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Hendrik Leupold - Die Feststellung des Katastrophenfalls

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Hendrik Leupold

Die Feststellung des Katastrophenfalls

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 6 2012

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Kompetenzverteilung S. 28-29

„… . Kompetenzverteilung Nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetzes sind die Länder nach Art. 30, 70 Abs. 2 GG für …”

Vorwort S. 5-14

„… Katastrophenfall und Katastrophenzustand IV. 27 KompetenzverteilungV. 28 Gesetzliche Regelungen und ihre WirkungenC …”

Allgemein zum Begriffspaar Katastrophenfall und Katastrophenzustand S. 27-28

„… erscheint. Kompetenzverteilung Nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetzes sind die Länder nach Art …”

Die Feststellung des Katastrophenfalls als einheitliches Rechtsinstitut S. 70-71

„… Anspruch nimmt, die sich jedoch nicht aus der Kompetenzverteilung des Katastrophenschutzes ergeben. Dazu …”

Die Havarie der Pallas S. 155-157

„… folgenden Untersuchungen wurde dafür eine Reihe von Gründen festgestellt, u.a. die Kompetenzverteilung …”

Freischaltung von Befugnisnormen S. 60-70

„… Anspruch nimmt, die sich jedoch nicht aus der Kompetenzverteilung des Katastrophenschutzes ergeben. Dazu …”

doi.org/10.5771/9783845237596

Jan Finke - Kollision von Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht

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Jan Finke

Kollision von Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 44 2011

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Externe Kompetenzverteilung S. 29

„… . B. Externe KompetenzverteilungDas zweite Kapitel der Untersuchung widmet sich der externen …” „… Einordnung entsteht. C. Interne KompetenzverteilungIm dritten Kapitel der Bearbeitung wird das Augenmerk auf …” „… Kompetenzverteilung der Organe im Regelinsolvenzverfahren dar. Ausgegangen wird hier von der Funktionsteilung Webers …”

Interne Kompetenzverteilung S. 29-30

„… . B. Externe KompetenzverteilungDas zweite Kapitel der Untersuchung widmet sich der externen …” „… Einordnung entsteht. C. Interne KompetenzverteilungIm dritten Kapitel der Bearbeitung wird das Augenmerk auf …” „… Kompetenzverteilung der Organe im Regelinsolvenzverfahren dar. Ausgegangen wird hier von der Funktionsteilung Webers …”

Allgemeiner Grundsatz für die Kompetenzverteilung S. 236-237

„… Kompetenz und nicht eine Frage der Zuständigkeit. § 3 Allgemeiner Grundsatz für die Kompetenzverteilung Eine …”

Kompetenzverteilung zwischen den Gesellschaftsorganen und dem Insolvenzverwalter im Regelverfahren S. 235-236

„… 235 § 3 Kompetenzverteilung zwischen den Gesellschaftsorganen und dem Insolvenzverwalter im …” „… Ergebnis jedoch nicht auf die Kompetenzverteilung aus, da für beide Bereiche die Organe der Gesellschaft …” „… ausschließlich zuständig sind und sich die innergesellschaftliche Kompetenzverteilung nach den …”

Grundlagen S. 28-29

„… Eigenverwaltung als Grundlage dient. B. Externe KompetenzverteilungDas zweite Kapitel der Untersuchung widmet sich …” „… terminologischen Einordnung entsteht. C. Interne KompetenzverteilungIm dritten Kapitel der Bearbeitung wird das …” „… entwickelt. Für eine Kompetenzverteilung bei dem neu eingeführten Eigenverwaltungsverfahren gibt es bislang …”

Eigenverwaltung S. 24-27

„… Kompetenzverteilung der Gesellschaftsorgane untereinander innerhalb des Insolvenzschuldner- bzw. Verdrängungsbereichs …” „… Insolvenzschuldner muss bei der Eigenverwaltung zusätzlich die Kompetenzverteilung zwischen den einzelnen Organen …” „… gesetzliche Berücksichtigung gefunden hat hingegen die interne Kompetenzverteilung bei der insolventen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Kompetenzverteilung 29"C. Interne Kompetenzverteilung 29"Kapitel 1: Insolvenzrechtliche und gesellschaftsrechtliche …” „… Gläubigerbefriedigung 64"c) Ergebnis 66"III. Ergebnis 67"11 § 3 Kompetenzverteilung zwischen den Gesellschaftsorganen …” „… Kompetenzverteilung der Organe einer werbenden Aktiengesellschaft 87"A. Grundlagen und Verfassung der AG 87"B. Die …”

Gegenstand und Ziele der Untersuchung S. 27-28

„… Kompetenzverteilung muss daher ein Weg gewählt werden, der sowohl die Interessen der Gläubiger als auch die Interessen …” „… Gesellschaftsinsolvenz zu bewerkstelligen. Insbesondere bei der Kompetenzverteilung im Eigenverwaltungsverfahren stößt …” „… . Eine Bestimmung zur internen Kompetenzverteilung innerhalb der Schuldnergesellschaft fehlt gänzlich. Es …”

Das Modell der ganz herrschenden Meinung S. 69-75

„… Regelungssystem zur Kompetenzverteilung der Organe im Konkursverfahren enthielt, bereitete die Kompetenzabgrenzung …” „… Kompetenzverteilung der einzelnen Organe ausschließlich nach dem Gesellschaftsrecht. Der Konkursverwalter habe hier …” „… nicht auf die Kompetenzverteilung aus, da für beide Bereiche die Organe der Gesellschaft ausschließlich …”

Ziele des Insolvenzverfahrens S. 234-235

„… Kompetenzverteilung zwischen den Gesellschaftsorganen und dem Insolvenzverwalter im Regelverfahren Die Gesellschaft …” „… Kompetenzverteilung aus, da für beide Bereiche die Organe der Gesellschaft ausschließlich zuständig sind und sich die …” „… innergesellschaftliche Kompetenzverteilung nach den gesellschaftsrechtlichen Regeln richtet. Unterschieden wird daher …”

Einleitung S. 108-109

„… 108 Kapitel 2: Kompetenzverteilung zwischen den Gesellschaftsorganen und dem Sachwalter in der …” „… Webers wurzelnde Kompetenzverteilungssystem ist daher nicht ohne weiteres auf das …”

Regelverfahren S. 23-24

„… nach der Kompetenzverteilung zwischen den einzelnen am Insolvenzverfahren beteiligten Organen, sowie …” „… ). Die Kompetenzverteilung der Gesellschaftsorgane untereinander innerhalb des Insolvenzschuldner- bzw …”

Einleitung S. 68-69

„… 68 § 3 Kompetenzverteilung zwischen den Gesellschaftsorganen und dem Insolvenzverwalter im …” „… Regelungssystem zur Kompetenzverteilung der Organe im Konkursverfahren enthielt, bereitete die Kompetenzabgrenzung …”

Theorie über die subsidiäre Zuständigkeit des Schuldners S. 116-118

„… 116 § 3 Allgemeiner Grundsatz für die Kompetenzverteilung In der Eigenverwaltung werden die …” „… zugewiesen, so dass hieraus keine Rückschlüsse auf die Kompetenzverteilung in der Eigenverwaltung gezogen …”

Stellungnahme S. 111-116

„… Kompetenzverteilung In der Eigenverwaltung werden die Kompetenzen, die dem Insolvenzverwalter im …” „… Rückschlüsse auf die Kompetenzverteilung in der Eigenverwaltung gezogen werden können. Sofern bei …”

Das Kompetenzabgrenzungssystem in der Eigenverwaltung S. 236

„… Kompetenz und nicht eine Frage der Zuständigkeit. § 3 Allgemeiner Grundsatz für die Kompetenzverteilung Eine …”

Ansätze der Lehre S. 23

„… nach der Kompetenzverteilung zwischen den einzelnen am Insolvenzverfahren beteiligten Organen, sowie …”

Die Kompetenzabgrenzung nach Wolf Schulz S. 75-87

„… Meinung und entwickelte ein alternatives Modell zur Kompetenzverteilung.245Grundlage für das Modell …” „… Insolvenzverwalter kann somit nicht gefolgt werden. 87 § 4 Kompetenzverteilung der Organe einer werbenden …”

Literaturverzeichnis S. 241-250

„… Unternehmensplanung, BB, 1990, Seite 1356 ff. - Holzmüller – Auslaufmodell oder Grundpfeiler der Kompetenzverteilung …” „… Schindera, Heiko: Die Kompetenzverteilung der Organe einer Aktiengesellschaft im Übernahmeverfahren …”

Keine Harmonisierung durch den Gesetzgeber S. 22-23

„… Lehre.17Besonders praxisrelevant ist in diesem Zusammenhang die Frage nach der Kompetenzverteilung …”

Grundlagen und Verfassung der AG S. 87-88

„… 87 § 4 Kompetenzverteilung der Organe einer werbenden Aktiengesellschaft A. Grundlagen und …”

Optimale Gläubigerbefriedigung S. 45-47

„… gleichzeitig die Zuordnung der Insolvenzmasse und somit auch die Kompetenzverteilung zwischen Gesellschaft und …”

Verwaltungsrechte S. 149-151

„… Vorschriften der Eigenverwaltung treffen ansonsten keine Sonderzuweisungen hinsichtlich der Kompetenzverteilung …”

Die Kompetenzen der einzelnen Organe S. 88-107

„… Kompetenzverteilung zwischen Vorstand und Hauptversammlung zu Lasten des Vorstandes geändert.379»Konkret ging es im …” „… Gesetz vorgesehene Kompetenzverteilung zugunsten der Hauptversammlung zu durchbrechen.398 Vielmehr …”

Prinzip der Vollabwicklung des Schuldnervermögens und der Liquidation des Rechtsträgers S. 47-68

„… Insolvenzmasse und somit auch die Kompetenzverteilung zwischen Gesellschaft und Insolvenzverwalter. I …” „… Vollabwicklung nicht obligatorischer Verfahrenszweck im Insolvenzverfahren ist.68 § 3 Kompetenzverteilung …”

Meinungsstand S. 160-168

„… , 406 ff. 164 terne Zuständigkeit, also die Kompetenzverteilung zwischen dem Insolvenzschuldner und den …”

Verwaltungsrechte S. 123-126

„… Fällen richtet sie sich nach dem allgemeinen Kompetenzverteilungsgrundsatz und mithin danach, ob die …”

Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten S. 126-142

„… bereits aus dem allgemeinen Kompetenzverteilungsgrundsatz aus § 270 I InsO, der all diejenigen Aufgaben …” „… und damit bei dem allgemeinen Kompetenzverteilungsgrundsatz bleibt.511 Die Sonderregelung in § 284 …” „… strikte Auffassung wird jedoch dem allgemeinen Kompetenzverteilungsgrundsatz der Eigenverwaltung nicht …”

Ergebnis S. 142-144

„… Kompetenzverteilungsgrundsatz auch die Erfüllung anderer insolvenzrechtlicher Pflichten durch den Eigenverwalter, da der …”

Verfahrensrechte S. 151-153

„… Prozessführung zur Geschäftsführung, so dass sie auch nach dem allgemeinen Kompetenzverteilungsgrundsatz dem …”

Ergebnis S. 153-155

„… allgemeinen Kompetenzverteilungsgrundsatz dem Kompetenzbereich des Schuldners zuzuordnen ist.575 Besondere …”

doi.org/10.5771/9783845230702

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Isabell Schultze

Europarechtliche Grenzen für die nationale Gesetzgebung im Bereich des Electronic Commerce

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 24 2010

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Kompetenzverteilung S. 515-517

„… . Kompetenzverteilung Die einzelnen Ermächtigungsnormen zur Harmonisierung müssen – entsprechend der begrenzten …”

Kompetenzrechtliche Einordnung der Öffnungsklauseln S. 162-167

„… , Kommission/Niederlande, Slg. 1982, I-1791, Rn. 12 = BeckRS 2004, 73970; die innerstaatliche Kompetenzverteilung kann so …” „… Delegationstheorie, nach welcher bei der vertikalen Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und ihren …”

Primärrechtliche Öffnungsklauseln S. 146-154

„… Kompetenzverteilung zwischen der EWG und ihren Mitgliedstaaten, 91, 260; Calliess/Ruffert, Calliess, EUV/EGV, Art. 175 …” „… Kompetenzverteilung zwischen der EWG und ihren Mitgliedstaaten, 224; Lenz/Borchardt, Breier, EUV/EGV, Art. 176, Rn. 4 …”

Durchbrechung der Rechtsangleichung S. 137-146

„… . II. 3. 873 Schröer, Die Kompetenzverteilung zwischen der EWG und ihren Mitgliedstaaten, 222 f.; von …” „… Aber in diese Richtung Schröer, Die Kompetenzverteilung zwischen der EWG und ihren Mitgliedstaaten, 222 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… der ausstehenden Einlagen 5116. Teil: Fazit 515A. Kompetenzverteilung 515B. Absolute und relative …”

Reichweite S. 167-170

„… Delegationstheorie, nach welcher bei der vertikalen Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und ihren …”

Literaturverzeichnis S. 525-565

„… Dogmatik der Grundfreiheiten II, EuR 2000, 705 – 723 Ders., Die Kompetenzverteilung zwischen der …”

Absolute und relative Schranken S. 233-326

„… , Die Kompetenzverteilung zwischen der EWG und ihren Mitgliedstaaten, 235 ff.; Epiney, Umweltrecht in …”

Außerhalb des Anwendungsbereichs einer Richtlinie S. 181-187

„… Richtlinienumsetzung, 30. 1123 Jäger, Überschießende Richtlinienumsetzung, 30; s. allgemein zur Kompetenzverteilung …”

Sekundärrechtliche Öffnungsklauseln S. 154-162

„… Kompetenzverteilung zwischen der EWG und ihren Mitgliedstaaten, 224; Lenz/Borchardt, Breier, EUV/EGV, Art. 176, Rn. 4 …”

Überschreitung der Harmonisierungskompetenz S. 187-195

„… . zur (verbraucherrechtlichen) Kompetenzverteilung zwischen Europäischer Union und Mitgliedstaaten …”

doi.org/10.5771/9783845226774

Maria Bertel - Multi-level governance in Südamerika

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Maria Bertel

Multi-level governance in Südamerika

Series: Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht

Volume 20 2013

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Kapitel 8 Kompetenzverteilung S. 98-155

„… 98 Kompetenzverteilung 3. Verhältnis der Gemeindetypen zueinander Das Gemeindegebiet von Provinz …” „… Kompetenzen von den übrigen Gemeindetypen bzw genießen besondere Befugnisse. Kapitel 8 Kompetenzverteilung …” „… I. Allgemeines Die Kompetenzverteilung ist in den Art 192 bzw 195 pVerf verankert. Ergänzend dazu …”

Kapitel 11 Kompetenzkontrolle S. 182-193

„… Kompetenzverteilung stehen, ist das Verfassungsgericht zur Klärung berufen.734 Einerseits geht es um die Klage wegen …” „… Verfassungswidrigkeit sowie die sog Popularklage, andererseits um das Verfahren wegen Verletzung der Kompetenzverteilung …” „… ab, ob die Verletzung der Kompetenzverteilung durch ein Gesetz geschieht.735 Das Verfassungsgericht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ..................................................................................... 27 1. Kompetenzverteilung …” „… ............................................................................ 27 a. Kompetenzverteilung ieS …” „… ................................................................................... 47 6 Inhaltsverzeichnis b. Kompetenzverteilung …”

Kapitel 2 Begriffsrahmen S. 21-36

„… zwischen Bund und Gliedstaaten muss aufgeteilt sein, was üblicherweise anhand einer Kompetenzverteilung …” „… geschieht. Eine Abänderung dieser Kompetenzverteilung hat in beiderseitigem Einverständnis zu erfolgen. Die …” „… . Vergleichskriterien 1. Kompetenzverteilung a. Kompetenzverteilung ieS Gemeint ist die „Verteilung der …”

Kapitel 10 Kompetenzinterpretation S. 168-182

„… , teleologische und historische Interpretationsmethode bei der Auslegung von Bestimmungen der Kompetenzverteilung …” „… verfassungskonforme Interpretation münden.661 Für den Bereich der Kompetenzverteilung hat das Verfassungsgericht in …” „… Kompetenzverteilung treffen672) erfolgen.673 Weiters ist eine Koordinierung der Regionen mit den Kommunen vorgesehen …”

Kapitel 16 Dezentralisation im südamerikanischen Kontext S. 226-231

„… elección de las provincias que la componen, en cumplimiento de Bolivien 227 Die Kompetenzverteilung ist …” „… Kompetenzverteilung und im Finanzausgleich berücksichtigt894, wobei die Ausdehnung städtischer Gebie …” „… Bundesstaat bezeichnet werden.904 Die Verfassung berücksichtigt in der Kompetenzverteilung neben den …”

Kapitel 17 Zusammenfassung und Empfehlungen S. 231-247

„… . Kompetenzverteilung a. Status quo Vorauszuschicken ist, dass die Regionen und deren Kompetenzen in der peruanischen …” „… sowie die weitere Ausgestaltung der Kompetenzbestimmungen. Die Kompetenzverteilung zu verstehen ist …” „… . Vergleichskriterien 233 b. Lösungsansätze und Empfehlungen Bestimmungen über die Kompetenzverteilung mögen auch in …”

Kapitel 7 Struktur der subnationalen Ebenen S. 81-98

„… 191, der die Autonomie der Regionen festhält – und auch beide in der Kompetenzverteilung …” „… leg cit). 98 Kompetenzverteilung 3. Verhältnis der Gemeindetypen zueinander Das Gemeindegebiet von …” „… Kompetenzen von den übrigen Gemeindetypen bzw genießen besondere Befugnisse. Kapitel 8 Kompetenzverteilung …”

Kapitel 4 Historisches zur Dezentralisierung in Peru S. 37-53

„… koordinierende und ausführende Funktionen.186 b. Kompetenzverteilung Eine gewisse Zurückhaltung konnte man der …” „… Kompetenzverteilung enthielten ein Decreto Ley 188 und später das schon erwähnte Rahmengesetz zur Dezentralisierung …” „… organischen Gesetze) möglich waren. b. Kompetenzverteilung Bestimmungen über die Kompetenzverteilung …”

Kapitel 13 Fiskalische Dezentralisierung S. 202-219

„… . Kompetenz-Kompetenz zur Vornahme der fiskalischen Kompetenzverteilung Die Kompetenz zur Verteilung der Kompetenzen …” „… Abgabenbegriff und bundesstaatliche Kompetenzverteilung, in Achatz et al (Hg), FS Ruppe (2007) 132 (134 ff …” „… : Demnach soll eine klare Kompetenzverteilung853 gut voneinander abgrenzbare Kompetenzen hervorbringen …”

Kapitel 1 Einleitung und Gang der Untersuchung S. 19-21

„… Organisation der subnationalen Ebenen steht zu Beginn der Arbeit; es folgen Kapitel zu Kompetenzverteilung und …”

Kapitel 5 (Verfassungs)Rechtliche Grundlagen der Dezentralisierung S. 53-74

„… isoliert betrachtet, trifft somit keine Aussage über den Inhalt zB der Kompetenzverteilung oder darüber …” „… die Verteilung von Kompetenzen. Davon können wohl nur die kompetenzverteilenden Bestimmungen, welche …”

Kapitel 9 Verfassungsautonomie S. 155-168

„… Bestimmungen der Kompetenzverteilung eingesetzt werden sollen, Erk Nr 0012-2003-CC/TC vom 16. Juli 2004, Rz 8 …”

Literaturverzeichnis S. 247-261

„… Kompetenzverteilung, in Achatz et al (Hg), Steuerrecht – Verfassungsrecht – Europarecht – FS Hans Georg Ruppe (2007 …”

doi.org/10.5771/9783748930631

Christine Greiner - Die Arzthaftpflichtversicherung

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Christine Greiner

Die Arzthaftpflichtversicherung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 592 2008

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Versicherungsaufsichtsrechtliche Kompetenzverteilung S. 140-144

„… . Versicherungsaufsichtsrechtliche Kompetenzverteilung 1. Historische Entwicklung der versicherungsaufsichtsrechtlichen …” „… Kompetenzverteilung in den USA Das System des US-amerikanischen Versicherungsaufsichtsrechts ist äußerst vielschichtig …” „… Bedeutung für die Kompetenzverteilung der Versicherungsaufsicht zwischen den einzelnen Bundesstaaten und dem …”

Der Begriff „Insurance Regulation“ S. 139-140

„… „Insurance Regulation“.681 II. Versicherungsaufsichtsrechtliche Kompetenzverteilung 1. Historische …” „… Entwicklung der versicherungsaufsichtsrechtlichen Kompetenzverteilung in den USA Das System des …” „… einzelnen Bundesstaaten zu regeln. Entscheidende Bedeutung für die Kompetenzverteilung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Versicherungsaufsichtsrechtliche Kompetenzverteilung 140 1. Historische Entwicklung der versicherungsaufsichtsrechtlichen …” „… Kompetenzverteilung in den USA 140 2. Zusammenarbeit der einzelnen US-amerikanische Bundesstaaten bei der …” „… Versicherungsaufsicht 143 3. Versicherungsaufsichtsrechtliche Kompetenzverteilung in Deutschland 143 III …”

Neue Reformbewegungen zur Vereinheitlichung des Versicherungswesens in den USA S. 156-157

„… dauernden Erfüllbarkeit der Versicherungsverträge. 1. Kompetenzverteilung und Organisation Gemeinsam ist …”

Vergleich der beiden Aufsichtssysteme S. 157-159

„… dauernden Erfüllbarkeit der Versicherungsverträge. 1. Kompetenzverteilung und Organisation Gemeinsam ist …”

Grundlagen des Versicherungsvertrages und versicherungsvertragliche Ausgestaltung der Arzthaftpflichtversicherung in Deutschland S. 179-267

„… .1024 Im Gegensatz zur Grundrechtsdogmatik erlaubt die Frage der Kompetenzverteilung keine „fließende“ …”

doi.org/10.5771/9783845212418

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