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Christian Philipp Steger - Die außergewöhnliche Belastung im Steuerrecht

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Christian Philipp Steger

Die außergewöhnliche Belastung im Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 10 2008

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Leistungsfähigkeitsprinzip S. 93-104

„… Leistungsfähigkeitsprinzips Die dritte Grundposition wendet sich gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip als solches462. Nach …” „… Tatbestandes der außergewöhnlichen Belastung stellt (unten § 10). A. Leistungsfähigkeitsprinzip Beschäftigt man …” „… sich mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip, so stößt man schnell auf eine erste Schwierigkeit …”

Leistungsfähigkeitsprinzip und Sozialstaatsprinzip S. 118-119

„… Leistungsfähigkeitsprinzips aus. Geht man mit der oben588 dargestellten Meinung davon aus, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… . Leistungsfähigkeitsprinzip und Sozialstaatsprinzip Das Sozialstaatsprinzip582 ist in Art. 20 Abs. 1 GG und Art. 28 Abs. 1 GG …” „… werden586. Insofern stehen das Sozialstaatsprinzip und das Leistungsfähigkeitsprinzip in keinem …”

Leistungsfähigkeitsprinzip und Freiheitsrechte S. 113-117

„… verschiedene Fallgruppen möglicher Zwangsläufigkeit unterschieden547. D. Leistungsfähigkeitsprinzip und …” „… . 1 GG und Art. 14 Abs. 1 GG, für das Leistungsfähigkeitsprinzip und seine Unterprinzipien entfalten …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip sei der vorrangige Maßstab. Daneben schützten die Freiheitsrechte vor einem Missbrauch des …”

Leistungsfähigkeitsprinzip und Systemgedanke S. 117-118

„… weiter verfolgt werden. E. Leistungsfähigkeitsprinzip und Systemgedanke Bereits oben wurden die …” „… Aussagen als das Leistungsfähigkeitsprinzip und seine Unterprinzipien objektives und subjektives …” „… finden sich eben im Leistungsfähigkeitsprinzip und seinen Unterprinzipien. Da das …”

Zwischenergebnis S. 119-122

„… Leistungsfähigkeitsprinzips aus. Geht man mit der oben588 dargestellten Meinung davon aus, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… Ansicht589, die das Leistungsfähigkeitsprinzip als Konkretisierung des Gleichheitssatzes ansieht, so …” „… . Zwischenergebnis I. Leistungsfähigkeitsprinzip als Ausgangspunkt Bei der verfassungsrechtlichen Prüfung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Reichweite des Leistungsfähigkeitsprinzips ........................93 A. Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… .........................................................74 1. Ansatzpunkt 1: Das aus Art. 3 Abs. 1 GG abgeleitete Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… .......................................................96 1. Grundposition 1: Das Leistungsfähigkeitsprinzip als ein Art. 3 Abs. 1 GG konkretisierendes …”

Anwendung des Verfassungsrechts im Steuerrecht S. 67-71

„… Begründung des Leistungsfähigkeitsprinzips unten § 8 A. 280 Vgl. zur Kritik am Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… „Leistungsfähigkeitsprinzip“, ab279. Doch: Was sagen diese grundlegenden Wertungen der Verfassung für den Einzelfall aus …” „… ? Welchen Inhalt haben diese Rechtsprinzipien, insbesondere das Leistungsfähigkeitsprinzip? Gegen das …”

Zwischenergebnis S. 92-93

„… . Leistungsfähigkeitsprinzip Beschäftigt man sich mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip, so stößt man schnell auf eine erste …” „… Anwendung im Steuerrecht und zum Leistungsfähigkeitsprinzip sind nahezu unübersehbar431. Auch fehlt es nicht …” „… der Inhalt, den Rechtsprechung und Literatur dem Leistungsfähigkeitsprinzip verliehen haben, unter I …”

Verfassungsrecht als Mittel gegen gesetzgeberische Fehlleistungen im Bereich des Steuerrechts S. 71-92

„… . 1 GG abgeleitete Leistungsfähigkeitsprinzip Das Leistungsfähigkeitsprinzip hat in der …” „… Einkommensteuer gelte. Allerdings – so das Gericht – erweise sich das Leistungsfähigkeitsprinzip als „vieldeutig …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip um eine Komponente, die später unter dem Begriff „subjektives Nettoprinzip“328 behandelt werden …”

Vorgehen dieser Arbeit S. 21-23

„… Verfassung. Möglicherweise sind das Leistungsfähigkeitsprinzip und das subjektive Nettoprinzip sogar selbst …” „… für diese Arbeit sind das Leistungsfähigkeitsprinzip und das subjektive Nettoprinzip. Hier stellt sich …” „… außergewöhnlichen Belastung setzen: Fordern das Leistungsfähigkeitsprinzip und das subjektive Nettoprinzip eine …”

Subjektives Nettoprinzip S. 106-113

„… einem Beschluss vom 23.11.1976 anerkannt529. Auch wenn das Leistungsfähigkeitsprinzip vieldeutig sein …” „… . Leistungsfähigkeitsprinzip und Freiheitsrechte I. Grundpositionen in der Literatur Welche Bedeutung die Freiheitsrechte …” „… , insbesondere Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 14 Abs. 1 GG, für das Leistungsfähigkeitsprinzip und seine …”

Literaturverzeichnis S. 222-243

„… Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen. Ein Beitrag zu den Grundfragen des Verhältnisses von Steuerrecht und …” „… Verfassungsrecht, Köln 1983 (zit: Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, 1983) Birk, Dieter: Zum Stand der …” „… Vereinfachung des Einkommensteuerrechts, StuW 1998, S. 193-207 Jachmann, Monika: Leistungsfähigkeitsprinzip und …”

Zusammenfassung in Thesen S. 203-214

„… (Inhalt und Reichweite des Leistungsfähigkeitsprinzips) • Das Leistungsfähigkeitsprinzip besagt, dass …” „… verfügbares Einkommen nicht der Steuer. • Das Leistungsfähigkeitsprinzip und seine Unterprinzipien objektives …” „… ergänzen das Leistungsfähigkeitsprinzip und seine Unterprinzipien und stärken mit Hilfe der ihnen eigenen …”

Außergewöhnliche Belastung, Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit und subjektives Nettoprinzip S. 20-21

„… . 3 Abs. 1 GG und anderen Aussagen der Verfassung. Möglicherweise sind das Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip und das subjektive Nettoprinzip. Hier stellt sich zum einen die Frage, welchen Inhalt beide …”

Grundsätzliche steuerliche Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen von Verfassungs wegen („abstrakte Ebene“) S. 122-143

„… 122 ler, das vage Leistungsfähigkeitsprinzip mit mehr wunschgemäßem als tatsächlichem Inhalt zu …” „… , da er ansonsten inhaltsleer wäre. Diesen bietet das (aufgeladene) Leistungsfähigkeitsprinzip. § 9 …” „… , Sozialhilfe und Sozialversorgung, vgl. dazu Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, 1983, S. 97 m. w. N. Andere …”

Objektives Nettoprinzip S. 104-106

„… bezeichneten Ansicht, nach welcher das Leistungsfähigkeitsprinzip eine Konkretisierung des Gleichheitssatzes …” „… Unterprinzipien des Leistungsfähigkeitsprinzips den gleichen Regeln folgen müssen. B. Objektives Nettoprinzip I …” „… um eine Ausprägung bzw. Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips496. Konsequenterweise sehen …”

Zwischenergebnis S. 65-66

„… Leistungsfähigkeitsprinzips – abzugsfähig sein müssen. Hierbei geht es um die Abzugsfähigkeit dem Grunde nach (dazu unten § 9 …”

doi.org/10.5771/9783845208176

Christoph Moes - Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

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Christoph Moes

Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 25 2011

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Das Leistungsfähigkeitsprinzip S. 135-143

„… (wirtschaftlichen)Leistungsfähigkeit ausgerichtet wird."451Das LeistungsfähigkeitsprinzipDas Leistungsfähigkeitsprinzip452 ist in der …” „… nach unten zu begeben, nämlich auf das "Leistungsfähigkeitsprinzip". Nach Auffassung des BVerfG ist es …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip denn eigentlich geltensoll.457 Es gelte "insbesondere für die Einkommensteuer",458 daneben aber …”

Ökonomische "Fundamentalprinzipien" der Besteuerung S. 93-103

„… LeistungsfähigkeitsprinzipVerfassungsrechtliche VerwendungstauglichkeitAls weiters Fundamentalprinzip der Besteuerung wird das sogenannte …” „… ökonomische Literatur zum LeistungsfähigkeitsprinzipBezug genommen.283 Ausführlich hierzu nachfolgend S. 135 …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip genannt. In seiner ganz allgemeinen Form fordert es, dass jederBürger zur Finanzierung der …”

Die Steuergerechtigkeit S. 133-135

„… (wirtschaftlichen)Leistungsfähigkeit ausgerichtet wird."451Das LeistungsfähigkeitsprinzipDas Leistungsfähigkeitsprinzip452 ist in der …” „… Steuergerechtigkeit Leistungsfähigkeitsprinzip Anforderungen an die Konkretisierung des …” „… Fundamentalprinzipien der Besteuerung, die "Steuergerechtigkeit" und das "Leistungsfähigkeitsprinzip", für die …”

Hierarchie der Besteuerungsprinzipien S. 132-133

„… meint, dassdas Leistungsfähigkeitsprinzip "aus Grundwertungen zu entfalten [ist], zu denen auch dasGebot …” „… Sozialhilferecht, S. 48). Vgl. zur Thematik auch Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 54 ff. (Differenzierung von …” „… Primär- und Sekundärableitungen).132Steuergerechtigkeit Leistungsfähigkeitsprinzip Anforderungen an …”

Steuersystem und andere Teilrechtsordnungen S. 129-132

„… BVerfG nicht nur das Leistungsfähigkeitsprinzip als "grundsätzliches Gebot der Steuergerechtigkeit",432 …” „… ) - Studiengebühren.436 Inwiefern das Leistungsfähigkeitsprinzip hier eine Rolle spielen kann, ist umstritten, dasgilt …” „… Lehner, der allerdings etwa meint, dassdas Leistungsfähigkeitsprinzip "aus Grundwertungen zu entfalten …”

Methodenprobleme freiheitsrechtlicher Besteuerungsprinzipien S. 216-217

„… Leistungsfähigkeitsprinzip auf Art. 3 Abs. 1 GG stützt, spielendie Freiheitsgrundrechte bei der Entwicklung von …” „… Existenzminimum,S. 104 ff.; vgl. auch Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 123 ff., 179 ff., 202 ff.; FriaufDStJG 12 …” „… Erforderlichkeit von Steuererhebungen vgl. auch Birk, DasLeistungsfähigkeitsprinzip, S. 189; Papier DVBl 1980, 787 …”

Vorbemerkung: Steuersystematik und Grundrechtsdogmatik S. 115-118

„… die Steuergerechtigkeit, das Leistungsfähigkeitsprinzip, das (objektive undsubjektive) Nettoprinzip …” „… Gebot der Folgerichtigkeit,365 Leistungsfähigkeitsprinzip,366 objektives und subjektives Nettoprinzip367 …” „… Steuerfreiheit des Existenzminimums ein spezieller Anwendungsfall des aus dem Leistungsfähigkeitsprinzip …”

Grundlagen des gleichheitsrechtlichen Ansatzes S. 191-205

„… .) - Halbteilungsgrundsatz.696 Für eine gleichheitsrechtliche Verankerung etwa Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip,S. 153 ff …” „… Habilitationsschriften von Birk, Das Leistungsfähigkeitsprinzip,S. 170 ff., und von Lehner, Einkommensteuerrecht und …” „… Leistungsfähigkeit auch gleich hochbesteuert werden (vgl. dazu etwa D. Birk, Das Leistungsfähigkeitsprinzip als …”

Gleichheitsprüfung des Tarifs (vertikale Steuergleichheit) S. 215-216

„… Kritik des freiheitsrechtlichen AnsatzesDa das BVerfG das Leistungsfähigkeitsprinzip auf Art. 3 Abs. 1 GG …” „… Existenzminimum,S. 104 ff.; vgl. auch Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 123 ff., 179 ff., 202 ff.; FriaufDStJG 12 …”

Stichwortverzeichnis S. 273-275

„… .– Hierarchie der Besteuerungsprinzipien 132 f.– Leistungsfähigkeitsprinzip siehe dort– materiellrechtliche 118 …” „… FiskalzwecknormLeistungsfähigkeitsindikator siehe BelastungsgrundLeistungsfähigkeitsprinzip– juristische Betrachtung121, 135 ff.– ökonomische …”

Vorbemerkung: gleichheitsrechtliche und freiheitsrechtliche Dogmatik S. 190-191

„… , Leistungsfähigkeitsprinzip,S. 153 ff.; Arndt/Schumacher NJW 1994, 961. Für eine freiheitsrechtliche Verankerung etwa Lehner …” „… Gebot der Folgerichtigkeit,690 Leistungsfähigkeitsprinzip,691 objektives und subjektives Nettoprinzip …”

Literaturverzeichnis S. 259-272

„… , LeistungsfähigkeitsprinzipBirk, Dieter / Wernsmann, Rainer: Der Schutz von Ehe und Familie im Einkommensteuerrecht,JZ 2001, 218 …” „… 1985, 57Birk, Dieter, Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen, 1983zitiert: Birk …” „… , Monika: Leistungsfähigkeitsprinzip und Umverteilung, StuW 1998, 293zitiert: Jachmann StuW 1998, 293Jacobs …”

Die Verfassungsrechtswerdung der Lehre vom indisponiblen Einkommen S. 149-155

„… nicht als Steuervergünstigung, sondern als vom Leistungsfähigkeitsprinzip zwingend geboten und damitals …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip ableiten kann. Und zwarschlicht deshalb, weil das Leistungsfähigkeitsprinzip nicht hinreichend …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips.531 Das BVerfG lehnte es vorerst noch ab, das subjektive Nettoprinzip mit Verfassungsrang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… alsverfassungsrechtliche "Fundamentalprinzipien"C.133Die SteuergerechtigkeitI. 133Das LeistungsfähigkeitsprinzipII. 135 …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip2. 96Verfassungsrechtliche Verwendungstauglichkeita) 96Bestimmung des …”

Materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Besteuerungsprinzipien S. 118-121

„… (Leistungsfähigkeitsprinzip).389 Hierbeihandelt es sich um die verfassungsrechtlichen Fundamentalprinzipien der Besteuerung …” „… , BVerfGE 107, 28 (46) - doppelte Haushaltsführung.389 Vgl. zum Leistungsfähigkeitsprinzip aus ökonomischer …” „… Leistungsfähigkeitsprinzipist etwa ein solches Prinzip, da mit ihm geltend gemacht wird, die Steuerschuldentspreche nicht der …”

Grundlagen S. 88-93

„… , insbesondere das sogenannte Leistungsfähigkeitsprinzip sind nach der Rechtsprechung des BVerfG ein …” „… Auffassung weder aus dem Begriff der"Steuergerechtigkeit" noch aus dem "Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… Verständnis des Leistungsfähigkeitsprinzips.265 Zwischen Effizienz und Gerechtigkeit können Zielneutralität …”

Materiellrechtliche Besteuerungsprinzipien S. 121-127

„… (Leistungsfähigkeitsprinzip).389 Hierbeihandelt es sich um die verfassungsrechtlichen Fundamentalprinzipien der Besteuerung …” „… , BVerfGE 107, 28 (46) - doppelte Haushaltsführung.389 Vgl. zum Leistungsfähigkeitsprinzip aus ökonomischer …”

Freiheitsrechtliche Anforderungen an die Bemessungsgrundlage S. 217-219

„… Erforderlichkeit von Steuererhebungen vgl. auch Birk, DasLeistungsfähigkeitsprinzip, S. 189; Papier DVBl 1980, 787 …”

Einleitung S. 15-18

„… wird insbesondere darauf eingegangen, welchen Stellenwert das sogenannteLeistungsfähigkeitsprinzip in …” „… des Existenzminimums wird dabei als ein Anwendungsfalldes sogenannten Leistungsfähigkeitsprinzips …”

Die Einkommensteuer im Steuersystem S. 42-46

„… Leistungsfähigkeitsprinzip unter Umgehung von Art. 79 GG zu korrigieren vgl. nachfolgend S. 135 ff.43spielsweise, die die …”

Steuertechnik II: Die Steuerfreiheit des Existenzminimums S. 55-74

„… , Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 56 f.; Dziadowski BB 1991,805 (810 ff.); Tipke, Steuerrechtsordnung II, S. 837 ff.159 Vgl …” „… . etwa Vogel DStZ/A 1975, 409 (411); Birk, Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstabder Steuernormen, S …”

Freiheitsrechtliche Anforderungen an den Tarif S. 219-226

„… , BVerfGE 63, 343 (367) -Rechtshilfevertrag Österreich. Vgl. auch Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 189 …”

Steuerfreiheit des Existenzminimum und indisponibles Einkommen S. 163-171

„… jeweils einschlägigen Höchstbetrag nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip von der Bemesb)601 BVerfG v …”

Steuertechnik I: Grundlagen S. 46-55

„… und setzen ausschließlich auf verbaleDarstellung. Vgl. etwa Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, und …”

Gleichheitsprüfung der Bemessungsgrundlage (horizontale Steuergleicheit) S. 205-215

„… steuerjuristische Operationalität gewinnt dasLeistungsfähigkeitsprinzip, indem es bei der Anwendung des …” „… jeden Fall falsch ist es, die "Leistungsfähigkeit" oder gar das Leistungsfähigkeitsprinzipselbst als …”

Die Subsidiarität von Steuer- und Transfersystem als Grundlage der Steuerfreiheit des Existenzminimums S. 171-183

„… , Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 137; ähnlich Birk/Wernsmann JZ 2001,218 (219); Dziadowski BB 1991, 805 (806); Pezzer StuW 1989 …”

Ökonomische Prinzipien für die Einkommensteuer S. 103-114

„… Leistungsfähigkeitsprinzipsdie Frage nach dem "gerechten" Leistungsfähigkeitsindikator eine erhebliche Rolle. Verengt man diese …”

Statistische Mittelwerte und gesetzgeberische Typisierung S. 233-241

„… Leistungsfähigkeitsprinzips abstellen. Aus diesem Grunde wird dort (a.a.O, S. 155 f.) für die Beantwortung derersten Frage …”

doi.org/10.5771/9783845227870

Markus Eisenbarth - Grenzüberschreitende Verlustverrechnung als Kerngebiet des Europäischen Steuerrechts

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Markus Eisenbarth

Grenzüberschreitende Verlustverrechnung als Kerngebiet des Europäischen Steuerrechts

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 26 2011

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Europäisches Leistungsfähigkeitsprinzip S. 107-110

„… . Europäisches Leistungsfähigkeitsprinzip Wenn etwa Seiler/Axer innerhalb ihrer Bewertung der Rechtssache „Lidl …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip, dargestellt und in diesem Zusammenhang auf die europarechtlich prekären Schnittstellen zwischen …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip gibt oder geben muss482. Beispielhaft ist an den Niedergang der „Königin aller Steuern“, der …”

Verlustberücksichtigung als Gebot des Leistungsfähigkeitsprinzips S. 74-79

„… Gerechtigkeitsbegriff wird dem systemprägenden Leistungsfähigkeitsprinzip mangelnde Konkretisierbarkeit und damit …” „… zugeschrieben werden. So ist die durch das Leistungsfähigkeitsprinzip gesteuerte Gleichmä-ßigkeitsprüfung …” „… . Vielmehr ist diese Mittelbefreiung systemimmanent durch das Leistungsfähigkeitsprinzip geboten. Legt der …”

Gerechtigkeit im Europäischen Steuerrecht S. 293-306

„… Leistungsfähigkeitsprinzips Das aus dem Gleichheitssatz folgende Leistungsfähigkeitsprinzip ist unabdingbare Leitschnur für …” „… Rechtsgemein-schaft des Jahres 2009 nicht ein am gemeinsamen Markt orientiertes Leistungsfähigkeitsprinzip geben …” „… noch vorstellbar. Fraglich ist allerdings, ob das Leistungsfähigkeitsprinzip nicht unabhängig von …”

Verlustberücksichtigung im offenen Steuerstaat S. 79-91

„… . Verlustberücksichtigung ist folglich wesentliche Systemfolge eines auf dem Leistungsfähigkeitsprinzip und seinen …” „… Doppelbesteuerungsabkommen abgesehen, gilt es zu beachten, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip durch seine Verankerung in …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip ermöglicht werden müssen360, sodass diese verfassungsrechtliche Direktive aus der Sicht …”

Das deutsche System der Verlustberücksichtigung S. 91-107

„… Abwägung mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip und einer Betonung des damit verbundenen …” „… mit zivilrechtlichen Aufbauwertungen. E. Europäisches Leistungsfähigkeitsprinzip Wenn etwa Seiler/Axer …” „… zum deutschen Verfassungsrecht, insbesondere zum Leistungsfähigkeitsprinzip, dargestellt und in diesem …”

Zusammenfassung S. 258-260

„… konsequente Ausrichtung des EuGH etwa im Hinblick auf das europäische Leistungsfähigkeitsprinzip bestellt1209 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Neutralität 95II. Grundzüge der deutschen Verlustberücksichtigung 97E. Europäisches Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… Gebot des Leistungsfähigkeitsprinzips 74C. Verlustberücksichtigung im offenen Steuerstaat 79I …” „… Gerechtigkeitsvorstellungen 299II. Im Besonderen: Ideal eines europäischen Leistungsfähigkeitsprinzips 300III. Ergebnis 306C …”

Urteil des Gerichtshofs S. 158-258

„… deutschen Organschaftsregelungen und ihre Herleitung aus dem Leistungsfähigkeitsprinzip siehe bereits …” „… werden müssten. 808 In diesem Zusammenhang verweist zudem auf das Leistungsfähigkeitsprinzip, Schaumburg …” „… Steuerbemessung nach Maßgabe des Leistungsfähigkeitsprinzips wurde im zweiten Kapitel B. dargestellt. 750 Zur den …”

Der Spannungsbogen des Europäischen Steuerrechts S. 13-62

„… Leistungsfähigkeitsprinzip sowie des vom EuGH in der grenz-überschreitenden Verlustverrechnung eingeschlagenen …” „… insbesondere die Frage nach der Perspektive eines europäischen Leistungsfähigkeitsprinzips. Zu Beginn der …” „… Betrachtungen wird der Gedanke eines europäischen Leistungsfähigkeitsprinzips konturiert. Der zweite Abschnitt …”

Das Finanzierungskonzept des Staates S. 69-74

„… Folgenden zu erläuternden Grundsätze des Leistungsfähigkeitsprinzips. B. Verlustberücksichtigung als Gebot …” „… des Leistungsfähigkeitsprinzips Gerechtigkeit ist der höchste Maßstab des Rechts. Sie sollte das …”

doi.org/10.5771/9783845227832

Menderes Günes - Grenzüberschreitende Verschmelzung unter Beteiligung von EU/EWR- und Drittstaaten-Kapitalgesellschaften

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Menderes Günes

Grenzüberschreitende Verschmelzung unter Beteiligung von EU/EWR- und Drittstaaten-Kapitalgesellschaften

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 53 2012

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Das Leistungsfähigkeitsprinzip S. 211-214

„… . 1. Das Leistungsfähigkeitsprinzip Grundlegendes Ordnungsprinzip für eine gerechte Besteuerung ist …” „… das Leistungsfähigkeitsprinzip als im allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) verankerter …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip bereits im Ausgangspunkt neben einer Verortung in Art. 3 GG zugleich als Ausfluss der …”

Folgerungen für die Steuergestaltung S. 395-396

„… unverhältnismäßige Besteuerung, welche sich zugleich als Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip darstellt. 3 …” „… Besteuerungsrechten erfolgen kann. Daneben ist aber auch ein Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip zu bejahen …” „… erscheint es notwendig, aus dem bejahten Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip und den …”

Die Leistungsfähigkeit des übertragenden Rechtsträgers bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen S. 393-395

„… . 19 Abs. 3 GG Trägerin von Grundrechten ist. Die sich aus dem Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip dar, indem sie dazu gezwungen wird die Steuerlast aus ihrem unternehmerisch gebundenen Vermögen zu …” „… unverhältnismäßige Besteuerung, welche sich zugleich als Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip darstellt. 3 …”

Verfassungsrechtliche Gründe S. 233-238

„… Verfassungsrechtlich wird das Leistungsfähigkeitsprinzip, wie bereits dargestellt, als Ausfluss des Gleichheitssatzes …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip nicht nur sinnvoll, sondern zwingend geboten. Aus der Berücksichtigung der sich aus der …” „… Eigentumsgarantie ergebenden Anforderungen erfährt das Leistungsfähigkeitsprinzip nämlich nicht nur eine …”

Wettbewerbsfähigkeit der beteiligten deutschen Unternehmen S. 396-398

„… Leistungsfähigkeitsprinzip und den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auch die weiteren zwingenden Konsequenzen zu ziehen, wie sie …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip neben seiner gleichheitsrechtlichen Verankerung in Art. 3 GG seine auch freiheitsrechtliche …”

Die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung S. 216-219

„… Leistungsfähigkeitsprinzip. Dieser durch übergeordnete verfassungsrechtliche Überlegungen determinierte Grundsatz zwingt dazu …” „… eine gerechte Gewinn- und Verlustrealisierung ist demnach das Leistungsfähigkeitsprinzip.« 805 Hölzle …”

Fortführung des unternehmerischen Engagements auch bei Grenzüberschreitung S. 390-393

„… das Leistungsfähigkeitsprinzip als auch das Übermaßverbot als bereits herausgearbeitete …” „… lediglich für diese Gesellschaft nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip und dem Übermaßverbot als problematisch …” „… , inwieweit der übertragende inländische Rechtsträger zudem aufgrund des Leistungsfähigkeitsprinzips und des …”

Das Realisationsprinzip S. 219-224

„… steuerrechtliche Grundlage findet dieser Grundsatz ebenfalls im Leistungsfähigkeitsprinzip. Dieser durch …” „… Ausgangspunkt für eine gerechte Gewinn- und Verlustrealisierung ist demnach das Leistungsfähigkeitsprinzip.« 805 …” „… Subjektbindung des Leistungsfähigkeitsprinzips ergebe, dass eine Besteuerung immer dann stattzufinden hat, wenn …”

Schlussfolgerung S. 238-239

„… müssen, da bereits durch das Leistungsfähigkeitsprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der …” „… verfassungsrechtsrechtlich aufgrund des Leistungsfähigkeitsprinzips und des Übermaßverbots nicht nur geboten, sondern …”

Steuersystematische Gründe S. 229-233

„… Leistungsfähigkeitsprinzips Verfassungsrechtlich wird das Leistungsfähigkeitsprinzip, wie bereits dargestellt, als Ausfluss …” „… einer Ergebnisbetrachtung unterbleibt, wenn auch bereits Elemente des Leistungsfähigkeitsprinzips bei …”

Auswirkungen auf den Gewinn der übernehmenden Kapitalgesellschaft, § 12 UmwStG S. 301-319

„… gemacht, dass die fehlende Verlustübertragungsmöglichkeit mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip unvereinbar …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip oder das objektive Nettoprinzip. Im Weiteren wird man auch der Entscheidung des Großen Senats des …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips.1196 Die Berücksichtigung von Verlusten erfolgt zum einen durch den Verlustausgleich, indem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Das Leistungsfähigkeitsprinzip 213"2. Das Subjektsteuerprinzip 214"3. Die Ermittlung des zu …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips 233"b) Steuerneutralität als Folge des Übermaßverbots 236"c) Steuerneutralität als Ausfluss der …”

Das Subjektsteuerprinzip S. 214-215

„… die Ermittlung des unternehmerischen Gewinns des Steuersubjekts anhand des Leistungsfähigkeitsprinzips …” „… auszugestalten.783 2. Das Subjektsteuerprinzip Die nähere Ausgestaltung des Leistungsfähigkeitsprinzips erfolgt …”

Allgemein S. 239-240

„… aufgrund des Leistungsfähigkeitsprinzips und des Übermaßverbots nicht nur geboten, sondern zwingend …”

doi.org/10.5771/9783845240978

Torben Kahnwald - Steuersatzspreizung zwischen Unternehmenssteuer und Steuer auf private Einkünfte

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Torben Kahnwald

Steuersatzspreizung zwischen Unternehmenssteuer und Steuer auf private Einkünfte

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 48 2010

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Leistungsfähigkeitsprinzip als Verfassungsprinzip S. 46-61

„… Begrenzung des LeistungsfähigkeitsprinzipsHandelt es sich bei dem Leistungsfähigkeitsprinzip um ein in Art. 3 …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip,ist es mithin auch nicht verwunderlich, dass die Kritik am Leistungsfähigkeitsprinzip nicht …” „… ); Birk, Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen,S. 165 ff., 170 ff.233 BVerfG v …”

Geltungsanspruch des Leistungsfähigkeitsprinzips bei Lenkungsnormen? S. 117-119

„… LeistungsfähigkeitsprinzipVerfassungsrang und beansprucht im Steuerrecht uneingeschränkte Geltung.683Insofern hat der verfassungsgebundene …” „… ergeben, dass es sich bei demLeistungsfähigkeitsprinzip um eine bereichsspezifische Konkretisierung des …” „… , sind esdie Lenkungsnormen, mit denen der Gesetzgeber bewusst von dem Leistungsfähigkeitsprinzip …”

Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips S. 61-102

„… Leistungsfähigkeitsprinzips. Denn nach den bisherigen Ausführungen liefert das Leistungsfähigkeitsprinzip den …” „… eine Steuernorm zwar dem Leistungsfähigkeitsprinzip Rechnung trägt, da dieSteuerlasten auf die …” „… und Art. 14 GG, die Grenzen aufzeigen.Konkretisierung des LeistungsfähigkeitsprinzipsDie …”

Durchbrechungen des Leistungsfähigkeitsprinzips S. 102-117

„… Durchbrechungen des LeistungsfähigkeitsprinzipsWie die vorstehenden Ausführungen gezeigt haben …” „… , handelt es sich bei dem Leistungsfähigkeitsprinzip um eine bereichsspezifische Konkretisierung des …” „… starresPrinzip handelt. Dem Gesetzgeber ist es also grundsätzlich möglich, das Leistungsfähigkeitsprinzip zu …”

Ungleichbehandlung S. 195-201

„… Leistungsfähigkeitsprinzip zugrunde liegt, dass das subjektive Nettoprinzipsowohl im Rahmen der Einkommensteuer als auch im …” „… deutlich, dass diesin der Tat eine Kollision mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip bzw. eine …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip zuwider läuft und damit eine Ungleichbehandlung im Sinne des Art. 3 Abs. 1 GG bewirkt, wenn …”

Literaturverzeichnis S. 231-243

„… Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen, zugl. Habil.-SchriftUniv. München, Köln 1983Birk, Dieter: Zum Stand …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip in der Unternehmenssteuerreform, StuW 2000,S. 328-336Bleckmann, Albert: Staatsrecht II – Die …” „… Jachmann, Monika: Leistungsfähigkeitsprinzip und Umverteilung, StuW 1998, S. 293-297Jachmann, Monika …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Kapitel. 46Leistungsfähigkeitsprinzip als Verfassungsprinzip§ 3 48Eine AnsichtI. 487Andere AnsichtII. 49 …” „… StellungnahmeIII. 50Leistungsfähigkeitsprinzip als ein in Art. 3 Abs. 1 GGverankertes Verfassungsprinzip1.51 …” „… Sozialstaatliche Anreicherung und Begrenzung desLeistungsfähigkeitsprinzips2.55Freiheitsgrundrechtliche Begrenzung …”

Gleichheitssatzwidrige Behandlung von Unternehmenssteuerpflichtigen und Einkommensteuerpflichtigen S. 120-174

„… Regelungen der1.a)b)685 S. §§ 1 f.686 S. § 4 I.121Unternehmenssteuer liegt das Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… Bemessungsgrundlage eine das Leistungsfähigkeitsprinzip quantifizierendeWertung des Gesetzgebers, dass grundsätzlich …” „… Regelungen dem der Einkommensteuer zugrunde liegenden Leistungsfähigkeitsprinzip Rechnung trägt bzw. im Falle …”

Rechtfertigung S. 201-228

„… gerechtfertigt werden, so muss sie dem ihr zugrunde liegendenLeistungsfähigkeitsprinzip Rechnung tragen. Von der …” „… , obwohl sie dies dem verfassungsrechtlich verankerten Leistungsfähigkeitsprinzip zufolge müsste, trägt sie …” „… die rechtsformneutrale Besteuerung über das Leistungsfähigkeitsprinzip in Gestalt dergleichmäßigen …”

Inhaltliche Konkretisierung der Rechtsetzungsgleichheit S. 28-46

„… . 164 ff.33kommensteuerrecht an dem Leistungsfähigkeitsprinzip136 orientiert und demzufolge bei …” „… unterschiedlichen Steuerlastenverteilung nicht dem Leistungsfähigkeitsprinzip zufolgeder unterschiedlichen …”

Gleichheitssatzwidrige Behandlung von Anteilseignern und Einkommensteuerpflichtigen S. 179-195

„… Einkommensteuer liegt nach wie vor das Leistungsfähigkeitsprinzip zugrunde.Auch die Unternehmenssteuer ist am …” „… bewirkende Regelung nicht als eine am Gerechtigkeitsmaßstab inGestalt des Leistungsfähigkeitsprinzips …”

doi.org/10.5771/9783845223919

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