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Thomas Himmelreich - Insiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

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Thomas Himmelreich

Insiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 787 2013

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Legalitätsprinzip S. 214-222

„… LegalitätsprinzipEinen weiteren, wichtigen strafprozessualen Gesichtspunkt, der die Auslagerungder …” „… Strafverfahren grundsätzlich das Legalitätsprinzip, wonach die Strafverfolgungsbehörden verpflichtetsind, bei …” „… Polizei.Tatsächlich muss man sich aber die Frage stellen, ob das Legalitätsprinzip auchfür diejenigen Ermittlungen der …”

Literaturverzeichnis S. 241-254

„… Ermittlungsverfahrens und organisierte Kriminalität, Jura 2003, S. 674-682Ambs, Friedrich; Das Legalitätsprinzip auf dem …” „… (1999), S. 256-296Deiters, Mark; Legalitätsprinzip und Normgeltung, Tübingen 2006Diekmann, Hans …” „… . 485-492Eckl, Peter; Legalitätsprinzip in der Krise, ZRP 1973, S. 139-141Eichelberger, Jan; Das Verbot der …”

Selbstbelastungsfreiheit bei der Insiderermittlung – „Nemo-tenetur“ in der Grauzone S. 190-214

„… aufzunehmen.(6)d)213LegalitätsprinzipEinen weiteren, wichtigen strafprozessualen Gesichtspunkt, der die …” „… zurSelbstbelastungsfreiheit. Dem folgen Erläuterungen zum Legalitätsprinzip und zurstaatsanwaltlichen Leitungsbefugnis. Der …” „… Opportunitätsprinzips.919 Demgegenüber gilt im Strafverfahren grundsätzlich das Legalitätsprinzip, wonach die …”

Ergebnis der rechtlichen Bewertung S. 231-232

„… Beweisverwertungsverbot beizukommen ist; dasLegalitätsprinzip ist mittlerweile derartig von Opportunitätserwägungen …”

Ergebnis S. 230-231

„… ; dasLegalitätsprinzip ist mittlerweile derartig von Opportunitätserwägungen durchbrochen, dass die Grenzen zum …”

Vorüberlegung – Eingrenzung S. 188-190

„… zum Legalitätsprinzip und zurstaatsanwaltlichen Leitungsbefugnis. Der Abschnitt endet schließlich mit …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… bei derInsiderverfolgungd)213Legalitätsprinzip3. 214Überblick über die Legalität im Strafverfahrena …”

doi.org/10.5771/9783845245898

Julia Geneuss - Völkerrechtsverbrechen und Verfolgungsermessen

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Julia Geneuss

Völkerrechtsverbrechen und Verfolgungsermessen

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 7 2013

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Legalitätsprinzip S. 44-51

„… auch beim Legalitätsprinzip normative (und noch mehr faktische) Entscheidungsfreiräume bestehen, ist …” „… nach dem Legalitätsprinzip ausnahmslos durchzusetzen ist. Nach Hassemer, Legalität und Opportunität im …” „… und Ermessen (1978), S. 17. 46 I. Legalitätsprinzip 1. Inhalt und Begründung Das Legalitätsprinzip …”

Rechtliche Grundlagen S. 217-237

„… ?, HuV-I 2009, S. 230 ff.; Singelnstein/Stolle, Völkerstrafrecht und Legalitätsprinzip …” „… Legalitätsprinzip in gewissem Umfang außer Kraft gesetzt und dadurch die flexible Möglichkeit des Absehens von der …” „… – gedanklich – folgender Zwischenschritt einbauen: Das Legalitätsprinzip ist bei allen Auslandstaten durch …”

Opportunitätsgeprägte Regelungen S. 51-62

„… . Gilt das Legalitätsprinzip, so kann die Einleitung eines förmlichen Strafverfahrens nicht unter Verweis …” „… Rn. 12; Deiters, Legalitätsprinzip und Normgeltung (2006), S. 116 ff., 156 m.w.N. 109 Weigend, Das …” „… ihre Intensität gesteuert werden kann, wird durch das Legalitätsprinzip nicht festgelegt; die …”

Interessen Deutschlands als strafverfolgender Staat S. 287-315

„… Strafverfolgungsinteresse der deutschen Rechtsgemeinschaft. Es gilt ausnahmslos das Legalitätsprinzip; zudem besteht, wie …” „… extraterritorial begangenen Völkerrechtsverbrechen deutscher Staatsangehöriger ebenfalls über das Legalitätsprinzip …” „… vom Gesetzgeber als derart gewichtig angesehen wurde, dass er zu einem durch das Legalitätsprinzip …”

Resultate in Thesen S. 331-339

„… Legalitätsprinzip ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren einzuleiten. Besteht nur ein tat-, kein täterbezogener …” „… – insbesondere zur Einpassung justizökonomischer Interessen – das Legalitätsprinzip durchbrochen. Teleologisch …” „… Legalitätsprinzip. Das Vorliegen der ermessenseröffnenden Tatbestandsmerkmale ist gerichtlich voll überprüfbar. Bei …”

Anwendungspraxis S. 237-261

„… Legalitätsprinzip zur Einleitung von Ermittlungen verpflichtet war (unter aa.) und denjenigen Verfahren, bei denen …” „… Staatsangehörige sind, war das Legalitätsprinzip im Umkehrschluss zu § 153 Abs. 1 S. 2 StPO nicht durchbrochen. Die …” „… § 153f StPO nicht eröffnet. So heißt es in dem taz-Artikel: “‘Nach dem Legalitätsprinzip und aufgrund …”

Literaturverzeichnis S. 343-364

„… the ICC, 33 Michigan Journal of International Law (2012), S. 265. Mark Deiters, Legalitätsprinzip und …” „… türkischen Generalstabschefs (2012). Ulrich Eisenberg & Stefan Conen, § 152 II StPO: Legalitätsprinzip im …” „… Legalitätsprinzip, Jura 1982, S. 139. Klaus Geppert, Das Opportunitätsprinzip, Jura 1986, S. 309. Katrin Gierhake …”

Überstaatliches Gemeinschaftsinteresse an Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen in Deutschland S. 270-287

„… , hier gilt das Legalitätsprinzip. Sofern hiervon Ausnahmen bestehen und § 153f StPO das Ermessen …” „… Strafverfolgungsinteresse der deutschen Rechtsgemeinschaft. Es gilt ausnahmslos das Legalitätsprinzip; zudem besteht, wie …” „… extraterritorial begangenen Völkerrechtsverbrechen deutscher Staatsangehöriger ebenfalls über das Legalitätsprinzip …”

Zusammenfassung S. 261-262

„… , Völkerstrafrecht und Legalitätsprinzip, ZIS 2006, S. 121. 792 Nach Werle, Völkerstrafrecht und deutsches VStGB, JZ …”

Pflicht zur Strafverfolgung S. 269-270

„… Aufenthaltstaat – sind vom Anwendungsbereich des § 153f StPO nicht umfasst, hier gilt das Legalitätsprinzip …”

Einführende Skizze und Problemaufriss S. 23-25

„… Ausnahme zum Legalitätsprinzip eröffnet die Norm das Ermessen des Generalbundesanwalts bei der Verfolgung …”

Interessen tatnaher Staaten S. 315-317

„… im Umkehrschluss zu § 153f StPO das Legalitätsprinzip gilt. Eine solche Nichtverfolgungsmöglichkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Legalitätsprinzip .......................................................................................... 46 1 …” „… Legalitätsprinzips ........................................... 225 cc. Rücknahme des Ermessens bei Auslandstaten …”

Supra- und internationale Strafgerichte S. 100-121

„… die schon immer bestehenden Spannungen zwischen Völkerstrafrecht und dem Legalitätsprinzip. 347 So …”

Die Aspekte der Strafgewalt im deutschen Recht S. 42-44

„… Legalitätsprinzips soll ein materiell bestehender Strafanspruch prozessual ausnahmslos durchgesetzt richtsbarkeit …” „… Legalitätsprinzips und des Opportunitätsprinzips (1961), S. 15. …”

Zusammenfassung S. 44

„… Legalitätsprinzips soll ein materiell bestehender Strafanspruch prozessual ausnahmslos durchgesetzt richtsbarkeit …” „… Legalitätsprinzips und des Opportunitätsprinzips (1961), S. 15. …”

Individualinteressen S. 317-327

„… Kontrollverfahren zur Disziplinierung der Staatsanwaltschaft und zur Durchsetzung des Legalitätsprinzips zu …”

doi.org/10.5771/9783845246727

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Hauke Hansen

Die Rückgewinnungshilfe

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 17 2013

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Legalitätsprinzip S. 28

„… LegalitätsprinzipDie Sicherstellung wird durch § 111 b Abs. 1 nicht zwingend vorgeschrieben.§ 111 b …” „… . 2 statuierten Legalitätsprinzip28 folgende Verpflichtung der Staatsanwaltschaft, Straftaten zu …” „… Rückgewinnungshilfe.28 Das Legalitätsprinzip gilt im selbständigen Einziehungsverfahren gemäß §§ 440, 442 nicht;BGHSt …”

„Gründe für die Annahme“ der Verfallsanordnung – Verdachtsgrad S. 25-28

„… . 90.26 Dazu rät auch Lohse DPolBl 2000, 12.27LegalitätsprinzipDie Sicherstellung wird durch § 111 b Abs …” „… .27 Die aus dem in § 152 Abs. 2 statuierten Legalitätsprinzip28 folgende Verpflichtung der …” „… Rahmen der Rückgewinnungshilfe.28 Das Legalitätsprinzip gilt im selbständigen Einziehungsverfahren gemäß …”

Verhältnismäßigkeit S. 28-34

„… LegalitätsprinzipDie Sicherstellung wird durch § 111 b Abs. 1 nicht zwingend vorgeschrieben.§ 111 b …” „… . 2 statuierten Legalitätsprinzip28 folgende Verpflichtung der Staatsanwaltschaft, Straftaten zu …” „… Rückgewinnungshilfe.28 Das Legalitätsprinzip gilt im selbständigen Einziehungsverfahren gemäß §§ 440, 442 nicht;BGHSt …”

Vorwort S. 7-18

„… „Gründe für die Annahme“ der Verfallsanordnung – VerdachtsgradI. 25LegalitätsprinzipII …”

Voraussetzungen der Beschlagnahme S. 38-39

„… dargestelltenLegalitätsprinzips78 bzw. dem Verhältnismäßigkeitsprinzips79 abgeleitet, da es imGesetz keine ausdrückliche Erwähnung …”

Anordnung der Beschlagnahme S. 39-41

„… Sicherstellungsbedürfnis auch aus dem bereits dargestelltenLegalitätsprinzips78 bzw. dem Verhältnismäßigkeitsprinzips79 …”

doi.org/10.5771/9783845239651

Rainer Hofmann, Sven Hölscheidt, Philipp Mörth, Jürgen Pirker, Magdalena Pöschl, Ewald Wiederin - Festschrift für Franz Merli

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Rainer Hofmann (ed.), Sven Hölscheidt (ed.), Philipp Mörth (ed.), Jürgen Pirker (ed.), Magdalena Pöschl (ed.), Ewald Wiederin (ed.)

Festschrift für Franz Merli

2023

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Benjamin Kneihs Legalitätsprinzip und Volksdemokratie S. 51-64

„… Legalitätsprinzip und VolksdemokratieBenjamin KneihsEinleitung und FragestellungArt. 1 B‑VG lässt …” „… das Legalitätsprinzip nach h.A. nicht, auch wenn sie sich an die allgemeinen Gesetze zu halten hat …” „… determinieren; vgl. M. Potacs, Staatliches Legalitätsprinzip und Gemeinschaftsrecht, in: St. Griller/B …”

Harald Eberhard Perspektiven der Vertragsraumordnung S. 515-528

„… einen Widerspruch zum Legalitätsprinzip (Art. 18 B-VG) bewirken, weil damit hoheitliche Akte …” „… Legalitätsprinzip? Eine Köpenickiade der Hoheitsverwaltung?, in: H. Schäffer/W. Berka/H. Stolzlechner/J. Werndl …” „… 31 herausgearbeitet, dass es eine im Sinne des Legalitätsprinzips (Art. 18 B-VG) gesetzliche …”

Peter Ivankovics Beobachtung zum Rechtsschutz bei verwaltungsnahen Verträgen S. 199-210

„… lassen sich aber aus dem Legalitätsprinzip19 wie auch aus dem dem Gleichheitssatz entspringenden II.17 W …” „… . Holoubek, Handlungsformen, Legalitätsprinzip und Verwaltungsgerichtsbarkeit, in: Ennöckl et. al. (Hrsg …”

Claudia Fuchs Wirtschaftssteuerung durch Wirtschaftsförderung S. 547-560

„… verfassungsrechtlichen Schlüsselfragen:30 Bindung an das Legalitätsprinzip, kompetenzrechtliche Einordnung …” „… Legitimationsniveau können – Stichwort: differenziertes Legalitätsprinzip – insofern etwa finale gesetzliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… HölscheidtEvaluation und Politikberatung in der Pandemie 35Reflexionen aus der WerkstattStefan HusterLegalitätsprinzip …”

Clemens Jabloner Der Niedergang der österreichischen Bundesministerien S. 211-226

„… Legalitätsprinzip unterworfen werden.10 Vgl. dazu etwa T. Öhlinger/H. Eberhard, Verfassungsrecht, 13. Aufl., 2022 …”

Philipp Mörth Verwaltungsermessen im Sinne des B-VG – eine Definition im Kontrast zur Rechtslage in Deutschland S. 379-396

„… . Mörth, Das Legalitätsprinzip, 2020, 183 ff.49 S. VfSlg 3317/1958.50 S. G. Wielinger, Was darf der …”

Sebastian Schmid Gemischte Rechtsakte S. 415-432

„… .1.38 VfGH 30.6.2022, G 334/2021 u.a. Aus Sicht des Legalitätsprinzips könnte dagegen eingewendet werden …”

doi.org/10.5771/9783748934608

Kai Terstiege - Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

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Kai Terstiege

Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 34 2010

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Abkehr vom Legalitätsprinzip S. 292

„… LegalitätsprinzipArt. 3 Nr. 3 und 4 des Achten Strafrechtsänderungsgesetzes änderten die §§ 153bund 153c StPO und …” „… Opportunitätsprinzip zu Lasten der NATO-Staaten?Die Abkehr vom Legalitätsprinzip gilt auch für Delikte gegen die …” „… führten anstelle des Legalitätsprinzips nunmehr für bestimmteStraftaten das Opportunitätsprinzip ein. Über …”

Opportunitätsprinzip zu Lasten der NATO-Staaten? S. 292-293

„… LegalitätsprinzipArt. 3 Nr. 3 und 4 des Achten Strafrechtsänderungsgesetzes änderten die §§ 153bund 153c StPO und …” „… Opportunitätsprinzip zu Lasten der NATO-Staaten?Die Abkehr vom Legalitätsprinzip gilt auch für Delikte gegen die …” „… führten anstelle des Legalitätsprinzips nunmehr für bestimmteStraftaten das Opportunitätsprinzip ein. Über …”

Tatbestandliche Veränderungen durch 8. Strafrechtsänderungsgesetz S. 290-292

„… Bestimmtheitsgrundsatz aus Art. 103 Abs. 2 GG.192Abkehr vom LegalitätsprinzipArt. 3 Nr. 3 und 4 des Achten …” „… NATO-Staaten?Die Abkehr vom Legalitätsprinzip gilt auch für Delikte gegen die verbündetenStaaten und deren …” „… Strafrechtsänderungsgesetzes änderten die §§ 153bund 153c StPO und führten anstelle des Legalitätsprinzips nunmehr für …”

Fortgeltung von alliierten Urteilen S. 201-202

„… Strafverfolgung durch deutscheGerichte galt als Zugeständnis für diese durchgehend das Legalitätsprinzip …”

Zuständigkeit deutscher Gerichte und ihre Entwicklung S. 202-203

„… Zugeständnis für diese durchgehend das Legalitätsprinzip beiübertragener Zuständigkeit, auch wenn im konkreten …”

Rechtslage in der DDR S. 318-322

„… DDR grundsätzlich das Legalitätsprinzip.370 Im Gegensatz zum Strafanwendungsrecht imStGB der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Tatbestand(1). 290Verfassungsmäßigkeit des § 99 StGB(2). 291Abkehr vom Legalitätsprinzipdd. 292 …”

doi.org/10.5771/9783845226859

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