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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf - Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

2022

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§ 85 Kredite S. 655-663

„… andere Kredite (mit möglichst besseren Kreditkonditionen) meint. Unter den Umschuldungsbegriff fällt …” „… Fremdwäh-rungskredites ist aber nach Absatz 9 zulässig. 7. Die Einnahmen aus Krediten müssen, da für die Kreditaufnahme …” „… Kreditobergrenze zulassen und von einer entsprechenden Kürzung des Gesamtbetrages der Kredite absehen. Dies gilt …”

§ 85 Kredite S. 62-63

„… der mittel-fristigen Ergebnisplanung mindestens ausgeglichen ist. § 85 Kredite (1) Kredite dürfen …” „… Gewährung von Krediten an Unterneh-men und Einrichtungen nach § 101 für deren Investitionen in Höhe der auch …” „… dieser Haushaltssatzung. (4) Die Aufnahme der einzelnen Kredite für Investitionen und …”

§ 86 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte S. 663-669

„… Kreditinstitutes] … verpflichtet sich, den Bürgen bei außerordentlicher Tilgung des Kredits unverzüglich zu …” „… . schlechtere Kreditkonditionen aufweisen als längerfristige Kredite. Die Gemeinden sind daher zur Vermeidung …” „… eine Neuinvestition erfor-derlich sein kann. Zu diesem Zeitpunkt sollte daher der alte Kredit abbezahlt …”

Stichwortverzeichnis S. 911-924

„… Rechtsgeschäft Kredit § 85 V Kreditaufnahme Kredit § 76 III Kreditbegriff Kredit § 85 I (1) Krediterlass Kredit …” „… § 85 I (1) Kreditermächtigung Haushaltssatzung § 81 I (5) Kreditobergrenze Kredit § 85 II (2 …” „… (1), III (2) Bürgerentscheid § 16g I (1), II Bürgerkredit Kredit § 85 I (4) Bürgerliche Mitglieder …”

§ 82 Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen S. 61-62

„… erheben, 3. Kredite umschulden. (2) Reichen die Finanzmittel für die Fortsetzung der Bauten, der …” „… Kre-dite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bis zur Höhe von einem Viertel der …” „… Jahren nach der mittel-fristigen Ergebnisplanung mindestens ausgeglichen ist. § 85 Kredite (1) Kredite …”

§ 86 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte S. 63-64

„… dieser Haushaltssatzung. (4) Die Aufnahme der einzelnen Kredite für Investitionen und …” „… entsprechend. (6) Abweichend von den Absätzen 2 und 5 bedarf die Gemeinde für den Gesamtbetrag der Kredite und …” „… Beträge nicht überschritten werden. (8) Die Gemeinde darf zur Sicherung des Kredits keine Sicherheiten …”

§ 88 Erwerb und Verwaltung von Vermögen S. 671-675

„… Gewährung von Krediten ist in Höhe der auch mit-telbaren Beteiligung zulässig. § 88 GO – Kommentar 672 …” „… Gemeinden, noch ihr nicht gehörende Unternehmen oder Einrichtungen Kredite/ Kassenkredite gewähren …” „… Stammkapitals beigetragen hat oder nach § 85 Abs. 1 GO bezüglich der Weitergabe von Krediten an die kommunalen …”

§ 81 Vorläufige Haushaltsführung S. 647-648

„… die Kreditermächtigung nicht berührt und keinen neuen Kredit im eigentlichen Sinn begründet. 6 …” „… waren, fortsetzen, 2. Abgaben nach den Sätzen des Vorjahres erheben, 3. Kredite umschulden. (2) Reichen …” „… Finanzplans nach Absatz 1 Nr. 1 nicht aus, darf die Gemeinde Kre-dite für Investitionen und …”

§ 77 Haushaltssatzung S. 635-638

„… Gesamtbetrages der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen (§ 85 Abs. 2 GO), b) bezüglich …” „… einzelner Kredite der Ge-nehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde (Einzelgenehmigung), wenn 1. die …” „… Kreditaufnah-men nach § 19 Stabilitätsgesetz beschränkt worden sind oder 2. die Kommunalaufsichtsbehör-de sich die …”

Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften S. 893-895

„… Grundpfandrechten zugunsten von Kreditinsti-tuten im Zusammenhang mit der Veräußerung dieser Grundstücke oder …” „… eines Kredits an die Käuferin oder den Käufer zur Finanzierung des Kaufpreises dient und sichergestellt …” „… ist, dass der Kredit nur an die kommunale Körperschaft ausgezahlt werden darf. (2) Die Übernahme von …”

§ 87 Kassenkredite S. 669-671

„… . schlechtere Kreditkonditionen aufweisen als längerfristige Kredite. Die Gemeinden sind daher zur Vermeidung …” „… , Subsidiarität des Kassenkredits) 1. Kassenkredite sind keine Kredite i. S. von § 85 GO. Sie sind jedoch …” „… haushaltsrechtlich Be-standteil der Schulden und haben hinsichtlich ihrer Aufnahme die gleiche Wirkung wie Kredi-te …”

§ 84 Verpflichtungsermächtigungen S. 62

„… der mittel-fristigen Ergebnisplanung mindestens ausgeglichen ist. § 85 Kredite (1) Kredite dürfen …” „… Gewährung von Krediten an Unterneh-men und Einrichtungen nach § 101 für deren Investitionen in Höhe der auch …” „… , insgesamt Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen vorgesehen sind. (5 …”

§ 83 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung S. 62

„… der mittel-fristigen Ergebnisplanung mindestens ausgeglichen ist. § 85 Kredite (1) Kredite dürfen …” „… Gewährung von Krediten an Unterneh-men und Einrichtungen nach § 101 für deren Investitionen in Höhe der auch …” „… , insgesamt Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen vorgesehen sind. (5 …”

§ 78 Haushaltsplan S. 638-642

„… Steuereinnahmen, Finanzzuweisungen und Umlagen, – der Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und deren …” „… für die Förderung von Investitionen Dritter, Beiträge und ähnliche Entgelte, – Erträge aus Krediten …” „… und inneren Darlehen; auf der Aufwandsseite – die Tilgung von Krediten, die Rückzahlung innerer …”

Übertragung nicht ausgeschöpfter steuerfreier Monatsbeträge S. 891-893

„… Rechten mit Grundpfandrechten zugunsten von Kreditinsti-tuten im Zusammenhang mit der Veräußerung dieser …” „… Belastung der Absicherung eines Kredits an die Käuferin oder den Käufer zur Finanzierung des Kaufpreises …” „… dient und sichergestellt ist, dass der Kredit nur an die kommunale Körperschaft ausgezahlt werden darf …”

§ 84 Verpflichtungsermächtigungen S. 653-655

„… Ausnahmeregelung zu gelangen.§§ 84, 85 § 85 Kredite (1) Kredite dürfen unter der Voraussetzung des § 76 Abs. 3 nur …” „… . Investitionen der Ge-meinde im Sinne von Satz 1 sind auch die anteilige Gewährung von Krediten an Unterneh-men …” „… Lasten sie veranschlagt sind, insgesamt Kreditaufnahmen für Investitionen und …”

§ 80 Nachtragshaushaltssatzung S. 645-647

„… Umschuldung von Krediten, auch wenn sie in erheblichem Umfange erfolgt (Nr. 2). c) Entsprechendes gilt für …” „… Vorjahres Beträge vorgesehen waren, fortsetzen, 2. Abgaben nach den Sätzen des Vorjahres erheben, 3. Kredite …” „… Leistungen des Finanzplans nach Absatz 1 Nr. 1 nicht aus, darf die Gemeinde Kre-dite für Investitionen und …”

§ 89 Veräußerung von Vermögen S. 675-677

„… in eine Stiftung eingebracht werden. Zu Absatz 5 (Weiterleitung von liquiden Mitteln oder Krediten an …” „… . Ebenso ist nach Satz 1 eine Weiterleitung in Form einer Gewährung von Krediten in Höhe der auch (nur …” „… ) mittelbaren Beteiligung zulässig. So kann die Gemeinde Kredite an Unternehmen oder Einrichtungen nach § 101 GO …”

§ 81 Vorläufige Haushaltsführung S. 61

„… erheben, 3. Kredite umschulden. (2) Reichen die Finanzmittel für die Fortsetzung der Bauten, der …” „… Kre-dite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bis zur Höhe von einem Viertel der …” „… Kreditermächtigung des Vorjahres aufnehmen. § 82 Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen (1 …”

§ 80 Nachtragshaushaltssatzung S. 60-61

„… den Sätzen des Vorjahres erheben, 3. Kredite umschulden. (2) Reichen die Finanzmittel für die …” „… nicht aus, darf die Gemeinde Kre-dite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bis zur Höhe …” „… von einem Viertel der Kreditermächtigung des Vorjahres aufnehmen. § 82 Überplanmäßige und …”

§ 101 a Energiewirtschaftliche Betätigung S. 710-713

„… . Deren Aufgabe ist nach § 2 SpkG die Sicherung der Geldanlage sowie der kredit-wirtschaftlichen …” „… eine gemeindliche Betätigung, so zum Beispiel die Kredit- und Hypothekengewährung sowie der Sparkassen …” „… Satz 2 Nr. 10 Kreditwirt-schaftsgesetz verstoßen, wenn die Gemeinde die Rolle des Contractinggebers …”

§ 82 Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen S. 648-651

„… Kreditermächtigung nicht berührt und keinen neuen Kredit im eigentlichen Sinn begründet. 6 …” „… Haushaltsjahr (§ 84 Abs. 3 GO), Kreditermächti-gungen bis zum Ende des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres …” „… Bekannt-machung der neuen Haushaltssatzung (§ 87 Abs. 1 Satz 2 GO). Zu Absatz 2 Die Aufnahme von Krediten für die …”

§ 120 Kommunalaufsicht S. 778-783

„… Sicherheiten für Kredi-te, § 109 enthält das Verbot des Monopolmissbrauchs. Damit liegen gesetzliche Verbote i …” „… Haushaltswirtschaft enthalten: Gesamtbetrag der Kredite im Rahmen der Haushaltssatzung, Einzelkredite, Gesamtbetrag …” „… Kreditaufnahme gemäß § 85 Abs. 2 Satz 1 oder gemäß § 95 g Abs. 2 Satz 1 GO). Die Kom-munalaufsicht kann aber auch …”

Eigenbetriebsverordnung S. 895-902

„… umfangreichen Investitionen kann neben die Eigenfinanzierung die Finanzierung aus Krediten treten; Eigenkapital …” „… . zum Ausgleich des Vermögensplanes erheblich höhere Zuführungen der Gemeinde oder höhere Kre-dite …” „… Kreditaufnahmen und Ver-pflichtungsermächtigungen. In der Zusammenstellung sind auch der Höchstbetrag der …”

§ 76 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung S. 59

„… des Kommunalabgabenge-setzes besteht nicht. (3) Die Gemeinde darf Kredite nur aufnehmen, wenn eine …” „… Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushalts-jahres, c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und …” „… Investitionsförderungsmaß-nahmen (Kreditermächtigung), d) der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen …”

KUVO S. 902-909

„… Investitionen kann neben der Eigenfinanzierung die Finanzierung aus Krediten treten. Eigenkapital und …” „… Vermögensplans erheblich höhere Kredite erforderlich werden oder 3. eine erhebliche Änderung der im Stellenplan …” „… Kreditaufnahmen, die nicht im Wirt-schaftsplan des Kommunalunternehmens enthalten sind. (6) Die Mitglieder des …”

§ 75 Allgemeine Haushaltsgrundsätze S. 617-623

„… Gemeindefinanzreformgesetzes vom 30. 1. 2018 (– IV 302 – 162, 227 –) – Runderlass zu § 85 der Gemeindeordnung – Kredite …” „… des Kommunalabgabenge-setzes besteht nicht.§§ 75, 76 (3) Die Gemeinde darf Kredite nur aufnehmen, wenn …” „… (Krediterlass) vom 1. 2. 2022 – Erlass zur Haushaltskonsolidierung und Gewährung von Fehlbetragszuweisungen …”

§ 89 Veräußerung von Vermögen S. 65

„… Form einer Gewährung von Krediten ist in Höhe der auch mit-telbaren Beteiligung zulässig. § 89 …”

§ 77 Haushaltssatzung S. 59-60

„… des Kommunalabgabenge-setzes besteht nicht. (3) Die Gemeinde darf Kredite nur aufnehmen, wenn eine …” „… Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushalts-jahres, c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und …” „… Investitionsförderungsmaß-nahmen (Kreditermächtigung), d) der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen …”

§ 118 S. 777-778

„… untersagen die Bestellung von Sicherheiten für Kredi-te, § 109 enthält das Verbot des Monopolmissbrauchs …” „… : Kreditaufnahmen im Falle des § 85 Abs. 4 GO, die Begründung einer Zah-lungsverpflichtung, die einer …” „… Kreditverpflichtung gleichkommt (§ 85 Abs. 5 GO), das Einbrin-gen von Gemeindevermögen in eine Stiftung (§ 88 Abs. 3 …”

§ 75 Allgemeine Haushaltsgrundsätze S. 58-59

„… ) Die Gemeinde darf Kredite nur aufnehmen, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich ist oder …” „… Finanzplan des Haushalts-jahres, c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und …” „… Investitionsförderungsmaß-nahmen (Kreditermächtigung), d) der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen …”

§ 88 Erwerb und Verwaltung von Vermögen S. 64-65

„… Form einer Gewährung von Krediten ist in Höhe der auch mit-telbaren Beteiligung zulässig. § 89 …”

§ 90 Finanzbuchhaltung S. 65-66

„… Form einer Gewährung von Krediten ist in Höhe der auch mit-telbaren Beteiligung zulässig. § 89 …”

§ 107 Wirtschaftsgrundsätze S. 758-759

„… Finanzierung aus Krediten (z. Thema Bürgerkredit vgl. Erl. 4 zu § 85 Abs. 1 GO). 4. Die Zweckerfüllung von …”

§ 97 Sonstiges Sondervermögen S. 689-692

„… Gesamtbetrag der Kredite (§ 95 g GO), die Übernahme von Bürgschaften (§ 95 h Abs. 2 GO), die Verpflichtung aus …”

§ 101 Wirtschaftliche Unternehmen S. 698-710

„… Sicherung der Geldanlage sowie der kredit-wirtschaftlichen Versorgung der Bevölkerung des Gewährträgers …” „… Betätigung, so zum Beispiel die Kredit- und Hypothekengewährung sowie der Sparkassen- und Giroverkehr. Die …” „… Kreditwirt-schaftsgesetz verstoßen, wenn die Gemeinde die Rolle des Contractinggebers einnimmt. Eine solche Tätigkeit ist …”

§ 108 Anzeige S. 759-764

„… Zwang zur Rücklagenbildung untersagt die Regelung im Prinzip eine Finanzierung aus Krediten (z. Thema …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . 651 § 84 Verpflichtungsermächtigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 653 § 85 Kredite …”

§ 4Satzungen S. 109-118

„… Kredite und Verpflichtungsermächtigungen (§§ 84, 85, 95 f, 95 g GO), § 4 GO – Kommentar 114 – Dehn – c …”

§ 76 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung S. 623-635

„… darf Kredite nur aufnehmen, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich ist oder wirtschaftlich …” „… kreis-freien Städte und Kreise – stark erhöhen wird und die gute Entwicklung bei den Kreditzins-zahlungen und …” „… überproportio-nal gestiegen. Die Kommunen in Schl.-H. haben ihre Schulden bei Kreditinstituten im Jahr 2020 um 2,6 …”

§ 22 Ausschließungsgründe S. 219-237

„… Kreditinstitutes nicht bereits dann befangen, wenn sich bei den Haushaltsberatungen abzeichnet, dass Kredite …”

§ 25 Vertretung der Gemeinde in Vereinigungen S. 251-256

„… Errei-chung strategischer Ziele möglichst frühzeitig zu unterrichten, insbesondere über Kreditauf-nahmen, die …” „… , insbesondere auf Kreditaufnahmen, die nicht im Wirtschaftsplan enthalten sind, beschränken. Wegen der …”

§ 131 Zwangsvollstreckung und Insolvenz S. 796-798

„… Insolvenz von Kommunen, in: der Gemeindehaushalt 11/2014 S. 241, der auch vom „Gedankenspiel des Kreditgaus …” „… Haushaltsführung, Kreditgenehmigung, Einsetzen eines Beauftragten, aber auch: kommunaler Finanzausgleich und …”

§ 116 Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes S. 774-777

„… : Kreditaufnahmen im Falle des § 85 Abs. 4 GO, die Begründung einer Zah-lungsverpflichtung, die einer …” „… Kreditverpflichtung gleichkommt (§ 85 Abs. 5 GO), das Einbrin-gen von Gemeindevermögen in eine Stiftung (§ 88 Abs. 3 …”

§ 106 Eigenbetriebe S. 73

„… Kreditaufnahmen, die nicht im Wirtschaftsplan der Gesellschaft enthalten sind. (2) Die Gemeinde kann das …”

§ 105 Beteiligungen an Genossenschaften und an anderen privatrechtlichen Vereinigungen S. 73

„… Kreditaufnahmen, die nicht im Wirtschaftsplan der Gesellschaft enthalten sind. (2) Die Gemeinde kann das …”

§ 104 Vertretung der Gemeinde in Gesellschaften S. 73

„… Kreditaufnahmen, die nicht im Wirtschaftsplan der Gesellschaft enthalten sind. (2) Die Gemeinde kann das …”

§ 103 Veräußerung von wirtschaftlichen Unternehmen, Einrichtungen und Beteiligungen S. 73

„… Kreditaufnahmen, die nicht im Wirtschaftsplan der Gesellschaft enthalten sind. (2) Die Gemeinde kann das …”

§ 102 Gründung von und Beteiligung an Gesellschaften S. 71-73

„… strategischer Ziele möglichst früh-zeitig zu unterrichten, insbesondere über Kreditaufnahmen, die nicht im …”

§ 106 a Kommunalunternehmen S. 748-758

„… Verkehrsbetriebe, Hafenbetriebe, Bestattungsunternehmen, Kreditinstitute, Wohnungsbauunternehmen, Gebäudemanagement …”

§ 106 Eigenbetriebe S. 745-748

„… Zusammenstellung der genehmigungspflicht-igen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen. Der Wirtschaftsplan …” „… Kreditwirtschaft des Eigenbetriebes ergeben. 7. Die Werkleitung ist verpflichtet, dem verwaltungsleitenden Organ …”

§ 105 Beteiligungen an Genossenschaften und an anderen privatrechtlichen Vereinigungen S. 741-745

„… wirtschaftliches Element aufwei-sen als so mancher Verein (z. B. Kreditgenossenschaften, Absatz- oder …”

§ 104 Vertretung der Gemeinde in Gesellschaften S. 735-741

„… Kreditaufnahmen, die nicht im Wirtschaftsplan der Gesell-schaft enthalten sind. §§ 103, 104 (2) Die Gemeinde kann …” „… ins-besondere die Kreditaufnahmen der Gesellschaft, die nicht im Wirtschaftsplan der Gesellschaft enthalten sind …”

§ 103 Veräußerung von wirtschaftlichen Unternehmen, Einrichtungen und Beteiligungen S. 734-735

„… , insbesondere über Kreditaufnahmen, die nicht im Wirtschaftsplan der Gesell-schaft enthalten sind. §§ 103, 104 …”

§ 99 Sonderfinanzbuchhaltungen S. 693-694

„… Kreditaufnah-men und Verpflichtungsermächtigungen. Zu Absatz 3 (Unbedeutendes Treuhandvermögen) Die Regelung will …”

§ 98 Treuhandvermögen S. 692-693

„… Zusammenstellung der genehmigungspflichtigen Kreditaufnah-men und Verpflichtungsermächtigungen. Zu Absatz 3 …”

§ 83 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung S. 651-653

„… Jahren, zu deren Lasten sie veranschlagt sind, insgesamt Kreditaufnahmen für Investitionen und …”

§ 79 Erlass der Haushaltssatzung S. 642-645

„… voraussichtliche Stand der Schulden und kreditähnlichen Rechtsgeschäfte sowie deren voraussichtliche Entwicklung …” „… – Wolf – – die abgeschlossenen und im Haushaltsjahr geplanten kreditähnlichen Rechtsgeschäfte, – die …”

§ 106 a Kommunalunternehmen S. 73-74

„… Kreditaufnahmen, die nicht im Wirtschaftsplan der Gesellschaft enthalten sind. (2) Die Gemeinde kann das …”

doi.org/10.5771/9783748935834

Peter Blum, Hubert Meyer - Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

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Peter Blum (ed.), Hubert Meyer (ed.)

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

2022

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§ 120 Kredite S. 707-719

„… Kreditauf-nahme der Kommunen besonderen Einschränkungen, da mit hohen Krediten wün-schenswerte Projekte zwar …” „… nicht zusätzlich durch Kredite finanziert werden, weil ansonsten eine Kreditfinanzie-rung sonstiger …” „… Krediterlasses (Rn. 1) sind daher vor der Aufnahme eines Kredits vergleichbare Angebote verschiedener Kreditgeber …”

§ 116 Vorläufige Haushaltsführung S. 692-696

„… Kre-ditgenehmigung dieselben Bedingungen wie für die Gesamtgenehmigung der Krediter-mächtigung zur Haushaltssatzung …” „… Nachtragshaushaltssat-zung sind genehmigungspflichtig: – der § 2 (Kreditermächtigung), wenn er zu einer Aufnahme von Krediten …” „… Krediter-mächtigung aufnehmen. 2§ 120 Abs. 2 Sätze 2 und 3 gilt entsprechend. (3) Während der vorläufigen …”

§ 122 Liquiditätskredite S. 725-728

„… Kreditkosten (Nr. 1.6 Krediter-lass), die Kündigungsrechte für Kommune und Kreditgeber (Nr. 1.8 Krediterlass …” „… ), die Kredite in fremder Währung (Nr. 1.9 Krediterlass – vgl. Rn. 30 zu § 120 NKomVG) und die …” „… in den seinerzeitigen Kredit-erlass übernommen und 2015 durch RdErl. modifiziert. In Nr. 2 des …”

§ 119 Verpflichtungsermächtigungen S. 704-707

„… zur Sicherung der Finanzierung erfolgen. Diese Sicherung kann letztlich auch über eine Kreditaufnah-me …” „… erfolgen. Da die Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförde-1 2 3 § 119 Kommentar …” „… ).§§ 119, 120 § 120 Kredite (1) 1Kredite dürfen unter der Voraussetzung des § 111 Abs. 6 nur für …”

§ 111 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung S. 665-673

„… Spielplätze besteht nicht. (6) 1Die Kommunen dürfen Kredite nur dann aufnehmen, wenn eine andere Finanzie-rung …” „… Ausnahme der Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden Kre-dite (§ 120 Abs. 1 Satz 1) und Liquiditätskredite …” „… aufgenommenen Krediten und Liquiditätskrediten und die Verrechnung von Zinsen für die Kredite und …”

§ 181 Experimentierklausel S. 948-950

„… zuständige Ministerium für die Erprobung neuer Möglich-keiten der Aufnahme und Bewirtschaftung von Krediten …” „… der Aufnahme und Bewirtschaftung von Krediten zu erproben (LT-Drs. 17/578 S. 19). Danach sind …” „… der Experimentierklausel nicht. Insbesondere welche Ausnahmen von den §§ 120 NKomVG (Kredite) und …”

§ 115 Nachtragshaushaltssatzung S. 687-692

„… Veränderungen im Kreditmarkt reagieren und ggf. auch Kredite höher oder früher umschulden kann als geplant …” „… genehmigungspflichtig: – der § 2 (Kreditermächtigung), wenn er zu einer Aufnahme von Krediten für Investiti-onen und …” „… anzuwenden auf 1. die Umschuldung von Krediten, 2. höhere Personalaufwendungen und Personalauszahlungen, die …”

§ 112 Haushaltssatzung S. 673-677

„… Zahlungsengpässen in der Kasse (Liquiditäts-kredite) sind in dieser Kreditermächtigung nicht enthalten …” „… vorgesehenen Kreditaufnahmen für In-vestitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) sowie …” „… Höhe sie in dem Haushaltsjahr insgesamt Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaß-nahmen …”

§ 121 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte S. 719-725

„… untersagt es den Kommunen, für die Sicherung eigener Kredite Sicherheiten zu bestellen. Die Kommunalaufsicht …” „… Kredite der Kommune beinhaltet, umfasst der Regelungsumfang von § 121 NKomVG die Bestellung von …” „… einerseits sein, ob die Voraussetzungen für die Kreditzu-sage oder ihre Erfüllung vorliegen oder vorgelegen …”

§ 180 Sonstige Übergangsregelungen S. 944-948

„… Bewirtschaftung von Krediten im Einzelfall auf Antrag Aus-nahmen von den §§ 120 und 122 zulassen.§§ 180, 181 (2 …” „… der Aufnahme und Bewirtschaftung von Krediten zu erproben (LT-Drs. 17/578 S. 19). Danach sind …” „… der Experimentierklausel nicht. Insbesondere welche Ausnahmen von den §§ 120 NKomVG (Kredite) und …”

§ 98 Aufgaben S. 606-616

„… gemeinsame Aufnahme und Bewirtschaftung von Krediten und Verrechnung von Kreditzinsen und der Bewirtschaftung …” „… Kreditmarkt erzielt werden. Die Samt-gemeinde leitet die Kredite zu gleichen Konditionen an ihre …” „… privatrechtlichen Entgel-te. ²Sie können für ihre Mitgliedsgemeinden Kredite (§ 120 Abs. 1 Satz 1) aufnehmen und …”

§ 110 Allgemeine Haushaltsgrundsätze, Haushaltsausgleich S. 648-665

„… Schulden wurde i. d. R. nur der Stand der Verpflichtungen aus Krediten für Investitionen und …” „… und ihrer Schulden (einschließlich der Liquiditäts-kredite) vollständig nachzuweisen. Dazu waren der …” „… Geldschulden, bestehend aus Anleihen, Krediten für Inves-titionen i. S. des § 120 NKomVG, Liquiditätskrediten …”

§ 125 Veräußerung von Vermögen, Zwangsvollstreckung S. 734-739

„… Nutzungsrecht sowie eine Rückkaufoption eingeräumt wird (so Nr. 3.2.2.2 des Krediter-lasses). Bei …” „… , wer seinen Zahlungsverkehr mit Hilfe von Kredit abwickelt, es sich gefallen lassen muss, die ihm auf …” „… Kreditrisikostan-dardansatz wie bisher nicht mit Eigenkapitalmitteln unterlegen müssen. Diese besondere Position wird auch …”

Stichwortverzeichnis S. 995-1016

„… 137 8 – Zustimmungspflicht bei Kreditaufnah-men 138 33 Aktiva 110 16 Aktive …” „… – Begriff 22 8 – Schutz 22 24 Floating-Rate-Kredit – Begriff 120 29 Folgen verbotswidriger Mitwirkung …” „… Krankenhaus – Errichtung 32 15a – Unterhaltung 32 15a Kredit 111 11 – Begriff 120 2 – Richtlinien …”

§ 155 Rechnungsprüfung S. 833-837

„… Gewährung eines Kredits oder sonst vorbehalten hat und 6 die Prüfung der Abschlüsse der kommunalen …” „… eines Kredits oder sonst – beispielsweise im Gesellschaftervertrag – vorbehalten hat. Zu der Übertragung …”

§ 176 Genehmigungen S. 934-938

„… Kreditge-nehmigung festgestellt wurde, dass die Kreditverpflichtungen mit der dauernden Leis-tungsfähigkeit der …” „… Verpflichtungsermächti-gungen (§ 119 Abs. 4 NKomVG) oder von Krediten (§ 120 Abs. 2 NKomVG) sich auf drei Monate verlängert (vgl …” „… (§ 119 Abs. 4 NKomVG) und Krediten (§ 120 Abs. 2 NKomVG) gilt die Drei-Monats-Frist nur, wenn hierfür …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Verpflichtungsermächtigungen ...................................................................... 704 § 120 Kredite …” „… absolute Nachrangigkeit von Krediten gegenüber Straßenausbaubeiträgen beseitigt. Es soll den Kommunen …” „… künftig möglich sein, Kredite zur Finanzierung ihrer Straßenausbaumaßnahmen aufzunehmen, ohne zwingend auf …”

§ 58 Zuständigkeit der Vertretung S. 304-339

„… Krediten (§ 120 Abs. 1 Satz 2), 16. die Übernahme von Bürgschaften, den Abschluss von Gewährverträgen, die …” „… Verpflichtungen oder der Aufnahme von Krediten wirtschaftlich gleichste-hen, es sei denn, dass das Rechtsgeschäft …” „… ziehen könnte. Beispiele: Aufnahme von Krediten; Überlassung von Schulräumen für schulfremde Zwecke (s …”

§ 166 Finanzielle Zuweisungen für Aufgaben, Umlagen S. 896-904

„… Krankenhausgesetzes (NKHG). 1.4 Kredite (§ 111 Abs. 6 NKomVG) Kredite dürfen die Kommunen gemäß § 111 Abs. 6 NKomVG …” „… Abs. 6 NKomVG den Kommunen die Kre-ditaufnahme, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich ist oder …”

§ 154 Unabhängigkeit des Rechnungsprüfungsamts S. 831-833

„… Prü-fung bei einer Beteiligung, bei der Gewährung eines Kredits oder sonst vorbehalten hat und 6 die …”

§ 130 Sondervermögen S. 759-761

„… (Verpflich-tungsermächtigungen), § 120 NKomVG (Kredite), § 121 NKomVG (Sicherheiten und Gewährleistungen für Dritte), § 122 …”

§ 123 Rücklagen, Rückstellungen S. 728-730

„… Zinsmanagements ein Konzept zum Abbau der Liquiditäts-kredite zu entwickeln. Weiter kann die zuständige …” „… erwarten lässt. Weiter for-dert Nr. 2 des Krediterlasses, dass der Bedarf von Vereinbarungen, die eine …” „… , sind nach dem Kre-diterlass verpflichtet, im Rahmen ihres Schulden- und Zinsmanagements ein Konzept zum …”

§ 114 Erlass der Haushaltssatzung S. 685-687

„… anzuwenden auf 1. die Umschuldung von Krediten, 2. höhere Personalaufwendungen und Personalauszahlungen, die …” „… , Last-schriften, Debitkarten, Kreditkarten oder elektronische Bezahlsysteme (über Payment-Service-Provider) in …” „… bedürfen (vgl. § 112 Rn. 3, 4 und 5). So ist die Kreditermächtigung in § 2 der Haushaltssatzung gemäß § 120 …”

§ 126 Kommunalkasse S. 739-743

„… Recht darauf hin, dass Kreditinstitute Kommunalkredite im Kreditrisikostan-dardansatz wie bisher nicht …” „… gegenüber dem Kreditgeber eine Offenlegung der Kreditunterlagen nach § 18 Abs. 1 Satz 4 Nr. 3 KWG nicht …” „… erforderlich ist bei Kredi-ten an ein Land, eine Gemeinde, einen Gemeindeverband, ein rechtlich unselbständiges …”

§ 124 Erwerb, Verwaltung und Nachweis des Vermögens; Wertansätze S. 730-734

„… . Kosten der Schulden wie insbesondere Disagio bei Krediten sind (periodenge-recht) als Aufwand zu buchen …”

§ 117 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen S. 696-702

„… Investitionstätigkeit oder Kredit-aufnahmen, da sie eine Verwendung investiver Mittel zur Finanzierung komsumtiver …”

§ 182Sonderregelungen für epidemische Lagen und Folgen des Krieges in der Ukraine S. 950-979

„… der nach Nr. 1.4.2 des Kredit-erlasses zu treffenden Feststellung, ob die dauernde Leistungsfähigkeit …” „… Leistungsfähigkeit eingegangen, die für die Ge-nehmigung der Aufnahme von Krediten maßgeblich ist (vgl. § 120 Abs. 2 …” „… . fest, dass zu den Voraussetzungen der Genehmigungsfähigkeit von Kreditauf-nahmen für Investitionen und …”

§ 113 Haushaltsplan S. 677-685

„… Krediten für Investitionen und In-vestitionsförderungsmaßnahmen sowie zur Umschuldung und ihre Tilgung …” „… , Last-schriften, Debitkarten, Kreditkarten oder elektronische Bezahlsysteme (über Payment-Service-Provider) in …”

§ 137 Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts S. 780-788

„… Kreditin-stitute gemäß § 1 Abs. 1 KWG. Zentrale Folge der Kreditinstitutseigenschaft ist neben der generellen …” „… Tatbestand des Einlagen-, Kredit- oder Garantiegeschäfts (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nrn. 1, 2 und 8 KWG). Vorsicht …” „… als Kreditinstitut gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 KWG tätig. Das uner-laubte Betreiben von Bankgeschäften …”

§ 138 Vertretung der Kommune in Unternehmen und Einrichtungen S. 788-800

„… Zweckver-bänden über die Mehrheit der Anteile verfügt, dürfen der Aufnahme von Krediten und Liquiditätskrediten …” „… Kreditaufnahme (Absatz 5) Die Zustimmungspflicht bei Kreditaufnahme nach Absatz 5 spielt in der Praxis nur eine …” „… Geschäftsführer in seiner Befugnis zur Kreditaufnahme durch die Satzung beschränkt ist (§ 37 GmbHG). Gleiches gilt …”

§ 136 Wirtschaftliche Betätigung S. 767-780

„… einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, sind Kreditin-stitute gemäß § 1 …” „… -, Kredit- oder Garantiegeschäfts (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nrn. 1, 2 und 8 KWG). Vorsicht ist insbesondere bei der …” „… Abs. 1 KWG. Zentrale Folge der Kreditinstitutseigenschaft ist neben der generellen Anwendbarkeit des …”

§ 129 Beschlussverfahren zu den Abschlüssen, Bekanntmachung S. 756-759

„… Haushaltssatzungen ab 2022 gegeben, die je nach Verzugsdauer unterschiedliche Auswirkungen auf die Kreditgenehmigung …”

§ 128 Jahresabschluss, konsolidierter Gesamtabschluss S. 745-756

„… Verpflichtungsermächtigungen (§ 119 NKomVG) und Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (§ 120 Abs. 6 NKomVG) (Sie …”

§ 147 Sonstige Vorschriften für die kommunale Anstalt S. 816-817

„… Finanzmittelbeschaffung mit dem Nachrang der Kreditaufnahme (§ 111 Abs. 5 und 6 NKomVG) sowie die „Sponsoringregelung …”

§ 146 Dienstherrnfähigkeit der kommunalen Anstalt S. 815-816

„… Finanzmittelbeschaffung mit dem Nachrang der Kreditaufnahme (§ 111 Abs. 5 und 6 NKomVG) sowie die „Sponsoringregelung …”

§ 118 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung S. 702-704

„… erforderlichen Kreditaufnahmen. Daher ist sie eine wichtige Informati-onsquelle der Kommunalaufsichtsbehörde im …” „… Jahren, zu deren Lasten sie veranschlagt werden, insgesamt Kreditaufnahmen vorgesehen sind. (5) 1 …”

§ 64 Öffentlichkeit der Sitzungen S. 394-420

„… Rückschlüsse auf die Vermögensverhältnisse, Kreditwürdigkeit und ggf. auch die Geschäftsabsichten des …”

§ 6 Inkrafttreten S. 994-995

„… 137 8 – Zustimmungspflicht bei Kreditaufnah-men 138 33 Aktiva 110 16 Aktive …”

§ 175 Bestellung von Beauftragten S. 932-934

„… Kreditverpflichtungen mit der dauernden Leistungsfähigkeit der Kom-mune nicht in Einklang stehen, 2. der Gesamtbetrag …” „… der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförde-rungsmaßnahmen höher als die zu leistende …”

doi.org/10.5771/9783748914815

Monika Pinski - Die Insolvenz der Ökobank Frankfurt ¿ Ursachen und Folgen ¿

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Monika Pinski

Die Insolvenz der Ökobank Frankfurt ¿ Ursachen und Folgen ¿

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 9 2007

Results in this title

Kredite S. 48-51

„… verstehen ist, bleibt jedoch offen.95 2. KrediteNeben der Geldanlage bildet das Kreditgeschäft das …” „… Konditionen für den Kredit ab.Abb. 9: Das Kreditrating der UmweltBank9897 Vgl. UmweltBank: Geschäftsbericht …” „… ).III. Produkte49Jeder Kredit wird dabei sowohl einer wirtschaftlichen als auch einer …”

Kapitalanlagen im Förderbereich S. 34-40

„… einen Kredit in maßgeblicher Höhe nicht zurückzahlen konnte und damit eine Ursache für die Insolvenz der …” „… noch ausführlicher.b. Förder-KrediteDas Besondere an dem Geschäftskonzept der Ökobank war, dass aus den …” „… vorgestellten Förderfonds besonders zinsgünstige Förder-Kredite vergeben wurden. Der Zinssatz dieser …”

Die Ursachen für die Insolvenz der Ökobank S. 61-97

„… Kreditnehmer aus rechtlicher Sicht in der Lage ist, einen Kredit aufnehmen zu können. Eine …” „… Höchstgrenzen für Kredite gemäß § 49 Genossenschaftsgesetz und § 13 Abs. 3 Kreditwesengesetz wurden in zwei …” „… . Mutmaßungen über die Gründe des Verhaltens des BVR gibt es viele: Da an allen fau len Krediten der Ökobank die …”

Ausblick S. 121-126

„… Größenstreuung der Kredite 17% 16% 11%11. Abhängigkeit vom Kreditnehmer 1% – –12. Kredite für riskante Projekte 5 …” „… Geschäftsführung 4% 2% 6%6. Undurchsichtige Eigengeschäfte 1% – –7. Ungenügende Branchenstreuung der Kredite 2% 8 …” „… Jahr 1977 interne (vor externen) Ursachen, hierbei ragten neben mangelnder Größenstreuung der Kredite …”

Das Ende: Übertragung auf die GLS S. 57-60

„… freundschaftliches Verhältnis zueinander. Nachdem aber drei Kredite geplatzt waren, wurde eine sehr engmaschige …” „… Beraterin tätig und vermittelt Kredite an kooperierende Banken.117Zum 1. Januar 2003 wurden alle …” „… für die geplatzten Kredite einsprang.119 Interview Experte-Nr. 03: Angebot war höher; Interview …”

Kernpunkte der Arbeit S. 131-134

„… Beteiligungen spezialisiert ist. Kredite werden nach einem ökologischen Rating an ausgesuchte Kreditnehmer …” „… dauerhaftes Phänomen.8. Alle Konten und Kredite wurden zunächst von der BAG bzw. sodann GLS weitergeführt …” „… bzw. Neuvergabe von Krediten fand über wiegend nicht statt, was seine Ursache in der etwas anderen …”

Entstehung S. 27-31

„… Selbstbeschränkungen stellten sich wie folgt dar:1. Bis zum Aufbau von Filialen sollten lediglich 10% aller Kredite …” „… einzelnen Kredite wurden ihrer Höhe nach auf maximal 750.000 DM beschränkt, bei überregional vergebenen …” „… Krediten auf 200.000 DM.2. Aufgrund des geringen Eigenkapitals durften keine Zweigstellen im Bundesgebiet …”

Die Ökobank in Zahlen und Daten S. 41-44

„… ÖkobankBetriebsergebnis KreditgenossenschaftenAbweichung absolut1993 - 0,02% + 0,91% - 0,93%1994 + 0,22% + 0,73 …” „… , gleichfalls Wertberichtigungen und Totalausfälle bei Krediten sowie die gezahlten Steuern. Berichte von …” „… würde. Notleidende Kredite, Wertberichtigungen und Verluste waren fortan ständige Begleiter der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 35bb. Projekt-Sparbriefe 35cc. Förder-Sparkonto und Förder-Festgeld 35dd. Fonds 35b. Förder-Kredite …” „… . Kapitalanlagen 462. Kredite 48IV. Geschäftstätigkeit 51Teil V: Die Insolvenz der Ökobank 55I. Der Gang des …” „… . Ethikbank e.G., Eisenberg 25VI. frauenbank.de AG, München 25VII. Evangelische Kreditgenossenschaft e.G …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 137-156

„… geplatzte Kredite/Schutz der Einlagen durch Sicherungsfonds«, Berliner Zeitung, 24. März, Nr. 71, 35 …” „… Kreditwürdigkeitsprüfung. Bonn: Verband öffentlicher Banken.Keidel, Thomas (1997): Ökologische Risiken im Kreditgeschäft …” „… Kreditwürdigkeitsprüfung«, Kreditwesen 1995, heft 6, 264-267.Merz, Thomas; Grün, Andreas & Bode, Otto F. (1996 …”

Zusammenfassung S. 119-120

„… Bankgeschäftes auf die BAG Hamm nichts: Alle Konten, Kredite und Einlagen sowie die Filialen wurden weitergeführt …”

Exkurs: Zahlen und Daten zur Bewertung der Geschäftstätigkeit S. 40-41

„… Betriebsergebnis vor Bewertung.In einem nächsten Schritt werden die Kredite, Forderungen und Wertpapiere bewertet …” „… teils erheblich unter dem Durchschnitt der Kreditgenossenschaften. Bereits hier kann dazu angemerkt …” „… Forderungen und bestimmte Wertpapiere sowie Zuführungen zu Rückstellungen im Kreditgeschäft= Betriebsergebnis …”

Die Aktualität des Themas S. 19-20

„… wurde durch die mit Krediten finanzierten ökologisch nachhaltigen Bauten und Anlagen im Jahr 2004 fast …”

Organisationsstruktur S. 31-32

„… Aufsichtsrat über das laufende Kreditgeschäft und gab seine Zustimmung zu Krediten, die der Zustimmung des …” „… Kreditgeschäftes (vgl. § 27 GenG). – Der Aufsichtsrat hatte den Vorstand nach § 22 Abs. 1 der Satzung der Ökobank …” „… , wurden in besonders sensiblen Bereichen Ausschüsse gebildet, so der Kreditausschuss,50 der …”

Kapitalanlagen S. 46-48

„… arbeiten. Was genau unter »verantwortungsvoll« zu verstehen ist, bleibt jedoch offen.95 2. KrediteNeben der …” „… Geldanlage bildet das Kreditgeschäft das Kerngeschäft der UmweltBank.Abb. 8: Kreditkonditionen der UmweltBank …” „… Ersatz der herkömmlichen Kreditinstitute, sondern als deren Ergänzung: »Wir bezeichnen uns bewusst als …”

Durchführung einer empirischen Erhebung S. 104-119

„… wirtschaftliche Niedergang der Ökobank zunächst keine spürbaren Konsequenzen: Alle Konten, Kredite, Einlagen und …” „… BAG Hamm nichts: Alle Konten, Kredite und Einlagen sowie die Filialen wurden weitergeführt. Gleiches …” „… – Vorstand Oliver Förster– Vorstand Marion Amelung (nunmehr Kreditberaterin der GLS)– Aufsichtsrätin Prof. Dr …”

Eigenanlagen der Mitglieder S. 32-34

„… laufende Kreditgeschäft und gab seine Zustimmung zu Krediten, die der Zustimmung des Kreditausschusses …” „… gebildet, so der Kreditausschuss,50 der Finanzausschuss,51 der Prüfungs- und Beratungsausschuss,52 der …” „… Normalgeschäft und Erträge aus dem Fördergeschäft.50 Der Kreditausschuss informierte den Aufsichtsrat über das …”

Evangelische Kreditgenossenschaft e.G., Kassel S. 25-26

„… angeboten. Auf ein großes Filialnetz wird jedoch verzichtet.28VII. Evangelische Kreditgenossenschaft e.G …” „… ., KasselVII. Evangelische Kreditgenossenschaft e.G., KasselAls jüngste Alternativbank soll noch kurz die …” „… Evangelische Kreditgenossenschaft e.G. vorgestellt werden: Die Institution ist Ende November 200529 aus einem …”

Abbildungsverzeichnis S. 13

„… Bilanzverlustes der Ökobank 44Abb. 8: Kreditkonditionen der UmweltBank 48Abb. 9: Das Kreditrating der UmweltBank …” „… UmweltBank 72Abb. 17: Einlagen- und Kreditvolumen der Ökobank 73Abb. 18: Einlagen- und Kreditvolumen der …”

Tabellenverzeichnis S. 14

„… für Förder-Kreditnehmer 38Tab. 3: Vergleich des Betriebsergebnisses der Ökobank mit dem Durchschnitt …” „… derKreditgenossenschaften 42Tab. 4: Vergleich des Jahresüberschusses nach Steuern der Ökobank mit demDurchschnitt der …” „… Kreditgenossenschaften 43Tab. 5: Vergleich des Jahresüberschusses nach Steuern der UmweltBank mit demDurchschnitt aller …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… Mindestanforderungen an das Kreditgeschäft der KreditinstituteMBl. Ministerialblattm.E. meines ErachtensMI Nds …” „… für das KreditwesenBAT Bundesangestelltentarifvertrag BauR BaurechtBd. BandBEBF 98 Allgemeine …” „… KommanditgesellschaftKMU Kleine und mittlere UnternehmenKWG KreditwesengesetzMm.a.W. mit anderen WortenMaK …”

Ziele und methodische Vorgehensweise S. 20-22

„… von Hering(2004), die sich mit »Ökologieorientierten Kriterien bei der Kreditvergabe der Banken …”

Bank für Kirche und Caritas, Paderborn S. 23-24

„… der Kunde nicht nur die gemeinnützigen Kreditnehmer insoweit unterstützen, indem er freiwillig auf …”

Steyler Bank, St. Augustin S. 24

„… gemeinnützigen Kreditnehmer insoweit unterstützen, indem er freiwillig auf einen Teil seiner Guthabenzinsen …”

GLS Gemeinschaftsbank e.G. mit Ökobank, Bochum S. 24-25

„… gemeinnützigen Kreditnehmer insoweit unterstützen, indem er freiwillig auf einen Teil seiner Guthabenzinsen …” „… Kreditgenossenschaft e.G., KasselVII. Evangelische Kreditgenossenschaft e.G., KasselAls jüngste Alternativbank soll …” „… noch kurz die Evangelische Kreditgenossenschaft e.G. vorgestellt werden: Die Institution ist Ende …”

Ethikbank e.G., Eisenberg S. 25

„… angeboten. Auf ein großes Filialnetz wird jedoch verzichtet.28VII. Evangelische Kreditgenossenschaft e.G …” „… ., KasselVII. Evangelische Kreditgenossenschaft e.G., KasselAls jüngste Alternativbank soll noch kurz die …” „… Evangelische Kreditgenossenschaft e.G. vorgestellt werden: Die Institution ist Ende November 200529 aus einem …”

frauenbank.de AG, München S. 25

„… angeboten. Auf ein großes Filialnetz wird jedoch verzichtet.28VII. Evangelische Kreditgenossenschaft e.G …” „… ., KasselVII. Evangelische Kreditgenossenschaft e.G., KasselAls jüngste Alternativbank soll noch kurz die …” „… Evangelische Kreditgenossenschaft e.G. vorgestellt werden: Die Institution ist Ende November 200529 aus einem …”

Zusammenfassung S. 26

„… und Sozialunternehmen. Die Evangelische Kreditgenossenschaft e.G. versteht sich selbst als Partnerbank …” „… sich eine Vielzahl »alternativer« Kreditinstitute entwickelt, die sich in ihrer Geschäftsphilosophie …”

Kapitalanlagen im Normalbereich S. 34

„… stärkerer Weise förderte, da der güns tigere Zinssatz direkt an die Kreditnehmer in Form von Förderkrediten …”

Organisationsstruktur S. 45-46

„… Ersatz der herkömmlichen Kreditinstitute, sondern als deren Ergänzung: »Wir bezeichnen uns bewusst als …”

Geschäftstätigkeit S. 51-54

„… die Aufsicht über Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute aus und muss die Ausübung von …”

Lösungsversuch: Auflegen eines Sicherungsbriefs 2 S. 55-56

„… Schlingern: Drei große Kreditnehmer der Bank hatten Insolvenz angemeldet, so dass die kleine Ökobank bei …” „… Kreditwesen erst Mitte Dezember vertriebsbereit. Der erste Lösungsversuch scheiterte mithin (frühzeitig). 1102 …”

Lösungsversuch: Sanierung durch Kooperation mit der GLS-Bank S. 56-57

„… der ÖkobankIm Jahr 1999 geriet die Ökobank ins Schlingern: Drei große Kreditnehmer der Bank hatten …” „… Verband, der Steuerberatung und dem Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen erst Mitte Dezember …”

Exogene und endogene Ursachen bei einer Insolvenz S. 60-61

„… . Schlechte Zahlungsmoral der Kunden6. Restriktive Kreditpolitik der Kreditinstitute.121 Pinkwart et al. (2005 …”

Zusammenfassung S. 97-98

„… Mittel fehlten. Bei der Kreditvergabe wurden wirtschaftliche Bedenken gegenüber moralischen Ansprüchen …” „… zurückgestellt, die bundesweite Tätigkeit machte die Kreditüberwachung schwierig, die Kritik des …”

Konsequenzen der Insolvenz für die Geschäftsleitung S. 99-101

„… ) InsolvenzDie Insolvenz eines Kreditinstitutes hat vielfältige Konsequenzen und wirkt sich auf eine Vielzahl von …” „… Leitungserfahrung haben. Die fachliche Eignung für die Leitung eines Kreditinstituts ist regelmäßig dann anzunehmen …” „… , wenn eine dreijährige leitende Tätigkeit bei einem Kreditinstitut von vergleichbarer Größe und …”

Konsequenzen der Insolvenz für die Kunden S. 101-102

„… : 23.08.2006), ferner Jäger (2006).239 Jede der vier großen Gruppen deutscher Kreditinstitute hat ihre eigene …”

Konsequenzen der Insolvenz für die Volkswirtschaft S. 102-104

„… Kreditinstitute hat ihre eigene Sicherungseinrichtung:1. Banken: Einlagensicherungsfonds deutscher Banken2 …”

Stichwortverzeichnis S. 157-159

„… BFI-Bank 102Bilanzverlust, der Ökobank 43, 44Bonität, s. KreditwürdigkeitsprüfungBVR 29, 30, 57, 58, 63, 89 …” „… Kreditausfallrisiko, s. RisikomanagementKreditwürdigkeitsprüfung 92 Krisenursachen 60, 61 Kriterien, zur Überprüfung …” „… – Kreditrating 49 – Kreditvolumen 74– Kunden 72– Kursentwicklung 54– Organe 31, 32, 45– Positiv- und …”

doi.org/10.5771/9783845203454

Katharina Stasch - Lender of Last Resort

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Katharina Stasch

Lender of Last Resort

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 59 2009

Results in this title

Gewährte Kredite S. 193-207

„… Kreditmarkt Kredite erlangen kann. Er kann weiterhin den kreditgebenden Banken gegen-über eine Verpflichtung …” „… , aber objektiv kreditwürdigen Banken Kredite und dies mit Strafzinsen und gegen Sicherheit.823 Kredite …” „… LOLR-Kredite an einzelne zahlungsunfähige, aber objektiv kreditwürdige Banken erstens nur mit Strafzinsen und …”

Überschuldung, Zahlungsunfähigkeit und Kreditwürdigkeit S. 33-40

„… sie auf dem Kreditmarkt keine Kredite aufnehmen können. 2. Die zahlungsunfähige Bank Eine Bank kann …” „… kreditwürdigen Banken“, die mangels Kreditwürdigkeit eben keine Kredite am Markt aufnehmen können und aus diesem …” „… Bankaufsichtsrecht ihre ausgereichten Kredite mit Eigenkapital unterlegen (Eigenkapitalanforderungen), das …”

Gefahren für die Stabilität der Finanzmärkte S. 65-79

„… die Kreditwürdigkeit einer Bank bestehen, steigt das Kreditrisiko, so dass die Bank den Kredit nicht …” „… einem Run betroffen, muss sie auch Kredite mit kreditwürdigen Geschäftspartnern zurückrufen und …” „… ungesicherte Kredite gewähren, haben Rochet und Tirole aufgezeigt.230 Die Krise des Kreditnehmers kann auch zu …”

Ergebnis S. 227-228

„… klassischen LOLR-Konzeption Kredite und explizite Garantien zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv …” „… Ankündigungen, im Bedarfsfall zu Gunsten einer solchen Bank zu intervenieren. Wird ein Kredit bzw. eine Garantie …” „… das mit der Kredit- bzw. Garantieübernahme verbundene Risiko reflektieren. Da Ankündigungen, zu …”

Beihilferegelungen S. 226-227

„… 226 V. Beihilferegelungen Fraglich ist, ob Regelungen, welche die Gewährung von Krediten, von …” „… vorsieht. Das ist der Fall, wenn die Regelung die Gewährung von Krediten, von expliziten Garantien, von …” „… klassischen LOLR-Konzeption Kredite und explizite Garantien zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv …”

Markteingriff S. 84-104

„… , zahlungsunfähigen, aber objektiv kreditwürdigen Banken Kredite zu gewähren oder jedenfalls ihre Kreditengagements …” „… Kreditwürdigkeit einer Bank und/oder über die Kreditvergabefähigkeiten anderer potentieller Kreditgeber dazu führen …” „… , dass die Gläubigerbanken auch objektiv kreditwürdigen Banken keine Kredite gewähren.301 Die Folge ist …”

Staatliche Intervention S. 192-193

„… Intervention Finanzieren der Staat oder seine Gebietskörperschaften Kredite aus Haushaltsmitteln, so ist das …” „… darstellen. Im Folgenden wird unterschieden zwischen Einzelmaßnahmen, d.h. tatsächlich gewährten Krediten …” „… Interventionen zu Gunsten von Banken in der Krise vorsehen, andererseits. I. Gewährte Kredite Es wird untersucht …”

Explizite Garantien S. 207-212

„… Bank eine Garantie abgeben, so dass diese auf dem privaten Kreditmarkt Kredite erlangen kann. Er kann …” „… die Bank auf dem privaten Kreditmarkt ohne die öffentliche Garantie keine Kredite mehr erhalten kann …” „… LOLR-Interventionen in Form von Krediten haben daher unabhängig von ihrer Ausgestaltung selektiven Charakter und …”

Intervention des Staates S. 57

„… Haushaltsmitteln zur Rettung von Banken in der Krise beitragen.152 Dies kann durch die Vergabe von Krediten an die …” „… sind verschiedene Vergabekonditionen denkbar: So kann bereits in der Vergabe des Kredits selbst eine …” „… Vergünstigung bestehen, wenn nämlich die Marktteilnehmer nicht bereit sind, den entsprechenden Kredit zu …”

Intervention Privater S. 53-57

„… Abwicklung der Kredite sind in Kreditrichtlinien geregelt.145 Die Entscheidungen über die Gewährung von …” „… Liquiditätshilfen oder Kredite von Banken an andere Banken in der Krise.127 Diese Rettungsaktionen kann eine …” „… einwandfreie“, also zahlungsunfähige, aber objektiv kreditwürdige Kreditinstitute.147 Unternehmen, die nicht …”

Einzelmaßnahmen S. 228-247

„… Ausnahmecharakter haben. Es muss sich um Liquiditätshilfen in Form von Kreditbürgschaften oder von Krediten zu …” „… , die entgegen der allgemeinen Grundsätze nicht in Form von Krediten oder Kreditbürgschaften gewährt …” „… besonderen Lage des Crédit Lyonnais [...] diese Beihilfeformen [Kreditbürgschaften oder rückzahlbare Kredite …”

Handlungsoptionen bei Bankenkrisen S. 42-48

„… können notleidende Kredite einer Bank in der Krise treuhänderisch übernehmen. Ein solches Vorgehen …” „… Verlust- und Auffanggarantien für bereits bestehende Kredite dieser Banken übernehmen, um das Vertrauen in …” „… ) 349. 71 Der Begriff „Liquiditätshilfe“ stellt also auf die Funktion der Kredite ab …”

Ankündigungen S. 212-224

„… privaten Unternehmens übersteigt.928 2. Bestimmtheit Ebenso wie Kredite, die einer Bank in der Krise …” „… tatsächlich gewährten Krediten nicht zu beseitigen.929 Garantien sind somit wettbewerbsbeschränkende Beihilfen …” „… zu tun, um Systemrisiko zu verhindern“, „im Bedarfsfall Kredite zu vergeben“, „für alle …”

Intervention der Zentralbank als LOLR S. 48-53

„… der Rolle des Staates oder der privaten Akteure eingesetzt, die einer Bank in der Krise Kredite …” „… Krisenzeiten von diesem Grundsatz nicht abweichen und anderen Unternehmen Kredite gewähren.97 Die …” „… soll die Zentralbank in „Zeiten der Panik“ alle unterstützen, denen sie in normalen Zeiten auch Kredite …”

Bankenkrisen in Europa S. 23-26

„… , Schweden und Finnland ihre Kredite nicht mehr bedienen. Die Banken hatten mit entsprechenden …” „… die Vergabe von Krediten zum Wohnungs- und Hauskauf spezialisiert hatten, könnten aufgrund von …” „… Körnert, Kredit und Kapital 2002, 280 ff; Santomero/Hoffman (1999) 239, 256 ff. 5 Zum Verlauf dieser …”

Vorwort S. 5-8

„… Praxis zahlreicher US-Finanzinstitute, zur Finanzierung von Häuserkäufen Kredite ohne nennenswerte …” „… Sicherheiten an Kreditnehmer mit zweifelhafter Kreditwürdigkeit zu vergeben, zeitigte erste negative …” „… . Subprime-Krediten verspekuliert hatte. Im August 2007 musste die französische Bank BNP Paribas ankündigen, dass …”

Einführung S. 177-182

„… Rettung von Banken in der Krise zur Verfügung stehen. Dies sind zum einen Kredite, die einer oder mehreren …” „… Akteuren stehen zudem alle Instrumente gleichermaßen zur Verfügung. Kredite bzw. Liquiditätshilfen und …” „… Staat, die Zentralbank gewährt regelmäßig keine Eigenkapitalhilfen. Kredite der Zentralbank und deren …”

Die Funktion von Banken S. 63-65

„… wesentlichen Funktionen von Banken sind die Vermittlung von Krediten und die Abwicklung des Zahlungsverkehrs …” „… werden.182 Insbesondere die Leistungen, die Banken bei der Vermittlung von Krediten erbringen, indizieren …” „… den Finanzmärkten nichts geändert. Die Vermittlung von Krediten ist auch trotz alternativer …”

Eigenkapitalhilfen S. 224-226

„… für das Gesamtvolumen der Kredite und für große Kreditvolumina, welche die Bank vergeben kann. Darin …” „… Garantie oder ohne Garantie keine Kredite erhalten, so reicht dies aus, um die Begünstigung zu begründen …” „… . Beihilferegelungen Fraglich ist, ob Regelungen, welche die Gewährung von Krediten, von expliziten Garantien oder von …”

Besonderheiten von Finanzmärkten S. 60-63

„… sich Banken gegenseitig Kredite gewähren, gehen sie dadurch untereinander sogenannte Risikoengagements …” „… ungesicherte Kredite mit Laufzeiten zwischen einer Nacht und sechs Monaten auf, um ihre eigenen Geschäfte (in …” „… von Banken sind die Vermittlung von Krediten und die Abwicklung des Zahlungsverkehrs.181 Diese …”

Rechtfertigungsansätze außerhalb der Theorie des Marktversagens S. 104-105

„… Anreiz zu bieten, zahlungsunfähigen, aber objektiv kreditwürdigen Banken Kredite zu gewähren oder …” „… alle Banken objektiv kreditwürdig sind, für die Kredite aller Banken Garantien auszuschreiben. Erst …” „… begleiten und überwachen. Zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger Banken kann der Staat …”

Beihilferechtlich zulässige Interventionen S. 249-251

„… Art. 87 I EG. Das gilt sowohl für Einzelbeihilfen in Form von Krediten oder expliziten Garantien und …” „… übersteigt und die Zinsen und Sicherheiten das mit dem Kredit bzw. der Garantie verbundene Risiko …” „… objektiv kreditwürdiger Banken iSd klassischen LOLR-Konzeption, wenn auch ein privater Geldgeber …”

Marktversagen S. 81-84

„… Kredite gewähren.301 Die Folge ist, dass den liquiditätsuchenden, aber objektiv kreditwürdigen Banken …” „… Gläubigerbanken über die Kreditwürdigkeit einer Bank und/oder über die Kreditvergabefähigkeiten anderer …” „… potentieller Kreditgeber dazu führen, dass die Gläubigerbanken auch objektiv kreditwürdigen Banken keine …”

Grundsätze zur Bestimmung der Kompetenzverteilung S. 118-123

„… Liquidität in Form von Krediten, da sie mit der Pflicht der Begünstigten korrespondiert, das Geld …” „… zurückzuzahlen.480 Die Durchführung von LOLR-Interventionen durch das ESZB in Form von Krediten bedarf daher …”

Inhaltsübersicht S. 9-12

„… Privater 190 III. Staatliche Intervention 192 C. Beihilfe gemäß Art. 87 I EG 193 I. Gewährte Kredite 193 II …” „… . Überschuldung, Zahlungsunfähigkeit und Kreditwürdigkeit 34 II. Krise einer einzelnen Bank, generelle Bankenkrise …”

Primärrechtlich eröffneter Gestaltungsspielraum S. 123-172

„… des ESZB, die zur Durchführung von LOLR-Operationen in Form von Liquiditätshilfen und Krediten …” „… ESZB im Interesse der Finanzmarktstabilität auch die in Art. 18.1. Satzung benannten Kredit- und …” „… grundsätzlich geeignet sind, kommen die Offenmarkt- und Kreditgeschäfte des ESZB gemäß Art. 18.1. Satzung in …”

Intervention der NZBen gemäß Art. 14.4. Satzung S. 182-190

„… zinsvergünstigte Kredite. Rechtsgrundlage war ein Erlass des italienischen Schatzministers, wonach die Zentralbank …” „… Kredite vergeben konnte. Die Zentralbank konnte entscheiden, ob sie intervenieren wollte und wenn ja, in …”

Krisenmanagement ohne Zentralbank S. 175-176

„… Krisenmanagement beitragen, indem sie Kredite aus Haushaltsmitteln gewähren, Garantien ausstellen oder Verluste der …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-18

„… 193 I. Gewährte Kredite 193 1. Begünstigung 193 2. Berücksichtigung des Markversagens im Rahmen der …” „… . Überschuldung, Zahlungsunfähigkeit und Kreditwürdigkeit 34 1. Die (regulatorisch) überschuldete Bank 34 2. Die …” „… , aber objektiv kreditwürdiger Banken 93 (1) Notwendigkeit gezielter Liquiditätshilfen 93 (2 …”

Staatlich vermittelte Intervention Privater S. 190-192

„… Staat oder seine Gebietskörperschaften Kredite aus Haushaltsmitteln, so ist das Merkmal der staatlichen …”

Regelungen S. 247-249

„… wettbewerbsbeschränkende Beihilfen iSd Art. 87 I EG. Das gilt sowohl für Einzelbeihilfen in Form von Krediten oder …” „… 247 Hilfen für einzelne zahlungsunfähige, aber objektiv kreditwürdige oder (regulatorisch …” „… zahlungsunfähigen, aber objektiv kreditwürdigen als auch bei (regulatorisch) überschuldeten Banken zulässig. Bei …”

Reformvorschlag S. 313-316

„… Vergabe von LOLR-Krediten bei grenzüberschreitenden Krisen erlaubt werden. Das Ziel, widerstreitende …”

Ausgestaltung des Spielraums durch Übereinkommen S. 172-175

„… Kredite aus Haushaltsmitteln gewähren, Garantien ausstellen oder Verluste der Zentralbank bei …”

Schluss S. 317-322

„… bedroht ist. Hierzu stehen den Akteuren Kredite, Garantien, Eigenkapitalhilfen oder deren Ankündigung zur …” „… Markt zu halten. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn eine Bank zwar noch objektiv kreditwürdig …”

Rechtfertigung S. 288-300

„… Finanzmärkte und im Rahmen der Geldpolitik Kredite gewähren darf, nicht aber beispielsweise Forschungs- und …”

Literaturverzeichnis S. 323-338

„… aus Deregulierung, Krise und Staatseingriff in Norwegen, Schweden und Finnland, Kredit und Kapital …” „… staatlicher Bürgschaften für den Kreditgeber, EuZW 2001, 650 Basedow, Jürgen, Von der deutschen zur …” „… , Institutionalisierte Krisenbewältigung bei Kreditinstituten, ZBB 2009, 19 Bini Smaghi, Lorenzo, Who Takes Care of …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… Kreditwesengesetz Liko-Bank Liquiditäts-Konsortialbank GmbH lit. litera LOLR „Lender of Last Resort“ MwN mit …”

Krisenmanagement als ökonomisches und rechtliches Problem S. 26-28

„… Kreditinstitute in § 1 I KWG verwendet. Danach sind Kreditinstitute Unternehmen, die das Einlagengeschäft, das …” „… Kreditgeschäft, das Darlehenserwerbsgeschäft, das Finanzkommissionsgeschäft, das Depotgeschäft, das …”

Ausgangspunkt S. 58-60

„… Kreditvergabe durch private Akteure. Bislang offen geblieben ist, warum diese Maßnahmen dem übergeordneten …”

Die Theorie des Marktversagens S. 79-81

„… ein öffentliches Gut ist.289 Ein stabiles Finanzsystem ist ein Finanzsystem, das die Kreditvergabe …”

Ergebnis S. 105-106

„… zahlungsunfähigen, aber objektiv kreditwürdigen Bank dann ökonomisch gerechtfertigt, wenn die Rettung geeignet ist …” „… zu verlangen. Bei der Berechnung der Zinsen spielt das Kreditrisiko nur eine untergeordnete Rolle …”

Rechtssetzungskompetenzen der Gemeinschaft S. 107-109

„… Tätigkeit der Kreditinstitute, ABl. 2000 L 126/1 und die RL 2001/24/EG des Europäischen Parlamentes und des …” „… Rates v. 4. 4. 2001 über die Sanierung und Liquidation der Kreditinstitute, ABl. 2001 L 125/15 enthalten …” „… Ausgestaltungsformen von Interventionen zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger und zu Gunsten …”

Ausgestaltung des mitgliedstaatlichen Gestaltungsspielraums S. 109-111

„… Ausgestaltungsformen von Interventionen zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger und zu Gunsten …” „… 2001/24/EG v. 4. 4. 2001 über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten, ABl. 2001 L 125/15. 402 …” „… Kreditinstituten, welche u.a. die Befugnis zu Sanierungsmaßnahmen dem Herkunftsmitgliedstaat überträgt; Art. 3 I …”

Ausgangslage S. 111-115

„… mindestreservepflichtigen Kreditinstitute haben Zugang zu den Fazilitäten des ESZB. Das gilt auch für Zweigstellen, deren …”

Berücksichtigung des Marktversagens/Systemrisikos S. 251-252

„… kreditwürdigen oder (regulatorisch) überschuldeten Bank zu intervenieren, die Beihilfequalität einer Ankündigung …” „… Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger Banken sind nach Art. 87 III lit. b EG mit dem …”

Kohärenz von ökonomischer Grundlage der LOLR-Konzeption und Beihilfenkontrolle S. 252-258

„… 252 LOLR-Interventionen zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger Banken sind nach …” „… zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger Banken, die sich (noch) nicht in einer Überschuldungskrise befinden …” „… . Danach wären Interventionen zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger Banken auch dann …”

Stand der Diskussion S. 263-266

„… orientierte Differenzierung, etwa an Hand von Kriterien, welche die Kreditwürdigkeit einer Bank bestimmen …”

doi.org/10.5771/9783845219776

Maximilian Meyer - Nachteil und Einlagenrückgewähr im faktischen Konzern

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Maximilian Meyer

Nachteil und Einlagenrückgewähr im faktischen Konzern

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 270 2013

Results in this title

Kredit- oder Sicherungsgeschäfte mit erhöhtem Kredit- bzw. Haftungsrisiko S. 304-305

„… Unterschiede in der tatsächlichen Anwendung 1. Kredit- oder Sicherungsgeschäfte mit erhöhtem Kredit- bzw …” „… Kriterien zur Feststellung einer Auswirkung auf die Vermögens- oder Ertragslage ergänzt. Wenn ein Kredit …” „… Schadensersatzhaftung nach § 317 Abs. 1 S. 1 AktG. Diese geht über die bloße Rückgewährpflicht des Kredits hinaus und …”

Kredit- bzw. Haftungsrisiko als Nachteil i.e.S. S. 171-174

„… Beurteilung der Nachteiligkeit der finanziellen Unterstützung durch Kredite oder Sicherheiten richtet sich …” „… auch hier nach der konkreten ex ante Situation.55 3. Kredit- bzw. Haftungsrisiko als Nachteil i.e.S …” „… . Die finanzielle Unterstützung mittels Krediten oder Haftungskrediten zum Anteilserwerb setzt die …”

Kreditrisiko als Nachteil i.e.S. S. 115-129

„… 115 Nach Gewährung des Kredites statuiert das Gesetz in § 318 AktG umfangreiche …” „… Verlängerung bzw. Nichteinforderung des Kredits am Ende der Laufzeit kann bei einer entsprechenden Veranlassung …” „… führen.195 3. Kreditrisiko als Nachteil i.e.S. Jedes Kreditgeschäft enthält stets das Risiko, dass der …”

Kreditgeschäfte mit negativen, nicht quantifizierbaren Auswirkungen S. 305-306

„… . Im Fall nicht quantifizierbarer Auswirkungen auf das Gesellschaftsvermögen von Kredit- und …” „… § 311 AktG sogar über § 57 AktG hinaus. 2. Kreditgeschäfte mit unangemessener Verzinsung Eine …” „… verzögerte Nachteilsausgleich als Privilegierung des herrschenden Unternehmens aus. 3. Kreditgeschäfte mit …”

Mögliche Nachteile i.e.S. S. 218-221

„… Michalski, L., GmbHG, § 30, Rn 189. 219 Der nachteilige Charakter eines unangemessen verzinsten Kredits …” „… Kredits vermindert vorrangig den zukünftigen Ertrag und damit auch langfristig das Vermögen der …” „… Verzinsungspflicht nach § 311 Abs. 1 AktG für kurzfristige Kredite in einem Cash Pool, wie für § 57 Abs. 1 AktG …”

Nachteilsausgleich bei Finanzierungsgeschäften S. 274-287

„… verpflichtet. (2) Ausgleich eines Kreditrisikos bei Kredit- und Haftungskreditgeschäften Ein mit einem …” „… Unterlassung einer Kreditkündigung oder zu dem »Stehenlassen« eines Kredits, so ist der Kredit bereits gewährt …” „… konkreten Ausfallrisiko behafteter Kredit an das herrschende Unternehmen betrifft die Zahlungsfähigkeit des …”

Schutz vor risikopotenzierenden Rechtsgeschäften S. 227-230

„… 227 cherheit nicht mehr für eigene Kreditaufnahmen einsetzen und muss höhere Kreditkosten in Kauf …” „… einen Korb«28 entsteht ein Klumpenrisiko, wenn mehrere Kredite an einen Schuldner ausgegeben werden …” „… , sich das Ausfallrisiko aller Kredite mithin nur nach der Bonität eines Schuldners richtet und damit …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Kreditrisiko bei Kreditgeschäften 80 I. Grundlagen 80 II. Übernahme eines Kreditrisikos als Einlagenrückgewähr …” „… 275 (2) Ausgleich eines Kreditrisikos bei Kredit- und Haftungskreditgeschäften 276 c) Ausgleich von …” „… Kredit- und Haftungsrisiko bei Anteilserwerben 162 I. Grundlagen 162 II. Übernahme eines Kredit- bzw …”

Abhängigkeitsfolge S. 170-171

„… 170 III. Übernahme eines Kredit- bzw. Haftungsrisikos in einer Akquisitionssituation als Nachteil …” „… Beurteilung der Nachteiligkeit der finanziellen Unterstützung durch Kredite oder Sicherheiten richtet sich …” „… auch hier nach der konkreten ex ante Situation.55 3. Kredit- bzw. Haftungsrisiko als Nachteil i.e.S …”

Konsequenzen für das Verständnis der Kapitalerhaltung im faktischen Konzern unter Berücksichtigung des § 71a Abs. 1 S. 1 AktG S. 303-304

„… tatbestandlichen Unterschiede in der tatsächlichen Anwendung 1. Kredit- oder Sicherungsgeschäfte mit erhöhtem …” „… Kredit- bzw. Haftungsrisiko Die Regelungen des § 311 AktG und des § 57 AktG erfassen kein abstraktes …” „… Kreditrisiko, sodass stets das Bestehen eines konkreten Kreditrisikos zu prüfen ist. Im Rahmen des § 57 Abs. 1 …”

Nachteile i.e.S. S. 237-243

„… 237 gen, unter welchen Umständen die Gewährung eines Kredits an einen Aktionär oder einer …” „… Zinsdifferenz ein Nachteil in Gestalt einer Vermögensminderung. Die Rückführung der eigenen Kredite hätte zudem …” „… rekurriert.83 Die Gewährung mehrerer Kredite oder eines Großkredits sowie die Anbindung in einen Cash Pool …”

Zeitpunkt der Betrachtung S. 171

„… Beurteilung der Nachteiligkeit der finanziellen Unterstützung durch Kredite oder Sicherheiten richtet sich …” „… auch hier nach der konkreten ex ante Situation.55 3. Kredit- bzw. Haftungsrisiko als Nachteil i.e.S …” „… . Die finanzielle Unterstützung mittels Krediten oder Haftungskrediten zum Anteilserwerb setzt die …”

Grundlagen S. 130-132

„… dem Kreditverhältnis, unabhängig von der eigenen Inanspruchnahme des Kredits, haften.6 Als …” „… Sorgfalt zu erfolgen. Vergleichbar zu der Kreditwürdigkeitsprüfung bei konzerninternen Krediten besteht …” „… Kreditaufnahme durch die Muttergesellschaft bei einem externen Kreditinstitut werden häufig Vermögensgegenstände …”

Kompensation bei Finanzierungsgeschäften S. 255-265

„… Geschäftsleiter den Kredit (oder die Sicherheit) trotz des erhöhten Kreditrisikos im Austausch für den Zugang zu …” „… Möglichkeit der Gesellschaft als Teilnehmer eines Cash Pools unverzinsliche Kredite aus einem Cash Pool in …” „… absehbar ist, ob die Gesellschaft Kapitalbedarf hat, um etwa verbilligte Kredite aus dem Cash Pool in …”

Schutz betriebsnotwendiger Liquidität und anderer betriebsnotwendiger Mittel S. 225-227

„… , 7, 14. 227 cherheit nicht mehr für eigene Kreditaufnahmen einsetzen und muss höhere Kreditkosten in …” „… (verhängnisvollen) Motto »alle Eier in einen Korb«28 entsteht ein Klumpenrisiko, wenn mehrere Kredite an einen …” „… Schuldner ausgegeben werden, sich das Ausfallrisiko aller Kredite mithin nur nach der Bonität eines …”

Fremdfinanzierungsgeschäfte im Konzern S. 76-79

„… demonstrieren.2 Dem Ausfall eines Kredits folgt ein Liquiditätsverlust bei dem Kreditgeber.3 Die wirtschaftliche …” „… sind demnach mit Wertberichtigungen konfrontiert.5 Im Falle einer Weiterleitung des Kredits können …” „… Reserven realisieren. Speziell bei Kreditgeschäften steht die angemessene Verzinsung der Kreditsumme als …”

Zeitpunkt der Betrachtung S. 169-170

„… die Ausnahme bleiben. Die finanzielle Unterstützung durch Kredite oder Haftungskredite kann nur in …” „… durch Ausschüttungen an die Erwerbsgesellschaft die Rückzahlung der vergebenen Kredite gesichert ist. Im …” „… . 170 III. Übernahme eines Kredit- bzw. Haftungsrisikos in einer Akquisitionssituation als Nachteil …”

Auswirkungen des MoMiG auf die Bestellung von Sicherheiten S. 132-136

„… Sorgfalt zu erfolgen. Vergleichbar zu der Kreditwürdigkeitsprüfung bei konzerninternen Krediten besteht …” „… Vergleich zu Kreditleistungen entgegenstehen. Als Unterschied zwischen einer Kreditgewährung und einer …” „… der Muttergesellschaft bestellt wird. Dagegen wird bei Kreditgewährungen das Vermögen des Kreditgebers …”

Zeitpunkt der Betrachtung S. 114-115

„… vorzeitigen (außerordentlichen) Kreditkündigung oder die Verlängerung bzw. Nichteinforderung des Kredits am …” „… Gewährung eines Kredits ist damit vor Abschluss des jeweiligen Rechtsgeschäfts eine sorgfältige Analyse der …” „… Kropff, B., et al., MüKo , AktG (2000), § 311, Rn 192. 115 Nach Gewährung des Kredites statuiert das …”

Zusammenfassung S. 311-318

„… des § 311 AktG zu gewährleisten. IV. Konzerninterne Kredit- oder Sicherungsgeschäfte steigern die …” „… Durchleitung eines extern durch den Aktionär aufgenommenen Kredits an die Gesellschaft ist der Konflikt mit …” „… Anforderungen an eine nicht nachteilige Kredit- oder Sicherungsgewährung zur finanziellen Unterstützung sind …”

Deckung durch einen vollwertigen Rückgewähranspruch S. 86-111

„… Rating der kreditnehmenden Gesellschaft zu knüpfen.116 Bei dem Rating wird das Kredit- oder Ausfallrisiko …” „… Rückgewähranspruch und Gegenleistungsanspruch23 (bei Kreditleistung der Kreditzins) muss aufgrund des eindeutigen …” „… an einen Aktionär zulässig, wenn der gewährte Kredit durch einen vollwertigen Rückgewähranspruch …”

Grundlagen S. 162-165

„… 162 § 6 Kredit- und Haftungsrisiko bei Anteilserwerben I. Grundlagen In der …” „… Zielgesellschaft und deren Konzernunternehmen die Kredite für die Kaufpreiszahlung mit eigenen Sicherheiten stützen …” „… , M., WM 2010, 1064, 1065 f.; Tillmann, T., NZG 2008, 401, 405. 165 II. Übernahme eines Kredit- bzw …”

Deckung durch einen vollwertigen Rückgewähranspruch S. 165-169

„… 165 II. Übernahme eines Kredit- bzw. Haftungsrisikos in einer Akquisitionssituation als …” „… Erwerbsgesellschaft die Ausnahme bleiben. Die finanzielle Unterstützung durch Kredite oder Haftungskredite kann nur in …” „… durch Ausschüttungen an die Erwerbsgesellschaft die Rückzahlung der vergebenen Kredite gesichert ist. Im …”

Exkurs: Liquiditätsschutz durch § 92 Abs. 2 S. 3 AktG S. 230-234

„… einer Kredit- und Sicherheitenvergabe drängen somit zu einem Blick auf § 92 Abs. 2 S. 3 AktG.48 Aufgrund …” „… bei der Vergabe von Krediten oder der Bestellung von Sicherheiten durchaus Schutzlücken der …” „… durch die Vergabe von Krediten oder Sicherheiten werden von § 311 AktG in einem höheren Maße als durch …”

Grundlagen S. 80-81

„… 80 § 4 Kreditrisiko bei Kreditgeschäften I. Grundlagen Der Begriff des Kreditrisikos1 beschreibt …” „… konzerninternen Leistungsverkehr gilt es, das Kreditrisiko sämtlicher Kreditgeschäfte zu bemessen. Zu diesen …” „… Konzernunternehmens übernommen.3 Im konzerninternen Verhältnis besteht in der Konstellation aufsteigender Kredite das …”

Abhängigkeitsfolge S. 152-153

„… Unternehmen eine Ausnahme. Wenn der von dem herrschenden Unternehmen aufgenommene Kredit an die abhängige …” „… weitergeleiten Kreditsumme erfolgt, so liegt wirtschaftlich betrachtet eine Kreditaufnahme durch die abhängige …” „… steigt, wenn insgesamt bessere Kreditkonditionen erzielt werden können oder wenn Kreditaufnahmen …”

Literaturverzeichnis S. 319-340

„… Gesetzgeber?, Der Konzern 2011, S. 330 – 337 Früh, A., Kreditsicherung und Mithaftung bei Krediten an …” „… Konzern 2009, S. 7 – 17 Cahn, A., Kapitalerhaltung im Konzern, Köln et al. 1998 Cahn, A., Kredite an …” „… Hommelhoff zum 70. Geburtstag, Köln 2012, S. 115 – 133 Diem, A., Akquisitionsfinanzierungen, Kredite für …”

Verhinderte Vermögensmehrung und Einlagenrückgewähr S. 203-208

„… Kredite keine Einlagenrückgewähr begründen, da § 57 Abs. 1 AktG nur vorhandenes Vermögen schütze, ist so …” „… Gewährung eines unangemessen verzinsten Kredits an einen Aktionär beinhaltet einen vermögenswerten Vorteil …” „… Die Verzinsung als Gegenleistung eines Kreditgeschäfts ist Teil dieses Problemkreises. Vereinzelt …”

Einleitung S. 21-26

„… Kreditformen sowie Kreditsicherheiten17. Derartige Rechtsgeschäfte bieten sich für den Vergleich an, da diese …” „… Fremdfinanzierungsgeschäfte erörtert.19 In § 4 der Untersuchung wird die Erfassung des Kreditrisikos einer Kreditvergabe von …” „… anschließenden § 8 der Untersuchung wird dies auf sonstige, wirtschaftliche Auswirkungen von Kredit- und …”

Deckung durch einen vollwertigen Freistellungsanspruch S. 138-152

„… Situation einer eigenen Aufnahme und Besicherung eines Kredits. Für die Einschätzung der Vollwertigkeit des …” „… sichergestellt ist, dass der konzerninterne Kredit nicht vor der Rückzahlung des konzernexternen Darlehens …” „… Unternehmen eine Ausnahme. Wenn der von dem herrschenden Unternehmen aufgenommene Kredit an die abhängige …”

Verhältnis zu § 311 AktG S. 195-201

„… unterbindet.177 Auch bei Zwischenschaltung einer Brückenfinanzierung und späterer Überleitung der Kredite auf …” „… die Zielgesellschaft bzw. Tilgung der Kredite aus dem Gesellschaftsvermögen der Zielgesellschaft wird …”

Übernahme des Insolvenzrisikos des Aktionärs als Einlagenrückgewähr S. 165

„… 165 II. Übernahme eines Kredit- bzw. Haftungsrisikos in einer Akquisitionssituation als …” „… Gewährung eines Darlehens bzw. die Bestellung einer Kreditsicherheit hat auch in einer Akquisitionssituation …”

Abhängigkeitsfolge S. 236-237

„… Umständen die Gewährung eines Kredits an einen Aktionär oder einer Sicherheit zugunsten eines Aktionärs …” „… Auswirkung festgestellt werden können. Auch ein eingegangenes Kreditrisiko stellt einen schwierig zu …”

Zeitpunkt der Betrachtung S. 153-154

„… festgestellt wird. Bei Kredit- und Sicherungsgeschäften gehört die Bonität des Schuldners unstreitig dazu. 2 …” „… 153 einzelnen Konzerngesellschaften steigt, wenn insgesamt bessere Kreditkonditionen erzielt werden …” „… können oder wenn Kreditaufnahmen besichert werden, die zur Finanzierung konzerninterner Einrichtungen …”

Grundlagen S. 202-203

„… mehreren Krediten einzelne Ausfallrisiken unterschiedlichen Grads ausgeglichen werden können.5 Im Gegensatz …” „… 202 § 7 Unangemessene Gegenleistung bei Kreditgeschäften I. Grundlagen Ein Darlehensvertrag nach …” „… § 488 BGB als Grundfall eines Kreditgeschäfts enthält die synallagmatischen Hauptleistungspflichten der …”

Abhängigkeitsfolge S. 217-218

„… Zulässigkeit unverzinslicher Kredite an die Muttergesellschaft wären natürlich für den konzerninternen …” „… prüfen, unter welchen Umständen die Vornahme eines Kreditgeschäfts insbesondere im Hinblick auf die …” „… Verstoß gegen § 57 AktG keinen Kreditvertrag abschließen würde. 2. Zeitpunkt der Betrachtung Die …”

Kennzeichen der bilanziellen Betrachtungsweise S. 49-50

„… anerkannte und wertvolle Bewertungsansätze bspw. für die Bewertung von Rückzahlungsforderungen eines Kredits …”

Mögliche Fälle einer Einlagenrückgewähr S. 208-209

„… unangemessen verzinsten Kredits an einen Aktionär beinhaltet einen vermögenswerten Vorteil, womit eine Leistung …” „… Kreditsicherheit (sog. Avalprovision24) anwenden.25 Die unentgeltliche Bestellung einer Sicherheit gewährt dem …” „… ; Verse in Scholz, F., GmbHG, § 30, Rn 95. 23 So Schall, A., S. 160. 24 Kreditinstitute verlangen ca …”

Vergleich beider Bewertungsmaßstäbe S. 50-52

„… Rückzahlungsforderungen eines Kredits und enthält damit auch Elemente eines Drittvergleichs. Geltendes Bilanzrecht muss …” „… Kreditgeschäften mit hinausgeschobenem Gegenleistungsanspruch keine vergleichbare Verschärfung der bilanziellen …” „… .121 Hier liegt ein wesentlicher Unterschied zwischen Austausch- und Kreditgeschäften in Bezug auf die …”

Konkretisierung des Vermögensschutzes von § 311 AktG S. 234-236

„… Gesellschaftsvermögen durch die Vergabe von Krediten oder Sicherheiten werden von § 311 AktG in einem höheren Maße als …” „… eingegangenes Kreditrisiko stellt einen schwierig zu bewertenden Nachteil dar. Zumindest mit der Heranziehung …”

Schutzumfang S. 298-300

„… Gewährung eines Kredits sowie die Bestellung einer Sicherheit oder ähnlicher Haftungsverhältnisse wird zudem …” „… Minderungen des Gesellschaftsvermögens erfasst. Für den Fall der Übernahme eines Kreditrisikos durch die …”

Übernahme des Insolvenzrisikos des Aktionärs als Einlagenrückgewähr S. 136-138

„… Sicherungsgegenstands (bei Krediten der finanziellen Mittel). Anders als bei einer Kreditvergabe an den Aktionär erfolgt …” „… Kreditaufnahme handelt, da die Sicherheit einem externen Kreditinstitut bestellt wird. Die einzige Leistung gemäß …” „… Kreditgewährung ergibt keine grundlegenden Unterschiede. Mit der herrschenden Ansicht im Schrifttum sind deshalb …”

Gesetzgeberischer Hintergrund des § 71a Abs. 1 AktG S. 174-176

„… 174 IV. Verbot anteilsfinanzierender Kredit- oder Sicherungsgeschäfte gemäß § 71a Abs. 1 S. 1 AktG …” „… bedingt beschäftigt. Die Bedeutung für das deutsche Recht wurde lediglich im Kreditgeschäft der Banken …” „… Kreditwürdigkeitsprüfung (Art 25 Abs. 2 KapRiLi). Gemäß Art. 25 Abs. 3 KapRiLi muss die Hauptversammlung umfassend …”

Das Vorrangverhältnis von § 311 AktG und § 57 AktG S. 296-298

„… Gewährung eines Kredits sowie die Bestellung einer Sicherheit oder ähnlicher Haftungsverhältnisse wird zudem …” „… Minderungen des Gesellschaftsvermögens erfasst. Für den Fall der Übernahme eines Kreditrisikos durch die …”

Schlussfolgerung S. 306-310

„… quantifizierbarer Auswirkungen auf das Gesellschaftsvermögen von Kredit- und Sicherungsgeschäften besteht die größte …” „… eines Kreditrisikos Geltung beanspruchen. Es wurde aufgezeigt, dass § 311 AktG allein aus seiner …”

Abhängigkeitsfolge S. 111-114

„… Kreditleistungen einer nicht in der Kreditwirtschaft tätigen Gesellschaft an den Mehrheitsaktionär zumeist auch …” „… waren oder bekannt hätten sein müssen.191 Für die Gewährung eines Kredits ist damit vor Abschluss des …” „… . Übernahme eines Kreditrisikos als Nachteil gemäß § 311 Abs. 1 AktG 1. Abhängigkeitsfolge In einem Vergleich …”

Erfassung der Gegenleistung nach § 57 Abs. 1 S. 1 AktG S. 214-217

„… Zulässigkeit unverzinslicher Kredite an die Muttergesellschaft wären natürlich für den konzerninternen …” „… Kreditverträgen bleibt das Deckungsgebot damit ohne Anwendung, da es hier nicht um den Schutz vor einem …” „… Rückgewähranspruchs zur Beurteilung von Kreditverträgen Anwendung. Damit ist das Deckungsgebot aus § 57 Abs. 1 S. 3 …”

Konkretisierung des Kapitalschutzes von § 57 Abs. 1 AktG S. 222-225

„… auf Kredit- und Sicherungsgeschäfte, indes sind die Ausführungen für die Kapitalerhaltung nach § 57 …” „… 222 § 8 Nicht quantifizierbare Auswirkungen von Kreditgeschäften I. Nicht quantifizierbare …” „… konkreten Kreditrisiko oder einer unangemessenen Verzinsung auch weitere negative Auswirkungen auf das …”

Einzelbetrachtung bei § 57 Abs. 1 AktG S. 288-291

„… Einlagenrückgewähr bei Gewährung von Krediten vorliegen können.3 Folglich wurde zwar mit dem Drittvergleich das …” „… , dass ein konzerninternes Darlehen ein konkretes Kreditrisikos enthält, zu einem unangemessenen Zinssatz …” „… Fälle einer Einlagenrückgewähr hauptsächlich zwischen einem bestehenden Kreditrisiko und einer …”

Gesetzessystematische Vorüberlegungen zu der Bedeutung der bilanziellen Betrachtungsweise im System des § 57 Abs. 1 AktG S. 82-86

„… Prüfung der Kreditwürdigkeit kommt somit bei Kreditgeschäften zwischen Gesellschaft und Aktionären eine …” „… Kreditleistung der Kreditzins) muss aufgrund des eindeutigen Wortlauts (»oder«) ausscheiden. Nach dem Wortlaut …” „… Kredit durch einen vollwertigen Rückgewähranspruch gedeckt ist. Damit steht bspw. der …”

Verhältnis zur aktienrechtlichen Vermögensbindung S. 190-195

„… Kriterien des § 57 Abs. 1 S. 3 Alt. 2 AktG die Vergabe von Krediten oder Sicherheiten an eine …” „… umgesetzt. Die einzigen Ausnahmen des strikten Verbots bestehen im Vertragskonzern, in der Kreditbzw …”

Haftungsrisiko als Nachteil i.e.S. S. 154-161

„… der BGH, dass das latente Ausfallrisiko eines Kredits nach Auszahlung durch umfangreiche Beobachtungs …” „… Kreditgewährung das abstrakte Risiko eines Ausfalls aufgrund der Übernahme des Insolvenzrisikos des Schuldners …” „… eines abstrakten Kreditrisikos in § 311 Abs. 2 AktG, herangezogen werden. Damit stellt sich erneut die …”

Kompensation in § 311 Abs. 1 AktG S. 266-274

„… Kredit an die Muttergesellschaft vertragsgemäß für Investitionen verwendet wird, die auch der …” „… höherer Kreditzins zur Geldanlage attraktiv sein. Bei dem angelegten Geld muss es sich um freie Rücklagen …” „… Tochtergesellschaft dienen, so kann noch ein weiterer Grund für die Kreditvergabe sprechen. Letztlich werden damit nur …”

Schutzzwecke des § 71a Abs. 1 AktG S. 176-185

„… gab es nach der November-Entscheidung des BGH111, nach dem aufsteigende, konzerninterne Kredite nur …” „… 176 angemessene Kreditwürdigkeitsprüfung (Art 25 Abs. 2 KapRiLi). Gemäß Art. 25 Abs. 3 KapRiLi muss …” „… erwerbenden Gesellschaft kreditfinanziert, durch einen Vorschuss unterstützt oder mittels einer Sicherheit …”

Kreditgeschäfte mit unangemessener Verzinsung S. 305

„… § 311 AktG sogar über § 57 AktG hinaus. 2. Kreditgeschäfte mit unangemessener Verzinsung Eine …” „… verzögerte Nachteilsausgleich als Privilegierung des herrschenden Unternehmens aus. 3. Kreditgeschäfte mit …”

Richtiger Gewinnausweis S. 39-40

„… MoMiG Austausch- und Kreditgeschäfte zwischen Gesellschaft und Gesellschafter begünstigen wollte.67 …”

Auswirkung des MoMiG auf den Schutzzweck S. 40-41

„… verstoße.66 Fest steht, dass der Gesetzgeber durch das MoMiG Austausch- und Kreditgeschäfte zwischen …”

Evolution der Vermögensbindung nach den Änderungen durch das MoMiG S. 41-47

„… im Leitsatz, dass »Kreditgewährungen an Gesellschafter, die nicht aus Rücklagen oder Gewinnvorträgen …” „… Rückzahlungsanspruchs einer Kreditgewährung der bilanziellen Betrachtungsweise zuwider laufe und zu einem …” „… Betrachtungsweise vorliegende, vermögensneutrale Auswirkung einer Kreditvergabe. Die Kapitalerhaltung soll nur noch …”

Kennzeichen des Drittvergleichs S. 47-49

„… bei konzerninternen Kreditgewährungen oder Sicherheitenbestellungen wird noch immer argumentiert, dass …”

Kritik an der Anwendung bilanzieller Kriterien S. 72-75

„… muss jedoch mit sinkenden Jahresüberschüssen gerechnet werden.111 Auch eine Kreditvergabe kann über …”

Übernahme des Insolvenzrisikos des Aktionärs als Einlagenrückgewähr S. 81-82

„… Prüfung der Kreditwürdigkeit kommt somit bei Kreditgeschäften zwischen Gesellschaft und Aktionären eine …” „… 81 Kreditantrag bei unvollständiger Informationserteilung ab und erhöhen nicht nur die …” „… Kreditverzinsung um einen Risikozuschlag.6 Jenseits sorgfältigster Dokumentation wird auch die gerichtliche …”

Rechtspolitische Bewertung nach der novellierten Kapitalrichtlinie und dem MoMiG S. 185-187

„… , 1661, 1664. 187 bel. Auf der einen Seite wurde die konzerninterne Vergabe von Kreditgeschäften stark …”

Finanzierungsgeschäft mit einem anderen zum Erwerb eigener Aktien S. 187-190

„… 187 bel. Auf der einen Seite wurde die konzerninterne Vergabe von Kreditgeschäften stark …” „… andere Kreditgeschäfte wie Vorschüsse, Stundungen o.ä. zur Finanzierung des Erwerbs eigener Aktien …”

Erfassung der Gegenleistung und § 57 Abs. 1 S. 3 Alt. 2 AktG S. 209-214

„… 209 eignet, ein erhöhtes Kreditrisiko auszugleichen.28 Der Avalprovision kann somit nur die …” „… Verzinsung bei Kreditgeschäften, zukommen. b) Fehlende Besicherung Eine Besicherung ist für eine bilanziell …” „… vertreten, dass auch bei Kreditgeschäften die Verzinsung als Gegenleis- 28 Vgl. Schön, W., ZHR 159 (1995 …”

Zeitpunkt der Betrachtung S. 218

„… Kreditvertrag abschließen würde. 2. Zeitpunkt der Betrachtung Die Beurteilung der Nachteiligkeit der …”

Grundlagen des Vorteilsausgleichs S. 245-249

„… 245 § 9 Kompensation und Ausgleich bei Kreditgeschäften I. Kompensation in § 57 Abs. 1 AktG Die …”

Kompensation unter Einbeziehung des § 57 Abs. 1 S. 3 Alt. 2 AktG S. 249-255

„… Börsengang. 29 Die Bundesrepublik Deutschland und die Kreditanstalt für Wiederaufbau. 30 Dazu allgemein …” „… Haftungsrisiko unter § 57 Abs. 1 AktG subsumiert. Nach dem MoMiG sollte aber allein ein konkretes Kreditrisiko …” „… Kreditvertrag ist eine angemessene Gegenleistung gleichbedeutend mit einem vollwertigen Rückgewähranspruch nach …”

Einzelbetrachtung bei § 311 AktG S. 291-295

„… 291 schied, da das bestehende Kreditrisiko das Rechtsgeschäft insgesamt erfasst und damit die …” „… Nachteils durch ein eingegangenes Kreditrisiko und durch eine unangemessene Verzinsung. Es wird der …” „… Darlehen handele.15 Ein Kreditrisiko sowie eine unangemessene Verzinsung seien sowohl bei der Nachteilsfest …”

Bewertungsmaßstäbe S. 300-301

„… Kriterien zur Bemessung eines Kreditrisikos in der gleichen Art und Weise widerspricht dieser Erkenntnis …” „… nicht. Ein Kreditrisiko als Nachteil selbst weist keine unternehmerische Dimension auf, die eine höhere …”

Kompensations- und Ausgleichsmöglichkeiten S. 301-303

„… werden. Die parallele Anwendung bilanzieller Kriterien zur Bemessung eines Kreditrisikos in der gleichen …” „… Art und Weise widerspricht dieser Erkenntnis nicht. Ein Kreditrisiko als Nachteil selbst weist keine …”

doi.org/10.5771/9783845250717

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