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Jean-Christophe Puffer-Mariette - Die Effektivität von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht

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Jean-Christophe Puffer-Mariette

Die Effektivität von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 73 2008

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Kronzeugenregelung S. 57-71

„… . KronzeugenregelungA. Historische EntwicklungDer Erfolg der amerikanischen Leniency Policy bewegte die Kommission …” „… umstellen aufeinen Antrag auf Bußgeldmilderung nach Abschnitt B der Kronzeugenregelung.Erst in der …” „… dazu,ebenfalls eine Kronzeugenregelung einzuführen.171 Im Jahre 1996 veröffentlichte sieihre erste …”

Kronzeugenregelung S. 40-51

„… gesamtschuldnerischen Haftung.114II. KronzeugenregelungDie amerikanische Kronzeugenregelung im Kartellrecht war weltweit …” „… EntwicklungVor der Einführung einer eigenständigen Kronzeugenregelung berücksichtigte dieAntitrust Division die …” „… veröffentlichte die Antitrust Division die weltweit erste Kronzeugenregelung im Kartellrecht unter dem Namen …”

Die Kronzeugenregelung S. 87-97

„… zivilrechtlichen Anspruch auf eineneinfachen Schadensersatz.311II. Die KronzeugenregelungA. Historischer …” „… ÜberblickDurch das NRE-Gesetz wurde am 17. Mai 2001 eine gesetzliche Grundlage für eineKronzeugenregelung …” „… Leitlinien für die französischeKronzeugenregelung. Sie unterscheiden nicht zwischen der Sanktionsfreiheit …”

Auswirkung auf die Kronzeugenregelungen S. 137-140

„… . Auswirkung auf die KronzeugenregelungenEntschließt sich ein Unternehmen zu einem Kronzeugenantrag bei einer …” „… folgende Probleme:A. Fehlen einer KronzeugenregelungNicht in allen Jurisdiktionen gibt es …” „… Ansätze in Betracht:A. Weltweite Einführung von KronzeugenregelungenDie Wettbewerbsbehörden der …”

Verfahren, Sanktionen und Kronzeugenregelung S. 53-54

„… 53III. Verfahren, Sanktionen und KronzeugenregelungDie Wettbewerbsbehörde, welcher der Fall …” „… einheitlicheKronzeugenregelung für alle Wettbewerbsbehörden im EWN vor. Somit kommt beieinem Verfahren vor der Kommission die …” „… europäische Kronzeugenregelung zurAnwendung, in einem Verfahren vor der deutschen oder französischen …”

Grundvoraussetzungen für eine effektive Kronzeugenregelung S. 33-34

„… KronzeugenregelungKronzeugenregelungen im Kartellrecht sind für Wettbewerbsbehörden attraktiv,weil sie ihnen die effektive und effiziente …” „… und einen Kronzeugenantrag zu stellen. Durch die Kronzeugenregelung wird kein unmittelbarer Zwang …” „… , sondern lediglich ein Anreiz geschaffen.Kronzeugenregelungen im Kartellrecht führen also im konkreten Fall …”

Beeinträchtigung der Attraktivität der Kronzeugenregelungen S. 150-151

„… II. Beeinträchtigung der Attraktivität der KronzeugenregelungenDie bisher dargestellten Bestimmungen …” „… Attraktivität der KronzeugenregelungenHätten sich die oben genannten Probleme voll ausgewirkt, so wäre die …” „… vorsehen.Auch die Kronzeugenregelungen wurden in der VO Nr. 1/2003 nicht harmonisiert. Die Kronzeugenregelungen …”

Bindung der Gerichte an die Kronzeugenregelung S. 126-129

„… . Bindung der Gerichte an die KronzeugenregelungDie Bedeutung der gerichtlichen Kontrolle der …” „… 126I. Verwaltungsinterne KontrolleDie Mehrzahl der dargestellten Kronzeugenregelungen sieht ein …” „… amerikanische und die französische Kronzeugenregelung sehen eineverwaltungsinterne Kontrollmöglichkeit vor. Der …”

Maßnahmen zur Sicherung der Attraktivität der Kronzeugenregelungen S. 151-168

„… Attraktivität der KronzeugenregelungenHätten sich die oben genannten Probleme voll ausgewirkt, so wäre die …” „… Unterrichtung ist somit kein akzeptabler Lösungsansatz.5. Harmonisierung der KronzeugenregelungenViele der oben …” „… Harmonisierung der KronzeugenregelungenAuch im Bereich der Harmonisierung der Kronzeugenregelung hat es …”

Rechtliche Einwände und Bedenken S. 27-33

„… Jurisdiktion rechtliche Einwände und Bedenken gegen den Einsatz von Kronzeugenregelungen.In einigen …” „… für eine effektive KronzeugenregelungKronzeugenregelungen im Kartellrecht sind für Wettbewerbsbehörden …” „… 27IV. Rechtliche Einwände und BedenkenDer Einsatz von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht hat …”

Lösungsansätze S. 140-145

„… KronzeugenregelungenDie Wettbewerbsbehörden der Jurisdiktionen mit einer Kronzeugenregelung imKartellrecht sollten auf …” „… eine weltweite Einführung von Kronzeugenregelungenhinarbeiten. Kronzeugenregelungen entfalten ihre …” „… Interferenzen zwischen den einzelnen Kronzeugenregelungen.Dieses Problem kann mit einer Anpassung der …”

Verwaltungsinterne Kontrolle S. 125-126

„… Kontrolle der KronzeugenregelungEin weiterer bedeutsamer Punkt aus Sicht der Unternehmen ist die Frage …” „… . Bindung der Gerichte an die KronzeugenregelungDie Bedeutung der gerichtlichen Kontrolle der …” „… Kronzeugenregelungen aufgenommen werden. Um eine möglichst große Wirkung entfalten zu können, sollte sie automatisch …”

Sanktionsbefreiung und Verfahrensstadium S. 101-109

„… handelt, da die Kronzeugenregelung dann keine Anwendung findet.In der französischen Kronzeugenregelung ist …” „… vorgesehen.Problematisch an der französischen Kronzeugenregelung ist, daß der Erlaß oderdie Redzuzierung einer …” „… Kronzeugenantrag stellt oder nicht.362Aus diesen Gründen sollte auch die französische Kronzeugenregelung die …”

Berechenbarkeit des Vorteils S. 115-122

„… Milderung ist daher nicht Gegenstand der Kronzeugenregelung,sondern ergibt sich aus einer Vielzahl …” „… Bestimmungen zur Sanktionsmilderung dagegen Bestandteil der Kronzeugenregelung.Daß die europäischen …” „… werden.Nur die amerikanische Kronzeugenregelung sieht eine Reduzierung der zivilrechtlichen …”

Die Vorteile von Kronzeugenprogrammen für Wettbewerbsbehörden S. 25-27

„… Kronzeugenregelungen.In einigen Jurisdiktionen ist das ãModell KronzeugeÐ oder zumindest die Honorierung einer Kooperation …” „… WettbewerbsbehördenKronzeugenregelungen ermöglichen Wettbewerbsbehörden das Kartellverbot effektiv und effizient durchzusetzen. Sie müssen …” „… unterlaufen werden. In einem System ohne Kronzeugenregelung istes im Interesse der Unternehmen, möglichst alle …”

Höhe der Sanktionen S. 98-99

„… liegenden Rechtsordnung, andererseits daran, daß es sich bei den Kronzeugenregelungen um ein noch relativ …” „… junges Ermittlungswerkzeug handelt. DieEntwicklung der Kronzeugenregelung ist noch im Fluß.353In diesem …” „… Teil sollen wesentliche Elemente der dargestellten Kronzeugenregelungen gegenübergestellt …”

Einleitung S. 13-14

„… Wettbewerbsbehörden setzen seit einiger Zeit Kronzeugenregelungen im Kartellrecht (auch Leniency-Programme genannt …” „… Kronzeugenregelungen werden Kartelle also vonInnen aufgebrochen. Kronzeugenregelungen haben sich als ein höchst …” „… erfolgreichesErmittlungswerkzeug herausgestellt.7 Weltweit sind daher eine Vielzahl von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht …”

Individueller Kronzeugenantrag eines Mitarbeiters S. 100-101

„… die europäische Kronzeugenregelung siehtkeine Auswirkungen für die Mitarbeiter des Unternehmens vor …” „… Kronzeugenregelung auf die Mitarbeiter desUnternehmens vermag diesen Interessenskonflikt aufzuheben oder zumindest …” „… abzumildern. Daher sollte ein Kronzeugenantrag nach der französischen Kronzeugenregelung auch Wirkung für die …”

Ausschlußgründe S. 112-114

„… einewichtige Rolle für die Attraktivität einer Kronzeugenregelung.A. BestimmtheitMit jedem Ausschlußgrund wird …” „… . AusschlußgründeAlle dargestellten Kronzeugenregelungen sehen vor, daß die Unternehmen, die sichin besonderer Weise an …” „… alleinigeAnführer ausgeschlossen wird. Weiter wird eine Sanktionsfreiheit nach der amerikanischen Kronzeugenregelung …”

Verfolgung von Kartellen im Europäischen Netzwerk der Wettbewerbsbehörden (EWN) S. 145-150

„… KronzeugenregelungenDie einzelnen Bestimmungen zur Verhängung von Sanktionen wurden im Rahmendes EWN nicht harmonisiert …” „… Kronzeugenbehandlung stellen.493II. Beeinträchtigung der Attraktivität der KronzeugenregelungenDie bisher dargestellten …” „… 145Abschnitt B: Kronzeugenregelung in die Europäische GemeinschaftAuch innerhalb der EG kann die …”

„Kleine Sanktionsfreiheit“ für neue Informationen S. 124-125

„… Kontrolle der KronzeugenregelungEin weiterer bedeutsamer Punkt aus Sicht der Unternehmen ist die Frage …” „… 124nesty-Plus-Grundsatzes in eine Kronzeugenregelung legt daher auch die Übernahmedes …” „… Kronzeugenregelung im Bereich der Sanktionsmilderung hängtstark von der Ausgangshöhe der Sanktion ab. Ein …”

Kartellverbot S. 35-40

„… . KronzeugenregelungDie amerikanische Kronzeugenregelung im Kartellrecht war weltweit die erste. DieAntitrust Division hat …” „… , europäische, deutsche und französischeKronzeugenregelung dargestellt werden. Diese Auswahl wurde zum einen …” „… Kronzeugenregelungen im Kartellrecht. Die amerikanischeWettbewerbsbehörde war Pionier auf diesem Gebiet. Die …”

Ausblick S. 169-170

„… einzelnen Kronzeugenregelungen,zum Teil durch Interferenzen zwischen den Kronzeugenregelungen …” „… 169AusblickKronzeugenregelungen haben sich weltweit als äußerst effektives Ermittlungswerkzeug …” „… Kronzeugenregelung noch nicht abgeschlossen. Ihre Attraktivitätund Effektivität wird zum Teil durch Defizite der …”

Antrag auf hypothetischer Grundlage S. 111-112

„… einewichtige Rolle für die Attraktivität einer Kronzeugenregelung.A. BestimmtheitMit jedem Ausschlußgrund wird …” „… hypothetischer GrundlageDie europäische Kronzeugenregelung sieht einen Antrag auf hypothetischer Grundlage vor …” „… EG-KartellsachenÐ, EuZW 2002, 397ff. (398); Jürgens,R., Seeliger, D., Die geplante Neufassung der Kronzeugenregelung …”

Aufrücken der Kronzeugen S. 125

„… Kontrolle der KronzeugenregelungEin weiterer bedeutsamer Punkt aus Sicht der Unternehmen ist die Frage …” „… Kronzeugenregelungen aufgenommen werden. Um eine möglichst große Wirkung entfalten zu können, sollte sie automatisch …” „… erfolgen und ermessensunabhängigsein.Abschnitt D: Aufrücken der KronzeugenDie deutsche Kronzeugenregelung …”

Verfolgung internationaler Kartelle S. 132-137

„… die KronzeugenregelungenEntschließt sich ein Unternehmen zu einem Kronzeugenantrag bei einer …” „… folgende Probleme:A. Fehlen einer KronzeugenregelungNicht in allen Jurisdiktionen gibt es …” „… 132Vierter Teil: Kronzeugenregelungen auf internationaler und europäischerEbeneBisher wurden die …”

Kartellverbot S. 54-57

„… . KronzeugenregelungA. Historische EntwicklungDer Erfolg der amerikanischen Leniency Policy bewegte die Kommission …” „… 54Abschnitt C: Europäische GemeinschaftDie Kommission wendet seit 1998 eine Kronzeugenregelung im …” „… dieKronzeugenregelung eingegangen wird. (II.)I. KartellverbotA. Materielles KartellverbotDas europäische Kartellverbot …”

Zivilrechtliche Folgen S. 114-115

„… einer Kronzeugenregelung.401 Es ist daher zu begrüßen, daß die deutsche Kronzeugenregelunginzwischen ein …” „… Voraussetzungen der Kronzeugenregelung erfüllt. Die alte deutsche Kronzeugenregelung sah eine solche …” „… verfahrensabschließenden Entscheidung.Die Bedeutung der verfahrensrechtlichen Ausgestaltung einer Kronzeugenregelung für …”

Zuständige Behörden S. 52-53

„… und KronzeugenregelungDie Wettbewerbsbehörde, welcher der Fall zugeteilt wird, behandelt diesen nach …” „… denfür sie geltenden Verfahrensregeln. Die VO Nr. 1/2003 sieht keine einheitlicheKronzeugenregelung für …” „… Kronzeugenregelung zurAnwendung, in einem Verfahren vor der deutschen oder französischen Wettbewerbsbehörde dagegen …”

Gestuftes Verfahren S. 114

„… einer Kronzeugenregelung.401 Es ist daher zu begrüßen, daß die deutsche Kronzeugenregelunginzwischen ein …” „… Voraussetzungen der Kronzeugenregelung erfüllt. Die alte deutsche Kronzeugenregelung sah eine solche …” „… verfahrensabschließenden Entscheidung.Die Bedeutung der verfahrensrechtlichen Ausgestaltung einer Kronzeugenregelung für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… WeitzelJean-Christophe Puffer-MarietteDie Effektivität von Kronzeugenregelungen im KartellrechtEine Analyse und Bewertung …” „… der Effektivität von Kronzeugenregelungen als Einzelregelungen und im Zusammenspiel aufglobaler und …” „… untersuchtenKronzeugenregelungen sind in den vergangenen Jahren grundlegend überarbeitetworden; für die unmittelbare Zukunft sind …”

Auswirkung des Kronzeugenantrags des Unternehmens S. 99-100

„… 99Kronzeugenregelungen attraktiv und berechenbar sein. Ist dies nicht gegeben, sowerden Unternehmen …” „… überwiegend wahrscheinlichscheint. Ein Beispiel für dieses Phänomen war die alte deutsche Kronzeugenregelung …” „… . In Deutschland wurden zwar hohe Sanktionen verhängt. Dennoch wurde dieKronzeugenregelung in einem …”

Publizität S. 129-130

„… 129Abschnitt F: PublizitätDie Kronzeugenregelungen können nicht alle möglichen Fälle in allen …” „… Kronzeugenregelung eine Praxis der Wettbewerbsbehörde,die bestimmte Einzelfragen näher bestimmt. Die Veröffentlichung …” „… der zur Kronzeugenregelung ergangenen Praxis ist bei den Kronzeugenregelungen unterschiedlich.Im …”

Kartellverbot S. 85-87

„… zivilrechtlichen Anspruch auf eineneinfachen Schadensersatz.311II. Die KronzeugenregelungA. Historischer …” „… . Darin wurde die Höchstgrenze für Bußgelder stark erhöhtund eine Kronzeugenregelung eingeführt.300A …” „… ÜberblickDurch das NRE-Gesetz wurde am 17. Mai 2001 eine gesetzliche Grundlage für eineKronzeugenregelung …”

Umsetzung des Prioritätsprinzips S. 109-111

„… Kronzeugenregelung. Es gewährleistet, daß der Wettlauf zu den Wettbewerbsbehörden ausgelöst wird.384A. Frühzeitigkeit …” „… sichert. Inzwischenhat sich das von der amerikanischen Kronzeugenregelung eingeführte Marker-System in …” „… allen hier untersuchten Kronzeugenregelungen durchgesetzt. Marker-Systeme erlauben Unternehmen, sich …”

Amnesty Plus/ Penalty Plus S. 122-124

„… Rechtsordnungen seit Einführung der Kronzeugenregelung die Höhe derBußgelder signifikant angestiegen ist, ist …” „… Vertrauen der Unternehmenauf die Kronzeugenregelung gestärkt, wenn es ungefähr den konkreten Vorteil erhält …” „… , den es vorausberechnet hat. Mit Blick auf die Effektivität der Kronzeugenregelung wäre daher …”

Kronzeugenprogramm S. 75-85

„… Kronzeugenregelung hat das Bundeskartellamt kooperatives Verhalten von Unternehmen bei der Festsetzung von Bußgeldern …” „… berücksichtigt.254 Nach Bekanntmachung ihrer Kronzeugenregelung fordertedie Europäische Kommission die …” „… Einführung einerKronzeugenregelung in das GWB erwogen,255 allerdings nicht umgesetzt. Das Bundeskartellamt …”

Sanktionsfreiheit S. 130-131

„… 130Abschnitt G: ErgebnisDer wertende Vergleich der dargestellten Kronzeugenregelungen hat …” „… Vorschläge zur Ausgestaltung von Kronzeugenregelungen gemachtwerden, wie man die Ausgewogenheit und …” „… Attraktivität und damit den Erfolg derKronzeugenregelungen steigern kann.I. Allgemeines1. Die Höhe der …”

Kartellverbot S. 71-75

„… eine Kronzeugenregelung im Kartellrecht angewendet. Die ursprüngliche Kronzeugenregelung orientierte …” „… sich stark am damaligenVorbild der europäischen Kronzeugenregelung von 1996. Das Bundeskartellamt …” „… hatseine Kronzeugenregelung im Jahr 2006 unter Berücksichtigung des europäischenKronzeugenmodells …”

Allgemeines S. 130

„… 130Abschnitt G: ErgebnisDer wertende Vergleich der dargestellten Kronzeugenregelungen hat …” „… Vorschläge zur Ausgestaltung von Kronzeugenregelungen gemachtwerden, wie man die Ausgewogenheit und …” „… Attraktivität und damit den Erfolg derKronzeugenregelungen steigern kann.I. Allgemeines1. Die Höhe der …”

Definition und Begriff S. 20-21

„… Aufdeckungswahrscheinlichkeit von Kartellen ist dieLage eines Unternehmens in Systemen ohne Kronzeugenregelung daher wie …” „… eingesetzt haben und bereits über Beweismaterial verfügen.Abschnitt B: Kronzeugenregelungen im …” „… kaum attraktiv, bei der eigenen Überführung mitzuwirken. Mit Kronzeugenregelungen im Kartellrecht …”

Verbot von Hardcore-Kartellen S. 17-20

„… Kronzeugenregelungen im Kartellrechthinzugekommen.Um die Funktionsweise und die Auswirkungen von Kronzeugenregelungen …” „… Kronzeugenregelung bei der Ermittlung und Aufdeckung von Kartellen bestehen. Mit dem Ausgangsinstrumentarium alleine …” „… Kronzeugenregelung daher wie folgt:Sind die Wettbewerbsbehörden noch nicht auf das Kartell aufmerksam geworden, soist …”

Funktionsweise S. 21-25

„… Sprachgebrauchdie Bezeichnung ãKronzeugenregelungÐ durchgesetzt. Sie soll daher auch im Rahmen dieser Arbeit …” „… . FunktionsweiseA. Das GefangenendilemmaGrundlage der Kronzeugenregelungen im Kartellrecht ist ein Konzept aus der …” „… Kronzeugenregelungen im Kartellrecht darauf ab, für die einzelnen Kartellteilnehmer einen so großen individuellenAnreiz …”

Das Verhältnis zwischen dem europäischen und dem nationalen Kartellverbot S. 51-52

„… 51Abschnitt B: Kartellverbot und Kronzeugenregelungen in der EGDie Durchsetzung des Kartellverbots …” „… gemeinschaftsrechtlichenund des nationalen Rechts geprägt. Dies wirkt sich auch im Bereich der Kronzeugenregelungen aus.Mit …” „… Kartellverbots geschaffen. Da dies Auswirkungen auf die Kronzeugenregelung der EG und die ihrerMitgliedstaaten …”

Wettbewerbsbeschränkungen durch Hardcore-Kartelle S. 15-16

„… 15Erster Teil: Kronzeugenregelungen im Kartellrecht als Ermittlungswerkzeug der …” „… WettbewerbsbehördenKronzeugenregelungen im Kartellrecht sind ein Werkzeug zur Ermittlung von Kartellen und zur Durchsetzung des …” „… Kartellverbots. Bevor auf die theoretischen Grundlagen und die Funktionsweise der Kronzeugenregelungen …”

Literaturverzeichnis S. 171-175

„… neuen EG-Wettbewerbsrecht, EuZW 2004,551ff.Böge, U., Bonus- und Kronzeugenregelungen in Deutschland und …” „… ., Wrage-Molkenthin, H., Brauchen wir eine Kronzeugenregelung im deutschen Kartellrecht?, in: Niederleithinger, E. u.a …” „… , Germany and the UK,World, ECLR, 2005, 13ff.Hetzel, P., Kronzeugenregelungen im Kartellrecht - Anwendung …”

Sanktionsmilderung S. 131

„… Kronzeugenregelung sollte Anreize für die Aufdeckung weiterer Kartellesetzen (Amnesty-Plus-Grundsatz). Weiter sollte …”

doi.org/10.5771/9783845208367

Konstantin Seifert - Die einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung

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Konstantin Seifert

Die einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 267 2013

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Kronzeugenregelung S. 255-260

„… bedeutsamer Regelungen aus. I. Kronzeugenregelung Nach der „Mitteilung über den Erlass und die Ermäßigung …” „… von Geldbußen in Kartellsachen“ (Kronzeugenregelung) gewährt die Kommission dem ersten Unternehmen …” „… Kronzeugenregelung auch komplexe Kartelle im Blick hatte. Die Formulierungen in der Mitteilung gehen auseinander: Z.T …”

Exkurs: Verhängung einer einheitlichen Geldbuße für mehrere Zuwiderhandlungen (ohne SCCI) S. 253-255

„… Gesamtkartell beteiligten Unternehmen bedeutsamer Regelungen aus. I. Kronzeugenregelung Nach der „Mitteilung …” „… über den Erlass und die Ermäßigung von Geldbußen in Kartellsachen“ (Kronzeugenregelung) gewährt die …” „… Kommission bei Abfassung der Kronzeugenregelung auch komplexe Kartelle im Blick hatte. Die Formulierungen in …”

Praktische Verteidigungsmöglichkeiten S. 260-261

„… zu den Kronzeugenregelungen der einzelnen Mitgliedstaaten kommen könne,1308 führt dies jedoch nicht …” „… weiter aus. Zu Friktionen dürfte es insbesondere mit den Kronzeugenregelungen solcher Mitgliedstaaten …”

Art. 101 AEUV und das Konzept der einheitlichen und fortgesetzten Zuwiderhandlung („single complex and continuous infringement“ – „SCCI“) S. 17-21

„… . 2001, Vorwort. 2 Dies dürfte zum einen auf die im Jahr 1996 eingeführte Kronzeugenregelung …” „… Kronzeugenregelung31 – ist häufig das der Kommission vorliegende Beweismaterial. Vor diesem Hintergrund erklärt sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Rechtsfolgenseite 255 I. Kronzeugenregelung 255 1. Voraussetzung für die Gewährung der Bußgeldreduktion …”

Ausgangspunkt: Die Polypropylen-Entscheidung und die drei Elemente des SCCI S. 21-24

„… Kronzeugenregelung31 – ist häufig das der Kommission vorliegende Beweismaterial. Vor diesem Hintergrund erklärt sich …”

Überblick: Beweisgegenstand, Beweislastverteilung und Indizienbeweis S. 213-217

„… auf die Kronzeugenregelung, private Follow-on-Klagen von Kartellgeschädigten und Rechtskraftfragen …”

2006er Bußgeldleitlinien S. 241-253

„… isolierten Geldbußen (sogar vor Anwendung der Kronzeugenregelung) unterhalb der 10%-Grenze, so dass es unter …”

Kritische Würdigung S. 162-178

„… der Ausschöpfung der Kronzeugenregelung und des Instruments der Durchsuchungen („Dawn Raids“) vermehrt …”

doi.org/10.5771/9783845248172

Corinna Nadine Schulz - Whistleblowing in der Wissenschaft

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Corinna Nadine Schulz

Whistleblowing in der Wissenschaft

Series: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung

Volume 4 2008

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Kronzeugenregelungen S. 321-324

„… around the world, London 2004. 322I. Kronzeugenregelungen Im Bereich der Korruption wirkt die …” „… Verabschiedung einer Kronzeugenregelung bereits präventiv, indem sie potentielle Täter zu Whistleblowern machen …” „… rechtspolitischen Bedenken, die gegen Kronzeugenregelungen erhoben werden,1291 lassen sich mit Blick auf deren …”

Präventionsmaßnahmen und Whistleblowerschutz S. 252-266

„… bieten im Einzelnen Anhaltspunkte für einen potentiellen Whistleblowerschutz. 1. Kronzeugenregelungen …” „… , ist die Schaffung einer Kronzeugenregelung. Sie soll den Mittätern oder Teilnehmern der Straftat als …” „… Kronzeugenregelungen diskutiert,998 obwohl die Kronzeugenregelung als ein Rechtsgebilde, das eigentlich aus dem …”

Strukturelle Kongruenzen von Korruption und wissenschaftlichem Fehlverhalten S. 248-252

„… . Kronzeugenregelungen Eine präventive Maßnahme, um Korruptionstaten in der Planungsphase vor ihrer Entstehung …” „… aufzudecken, ist die Schaffung einer Kronzeugenregelung. Sie soll den Mittätern oder Teilnehmern der Straftat …” „… Kronzeugenregelungen diskutiert,998 obwohl die Kronzeugenregelung als ein Rechtsgebilde, das eigentlich aus dem …”

Maßnahmen zum Zeugenschutz S. 324-329

„… Verankerung einer „Kronzeugenregelung“ innerhalb der Regelungen zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis …” „… klarstellend soll erwähnt werden, dass Kronzeugenregelungen auch nur den Personen Schutz böten, die bereits …” „… Hauptgruppe der Whistleblower in der Wissenschaft dar. Kronzeugenregelungen in den Verfahren zur Sicherung …”

Literaturverzeichnis S. 345-362

„… Dienst, ZTR 2005, 230-244. Breucker, Matthias, Die Bewährung der Kronzeugenregelung in der gerichtlichen …” „… Praxis, Tübingen 1997.Breucker, Matthias/ Engberding, Rainer O. M., Die Kronzeugenregelung: Erfahrungen …” „… Kronzeugenregelung“, in: Gehl, Günter (Hrsg.), Korruption, Krebsgeschwür der demokratischen Gesellschaft, Weimar 2004 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Whistleblowerschutz 2521. Kronzeugenregelungen 2522. Maßnahmen zum Zeugenschutz 2543. Präventionskonzepte in der …” „… 321I. Kronzeugenregelungen 322II. Maßnahmen zum Zeugenschutz 3241. Persönliche Schutzmaßnahmen 3242 …”

Wertung S. 266

„… Korruptionsbereich sind außer bei der Kronzeugenregelung, bei der der Korruptionstäter durch Strafmilderung zu …”

Whistleblowerschutzregelungen in den USA S. 266-275

„… Korruptionsbereich sind außer bei der Kronzeugenregelung, bei der der Korruptionstäter durch Strafmilderung zu …”

doi.org/10.5771/9783845211510

Klaus Pflieger - Die Rote Armee Fraktion - RAF -

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Klaus Pflieger

Die Rote Armee Fraktion - RAF -

2011

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Die Kronzeugenregelung S. 275-276

„… einzuschleusen.Die KronzeugenregelungMit Wirkung vom 9. Juni 1989 wird durch den bundesdeutschen Gesetzgebereine …” „… »Kronzeugenregelung bei terroristischen Straftaten« eingeführt.173 Anlassfür dieses Gesetz ist der Umstand, dass es …” „… diese Kronzeugenregelung folgende Bedeutung: Ist einRAF-Mitglied dazu bereit, als Kronzeuge auszusagen …”

Die Verhaftungen in der DDR S. 276-279

„… Kronzeugenregelung wird deshalb von der RAF als»Aufforderung zum Verrat« bezeichnet.Die Aussteiger sagen ausDie …” „… Kronzeugenregelung fällt, wirdWerner Lotze trotz vollendeten Mordes durch Urteil des Bayerischen …” „… BeerDadurch kommen auch sie in den Genuss der Kronzeugenregelung.177Aufgrund der Angaben von Sigrid Sternebeck …”

Mohnhaupt an „Rima“ S. 279-280

„… Genuss der Kronzeugenregelung.177Aufgrund der Angaben von Sigrid Sternebeck wird z.B. ein Erddepot derRAF …” „… der Kronzeugenregelung - zu folgenden Freiheitsstrafenverurteilt: Albrecht vom OLG Stuttgart am …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . 272Der Anschlag in Budapest8. 273Das Ende der RAFE. 275Die KronzeugenregelungI. 275Die Aussteiger …”

Die Täter S. 201-203

„… 19.11.1996 verurteilt sie das Hanseatische OLGHamburg – unter Anwendung der Kronzeugenregelung – zu einer …”

Der Mord an Hanns-Martin Schleyer S. 198-201

„… 19.11.1996 verurteilt sie das Hanseatische OLGHamburg – unter Anwendung der Kronzeugenregelung – zu einer …”

Die »Revolutionären Zellen (RZ)« S. 76-79

„… 15.2.2001 vom LG Frankfurt/Main – unter Anwendung der Kronzeugenregelung – zueiner Freiheitsstrafe von 9 …”

Die Aktionen des Jahres 1981 S. 225-231

„… dieser Tat durch Urteil des OLG Koblenz vom 26.8.1992– unter Anwendung der Kronzeugenregelung – wegen …”

doi.org/10.5771/9783845232973

Stephan Albrecht - Die Anwendung von Kronzeugenregelungen bei der Bekämpfung internationaler Kartelle

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Stephan Albrecht

Die Anwendung von Kronzeugenregelungen bei der Bekämpfung internationaler Kartelle

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 570 2008

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Kartellrechtliche Kronzeugenregelungen anderer Länder S. 257-326

„… inhaltlich an der US-amerikanischen oder der europäischen Kronzeugenregelung.Im Folgenden sollen nun die …” „… Kronzeugenregelungen.a) BelgienDer belgische Conseil de la Concurrence (Conseil) hat die Novellierung des …” „… . Kartellrechtliche Kronzeugenregelungen anderer LänderDen bestehenden und bewährten Vorbildern folgend, sind in den …”

Die Reichweite von Kronzeugenregelungen innerhalb des ECN S. 396-415

„… Kronzeugenregelungen der einzelnen Mitgliedstaaten künftigorientieren. Auch wenn das ECN-Kronzeugenregelungsmodell …” „… Kronzeugenregelungen innerhalb des ECNDie Frage der Reichweite von Kronzeugenregelungen innerhalb des ECN beleuchtet …” „… ihrerKronzeugenregelung könnte die Wettbewerbsbehörde das betreffende Unternehmen bewusst straffrei ausgehen lassen, das …”

Prämissen für den Einsatz von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht S. 131-139

„… Inanspruchnahme einer Kronzeugenregelungtendenziell Abstand nehmen. Schließlich muss eine Kronzeugenregelung …” „… . Verhältnismäßigkeit von KronzeugenregelungenSchließlich muss beim Einsatz von kartellrechtlichen …” „… und insofernden Ausgangspunkt auch für kartellrechtliche Kronzeugenregelungen bildenkann.III …”

Der theoretische Ansatz von Kronzeugenregelungen: das Prisoner’s Dilemma S. 128-131

„… sonstigen Strafen. Aufgrund der allgemeinen Verwendung des Begriffs der »Kronzeugenregelung«gerade im …” „… 128»Kronzeugenregelung« verzichtet, da diese nach Ansicht des Kartellamtspräsidenten Böge das …” „… Kronzeugenregelungen: das Prisoner's DilemmaDer Grundansatz von Kronzeugenregelungen findet sich im theoretischen …”

Die Kronzeugen- und Bonusregelungen im Vergleich S. 326-354

„… . So lautet gegenwärtig der Tenor aller Kronzeugenregelungen,dass deren Inanspruchnahme auf etwaige …” „… verschiedener Kronzeugen- und Bonusregelungen findet sich auch bei Böge, Bonus- und Kronzeugenregelungen, S. 155 …” „… Kronzeugenregelungen immanenten Besonderheiten in den Vergleich mit einbezogen.Der Vergleich bietet damit eine …”

Strafverfahren gegen natürliche Personen S. 415-424

„… (Beweisanforderungen, Kooperationspflichten etc.) und dem bei der Anwendung von Kronzeugenregelungen zu folgenden …” „… identisch sein sollen. An diesen sollen sich die Kronzeugenregelungen der einzelnen Mitgliedstaaten …” „… Kronzeugenregelungen geht es in erster Liniedarum, einem Unternehmen die Möglichkeit zu geben, als Gegenleistung …”

Zusammenfassende Thesen zu Teil 2 S. 354-356

„… US-amerikanische, die europäische und die deutsche Kronzeugenregelung,scheint es, dass derzeit die modernisierte …” „… Kronzeugenregelungen, oder im Rahmen von erläuternden Veröffentlichungen dazu verpflichtet,die Identität des Kronzeugen …” „… Kronzeugenregelungen – fehlt vollständig.VI. Zusammenfassende Thesen zu Teil 21. Abgeleitet von der klassischen Figur …”

Begriffsklärung: Kronzeugenmitteilung, Bonusregelung und Leniency Policy S. 126-128

„… sonstigen Strafen. Aufgrund der allgemeinen Verwendung des Begriffs der »Kronzeugenregelung«gerade im …” „… . Theoretische Grundlagen der Kronzeugenregelungen im KartellrechtNachdem im vorangegangenen Kapitel festgestellt …” „… heute bestehenden Kronzeugenregelungen eingegangen wird, sollen jedoch zunächst die hierbei verwendeten …”

Einleitung S. 25-30

„… Kronzeugenregelungen, im englischsprachigen Raum Leniency, Immunity oder Amnesty Programs genannt, entwickelt und …” „… rechtlichen und praktischen Probleme, die sich aus dem Zusammenspiel kartellrechtlicher Kronzeugenregelungen …” „… , Kronzeugenmitteilung, S. 119 ff; Hetzel, Kronzeugenregelungen; Thiem, Bonusregelung; Schneider, Kronzeugenregelung …”

Die Bonusregelungen des Bundeskartellamtes S. 237-257

„… inhaltlich an der US-amerikanischen oder der europäischen Kronzeugenregelung.Im Folgenden sollen nun die …” „… »Kronzeugenregelung« oder »Kronzeugenmitteilung« bezeichnet. Dies wird damit begründet,dass die Bonusregelung, wie …” „… Kronzeugenregelungen, S. 149 (155).922 Vgl. z.B. den Beschluss des BKartA in Sachen Preisaufkleber vom 20. August 1975 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 570Stephan AlbrechtDie Anwendung von Kronzeugenregelungen …” „… 10412Teil 2: Kronzeugenregelungen im internationalen Kartellrecht 106A. Der Kronzeuge als Mittel der …” „… deutschen Recht 1141. Die »kleinen« Kronzeugenregelungen im deutschen Strafrecht 115a) § 31 BtMG 116b …”

Zur Terminologie des Kronzeugen S. 106-107

„… 106Teil 2: Kronzeugenregelungen im internationalen KartellrechtA. Der Kronzeuge als Mittel der …” „… StrafverfolgungObwohl der Schwerpunkt dieser Arbeit auf kartellrechtlichen Kronzeugenregelungen liegt, erscheint es …” „… angebracht, auch einen Blick auf strafrechtliche Kronzeugenregelungen im Allgemeinen und die ihnen verwandten …”

Der Kronzeuge im deutschen Recht S. 114-122

„… « Kronzeugenregelungen und dem Kronzeugengesetz ausdem Jahre 1989, das auch als »große« Kronzeugenregelung bezeichnet …” „… wird, unterscheiden437.1. Die »kleinen« Kronzeugenregelungen im deutschen StrafrechtGegenwärtig …” „… existieren im deutschen Strafrecht eine Reihe bereichs- oder deliktsspezifischer Kronzeugenregelungen438 …”

Die Kronzeugenmitteilungen der EU-Kommission S. 163-237

„… Kronzeugenregelung in Form einer Kommissionsmitteilung619. Vorangegangen war ein entsprechender Entwurf, der eine …” „… Kronzeugenregelung die sonst zu verhängende Geldbuße ganz oderteilweise zu umgehen.Des Weiteren kann ein Unternehmen …” „… Verkäufer hatte »jederzeit Gelegenheit, einen Antrag imRahmen der Kronzeugenregelung zu stellen, was aber …”

Einführung S. 31-33

„… beschäftigt sich in ihrem Schwerpunkt mit kartellrechtlichen Kronzeugenregelungen. Sämtlichen der in diesem …” „… Zusammenhang vorgestellten und im einzelnen besprochenen Kronzeugenregelungen liegen denknotwendig …” „… Grundlage kartellrechtlicherKronzeugenregelungen. Ohne strafbewehrte Verbotsvorschriften wären …”

„… Kronzeugenregelung erneut angefacht470.V. Verwandte Konzepte zur »Belohnung« einer SelbstanzeigeNeben den …” „… beschriebenen Kronzeugenregelungen gibt es sowohl im deutschen alsauch im amerikanischen Strafrecht eine Reihe …” „… Kronzeugenregelungen setzen Sie jedoch in der Regel nicht voraus, dass ein Täter, der sich auf eine solche …”

Extraterritoriale Anwendung der nationalen Kartellgesetze S. 364-369

„… Rahmen der verschiedenen multi- und bilateralenAbkommen untergraben, vgl. Schneider, Kronzeugenregelung …” „… Globalisierung, S. 37 (42); ders., WuW 2001, S. 1190 ff, sowie Hetzel, Kronzeugenregelungen,S. 285 ff.1345 …” „… ; Commichau, Grundzüge, Rn.67; Hetzel, Kronzeugenregelungen,S. 285.1347 In der Zellstoff-Entscheidung des EuGH …”

Literaturverzeichnis S. 439-450

„… 's Archiv 1991, S. 337Bernsmann, Klaus, Kronzeugenregelungen des geltenden Rechts, JZ 1988, S. 539Blake …” „… . 7 Böge, Ulf, Bonus- und Kronzeugenregelungen in Deutschland und in der EU, in: Baudenbacher,Carl …” „… ., Die Kronzeugenregelung, Stuttgart, München, Hannover, Berlin, Weimar, Dresden 1999Bridgeland, Paul …”

Die Leniency Programme der Antitrust Division des US Department of Justice S. 139-163

„… ausgereicht haben. Dies hätte zwangsläufig zur Folge, dass die Kronzeugenregelung häufiger zum Einsatz käme …” „… der Beteiligten wäre dies förderlich. Auch wenn die Entscheidung, von einer Kronzeugenregelung …” „… Anwendungshäufigkeit kartellrechtlicher Kronzeugenregelungen führt zu einer höheren vollständigen Aufklärungsquote und …”

Problemaufriss S. 357-359

„… drei verschiedene Jurisdiktionen an ei-1307 So bereits Hetzel, Kronzeugenregelungen, S. 282.1308 Vgl …” „… jedoch Unternehmen, die sich unter Inanspruchnahme einer Bonus- oder Kronzeugenregelung zur Kooperation …” „… sich unter Inanspruchnahme einer Kronzeugenregelung erfolgreich an eine Wettbewerbsbehörde wendet …”

Die Zuständigkeiten innerhalb des ECN S. 380-387

„… unter Inanspruchnahmeeiner Bonus- oder Kronzeugenregelung von einer verbotenen Kartellabsprachelösen …” „… , Grundzüge, S. 187. Diesen Einwand wohlzu unrecht relativierend Schneider, Kronzeugenregelung, S. 255, der …” „… Kronzeugenregelungen nicht gibt1429, und ein bei einer Behörde gestellter Kronzeugenantrag nicht als Antrag auf …”

Zusammenfassende Thesen zu Teil 3 S. 435-438

„… der verschiedenen Kronzeugenregelungen aus: Dadie Beteiligten eines internationalen Kartells …” „… nachteilig auf die Anwendungspraxis der einzelnen Kronzeugenregelungen auswirken kann. 3. Innerhalb Europas …” „… andere Behördeverwiesen wird, die im schlechtesten Fall keine Kronzeugenregelung vorsieht.Die …”

Zivilverfahren gegen europäische Kronzeugen in den USA S. 424-435

„… einzelstaatlichenKronzeugenregelung Gebrauch zu machen, wird insbesondere dann deutlich reduziert, wenn die Gefahr besteht, dass …” „… Schneider, Kronzeugenregelung, S. 261 m.w.N. Nach welchen Vorschriften Maßnahmen im Rahmen desamerikanische …” „… ausführlich Nordlander, E.C.L.R. 2004, S. 646 ff, sowie dieAusführungen bei Schneider, Kronzeugenregelung, S …”

Bilaterale Zusammenarbeit S. 359-362

„… Regelungenzum Schutz der Integrität sowohl der europäischen und der einzelstaatlichenKronzeugenregelungen …” „… vergeblichen Bemühungen zur Schaffung eines »Weltkartellrechts« vgl.Hetzel, Kronzeugenregelungen, S. 279 f.1316 …” „… zur Kooperation bei Bonus- und Kronzeugenregelungen eingerichtet. Anders als in anderen europäischen …”

Die Geltung des Grundsatzes ne bis in idem im internationalen Kartellrecht S. 369-380

„… Europa; im Zusammenhang mit kartellrechtlichen Kronzeugenregelungen vgl. Hetzel, Kronzeugenregelungen, S …” „… , Art. 81 EGV BußgeldrechtlicheFolgen Rn. 149; Hetzel, Kronzeugenregelungen, S. 291; Koch, in …” „… ); Soltész/Marquier, EuZW 2006, S. 102 (103);zurückhaltender Hetzel, Kronzeugenregelungen, S. 290 f.374beim Vorliegen …”

Die Weitergabe von Informationen und Beweismitteln im ECN S. 387-396

„… 1441.1438 Auch dies verkennend Schneider, Kronzeugenregelung, S. 256, der schlicht davon ausgeht,dass die …” „… Fall ist1472.3. Die Reichweite von Kronzeugenregelungen innerhalb des ECNDie Frage der Reichweite von …” „… Kronzeugenregelungen innerhalb des ECN beleuchtet zwei Aspekte. Zum einen geht es um die Reichweite und Bindungswirkung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-24

„… Versammlungsgesetzes und zur Schaffungeiner Kronzeugenregelung bei terroristischen Straftaten vom 9. Juni1989 …”

Zusammenfassende Thesen zu Teil 1 S. 104-105

„… Kronzeugenregelungen, auf die im Folgenden einzugehen sein wird. …”

Multilaterale Zusammenarbeit S. 362-364

„… Kronzeugenregelungen eingerichtet. Anders als in anderen europäischen Foren steht beiden ECA nicht die Tätigkeit der …”

Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Verbote des GWB S. 80-99

„… , § 56 Rn. 1; Lutz, BB 2000, S. 677, 679; Fischötter/Wrage-Molkenthin, Kronzeugenregelung, S. 326.280 …”

doi.org/10.5771/9783845210018

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