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Johannes M. Barrot - Der Kernbereich privater Lebensgestaltung

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Johannes M. Barrot

Der Kernbereich privater Lebensgestaltung

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 11 2012

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Begriff der privaten Lebensgestaltung S. 25-28

„… BundesverfassungsgerichtsExistenz eines Kernbereichs privater LebensgestaltungDas Bundesverfassungsgericht und ihm folgend auch …” „… LebensgestaltungBevor im Folgenden der Begriff der privaten Lebensgestaltung in der bundesverfassungsgerichtlichen …” „… LebensgestaltungDas Bundesverfassungsgericht sieht von Anfang an die Menschenwürde als eigentliches Wertsubstrat der …”

Schutzbereich der privaten Lebensgestaltung S. 29-36

„… privaten LebensgestaltungDie SphärentheorieGrundlagen zur SphärentheorieDie Sphärentheorie, die für das …” „… , 367 (373 f.).32Inhaltliche Beschreibung von privater LebensgestaltungDie Privatsphäre ist ein Bereich …” „… „Sphäre privater Lebensgestaltung“,der einen letzten unantastbaren Bereich menschlicher Freiheit darstellt …”

Existenz eines Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 25

„… BundesverfassungsgerichtsExistenz eines Kernbereichs privater LebensgestaltungDas Bundesverfassungsgericht und ihm folgend auch …” „… Der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung in derRechtsprechung des …” „… Lebensgestaltung“ gewährleisten.56 Die bundesverfassungsrechtliche Rechtsprechung unterscheidet dabei zwischen dem …”

Schutzintensität des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 161-172

„… ausblenden.Schutzintensität des unantastbaren Kernbereichs privater LebensgestaltungAbsoluter SchutzWie gezeigt, stellt der …” „… Charakter und die Schutzrichtung des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung …” „… unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung letztlichnur den Menschenwürdegehalt im Bereich der privaten …”

Schutzgehalt des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 141-161

„… Schutzgehalt des unantastbaren Kernbereichs privater LebensgestaltungTrennung zwischen handlungsbezogenen und …” „… ausblenden.Schutzintensität des unantastbaren Kernbereichs privater LebensgestaltungAbsoluter SchutzWie gezeigt, stellt der …” „… Kernbereich privater Lebensgestaltung sowohl handlungsbezogene alsauch zustandsbezogene Rechte. Der …”

Gewährleistungsgehalt des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 85-92

„… Kernbereichs privater Lebensgestaltung(zweistufiges Schutzkonzept)Der unantastbare Kernbereich privater …” „… dar.Gewährleistungsgehalt des unantastbaren Kernbereichs privaterLebensgestaltungDer Begriff des unantastbaren Kernbereichs …” „… privater Lebensgestaltung bedarf derKlärung, was den Wert beziehungsweise den Gehalt dieses Bereichs im …”

Schutzfunktion des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 136-141

„… LebensgestaltungNeben der bereits erkannten abwehrenden Funktion (status negativ) des unantastbaren Kernbereichs …” „… LebensgestaltungTrennung zwischen handlungsbezogenen und zustandsbezogenen RechtenGemäß bundesverfassungsgerichtlicher …” „… Lebensgestaltung nicht, weil dieser Gehalt generell keinem Schrankendenken zugänglich ist. Es lässt sich daher …”

Funktion des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 84-85

„… Funktion des unantastbaren Kernbereichs privater LebensgestaltungDie Grundrechte stellen im System …” „… privater Lebensgestaltung als innerstem Ausschnitt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts genauso wie dem …” „… Lebensgestaltung in erster Linie in einer Abwehrfunktion des Bürgers gegenüber dem Staat.383 Staatliche Eingriffe …”

Grundlagen zum Bereich der privaten Lebensgestaltung S. 28-29

„… LebensgestaltungDas Bundesverfassungsgericht sieht von Anfang an die Menschenwürde als eigentliches Wertsubstrat der …” „… Informationen zu sammeln.Schutzbereich der privaten LebensgestaltungDie SphärentheorieGrundlagen zur …” „… der Begriff der„privaten Lebensgestaltung“ auch als „eigene Lebensgestaltung“ übersetzt werden.77 Im …”

Schutzintensität des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung (zweistufiges Schutzkonzept) S. 92-95

„… wollen.Schutzintensität des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung(zweistufiges Schutzkonzept)Der …” „… unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung ist durch den Menschenwürdegehalt des Art. 1 Abs. 1 GG …” „… Lebensgestaltung folgt auch das Dogma der Unabwägbarkeit, das ausnahmslos und damit unter keinen Umständen erlaubt …”

Konkurrenzverhältnis zu anderen Grundrechten S. 78-84

„… Funktion des unantastbaren Kernbereichs privater LebensgestaltungDie Grundrechte stellen im System des …” „… beantworten, wie das Verhältnis desunantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung zu anderen …” „… Teilbereichender privaten Lebensgestaltung, die in anderen Spezialgrundrechten garantiert sind,zu verstehen ist …”

Konkurrenzverhältnis zu anderen Grundrechten S. 127-136

„… Persönlichkeitsentfaltung in Form der individuellen Lebensgestaltung.Diese Lebensgestaltung ist vielfältig; sie kann unter …” „… Kernbereichs privater LebensgestaltungNeben der bereits erkannten abwehrenden Funktion (status negativ) des …” „… Lebensgestaltung. Die Untersuchung hat gezeigt, dass der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltungden die …”

Inhalt und Umfang der Kernbereichskonzeption S. 172-212

„… unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung.Der Grundrechtsträger kann insofern selber bestimmen, was …” „… Bestimmung des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung allein auf zustandsbezogene Rechte …” „… Handlung in den unantastbaren Bereich privater Lebensgestaltung fällt odernicht. Vielmehr geht es bei …”

Urteil vom 03. März 2004 – 1 BvR 2378/98, 1084/99 (Großer Lauschangriff) S. 58-68

„… zunächst in Form des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung.Sie bezeichnete ihn als …” „… zweiten großen Leitentscheidung zum Kernbereich privater Lebensgestaltung hatte der Erste Senat des …” „… DieBeschwerdeführer rügten die Berührung des unantastbaren Kernbereichs privaterLebensgestaltung teilweise durch den …”

Dogmatische Begründung und Schwierigkeiten der Kernbereichskonzeption S. 76-78

„… staltung falle. Intimsphäre und unantastbarer Kernbereich privater Lebensgestaltung sind daher in …” „… Bezeichnung für den unantastbaren Bereichprivater Lebensgestaltung verwendet werden. Bezeichnenderweise …” „… geschützterKernbereich privater Lebensgestaltung“ oder verkürzt nur als „Kernbereich“ bezeichnet.338 Dogmatische …”

Inhalt und Umfang der Kernbereichskonzeption S. 95-126

„… auch werden.528Menschenwürdegehalt in der privaten LebensgestaltungDie exponierte Stellung der …” „… Kernbereich privater Lebensgestaltung, 2007, S. 44.95dem zweitausendfünfhundert Jahre Philosophiegeschichte …” „… Lebensgestaltung kommt erschwerend hinzu, dass der Versuch, etwas zu Bestimmendes durch einen unbestimmten …”

Vorwort S. 5-10

„… BundesverfassungsgerichtsB.25Existenz eines Kernbereichs privater LebensgestaltungI. 25Der Begriff der privaten …” „… ProblemstellungIII. 22Der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung in derRechtsprechung des …” „… Lebensgestaltung (Privatsphäre)II. 25Begriff der privaten Lebensgestaltung1. 27Grundlagen zum Bereich der privaten …”

Urteil vom 16. Januar 1957 – 1 BvR 253/56 (Elfes-Urteil) S. 36-38

„… , denIII.1.129 BVerfGE 6, 32 (41), das Gericht spricht hier noch von „Sphäre privater Lebensgestaltung“,der …” „… des Kernbereichs privater Lebensgestaltung.Ähnlich behandelt werden sollten Vorgänge, die sich in …” „… Historische Entwicklung des unantastbaren Kernbereichs privaterLebensgestaltungErstmalig hat das …”

Beschluss vom 19. Juli 1972 – 2 BvL 7/71 (Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter) S. 50-52

„… unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung.Interessanterweise stellte das Gericht nun nicht mehr auf …” „… den Bereich privater Lebensgestaltung betreffen könne.201Bei der Bestimmung des fraglichen …” „… , unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung wäre aber zu beachten, dass nach Art. 1 Abs. 1 GG die Würde …”

Thematische Einführung S. 13-21

„… EinleitungThematische EinführungDer unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung wird von der …” „… Lebensgestaltung verfassungsrechtlich vorbehalten ist, also ein letzter unantastbarer Bereich menschlicherFreiheit …” „… Bundesverfassungsgericht musste den unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung bei Spannungsverhältnissen zwischen …”

Ergebnis der Strukturanalyse S. 126-127

„… Lebensgestaltung ausgeschlossen. Diese soziale Bedeutung soll aber nurim Einzelfall bestimmt werden können …” „… Lebensgestaltung ausgeschlossen sein, wenn sich aus der fraglichen Situation unmittelbar auf konkretstrafbares …” „… Zusammenfassung von Inhalt und Umfang des unantastbaren Kernbereichsprivater Lebensgestaltung hat bereits deutlich …”

Urteil vom 10. Mai 1957 – 1 BvR 550/52 (Homosexuellen-Urteil) S. 38-39

„… Kernbereich, genössen abergleichwohl den absoluten Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung.Ähnlich …” „… Kernbereichs privater Lebensgestaltung wurde indem kurz darauf folgenden Urteil zur Frage der …” „… unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung zu bestätigen und weiter zu konkretisieren. Das Gericht …”

Problemstellung S. 22-24

„… ProblemstellungBei dem unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung handelt es sich auchheute noch um einen …” „… Zwangsmaßnahmen und der Kernbereichprivater Lebensgestaltung, 2007, S. 73 ff.22durch Rechtsprechung noch durch …” „… privater Lebensgestaltung übertragen werden.Dazu kommt, dass eine aus der Menschenwürde folgende Bestimmung …”

Ziel, Methodik und Gang der Untersuchung S. 21-22

„… sich dieUntersuchung des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung zur Aufgabe gemacht. Die …” „… Verständnis des Begriffes desunantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung innerhalb der Rechtsprechung …” „… Lebensgestaltung überhaupt geben kann. Vielmehr muss von der prinzipiellen Anerkennungeines solchen Instituts …”

Konstituierende und wesensgemäße Merkmale der freien Persönlichkeitsentfaltung S. 219-223

„… LebensgestaltungAutonome Bedingungen (= Voraussetzungen für Willensbildung undWillensbetätigung)Zu den autonomen …” „… Subjektqualität, E. Gurlit, Kernbereich privater Lebensgestaltung in der deutschen und europäischen …” „… dazu: M. Baldus, Der Kernbereich privater Lebensgestaltung – absolut geschützt, aber abwägungsoffen, JZ …”

Schluss S. 228-230

„… einzelnen Bürger eine Sphäre privater Lebensgestaltung verfassungskräftig vorbehalten ist, also ein letzter …” „… Bundesverfassungsgericht hat mit dem unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung versuchtdieses Versprechen …” „… skizzenhaft aufzuzeigen, wie der unantastbare Kernbereichprivater Lebensgestaltung heute aussehen könnte, um …”

Beschluss vom 31. Januar 1973 – 2 BvR 454/71 (Tonband) S. 52-54

„… unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung.Interessanterweise stellte das Gericht nun nicht mehr auf …” „… nicht vorhandene Geheimhaltungswillen den unantastbaren Kernbereich privaterLebensgestaltung in …” „… aufgenommene Tonbandaufzeichnungen nicht in den absolut geschützten Kernbereichprivater Lebensgestaltung fielen …”

Autonome Bedingungen (= Voraussetzungen für Willensbildung und Willensbetätigung) S. 223-225

„… LebensgestaltungAutonome Bedingungen (= Voraussetzungen für Willensbildung undWillensbetätigung)Zu den autonomen …” „… unantastbareKernbereich eigener Lebensgestaltung wird daher nicht durch einen eigenen Willenbestimmt, sondern er ist der …” „… menschenwürderelevanten Bereich der eigenen Lebensgestaltung dar. Dies beschränkt sich jedoch nicht allein auf den Bereich …”

Beschluss vom 14. Juli 1964 – 1 BvR 352/64 (Erste Tagebuchentscheidung) S. 39-41

„… müsse und der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung nicht allein auf den Einzelnen als …” „… Lebensgestaltung von außen herbestimmt werden sollten. Obwohl das Gericht eine äußerst restriktive Anwendungvon …” „… Lebensgestaltung zuzuordnen wären beziehungsweise in welcher Intensität ein Sozialbezuggegeben sein könnte, und …”

Zusammenfassung der Kritik an der herrschenden Kernbereichskonzeption S. 212-214

„… Lebensgestaltung und der Zweck und der Inhalt des Straf- und des Strafverfahrensrechts …” „… Lebensgestaltung durch das Bundesverfassungsgericht an der Schwierigkeit,einen Bereich bestimmen zu wollen, der …” „… Einzelfallbestimmung zurückgreifen, um im Einzelfall wieder „seinen“ unantastbaren Kernbereichprivater Lebensgestaltung …”

Terminologie S. 74-76

„… dasBundesverfassungsgericht an die Vorkehrungen zum Schutz des unantastbarenKernbereichs privater Lebensgestaltung stellte und …” „… Lebensgestaltung berühren könnten, auf der ersten Stufe sicherzustellen hätten, dass so weitgehend wie möglich …” „… demunantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung, soweit wie informationstechnisch und ermittlungstechnisch …”

Beschluss vom 8. März 1972 – 2 BvR 28/71 (Ärztliche Schweigepflicht) S. 48-50

„… Fragegestellt.191Für den unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung, wenigstens fürden in ihm …” „… für die Bestimmung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung, zumindest für die Bestimmung von der …” „… unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung betroffen sei. Hiernach müsste also nach der Zweckbestimmung …”

Beschluss vom 14. September 1989 – 2 BvR 1062/87 (Zweite Tagebuchentscheidung) S. 54-58

„… unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung fielen und damit mit (allen)anderen Belangen unabwägbar …” „… Kernbereich privater Lebensgestaltung berührt sei oder nicht, grundsätzlichnicht ausschließlich auf das …” „… aller Regel) auch nicht der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung betroffen.221 Die …”

Vorüberlegungen S. 216-219

„… Letztlich geht es doch bei dem unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung um nichts …” „… Lebensgestaltung dargestellt werden. Diese Darstellungen sollen kein in sich geschlossenesKonzept begründen …” „… Verfassungsordnung geben muss.1042VorüberlegungenDer hier erkannte unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung …”

Vorbemerkungen: Ausgangssituation und dogmatische Grundlagen S. 215-216

„… Kernbereichskonzeption gezeigt, dass der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung jedenfalls einen Bereich …” „… Materialisierungsgrad, beschreibt den unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung. Dennan diesem (inneren) Ende …” „… unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung um nichts anderes als um den bereits seit über fünfzig …”

Beschluss vom 15. Januar 1970 – 1 BvR 13/68 (Ehescheidungsakten) S. 44-46

„… Grundgesetz dem einzelnen Bürger einen unantastbaren Bereich privater Lebensgestaltung gewährt, der der …” „… Verhältnismäßigkeitsgebotes erfolgen, soweit sie nicht den unantastbaren Bereich privater Lebensgestaltung beeinträchtigen …” „… Lebensgestaltung besonders gewichtige Gründe erforderten.173 Schließlich warf die Entscheidung die Frage auf, ob …”

Beschluss vom 16. Juli 1969 – 1 BvL 19/63 (Mikrozensus) S. 41-44

„… bestätigtezunächst seine bisherige Rechtsprechung zum unantastbaren Kernbereich privaterLebensgestaltung und hielt an …” „… . Sodann konkretisierte es die menschliche Würde innerhalb der privaten Lebensgestaltung und stellte mit …” „… Lebensgestaltung dar. DemEinzelnen müsse um „der freien und selbstverantwortlichen Entfaltung seiner Persönlichkeit …”

Beschluss vom 26. Februar 2008 – 2 BvR 392/07 (Beischlaf zwischen Geschwistern) S. 68-71

„… abwägungsoffenen Bereich privater Lebensgestaltung regelmäßig erst durch die Erhebung von Informationen aus dem …” „… privater Lebensgestaltung, der einen staatsfreien Bereich beschreibt.Für die vorliegende Untersuchung soll …” „… Lebensgestaltung zuzuordnen waren, denn nur dieser Bereich wäre vorbehaltlos gewährt. Damit reihte sich das …”

Urteil vom 27. Februar 2008 – 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07 (Grundrecht auf Computerschutz) S. 71-74

„… einenunantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung, dessen Schutz aus der Menschenwürde folge.321 Maßnahmen der …” „… dasBundesverfassungsgericht an die Vorkehrungen zum Schutz des unantastbarenKernbereichs privater Lebensgestaltung stellte und …” „… Lebensgestaltung berühren könnten, auf der ersten Stufe sicherzustellen hätten, dass so weitgehend wie möglich …”

Urteil vom 15. Dezember 1970 – 2 BvF 1/69, 2 BvR 629/68 und 308/69 (Abhörurteil) S. 46-48

„… Kernbereich privater Lebensgestaltung nicht berührt beziehungsweise auch nicht einmal gefährdet. Für das …” „… Verständnis des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung wurden damitFragen der staatlichen …” „… Lebensgestaltung, wenigstens fürden in ihm enthaltenen Menschenwürdegehalt, könnte nach dieser Entscheidungdes …”

Literaturverzeichnis S. 231-241

„… Kernbereich privater Lebensgestaltung – absolut geschützt, aber abwägungsoffen, JZ 2008, S. 218 ff.Barrot …” „… Lebensgestaltung, Zum Menschenwürdeund Wesensgehaltsschutz im Bereich der Freiheitsgrundrechte, Schriften zum …” „… , Hamburg, 2010Gurlit, Elke: Kernbereich privater Lebensgestaltung in der deutschen und …”

Heteronome Bedingungen (= Voraussetzungen der Willensbetätigung) S. 225-227

„… jedoch einen Eingriff in den unantastbaren Kernbereicheigener Lebensgestaltung. Die Schwierigkeit bei den …” „… und damit letztlich auch einen Eingriff in den unantastbaren Kernbereicheigener Lebensgestaltung …” „… allgemeine Handlungsfreiheit, nicht jedoch inden unantastbaren Kernbereich eigener Lebensgestaltung. Denn die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… _7363-6.indd 2 09.02.12 08:16Johannes M. BarrotDer Kernbereich privater LebensgestaltungZugleich ein …”

doi.org/10.5771/9783845237374

Björn-Christian Kleih - Die strafprozessuale Überwachung der Telekommunikation

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Björn-Christian Kleih

Die strafprozessuale Überwachung der Telekommunikation

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 661 2010

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Der Kernbereich privater Lebensgestaltung S. 234-237

„… privater LebensgestaltungDas Bundesverfassungsgericht erkennt im Anwendungsbereich des Allgemeinen …” „… Kernbereichs privater Lebensgestaltung den Gesprächsinhalt in den Fokus gerückt hat.II. Der Kernbereich …” „… ] betrifft dagegen kein Telefon- sondern ein Raumgespräch (Raumgespräch I s.o.).234Lebensgestaltung an,829 …”

Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 287

„… getragen hat.B. Vorgaben für eine NeuregelungI. Schutz des Kernbereichs privater LebensgestaltungAuch eine …” „… Lebensgestaltung zu berücksichtigen haben. Mag auch die tatsächliche Existenz eines solchen Bereichs im Rahmen der …” „… Erkenntnissen aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung unterbleiben muss. Dies betrifft primär die eher …”

Zusammenfassende Feststellungen S. 286-287

„… privater LebensgestaltungAuch eine Neuregelung wird das Leitmotiv der Novellierung des § 100a StPO, den …” „… Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung zu berücksichtigen haben. Mag auch die tatsächliche …” „… privater Lebensgestaltung unterbleiben muss. Dies betrifft primär die eher seltene Konstellation, dass die …”

Anordnungsvoraussetzungen S. 287-288

„… getragen hat.B. Vorgaben für eine NeuregelungI. Schutz des Kernbereichs privater LebensgestaltungAuch eine …” „… Lebensgestaltung zu berücksichtigen haben. Mag auch die tatsächliche Existenz eines solchen Bereichs im Rahmen der …” „… Erkenntnissen aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung unterbleiben muss. Dies betrifft primär die eher …”

Fernmeldegeheimnis und Menschenwürdegarantie S. 232-234

„… privater LebensgestaltungDas Bundesverfassungsgericht erkennt im Anwendungsbereich des Allgemeinen …” „… Kapitel 4 - Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung und RichtervorbehaltA …” „… Kernbereichs privater Lebensgestaltung den Gesprächsinhalt in den Fokus gerückt hat.II. Der Kernbereich …”

Gefahrenabwehr S. 135-140

„… Unverhältnismäßigkeit.482c) Fehlender Schutz des Kernbereichs privater LebensgestaltungSchließlich fehlten im Gesetz besondere …” „… Vorkehrungen zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass …” „… durch die Maßnahme Kommunikation aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erfasst werde. Dieses …”

Telekommunikationsüberwachung und Kernbereich S. 237-246

„… Inhalte dem Kernbereich privater Lebensgestaltung zuzuord839 M/K/S -Brenner, Art. 18, Rn. 51.840 Zu den …” „… gehalten, dass auch bei einer Überwachung der Telekommunikation der Kernbereich privater Lebensgestaltung …” „… Entfaltung im Kernbereich privater Lebensgestaltung. “849Bestünden Anhaltspunkte dafür, dass Inhalte erfasst …”

Verlagerung der Anordnungskompetenz auf die Staatsanwaltschaft S. 270-285

„… Lebensgestaltung im weiteren Verfahren verwendet werden können. Den Ermittlungsbehörden stehen die erhobenen Daten …” „… Kernbereich privater Lebensgestaltung auch in der präventiv-polizeilichen Konstellation nicht vermieden …” „… Kernbereich privater Lebensgestaltung besitzen, würde auf das unbedingt erforderliche Maß verkürzt. Die erste …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… privater Lebensgestaltung 139d) Stellungnahme 140B. Die Überwachung der Telekommunikation nach den §§ 100a …” „… Kapitel 4 - Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung und Richtervorbehalt 232A …” „… . Menschenwürdegehalt des Fernmeldegeheimnisses 233II. Der Kernbereich privater Lebensgestaltung 2341. Kernbereich und …”

Regelungsvorschlag S. 290-292

„… .(5) Personenbezogene Daten, die dem Kernbereich privater Lebensgestaltung entstammen, dürfen nicht …” „… Kernbereich privater Lebensgestaltung entstammen, dürfen nicht verwertet werden. Sie sind unverzüglich zu …”

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht S. 52-57

„… neben die Handlungsfreiheit.127 Mit Bezug auf den privaten Bereich der Lebensgestaltung gewährt Art. 2 …” „… . 1 GG konzedierten Kernbereich privater Lebensgestaltung - durch einfaches Gesetz an Hand …” „… Hinblick auf den Kernbereich privater Lebensgestaltung;152 insbesondere sei ein geeignetes …”

Durchführung der Überwachung S. 289-290

„… , die dem Kernbereich privater Lebensgestaltung entstammen, dürfen nicht erhoben werden. Falls sie …” „… Lebensgestaltung entstammen, dürfen nicht verwertet werden. Sie sind unverzüglich zu löschen. Gleiches gilt von …”

Einführung S. 140-145

„… Hinweis auf die Gewährleistung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung wird aber im Folgenden noch …” „… privater Lebensgestaltung schützen. Er erklärt die Maßnahme für unzulässig, wenn durch sie alleine …”

Bewertung, Abgleich mit den Reformvorschlägen und Lösungsansatz S. 163-173

„… Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung, vgl. in jüngster Zeit BVerfG NJW 2007, S. 2603 [2612 …” „… Lebensgestaltung zu treffen. Wie diese für den Gegenstand der Telekommunikationsüberwachung auszugestalten sind …”

Einführung S. 173-174

„… Lebensgestaltung zu treffen. Wie diese für den Gegenstand der Telekommunikationsüberwachung auszugestalten sind …”

Einführung S. 246-247

„… bei einer Kommunikation unter Anwesenden dem Kernbereich privater Lebensgestaltung zuzuordnen wären …”

Bedenken der Literatur S. 177-179

„… Telekommunikationsüberwachung668 der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung zu verschonen ist. Ob ein Gespräch oder …”

Eigener Lösungsansatz S. 115-130

„… untersagt, wenn es sich ersichtlich um den unantastbaren Kernbestand privater Lebensgestaltung handelt …” „… , einen Einblick in wesentliche Teile der Lebensgestaltung einer Person zu gewinnen oder gar ein …”

Strafverfolgung S. 131-134

„… Lebensgestaltung entsprechend der Entscheidung BVerfG NJW 2005, S. 2603 ergänzt worden, BGBl. 12007, S. 1037 …”

Das Fernmeldegeheimnis S. 57-63

„… Lebensgestaltung;152 insbesondere sei ein geeignetes Durchsichtsverfahren für die gewonnenen Daten vorzusehen.153 …”

Stellungnahme S. 179-187

„… Telekommunikationsüberwachung668 der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung zu verschonen ist. Ob ein Gespräch oder …”

Normgeschichte S. 145-158

„… . KernbereichsschutzAbsatz 4 soll den Kernbereich privater Lebensgestaltung schützen. Er erklärt die Maßnahme für unzulässig …”

doi.org/10.5771/9783845221212

Rainer Matthias Holm-Hadulla - Die kreative Bewältigung von Verzweiflung, Hass und Gewalt

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Rainer Matthias Holm-Hadulla

Die kreative Bewältigung von Verzweiflung, Hass und Gewalt

Series: verstehen lernen

Volume 2023

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Konsequenzen für eine kreative Lebensgestaltung S. 113-118

„… 113Konsequenzen für eine kreative LebensgestaltungAus dem Gesagten können wir Konsequenzen für …” „… 12345678910111213141516171819202122232425262728293031323334114Konsequenzen für eine kreative LebensgestaltungUmgebungspersonen angewiesen. Ihre Eltern …” „… LebensgestaltungKunstwerke bei. Allerdings ist es nicht immer leicht zu entschei-den, welche kulturelle Gestaltungen von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… for the Devil 93Konsequenzen für eine kreative Lebensgestaltung 113Kindheit und Jugend 113Alltags …”

Kreativität – ein Lebenselixier S. 11-40

„… kreative Prozesssenschaft und praktischer Lebensgestaltung sehr unterschiedlich. Während die »Erleuchtung …” „… Wis-senschaft, Politik und praktischen Lebensgestaltung ein mehr oder weniger kontinuierlicher Prozess. Er …”

doi.org/10.30820/9783837979688

Simone Doll - Strafprozessuale Konturierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung

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Simone Doll

Strafprozessuale Konturierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 14 2021

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Kapitel 2: Schutzgehalt des Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 60-115

„… Schutzgehalt des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Nachdem nun ein erster Einblick in die …” „… privater Lebensgestaltung324, Intimsphäre325, Kernbereich privater Lebensgestaltung326, engster …” „… . Der Kernbereich privater Lebensgestaltung kann, wie sich zeigen wird, darauf jedoch keinesfalls …”

Kapitel 4: Der Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 232-278

„… Der Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Wie die vorangehende Untersuchung gezeigt hat …” „… stellen zum Teil eine Gefahr für den Kernbereich privater Lebensgestaltung dar. Die Schwierigkeit für die …” „… Ausgestaltung des Strafverfahrens“ wird der Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung für die …”

Kapitel 3: Die strafprozessuale Konturierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 116-231

„… Die strafprozessuale Konturierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Wie im vorangehenden …” „… tatsächlich betroffen ist739. Bei dem Begriff des Kernbereichs privater Lebensgestaltung handelt es sich damit …” „… Kernbereich privater Lebensgestaltung. Seither sind eine Vielzahl von Entscheidungen hierzu ergangen. Dabei …”

Kapitel 1: Die historische Entwicklung des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichtes und des Bundesgerichtshofes S. 22-59

„… Die historische Entwicklung des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung in der …” „… . Elfes-Urteil, 1957 (BVerfGE 6, 32) Der „Grundstein für den unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung …” „… obiter dictum33 erstmals davon, „daß dem einzelnen Bürger eine Sphäre privater Lebensgestaltung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Kernbereichs privater LebensgestaltungKapitel 2: 60 TerminologieA. 60 Schutzgehalt des KernbereichsB. 61 …” „… Schutz des Kernbereichs privater LebensgestaltungKapitel 4: 232 Zwei-Stufen-Konzept des …” „… Strafprozessuale Konturierung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Simone Doll Deutsches und …”

Schlussbetrachtung S. 279-282

„… bringen. Dabei spielt der Kernbereich privater Lebensgestaltung eine entscheidende Rolle. Dieser Bereich …” „… Lebensgestaltung auch Wirkung im Bereich emotional geprägter Inhalte über Straftaten. Der Schutz des Bürgers wird …” „… aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erfasst werden. Bestehen hingegen Zweifel, ob eine …”

Literaturverzeichnis S. 283-308

„… 2009). Baldus, Manfred: Der Kernbereich privater Lebensgestaltung – absolut geschützt, aber …” „… , AöR 136 [2011], 529). 283 Barrot, Johannes M.: Der Kernbereich privater Lebensgestaltung: zugleich ein …” „… Lebensgestaltung: zum Menschenwürde- und Wesensgehaltsschutz im Bereich der Freiheitsgrundrechte, Berlin 2011 (zit …”

Einleitung S. 15-21

„… Strafprozessordnung. Hier spielt insbesondere der Kernbereich privater Lebensgestaltung eine Rolle. Dabei handelt es …” „… Lebensgestaltung ist mittlerweile allerdings nicht mehr nur auf klassische Überwachungsmaßnahmen wie beispielsweise …” „… Lebensgestaltung bleiben müsse, dies gehöre zur Unantastbarkeit der Menschenwürde17. Dieser Gedanke ist jedoch …”

doi.org/10.5771/9783748911432

Nils Gruske - Telekommunikationsüberwachung und Pressefreiheit

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Nils Gruske

Telekommunikationsüberwachung und Pressefreiheit

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 263 2011

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Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 208-210

„… muss.Schutz des Kernbereichs privater LebensgestaltungDer Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung …” „… ausdrücken kann.1215 Soweit es sich um die individuelle Entfaltung im Kernbereichprivater Lebensgestaltung …” „… Schutz privater Lebensgestaltung nur Geltung bei repressiven Strafverfolgungsmaßnahmen beanspruchen.1217 …”

Materielle Voraussetzungen, § 100a StPO S. 112-121

„… Telekommunikationsüberwachung von Presseangehörigen vor.Schutz des Kernbereichs privater LebensgestaltungBei heimlichen …” „… Ermittlungsmaßnahmen müssen staatliche Stellen einen unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung wahren. Dieses …” „… privaterLebensgestaltung erlangt würden“. Durch das Wort „allein“ unterscheidet sich4.a)662 Meyer-Goßner, StPO, § 100a Rn …”

§ 28b saarlPolG S. 229-231

„… ist, dass nicht ausschließlich Äußerungen erfasst werden, die dem Kernbereichprivater Lebensgestaltung …” „… . Diesepauschale Vermischung von geschützten Berufsgeheimnis und Kernbereich privater Lebensgestaltung ist …” „… Äußerungen erfasst werden, die dem Kernbereich privaterLebensgestaltung zuzuordnen sind. Da der saarländische …”

Das Auskunftsverweigerungsrecht von Presseangehörigen S. 78-90

„… Daten, durch die inden Kernbereich privater Lebensgestaltung eingegriffen wird, ist unzulässig …” „… Lebensgestaltung. Das Gleiche gilt für Äußerungen und Handlungenmit unmittelbarem Bezug zu einer dringenden …” „… privaterLebensgestaltung oder in ein durch ein Berufsgeheimnis nach §§ 53, 53a der Strafprozessordnung geschütztes …”

Bestimmtheitsgebot S. 203-208

„… privater LebensgestaltungDer Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung wurde im Urteil des …” „… Regelungen zum Schutz des Kernbereichsprivater Lebensgestaltung bereithielten.1179Nachdem die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… privater LebensgestaltungII. 208Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts vom28. Oktober 2008III …” „… Nachrichtenmittlerb) 114Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung4. 117Erhebungs- und Verwertungsverbot i.S.d …”

Schutz vor Ermittlungsmaßnahmen gemäß § 160a StPO S. 70-76

„… unmittelbaren Bezug zum Kernbereich privater Lebensgestaltung auf.414 Dies gilt allerdingsfür Abgeordnete …” „… Abgeordneten entwertet. Da der Bezug des Vertrauensverhältnisses zum Kernbereich privater Lebensgestaltung …” „… Lebensgestaltung. Der Schutz der Presseangehörigen ist jedenfalls nicht ausreichend, da § 160a Abs. 2 StPO Ausdruck …”

Zusammenfassung S. 238-248

„… privater Lebensgestaltung für die Privilegierungder Geistlichen. Da auch Presseangehörige eine …” „… Kernbereich privater Lebensgestaltung in vielen Fällen nicht.Insbesondere greift das Überwachungsverbot nur …” „… missverständlich. Die Verbindung des Schutzes des Kernbereichsprivater Lebensgestaltung und der …”

§ 185a shLVwG S. 231-233

„… Polizeirecht ist missverständlich. Die Verbindung des Schutzes des Kernbereichs privaterLebensgestaltung und …” „… Kernbereich privater Lebensgestaltung, so dass es bei dem Unterbrechungsgebot gemäß§ 28b Abs. 8 i.V.m. § 28 …”

Gefahrenabwehr- und Polizeirecht S. 76-78

„… Schutz desKernbereichs privater Lebensgestaltung. Der Schutz der Presseangehörigen ist jedenfalls nicht …” „… Kontrollfunktion als auch der Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung vorliegt.Der Schutz der …”

Formelle Voraussetzungen, § 100b StPO S. 121-122

„… aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung nicht verwertet werden dürfen. Dem folgt in § 100aAbs. 2 …”

Gang der Untersuchung S. 22-24

„… Lebensgestaltung46 und zur Vorgehensweise bei der Erhebung von Verkehrsdaten, wenn sich diese nach Abschluss des …”

§§ 33a-33c ndsSOG S. 226-228

„… dieKommunikation von Journalisten den Kernbereich privater Lebensgestaltung invielen Fällen nicht. Insbesondere …”

Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Oktober 2008 S. 210-212

„… Inhalte erfasst, die zumKernbereich privater Lebensgestaltung gehören.1224 Da es allerdings bei der …”

Art. 34a-34c bayPAG S. 212-215

„… Lebensgestaltung auf.1238b)2.1237 S.o. 5. Kap. D. III.1238 LT-Drs. 15/2096, S. 18.213Bei allen anderen …”

doi.org/10.5771/9783845233734

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