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Ralf Stoll

Die Globalzession

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 670 2010

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Zweck der Kreditsicherung S. 88-90

„… . Kreditsicherung I. Begriff der Kreditsicherung Der Begriff der Kreditsicherung ist nicht legaldefiniert …” „… . In der Bankpraxis ist der Begriff der Kreditsicherung darauf beschränkt, dass dem Gläubiger …” „… Primärgeschäft nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt.339 II. Zweck der Kreditsicherung Die Hingabe eines Kredits …”

Begriff der Kreditsicherung S. 88

„… . Kreditsicherung I. Begriff der Kreditsicherung Der Begriff der Kreditsicherung ist nicht legaldefiniert …” „… . In der Bankpraxis ist der Begriff der Kreditsicherung darauf beschränkt, dass dem Gläubiger …” „… Primärgeschäft nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt.339 II. Zweck der Kreditsicherung Die Hingabe eines Kredits …”

Arten der Kreditsicherung S. 90-94

„… Kreditsicherung Kreditsicherungsmittel können ebenso wie Kredite nach verschiedenen Gesichtspunkten unterschieden …” „… bevorzugt akzessorische Sicherheiten als Kreditsicherungsmittel. So sind in § 232 BGB lediglich die …” „… genannt. Mit Ausnahme der Grundschuld sind die alle Kreditsicherungstypen des BGB akzessorisch …”

Voraussetzungen für die Kreditgewährung S. 86-88

„… . zum Ganzen Lwowski, Das Recht der Kreditsicherung, S. 33; Weber, Kreditsicherungsrecht, S. 1 f …” „… zahlungsunfähig oder gegenüber anderen Unternehmen benachteiligt wird.337 D. Kreditsicherung I. Begriff der …” „… Kreditsicherung Der Begriff der Kreditsicherung ist nicht legaldefiniert. Gesetzlich geregelt ist lediglich, wie …”

Die Forderungsabtretung als Sicherungsmittel S. 48-49

„… Forderungsabtretung, insbesondere zur Kreditsicherung in der Bundesrepublik Deutschland und in ausländischen …” „… in England damit ein zu umständliches, zeitraubendes und unsicheres Mittel der Kreditsicherung. IV …” „… der Kreditsicherung entwickelt, um dem Bedürfnis nach Kreditsicherheiten nachzukommen.138 Die floating …”

floating charge S. 49

„… umständliches, zeitraubendes und unsicheres Mittel der Kreditsicherung. IV. floating charge Im englischen Recht …” „… hat sich mit der floating charge im 19. Jahrhundert eine eigene Form der Kreditsicherung entwickelt …” „… Kreditsicherungsinstrument findet sich im deutschen Recht nicht wieder, weil das BGB keine Sicherheit kennt, die alle Aktiva …”

Die Abtretung nach Art. 9 U.C.C. S. 49-50

„… umständliches, zeitraubendes und unsicheres Mittel der Kreditsicherung. IV. floating charge Im englischen Recht …” „… hat sich mit der floating charge im 19. Jahrhundert eine eigene Form der Kreditsicherung entwickelt …” „… Kreditsicherungsinstrument findet sich im deutschen Recht nicht wieder, weil das BGB keine Sicherheit kennt, die alle Aktiva …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… für die Kreditgewährung 86 D. Kreditsicherung 88 I. Begriff der Kreditsicherung 88 II. Zweck der …” „… Kreditsicherung 88 III. Arten der Kreditsicherung 90 1. Einteilung in Personal- und Realsicherheit 90 a …”

Literaturverzeichnis S. 239-253

„… , Kreditsicherung versus Insolvenzrecht, ZIP 1999, S. 1417. Eickmann, Dieter, Heidelberger Kommentar zur …” „… Bundesgerichtshofes, WM 1996, S. 1705. Ders.: Aktuelle Probleme des Kreditsicherungsrechts-Entwicklungslinien und …” „… , Uwe H. , Die Forderungsabtretung, insbesondere zur Kreditsicherung, in ausländischen Rechtsordnungen …”

„legal assignment“ S. 46-48

„… Forderungsabtretung, insbesondere zur Kreditsicherung in der Bundesrepublik Deutschland und in ausländischen …” „… Rechtsordnungen zu einem überragend wichtigen Kreditsicherungsmittel. Trotzdem ist die Abtretung von Forderungen …” „… eines der wichtigsten Kreditsicherungsinstrumente geworden.123 Die internationale Verflechtung der …”

„equity assignment“ S. 48

„… Forderungsabtretung, insbesondere zur Kreditsicherung in der Bundesrepublik Deutschland und in ausländischen …”

Kreditsicherheiten und Insolvenzrecht S. 123-128

„… Kreditsicherung verwendet wurden, reichten nicht mehr aus.495 Es wurden deshalb neue Konstruktionen geschaffen …” „… Kreditsicherungsmittel. Die Anerkennung neuer Kreditsicherungsinstrumente erfolgte nicht nur materiell-rechtlich, sondern …” „… erforderlich einen Blick auf die Schnittstelle zwischen Insolvenz- und Kreditsicherungsrecht zu werfen. Nur so …”

Arten von Krediten S. 78-86

„… . zum Ganzen Lwowski, Das Recht der Kreditsicherung, S. 33; Weber, Kreditsicherungsrecht, S. 1 f …”

Bisherige Rechtsprechung des BGH und Literaturmeinungen S. 215-219

„… , Buchbesprechung: Das Recht der Kreditsicherung von Dr. Helmut Scholz, ZIP 1980, 593, 594. 970 Serick, BB 1978 …”

Insolvenzanfechtung der Globalzession S. 179-214

„… Eckhardt, Kreditsicherung versus Insolvenzrecht, ZIP 1999, 1417. 814 Piekenbrock, NZI 2006, 685, 686 …” „… Kreditsicherungsinstrumenten die dingliche Einigung antizipiert werde. Der Unterscheid bestehe jedoch darin, dass bei der …” „… Kreditpraxis anerkanntes Kreditsicherungsmittel. Die Entscheidung der Kreditvergabe und die Kalkulation von …”

Einleitung S. 21-25

„… Rolle eines funktionierenden Kreditsicherungssystems. Geraten Banken aufgrund unzureichender Absicherung …” „… die Allgemeinheit hat. Die Globalzession hat neben anderen Kreditsicherungsinstrumenten die Aufgabe …” „… abzumildern. Sie ist ein heute anerkanntes, jedoch im BGB nicht ausdrücklich geregeltes Kreditsicherungsmittel …”

Schlussbetrachtung S. 236-238

„… 236 Schlussbetrachtung Die Globalzession als eines der wichtigsten Kreditsicherungsmittel stand in …” „… Kreditsicherungsmittel wird „das Fass nicht zum überlaufen bringen“. Insgesamt ist festzuhalten, dass die in dieser …”

Alternative Lösungsvorschläge S. 231-234

„… Kreditsicherungsmittel.1032 Darin liege aber für den BGH gerade der wahre Grund für die Anwendung des § 138 Abs. 1 BGB …”

Rechtsprechung des BGH S. 224-231

„… Kreditsicherungsmittel für Geldkredite ist bereits seit längerem die Vorauszession im Rahmen eines verlängerten …” „… Eigentumsvorbehalts als Kreditsicherungsmittel für Warenkreditgeber anerkannt. Daneben ist noch die …” „… wirtschaftliche Gesichtspunkte rechtfertigen keine Bevorzugung eines der Kreditsicherungsmittel.1032 Darin liege …”

Auswirkungen der neuen Rechtsprechung auf die Kreditpraxis S. 222-223

„… Kreditsicherungsmittel nicht beibehalten kann. Außerdem wird die Praxis aufgrund der Angriffe, die gegen die …”

Stellungnahme S. 220-222

„… Globalzession als Kreditsicherungsmittel. Im Gegensatz dazu sind die herrschende Ansicht in der Literatur und …”

Urteil des BGH vom 25.06.2009 S. 219-220

„… zuzustimmen, sei es auch noch so schmerzlich für das Institut der Globalzession als Kreditsicherungsmittel. Im …”

Problemaufriss S. 214-215

„… Globalzession nicht unerheblich eingeschränkt, dies ist jedoch zur Aufrechterhaltung des Kreditsicherungssystems …”

Grundlagen der Insolvenzanfechtung S. 174-179

„… wichtiges Kreditsicherungsinstrument. II. Grundlagen der Insolvenzanfechtung Die Insolvenzanfechtung ist in …” „… Schuldnervermögen verbleibt.755 Im Bereich des Kreditsicherungsrechts besteht dann Gleichwertigkeit, 751 So …”

Problemaufriss S. 172-174

„… Kreditsicherungspraxis stellen aber insbesondere Wendungen in der Rechtsprechung dar.736 In den letzten 20 Jahren hat es …” „… Kreditsicherungsmittel in Frage 735 Weber, S. 2. 736 Piekenbrock, Die Globalzession im Visier der Deckungsanfechtung …” „… Kreditsicherungspraxis. Nachfolgend soll zunächst die Problematik der Insolvenzanfechtung der Globalzession unter …”

Die Vorgaben des Großen Sentas für Zivilsachen aus heutiger Sicht S. 146-170

„… BGH-Rechtsprechung zum Kreditsicherungsrecht, WM 1999, 1741, 1743. 148 Nr. 2 und 3 KO, wie sich aus der …” „… Insolvenzrecht, NZI 2006, 501; Ganter, Aktuelle Probleme des Kreditsicherungsrechts -Entwicklungslinien und …” „… . 679 Ausführlich zu der gesamten Problematik Huth, Kreditsicherungsrecht im Lichte der neuen …”

Die Forderungsabtretung als Sicherungsmittel S. 54-55

„… Schuldner noch gar nicht bekannt ist. Als Kreditsicherungsmittel sind Forderungen auf diese Weise deshalb …”

Forderungsabtretung S. 53-54

„… Schuldner noch gar nicht bekannt ist. Als Kreditsicherungsmittel sind Forderungen auf diese Weise deshalb …”

Der Weg zur Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen S. 138-142

„… kautelarisches Kreditsicherungsrecht?, BB 1995, 2013; Serick, Nachträgliche Übersicherung durch fiduziarische …”

Entwicklung der Rechtsprechung bis zur Entscheidung des Großen Senats S. 132-138

„… Kreditsicherungsrecht, WM 1999, 1741; Ganter, Aktuelle Probleme der Kreditsicherhei- 138 Rechtsprechung überwiegend auf …” „… kautelarisches Kreditsicherungsrecht?, BB 1995, 2013; Serick, Nachträgliche Übersicherung durch fiduziarische …”

Begriff und Grundlagen der Bestimmung der Übersicherung S. 129-130

„… Kreditsicherungsverhältnisses die gesicherte Forderung deutlich übersteigt und feststeht, dass dies auch noch bei Eintritt des …” „… Göbel, Übersicherung und Freigabeklauseln in vorformulierten Kreditsicherungsverträgen, S. 21 …”

Wesen und Bedeutung der Globalzession S. 118-120

„… Kreditsicherungsmittel, sondern lediglich ein Treuhandverhältnis, ist die Inkassozession.468 Bei ihr wird dem Zessionar …” „… Kreditsicherungspraxis hat sich jedoch eine differenzierte höchstrichterliche Rechtsprechung herausgebildet, deren …” „… 1960er Jahren als eines der wichtigsten Kreditsicherungsmittel in Deutschland; vgl. dazu auch Willemsen …”

Inkassozession S. 118

„… Kreditsicherungsmittel, sondern lediglich ein Treuhandverhältnis, ist die Inkassozession.468 Bei ihr wird dem Zessionar …”

Mantelzession S. 117-118

„… , Kreditsicherungsrecht, Rn. 650. 466 Staudinger-Busche, § 398, Rn. 57; Pottschmidt/Rohr, Rn. 651. 467 …” „… Sicherungsabtretung und damit meist kein Kreditsicherungsmittel, sondern lediglich ein Treuhandverhältnis, ist die …”

Factoring S. 116-117

„… , Kreditsicherungsrecht, Rn. 650. 466 Staudinger-Busche, § 398, Rn. 57; Pottschmidt/Rohr, Rn. 651. 467 …”

Insbesondere die Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit der Forderung S. 109-113

„… Kreditsicherungssystem nicht denkbar wäre.432 2. Anforderungen an die Bestimmtheit Der sachenrechtliche …” „… ; Palandt-Heinrichs, § 398, Rn. 14; Bülow, S. 479; Pottschmidt/Rohr, Kreditsicherungsrecht, Rn. 643; Medicus, Rn. 523 …”

doi.org/10.5771/9783845222257

Martin Tonner, Thomas Krüger - Bankrecht

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Martin Tonner, Thomas Krüger

Bankrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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Teil 6: Recht der Kreditsicherung S. 301-357

„… Recht der KreditsicherungGrundstrukturen der Kreditsicherheitenu Fall 18: Die Klägerin, eine …” „… : Recht der Kreditsicherung§ 20310Allgemeine Problembereiche des Kreditsicherungsrechtsu Fall 19: Die …” „… wesentlicher Grundfragen des Kreditsicherungsrechts.Real-/PersonalsicherheitenEine wichtige Unterteilung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Recht der KreditsicherungTeil 6:Grundstrukturen der Kreditsicherheiten§ 20 301Allgemeine Problembereiche …” „… Rechtsfolgen des WiderrufsIV. 297Recht der KreditsicherungTeil 6:Grundstrukturen der Kreditsicherheiten§ 20 301 …” „… Schutzgemeinschaft für allgemeine KreditsicherungSEPA Single European Payments AreaSMS Short Message Servicesog …”

Definitionen S. 437-456

„… KreditsicherungBegriff DefinitionenAbstrakte Sicherheiten Sicherheiten, die in ihrem rechtlichen Bestand von der …” „… KreditsicherungBegriff Definitionen§ 21 Rn. 15 ff.Garantie Abstrakte Sicherheit, bei der der Garant für die Verschaffung …” „… : Recht der KreditsicherungBegriff DefinitionenSchuldbeitritt /-mitübernahmeHierbei tritt eine weitere …”

Literaturverzeichnis S. 435-436

„… , Dietrich/Tiedtke, Klaus, Kreditsicherung, 6. Aufl. 2022Schmidt, Karsten, Handelsrecht, 6. Aufl. 2014Schulze …”

Teil 2: Rechtsbeziehung zwischen Bank und Kunde S. 53-97

„… »Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung«, vgl. hierzu § 6 Rn. 17 ff.7 Siehe zur Zurechnung des Verschuldens …” „… die Schufa (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S …” „… . 82 DSGVO für ihren Anwendungsbereich.Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa)Die …”

Teil 1: Einführung S. 31-52

„… , insbesondere im Rahmen des Kreditsicherungsrechts.30Im HGB sind ebenfalls für das Bankrecht wichtige Regelungen …” „… Kreditsicherungsrecht siehe eingehend Teil 6.31 Konsolidierte Fassung des Vertrages über die Europäische Union (2016 …”

doi.org/10.5771/9783748931805

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Martin Tonner, Thomas Krüger

Bankrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2019

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Teil 6: Recht der Kreditsicherung S. 278-332

„… Recht der Kreditsicherung Grundstrukturen der Kreditsicherheiten u Fall 18: Die Klägerin, eine …” „… abstrakte Grundschuld ersetzt worden. Teil 6: Recht der Kreditsicherung§ 20 280 6 7 8 9 10 11 lich hiermit …” „… : Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechtshandbuch, § 98. Teil 6: Recht der Kreditsicherung§ 20 282 13 14 15 16 17 oftmals …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Besonderheiten bei Verbraucherdarlehen§ 18 247 „Schrottimmobilienfälle“§ 19 273 Recht der KreditsicherungTeil 6 …” „… KreditsicherungTeil 6: Grundstrukturen der Kreditsicherheiten§ 20 278 AllgemeinesI. 278 Einteilung der SicherheitenII …” „… Kreditsicherung (Schufa)III. 70 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 73 Bankentgelte§ 7 74 AllgemeinesI. 74 …”

Definitionen S. 391-408

„… allgemeine Kreditsicherung (Schufa) Gemeinschaftseinrichtung der kreditgebenden deutschen Wirtschaft (z.B …” „… Definitionen 401 Teil 6: Recht der Kreditsicherung Begriff Definitionen Abstrakte Sicherheiten Sicherheiten …” „… Rn. 26 Definitionen 402 Teil 6: Recht der Kreditsicherung Begriff Definitionen Globalabtretung …”

Teil 2: Rechtsbeziehung zwischen Bank und Kunde S. 53-89

„… Untergliederung. 5 „Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung“, vgl. hierzu § 6 Rn. 19 ff. 6 Siehe zur …” „… . Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa) Die „Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung …”

Teil 1: Einführung S. 31-52

„… Kreditsicherungsrechts.33 Im HGB sind ebenfalls für das Bankrecht wichtige Regelungen enthalten. Aus den Vorschriften …” „… Kirchhartz in: Claussen, § 1 Rn. 220; zum Kreditsicherungsrecht siehe eingehend Teil 6. 34 Vgl. hierzu im …”

doi.org/10.5771/9783845297187

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Gregor Grimm

Die Patronatserklärung

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 44 2019

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Kapitel 3: Die harte externe Patronatserklärung zur Kreditsicherung S. 106-183

„… Die harte externe Patronatserklärung zur Kreditsicherung Grundlegendes zum Zweck des …” „… , Kapitel 3: A. 480 Lwowski, in: Lwowski/Fischer/Gehrlein, Recht der Kreditsicherung (2018), § 1 Rn. 1; vgl …” „… Kreditsicherung (2018), § 9 Rn. 253; Obermüller, ZGR 1975, 1, 4 (dort Grundform 7); Obermüller, ZIP 1982, 915, 916 …”

Kapitel 2: Die weiche Patronatserklärung als finanziell nicht unmittelbar bindende Erklärungsform S. 78-105

„… Kreditsicherung (2018), § 9 Rn. 239 ff.; vgl. Reuter, RIW 2018, 339, 341; siehe auch Schnellecke …” „… 2007, 2309, 2310; Fischer, in: Lwowski/Fischer/ Gehrlein, Recht der Kreditsicherung (2018), § 9 Rn. 248 …” „… Kreditsicherung (2018), § 9 Rn. 248, geht grundsätzlich von einem Rechtsbindungswillen des Patrons aus. 345 Mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Patronatserklärung zur KreditsicherungKapitel 3: 106 Grundlegendes zum Zweck des KreditsicherungsrechtsA. 106 …” „… Die Patronatserklärung Gregor Grimm Kreditsicherung und Insolvenzabwehr Nomos Hannoversches Forum …” „… Grimm Die Patronatserklärung Kreditsicherung und Insolvenzabwehr Nomos BUT_Grimm_6029-9.indd 3 …”

Einleitung S. 21-36

„… Patronatserklärung als bedeutendes Mittel der Kreditsicherung und Insolvenzvermeidung.6 Ein Jahr später sprachen …” „… liegt, dass die Patronatserklärung nach wie vor ein atypisches Instrument der Kreditsicherung ist. Erst …” „… Hauptuntersuchungsbereiche angemessene Beachtung beigemessen werden, wobei der Fokus selbstredend auf die kreditsicherungs …”

Kapitel 1: Gegenstand und Grundkonstellationen der Patronatserklärung S. 37-77

„… Kreditsicherung (2018), § 9 Rn. 259; Wagner, Patronatserklärungen (2011), S. 41 ff. 282 Rummel, in: FS Doralt …” „… : Lwowski/Fischer/Gehrlein, Recht der Kreditsicherung (2018), § 9 Rn. 259. 287 Gesetz über die Besteuerung bei …” „… : Lwowski/Fischer/Gehrlein, Recht der Kreditsicherung (2018), § 9 Rn. 237; Merkel/Richrath, in: Schimansky/Bunte/Lwowski …”

Literaturverzeichnis S. 303-330

„… der Kreditsicherung, 10. Auflage, Berlin 2018 (zit.: Bearbeiter, in: Lwowski/Fischer/Gehrlein, Recht …” „… der Kreditsicherung (2018)). Maetz, Philipp: Steuerrechtliche Behandlung grenzüberschreitender …” „… Legitimationsfähigkeit von Kreditsicherungsklauseln mit korporativen Bezügen, Tübingen 2012, zugl. Hamburg, Bucerius Law …”

Fazit S. 299-302

„… des Kreditsicherungsrechts und des Insolvenzrechts etabliert hat. Dies gilt auch für die im Rahmen der …”

doi.org/10.5771/9783748901495

Johannes Hager - Grundschulden und Risikobegrenzungsgesetz

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Johannes Hager (ed.)

Grundschulden und Risikobegrenzungsgesetz

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 20 2010

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Michael Volmer Kreditsicherung durch Grundschulden nach dem Risikobegrenzungsgesetz S. 23-40

„… 23 Kreditsicherung durch Grundschulden nach dem Risikobegrenzungsgesetz1 Michael Volmer, Notar in …” „… , Kreditsicherung durch Grundschulden, 8. Aufl. 2008, Rn. 506 mwN in Fn. 15. Die Anordnung in § 1179a Abs. 1 S. 3 …” „… Kreditsicherungsmittel arbeiteten (erkennbar an den alten noch eingetragenen Grundpfandrechten aus dieser Zeit), haben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Volmer aus Obernburg/Main zum Thema »Kreditsicherung durch Grundschulden nach dem …” „… 21 Kreditsicherung durch Grundschulden nach dem Risikobegrenzungsgesetz 23 Michael Volmer, Notar in …”

Martin Gladenbeck Die Grundschuldkündigung unter besonderer Berücksichtigung des Sicherungsvertrags S. 9-22

„… Vordrucke bei Gaberdiel/Gladenbeck, Kreditsicherung durch Grundschulden, 8. Aufl., Anh. 1-4. 2 Gesetz zur …”

doi.org/10.5771/9783845225845

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