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Andy Ruzik - Finanzmarktintegration durch Insolvenzrechtsharmonisierung

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Andy Ruzik

Finanzmarktintegration durch Insolvenzrechtsharmonisierung

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 12 2010

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Kreditsicherheiten S. 146-147

„… . Kreditsicherheiten Ein gleichermaßen praxisrelevantes wie integrationshemmendes Problem in Europa ist die Divergenz …” „… : Festschrift Moser, S. 25, 27. S. a. Kaufhold, Mobiliarsicherungsrecht, S. 33. Für Smid, Kreditsicherheiten …”

Die kollisions- und sachrechtliche Ausgangslage S. 298-327

„… der Kreditsicherheiten eine »zunehmende Tendenz zur Rechtsvereinheitlichung auf europäischer Ebene …” „… auch im wirtschaftlich weitgehend vereinigten Europa im Hinblick auf Kreditsicherheiten der Primat der …” „… Kreditsicherheiten in Deutschland, England, Frankreich, Ungarn und den USA; zur »höchst verwirrenden 312 …”

Schrifttum S. 1041-1121

„… Kreditsicherheiten in der Praxis eingesetzt? – Ein Überblick über empirische Befunde, ZBB 2004, 465-480 Bigus, Jochen …” „… – Anwendung deutscher Vorschriften auf die Verwertung in Deutschland belegener Kreditsicherheiten, NZI 2005 …” „… , S. 19-31 Bornhorst, Christian, Der Gesellschaftsanteil als Kreditsicherheit im Europäischen …”

Die Nichtanerkennung dinglicher Sicherheiten als Verstoß gegen europäische Grundfreiheiten S. 327-356

„… konsequent – im Hinblick auf ausländische Kreditsicherheiten fortsetzt. Dies gilt indessen nicht für andere …” „… Smid, Kreditsicherheiten, § 1 Rdnr. 4, sind die Sicherheiten erst in der Insolvenz des Sicherungsgebers …” „… unterscheiden. Schließlich stellt eine Kreditsicherheit auch nicht die Gegenleistung für ein in Anspruch …”

Aufhebung der Differenzierung im persönlichen Anwendungsbereich S. 645-687

„… Eröffnung eines Konkursverfahrens verzögern. Auch seien Kreditsicherheiten, vor allem »besitzlose …” „… verständlichen Bedürfnis der Kreditgeber entsprechend – auch der Umfang der Kreditsicherheiten und damit …” „… Ausnahme vom Gleichbehandlungsgebot. 1062 Smid, Kreditsicherheiten, § 7 Rdnr. 14. 1063 Dazu sogleich S …”

Abwicklungssysteme S. 145-146

„… dieser Arbeit bildet.458 C. Kreditsicherheiten Ein gleichermaßen praxisrelevantes wie …”

Internationales Insolvenzrecht S. 147-148

„… . Kaufhold, Mobiliarsicherungsrecht, S. 33. Für Smid, Kreditsicherheiten, § 1 Rdnr. 4, sind die Sicherheiten …”

Erweiterung des sachlichen Anwendungsbereiches S. 619-645

„… ist zwar hervorzuheben, dass auch die Einbringung von Kreditsicherheiten in einen Bankenpool an dem …” „… , werden Kreditsicherheiten risikomindernd angerechnet, und zwar unabhängig von der Art der besicherten …” „… vorzuhaltenden Eigenkapitals führen. Von besonderer Bedeutung sind in diesem Zusammenhang Kreditsicherheiten …”

Zusammenfassung weiterer Korrekturvorschläge S. 687-693

„… entsprechende Gesellschaftsanteile als Kreditsicherheit eingesetzt haben, daran interessiert sein können, dass …”

Die praktische Relevanz von Finanzsicherheiten S. 446-464

„… der Finanzsicherheitenrichtlinie, die Rechtssicherheit auf einem Teilgebiet der Kreditsicherheiten zu …” „… »… als Kreditsicherheit übertragen« werden, vgl. BT-Drucks. 15/1853, S. 11. 463 Die Einbeziehung dieser …”

Die materiellen Regelungen und ihre Umsetzung S. 464-616

„… Schuldners. Gerade in dieser Bewährungsprobe538 müssen Kreditsicherheiten ihrem Namen Ehre machen und den …” „… , 1417, der mit Blick auf Kreditsicherheiten betont, dass deren Legitimität als Wertentscheidung auch im …” „… eine schuldrechtliche Sicherungsabrede als auch die tatsächliche Bestellung von Kreditsicherheiten …”

Rechtsangleichungsbedarf und -maßnahmen S. 356-364

„… Kreditsicherheiten einen Einbruch in bestehende Traditionszusammenhänge bedeuten kann, weil enge Verbindungen mit dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… . Abwicklungssysteme 145 C. Kreditsicherheiten 146 D. Internationales Insolvenzrecht 147 E. Grenzüberschreitendes …”

Das anzuwendende Recht S. 893-924

„… Kreditsicherheiten enormes wirtschaftliches Potential in sich. Auf der anderen Seite ist zu beachten, dass diese …” „… , Kreditsicherheiten, S. 121 ff.; Reinhart, in: MünchKommInsO2, Art. 5 EuInsVO Rdnr. 13 f., ebenfalls mit Kritik an der …”

Der Begriff der Finanzsicherheit S. 368-446

Die Umsetzung im Einzelnen S. 242-295

Rechtsgrundlage und Motive S. 364-368

„… Richtlinie. 366 monisierung des Kreditsicherheitenrechts in Europa zu erreichen, und an die Tatsache, dass …”

doi.org/10.5771/9783845226361

Simon Freyer - Urheberrechte als Kreditsicherheit

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Simon Freyer

Urheberrechte als Kreditsicherheit

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 106 2018

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Kapitel 6: Fortbestand der Kreditsicherheit S. 147-265

„… Fortbestand der Kreditsicherheit Ein Rechtsobjekt eignet sich nur dann als Kreditsicherheit, wenn …” „… jeder Kreditsicherheit inne‐ wohnenden Risiko wirtschaftlichen Wertverfalls bestehen jedoch spezi …” „… Hürde der Verwendung urheber‐ rechtlicher Kreditsicherheiten bilden. Ihre Bedeutung wird im Folgenden zu …”

Kapitel 3: Bestellung urheberrechtlicher Kreditsicherheiten S. 47-114

„… Bestellung urheberrechtlicher Kreditsicherheiten Am Anfang jedes Sicherungsgeschäfts steht die …” „… : Urheberrechte als registerlose Kreditsicherheiten Ein Nachteil im Vergleich mit anderen Sicherungsrechten …” „… . 45 Woeste, Immaterialgüterrechte als Kreditsicherheit, S. 85, 103 f.; a.A. Koziol, Li‐ zenzen als …”

Kapitel 8: Verwertung der Kreditsicherheit S. 271-292

„… Verwertung der Kreditsicherheit Nach Bestellung der Sicherheit, der Überwindung haftungsrechtlicher …” „… (auch urheberrechtliche) Kreditsicherheit die wei‐ chenstellende Frage, ob der Kreditnehmer die …” „… Voraussetzung dafür gemacht wurden, dass der Kreditgeber sich aus der Kreditsicherheit befriedigen darf. Bei …”

Kapitel 7: Freigabe der Kreditsicherheit S. 266-270

„… Freigabe der Kreditsicherheit Die Bestellung einer Kreditsicherheit dient dazu, den Kreditgeber von …” „… . Kapitel 7: Freigabe der Kreditsicherheit 268 Heimfall nach Kündigung Ein noch leichterer Weg zur …” „… zuverlässigen Freigabe der Kreditsicherheit nach Rückzahlung des Kredits könnte darin bestehen, dem Sicherungsge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… KreditsicherungB. 26 Immaterielle KreditsicherheitenC. 29 Urheberrechtliche KreditsicherheitenD. 31 Grundzüge …” „… ; Urheberrechte als WirtschaftsgutI. 31 Besonderheiten urheberrechtlicher KreditsicherheitenII. 32 …” „… (Urheberrechts-)Gesetzgeber angenommenen Interessenlage E. 45 Bestellung urheberrechtlicher KreditsicherheitenKapitel 3: 47 …”

Kapitel 1: Grundlagen S. 25-38

„… sicherungshalber Lizenzen einzuräumen – wenn die Bedeutung dieser Kreditsicherheiten mit einem Anteil von nur 2,2 …” „… Hemmnis die weniger klare rechtliche Stellung immaterieller Kreditsicherheiten im Vergleich zu kör …” „… es lohnenswert, den Rechtsrahmen der Verwendung von Urheberrechten als Kreditsicher‐ heit einmal …”

Literaturverzeichnis S. 331-338

„… Kreditsicherheiten, Heidelberg, 8. Aufl. 2012 Cepl, Philipp: Erlöschen der Hauptlizenz führt in der Regel nicht zum …” „… Decker, Maximilian: Geistiges Eigentum als Kreditsicherheit, Tübingen, 2012 Dieselhorst, Jochen: Zur …” „… Kreditsicherheiten, in: Wertpapier-Mitteilungen – Zeitschrift für Wirtschaftsund Bankrecht WM 2004, S. 1213 Klawitter …”

Kapitel 11: Ergebnisse und Folgerungen S. 315-330

„… Kreditsicherheiten hat wechselhafte Ergebnisse zutage geführt. Im Einzelnen: 1.) Als gleichermaßen immaterielles wie …” „… Bestel‐ lung als Kreditsicherheit entgegenhalten können wird. Entscheidend für die Bewertung des …” „… wirtschaftliche Verantwortlichkeit dafür, dass mit der Verwertung der Kreditsicherheit im Sicherungsfall eine …”

Kapitel 5: Rechtliche Organisation der Sicherungsphase S. 140-146

„… urheberrechtlicher Kreditsicherheiten wirft die Organisation der Sicherungsphase auf, also je‐ nes Zeitraumes, der …” „… Kreditsicherheit darin bestehen, dass sich während der Si‐ cherungsphase zwei Interessen vereinbaren lassen: die …” „… ausschließliches Urenkelrecht würde – falls es bestehen bliebe – die Verwertung der Kreditsicherheit unmöglich …”

Kapitel 4: Haftungsrisiken S. 115-139

„… urheberrechtlicher Nutzungsrechte als Kreditsicherheiten auf. Sicherungsgeschäfte sehen konzeptionell keine …” „… , würde dies die Eignung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten als Kreditsicherheiten erheblich mindern …” „… urheberrecht‐ liche Kreditsicherheiten, insbesondere enthält das Urhebervergütungsrecht der §§ 32 ff. UrhG …”

Kapitel 2: Erscheinungsformen und Interessenlagen S. 39-46

„… Erscheinungsformen und Interessenlagen Urheberrechtliche Kreditsicherheiten sind in mehreren …” „… . Gemeinsamkeiten 41 ist, dass der Sicherungsgeber die Befriedigung des Sicherungsnehmers aus der Kreditsicherheit …” „… skizzierte Werk gleichwohl bereits als Kreditsicherheit einzubringen. Hierdurch wer‐ den besondere …”

Kapitel 10: Alternative: Verpfändung des Urheberrechts oder des Nutzungsrechts S. 300-314

„… Kreditsicherheit und der Verwertung liegen. Haftungsrisiken Anspruch auf angemessene Vergütung aus § 32 UrhG gegen …” „… Decker, Geistiges Eigentum als Kreditsicherheit, S. 68; Kreuzer, in: Loewenheim, Handbuch des …” „… Kreditsicherheiten besteht der einzige Lö‐ sungsansatz in der Meidung urheberpersönlichkeitsbesetzter Werke.662 bb …”

Kapitel 9: Werkartenspezifische Besonderheiten S. 293-299

„… Einsatz als Kreditsicherheit bestehen dürfte. Computersoftware Hintergrund Der Schutz von …” „… Urheberrechtsgesetzes für die Anwendung auf Computerprogramme modifiziert, was deren Eignung als Kreditsicherheit, wie …”

doi.org/10.5771/9783845295060

Julian Schüßler - Kreditsicherheiten von Nahbereichspersonen

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Julian Schüßler

Kreditsicherheiten von Nahbereichspersonen

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 46 2023

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Kapitel 4: Erweiterungen des Anwendungsbereichs S. 349-464

„… Kreditsicherheiten.Problematisch ist stattdessen, dass die Handlung des Gläubigers – derAbschluss eines Sicherheitsvertrags mit dem …” „… . 28d.1712 BuB/Wittig/Wulfers, Rn. 4/2999–3010; Bülow, Recht der Kreditsicherheiten,Rn. 1762 …” „… Kreditsicherheit statt mit dem Gläubiger mit dem Hauptschuldner1666 Siehe hierzu in Kapitel 2: Aktuelle …”

Kapitel 3: Kritik und Stellungnahme zur Nahbereichsrechtsprechung des BGH S. 171-348

„… . 284–308; Bülow, Recht der Kreditsicherhei‐ten, Rn. 940–961; FA-BKR/Michel, S. 1138–1150 Rn. 257–324 …” „… ; BuB/Piekenbrock, Rn. 4/1028; Bülow, Recht der Kreditsicherhei‐ten, Rn. 941 …” „… .; BeckOGKBGB/Jakl, § 138 Rn. 287–294; BeckOGKBGB/Madaus, § 765Rn. 92; Bülow, Recht der Kreditsicherheiten, Rn. 944 …”

Kapitel 1: Frühere Behandlung der Kreditsicherung durch Nahbereichspersonen S. 31-90

„… Ehrfurcht) ein allgemeiner Ansatz entwickelt, derauf den ersten Blick für Kreditsicherheiten durch …” „… Kreditsi‐cherheiten durch Nahbereichspersonen in einer emotionalen Drucksituati‐on derart geeignet und ähnelt der …” „… , die sich der Stellung von Kreditsicherheiten durch Nahbereichs‐personen widmet.III. Frühe …”

Fazit S. 465-470

„… Rechtssicherheit entsprechendes und in der Praxis handhabbaresRegelungskonzept für Kreditsicherheiten von …” „… anzunehmen. Bei Kreditsicher‐heiten von Arbeitnehmern für ihre Arbeitgeber ist ein enges …” „… hauptschuldnervertraglichen oder erstnachträglich geforderten Kreditsicherheit, einem gesetzlichen Haftungstat‐2100 Siehe …”

Einleitung S. 17-30

„… der Stellung einer Kreditsicherheit „für“ eine Person ist damit der Hauptschuldnergemeint. Bezüglich …” „… des Gläubigers erfolgt die Stellung einer Kreditsicherheit „gegen‐über“ einer Person.2 Zur besseren …” „… , in: Recht der persönlichenKreditsicherheiten, 63, 72.5 Vgl. allgemein: Albers-Frenzel, Mithaftung …”

Kapitel 2: Aktuelle Nahbereichsrechtsprechung des BGH S. 91-170

„… sittlich anstößiger Weise ausgenutzt hat. Wenn kein Aus‐schlussgrund vorliegt, ist die Kreditsicherheit …” „… sittenwidrigeKreditsicherheit im Hinblick auf die bloße Möglichkeit einer Restschuld‐befreiung für wirksam zu erachten. Zwar mag …” „… aufgegeben564 und vom XI. Senat auchnie aufgegriffen. Bei Kreditsicherheiten andersherum von Eltern für …”

Literaturverzeichnis S. 471-492

„… , Bl. 2052–2053.Literaturverzeichnis472Bülow, Peter: Recht der Kreditsicherheiten, Sachen und Rechte …” „… Sein einer Kreditsicherheit?, BB 1994, S. 725–728.Groeschke, Peer: Überschießende Nichtigkeitssanktion …” „… – Welche Rechtssi‐cherheit besteht für die Kreditsicherheit?, DStR 2000, S. 1396–1400.Kleim, Hans Ulrich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Kreditsicherheiten von NahbereichspersonenJulian SchüßlerInsbesondere im Hinblick auf die …” „… Julian SchüßlerKreditsicherheiten von NahbereichspersonenInsbesondere im Hinblick auf die …”

doi.org/10.5771/9783748942955

Stefan Gehrlein - Die Veräußerung und Übertragung eines Kreditportfolios unter Berücksichtigung der Übertragungsstrukturen, des Bankgeheimnisses und des Datenschutzes

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Stefan Gehrlein

Die Veräußerung und Übertragung eines Kreditportfolios unter Berücksichtigung der Übertragungsstrukturen, des Bankgeheimnisses und des Datenschutzes

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 8 2007

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Übertragung der Kreditsicherheiten S. 57-58

„… Vertragspartner.III. bertragung der Kreditsicherheiten1. Akzessorische KreditsicherheitenMit Abtretung der Forderung …” „… .2. Nicht akzessorische KreditsicherheitenNicht akzessorische Sicherungsrechte gehen dagegen nicht …” „… Kreditsicherheiten, 4. Au age 1997 Rn. 126 (anders 6. Au age 2003 Rn. 259); Maurer, JuS 2004, 1045, 1047.188 Siehe …”

Übertragung eines Gelddarlehensvertrags S. 54-57

„… . Akzessorische KreditsicherheitenMit Abtretung der Forderung nach 398 BGB gehen die akzessorischen …” „… entsprechender Anwendung184 von 401 Abs. 1 BGB.2. Nicht akzessorische KreditsicherheitenNicht akzessorische …” „… ichten im brigen bei dem ursprnglichen Vertragspartner.III. bertragung der Kreditsicherheiten1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… eines Gelddarlehensvertrags 54III. bertragung der Kreditsicherheiten 57IV. bertragung der …” „… . Konsequenz fr Kreditportfoliotransaktion 56III. bertragung der Kreditsicherheiten 571. Akzessorische …” „… Kreditsicherheiten 572. Nicht akzessorische Kreditsicherheiten 57 a) bertragung der Grundschuld 57 b) bertragung …”

Literaturverzeichnis S. 197-204

„… der Kreditsicherheiten: Sachen und Rechte, Personen, 6. Au age, Heidelberg, Mller 2003 (zit.: Blow …” „… , Recht der Kreditsicherheiten, 6. Au age 2003 Rn. ), Recht der Kreditsicherheiten: Sachen und Rechte …” „… , Personen, 4. Au age, Heidelberg, Mller 1997 (zit.: Blow, Recht der Kreditsicherheiten, 4. Au age 1997 …”

Stichwortverzeichnis S. 211-214

„… Datenschutz 169 Datentrger 61 Forderungsabtretung 52 Kreditsicherheiten 57 Sicherungsvertrge 58 …” „… bertragung 52; 73; 75 Verkaufsprozess 49Kreditsicherheiten akzessorische 57; 104 nicht akzessorische 57 …”

Übertragung mittels Gesamtrechtsnachfolge S. 176-188

„… Daten zu verwerten. Dies trifft auch auf Daten zu Kreditsicherheiten zu, wenn den Betroffenen zuvor die …” „… berprfenden und zu bewertenden Kreditsicherheiten Grundstcke mit entsprechenden Grundbuchauszgen sind,812 …” „… gregierung der Daten ist bereits wegen der zu bewertenden Kreditsicherheiten nur zu Lasten des erzielbaren …”

Übertragung mittels Einzelrechtsnachfolge S. 169-176

„… die fr die Darlehensvertrge bzw. Forderungen daraus gestellten Kreditsicherheiten heranzuziehen. Das …” „… personenbezogener Daten zu verwerten. Dies trifft auch auf Daten zu Kreditsicherheiten zu, wenn den Betroffenen …”

Die Schrankenwirkung des § 132 UmwG S. 75-117

„… , 1459.423 Siehe unten 4 A. bzw. 5 C I. 104cc) Kreditsicherheiten Da akzessorische Kreditsicherheiten …” „… werden knnen,424 fr die zu untersuchenden Flle keine Probleme auf. Akzessorische Kreditsicherheiten …” „… Rechtstrger uno actu auf den bernehmenden Rechtstrger ber. Die nicht akzessorischen Kreditsicherheiten …”

Due Diligence S. 47-49

„… Kreditsicherheiten in elektronischer Form in Datenbanken eingestellt und ein Datenraum aufbereitet.151147 Krger/Kalb …”

Typische Bestandteile eines Kreditportfolios S. 44-46

„… SicherungsvertrgeEbenfalls veruert und bertragen werden sollen Kreditsicherheiten, die dem Verkufer als Sicherungsnehmer …”

Ablauf bei Kreditportfoliotransaktion S. 49-51

„… Kreditsicherheiten in elektronischer Form in Datenbanken eingestellt und ein Datenraum aufbereitet.151147 Krger/Kalb …”

Übertragung der Sicherungsverträge S. 58-60

„… . Au age 2004, 1191 Rn. 25; a. A. Blow, Recht der Kreditsicherheiten, 4. Au age 1997 Rn. 126 …”

Katalysatorwirkung durch Basel II S. 35-38

„… . Kreditsicherheiten werden risikomindernd angerechnet. Siehe im Einzelnen Jungmichel, WM 2003, 1201, 1202ff …”

Arbeitsverhältnisse S. 61-66

„… , Kreditforderungen und dazugehrige Kreditsicherheiten mit Sicherungsvereinbarungen. Grundstzlich sollen nach den …”

doi.org/10.5771/9783845200941

Thomas Krüger, Martin Tonner - Bankrecht

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Thomas Krüger, Martin Tonner

Bankrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Grundstrukturen der Kreditsicherheiten S. 227-235

„… Recht der Kreditsicherung Grundstrukturen der Kreditsicherheiten u Fall 18: Die Klägerin, eine …” „… .). Einteilung der Sicherheiten Kreditsicherheiten können nach verschiedenen Gesichtspunkten eingeteilt werden …” „… Grundstrukturen der Kreditsicherheiten Tonner / Krüger Seite 3 Übersi ht: Personal- und Realsi herheiten …”

Allgemeine Problembereiche des Kreditsicherungsrechts S. 236-246

„… zu bewerten sind die revolvierenden Kreditsicherheiten, wie die Globalzession sämtlicher Forderungen …” „… . Sicherheiten in der Insolvenz Der Wert von Kreditsicherheiten zeigt sich häufig erst in der Insolvenz des …” „… verschiedenen Sicherheiten unterschieden werden. Der Überblick wird hier auf die gängigsten Kreditsicherheiten …”

Die Sicherheiten im Einzelnen S. 247-273

„… Vertragsbeziehungen: § 21 Überblick und Grundstrukturen der Kreditsicherheiten Tonner / Krüger Seite 27 …” „… Die Garantie ist als Kreditsicherheit im BGB nicht geregelt, es handelt sich um einen Vertrag eigener …” „… allem mit Verbrauchern spielt die Garantie als Kreditsicherheit dagegen keine relevante Rolle und soll …”

Literaturverzeichnis S. 341-342

„… , Kreditsicherheiten in der Insolvenz, 2. Aufl., 2008 Soergel, Hans Theodor (Hrsg.), Bürgerliches Gesetzbuch mit …”

Stichwortverzeichnis S. 359-364

„… bei Missbrauch 16 20 ff. – Rechtsbeziehungen 16 7 ff. Kreditsicherheiten 21 2 ff. – Abstrakte 21 9 …”

Erscheinungsformen von Krediten S. 167-174

„… . zu den Kreditsicherheiten ausführlich Teil 6. § 17 Erscheinungsformen von Krediten § 17 173 20 > Was …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… der KreditsicherungTeil 6: Grundstrukturen der Kreditsicherheiten§ 21 227 AllgemeinesI. 227 Einteilung …”

Grundlagen S. 27-39

„… Rechtsprechung zur Übersicherung, zu formularmäßig vereinbarten Kreditsicherheiten, zu Drittsicherheiten, zu …”

Rechtliche Grundlagen des Darlehensvertrages S. 175-201

„… Übernahme einer „Mithaftung“ (Kreditsicherheit) abgegrenzt werden. Eine bloße Mithaftung liegt vor, wenn der …”

doi.org/10.5771/9783845260167

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