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Sebastian Tenberge - Anordnungen im Bauvertrag

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Sebastian Tenberge

Anordnungen im Bauvertrag

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 51 2023

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C. Leistungspflicht des Unternehmers im Lichte der Reform S. 45-80

„… jede Leistungsbeschreibung auch eine Leistungssollvereinbarung.Dogmatisch handelt es sich bei einer …” „… LeistungssollvereinbarungEine Vereinbarung über das vertragliche Leistungssoll beeinflusst demnach auch die Pflicht des …” „… Leistungssollvereinbarungen.Wie zuvor beschrieben gab es schon vor der Bauvertragsrechtsreform Kritik am funktionalen …”

J. Ergebnisse S. 249-256

„… fördern.Das Verständnis von Leistungssollvereinbarungen hingegen sollte überdacht werden. Der Gesetzgebung …” „… Leistungssollvereinbarungen eine Vertragsänderung notwendig ist, um den Werkerfolg zu erreichen. Das bedeutet, dass entgegen …” „… Bauvertragsparteien mit einer Leistungssollvereinbarung den Aufwand, der dem Unternehmer zumutbar ist, um den …”

E. Inhalte der Vertragsänderungen nach § 650b BGB S. 119-156

„… des LeistungssollsHaben die Bauvertragsparteien vor der Änderung eine Leistungssollvereinbarung …” „… Aufwand haben die Parteien in der Leistungssollvereinbarung festgelegt.Ein Änderungsbegehren nach Nummer …” „… gleichzeitig die Leistungssollvereinbarungen anzupassen, geht aber nur so weit, wie die jeweilige Anpassung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . 45LeistungssollII. 49Leistungssollvereinbarung im Vertrag1. 51Rechtswirkung von …” „… Leistungssollvereinbarungen2. 54Keine eindeutige Tendenz der Rechtsprechunga. 55Keine unbeschränkte Erfolgsverpflichtungb. 57 …” „… Keine absolute Wirkung von Leistungssollvereinbarungc.60Markus: Werkerfolg als Neologismusi. 61Lederer …”

D. Verfassungsmäßigkeit der §§ 650b und 650c BGB S. 81-118

„… Werkerfolg entgegen einer Leistungssollvereinbarung rechtssicher durchsetzen zu können, fördert ihre …” „… unabhängig davon besteht, was die Parteien in der Leistungssollvereinbarung festgelegt haben.431 Die …” „… die Folge einer untauglichen Leistungssollvereinbarung ist (notwendige Änderung i. S. v. Nummer 2 …”

H. Vergütungsanpassung nach § 650c BGB S. 203-238

„… verpflichtet, wie der Erfolg rein funktional beschrieben ist und keine Leistungssollvereinbarung besteht.865 …” „… einer Leistungssollvereinbarung jedoch, dass der Besteller das Risiko für die Planung übernommen hat …” „… , liegt keine Leistungssollvereinbarung vor, die den zumutbaren Aufwand des Unternehmers beschränken kann …”

F. Einigungsverfahren nach § 650b Abs. 1 BGB S. 157-170

„… Leistungssollvereinbarung vor. Korrigiert der Besteller das vertragliche Leistungssoll, muss er selbst für die Mehrkosten …” „… auch, dem Besteller zusätzlich eine alternative Änderung oder eine neue Leistungssollvereinbarung …”

G. Änderungsanordnung nach § 650b Abs. 2 BGB S. 171-202

„… festgelegt haben, haben sie eine Leistungssollvereinbarung getroffen. Die Be757 Im Ergebnis ähnlich Kniffka …” „… Verweis auf Inhalt der Leistungssollvereinbarung verweigern. Da ihr der Einsatz von Nachunternehmern …”

B. Der Weg zum gesetzlichen Änderungsrecht S. 17-44

„… führe.65 Hierbei handelt es sich um die Leistungssollvereinbarung, siehe dazu unten, S. 49 ff.66 BGH NJW …” „… . 14; diese Vergütungsvereinbarung nenne ich Leistungssollvereinbarung, dazu unten, S. 49 ff.67 BGH …”

doi.org/10.5771/9783748941378

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