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Jean-Christophe Puffer-Mariette - Die Effektivität von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht

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Jean-Christophe Puffer-Mariette

Die Effektivität von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 73 2008

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Kronzeugenprogramm S. 75-85

„… 75II. KronzeugenprogrammA. Historischer ÜberblickSchon vor der Einführung einer formellen …” „… Mitgliedstaaten auf, ebenfalls ein Kronzeugenprogramm einzuführen. Im Rahmen der 6. GWB-Novelle wurde die …”

Die Vorteile von Kronzeugenprogrammen für Wettbewerbsbehörden S. 25-27

„… milderung zu profitieren.E. Compliance-ProgrammeIm Übrigen geben Kronzeugenprogramme den Unternehmen einen …” „… Umstand bei der Festsetzung einer Sanktion berücksichtigt.52III. Die Vorteile von Kronzeugenprogrammen für …” „… Verteidigungsmöglichkeiten auszuschöpfen. Bei einem Kronzeugenprogramm ist es für die Unternehmen dagegenentscheidend …”

Höhe der Sanktionen S. 98-99

„… 98Dritter Teil: Rechtsvergleich und Analyse der EinzelprogrammeDie einzelnen Kronzeugenprogramme im …” „… Ausgestaltungmöglichst effektiver Kronzeugenprogramme gegeben.Abschnitt A: Sanktionen und AdressatenEinige Elemente, die …” „… Kronzeugenprogrammen behandelt werden. Die Androhung einer individuellen Sanktion, insbesondere von Freiheitsstrafen …”

Funktionsweise S. 21-25

„… zu schaffen, daß sie mit den Wettbewerbsbehörden kooperieren.37Kronzeugenprogramme im Kartellrecht …” „… Kronzeugenprogramm attraktiv, so wird es von den Unternehmen in Anspruch genommen. Dadurch steigen die …” „… Sanktionsfreiheit oder milderung zu profitieren.E. Compliance-ProgrammeIm Übrigen geben Kronzeugenprogramme den …”

Amnesty Plus/ Penalty Plus S. 122-124

„… Amnesty-Plus-Grundsatzes in die europäischenKronzeugenprogramme sprechen insbesondere folgende Erwägungen: Es ist …” „… Aufdeckungserfolg des Kronzeugenprogramms auf einem Markt auchauf weitere Märkte übertragen werden kann. Er sollte …” „… ins amerikanische Kronzeugenprogramm ist auf diese Erfahrung zurückzuführen, siehe: Spratling, G …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… von Kronzeugenprogrammen für Wettbewerbsbehörden 25IV. Rechtliche Einwände und Bedenken 27A …” „… Durchsetzung 74II. Kronzeugenprogramm 75A. Historischer Überblick 75B. Darstellung 751. Systematik 752 …”

Die Kronzeugenregelung S. 87-97

„… des Antragsist für die Bestimmung der Reihenfolge der Anträge auf Anwendung des Kronzeugenprogramms …” „… einenMitarbeiter eines Unternehmens, das einen Kronzeugenantrag gestellt hat, rechtfertigt das Kronzeugenprogramm …” „… Kronzeugenanträge hat insbesondere nach der ersten Präzisierung des französischen Kronzeugenprogramms am 11. April …”

Kartellverbot S. 71-75

„… .253 Siehe § 33 GWB.75II. KronzeugenprogrammA. Historischer ÜberblickSchon vor der Einführung einer …” „… Europäische Kommission die Mitgliedstaaten auf, ebenfalls ein Kronzeugenprogramm einzuführen. Im Rahmen der 6 …”

Maßnahmen zur Sicherung der Attraktivität der Kronzeugenregelungen S. 151-168

„… , wenn es eine umfassendeprozedurale gegenseitige Anerkennung und Respektierung von Kronzeugenprogrammen …” „… europäischen Wettbewerbsbehörden bei derVorstellung des Kronzeugenprogramms angekündigt haben, ist der Prozeß …” „… . Aufgrund des abweichenden Überarbeitungszeitpunkts werden die einzelnen Kronzeugenprogrammezumindest …”

Einleitung S. 13-14

„… imKartellrecht. Daneben existieren Kronzeugenprogramme insbesondere in Australien, Brasilien, Japan, Kanada …”

Auswirkung des Kronzeugenantrags des Unternehmens S. 99-100

„… Kronzeugenprogrammen behandelt werden. Die Androhung einer individuellen Sanktion, insbesondere von Freiheitsstrafen …”

Beeinträchtigung der Attraktivität der Kronzeugenregelungen S. 150-151

„… hat am 1. Januar 2006 ein Kronzeugenprogramm eingeführt. In Dänemark wirdgerade über die Einführung …”

Lösungsansätze S. 140-145

„… (Comity)Interferenzen zwischen den einzelnen Kronzeugenprogrammen können zunächst aufder Grundlage der gegenseitigen …”

Verfolgung von Kartellen im Europäischen Netzwerk der Wettbewerbsbehörden (EWN) S. 145-150

„… hat am 1. Januar 2006 ein Kronzeugenprogramm eingeführt. In Dänemark wirdgerade über die Einführung …”

Berechenbarkeit des Vorteils S. 115-122

„… den dargestellten Kronzeugenprogrammen unterschiedlich ausgestaltet. Im amerikanischen …”

doi.org/10.5771/9783845208367

Stefan Bechtold, Joachim Jickeli, Mathias Rohe - Recht, Ordnung und Wettbewerb

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Stefan Bechtold (ed.), Joachim Jickeli (ed.), Mathias Rohe (ed.)

Recht, Ordnung und Wettbewerb

2011

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Ulrich Schwalbe, Jan Höft Ausgestaltung von Kronzeugenprogrammen und private Kartellrechtsdurchsetzung S. 597-636

„… Ausgestaltung von Kronzeugenprogrammen und private Kartellrechtsdurchsetzung Ulrich Schwalbe / Jan …” „… auferlegt. Die Rede ist von Kronzeugenprogrammen, die inzwischen in vielen Rechtsordnungen zu einem …” „… solches Kronzeugenprogramm wurde erstmals 1978 in den USA eingeführt. Es richtete sich ausschließlich an …”

Meinrad Dreher Die Haftungsverteilung bei der gesamtschuldnerischen kartellrechtlichen Schadenersatzhaftung S. 149-168

„… Kronzeugenprogramme und der privatrechtlichen Kompensation von kartellbedingten Schäden über Schadenersatzansprüche …” „… , fördert die Bereitschaft zur Nutzung von Kronzeugenprogrammen nicht. Vor diesem Hintergrund kommt immer …” „… werden. Die Kronzeugenprogramme der EU-Kommission und des Bundeskartellamts enthalten daher ausdrücklich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… / Jan Höft Ausgestaltung von Kronzeugenprogrammen und private Kartellrechtsdurchsetzung 597 Heike …”

Andreas Mundt Kartellverfolgung im 21. Jahrhundert: Erfolgreich durch wirksame Abschreckung S. 427-440

„… Wechselwirkungen zwischen verschiedenen Kronzeugenprogrammen auf die Effektivität der Kartellbekämpfung konstatiert …”

Joachim Jickeli Das Missbrauchsverbot und der Missbrauchsgedanke im Kartellrecht S. 303-318

„… . Kronzeugenprogramme sind in diesem Bereich soweit ersichtlich bislang noch nicht wirksam geworden. Dies mag daran …”

Jürgen Basedow, Christian Heinze Kartellrechtliche Schadensersatzklagen im europäischen Gerichtsstand der Streitgenossenschaft (Art. 6 Nr. 1 EuGVO) S. 63-84

„… ihr Verschulden oder ihre Beteiligung an einem Kronzeugenprogramm, die sich – je nach anwendbarem …”

doi.org/10.5771/9783845231754

Stephan Albrecht - Die Anwendung von Kronzeugenregelungen bei der Bekämpfung internationaler Kartelle

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Stephan Albrecht

Die Anwendung von Kronzeugenregelungen bei der Bekämpfung internationaler Kartelle

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 570 2008

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Die Reichweite von Kronzeugenregelungen innerhalb des ECN S. 396-415

„… KronzeugenprogrammeEine Vereinheitlichung aller existierenden Kronzeugenprogramme verbunden mitder Errichtung einer …” „… Kronzeugenprogramme ein bei einerbestimmten Behörde gestellter Antrag auf Kronzeugenbehandlung nicht als Antrag auf …” „… Mehrzahl der vorhandenen Kronzeugenprogramme dem Zeitpunkt desAntrags zukommt, müssten die Antragsteller …”

Begriffsklärung: Kronzeugenmitteilung, Bonusregelung und Leniency Policy S. 126-128

„… « oder»Kronzeugenprogramm«493 zwar plakativ und wohl auch etwas überzogen, vermögen jedoch gleichwohl den Sachverhalt, der …” „… So werden beispielsweise die beiden US-amerikanische Kronzeugenprogramme »Leniency Policy« genannt …” „… Kronzeugenprogramm der australischen Wettbewerbsbehörde, das speziell die Möglichkeit vorsieht, dass deren …”

Kartellrechtliche Kronzeugenregelungen anderer Länder S. 257-326

„… ein kartellrechtliches Kronzeugenprogramm etablierte. Dieses findet sich in den vom britischen Office …” „… http://www.oft.gov.uk/NR/rdonlyres/CC73E8F4-2433-48C4-A3BC-5F3255C58AAF/0/oft436.pdf. Zum britischen Kronzeugenprogramm vgl. auch …” „… seinKronzeugenprogramm keine Auswirkungen auf die zivilrechtlichen Folgen vonKartellrechtsverletzungen hat. Sowohl die …”

Zivilverfahren gegen europäische Kronzeugen in den USA S. 424-435

„… , dass ein Unternehmen sich im Rahmen einesKronzeugenprogrammes an die Kommission gewandt hat, dass sich …” „… Unternehmen regelrecht den klagendenParteien ausliefern und in der Folge das europäische Kronzeugenprogramm …” „… ausgesprochen, weil eine solche das europäische Kronzeugenprogramm unterminieren undpotentielle Kronzeugen …”

Zusammenfassende Thesen zu Teil 3 S. 435-438

„… und Beweismitteln tragen ebenfalls dazu bei, die europäischen Kronzeugenprogramme zu unterminieren …” „… Integrität der europäischen Kronzeugenprogramme an sich erlassen. Weder bieten diese jedoch einen …” „… , der Unterminierung ihres Kronzeugenprogrammes entgegenzuwirken. Auch die geplante Neufassung der …”

Die Weitergabe von Informationen und Beweismitteln im ECN S. 387-396

„… Kronzeugenprogramme versucht, dieseProbleme einer Lösung zuzuführen.1451 Wird eine dieser beiden Voraussetzungen nicht …” „… Kronzeugenprogramms der Wettbewerbsbe-1453 Vgl. Ziffer 39 Satz 3 der Netzwerkbekanntmachung. Die Rechtsprechung des …” „… Kronzeugenprogramms der Behörde,bei welcher der Antrag gestellt wurde, erfüllt werden, oder nicht.1462 Diese gründete …”

Problemaufriss S. 357-359

„… Antrag gestelltwurde, deren Kronzeugenprogramm weitaus strengere Anforderungen hat, oderdie – im …” „… schlechtesten Fall – gar nicht über ein Kronzeugenprogramm verfügt.1312 dung der »Positive Comity«-Grundsätze …”

Die Kronzeugen- und Bonusregelungen im Vergleich S. 326-354

„… wenigergleich lautend anmuten, wird nach einem zweiten Blick deutlich, dass dieAnnahme, ein Kronzeugenprogramm …” „… diesem Sachverhalt jedoch nur das britische Kronzeugenprogramm zu, indem es durch die Schaffung des …” „… Kronzeugenprogramme sowohl für Nachzügler, als auch für Unternehmen, die nicht alleVoraussetzungen für einen …”

Prämissen für den Einsatz von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht S. 131-139

„… finden, wenn sich dieWettbewerbsbehörden im Rahmen ihrer Kronzeugenprogramme zumindest grobfestlegen und …” „… Kronzeugenprogrammen resultierenden Probleme im Blick hat.524 So insbesondere Hammond, Cornerstones of an effective …”

Strafverfahren gegen natürliche Personen S. 415-424

„… Schritt inRichtung einer Harmonisierung der kartellrechtlichen Kronzeugenprogramme inEuropa dar.IV. Straf …” „… , dass ein Unternehmen sich im Rahmen einesKronzeugenprogrammes an die Kommission gewandt hat, dass sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 408aaa) Vereinheitlichung der Kronzeugenprogramme 408bbb) Gegenseitige Anerkennung von …”

Einleitung S. 25-30

„… eine ausführliche Darstellung der kartellrechtlichenKronzeugenprogramme der Antitrust Division des US …”

Die Leniency Programme der Antitrust Division des US Department of Justice S. 139-163

„… dem Ermessen desUS Department of Justice gewährt wird. Schließlich wurde das Kronzeugenprogramm …” „… . Deroffensichtliche Erfolg der amerikanischen Kronzeugenprogramme, insbesondereder neuen Leniency Policies aus den …”

Die Zuständigkeiten innerhalb des ECN S. 380-387

„… . Verfügt ausgerechnet diese über kein nationales Kronzeugenprogramm1437, liegt esebenfalls allein im …”

doi.org/10.5771/9783845210018

Sarah Milde - Schutz des Kronzeugen im Spannungsfeld von behördlicher Kartellrechtsdurchsetzung und privaten Schadensersatzklagen

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Sarah Milde

Schutz des Kronzeugen im Spannungsfeld von behördlicher Kartellrechtsdurchsetzung und privaten Schadensersatzklagen

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 265 2013

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Weitreichende Offenlegungspflichten bei gleichzeitigem Schutz von Leniencydokumenten durch Ausschluss des Zugangs S. 240-247

„… Kronzeugenprogramms gewährleisten zukönnen, muss es transparent und attraktiv gestaltet sowie das Vorgehen der …” „… Kartellbehörden für den potenziellen Kronzeugen vorhersehbar sein.926Darüber hinaus haben sich Kronzeugenprogramme …” „… Leniencydokumenten am Ende die Effektivität von Kronzeugenprogrammen unterläuft.927 Die tatsächlichen Gegebenheiten …”

Einleitung: das Grunddilemma S. 21-41

„… an der Aufdeckung eines solchen mitwirken. Mit der Teilnahme amKronzeugenprogramm unterwirft sich das …” „… Dementsprechend exponiert sich mit der Teilnahme an einemKronzeugenprogramm und den damit verbundenen …” „… Kronzeugenprogrammen für Australien, Brasilien, Kanada, Deutschland,Ungarn, Japan, Mexiko, Südafrika und die USA gibt …”

Anspruchsgegenstand und ?umfang S. 109-180

„… Leniencydokumenteerhält die Kommission aufgrund ihres Kronzeugenprogramms. Die Einführung undAusgestaltung eines solchen …” „… Wettbewerbspolitik ist dabei gerade die Anerkennung der Notwendigkeit eines effektiven Kronzeugenprogramms.421Dieses …” „… Eintreten für ein wirkungsvolles Kronzeugenprogramm steht auch nichtim Widerspruch zu den Bestrebungen der …”

Ergebnis und Ausblick S. 290-292

„… die private Kartellrechtsdurchsetzung ohne starkes Kronzeugenprogramm in letzter Konsequenz als …” „… first mover disadvantage, welche dieEffektivität der Kronzeugenprogramme und damit die behördlichen …” „… Vertrauens von Kronzeugenin die Kronzeugenprogramme und deren Bereitschaft zur Kooperation mit …”

Vorschlag der Kommission S. 268-270

„… Wichtigkeit vonKronzeugenprogrammen für die Verfolgung von Kartellverstößen und traten füreinen Schutz von …” „… mit einem schlagkräftigen Kronzeugenprogramm – und dem hierfürnotwendigen Schutz von …” „… für einen Schutz von Leniencydokumenten: Nach Ansicht der Autoren seien Kronzeugenprogramme …”

Ausnahmen S. 205-234

„… Kartellrechtsdurchsetzung sowie für ein wirksamesKronzeugenprogramm – auch durch den beabsichtigten Schutz von …” „… Fall bejahen.841 Denn das Kronzeugenprogramm ist das effektivste Mittel des Bundeskartellamts zur …” „… Aufdeckung und Ahndung von Wettbewerbsverstößen.842 Dieses Kronzeugenprogramm wird aber durchden chilling …”

Disparates System mit einheitlichen Privilegierungen S. 287-289

„… negativ auf die Bereitschaftzur Teilnahme am Kronzeugenprogramm aus.1134 Dieses Argument greift aber …” „… auf die Effektivität derKronzeugenprogramme haben könnte.Die vorgebrachte Kritik stellt vielmehr das …”

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie für eine Achte GWB-Novelle S. 270-276

„… Leniencydokumenten: Nach Ansicht der Autoren seien Kronzeugenprogramme daswichtigste Mittel zur Aufdeckung geheimer …” „… der hier vertretenen Auffassung auf die Unerlässlichkeit effektiver Kronzeugenprogramme und die damit …” „… denSchutz von Leniencydokumenten vor Offenlegung dar. Um die Schlagkraft derKronzeugenprogramme zu erhalten …”

Entwurf der Kommission für eine Richtlinie Schadensersatz wegen Verletzung des EG-Wettbewerbsrechts S. 264-268

„… schaffen.1049 Kern des Richtlinienvorhabens ist daher gerade auch derSchutz des Kronzeugenprogramms.1050 …” „… gemeinsamen Resolution jüngst die Wichtigkeit vonKronzeugenprogrammen für die Verfolgung von Kartellverstößen …”

Literaturverzeichnis S. 293-314

„… . Aufl., München 2010.Giesen, Stefan, Der Einfluss des europäischen Kronzeugenprogramms auf die …” „… , http://www.wiso.tu-dortmund.de/wiso/wp/Medienpool/de/profile/Pub-WP-STGI/Kronzeugenprogramm.pdf.298Gilles, Peter/Pfeiffer, Thomas (Hrsg.), Neue Tendenzen im Prozessrecht, Deutsche Landesberichte …” „… .Schroll, Gregor, Der Einfluss interner und externer Faktoren auf die Effektivität der Kronzeugenprogramme …”

Privilegierung im Rahmen der zivilrechtlichen Haftung im Außenverhältnis S. 247-253

„… sowohl des Kronzeugenprogramms als auch der privaten Rechtsdurchsetzung.960 Dabei ist die Wahrungder …” „… , weil dieser zuvor von den durch dasKronzeugenprogramm gewonnenen Informationen profitierte.983 Kersting …”

Fazit: Kein Zugang zu Leniencydokumenten auf europäischer Ebene S. 184

„… Attraktivität von Kronzeugenprogrammen zeitigen wird. Dies wiederum gefährdete die zukünftige Aufdeckung von …”

Privilegierung im Rahmen des Gesamtschuldnerausgleichs im Innenverhältnis S. 253-256

„… durch dasKronzeugenprogramm gewonnenen Informationen profitierte.983 Kersting, JZ 2012, 42, 45; ders …”

Novellierung der Transparenzverordnung S. 180-184

„… Kronzeugenprogrammen zeitigen wird. Dies wiederum gefährdete die zukünftige Aufdeckung von Kartellenund damit die …”

Einheitliches System S. 278-287

„… , denen nach Maßgabeeines Kronzeugenprogramms ein teilweiser oder vollständiger Bußgelderlass gewährt …” „… Durchsetzungsystems beeinträchtigt. Negative Auswirkungen auf die Effektivität der Kronzeugenprogrammesind nur dann zu …”

Private Kartellrechtsdurchsetzung S. 49-54

„… Kronzeugenprogramme erheblich an Wert einbüßten.125 Gegen die abschreckende Wirkung privater Schadensersatzklagen und …”

Einheitliches System: Integration der privaten in die behördliche Kartellrechtsdurchsetzung S. 257-264

„… derSchutz des Kronzeugenprogramms.1050Beide Richtlinienentwürfe greifen die Vorschläge der Kommission aus …”

Reichweite einer gesetzlichen Regelung: Zugang geschädigter Anleger zu Akten der BaFin und Schutz nach §?8 WpHG S. 276-278

„… Effektivität der Kronzeugenprogrammesind nur dann zu befürchten, wenn das System – gleich welcher Art – die mit …”

doi.org/10.5771/9783845246406

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Carsten Krüger

Kartellregress

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 243 2010

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Effektive Schadenskompensation durch Vergleichsanreize – Sonderregelung des Kartellregresses als Korrektiv S. 281-322

„… Koordination von Schadenersatzhaftung und Kronzeugenprogrammen„Da Europa in Fragen des private enforcement noch …” „… Modelle entwickeln lassen, die zurzeit wegen des Schutzes behördlicher Kronzeugenprogramme vor der …” „… sieht in der privaten Kartellrechtsdurchsetzung jedoch auch eine Gefahr für ihr Kronzeugenprogramm …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse, Schlussbetrachtung und Ausblick S. 323-328

„… Kronzeugenprivileg würde das Kronzeugenprogramm der Kartellbehörden stärken und damit die Abschreckungswirkung des …” „… die Kartellmitglieder, das Kronzeugenprogramm in Anspruch zu nehmen, steigt nämlich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Schadenersatzhaftung und Kronzeugenprogrammen 297a) Einführung: Das Dogma vom Kronzeugenschutz 298b) Grünbuch-Option 29 …”

Erhebliche Einschätzungs- und Prozessrisiken S. 100-115

„… damit zwecks Konkretisierung seines Kronzeugenprogramms „beachtliche Ansätze“ (Schroeder) entwickelt.439 …” „… . entsprechend zum Einfluss staatlicher Kronzeugenprogramme auf Kartellanten Hammond, in: Konkurrensverket …”

Haftungsquotierung gemäß der Natur der Sache S. 63-100

„… alleinige Rädelsführer kann z.B. i.R. des deutschen Kronzeugenprogramms nicht auf Bußgelderlass hoffen.327 …” „… diesem Zusammenhang insbesondere an die Teilnahme eines Unternehmens am Kronzeugenprogramm der …”

Geschichtliche Entwicklung des Regressausschlusses im U.S. Antitrust Law S. 168-176

„… Kronzeugenprogramms erfüllen, aus der gesamtschuldnerischen Haftung aus (vgl. Section 214(3)).782 Nach Section 213 …”

Stellungnahme zur Übertragbarkeit der No-Contribution Rule in das GWB S. 258-276

„… Kronzeugenbehandlung stellen möchte, diesen bei jeder Behörde, die über ein Kronzeugenprogramm verfügt und für den Fall …”

doi.org/10.5771/9783845224275

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