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Daniel Trosch - Grenzen einer Kommerzialisierung von Informationen des öffentlichen Sektors

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Daniel Trosch

Grenzen einer Kommerzialisierung von Informationen des öffentlichen Sektors

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 33 2008

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Kompetenzordnung S. 87-97

„… ergeben (sogleich A.). A. Kompetenzordnung Die Verfassung steht der Eröffnung eines allgemeinen Zugangs …” „… , haben sich jedoch innerhalb der (verfassungs-) rechtlich vorgegebenen Kompetenzordnung zu halten: 338 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… europarechtlich determinierte Grenzen staatlicher Zugangseröffnung (zur Weiterverwendung) 87 A. Kompetenzordnung …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 269-278

„… privaten Interessen. 3. Die Vorgaben der verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung begrenzen insbesondere …”

doi.org/10.5771/9783845208015

Isabel Caralp - Die Auswirkungen von One-Stop-Government und von Netzwerkstrukturen auf das Allgemeine Verwaltungsrecht

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Isabel Caralp

Die Auswirkungen von One-Stop-Government und von Netzwerkstrukturen auf das Allgemeine Verwaltungsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 794 2013

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Klare Kompetenzordnung S. 123-125

„… Kompetenzordnung und eines effektiven Rechtsschutzes, überprüft.Klare KompetenzordnungAus dem Rechtsstaatsprinzip …” „… folgt für die Organisation der öffentlichen Verwaltung das Gebot der Klarheit der Kompetenzordnung.563 …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… Vereinbarkeit mit höherrangigem RechtB. 123RechtsstaatsprinzipI. 124Klare Kompetenzordnung1. 1249 …” „… Einhaltung der Anforderungen beim Verfahren über eineeinheitliche Stelle3.129Klarheit der Kompetenzordnunga …”

Fazit hinsichtlich des Verfahrens über eine einheitliche Stelle S. 260-261

„… Wesentlichen den höherrangigen Anforderungen genügt. Die§§ 71 a ff. VwVfG stellen eine klare Kompetenzordnung …”

Allgemeine Gewährleistungen S. 222-225

„… Kompetenzordnung betrifft.1081 Hinsichtlich der Sachentscheidung gibt es beim Verfahren über eine einheitliche …”

Die Empfangsbestätigung und ihr Zusammenspiel mit der Genehmigungsfiktion S. 75-79

„… tatsächlichen Einfluss auf die Weiterleitung durch die einheitliche Stelle hat, wird die Kompetenzordnung auch …”

Gebot der eigenverantwortlichen Aufgabenwahrnehmung S. 217-222

„… diesenKernbereich der Kompetenzordnung betrifft.1081 Hinsichtlich der Sachentscheidung gibt es beim Verfahren über …”

Demokratische Legitimation der einheitlichen Stelle S. 203-211

„… Gesetzgeber eine klareKompetenzordnung geschaffen worden, da die §§ 71 a ff. VwVfG mit Ausnahmedes § 71 d …”

Die gesetzliche Ausgestaltung des Verhältnisses von europäischer Verwaltungszusammenarbeit und Datenschutz S. 237-260

„… Wesentlichen den höherrangigen Anforderungen genügt. Die§§ 71 a ff. VwVfG stellen eine klare Kompetenzordnung …”

Einhaltung der Anforderungen beim Verfahren über eine einheitliche Stelle S. 129-172

„… Verantwortungsklarheit noch gewahrt ist.Klarheit der KompetenzordnungDie jeweiligen Aufgabenkreise sind mit Ausnahme von …”

Die Anwendbarkeit des Verfahrens und die Frage nach der Zuständigkeit der einheitlichen Stelle S. 27-57

„… aufweisen,woraus der Grundsatz der Geschlossenheit der Kompetenzordnung folgt.104 DieseAusführungen dienen an …”

doi.org/10.5771/9783845245591

Matthias Kallerhoff - Die übergangsrechtliche Fortgeltung von Bundesrecht nach dem Grundgesetz

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Matthias Kallerhoff

Die übergangsrechtliche Fortgeltung von Bundesrecht nach dem Grundgesetz

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 5 2010

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Kompetenzordnung im Wandel S. 16-18

„… Kompetenzordnung nimmt das Thema der Gesetzgebung eine herausragende Stellung ein: Ihm gilt bei der Verteilung der …” „… Gesetzgebungskompetenz nach dem Grundgesetz fixiert.Kompetenzordnung im WandelAuch wenn die Aufteilung der …”

Übergangsphasen als Rechtsproblem S. 21-23

„… damit nur auf die Unvereinbarkeit des erlassenen Altrechts mit der reformierten Kompetenzordnung als …” „… Kompetenzordnung führen.63Es wird diesbezüglich auf die allgemeine Regel verwiesen, dass eine …” „… für die Gesetze der alten Kompetenzordnung mit der jeweiligen Verfassungsänderung hingedeutet.65 Eine …”

Modellcharakter im Sinne einer vielfältigen Übertragbarkeit S. 141-145

„… klare Kompetenztypenunterscheidung.651 Die Kompetenzordnung ist damit nicht so materiell-gegenständlich …” „… Rn. 63, 65; Ritzer, Europäische Kompetenzordnung,S. 196 f.; Bieber/Epiney/Haag, Die Europäische Union …” „… Übergang in die neue Kompetenzordnung gewährleisten. Mit dereigentlichen Neuregelung ist gerade noch nicht …”

Bedeutung der Gesetzgebungskompetenz S. 15-16

„… Gesetzgebung ist Bestandteil der grundlegendenKompetenzordnung, die das Grundgesetz zu einem seiner beiden …” „… Hauptinhalte4 macht.Diese Kompetenzordnung bildet ein Gefüge, das staatliche Handlungsmacht durchI.1.1 Nicht …” „… dieser Kompetenzordnung nimmt das Thema der Gesetzgebung eine herausragende Stellung ein: Ihm gilt bei …”

Fortgeltung wie lange? S. 25-26

„… . eine etwaige Sperrwirkung des alten Rechts gegenüber den nach der neuen Kompetenzordnung erlassenen …” „… Befristung der Fortgeltung. Das Recht derfrüheren Kompetenzordnung gilt nur bis zu einem bestimmten Zeitpunkt …” „… , dass der grundgesetzlichenKompetenzordnung eine Verpflichtung zur Kompetenzausfüllung prinzipiellfremd …”

Aufhebungskompetenz des Bundes S. 104-105

„… Charakters dieser Kompetenzen als Vollkompetenzen ein lückenloser Übergang in dieneue Kompetenzordnung …” „… führtdazu, dass sich die neue Kompetenzordnung ohne eine konzeptionelle Hürde zügiginstallieren lässt. Das …” „… des Art. 125 b GG ist nicht notwendig. Schon die neue Kompetenzordnung beinhaltet nämlich ein …”

Fortgeltung bis zum 31. Dezember 2006: Art. 125 c I, II 1 GG S. 136-139

„… Kompetenzordnung erst recht anzunehmen ist.627 Wie nämlich soeben festgestellt wurde,erlaubt Art. 125 c GG in …” „… Rechtsgestaltung entsprechend der neuen Kompetenzordnung wie grundsätzlichbei Art. 125 a I 2, II 2, Art. 125 b I 3 …” „… als solcher mit Blick auf dieAnpassung an die neue Kompetenzordnung zunächst einmal stringent und …”

Reformerisch richtunggebender, aber doch dienender Normenkomplex S. 145-147

„… zu. Sie müssenden rechtssicheren Übergang in die neue Kompetenzordnung gewährleisten. Mit …” „… Raum ein. Das einfache Recht der neuen Kompetenzordnung muss vielmehr vielfach an die Stelle des …” „… einfachen Rechts der alten Kompetenzordnung tretenund dieses verdrängen. Ohne eine Übergangsnorm stellte …”

Änderungskompetenz des Bundes S. 103-104

„… Kompetenzen als Vollkompetenzen ein lückenloser Übergang in dieneue Kompetenzordnung gewährleistet. Anders als …” „… sich die neue Kompetenzordnung ohne eine konzeptionelle Hürde zügiginstallieren lässt. Das gilt …” „… . Schon die neue Kompetenzordnung beinhaltet nämlich ein Ablösungsrecht des Bundes. Danach endet die2.474 …”

Leitprinzipien bei der Bewältigung S. 23-24

„… alten Kompetenzordnung im Blick und muss eine eintretende Rechtmäßigkeitsdivergenz73 bewältigen.In …” „… Rechtsordnung erzeugt. Es istvielmehr Aufgabe des einfachen Gesetzgebers, auf Grund der neuen Kompetenzordnung …”

Fortgeltung mit welchem Rang? S. 24-25

„… alten Rechts gegenüber den nach der neuen Kompetenzordnung erlassenen Gesetzen erforderlich sein.Dies …” „… Recht derfrüheren Kompetenzordnung gilt nur bis zu einem bestimmten Zeitpunkt fort.90 Esgewährleistet …”

Beschränkung der Landesgesetzgeber nach Art. 125 a II 1, Art. 72 IV GG S. 41-42

„… Kompetenzordnung und bestimmt damit die Qualität der Übergangsnorm des Art. 125 a II GG sowie der Regelung inArt …” „… Bundesgesetzgebers abhängig macht.178 DieGefahr eines statischen Verharrens in der alten Kompetenzordnung entsteht …”

Bewertung der bundesgesetzlichen Fortgeltungsproblematik als Zielsetzung dieser Arbeit S. 26-28

„… , dass der grundgesetzlichenKompetenzordnung eine Verpflichtung zur Kompetenzausfüllung prinzipiellfremd …” „… . Wichtigist jedoch allgemein, dass das Ziel der verfassungsrechtlichen Neukonzeption derKompetenzordnung trotz …”

Art. 125 a II 1 GG S. 29-31

„… II 1 GG als echte Übergangsnorm den Eintritt in eine neue Kompetenzordnung bewältigen soll.109 …” „… Rechtmäßigkeitsdivergenz voraussetzt. Kommt es durch eine erneute Verfassungsänderung zu einer Kompetenzordnung, der auch …”

Abweichungsbegriff und Wirkungsweise S. 105-109

„… Installation der neuenKompetenzordnung mit Bezug auf den bereits vorhandenen (Bundes-)Normenbestand.Art. 125 b …” „… Kompetenzordnung gerade nichtdurch das Übergangsrecht gewährleistet.Entsprechend der im Anwendungsbereich des Art …”

Optimierung der Ablösungstechnik S. 147-152

„… Einführung der neuen Kompetenzordnung mittels derArt. 125a-c GG bedarf vor diesem Hintergrund sorgfältiger …” „… Vorgehensweise zur Installation der neuen Kompetenzordnung nicht ausbleiben, auch wenn der Rückgriff auf eine …”

Vorgeschaltete Freigabeentscheidung des Bundes S. 42

„… Bundesgesetzgebers abhängig macht.178 DieGefahr eines statischen Verharrens in der alten Kompetenzordnung entsteht …”

Fortgeltung bis zum 31. Dezember 2019: Art. 125 c II 2 GG S. 139-140

„… Kompetenzordnung in Betracht kommt und mithin Letztere allein über dieFortgeltung entscheidet. Von einer zeitnahen …”

Neuordnung der Gesetzgebungskompetenzen: Föderalismusreform 2006 S. 20-21

„… reformierten Kompetenzordnung als solcher. Zum an anderer Stelle weiter gefassten Verfassungsmaßstab vgl …”

Übertragung der Aussagen auf Art. 72 IV GG S. 40-41

„… Kompetenzordnung und bestimmt damit die Qualität der Übergangsnorm des Art. 125 a II GG sowie der Regelung inArt …”

Stärkung der Landesgesetzgeber durch Ermessensbindung des Bundes S. 42-43

„… Bundesgesetzgebers abhängig macht.178 DieGefahr eines statischen Verharrens in der alten Kompetenzordnung entsteht …”

Aufhebungskompetenz des Bundes S. 135-136

„… Kompetenzordnung erst recht anzunehmen ist.627 Wie nämlich soeben festgestellt wurde,erlaubt Art. 125 c GG in …”

Analyse des von Art. 125 a I 1 GG erfassten Normenbestandes S. 55-56

„… voraus: Es geht damitum Bundesrecht, das zwar im Sinne der ursprünglichen Kompetenzordnung erlassenwurde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Gesetzgebungskompetenzen als Gegenstand vonVerfassungsreformenI.15Bedeutung der Gesetzgebungskompetenz1. 15Kompetenzordnung …”

Literaturverzeichnis S. 157-172

„… Beamtenstatusrechte – Überlegungen zur legislativen Kompetenzordnung im Beamtenrecht am Beispiel der Kommunalisierung …” „… . Geburtstagfür Hans-Peter Schneider, Baden-Baden 2008, S. 271 ff.Ritzer, Christoph, Europäische Kompetenzordnung …”

Fortgeltungsanordnung des Art. 125 a I 1 GG S. 56-59

„… neue Kompetenzordnung kommen.Der Inhalt der Ersetzungsbefugnis gemäß Art. 125 a I 2 GG wird maßgeblich …”

Aufschiebende Bedingung bzw. Befristung der Abweichungsbefugnis gemäß Art. 125 b I 3 2. Hs., II 2. Hs. GG S. 111-115

„… Kompetenzordnung ist freilich dieletztgenannte übergangsrechtliche Konstruktion von Vorteil. Es fragt sich aber …”

Allgemeine Problematik der Heilung von Bundesrecht durch die übergangsrechtlichen Verfassungsanordnungen S. 123-130

„… Anforderungen an dieAusübung der Gesetzgebungsbefugnis des Bundes nach der der neuen Kompetenzordnung zu …”

Ersetzungsbefugnis der Länder gemäß Art. 125 a I 2 GG S. 59-67

„… einer schnelleren Anpassung an die neue Kompetenzordnung kommen.Der Inhalt der Ersetzungsbefugnis gemäß …”

doi.org/10.5771/9783845223155

Christine Gömöry - Zusatzarbeit und Vergütungsfilz

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Christine Gömöry

Zusatzarbeit und Vergütungsfilz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 629 2009

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Wahrung der Kompetenzordnung S. 133-134

„… Aufsichtsratsmitgliedern – eine Doppelvergütung gewährt wird. II. Wahrung der Kompetenzordnung Das soeben genannte Ziel …”

Ergebnisse S. 253-258

„… , und einem Mitglied ihres Aufsichtsrats bergen die Gefahr eines sich aus der Kompetenzordnung des …” „… klagende Gesellschafter gerade die im Gesellschaftsvertrag niedergelegte Kompetenzordnung verteidigen will …” „… führen würde, da dies der im Gesellschaftsvertrag niedergelegten Kompetenzordnung zuwider liefe. 21. Auf …”

Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs S. 183-197

„… die Einhaltung der in § 116 Abs. 2 HGB verankerten Kompetenzordnung gehe, könne vorbeugend eine …” „… die im Gesellschaftsvertrag niedergelegte Kompetenzordnung verteidigt. Durch die Unterlassungsklage …” „… Kompetenzordnung dar. Wie oben herausgearbeitet, kann sich ein nicht geschäftsführungsberechtigter Gesellschafter …”

Schadensersatzanspruch gegen die Vorstandsmitglieder S. 219-226

„… Kompetenzordnung des Aktiengesetzes bereits angelegt und besteht nicht nur bei den Verträgen, die § 114 AktG …” „… nahezulegen1024. Zu beachten sei der in der Kompetenzordnung der Aktiengesellschaft wurzelnde faktisch starke …”

Verhinderung einer Doppelvergütung S. 133

„… Aufsichtsratsmitgliedern – eine Doppelvergütung gewährt wird. II. Wahrung der Kompetenzordnung Das soeben genannte Ziel …”

Lösung über §§ 113, 114 AktG analog S. 182-183

„… , dass möglicherweise dieselbe Tätigkeit doppelt vergütet wird und Verstöße gegen die Kompetenzordnung …”

Problemaufriss S. 181-182

„… , dass möglicherweise dieselbe Tätigkeit doppelt vergütet wird und Verstöße gegen die Kompetenzordnung …”

Verbot von Beratungsverträgen S. 251-253

„… , und einem Mitglied ihres Aufsichtsrats bergen die Gefahr eines sich aus der Kompetenzordnung des …”

Verträge mit Vorstandsmitgliedern S. 231-234

„… über seine Vergütung. Aus der Kompetenzordnung des Aktiengesetzes kann das Vorliegen eines …”

Schadensersatzanspruch gegen das Aufsichtsratsmitglied, mit dem der Vertrag geschlossen wurde S. 226-228

„… nahezulegen1024. Zu beachten sei der in der Kompetenzordnung der Aktiengesellschaft wurzelnde faktisch starke …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Wahrung der Kompetenzordnung 133 III. Vermeidung des Abflusses von Kapital 134 IV. Verhindern einer …”

doi.org/10.5771/9783845216423

Martin Burgi - Kommunale Verantwortung und Regionalisierung von Strukturelementen in der Gesundheitsversorgung

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Martin Burgi

Kommunale Verantwortung und Regionalisierung von Strukturelementen in der Gesundheitsversorgung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 15 2013

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Bestehende Strukturelemente und Kompetenzordnung S. 79-82

„… , S. 439 (443).79Bestehende Strukturelemente und KompetenzordnungBeschreibungSeit nunmehr über zehn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . 78RehabilitationC. 79Bestehende Strukturelemente und KompetenzordnungI. 80Beschreibung1. 80 …” „… Bestehende Strukturelemente und Kompetenzordnung1. 49Beschreibunga) 50Bedarfsplanungaa) 50Landesausschüssebb …”

Reformvorschläge S. 47-49

„… und KompetenzordnungDen normativen Ausgangspunkt der gegenwärtigen Versorgungsstrukturen in …”

Vertragsärztliche Versorgung S. 49-67

„… Kurative MedizinVertragsärztliche VersorgungBestehende Strukturelemente und KompetenzordnungDen …”

Koordinierte Gesundheitsverantwortung als künftige Aufgabe des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in der Trägerschaft der Stadt- und Landkreise S. 101-112

„… Kreis der Träger vgl. oben 2 a), dann stünde dies jedenfalls im Einklangmit der Kompetenzordnung des …”

doi.org/10.5771/9783845248240

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