… 18 29.09.2008 11:01:5829.09.2008 11:01:5182C. LiberalisierungStärker noch als „Privatisierung …” „… “ oder „(De-) Regulierung“1 bildet die „Liberalisierung“ einen Programm- und Kampfbegriff, an den sich …” „… Monopolstellungen öffentlicher Unternehmen ... durch Liberalisierungsentscheidungen dem Wettbewerb geöffnet und …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Literaturverzeichnis S. 349-371

„… , Liberalisierung und Privatisierung der Wasserwirtschaft, ZHR 166 (2002), S. 307ffFrenz, Walter, Ausschreibungspfl …” „… , Finanzierungsmodelle für kommunale Investitionen, Stuttgart, 6. Aufl . 1996Klaue, Siegfried, Liberalisierung und/ oder …” „… , Die deutsche Wasserwirtschaft im Kontext von Privatisierung und Liberalisierung, ZUR 2003, S. 1ffLau …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Geleitwort S. 5-12

„… 176C. Liberalisierung 182V. Regelungen des Preisrechts 190A. Ursprung 190B. Grundprinzipien und …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Einleitung S. 13-15

„… Tendenzen zur Liberalisierung und (De-)Regulierung der deutschen Wasserwirtschaft gegeben wird.In dieser …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Dienstleistungen von allgemeinem Interesse S. 97-99

„… Bestrebungen hin zur Liberalisierung und Privatisierung in Deutschland traditionell eher kommunal geprägter …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Wasserrahmenrichtlinie S. 94-97

„… Liberalisierung der Wasserversorgung und der Einführung der nationalen Regulierungsbehörde Ofwat von manchen eine …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Fazit in Thesen S. 344-348

„… Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in Deutschland als überhöht kritisiert.2. Eine Liberalisierung der …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Vergaberechtliche Wertungskriterien S. 110-115

„… können im Wesentlichen mit den drei Stichworten Vergaberecht, Privatisierung und Liberalisierung benannt …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Beihilferecht S. 99-107

„… 99Weitere europäische Bestrebungen hin zur Liberalisierung und Privatisierung in Deutschland …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Wasser als Wirtschaftsgut S. 16-24

„… nicht erfasst worden sind. Im die deutsche Liberalisierungsdiskussion eröffnenden und prägenden …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Marktstrukturen S. 24-29

„… nicht erfasst worden sind. Im die deutsche Liberalisierungsdiskussion eröffnenden und prägenden …”

doi.org/10.5771/9783845211978

Franziska Alice Löhr - Bundesbehörden zwischen Privatisierungsgebot und Infrastrukturauftrag

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Franziska Alice Löhr

Bundesbehörden zwischen Privatisierungsgebot und Infrastrukturauftrag

2007

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Liberalisierung S. 38-39

„… also ein Element der Konsolidierung und keine Form der Privatisierung. 89 VII. Liberalisierung …” „… Liberalisierung entstammt der ökonomischen Begriffswelt und zielt auf die Beseitigung staatlicher Einschränkungen …” „… betrachtet, scheint der Begriff der Liberalisierung mit dem der De-Regulierung identisch zu sein …”

Normative Privatisierungsimpulse S. 118-131

„… Liberalisierung geprägte Ordnungspolitik709 ohne die Durchführung eines langwierigen Vertragsverletzungsverfahrens …” „… vom 22. Dezember 1994.741 Mit Ersterer wurde einstimmig die Liberalisierung aller Sprachtelefondienste …” „… , mit Letzterer die Liberalisierung der Telekommunikationsinfrastruktur zum 1. Januar 1998 beschossen …”

Telekommunikation und Post als natürliche Monopole mit positiven externen Effekten S. 85-91

„… (Preis-)Wettbewerb auf dem Markt für Ferngespräche seit der vollständigen Liberalisierung des …” „… Fristverlängerung erfolgt, weil die auf europäischer Ebene geplante Liberalisierung der Briefbeförderung nicht vor …” „… 2007 zu erwarten ist. Ursprünglich tendierte der Europäische Rat dazu, sich für eine Liberalisierung …”

Unterschiede zum EnWG 1935, 1998 und 2005 S. 158-167

„… hier wurde die Liberalisierung durch sekundäres EU-Recht angeschoben,169 dessen Anforderungen der …” „… Liberalisierung des Energiemarktes erschien dem Gesetzgeber anfangs wegen der Vielzahl der bereits etablierten …” „… . L 127/92) abgelöst, welche die Liberalisierung der betroffenen Märkte weiter forcieren sollen. 170 …”

Fazit S. 502-503

„… Stelle steht – beachten. So mögen zwar Art. 87 f Abs. 2 S. 1 GG (»privatisierende Liberalisierung«) und …” „… Telekommunikationsmarkt vollendete Liberalisierung nur durch eine weisungsfreie Regulierungsbehörde gefördert und …” „… verbietet vielmehr die Schaffung weisungsfreier Behörden. Dem Liberalisierungsauftrag des Art. 87 f Abs. 2 S …”

Die verfassungsrechtlich verankerte Nachbesserungspflicht des Gesetzgebers S. 500-502

„… . 87 f Abs. 2 S. 1 GG (»privatisierende Liberalisierung«) und Art. 87 f Abs. 1 GG (»Regulierung …” „… mit der dritten Postreform zumindest auf dem Telekommunikationsmarkt vollendete Liberalisierung nur …” „… . liberalisierungsbegleitend verabschiedeten Gesetze, die eine privatrechtliche Aufgabenerfüllung sicherstellen sollen.570 …”

Kommerzialisierung S. 38

„… also ein Element der Konsolidierung und keine Form der Privatisierung. 89 VII. Liberalisierung …” „… Liberalisierung entstammt der ökonomischen Begriffswelt und zielt auf die Beseitigung staatlicher Einschränkungen …” „… betrachtet, scheint der Begriff der Liberalisierung mit dem der De-Regulierung identisch zu sein …”

Konsolidierung S. 37-38

„… VII. Liberalisierung Liberalisierung entstammt der ökonomischen Begriffswelt und zielt auf die …” „… her betrachtet, scheint der Begriff der Liberalisierung mit dem der De-Regulierung identisch zu sein …” „… . Liberalisierung meint aber insbesondere die Beseitigung von Verwaltungsmonopolen und nicht die Ausdünnung …”

Regulierung – ein Rechtsinstitut auf Abruf? S. 168-172

„… diskriminierungsfreien Zugang zum Markt Grundvoraussetzung jeder Liberalisierung ist.229 Die allgemeine Kartellaufsicht …” „… des TKG a.F. ging der Gesetzgeber tatsächlich davon aus, dass mit der Liberalisierung weitere …” „… zugänglichen, Wirtschaftssektors durch Liberalisierung und Privatisierung verlangt aufgrund der enormen …”

Einleitung S. 27-29

„… die Chancen der weltweiten Liberalisierung2 für die deutsche Wirtschaft nicht nutzbar.3 Erst die …” „… - 1 Leisner, in: FS Kriele, 1997, S. 267. 2 Als Liberalisierung definiert das Bundesministerium für …” „… Liberalisierung vormals staatlicher Aufgaben. Die Untersuchung konzentriert sich auf den Aufgabenbereich der …”

Beschlusskammern S. 395-397

„… Telekommunikationsmarktes befassen, ist auf die vollständige Liberalisierung und Entmonopolisierung des …” „… .57 Ob bei einer weiteren Liberalisierung der Postmärkte weitere Beschlusskammern hinzukommen, bleibt …”

Literaturverzeichnis S. 588-657

„… Law, 3. Aufl., St. Paul/Minn. 1995 Barth, Dietrich, Die Liberalisierung der …” „… , Baden-Baden 1996, S. 109-149 Büchner, Lutz Michael, Liberalisierung und Regulierung im Post- und …” „… (1993), S. 203-222 Eickhof, Norbert/Kreikenbaum, Dieter, Die Liberalisierung der Märkte für …”

Zwingender Konnex zwischen den Zuständigkeitsgehalten und dem Aufgabengehalt des Art. 87 f GG? S. 494-500

„… der weit geringer liberalisierenden EU-Vorschriften nicht geeignet, ein solches Vertrauen in das neue …” „… (verwaltungs-)monopolisierte, verschiebt Art. 87 f GG mit seinem Liberalisierungsgebot in Art. 87 f Abs. 2 S. 1 GG die …” „… tätig werden dürfen. Art. 87 f Abs. 2 S. 1 ist also wesensmäßig eine Liberalisierungsvorschrift, welche …”

Aufgaben S. 398-431

„… . sollte nach der Liberalisierung und der damals noch unklaren Zukunftsentwicklung des …” „… für den Zeitraum ab der vollständigen Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes, also ab dem 1 …” „… Verwaltung der Bundesnetzagentur vorgenommen wird. d) Zulassungen Mit der Liberalisierung des engeren …”

Aufgaben der Präsidentenkammer S. 472-480

„… Liberalisierung befürchtete. Unzureichende Versorgung in bestimmten Gebieten ist ein Ausdruck von Marktversagen …” „… zwischenzeitlich erfolgte Marktentwicklung seit der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes wieder. Aufgrund …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… auf die Brisanz ministerialfreier Räume im Zusammenhang mit der Privatisierung und Liberalisierung von …” „… . Kommerzialisierung 38VII. Liberalisierung 38VIII. Entstaatlichung 39IX. Fazit 39 § 3: Objekte der Privatisierung 40 …”

Privatisierung als Preisgabe staatlicher Exklusiv- und Monopolrechte S. 65-66

„… vereint somit Elemente der Liberalisierung und der Regulierung mit denen der noch zu erörternden unechten …”

: Privatisierung – Rechtsbegriff oder heuristischer Terminus? S. 30-31

„… , Entbürokratisierung, Dezentralisierung, Konsolidierung, Liberalisierung und Entstaatlichung hinzu.30 Auch wird im …”

Verselbständigung von Verwaltungsträgern S. 31-32

„… , Entbürokratisierung, Dezentralisierung, Konsolidierung, Liberalisierung und Entstaatlichung hinzu.30 Auch wird im …”

Verantwortungsteilung im Bereich des Telekommunikations- und Postwesens S. 139-140

„… Zusammenwirkens in der Öffentlichkeit“ gekennzeichnet.39 Im Falle einer Liberalisierung und Privatisierung …”

Vom Leistungs- und Erfüllungsstaat zum Regulierungsstaat in der Kommunikationsbranche S. 140-141

„… Zusammenwirkens in der Öffentlichkeit“ gekennzeichnet.39 Im Falle einer Liberalisierung und Privatisierung …”

Abgrenzung zur allgemeinen Wettbewerbsaufsicht S. 167-168

„… Liberalisierung ist.229 Die allgemeine Kartellaufsicht ist also keine Form der Regulierung, auch wenn sich die …”

Beleihung S. 66-68

„… der kompetitiven Privatisierung vereint somit Elemente der Liberalisierung und der Regulierung mit …”

Ordnungspolitische Konsequenzen für Infrastrukturen S. 92-94

„… Liberalisierung der Energiewirtschaft sind solche Ausnahmebereiche jedoch selten geworden. Sie bestehen nun noch …”

Staatsaufgabenbestand S. 49-51

„… öffentliche Aufgaben Bis zur Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes und Teilliberalisierung des …”

Telekommunikation und Post als öffentliche Aufgaben S. 51-54

„… zur Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes und Teilliberalisierung des Postmarktes und der …”

Aufgabenverteilung zwischen den Beschlusskammern 2 bis 5 S. 432-456

„… nach der Liberalisierung eines gesetzlich geschützten Monopolmarktes der Ex-Monopolist faktisch …” „… Zeit als die Liberalisierungsbestrebungen noch am Anfang standen, erklärte sie …”

Einwirkung und Kontrolle durch den Präsidenten S. 553-567

„… des Marktes durch Deregulierung und Liberalisierung zu stärken, wirkten sich seine Initiativen weniger …”

Bundeskartellamt S. 250-268

„… . Insbesondere der mächtige Bereich der Versorgungswirtschaft wurde zur Liberalisierung freigegeben. Die …”

Faktische Privatisierungsimpulse S. 99-118

„… Globalisierungs- und Liberalisierungstendenzen der Märkte als schwierig. Für die Anführung des …”

: Vorgaben des internationalen Handelsrechts S. 343-344

„… Liberalisierungsprogramms in allen Mitgliedstaaten der Union einen staatsmonopolistisch organisierten Telekommunikations …”

Art. 5 a ONP-Rahmenrichtlinie (1997) S. 347-349

„… Union im Gegensatz zu Liberalisierungsverpflichtungen aufgrund von Art. 295 EGV (ex Art. 222 EWGV) nicht …” „… Liberalisierungsbestrebungen der Europäischen Union entgegen. Aus diesem Grund stellt der Rat in einem Gemeinsamen Standpunkt …”

Art. 3 Rahmen-Richtlinie (2002) S. 349-350

„… der privaten Unternehmen verbessern. Dieses Ergebnis liefe faktisch den Liberalisierungsbestrebungen …”

doi.org/10.5771/9783845200408

Kai von Lewinski - Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

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Kai von Lewinski

Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 1 2012

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Liberalisierung und Internationalisierung S. 45-47

„… Rechtsanwälte weitestgehend gleichgestellt63. III. Liberalisierung und Internationalisierung Breuer, Die Zukunft …” „… Bundesverfassungsgericht – Von der Liberalisierung und Kommerzialisierung des Anwaltsberufs, BRAK-Mitt. 2007, S. 142ff …” „… Modernisierung und Liberalisierung des Anwaltlichen Berufsrechts an. Überhaupt ist das höchste deutsche Gericht …”

DDR S. 44-45

„… 63. III. Liberalisierung und Internationalisierung Breuer, Die Zukunft der Freien Berufe zwischen …” „… .; Knauer/Wolf, 20 Jahre „Bastille-Entscheidung“ des Bundesverfassungsgericht – Von der Liberalisierung und …” „… das Bundesverfassungsgericht die bis heute andauernde Modernisierung und Liberalisierung des …”

Anwaltliche Ethik und anwaltliche Tugenden S. 24-25

„… Ehre25, nicht aber mehr Sache des Anwaltlichen Berufsrechts. Gleichzeitig hat aber die Liberalisierung …” „… Liberalisierung des Berufsrechts geführten Gerichtsverfahren (s.u. Kap. 2 F.III.) seit den neunziger Jahren …”

Form und Mittel der Werbung S. 206-209

„… Liberalisierung des Werberechts der Freien Berufe gibt es aber praktisch kein spezifisches, d.h. eigenen Regeln …” „… Liberalisierung des Anwaltlichen Werberechts ausgesprochen eng auszulegen und deckt sich weitestgehend mit den …”

Klassiker S. 25

„… steigenden Zahl der Anwälte und den im Zuge der Liberalisierung des Berufsrechts geführten Gerichtsverfahren …”

Kommentare S. 25-26

„… steigenden Zahl der Anwälte und den im Zuge der Liberalisierung des Berufsrechts geführten Gerichtsverfahren …”

Grundsatz des umfassenden und unbeschränkten Mandats S. 69-70

„… der Liberalisierung durch das RDG – von anderen Rechtsdienstleistern wie Rechtsschutzversicherungen …”

Wettbewerbsrechtliche Haftung S. 151-152

„… zahlen hat, eine spürbare Sanktion. Auch bei einer weiteren Liberalisierung des Anwaltlichen Werberechts …”

Grundsatz der aktiven Mitarbeit S. 175-176

„… , Liberalisierung des Gesellschaftsrechts der Freiberufler, DB 2007, S. 1851ff.; Michalski, Die freiberufliche …”

Bürogemeinschaft S. 181-182

„… Folge – vom europäischen Recht und der Liberalisierung des Berufsrechts durch die Gerichte (Kap. 2 F.III …”

Versicherungspflicht S. 150-151

„… zahlen hat, eine spürbare Sanktion. Auch bei einer weiteren Liberalisierung des Anwaltlichen Werberechts …”

Kollisionsrecht S. 22-24

„… Sache des Anwaltlichen Berufsrechts. Gleichzeitig hat aber die Liberalisierung des Anwaltsrechts (s.u …”

Inhalt der Werbung S. 209-212

„… ist im Lichte der Liberalisierung des Anwaltlichen Werberechts ausgesprochen eng auszulegen und deckt …”

Einzelne Gesellschaftsformen S. 177-181

„… Liberalisierung des Berufsrechts durch die Gerichte (Kap. 2 F.III.) ausdrücklich befördert – kam es zu …”

Stichwortverzeichnis S. 261-268

„… Structures Legal Clinics 247 Liberalisierung 24f., 45f., 69 - des Gesellschaftsrechts 175 - des …”

Vorwort S. 5-18

„… II. DDR 44 III. Liberalisierung und Internationalisierung 45 IV. Wettbewerb und Kommerzialisierung 47 …”

doi.org/10.5771/9783845243139

Sarah Sorge - Take-or-Pay-Klauseln in der Gaswirtschaft

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Sarah Sorge

Take-or-Pay-Klauseln in der Gaswirtschaft

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 49 2012

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Liberalisierung des Gasmarktes S. 28-35

„… . Liberalisierung des Gasmarktes Wird von der Liberalisierung des Gasmarktes gesprochen, kann hierbei nur von dem …” „… Vertragspartnern sind nicht Gegenstand dieser Liberalisierung gewesen. a. Vor der Liberalisierung Der Gasmarkt in …” „… (2008), § 34 Rn. 3. 29 b. Der Beginn der Liberalisierung 1998 Mit dem Vertrag über die Europäische Union …”

Einführung S. 19-20

„… 19 I. Einführung Die Liberalisierung des Gasmarktes begann in Deutschland im Jahr 1998. Bis dahin …” „… fortschreitenden Liberalisierung ist auch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise nicht spurlos am Gasmarkt …” „… Wettbewerb in Deutschland und Europa auch nach dem offiziellen Liberalisierungsbeginn nur schleppend. Im Jahr …”

Räumlich relevanter Markt S. 98-116

„… Liberalisierung Allein durch die rechtliche Liberalisierung der Energiemärkte ist noch kein einheitlicher …” „… - und Weiterverteilungsmärkte Vor dem Beginn der Liberalisierung im Jahr 1998 entsprach die räumliche …” „… Märkte der Gaslieferung nicht allein aufgrund der eingeleiteten Liberalisierung als einheitlich angesehen …”

Akteure der Gaswirtschaft S. 26-28

„… kartellrechtlichen Teil im Rahmen der Marktabgrenzung diskutiert. 3. Liberalisierung des Gasmarktes Wird von der …” „… Liberalisierung des Gasmarktes gesprochen, kann hierbei nur von dem europäischen und deutschen Rechtsraum …” „… dieser Liberalisierung gewesen. a. Vor der Liberalisierung Der Gasmarkt in Deutschland wurde vor 1998 …”

Die langfristigen Lieferverträge S. 35-42

„… Liberalisierung hineinragte, wurde der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, ex. Art. 82 EG106, gesehen …” „… der Liberalisierung.115 Sowohl im Fall Thyssengas/STAWAG als auch im Fall Stadtwerke Schwäbisch …” „… sechs Jahre nach der Liberalisierung.119 Die Erhebung der Daten hatte ergeben, dass drei Viertel der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Gaswirtschaft 23 1. Erdgas als Energielieferant 24 2. Akteure der Gaswirtschaft 26 3. Liberalisierung des …” „… Gasmarktes 28 a. Vor der Liberalisierung 28 b. Der Beginn der Liberalisierung 1998 29 c. Die …” „… einheitlicher räumlicher Markt durch Liberalisierung 100 b. Besonderheiten bei leitungsgebundener Energie 100 c …”

Zusammenfassung S. 78

„… abhängig. Hier hat sich seit dem offiziellen Beginn der Liberalisierung im Jahr 1998 viel getan. Das Ziel …” „… Liberalisierung in jüngerer Vergangenheit an Fahrt aufgenommen. Die Landschaft auf dem Gasmarkt und die …”

Endergebnis und Ausblick S. 327-329

„… . Zu ähnlichen Konsequenzen führte auch die Liberalisierung des Gasmarktes in Großbritannien in der …” „… . Haupttreiber hierfür waren unter anderem die Liberalisierungsmaßnahmen der Gesetzgebung und deren Durchsetzung …”

Zusammenfassung S. 42

„… besonderer Bedeutung. Erfreulich ist daher, dass die anfangs stockende Liberalisierung in der jüngeren …” „… alten Mustern. Die Fortschritte in der Liberalisierung sind auch dem strikten Vorgehen von BKartA und …”

Ergebnis S. 77-78

„… Gasmarkt abhängig. Hier hat sich seit dem offiziellen Beginn der Liberalisierung im Jahr 1998 viel getan …” „… anfangs stockende Liberalisierung in jüngerer Vergangenheit an Fahrt aufgenommen. Die Landschaft auf dem …”

Die Take-or-Pay-Klausel im Gasliefervertrag S. 42-48

„… besonderer Bedeutung. Erfreulich ist daher, dass die anfangs stockende Liberalisierung in der jüngeren …” „… alten Mustern. Die Fortschritte in der Liberalisierung sind auch dem strikten Vorgehen von BKartA und …”

Fragestellung und Gang der Untersuchung S. 21-22

„… Gaswirtschaft benannt werden. Ebenso soll die Entwicklung der Liberalisierung des Gasmarktes mit einem …”

Anwendbarkeit auf Energielieferverträge S. 79-80

„… Gaslieferverträge (2006), S. 33. 80 Spätestens seit der Liberalisierung der Energiewirtschaft und der damit …”

Europäisches und deutsches Kartellrecht S. 80-81

„… 80 Spätestens seit der Liberalisierung der Energiewirtschaft und der damit verbundenen Aufhebung …”

Literatur S. 333-344

„… Hindernisse bei der Liberalisierung; In: Das neue Energierecht in der Bewährung – Bestandsaufnahme und …” „… Liberalisierung der Strom- und Gaswirtschaft, 2. Auflage, München 2008 Thomale, Hans-Christoph und Feuerstein …”

Anpassung oder Auflösung S. 300-325

„… dem Schritt in die Liberalisierung durch Preissenkungen an den Märkten unter Druck gerieten.1722 Als …” „… vor den Liberalisierungsmaßnahmen 1998 abgeschlossen wurden und (insbesondere im Strombereich) nach …” „… Voraussehbarkeit bejaht werden, „als die Liberalisierungstendenzen auf europäischer Ebene konkrete Gestalt annahmen …”

Laufzeit und (faktische) Bezugsbindung S. 220-228

„… Hintergrund der Liberalisierung ist fraglich, ab welchem Zeitpunkt langfristige Bezugsbindungen als …”

Tatbestand Art. 101 Abs. 1 AEUV S. 116-177

„… Zeit der Liberalisierung eine – gesetzlich angeordnete – Marktabschottung vor. Nachdem es anderen …” „… Liberalisierung in der Europäischen Union stetig kürzer werden. Ökonomische Studien haben belegt, dass sich dieser …” „… zur generellen Liberalisierungspolitik.663 Insbesondere sei dies auffällig im Vergleich zum Bereich …”

Der Take-or-Pay Vertrag S. 69-77

„… langfristigen ToP-Verträgen geprägt und fand nach dem Liberalisierungsprozess eine stabile Mischung aus …”

doi.org/10.5771/9783845243771

Eugenia Maier - Die Liberalisierung des Fernlinienbusverkehrs

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Eugenia Maier

Die Liberalisierung des Fernlinienbusverkehrs

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 1 2015

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Folgewirkungen der Liberalisierung S. 389-402

„… 389 J. Folgewirkungen der Liberalisierung I. Unmittelbare verkehrspolitische …” „… 2013 gelegt, so dass aus rechtlicher Sicht von einer weitgehenden Liberalisierung des …” „… geprüft am: 20.9.2013. J. Folgewirkungen der Liberalisierung 390 strukturausstattung.1849 Für den …”

Fernlinienbusverkehr im novellierten Personenbeförderungsgesetz S. 257-388

„… /liberalisierung-beschlossenbuslinienfernverkehr-wird-freigegeben/, zuletzt geprüft am: 7.1.2014. 1390 Ausführlich zur Ablehnung einer Bemautung von …” „… liberalisiert. Die Bedeutung der Termini »Deregulierung« und »Liberalisierung« ist trotz ihrer unterschiedlichen …” „… der Liberalisierung auch die Begriffe Entstaatlichung, Eigenverantwortung und Dezentralisierung …”

Fernlinienbusverkehr im Ausland S. 113-130

„… Busfernverkehrssystem blicken, das ohne eine umfassende Liberalisierung des Busfernverkehrsmarktes nicht denkbar gewesen …” „… Intercitybusverkehr sowie den Ausflugs- und Urlaubsverkehr.491 Vordergründig verfolgte die liberalisierende …” „… control, S. 269. Daneben soll durch die Liberalisierung der Zugang zu einem umfassenden Angebot im …”

Einleitung S. 19-30

„… Bundesrepublik Deutschland, S. 455 (467) und A. Eisenkopf / C. Burgdorf, Liberalisierung des …” „… der durch die EU-Politik kontinuierlich angestrebten Liberalisierung der Verkehrsmärkte wurde die …” „… , Liberalisierung der Verkehrsmärkte, S. 7 sowie J. Deuster, IR 2009, 202. A. Einleitung 22 Nach Jahren der …”

Schlussbetrachtung S. 403-416

„… Schweden zeigen, dass die Liberalisierung des Fernbusmarktes auch dem Schienenverkehr helfen kann. Durch …” „… Liberalisierung des Personenfernverkehrs daher bereits iRd. PBefG-Novelle 1996 gewesen, die infolge der …” „… europäischer Ebene aufgrund harmonisierter Marktzugangsbestimmungen, war die Liberalisierung des nationalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Die Liberalisierung des FernlinienbusverkehrsEugenia MaierEine personenbeförderungsrechtliche …” „… , LL.M. Eur.Band 1BUT_Maier_1859-7.indd 2 23.03.15 14:59Eugenia MaierDie Liberalisierung des …” „… ? 85 I. Marktsituation des Fernlinienbusses vor der Liberalisierung 85 II. Wettbewerbsfähigkeit des …”

Einordnung des Fernbusverkehrs im nationalen Verkehrsgefüge S. 31-84

„… mit der Liberalisierung freigegebenen Fernlinienbusverkehrs in Deutschland gewidmet werden kann …” „… , Liberalisierung des Eisenbahnwesens, S. 37. Dies gilt nicht nur für die Bereiche der Lebensführung, der …” „… (97). Vgl. ebenso A. Soldner, Liberalisierung des Eisenbahnwesens, S. 37 f. 60 Noch weiter geht R …”

Völkerrechtliche Übereinkommen S. 251-256

„… , die regelmäßig Impulse zur Liberalisierung1224 und Deregulierung aussenden.1225 Aufgrund des weiten …” „… den vor der Liberalisierung streng regulierten nationalen und grenzüberschreitenden …” „… 1224 B. Parameswaran, TranspR 2005, 18. Als Durchbruch der Liberalisierungstendenzen auf WTO-Ebene …”

Einwirkungen des EU-Rechts auf den Fernbusmarkt S. 195-250

„… In diesem Rahmen ist der direkte Einfluss der liberalisierenden Wirkung der Grundfreiheiten auf …” „… . a VO (EG) Nr. 1073/2009 iVm. § 13 II Nr. 2 PBefG a.F. versagt werden. Mit der Liberalisierung des …” „… – fand in die im Rahmen einer weitergehenden Liberalisierung des Verkehrsmarktes neu erlassene VO (EG) Nr …”

Der Fernlinienbus als wettbewerbsfähige Verkehrsmittelalternative? S. 85-112

„… 85 C. Der Fernlinienbus als wettbewerbsfähige Verkehrsmittelalternative? Bis zur Liberalisierung …” „… Rahmen der folgenden Ausführungen wird zunächst eine Darstellung der bis zur Liberalisierung tatsächlich …” „… nationalen Markt zeitigen könnten. I. Marktsituation des Fernlinienbusses vor der Liberalisierung Wie in …”

Sonstige Quellen S. 441-447

„… , zuletzt geprüft am: 15.11.2014. Eisenkopf, Alexander: Bus versus Pkw und Bahn? Was die Liberalisierung für …” „… am: 15.11.2014. Sonstige Quellen 443 ders. / Burgdorf, Christian: Liberalisierung des …” „… für Intercity-Busse – Perspektiven einer Liberalisierung. Ausgewählte Probleme der Verkehrswirtschaft …”

Überkommener regulatorischer Rahmen S. 151-194

„… . Greif, PBefG-Kommentar, § 13 PBefG Rn. 4; A. Soldner, Liberalisierung des Eisenbahnwesens, S. 353. Vgl …” „… , Liberalisierung des Eisenbahnwesens, S. 108, 110. Konkrete Zahlen bzgl. der Marktanteilsminimierung im …” „… Stelle die Bedeutung des Gemeinschaftsrechts für die Liberalisierung von Infrastrukturmärkten M. Brenner …”

Literaturverzeichnis S. 417-440

„… öffentlichen Verkehrsrechts, NVwZ 1986, 890–897. ders.: Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung beim …” „… Beförderung, Berlin 1998. Maertens, Sven: Liberalisierung notwendig. Intercity-Busverkehr in Deutschland …” „… , Internationales Verkehrswesen 2005, 251–256. Maier, Eugenia: Die Liberalisierung des Fernlinienbusverkehrs – Eine …”

Die Grundkonzeption des nationalen Personenbeförderungsrechts S. 131-150

„… Liberalisierung 2013 direkt verglichen werden kann, muss zunächst das grundliegende Konzept des PBefG durchdrungen …”

doi.org/10.5771/9783845259260

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