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Benjamin Teubert - Mitarbeiter der Verwaltung als Mediatoren in Verwaltungsverfahren?

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Benjamin Teubert

Mitarbeiter der Verwaltung als Mediatoren in Verwaltungsverfahren?

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 17 2011

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Landesraumordnung und Landesplanung S. 65-66

„… entwickeln.251 III. Landesraumordnung und Landesplanung Der behördliche Aufbau auf Landesebene orientiert …” „… - und Landesplanungsbehörden Leitbilder für die Entwicklung des Bundesgebiets und einzelner Teilregionen …” „… Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde ist das jeweils fachlich zuständige Ministerium.253 Ihnen nachgeordnet …”

Aufgaben der Raumordnung und Landesplanung S. 61-64

„… untersucht. A. Aufgaben der Raumordnung und Landesplanung Als Aufgaben und Leitvorstellungen der Raumordnung …” „… vorgesehenen öffentlichen Finanzmittel“. Entsprechend definiert etwa § 1 LPlG S-H die Aufgabe der Landesplanung …” „… , raumbedeutsame Planungsaufgaben obliegen, entsprechend den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung …”

Bundesraumordnung S. 64-65

„… koordiniert werden. B. Organisation Raumordnung und Landesplanung erfolgt auf Bundes-, Landes- und …” „… Vorgaben für die Landesplanung und Raumordnung in den Bundesländern.248 Hierbei gibt es in einigen …” „… . Berlin arbeitet im Bereich der Landesplanung mit Brandenburg eng zusammen. Beide Länder haben durch …”

Landesrechtliche Besonderheiten S. 64

„… koordiniert werden. B. Organisation Raumordnung und Landesplanung erfolgt auf Bundes-, Landes- und …” „… Vorgaben für die Landesplanung und Raumordnung in den Bundesländern.248 Hierbei gibt es in einigen …” „… . Berlin arbeitet im Bereich der Landesplanung mit Brandenburg eng zusammen. Beide Länder haben durch …”

Landesrecht S. 251-254

„… Trägerschaft sowie Grundlagen und Verfahren der gemeinsamen Landesplanung zwischen den Ländern Berlin und …” „… 04.05.2009 (GBl. S. 185, 193) LPlG M-V Gesetz über die Raumordnung und Landesplanung des Landes …” „… 19.12.2007 (GVBl. S. 466) LPlG S-H Gesetz über die Landesplanung (Schleswig-Holstein) in der Fassung vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… LandesplanungsbehördenNomosDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie …” „… ihre Auskunftsbereitschaft. Besonders danken möchte ich den Mitarbeitern der Abteilung „Landesplanung …” „… ? 61 A. Aufgaben der Raumordnung und Landesplanung 61 B. Organisation 64 I. Landesrechtliche …”

Einzelne Instrumente und Verfahren S. 68-101

„… Landesplanungsbehörde. 4. Abstimmung der Planungen – insbesondere Landesplanung und Bauleitplanung Der Begriff der …” „… mehrstufige Verwaltungsaufbau findet sich in Schleswig-Holstein im Bereich der Raumordnung und Landesplanung …” „… Funktion der Landesplanung zum Ausdruck wie bereits bei der Aufstellung der Raumordnungspläne. Ein …”

Zwischenbetrachtung S. 117-118

„… vorliegende Untersuchung ist. Aufgaben, Verfahren und Instrumente der Raumordnung und Landesplanung sind nach …” „… Landesplanung teilweise schwer festzustellen und zu gewichten, weil die Vorhaben ja gerade noch nicht konkret …” „… beteiligen sind, nicht im Rahmen ihrer Gespräche mit der Landesplanungsbehörde auch mit Vertretern der …”

Bundesrecht S. 251

„… Trägerschaft sowie Grundlagen und Verfahren der gemeinsamen Landesplanung zwischen den Ländern Berlin und …” „… 251 Anhang Übersicht Raumordnungs- und Landesplanungsgesetze Bundesrecht ROG Raumordnungsgesetz vom …” „… ) Landesrecht BayLplG Bayerisches Landesplanungsgesetz vom 27.12.2004 (GVBl. I, S. 521) GROVerfV B/Bbg …”

Ansatz der Darstellung S. 67-68

„… Raumordnung und Landesplanung somit nicht. Aufgrund dieser Tatsache konnten also die verschiedenen …” „… praktischen Tätigkeit der Landesplanungsbehörde in Schleswig-Holstein. Daher 259 Vgl. hierzu §§ 3-13 LplG …” „… “ wurde hierzu die Landesplanungsbehörde in Schleswig-Holstein ausgewählt. Neben den durch die Ableistung …”

Vergleich der Umfrage mit der Verfahrenspraxis S. 116-117

„… . Aufgaben, Verfahren und Instrumente der Raumordnung und Landesplanung sind nach ihrer Ausrichtung auf …” „… Verfahrensführung im praktischen Handeln der Landesplanungsbehörden gezeigt. Insbesondere scheinen sich die …” „… Landesplanungsbehörden in den dargestellten Fällen weniger als Entscheider, sondern vorrangig als Berater und vielfach …”

Ergebnisoffenheit im Verwaltungsverfahren S. 175-178

„… Zielabweichungsverfahren für den Bereich der Landesplanung, hierzu oben im 2.Teil unter C. III. 2. 730 Vgl. BVerfGE 9, 137 …”

Literaturverzeichnis S. 261-273

„… , Bürgerbeteiligung bei der Landesplanung, in: Blümel, Willi (Hrsg.), Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Planungen …” „… , Raumordnungs- und Landesplanungsrecht des Bundes und der Länder, Berlin, Stand: April 2010. (zitiert …” „… brandenburgischen Landesplanungsrecht und zur Verwaltungspraxis, Münster 1999. (zitiert: Hopp, Rechts- und …”

Bedeutung der Interessen in Mediation und Verwaltungsverfahren S. 138-144

„… Problembewältigung“.515 Auch etwa im Bereich der Raumordnung und Landesplanung wird davon gesprochen, „auf der …”

Praxis als Anschauungsobjekt S. 17-18

„… beobachten: Im Besprechungsraum einer Landesplanungsbehörde sitzen sechs Personen an einem rechteckigen Tisch …” „… benachbarter Gemeinden, an der Stirnseite sitzen zwei Beamte der Landesplanungsbehörde. Flipcharts stehen in …” „… kann. Auch gibt sie keine Vorgaben für eine mögliche Lösung. Die Landesplanungsbehörde im zweiten Fall …”

Diskussion über den Einsatz „externer“ Vermittler S. 18-20

„… sie keine Vorgaben für eine mögliche Lösung. Die Landesplanungsbehörde im zweiten Fall wird …” „… der Landesplanungsbehörde zurückziehen und es den Gemeinden überlassen, sich abzustimmen und dann ein …”

Suche nach Reformansätzen des bestehenden Verwaltungsverfahrens S. 32-34

„… Beispiel der Tätigkeit der Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden untersucht, ob in diesem Bereich eine …”

Vergleich von Mediation und Verwaltungsverfahren S. 34

„… Beispiel der Tätigkeit der Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden untersucht, ob in diesem Bereich eine …”

Gang der Untersuchung S. 34-36

„… Beispiel der Tätigkeit der Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden untersucht, ob in diesem Bereich eine …” „… 2002, S. 157 und passim. 35 Landesplanungsbehörden als Vermittlungsinstanz aufgrund ihrer …”

Regionalplanung S. 66

„… auch auf Kreisebene Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden.256 Aus dem hierarchischen Aufbau ergeben …” „… stehen den Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden verschiedene Instrumente und Verfahren zur Verfügung …” „… Folgenden lediglich auf die bei den Landesplanungsbehörden geführten Verfahren gerichtet ist; vgl. hierzu …”

Überblick S. 66-67

„… auch auf Kreisebene Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden.256 Aus dem hierarchischen Aufbau ergeben …” „… stehen den Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden verschiedene Instrumente und Verfahren zur Verfügung …” „… Folgenden lediglich auf die bei den Landesplanungsbehörden geführten Verfahren gerichtet ist; vgl. hierzu …”

Allgemeine Verfahrenspraxis – Umfrage S. 101-116

„… Auslöser von Konflikten sein. Interessant ist nämlich, dass die Landesplanungsbehörde mit den jeweiligen …” „… Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden zu erhalten.353 Mit Blick auf die Fragestellung der Untersuchung …” „… Tätigkeit der Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden sind. Bei der Formulierung des Fragebogens musste auf …”

Beginn des Verwaltungsverfahrens S. 146-147

„… Praxis der Landesplanungsbehörden anschaulich gezeigt, dass das Vorfeld des Verfahrens, vor allem bei …”

Entscheidungsvorbereitung S. 147-154

„… diesem Zeitpunkt beginnt. Vielmehr hat die Betrachtung der Praxis der Landesplanungsbehörden anschaulich …”

Haltung der verfahrensführenden Mitarbeiter der Verwaltung S. 159-175

„… Landesplanungsbehörden, die zwar Verantwortung für die Verwirklichung der Ziele und Grundsätze der Raumordnung – also …” „… Landesplanungsbehörden die Darstellung im 2.Teil, insbesondere unter A. und B. III. 4. 700 Brohm, in …”

Folgefragen S. 198-217

„… Praxis der Landesplanungsbehörden findet nur eine – auf die Sachebene und die Verfahrensbeteiligten …” „… Konfliktparteien wahrgenommen würde. Zwar gab es unter den Beispielen aus der Praxis der Landesplanungsbehörde …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 247-250

„… Landesplanungsbehörden die Idee der Mediation und das Verwaltungsverfahren auf Kompatibilität und …”

doi.org/10.5771/9783845229119

Kurt Faßbender, Wolfgang Köck - Aktuelle Entwicklungen und Probleme beim Netzausbau

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Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Aktuelle Entwicklungen und Probleme beim Netzausbau

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 41 2022

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Kurt Faßbender Das Verhältnis der Netzplanung zur Landesplanung S. 77-100

„… Das Verhältnis der Netzplanung zur LandesplanungProfessor Dr. Kurt Faßbender,Lehrstuhl für …” „… LandesplanungZentrales Steuerungsinstrument der Landesplanung ist die Festsetzungvon Zielen und Grundsätzen der …” „… Kompetenzgrenzen der LandesplanungDamit sind zugleich die Kompetenzgrenzen der Raumordnung angespro-chen, die dazu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Boris JechowDas Verhältnis der Netzplanung zur Landesplanung 77Kurt Faßbender7Bewertung des bisherigen …”

Bernd Dammert, Silvia Tolkmitt Prüfungsumfang und -tiefe im gestuften Planungs- und Zulassungsverfahren S. 47-66

„… zunehmendenKonkretisierung und Wissensgenerierung ist das Zusammenspiel zwischenLandesplanung und Raumordnung, Bauleitplanung …” „… und konkreter Vorha-benplanung.Soweit nicht schon auf der Ebene der Landesplanung und der Raumord-nung …”

doi.org/10.5771/9783748930976

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Max-Emanuel Geis

Raumplanungsrecht

2022

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§ 3 Akteure der Raumordnung und Landesplanung S. 62-75

„… Brandenburg.In Brandenburg besteht ein Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung.Berlin und Brandenburg …” „… Landesplanungsbehörde das für Landespla-nung zuständige Ministerium. Die Ämter für regionale Landesentwicklung stellen …” „… https://www.bauumwelt.bremen.de/umwelt/klima_und_energie/klima-schutz__und_energieprogramm _2020-24317.70 § 3 Akteure der Raumordnung und Landesplanung787980die obere Landesplanungsbehörde …”

§ 2 Eine kurze Geschichte der Raumordnung in Deutschland S. 52-61

„… Landesplanung wird in dem Entwurf des Bayerischen Landes-planungsgesetzes (Drucks. d. Bayerischen Senates Anl …” „… , Reichs- und Landesplanung (DASRL)“ gleichgeschaltet.Mit dem „Gesetz über die Regelung des Landbedarfs der …” „… wenn, dann ausschließlich als Synonymfür die überörtliche Planung.62 Der Begriff der Landesplanung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… räumliche Entwicklung desBundesgebietes4.85Raumordnung auf Landesebene (Landesplanung)III. 86Die …” „… . Aufl., München 2012.Höhnberg, Ulrich, Rechtsschutz gegenüber Maßnahmen der Landesplanung,BayVBl 1982 …” „… Bayerische Landesplanungsgesetz – der Auftakt zurReform der bayerischen Landesplanung, BayVBl 2012, 741–746 …”

§ 7 Sicherung der Raumordnung S. 165-179

„… Entwicklun-gen zu haben, erfassen, werden diese permanent von den Landesplanungs-behörden erfasst, bewertet und …” „… folgern aus dem „insbesondere“.401 Numberger/Kraus, Raumordnung und Landesplanung in Bayern, Art. 24 Rn …” „… auch die obere oder untere Landesplanungsbe-hörde.403 Das Bundesministerium der Verteidigung oder die …”

§ 5 Instrumente der Raumordnung S. 96-121

„… , Baurecht, Raumordnungs- und Landesplanungs-recht, § 3 Rn. 27. a.A. Kment, Die Verwaltung 2007, 53, 57.208 …” „… inRaumordnungsplänen aufgestellt werden, nicht dagegen im Landesplanungsge-setz der Legislative. Ein Abweichen von …” „… , Raumordnung und Landesplanung in Bayern, Art. 14 Rn. 14m.w. Beispielen; Albrecht/Janssen/Schumacher in …”

§ 6 Verfahren der Raumplanung S. 122-164

„… dabei der Wille des Trägers der Landesplanung,welcher die äußerste Grenze der Ausgestaltungsbefugnis …” „… . 3 BFStrG hat die Bundesplanung grundsätzlichVorrang vor der Orts- und Landesplanung.Straßenplanung …” „… berücksichtigen (sog. Gegenstrom-prinzip).263 Es stellt eines der Grundprinzipien der Landesplanung dar, welchesim …”

§ 4 Rechtsgrundlagen der Raumordnung S. 76-95

„… Wirkung gegenübersteht.Raumordnung auf Landesebene (Landesplanung)Die LandesplanungsgesetzeAls Konsequenz …” „… (Landesplanung) 87106107Vertrag vereinbarten Alpenkonvention125 harmonisiert, die neben einer gezieltenVernetzung …” „… Landesebene (Landesplanung) 89Riedberger HornBildquelle: Archiv des Deutschen Alpenvereins e.V.Aufgrund …”

Stichwortverzeichnis S. 195-197

„… Landes-planung (ARL) 3 90Alpenkonvention 4 107Alpenplan 4 107 ff.Alpentransversalen 1 23 ff.– Basistunnel 1 …” „… Landesentwicklungsprogramm– Inhalte 4 106– Rechtsnatur 4 105Landesplanungsgesetze 4 104 ff.Le Corbusier 1 7Limes 2 42 …”

§ 1 Einführung S. 25-51

„… von Raum, die nicht geplant erfolgt,per se „Un-Ordnung“ erzeugt. Landesplanung ist nichts Anderes als …”

§ 8 Rechtsschutz S. 180-194

„… 1347.464 Koch/Hendler, Baurecht, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht, § 13 Rn. 28.465 S.h. z.B. Satzung …” „… .471 Koch/Hendler, Baurecht, Raumordnun- und Landesplanungsrecht, § 9 Rn. 14 ff.472 BVerfGE 26, 228 …” „… (Hrsg.), BVerfGG,§ 91 Rn. 40.477 Vgl. Koch/Hendler, Baurecht, Raumordnun- und Landesplanungsrecht, § 9 …”

doi.org/10.5771/9783845277981

Hartmut Bauer, Franz-Joseph Peine - Landesrecht Brandenburg

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Hartmut Bauer, Franz-Joseph Peine

Landesrecht Brandenburg

2017

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§ 6 Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung S. 257-309

„… Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung von Franz-Joseph Peine/Christian …” „… die Regionalplanung und die Bauleitplanung, LKV 2014, 542 ff.; Priebs, Gemeinsame Landesplanung …” „… Landesplanung in Berlin und Brandenburg, LKV 1998, 127 ff. Systematische Einordnung Das geltende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung . . . . . . . . . . . .§ 6 257 Systematische Einordnung …” „… Landesplanung ..........................................VI. 301 Hinweise für die Fallbearbeitung …” „… Brandenburg BbgLPIG Landesplanungsgesetz für Brandenburg BbgLRechG Gesetz über den Rechnungshof für …”

Stichwortverzeichnis S. 345-362

„… . Landesordnungsbehörden 5 22, 25 Landesorganisationsgesetz 3 38 ff. – Binnenstruktur 3 41 ff. Landesplanung 6 188 ff …” „… . Landesplanungsvertrag 6 190 f. Landesrechnungshof 4 296 Landesregierung 2 132 ff.; 3 46 – Minister 2 133, 136 …”

§ 2 Verfassungsrecht S. 37-77

„… - und Sanierungsplanung119, das (mittlerweile aufgehobene) LandesplanungsG120 und der …” „… Landesplanungsvertrag zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg.121 Das BbgLVerfG hat dem Staatsziel der …” „… . 21). 121 G zu dem Landesplanungsvertrag i. d. F. v. 10.2.2008, GVBl. I S. 42. 122 BbgLVerfG, LVerfGE …”

§ 3 Verwaltungsorganisationsrecht S. 78-102

„… Wissenschaft, Forschung und Kultur n Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Landesoberbehörden …”

§ 4 Kommunalrecht S. 103-204

doi.org/10.5771/9783845274331

Hartmut Bauer, Ulrich Häde, Franz-Joseph Peine - Landesrecht Brandenburg

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Hartmut Bauer, Ulrich Häde, Franz-Joseph Peine

Landesrecht Brandenburg

2021

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§ 6 Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung S. 264-318

„… , 542 ff.; Priebs, GemeinsameLandesplanung Berlin/Brandenburg – Vorbild für die Regionen Bremen und …” „… Hamburg?, DÖV1996, 541 ff.; Wimmer, Raumordnung und Landesplanung in Berlin und Brandenburg, LKV1998, 127 …” „… Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung266 Bickenbach234Das Baupolizeirecht soll Gefahren für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung . . . . . . . . . . . .§ 6 264Systematische Einordnung …” „… „Schwarzbaus“ ............................................6. 307Raumordnung und Landesplanung …” „… -, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht hat nunmehr Christian Bickenbachals Alleinautor übernommen. Und der aus …”

Stichwortverzeichnis S. 319-334

„… ff.Landesordnungsbehörden 5 22, 25Landesorganisationsgesetz 3 38 ff.– Binnenstruktur 3 41 ff.Landesplanung 6 188 …” „… ff.Landesplanungsvertrag 6 190 f.Landesrechnungshof 4 296Landesregierung 2 138; 3 46– Minister 2 139, 141– Misstrauensvotum …”

§ 2 Verfassungsrecht S. 35-74

„… Sanierungsplanung120, das (mittlerweile aufgehobe-ne) LandesplanungsG121 und der Landesplanungsvertrag zwischen den …” „… . 21).122 G zu dem Landesplanungsvertrag idF v. 10.2.2008, GVBl. I S. 42.II. Grundrechte und Staatsziele …”

§ 3 Verwaltungsorganisationsrecht S. 75-98

„… Landesplanung.b)50 S. soeben Rn. 46.51 Nach dem GG muss es einen Bundesverteidigungsminister, einen …”

§ 4 Kommunalrecht S. 99-211

doi.org/10.5771/9783748904427

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