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Voluntaris

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Voluntaris Volume 5 (2017) Issue 2 ISSN Online: 2700-1350

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Europäische Kommission Wirkungsstudie zum Europäischen Freiwilligendienst (EFD) S. 304-316

„… (EFD)1 Europäische Kommission Generaldirektion Bildung, Jugend, Sport und Kultur | EAC-UNITE-B3 …” „… von EFD-Projekten 1 Das vorliegende Dokument wurde für die Europäische Kommission erstellt. Der …” „… Inhalt gibt ausschließlich den Standpunkt der Verfasser wieder, die Kommission selbst übernimmt keine …”

Roland Roth Freiwilligendienste als besondere Form des bürgerschaftlichen Engagements? Eine Kritik S. 253-258

„… Enquete-Kommission des Bundestags entwickelt und kürzlich von einer Arbeitsgruppe, an der auch der Verfasser …” „… Definitionsmerkmale der Enquete-Kommission „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“ (2002) (freiwillig, nicht auf …” „… : Schriftenreihe des Forschungsschwerpunktes Nonformale Bildung, Köln. Enquete-Kommission „Zukunft des …”

Sonja Richter Editorial S. 170-171

„… Rubrik beinhaltet außerdem einen Beitrag der Europäischen Kommission zur Wirkungsstudie des Europäischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 165-169

„… “ .................................................................... 297 Europäische Kommission Wirkungsstudie zum Europäischen Freiwilligendienst (EFD …”

doi.org/10.5771/2196-3886-2017-2

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Stefanie Mutschler

Der Prümer Vertrag

Series: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Volume 15 2014

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Kommission S. 325-327

„… grenzberschreitenden Kriminalitt, Ausschuss fr brgerlicheFreiheiten Justiz und Inneres, v. 24. 05. 2007KommissionKOM …” „… (85) 310Vollendung des Binnenmarktes: Weißbuch der Kommission an den Euro-pischen Rat (Mailand, 28–29 …” „… , Juni 1985)KOM (2000) 167 endg.Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europische Parlament …”

Fünfter Abschnitt: Die Prüm-Regelungen und der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 278-296

„… ).1. Der KommissionsvorschlagDie Kommission hatte im Herbst 2005 einen Vorschlag fr einen …” „… der Kom-mission zur Verbesserung der Effizienz der europischen Datenbanken wirdder Kerngehalt dieses …” „… und erheblich beschleunigt werden444.Die Kommission wird im Haager Programm aufgefordert, bis zum …”

Europäisches Parlament S. 325

„… grenzberschreitenden Kriminalitt, Ausschuss fr brgerlicheFreiheiten Justiz und Inneres, v. 24. 05. 2007KommissionKOM …” „… (85) 310Vollendung des Binnenmarktes: Weißbuch der Kommission an den Euro-pischen Rat (Mailand, 28–29 …” „… , Juni 1985)KOM (2000) 167 endg.Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europische Parlament …”

Erster Abschnitt: Der Prümer Vertrag als völkerrechtlicher Vertrag S. 199-237

„… Verbs „mssen“ fanden keineDurchsetzung90. Anderseits war aber auch der Vorschlag der Kommission,aus dem …” „… hat, da anders die optimale Lçsungnicht zu finden sei148.I. KommissionDer Kommission steht im Rahmen …” „… Zusammen-arbeit stehen unter der Aufsicht von Kommission und Rat, denen die Auf-gabe zukommt, sicherzustellen …”

Erster Abschnitt: Grundlagen S. 141-159

„… jedenfalls wesentlicher Bestandteil des Rechts einer Person aufSchutz ihres Privatlebens32. Die Kommission fr …” „… sich aus der EMRK ergebenden Verpflichtungen obliegt gemß Art. 19EMRK der europischen Kommission fr …” „… , Europische Menschenrechtskonvention, Einl. Rdn. 7).34 Siehe EKMR DR 30, 239, 240. Die Kommission geht in …”

Erster Abschnitt: Die Entwicklung der polizeilichen Zusammenarbeit in Europa S. 25-59

„… Unionsrahmens39.Erst 1985 wurde im Weißbuch der Kommission ber die Vollendung desBinnenmarktes mit der Forderung …” „… fhren. Merkmale der Gemeinschaftsmethode sind das alleinige Initiativerecht derKommission, die aktive …” „… hat. Bereits die Einleitung enthltdie Aufforderung an die Kommission, einen Vorschlag fr eine …”

Zweiter Abschnitt: Vom Prümer Vertrag zum Beschluss 2008/615/JI S. 60-70

„… . Europische KommissionDie Kommission wurde regelmßig ber den Stand der Verhandlungeninformiert. Sie zeigte …” „… langfristiges Sperren gegendas Projekt kann schon daher nicht festgestellt werden, weil die Kommis-sion bei der …” „… Kommissionsvorschlag fr einen Rah-menbeschluss zur Durchsetzung des Prinzips der Verfgbarkeit256 wohlauch im Hinblick …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 632. Europische Kommission . . . . . . . . . . . . . . 63V. Sprache …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22513InhaltsverzeichnisE. Missachtung von Initiativ- oder Mitwirkungsrechten . . . . 226I. Kommission …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2841. Der Kommissionsvorschlag . . . . . . . . . . . . . 284a. Prozess der Ausarbeitung …”

Prüm-Regelungen und der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 299-300

„… desRechtshilferechts erfolgt. Der von der Kommission 2005 vorgelegte Vor-schlag zur Umsetzung dieses Grundsatzes6 …”

Zweiter Abschnitt: Überführung in den Rechtsrahmen der Union S. 238-251

„… Kom-mission zu. Das Europische Parlament hat zwar keine Mitentscheidungs-befugnisse, wird aber im …” „… oder die Kommis-sion die Rechtmßigkeit der genannten Rechtsakte berprfen lassen285.Ein …”

Erster Abschnitt: Datenaustausch/-zugriff nach dem Ratsbeschluss Prüm S. 71-126

Zweiter Abschnitt: Maßnahmen ohne Datenrelevanz S. 127-140

„… . Die Kommission hatte daher bereitsim September 2005 einen Vorschlag fr eine Verordnung …”

Dritter Abschnitt: Bewertung des gewährten Datenschutzes S. 171-192

„… wolle, der Rat wolle auf ein von der Kommission entwickeltesDokument zurckgreifen. Dass solche …”

doi.org/10.5771/9783415050471

djbZ Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes

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djbZ Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes

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djbZ Volume 18 (2015) Issue 3 ISSN Online: 2942-3163

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djb-Kommission für Arbeits-, Gleichstellungs- und Wirtschaftsrecht Konzept für ein Wahlarbeitszeitgesetz S. 121-129

„… 121djbZ 3/2015 djb-Kommission für Arbeits-, Gleichstellungs- und Wirtschaftsrecht Konzept für ein …” „… Oberlandesgericht, Brandenburg a.d.H. (Präsidentin); Margarete Hofmann, Direktorin in der EU-Kommission Brüssel …” „… , Rechtsassessorin, Geschäftsführerin Deutscher Juristinnenbund, Berlin. djb-Kommission für Arbeits-, Gleichstellungs …”

djb-Mitgliederversammlung am 26. September 2015 in Münster: Kandidaturen S. 156-161

„… Angelegenheiten des Vereins. Als Kommissionsvorsitzende: Kommission Arbeits-, Gleichstellungs- und …” „… Landesvorsitzende. Seit 2013 bin ich Mitglied in der Kommission Recht der sozialen Sicherung …” „… im Deutschen Juristinnenbund e.V. (djb) seit 1987. Die Kommission hat in den letzten zwei Jahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… djb-Kommission für Arbeits-, Gleichstellungs- und Wirtschaftsrecht Freiheit fördern statt Abhängigkeit: Sozial …” „… ). Ständige Kommissionen des djb erarbeiten Stellungnahmen und Rechtsgutachten zu Themen wie: n Arbeits …” „… Erwerbsleben: Wahlarbeitszeiten Konzept für ein Wahlarbeitszeitgesetz djb-Kommission für Arbeits …”

Helena Peltonen-Gassmann TTIP – das unbekannte Abkommen S. 143-146

„… umfassen. Für europäische Musiker und Kunstschaffende gibt die EU- Kommission an, etwas herausschlagen zu …” „… beiden Seiten besetzt werden. Die EU-Kommission wird nicht müde zu beteuern, dass die heutige …” „… . Sonstige Regeln Die EU-Kommission beschreibt diese acht Kapitel als eine Sammlung von neuen Regeln, um …”

Petra Heinecke Gertrud Hofman: Nachruf und Erinnerun S. 164-166

„… . Ingeborg Heinze (Assessorin, Mitglied der djb-Kommission „Recht der sozialen Sicherung …” „… wenig Steuerrechtlerinnen im Verband und ob ich bereit sei, in der gerade neu gegründeten Kommission …” „… die Kommission „Soziale Sicherung“ eingegliedert – hat mein berufliches und nicht auch zuletzt …”

Ilse Junkermann 20-jähriges Bestehen des djb-Landesverbands Sachsen-Anhalt S. 146-151

„… : (Zugriff: 13.7.2015). Von der EU-Kommission veröffentlichte TTIP …” „… . Wersig, Mitglied des djb- Bundesvorstands, Vorsitzende der djb-Kommission Recht der Sozialen Sicherung …” „… Bundesvorstandsmitglied, Vorsitzende der djb-Kommission Recht der Sozialen Sicherung, Familienlastenausgleich …”

Miruna Bucurescu, Linda Walczak European Women Shareholders Demand Gender Equality S. 151-152

„… Shareholders Demand Gender Equality“ (EWSDGE) statt. Hauptbestandteil des u.a. von der Europäischen Kommission …” „… zum lebhaften und engagierten Erfahrungsaustausch. Auch die Europäische Kommission war vertreten mit …” „… Europäische Kommission hinweisen zu können. Auch der berufliche Hintergrund der EWSDGE-Sprecherinnen sorgte …”

Maria Wersig Freiheit fördern statt Abhängigkeit: Sozial- und steuerrechtliche Implikationen des Wahlarbeitszeitgesetzes S. 129-131

„… djb-Kommission Recht der Sozialen Sicherung, Familienlastenausgleich Die Forderung nach einem …” „… Wahlprüfsteine des djb, djbZ 2/2013, S. 63-66, sowie die Stellungnahmen der djb-Kommission Recht der sozialen …” „… Unterstützung von Familien mit geringem Einkommen gelegt werden? Diese Fragen hat die Kommission „Recht der …”

Susanne Köhler 14.3.2015: Frauentag in Dresden S. 161-162

„… Deutschen Juristinnenbund durch Kommissionsarbeit begleiteten politischen Schlaglichter der letzten Jahre …”

Kim Mengering 30.06.2015: Sommerempfang des Landesverbands Berlin S. 162

„… ihrer Mitgliedschaft als auch die vom Deutschen Juristinnenbund durch Kommissionsarbeit begleiteten …”

doi.org/10.5771/1866-377X-2015-3

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Europa von A bis Z

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Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Europa von A bis Z

2016

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Andreas Hofmann Europäische Kommission S. 173-185

„… der Qualität 174 | Europäische Kommission der Kommissionsarbeit gekennzeichnet. Die seit November 2014 …” „… Kommission Vertragsgrundlage: Art. 17 EUV, Art. 244-250 AEUV. Zusammensetzung: Ein Mitglied des Kollegiums …” „… der Kommissare pro MS, einschl. des Präsidenten der Europäischen Kommission und des Hohen Vertreters …”

Holger B. Friedrich Wettbewerbspolitik S. 435-439

„… , Fusionskontrolle, Kontrolle staatlicher Beihilfen. Dokument: Europäische Kommission: Bericht über die …” „… . Internet: http://europa.eu/pol/comp/index_de.htm Die → Europäische Kommission setzt gemeinsam mit den …” „… Kommission liegt das im Interesse der Verbraucher, der 434 | Wettbewerbspolitik Unternehmen und der …”

Funda Tekin, Wolfgang Wessels Entscheidungsverfahren S. 138-153

„… Kommission-Rat (Art. 207 AEUV) mit einer zunehmenden Beteiligung des EP. In spezifischen Fällen – so bei …” „… Lissabon QM im Vertrag von Lissabon Rechtliche Grundlage Art. 16(4) EUV Vorschlagsrecht1) Kommission/Hohe(r …” „… Initiativmonopol der → Europäischen Kommission dem EP und dem Rat Schlüsselrollen in einem „legislativen …”

Jürgen Turek Weltraumpolitik S. 432-435

„… Kommission: Weißbuch „Die Raumfahrt: Europäische Horizonte einer erweiterten Union. Aktionsplan für die …” „… Durchführung der europäischen Raumfahrtpolitik“, KOM(2003) 673 • Europäische Kommission: Mitteilung der …” „… Kommission. Europäische Raumfahrtpolitik, KOM(2007) 212 • Europäische Kommission: European Space Policy …”

Julian Plottka Lobbying und Interessenvertretung S. 345-350

„… Religionsgemeinschaften; 4,7 % öffentliche Einrichtungen. Dokumente: Europäische Kommission/Europäisches Parlament …” „… der Europäischen Kommission über das Transparenz-Register für Organisationen und selbstständige …” „… der in Brüssel präsenten Interessenverbände zugenommen. Auch wenn die → Europäische Kommission …”

Franziska Wild, Julian Plottka Chronologie S. 465-488

„… EWG-Kommission, Louis Armand zum Präsidenten der Euratom-Kommission und Paul Finet zum Präsidenten der Hohen …” „… Sondersitzung des Rates mit FR, aber ohne die Kommission statt. Eine zweite Sondersitzung (28./29.1.1966) legt …” „… 6.7.1967 nimmt die gemeinsame Kommission unter Jean Rey ihre Arbeit auf. 01.07.1968 Die Zollunion tritt in …”

Alexander Hoppe Nationale Parlamente S. 360-363

„… Kommission: Bericht der Kommission. Jahresbericht 2014 über die Beziehungen zwischen der Europäischen …” „… Kommission und den nationalen Parlamenten, COM (2015) 316. Literatur: Katrin Auel/Thomas Christiansen (Hrsg …” „… Gesetzesentwurf der → Europäischen Kommission in den Augen der Mitglieder eines Parlaments einen Verstoß gegen …”

Barbara Böttcher Wirtschaftspolitik S. 446-452

„… Fiskalvertrags; makroökonomische Überwachung. Dokumente: Europäische Kommission: Die Wirtschafts- und …” „… Währungsunion Europas vollenden, Juni 2015 • Europäische Kommission: Europa 2020. Eine Strategie für …” „… intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum, KOM(2010) 2020 • Europäische Kommission: Stärkung der …”

Andreas Maurer Europäisches Parlament S. 232-243

„… sie Kontrollund Informationsrechte gegenüber dem Rat und der Kommission sowie das Recht, Letzterer das …” „… Quoren ab (z.B. Art. 234 AEUV: Misstrauensvotum gegen die → Europäische Kommission mit zwei Dritteln der …” „… Positionen des EP gegenüber → Rat und Kommission. Sie entwickeln durch Anhörungen und Initiativberichte auch …”

Andreas Maurer Beschäftigungspolitik S. 100-104

„… Finanzmarktstrukturen auf EU-Ebene. Unter Federführung der Kommission wurde ein „einheitliches Regelwerk“ erarbeitet …” „… : http://www.europarl.europa.eu/committees/de/empl/home.html • Rat: http://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/configurations/epsco/ • Kommission …” „… Entscheidungssystem der EU bündeln (→ Rat) oder sogar vollständig an die EU-Organe (→ Europäische Kommission) abgeben …”

Anna-Lena Kirch Tourismuspolitik S. 402-404

„… : Europäische Kommission: Europa – wichtigstes Reiseziel der Welt. Ein neuer politischer Rahmen für den …” „… Kommission ist darauf beschränkt, die tourismuspolitisch relevanten Politiken der Mitgliedstaaten (MS) zu …” „… koordinieren und zu unterstützen – unter strikter Achtung des Subsidiaritätsprinzips. Vorlagen der Kommission …”

Niklas Helwig Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik S. 306-308

„… Kommission. Sitz und Personal: Brüssel; unterstützt durch den EAD. Literatur: Nicolai von Ondarza/Ronja …” „… → Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) als auch Vizepräsident der → Europäischen Kommission ist. Er …” „… i.d.R. Experten der Kommission und aus den MS umfasst. Dem HV unterstehen auch der ständige Vorsitzende …”

Matthias Götz Außenhandelsbeziehungen S. 93-98

„… → Europäischen Kommission und den MS zum Verfahren der Verhandlungen und ihres Abschlusses auf. Diese …” „… vergemeinschafteten Handelspolitik fallen. Während die MS akzeptierten, dass die Kommission für sie als …” „… Handelsabkommen vor deren Abschluss zustimmen und von der Kommission über Inhalt und Fortschritt von Verhandlungen …”

Katrin Simhandl, Isabelle Tannous Antidiskriminierungspolitik S. 71-75

„… . Internet: Kommission: http://ec.europa.eu/justice/gender-equality/ index_de.htm (Gleichstellung von Frauen …” „… , die → Europäische Kommission und der Ausschuss „Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter …” „… der FEMM-Ausschuss vehement für eine Angleichung ein. Auch der Kommission ist es ein Anliegen, Frauen …”

Peter M. Wagner Industriepolitik S. 310-313

„… Kommission: Eine stärkere europäische Industrie bringt Wachstum und wirtschaftliche Erholung, KOM(2012) 582 …” „… • Europäische Kommission: Für ein Wiedererstarken der europäischen Industrie, KOM(2014) 14. Literatur: Jürgen …” „… einer Industriepolitik der Gemeinschaft 1970 benannte die Kommission im Memorandum „Die Industriepolitik …”

Wolfgang Wessels, Maria Schäfer Europäischer Rat S. 225-232

„… der Kommission, da diese weiterhin Kompetenzen im Bereich → Europäische Nachbarschaftspolitik …” „… Informationsfluss zwischen EAD und Kommission. Durch ein 2014 neu geschaffenes gemeinsames Sekretariat und engere …” „… Koordination zwischen dem HV und den Kommissaren versuchte man die Arbeit der Kommission in Einklang mit den …”

Julian Plottka Europäische Bürgerinitiative S. 166-168

„… institutionellen Sachebene, welche von der Kommission dominiert wird, herrschen objektive Beitrittskriterien vor …” „… die Bürgerinitiative, in: Abl. der EU, Nr. L 65, 11.3.2011, S. 1-22 • Europäische Kommission: Bericht …” „… Mitgliedstaaten (MS, derzeit sieben) stammen, haben das Recht, die → Europäische Kommission aufzufordern, einen …”

Julian Plottka, Yvonne Braun, Franziska Wild Glossar aktueller Begriffe S. 488-502

„… 100.000 Euro je Person und Bank garantieren. Die Kommission strebt an, diese harmonisierten Systeme bis …” „… . Protokoll Nr. 14 auch die Kommission teilnimmt und zu dem die EZB eingeladen wird. Die Euro-Gruppe tagt …” „… Vorschlag der Kommission angenommene „Strategie für Beschäftigung und intelligentes, nachhaltiges und …”

Remi Maier-Rigaud Verbraucherpolitik S. 412-415

„… erklärten der → Rat und das EP, auf Vorschlag der Kommission, 2013 zum „Europäischen Jahr der Bürgerinnen …” „… Kommission bereits 1975 ein Aktionsprogramm zum Schutz der Verbraucher vor, jedoch wurde Verbraucherpolitik …” „… Generaldirektion „Verbraucherpolitik und Gesundheitsschutz“ ausgebaut wurde. Der Versuch der Kommission, in der …”

Katrin Böttger Erweiterung S. 157-166

„… , Schlussfolgerungen des Europäischen Rates. Verfahren: siehe Abb. 4. Dokumente: Europäische Kommission …” „… Europäischen Integration, Baden-Baden, versch. Jg. Internet: Kommission …” „… . Größe des → Europäischen Parlaments (EP) und der → Europäischen Kommission, Stimmenverteilung im → Rat …”

Sebastian Schäffer, Florian Baumann Binnenmarkt S. 108-112

„… : Europäische Kommission: 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt. Gemeinsam für neues Wachstum, Brüssel 2012 …” „… → Europäische Kommission zwei umfassende Initiativen, mit weitreichenden Folgen: Erstens wurde anstelle …” „… Produkte an Stelle umfassender Spezifikationen festlegt wurden. Zweitens erarbeitete die Kommission unter …”

Michael L. Bauer Mittelmeerpolitik S. 355-360

„… Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außenund Sicherheitspolitik: Joint Consultation Paper. Towards a new …” „… European Neighbourhood Policy, JOIN (2015) 6 • Europäische Kommission/Hohe Vertreterin für Außen- und …” „… • Europäische Kommission/Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik: A New Response to a Changing …”

Sebastian Schäffer Verkehrspolitik S. 415-417

„… , Verträge mit Drittstaaten. Dokumente: Europäische Kommission: Weißbuch. Fahrplan zu einem einheitlichen …” „… europäischen Verkehrsraum, KOM(2011) 144 • Europäische Kommission: Verkehr. Vernetzte Mobilität für die …” „… Fortschritte Mit dem Weißbuch zur europäischen Verkehrspolitik der → Europäischen Kommission (2011) wurde der …”

Niklas Helwig Europäischer Auswärtiger Dienst S. 223-225

„… und Sicherheitspolitik; Unterstützung des Präsidenten des Europäischen Rates, der Kommission und des …” „… → Europäische Kommission, den → Präsidenten des Europäischen Rates und das → Europäische Parlament (EP) in ihren …” „… setzt sich zusammen aus EU-Beamten (ehemals Generalsekretariates des Rates und der Kommission) sowie …”

Peter Becker Haushalt und Finanzen S. 297-306

„… Berufsgenossenschaften). Kritisch bleibt anzumerken, dass die Kommission kaum die Transaktions-, insb. Regulationskosten …” „… . Dies betrifft auch die neuere Fokussierung der Kommission auf das Paradigma „investiver Sozialpolitik …” „… 31. Dezember zur Verabschiedung des jährlichen Budgets festgelegt. Die Kommission beginnt das …”

Annemarie Hedderich, Julian Plottka) Agenturen S. 59-62

„… Hustedt et al. (Hrsg.): Verwaltungsstrukturen in der Europäischen Union. Kommission, Komitologie …” „… → Europäischen Kommission bildet sie den Rechtsrahmen zur Gründung, Arbeitsweise und jährlichen Berichterstattung …” „… Parlament (EP). Die Exekutivagenturen werden aus dem EU- Haushalt finanziert und sind am Sitz der Kommission …”

Franco Algieri Asienpolitik S. 75-78

„… Außen- und Sicherheitspolitik der EU in Ostasien, Dok. 11492/12 • Europäische Kommission: Mitteilung der …” „… Kommission. Europa und Asien – Strategierahmen für vertiefte Partnerschaften, KOM(2001) 469 • Europäische …” „… Kommission: Mitteilung der Kommission an den Rat. Auf dem Weg zu einer neuen Asien-Strategie, KOM(1994) 314 …”

Julian Plottka Wirtschafts- und Sozialausschuss S. 439-442

„… verlaufen. Verständlich ist, dass die Kommission die Wettbewerbskontrolle partiell renationalisiert …” „… werden auf Vorschlag der Mitgliedstaaten (MS) vom Rat nach Anhörung der → Europäischen Kommission für …” „… ), Rat oder Kommission den WSA in allen Fällen anhören, in denen die Verträge dies vorsehen. Dies sind …”

Ines Hartwig Struktur- und Regionalpolitik S. 393-402

„… ) Nr. 1083/2006 des Rates, in: Abl. der EU, Nr. L 34, 20.12.2013, S. 320-469 • Europäische Kommission …” „… der Einheitlichen Europäischen Akte (1987) wurde die → Europäische Kommission aufgefordert, eine …” „… den jeweiligen Fonds. Die Kommission verabschiedet auf dieser Grundlage Teile der PV und die …”

Heinrich Schneider Europäische Identität S. 168-173

„… Schneider Europäische Kommission Vertragsgrundlage: Art. 17 EUV, Art. 244-250 AEUV. Zusammensetzung: Ein …” „… Mitglied des Kollegiums der Kommissare pro MS, einschl. des Präsidenten der Europäischen Kommission und des …” „… Bezeichnung „Europäische Kommission“ ist im allgemeinen Sprachgebrauch oft nicht eindeutig. Wenn von …”

Oliver Höing, Wolfgang Wessels Europäische Union S. 206-220

„… Europas aus Vertretern nationaler Regierungen und Parlamente, des EP, der Kommission sowie Beobachtern aus …” „… (Kommission, EP, Eurogruppe, Präsident des Eurogipfels und → Europäische Zentralbank) vom Juni 2015 weitere …” „… einem Viertel der MS, um die Kommission aufzufordern, bestimmte Vorschläge zu Themen zu unterbreiten …”

Isabelle Tannous Humanitäre Hilfe S. 308-310

„… Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission: Europäischer Konsens über die …” „… 2007 hat die Europäische Kommission Vorschläge gemacht, um die kollektive Reaktion auf humanitäre …” „… Krisengebieten tätig wird, sondern auf Ersuchen der Kommission, von Nichtregierungsorganisationen …”

Gaby Umbach Umweltpolitik S. 404-407

„… Tourismusangebote – wie dem Jakobsweg oder den europäischen Kulturhauptstädten – steuert die Kommission darauf hin …” „… Regierungschefs die → Europäische Kommission zur Entwicklung eines Umweltaktionsprogramms (UAP) auf. Dieses stark …” „… Kommission. Inhaltlich wurde im 3. UAP (1982) der Präventivgedanke ergänzt. Die dritte Phase erstreckte sich …”

Anna-Elisabeth Hoffmann, Udo Diedrichs Lateinamerikapolitik S. 342-345

„… Religionsgemeinschaften; 4,7 % öffentliche Einrichtungen. Dokumente: Europäische Kommission/Europäisches Parlament …” „… Zuständigkeit für die Aktionen und Förderprogramme liegt v.a. bei der Kommission (GD Bildung und Kultur …” „… ). Verlagert wurde jedoch mit dem Antritt der neuen EU-Kommission am 1. November 2014 die Verantwortung für das …”

Siegfried Magiera Gerichtshof der Europäischen Union S. 288-294

„… weiteres Fachgericht zu errichten, wurde von der → Europäischen Kommission im Juni 2012 zurückgenommen. An …” „… Verfahren aus. Klageberechtigt sind die Kommission und die anderen MS. Der Klageerhebung ist ein …” „… außergerichtliches Verfahren vorgeschaltet. Dieses wird von der Kommission durchgeführt, indem sie dem MS zunächst …”

Jürgen Mittag Ausschuss der Regionen S. 89-93

„… sinngebend bleibt. Dabei kann sich die von der Kommission seit Langem propagierte Ausrichtung der …” „… . Kompetenzen: Anhörung durch Rat, Kommission und EP; Abgabe von Stellungnahmen und Entschließungen; Klage vor …” „… Kommission, → Rat und → Europäischem Parlament (EP) in vertraglich vorgeschriebenen, insb. regionale …”

Elfriede Regelsberger Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik S. 261-277

„… , 4.5.2010, S. 1-38 • Europäische Kommission/Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und …” „… der Kommission. Nach mehreren Jahren Praxistest scheint sich die Lücke zwischen den (zu) hohen …” „… kohärenten Ansatz in der Praxis konkurrierende Interessen zwischen Hoher Vertreterin/EAD und → Kommission …”

Isabelle Tannous Menschenrechtspolitik S. 350-355

„… , MC, ME, MR, PS, TN, TR. Dokumente: Europäische Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außenund …” „… • Europäische Kommission/Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik: European Neighbourhood Policy …” „… : Working towards a Stronger Partnership, JOIN (2013) 4 • Europäische Kommission/Hohe Vertreterin für Außen- …”

Andreas Maurer Wahlen zum Europäischen Parlament S. 424-432

„… ), europäisches Raumfahrtprogramm. Dokumente: Europäische Kommission: Weißbuch „Die Raumfahrt: Europäische …” „… (2003) 673 • Europäische Kommission: Mitteilung der Kommission. Europäische Raumfahrtpolitik, KOM(2007 …” „… ) 212 • Europäische Kommission: European Space Policy Progress Report, COM (2008) 561 • Europäische …”

Frank Schulz-Nieswandt Gesundheitspolitik S. 294-297

„… . Dokument: Europäische Kommission: Ein Qualitätsrahmen für Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in …” „… Rechtsgenossenschaft, Berlin 2012 • Frank Schulz-Nieswandt: Das Privatisierungs-Dispositiv der EU-Kommission, Berlin …” „… nachhaltig und von hoher Qualität sein. Die → Europäische Kommission treibt, teilweise im Rahmen einer …”

Werner Weidenfeld Europäische Einigung im historischen Überblick S. 16-56

„… EGKS. Die Kommission erhielt gewissermaßen die Exekutivgewalt, der Ministerrat fungierte als …” „… nicht zuletzt eine Reaktion auf die Führungsschwäche der Kommission, die zunehmend den Konflikt mit dem …” „… institutionelle Schwäche der EG bes. ungünstig auf die Handlungsfähigkeit aus. Die Kommission war zu einem …”

Wolfgang Wessels, Hanna-Lisa Hauge Präsident des Europäischen Rates S. 370-373

„… der → Europäischen Kommission und zum → Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik …” „… mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission auf der Grundlage der Arbeiten des Rates ‚Allgemeine …” „… Kommission sowie des Hohen Vertreters jedoch beschränkt. Wirken und Wirkungen Rückblickend lässt sich …”

Anke Gimbal Europäische Menschenrechtskonvention S. 185-190

„… Kommission/Hohe Vertreterin: Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen …” „… Vizepräsidentin der → Europäischen Kommission. Im April 2013 wurde der Entwurf des Abkommens für einen Beitritt …” „… dieser Mechanismus noch aus der Europäischen Kommission für Menschenrechte (EKMR), dem EGMR und dem …”

Severin Fischer Energiepolitik S. 133-138

„… nationaler Pläne. Dokumente: Europäische Kommission: Mitteilung. Rahmenstrategie für eine krisenfeste …” „… → Europäische Kommission – damals noch auf Umwegen über die Rechtsgrundlagen für den → Binnenmarkt, die …” „… Energiemixes und die Nutzung von Ressourcen blieb jedoch erhalten. Seit 2015 wirbt die Kommission für die …”

Tobias Kunstein Bankenunion S. 98-100

„… eine unzureichende Konsultation sowie die aus ihrer Sicht unzureichende Transparenz der Kommission in …” „… die Einbeziehung von Wirtschaftsorganisationen und NRO verändern und Verhandlungslinien der Kommission …” „… – treten automatisch in Kraft, wenn die → Europäische Kommission und der → Rat ihnen nicht innerhalb von 24 …”

Katrin Böttger Europäische Nachbarschaftspolitik S. 190-199

„… (2008) 823 • Europäische Kommission/Hohe Vertreterin: Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament …” „… Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument. Dokumente: Europäische Kommission: Mitteilungen der Kommission an …” „… verhindern. Ab 2004 wurde die Politik dann von der → Europäischen Kommission ausformuliert, die sich hierbei …”

Franco Algieri Assoziierungs- und Kooperationspolitik S. 78-82

„… : http://eeas.europa.eu/index_de.htm • Kommission: http:// ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm • http://ec.europa.eu/trade …” „… gemischte Abkommen geschlossen, d.h. sie mussten von der Kommission und den Mitgliedstaaten (MS) mit dem …” „… eines Zusammenwirkens von → Rat, → Europäischer Kommission und → Europäischem Parlament (EP). Der Rat …”

Isabelle Tannous Entwicklungszusammenarbeit S. 153-157

„… Regierungen der Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments und der Kommission zur Entwicklungspolitik der …” „… zur dienstübergreifenden Harmonie?, in: integration 4/2012, S. 274-295. Internet: EU-Kommission …” „… der → Europäischen Kommission (GD DEVCO) beteiligt sind. Auf internationalem Parkett gestaltet die EU …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik (Zugangspolitiken) S. 82-89

„… . Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik (Zugangspolitiken) | 81 Internet: Kommission, Justiz …” „… Binnenmarkt der Kommission (1985), welches die erforderlichen Schritte zur Schaffung eines Binnenmarkts …” „… hierzu legten 1998 ein Aktionsplan von → Rat und → Europäischer Kommission zur bestmöglichen Umsetzung …”

Peter Becker Sozialpolitik S. 386-391

„… Kommission. Der EuRH ist verpflichtet, dem Parlament und dem Rat eine Zuverlässigkeitserklärung hinsichtlich …” „… ergänzt durch das britische Veto gegen jegliche sozialpolitische Initiative der → Europäischen Kommission …” „… EU-Sozialpolitik einzubinden. Die Kommission hat die Aufgabe den Dialog zwischen den Sozialpartnern auf …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Zuständigkeiten: Kompetenzen und Instrumente S. 452-465

„… der → Europäischen Kommission eigene (und in Zusammenarbeit mit nationalen Behörden) Aufsichts- und …” „… Eingriffsbefugnisse zugeordnet. Zugleich ist der Rat ermächtigt, auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung des …” „… (mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission) zur Festlegung der Au- ßenhandelszölle …”

Gaby Umbach Klimapolitik S. 331-334

„… Integration, Baden-Baden, versch. Jg. 330 | Klimapolitik Internet: EU-Kommission …” „… eigenen Generaldirektion „Klimaschutz“ in der → Europäischen Kommission im Jahr 2010 tat. Thematisch …” „… → Energiepolitik bildet der Themenbereich „Energieunion und Klima“ eine der drei Prioritäten der Juncker-Kommission …”

Barbara Tham Jugendpolitik S. 318-321

„… Kommission das Weißbuch „Neuer Schwung für die Jugend Europas“. Auf der Grundlage einer allgemeinen …” „… Gesellschaft sieht es die Kommission als vorrangig an, dass sich die jungen Menschen in Europa als solidarische …” „… , Baden-Baden 2013. Internet: http://europa.eu/pol/index_de.htm • Kommission, Justiz: http …”

Peter Becker Bildungspolitik S. 104-108

„… Education Policy, Basingstoke 2005. Internet: Kommission: http://ec.europa.eu/education/index_de.htm …” „… durch ihre Konzentration auf Aktionspläne und Förderprogramme aus. Die → Europäische Kommission nutzte …” „… : Europäische Kommission: 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt. Gemeinsam für neues Wachstum, Brüssel 2012 …”

Tobias Kunstein Krise in der Eurozone S. 334-338

„… → Europäischer Kommission, → Europäischer Zentralbank (EZB) und IWF überwacht wird, bergen sie nach offizieller …” „… fragil blieb, präsentierte die Kommission 2014 den sog. Juncker-Plan, mit dem sie insb. über die …” „… der Bevölkerung sah sich das Land außerstande, die seitens der Kommission, der EZB und des IWF …”

Otto W. Singer Kulturpolitik S. 338-342

„… - Kulturpolitik | 337 len Institutionen und Akteuren wie etwa der → Europäischen Kommission (Generaldirektion, GD …” „… die Aktionen und Förderprogramme liegt v.a. bei der Kommission (GD Bildung und Kultur). Verlagert …” „… wurde jedoch mit dem Antritt der neuen EU-Kommission am 1. November 2014 die Verantwortung für das …”

Anke Gimbal Unionsbürgerschaft S. 407-412

„… : Bürgerrechte und -pflichten auf EU-Ebene. Dokument: Europäische Kommission: Bericht über die Unionsbürgerschaft …” „… → Europäische Kommission ihren zweiten Bericht über die Unionsbürgerschaft vor, der zwölf Aktionen in konkreten …” „… 2013 erklärten der → Rat und das EP, auf Vorschlag der Kommission, 2013 zum „Europäischen Jahr der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Europäischen Kommission und wird von ihr finanziell unterstützt. Für die Inhalte zeichnet alleine das IEP …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167 Europäische Kommission …”

Mathias Jopp, Jéronimo L. S. Barbin Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 277-288

„… , 4.5.2010, S. 1-38 • Europäische Kommission/Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und …” „… → Europäischen Kommission und der MS besteht und u.a. für die Koordinierung und Unterstützung des Einsatzes von …” „… denen neben Mitarbeitern der Kommission und des Ratssekretariats v.a. Offiziere aus den MS arbeiten. Der …”

Verena Schäfer-Nerlich, Wolfgang Wessels Vertrag von Lissabon S. 417-424

„… der Verkehrstoten im Vergleich zu 1991 um 44 % zurückgegangen – die Vorgabe der Kommission, die Anzahl …” „… → Europäischen Kommission bisher außer- bzw. oberhalb der institutionellen Architektur angesiedelt war, wurde in …” „… von Lissabon stärkt auch die Rechte des Präsidenten der Kommission gegenüber seinen Kollegen (Art …”

Jürgen Mittag Sportpolitik S. 391-393

„… | Sportpolitik Aufbauend auf den Aktivitäten des Europäischen Sportforums richtete die → Europäische Kommission …” „… ) Nr. 1083/2006 des Rates, in: Abl. der EU, Nr. L 34, 20.12.2013, S. 320-469 • Europäische Kommission …”

Christian Lippert Agrarpolitik S. 62-71

„… Landwirtschaft (Hrsg.): Agrarpolitischer Bericht der Bundesregierung 2015, Berlin 2015. Internet: Kommission …” „… ursprünglichen Vorschlag der Kommission sollte jedem landwirtschaftlichen Betrieb der Großteil seiner …” „… , 2.12.2000, S. 16-22. Internet: Kommission: http://ec.europa.eu/justice/gender-equality/ index_de.htm …”

Gaby Umbach Rat S. 373-381

„… Durchführungsbefugnissen an die Kommission; Ausübung von Durchführungsbefugnissen; Abstimmung der Wirtschaftspolitik der MS …” „… Durchführung von Vorschriften an die → Europäische Kommission übertragen oder diese selbst ausüben. Gemeinsam …” „… Rat seit dem 1. November 2014 nicht auf Initiative der Kommission bzw. des Hohen Vertreters, gilt ein …”

Siegfried Magiera Rechnungshof S. 383-386

„… der einzelnen Generaldirektionen der → Europäischen Kommission und gegebenenfalls auf Untersuchungen …” „… es sich dabei überwiegend um Stellungnahmen zu Verordnungsvorschlägen der Kommission. Der EuRH ist …”

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels Einleitung: die EU in Krisenzeiten S. 10-16

„… Kommission S. 172 Europäische Zentralbank S. 219 Europäischer Auswärtiger Dienst S. 222 Europäischer Rat …” „… einer leicht gekürzten Fassung in viele Amtssprachen der EU durch die Europäische Kommission sowie durch …”

Autoren S. 502-505

„… Sciences, Universität zu Köln. Dr. Ines Hartwig, Beamtin der Europäischen Kommission in Brüssel. Hanna-Lisa …” „… Europäischen Hochschulinstitut (EUI), Florenz. Dr. Peter M. Wagner, Beamter der Europäischen Kommission in …”

Tobias Kunstein Wirtschafts- und Währungsunion S. 442-446

„… Beratenden Kommission für industriellen Wandel statt. Das Präsidium weist Beratungsgegenstände einer …” „… Ecofin-Rat auf Vorschlag der → Europäischen Kommission und nach Erörterung im → Europäischen Rat (ER …” „… einer vom damaligen Kommissionspräsidenten Jacques Delors geleiteten Expertengruppe die Keimzelle der …”

Jürgen Turek Forschungs- und Technologiepolitik S. 256-261

„… „umgekehrten qualifizierten Mehrheit“ abzustimmen. D.h., dass ein Vorschlag der Kommission als angenommen gilt …” „… Kommission und einzelnen MS führten dabei aber einerseits zu gemeinschaftlichen Aktionen im Rahmen der EG und …”

Frédéric Krumbein Charta der Grundrechte S. 113-119

„… → Europäisches Parlament (EP), → Rat und → Europäische Kommission 1977 eine „Gemeinsame Erklärung über die …” „… EP, des ER und der Kommission zum Auftakt des ER in Nizza feierlich proklamiert wurde. Die Charta …” „… - und Regierungschefs der MS, einem Vertreter des Kommissionspräsidenten, 16 MdEP sowie 30 nationalen …”

Funda Tekin Differenzierte Integration S. 126-133

„… solches Opt-in innerhalb von drei Monaten, nachdem die → Europäische Kommission ihren Vorschlag vorgelegt …” „… . Dokumente: Europäische Kommission: Mitteilung. Rahmenstrategie für eine krisenfeste Energieunion mit einer …”

Andreas Maurer, Jürgen Mittag Europäische Parteien S. 199-206

„… und EL, Treffen der Parteivorsitzenden. Diese Gremien werden z.T. ergänzt durch Kommissionen …” „… Ausschusses werden vom EP, dem Rat und der → Europäischen Kommission benannt. Auf dem Weg zu einem …” „… Beteiligungsmöglichkeiten der Parteien, u.a. durch den Passus zur Nominierung des Kommissionspräsidenten unter …”

Hans-Georg Ehrhart, Ursel Schlichting Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa S. 363-370

„… Präsident der Kommission und/oder die → Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den …” „… zwischen der → Europäischen Kommission und dem Sekretariat des → Rates einerseits und dem Sekretariat der …”

Sachregister S. 516-521

„… , 154, 197, 383, 392, 396, 492, 507 Europäische Kommission 19, 22, 25, 32, 36, 37, 45, 48, 49, 59, 71 …” „… Europäischen Kommission 348 Verkehrspolitik 414, 440, 457 Verordnung 59, 64, 65, 81, 82, 85, 97, 109, 132, 165 …”

Tobias Kunstein Fiskalvertrag S. 254-256

„… . D.h., dass ein Vorschlag der Kommission als angenommen gilt, wenn sich nicht eine qualifizierte …”

Nicolai von Ondarza Katastrophenschutz S. 329-331

„… → Europäischen Kommission angesiedelt, gewährleistet das ERCC eine Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit, um im …”

Siegmar Schmidt Afrikapolitik S. 56-59

„… Hustedt et al. (Hrsg.): Verwaltungsstrukturen in der Europäischen Union. Kommission, Komitologie …”

Tobias Kunstein Europäische Zentralbank S. 220-223

„… , der Kommission und des Europäischen Parlaments bei der Wahrnehmung ihrer jeweiligen Kompetenzen im …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen S. 321-325

„… , Baden-Baden 2013. Internet: http://europa.eu/pol/index_de.htm • Kommission, Justiz: http …”

Michael L. Bauer, Janis A. Emmanouilidis Deutschland in der EU S. 119-126

„… Programmländer mit Vertretern der → Europäischen 122 | Deutschland in der EU Kommission, des Internationalen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 505-516

„… Kommission für Menschenrechte EKR Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten im EP EL …”

doi.org/10.5771/9783845268170

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Jahrbuch der Europäischen Integration 2022

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Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Jahrbuch der Europäischen Integration 2022

Series: Jahrbuch der Europäischen Integration

Volume 2022

Results in this title

Andreas Hofmann Europäische Kommission S. 103-110

„… ein-geholt. Ende Juli 2021 konnte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkünden, die Kommission habe …” „… sieht der Kommissions-vorschlag eine Beobachterrolle vor. Ein erheblicher Teil des notwenigen …” „… Jahrbuch der Europäischen Integration 2022 103 Europäische Kommission Andreas Hofmann Nachdem in …”

Sarah-Lena Böning, Remi Maier-Rigaud Gesundheits- und Verbraucherpolitik S. 241-246

„… Pandemie gehört auch der Vorschlag der Europäischen Kommission, einen europäischen Gesund-heitsdatenraum zu …” „… Gesundheitsunion Unter dem Eindruck der Covid-19-Pandemie machte die Europäische Kommission bereits im November …” „… Umwelt- und Klimakrisen reagieren kön-nen. Der damaligen Mitteilung der Kommission waren drei …”

Peter Becker Haushaltspolitik S. 251-256

„… Vereinbarung hierfür einen dreistufigen Zeitplan vereinbart.1 Danach sollte die Kommission bis Ende Juni 2021 …” „… vorlegen. Zusätz-lich wurde die Kommission beauftragt, bis Juni 2021 einen Vorschlag zur Einführung einer …” „… dieser Aufträge an die Kommission war es, dass diese neuen Einnah-mequellen bis spätestens zum 1. Januar …”

Barbara Lippert Die Erweiterungspolitik der Europäischen Union S. 433-442

„… Kyjiw.12 Allerdings beauftragten sie die Europäische Kommis-sion, „im Einklang mit den einschlägigen …” „… auszuarbeiten.13 Diese veröf-fentlichte die Kommission am 17. Juni 2022,14 nachdem im üblichen, aber einzigartig …” „… zü-gigen Verfahren die drei Länder ihren Fragenkatalog beantwortet hatten.15 Die Kommission beurteilt die …”

Martin Große Hüttmann Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie S. 59-66

„… unter politischer Füh-rung („Leadership“) der Europäischen Kommission und ihrer Präsidentin Ursula von …” „… Vorarbeiten und die erfolgreiche Vermittlung zwischen Paris und Berlin durch die Kommission und ohne die …” „… Europäische Kommission am 27. April 2022 unter dem in der Kapitelüberschrift zitierten Titel veröffentlicht …”

Peter Becker Der Wiederaufbauplan der Europäischen Union S. 257-260

„… Europäischen Kommission eingereicht und die Niederlande haben bisher überhaupt keinen NARP erstellt und auch …” „… Kommission legte daraufhin bis zum Sommer 2021 ihre erforderlichen Bewertungen zur Vorbereitung einer …” „… Pläne zu bewerten. Der Rat folgte in allen Fällen dem Urteil der Kommission und genehmigte die Mehrzahl …”

Christoph Gusy, Jan-Peter Möhle Regional- und Kohäsionspolitik Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit S. 285-296

„… Kommission vorgeschlagenen „Kodex für die polizeiliche Zusammenarbeit“1. Hackerangriffe in Mitgliedstaaten …” „… Ursula von der Leyen, als Präsidentin der Europäischen Kommission, in ihrer Ansprache zur State of the …” „… Handlungsschwerpunkten: Aufbau 1 Europäische Kommission: Pressemitteilung, Kodex für die polizeiliche Zusammenarbeit …”

Daniel Martínek, Sebastian Schäffer Verkehrspolitik S. 311-314

„… 1 Europäische Kommission/Generaldirektion Mobilität und Verkehr: Presseartikel, Rail Transport: EU …” „… extends COVID-19 support measure, 24.2.2022; Europäische Kommission/Generaldirektion Mobilität und Verkehr …” „… Kommission/Generaldirektion Mobilität und Verkehr: Presseartikel, Road safety in the EU: fatalities in 2021 remain well below …”

Petra Ahrens Gleichstellungspolitik S. 247-250

„… Merkel-Regierungen aufhob. Neben diesen Kommissions-Gesetzgebungsverfahren enthält auch der vom EP vorge-legte …” „… der Grundrechte von LGBTIQ-Personen ein, IP/21/3668, 15.7.2021. 13 Europäische Kommission/Hoher …” „… Geschlechter 2020–2025“1 der Europäischen Kommission prägte im letzten Jahr die Gleichstellungspolitik. Zudem …”

Otto W. Singer Kulturpolitik S. 269-272

„… Parlament in einer Entschließung gefordert, dass die Kommission und die Mitgliedstaaten die Kulturförderung …” „… Förderprogramme Die Kommission hat im Sommer 2021 Leitlinien veröffentlicht, die eine sichere und um-fassende …” „… Resilienzfazilität11 in möglichst vollem Umfang für den Kultursektor zu nutzen.12 Die Kommission hat zugleich eigene …”

Christian Lippert Agrar- und Fischereipolitik S. 197-202

„… nationalen Strategieplan ausarbeiten und von der Europäi-schen Kommission, die später auch die Umsetzung der …” „… die Vertre-ter des Europäischen Parlaments, des Rats und der Kommission auf den Agrarhaushalt für das …” „… Europäische Kommission zu übermitteln. Während die meisten Mit-gliedstaaten dieser Verpflichtung fristgerecht …”

Alina Felder Bildungspolitik S. 217-220

„… positiv auf die Umsetzung gemeinsamer und von der Europäischen Kommission unterstützter …” „… Special Issue 11/2021, S. 89–115. 2 Europäische Kommission: Mitteilung über die Vollendung des …” „… europäischen Bildungsraums bis 2025, COM (2020) 625 final, 30.9.2020. 3 Europäische Kommission: Mitteilung …”

Barbara Lippert Europäische Nachbarschaftspolitik S. 391-398

„… : Schlussfolgerungen, 2022, I. 4 Europäische Kommission: Bericht über die Durchführung der Makrofinanzhilfen für …” „… Zelenskyy in Kyiv, 382/22, 20.4.2022: „We want Victory for Ukraine”. 7 Europäische Kommission: Russische …” „… der Ukraine Großkorruption ein weit verbreitetes Phänomen ist.23 Ähnlich hat es die Kommission in …”

Henning Klodt Wettbewerbspolitik S. 323-326

„… Kommis-sion zwar vom Wettbewerbsressort vorbereitet, aber von allen Kommissionsmitgliedern mit einfacher …” „… Kom-missionsmitglieder auch. 5 Europäische Kommission: Mitteilung, Eine Wettbewerbspolitik für neue Herausforderungen …” „… allerdings die Europäische Kommission selbst immer häu-figer in der Strukturpolitik, wobei ihre Aktivitäten …”

Klaus Jacob Umwelt- und Klimapolitik S. 303-310

„… 1 Europäische Kommission: Vorschlag zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den …” „… Kommission: Vorschlag für eine Richtlinie zur Energieeffizienz (Neufassung), COM(2021) 558 final, 14.7.2021 …” „… . 3 Europäische Kommission: Vorschlag zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001, der Verordnung (EU …”

Gabriel N. Toggenburg Rechtsstaatlichkeit S. 279-284

„… .2 Im April 2022 leitete die Europäische Kommission das Verfahren erstmals ein und zwar gegen Ungarn …” „… und Zivilgesellschaft Im September 2021 legte die Europäische Kommission eine Empfehlung zur …” „… Europäische Kommission: Empfehlung zur Gewährleistung des Schutzes, der Sicherheit und der Handlungs-kompetenz …”

Agnieszka K. Cianciara Polen S. 551-556

„… politischen und juristischen Instrumenten ausgestattet, verfolgt die Eu-ropäische Kommission eine neue …” „… des polni-schen nationalen Aufbauplans durch die Kommission scheint Ausdruck dieser neuen …” „… großen Zahl von Geflüchteten, vor allem in Polen, wurde die Frage aufgeworfen, inwiefern die Kommission …”

Iris Rehklau, Sebastian Schäffer Binnenmarkt S. 221-224

„… Binnenmarktes deutlich. Daher hat die Europäische Kommission im Mai 2022 öf-fentliche Konsultationen zu einem …” „… eingebracht werden.1 Mit dieser Initiative möchte die Kommission auf die Herausforderun-gen der vergangenen …” „… Europäische Kommission kon-krete Ergebnisse präsentieren. Der Binnenmarkt heute Nachdem die regelmäßige …”

Magiera Matthias, Siegfried, Niedobitek Rechnungshof S. 135-138

„… Rechnungshof empfiehlt der Kommission u. a., den Zeit-raum, in dem BNE-Daten nach Ende des Zyklus offen bleiben …” „… Galileo. Sie werden von der Kommission direkt verwaltet, das Erasmus+-Programm zu 80 Prozent im Auftrag …” „… der Kom-mission von den Mitgliedstaaten. Der Rechnungshof empfiehlt der Kommission u. a., im 8 EZB …”

Wolfgang Weiß Außenwirtschaftsbeziehungen S. 335-340

„… Legislativvorhaben, die die Europäische Kommission in ihrer neuen handelspolitischen Mitteilung1 angekündigt hatte …” „… 1 Europäische Kommission: Mitteilung, Überprüfung der Handelspolitik – Eine offene, nachhaltige und …” „… schwerwiegender und voraussichtlich anhaltender wirtschaftlicher Schwierigkeiten zu. Die Europäische Kommission …”

Hans-Jörg Trenz Europa in den Medien S. 171-174

„… 2022, S. 219–231 5 Europäische Kommission: Standard Eurobarometer 94. Die Mediennutzung in der …” „… Facebook Seiten des Europäischen Parlaments 2,7 Mio., und über die Seiten der Kommission 1,4 Mio. Follower …” „… Briefings ermöglicht es der Kom-mission jetzt auch interessierten Journalist:innen aus den Mitgliedsländern …”

Björn Hacker Beschäftigungs- und Sozialpolitik S. 211-216

„… Priorität. Denn durch die doppelte grüne und digitale Transformation 8 Europäische Kommission/Ausschuss für …” „… Prozent; Eurozone: 0,3 Prozent). Entsprechend erwartete die Europäische Kommission für 2022 weitere …” „… Null-Covid-Strategie – senkte die Kommission ihre Wachstumsprognose für 2022 auf 2,7 Pro-zent für die EU wie für die …”

Vittoria Meißner Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik S. 203-210

„… ungelöst. Bestandsaufnahme der Reformvorschläge der Europäischen Kommission von 2020 Der EU fehlt es noch …” „… des von der Europäischen Kommission im 1 Vgl. hierzu auch die Beiträge „Die Europäische Union und …” „… beiden Institutionen der neue Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung zur Einführung …”

Klaus Brummer Die Europäische Union und der Europarat S. 461-466

„… ist der jüngste Bericht der Europäischen Kommission zur „Lage der Rechtsstaatlichkeit in der …” „… wichtige allgemeine Referenzpunkte für die Beurteilungen der Kommission. Darüber hinaus brachte sich der …” „… Kommission übermittelte, die im Rahmen der zahlreichen Expertengremien der Organisation erarbeitet wurden.17 …”

Mariano Barbato Kirchen und Religionsgemeinschaften S. 187-190

„… hope for Europe”. Schinas und Kommissions-Vizepräsidentin Dubravka Šuica hatten sich am 14. Januar im …” „… Kom-mission der Bischofskonferenzen der Europäischen Gemeinschaft (COMECE) empfahlen im Herbst 2021 in einer …” „… entkriminalisieren. Rat und Kommission sollen außenpolitisch im Sinne einer Verbrei-tung eines Rechts auf Abtreibung …”

Julian Plottka Europäische Bürgerinitiative S. 169-170

„… und ein Fokus auf die Konferenz zur Zu-kunft Europas zu identifizieren. Die Kommission hat im …” „… oder sich das Nutzungsverhalten ändern wird. Nach dem Juni 2021 machte die Kommission keinen Gebrauch …” „… Kommission an einer Umsetzung erfolgreicher Initiativen zu arbeiten sowie Maßnahmen zur Unterstützung von …”

Jürgen Mittag Sportpolitik S. 297-300

„… Sports im Juni 2022 die Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens zwischen Europäischer Kommission und …” „… Europäische Kommission: Commission Decision adopting the Arrangement for Cooperation between the Eu-ropean …” „… Aufmerksamkeit gewidmet, dabei kehrte vor allem die Europäische Kommission zu den etablierten …”

Birgit Bujard Die Europäische Union und das Vereinigte Königreich S. 423-430

„… Europäischen Kommission Maroš Šefčovič erklärte da-raufhin, dass die Union zwar zu Gesprächen über …” „… ausgelaufen wären.4 Die Europäische Kommission reagierte zurückhaltend und erklärte, sie nehme die …” „… Europäischen Kommission zur Verbesserung der Funktionsweise des Protokolls vermutlich nicht ausrei-chen würden …”

Jürgen Turek Industriepolitik S. 261-264

„… den USA und insbesondere zu China. In den vergangenen vier Jahren hat die Europäische Kom-mission ihre …” „… EU will nach den Worten des 1 Europäische Kommission: Pressemitteilung, Aktualisierung der …” „… Bildungssysteme. Innerhalb dieses Bezugssys-tems möchte die Europäische Kommission in Zukunft alle …”

Doris Dialer, Thomas Walli Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss S. 143-146

„… fakultativen Befas-sung durch das EP, den Rat oder die Kommission nach Art. 304 AEUV erarbeitet werden. Der …” „… Stellungnahmen) soll der EWSA auf Antrag der Ratspräsidentschaft, der Kommission oder des EP im Vorfeld einer …” „… Sondierungsstellungnahme. Die Kommis-sion und das Parlament machten im vergangenen Jahr nicht von ihrem Recht Gebrauch …”

Michael Kaeding Europäische Agenturen S. 147-152

„… übernehmen. Die Europäische Kommission unter-scheidet zwei Typen von EU-Agenturen. Neben drei Agenturen im …” „… Kommission verwaltet. Daneben gibt es 34 dezentralisierte beziehungsweise regu-lative EU-Agenturen, die im …” „… Kommission, und andererseits die Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten und der …”

Anna-Lena Kirch, Pauline Hoffmann Tourismuspolitik S. 301-302

„… Tourismussektors. Die Europäische Kommission knüpfte an die Aktualisierung der Indust-riestrategie von 2020 an, die …” „… Stakeholdern aus der ganzen EU erarbeitete die Europäische Kommission einen „Transition Pathway for Tourism …” „… “. Zu Beginn des Pro-zesses veröffentlichte die Kommission am 21. Juni 2021 ein Arbeitspapier, das …”

Mathias Jopp Die Europäischen Union und der Krieg in der Ukraine S. 45-58

„… Europäische Kommission/Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik: Gemeinsame Mittei-lung …” „… . 10 Europäische Kommission: EU-Sanktionen gegen Russland infolge der Ukraine-Invasion, abrufbar unter …” „… Europäischen Kommission und auch der US-Administration14 wuchs, sodass z. B. die deutsche Bunderegierung …”

Andreas Maurer Europäisches Parlament S. 79-86

„… Gasspeicher, um die Abhängigkeit von Russland zu verringern, und forderte Kom-mission und Mitgliedstaaten auf …” „… Kommission organisierten, direkten Reaktion hierauf in Form von Sanktionspaketen und der Freigabe von …” „… aus Kommission und Mitgliedstaa-ten, die „Fast-Track“-Beitrittsverfahren befürworteten, machte das EP …”

Niels Keijzer, Julian Bergmann Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe S. 341-346

„… ihrer Mitteilung vom 18. Mai 2022 hat die Kommission …” „… Europäische Kommission: Pressemitteilung, Ukraine: EU stellt anlässlich des Besuchs von Kommissar Lenarčič …” „… Implementierung der vereinbarten Maßnahmen koordinieren. Kernstück des Vorschlags der Kommission ist zu-dem eine …”

Gabriel N. Toggenburg Menschenrechtspolitik S. 273-278

„… „Mitgliedstaaten und die Kommission … die Achtung der Grund-rechte und die Einhaltung der Charta der Grundrechte …” „… 2027 die Staaten aber auch die Europäische Kommission über den gesamten 4 Vgl. hierzu auch den …” „… Europäischer Kommission (ja!) liefen diametral auseinander. Und das Parlament war soundso der Ansicht, dass das …”

Johannes Pollak Energiepolitik S. 233-236

„… 2020–2024 der Generaldirektion Energie der Europäischen Kommission ist seit der Invasion der Ukraine durch …” „… stehen noch aus. 1 Europäische Kommission: Pressemitteilung, NextGenerationEU: Erster Jahresbericht …” „… veröffentlichte die Europäische Kommission einen Ände-rungsvorschlag für die bestehende Richtlinie 2017/1938 über …”

Valentin Kreilinger Nationale Parlamente S. 159-162

„… Kommissionsdokumen-ten oder Politikbereichen, in denen die Kommission handlungsbefugt ist, abgeben. Im Jahr 2021 lag die …” „… Kommission und in der Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament wichtige Aufgaben im Mehrebenensystem der …” „… Europäischen Kommission die Möglichkeit einer „begründeten Stellungnahme“. Wenn mehr als ein Drittel der …”

Tamás Szigetvári Ungarn S. 587-590

„… 2022 begann sie, diese bei der Europäischen Kom-mission zu beantragen. Die EU hatte bereits seit Mai …” „… .1 Die Europäische Kommission begrün-dete dies mit Reformen, die die ungarische Regierung in einigen …” „…  Übersetzt aus dem Englischen von Thomas Traguth. 1 Europäische Kommission: Council Recommendation on the …”

Alexandru Damian Rumänien S. 561-564

„… . Rumänien geht den Weg Ungarns und Polens, und die Europäische Kommis-sion sollte diesen undemokratischen …” „… Ermittlungsverfahren eingeleitet.6 Der Rückgang der Rechtsstaatlichkeit Die Europäische Kommission überwacht im Rahmen …” „… wurden, weichen von den getroffenen Vereinbarungen mit der Europäischen Kommission aus den Jahren 2021 …”

Bernd Hüttemann Interessenvertretung S. 175-178

„… Sanktionsmaßnahmen gegen Russland trafen auf das Gesetzgebungspaket „Fit-for-55“, das von der Europäischen Kommission …” „… Lieferket-tengesetz zu folgen. Infrastruktur Kommission, Parlament und Rat nutzen weiterhin überwiegend den …” „… Cowen: Big Tech Lobbying in the EU, in: Political Quarterly, 2022. 9 Europäische Kommission: Vorschlag …”

Hans-Wilhelm Dünn Digitale Agenda und Cybersicherheit S. 227-232

„… Kommission Ursula von der Leyen 2019 und einer Kommissionsempfehlung vom Juni 2021 ist man über eine …” „… : Rechnungshof bemängelt Cybersicherheit von EU-Einrichtungen, 29.3.2022. 12 Europäische Kommission: Empfehlung …” „… von der Eu-ropäischen Kommission angeregt, die nicht einvernehmliche Weitergabe von intimen Bil-dern …”

Eva Feldmann-Wojtachnia Jugendpolitik S. 265-268

„… Kommission hat das Jahr 2022 zum „Europäischen Jahr der Jugend“ er-klärt.3 Damit will sie die Solidarität der …” „… eine Webseite der Europäischen Kommission4 beworben wurden. Über eine interaktive Landkarte werden …” „… multilinguale Plattform der Kommission, wobei Jugendliche Sprachnachrichten zu verschiedenen Themenfeldern …”

Florence Ertel, Daniel Göler Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 353-358

„… Schaffung einer neuen Generaldirektion der Europäischen Kommission DEFIS (De-fence Industry and Space) und …” „… angehören werden. Eben-falls zu nennen ist die weitere Stärkung der Rolle der Europäischen Kommission in der …” „… GSVP. So wird die Kommission in dem im März 2022 verabschiedeten strategischen Kom-pass insgesamt 19 …”

Siegfried Magiera, Matthias Niedobitek Gerichtshof S. 111-120

„… Gefolgschaft verweigert hatte.15 Das von der Kommission daraufhin gegen Deutschland eingeleitete …” „… 2021, Baden-Baden 2021, S. 108. 16 Europäische Kommission: Pressemitteilung …” „… Diese Verordnung regelt ein Verfahren, in dem der Rat auf Vorschlag der Kommission Maßnahmen zum Schutz …”

Lucas Schramm, Wolfgang Wessels Europäischer Rat S. 87-94

„… Kommission Ursula von der Leyen „ihre“ Institution genutzt, um gemeinsam und für die Europäische Union (EU …” „… Reisen innerhalb und in die EU Energie Auftrag an die Europäische Kommission, Möglichkeiten zur …” „… vorangegangenen Empfehlung seitens der Europäischen Kommission wie auch Äußerungen mehrerer seiner zentralen …”

Roland Döhrn, Wim Kösters Wirtschaftspolitik S. 327-332

„… veröffentlichten Frühjahrsprognose hatte die Europäische Kom-mission einen Anstieg des BIP im Jahr 2022 von 2,7 …” „… Europäische Kommission be-ließ in ihrer Sommerprognose ihre Erwartungen für 2022 unverändert, verminderte aber …” „… Jahr 2022 sah die im April 2022 veröffentlichte Projektion der Europäischen Kommission einen Rückgang …”

Jan-Peter Möhle Datenschutzpolitik S. 225-226

„… Datenschutzrecht Die Europäische Kommission zeigte die mittelfristige Zukunft des Datenschutzes in zwei Programmen …” „… , dem der Messenger-Dienst WhatsApp und die sozialen Netzwerke Fa- 1 Europäische Kommission: Verordnung …” „… Wochenschrift 48/2021, S. 3489–3494. 5 Europäische Kommission: Durchführungsbeschluss zur Angemessenheit des …”

Johanna Deimel Bulgarien S. 491-494

„… Turbulenzen genehmigte die Europäische Kommission am 6. Juli 2022 mit der Partnerschaftsvereinbarung …” „… Bulgarien Jahrbuch der Europäischen Integration 2022 493 Kommission3 von Mitte Juli 2022, wonach Korruption …” „… 2022 von Gazprom der Gashahn abgedreht, nachdem sich Sofia 3 Europäische Kommission: 2022 Rule of Law …”

Hans-Jürgen Axt Malta S. 541-542

„… Europäische Kommission: Spring 2022 Economic Forecast: Russian invasion tests EU economic resilience …” „… . Im April 2022 hat die Europäische Kommission Maltas Regierung aufgefordert, die Vergabe von goldenen …” „… Visa zu beenden. Andernfalls werde die Kommission den Europäi-schen Gerichtshof anrufen.6 Auf jeden …”

Katrin Auel, Johannes Pollak Österreich S. 547-550

„… Zusammenhang mit NGEU durch die Europäische Kommission […] einmalig bleiben muss […] und keine dauerhafte …” „… ‘Schuldenunion durch die Hintertüre’ eingeführt wird“.15 Auf Kollisionskurs mit der Europäischen Kommission ist …” „… der Kommission, und selbst Bundespräsident Alexander van der Bellen äußerte sich missbilligend, die …”

Heinz-Jürgen Axt Griechenland S. 519-522

„… in Griechenland beeinträchtigt. Die Europäi-sche Kommission kam dennoch im November 2021, dank …” „… Allgemeine Zeitung, 3.6.2022, S. 17. 7 Europäische Kommission: Spring 2022 Economic Forecast: Russian …” „… abgehalten, ge-meinsam mit neun weiteren EU-Staaten am 7. Oktober 2021 die Europäische Kommission …”

Thomas Christiansen Asienpolitik S. 363-366

„… für die Forschungsassistenz von Alessandra Carraro, (Luiss University). 1 Europäische Kommission/Hoher …” „… Kommission: Commissioner Urpilainen highlights ‘Global Gateway opportunities’ at EU-Indo-Pacific Forum …” „… weiterbetrieben wurde. Ein besonderer Erfolg war für die Kommission die Unterzeichnung des Abkommens mit …”

Dominic Maugeais, Laura Worsch Östliche Partnerschaft S. 399-406

„… . 4 Europäische Kommission: Eastern Partnership, abrufbar unter https://ec.europa.eu/neighbourhood …” „… Strategie zur Korruptionsbekämpfung meint, auch wenn der am 18. Mai 5 Europäische Kommission: EU support …” „… to Eastern Partnership countries in tackling COVID-19, Dezember 2021. 6 Europäische Kommission …”

Julina Mintel, Nicolai von Ondarza Rat der Europäischen Union S. 95-102

„… Legislaturperiode des Europäischen Parlaments (EP) und der Amtsperiode der Kommission Ursula von der Leyens …” „… markierte. Dementsprechend standen die ersten großen Legislativvorhaben der Kommission zur Verabschiedung …” „… Kommission von der Leyen begonnen, wie etwa die Legislativvorschläge zum Green Deal, der Internetregulierung …”

Jürgen Mittag Europäische Parteien S. 163-166

„… Kommission ihren Be-richt zur künftigen Umsetzung bzw. Anpassung der Verordnung Nr. 1141/2014. In diesem …” „… greift die Kommission zahlreiche Anregungen des EP auf und nimmt Änderungen zur Ver-besserung der …” „… Transparenz bei bezahlter politischer Werbung sowie bei Spenden und Aus-gaben vor.3 Die Kommission folgt dem …”

Carsten Gerards, Wolfgang Wessels Die institutionelle Architektur der Europäischen Union S. 69-78

„… “ der Europäischen Kommission unter Beibehaltung eines Kommissionspostens pro Mitgliedstaat durch …” „… die Rolle der Europäischen Kom-mission als (regierungsähnliche) Exekutive heraus, gelangt man zweitens …” „… Tagesgeschäft, stehen für den Zeitraum 2021–2022 das EP, der Rat, die Kommission, die Europäische Zentralbank …”

Tobias Flessenkemper Westbalkan S. 443-454

„… Kommission.2 Zur strukturellen Schwächung der * Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung des …” „… Jahrbuch der Europäischen Integration 2022 444 Kommission tritt die Amtsführung des Erweiterungskommissars …” „… betrachtet werden. Denn trotz jahrelanger Empfehlungen der Kommission (seit 2009), unterstützt vom …”

Jürgen Turek Forschungs-, Technologie- und Telekommunikationspolitik S. 237-240

„… Kommission einen Hebel zur Entwicklung von Problemlösungen. Obwohl das Programm inhaltlich aktuell, innovativ …” „… Kommission in den 2010er Jahren einen Erfolg gegenüber den europäischen Mobilfunkanbietern erzielt. Ihre …” „… mit höheren Ausland-starifen zu belegen und abzurechnen. Die Kommission hatte diese Geschäftspolitik …”

Christian Raphael, Darius Ribbe, Wolfgang Wessels Die Europapolitik in der wissenschaftlichen Debatte S. 25-44

„… der von Seiten der Kommission-präsidentin signalisierten Reformbereitschaft (von der Leyen 2022b …” „… einer gesamt-europäischen Perspektive schlug insbesondere die Europäische Kommission eine gemein-same …” „… Europäischem Rat, Rat und Kommissi-on ist Gegenstand akademischer Analysen. So arbeiten Smeets und Beach (2021 …”

Tuomas Iso-Markku Finnland S. 509-512

„… Kommission im Juli 2021 veröffentlichte, in Finnland mit großem Interesse verfolgt wurde. Bereits der im Juni …” „… warf der Kommission vor, sich in einen Politikbereich einzumi-schen, in dem sie keine Kompetenzen habe …” „… . Leppä bestätigte auch, dass mehrere Mitglied-staaten einen kritischen Brief an die Kommission …”

Thomas Diez Zypern S. 591-592

„… und die Europäische Kommission Ende August 2021 auf den Aufbau- und Resilienzplan, der im Rahmen von …” „… bewilligte die Europäische Kommission im Januar 2022 657 Mio. Euro für den Bau des „EuroAsia Interconnectors …” „… möglich. Derweil sagte die Europäische Kommission im Dezember 2021 erneut über 30 Mio. Euro in einem …”

Guido Lessing, Jean-Marie Majerus Luxemburg S. 539-540

„… , weder die euro-päische Kommission noch das europäische Parlament hätten ihre Arbeit gemacht.4 Mit Recht …” „… Benelux-Partnern sowie den baltischen Staaten. Im Juni 2021 schlugen die sechs Staaten der Europäischen Kommission …” „… Großher-zogtum zu den ersten Staaten, die ihren nationalen Aufbau- und Resilienzplan bei der Kom-mission …”

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels Vorwort der Herausgeber S. 11-12

„… im Rechtsstaatsbericht der Kommission – gegeben hat. Das Gesamtbild der Rechtsstaatlichkeit habe sich …” „… jedoch leider nicht verbessert. In seinem Beitrag zur Europäischen Kommission untersucht Andreas Hofmann …” „… die Rolle der Kommission bei der Bewältigung der Krisenkaskade und stellt dabei fest, dass es gelungen …”

Franco Algieri Die Europäischen Union und China S. 367-372

„… Außenpolitik, in: integration 1/2022, S. 51–66. 10 Europäische Kommission/Hoher Vertreter der Union für Außen- …” „… Republik Korea und Indien durchgeführt. 31 Europäische Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und …” „… Representative Office eröffnet wor- 11 Europäische Kommission, Generaldirektion Handel: China. EU trade relations …”

Laia Mestres, Eduard Soler i Lecha Spanien S. 577-582

„… können. Die Europäische Kommission wurde weiterhin mit der Prüfung eines möglichen unfairen …” „… Agenda. Dabei fielen insbe-sondere die regelmäßigen Kontakte zur Präsidentin der Europäischen Kommission …” „… fand Unterstützung bei der Europäischen Kommission und dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD).12 …”

Lucia Mokrá Slowakei S. 569-572

„… 13. Juli 2021 genehmigte. Die Europäische Kommission hatte ihn schon zuvor am 21. Juni 2021 …” „… / Projekty/Prirucka_pre_aplikovanie_principu_proporcionality_v.pdf (letzter Zugriff: 25.8.2022). 6 Europäische Kommission: Recommendation for a Council …” „… ihrem regionalen Zusammenschluss, umso schwieriger. Weiterführende Liteartur Europäische Kommission …”

Mendeltje van Keulen Die Niederlande S. 543-546

„… Aufbauplans durch die Europäische Kommission im Frühjahr 2022.5 Die Auswirkungen von Covid-19-Pandemie, ARF …” „… der Europäischen Kommis-sion im Juni 2022 ihren nationalen Aufbauplan vorgelegt.6 Dieses Zögern war …” „… alle anderen Optionen in der Diskussion mit der Europäischen Kommission bereits ausge-schöpft seien …”

Daniel Schade Lateinamerikapolitik S. 373-376

„… Europäischen Kommission Ursula Von der Leyen, sowie der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik …” „… , 10.1.2022. 12 Europäische Kommission: EU and the fight against Covid-19 in Latin America and the Caribbean …” „… , 31.8.2021. 14 Europäische Kommission: BELLA - Building the Europe Link to Latin America, abrufbar unter …”

Otto<Schmuck Ausschuss der Regionen S. 139-142

„… Plenartagungen des Ausschusses der Regionen (AdR) und die Sitzungen seiner Fach-kommissionen fanden zwischen …” „… Hybrid-Sitzung statt. Wie auch in den Vorjahren nahmen zahlreiche Mitglieder der Europäischen Kommission …” „… ; Bessere Rechtsetzung; Arbeitsprogramm der Kommission 2022, Förderung europäischer Werte durch Bildung und …”

António Raimundo Portugal S. 557-560

„… und dürfte im Jahr 2022, laut Früh-jahrsprognose der Europäischen Kommission, um 5,8 Prozent steigen …” „… Kommission: Flash Eurobarometer 505. Attitudes on vaccination against COVID-19, 2692 / FL505, März 2022. 7 …” „… , ECFR, 15.6.2022. 9 Europäische Kommission: Special Eurobarometer 526. Key challenges of our times – The …”

Aljoscha Albrecht Afrikapolitik S. 359-362

„… sich gegen eine Freigabe von Patenten aus, während sich die Europäi-sche Kommission in Zurückhaltung …” „… Welt-gesundheitsorganisation (WHO) gemeldet hatte, empfahl die Europäische Kommission Einreiseverbote. Daraufhin legten einige …” „… Europäischen Integration 2022 362 Regionen. Im Dezember 2021 nahm die Europäische Kommission auch die …”

Manuel Müller Konferenz zur Zukunft Europas S. 191-194

„… und Kommission schlugen sich in einer komplexen, auf institutionelle Parität ausgerichteten …” „… Regierungen, der Kommission und weiterer politischer Institutionen, der europäischen und nationalen 1 So ein …” „… Leitlinien der Kommission enthalten waren. Vor allem in insti-tutionellen Fragen enthielt der …”

Alexander Grasse, Silvia Bolgherini Italien S. 527-532

„… entsprechend nach unten korrigiert, auf 1,9 bis 2,4 Prozent. Vor Kriegsbeginn war die Europäische Kommis-sion …” „… “ und die „Zukunft mit neuen Regeln zu gestalten”. Dabei schreckt auch die Europäische Kommission vor …” „… Europäische Kommission am 18. Mai 2022 einen ersten Vorschlag kreditfinanzierter Investitionshilfen von 300 …”

Martin Selmayr Europäische Zentralbank S. 121-134

„… notwen-dig dem offiziellen Standpunkt der Europäischen Kommission oder der Europäischen Zentralbank. Die …” „… – wie auch die Europäische Kommission13 und der Internati-onale Währungsfonds14 – bis ins Frühjahr 2022 …” „… Finanzen, wobei der EZB-Rat neben den internen Analysen der EZB diejenigen der Kommission, des …”

Volker Weichsel Tschechische Republik S. 583-586

„… Kommission um die kor-rupte Verwendung europäischer Gelder als Konflikt zwischen dem ungarischen Volk und …” „… Strukturfonds im Clinch mit der Kommission gelegen hatte. Einen Wahlkampf wie Orbán in Ungarn zu betreiben und …”

Funda Tekin Deutschland S. 499-506

„… EU und den anderen Mitgliedstaaten. So wird das „Fit for 55“-Programm der Europäischen Kommission …” „… besseren Einhaltung Fiskalregeln und Defizitverfahren begleitet werden.35 Die Kommis-sion hat allerdings …” „… : https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/P-R/prinzipien-der-bundesregierung-fur-die-reformdiskussion-zu-den-eu-fiskalregeln.html (letzter Zugriff 9.11.2022). 36 Europäische Kommission Vertretung in Deutschland: Europäisches …”

Tobias Schumacher Mittelmeerpolitik S. 407-410

„… gerichteten Vorschlag der Europäischen Kommission, ebenfalls Abkommen mit Israel und Ägypten zur Lieferung von …” „… gerückt ist. Abgesehen von den aktiven Bemühungen der Europäischen Kommission sowie einzelner …”

Die Autoren und Autorinnen S. 596-602

„… Emeritus, Université catholique de Louvain; Pro-fessor, Jean-Monnet-Programm der Europäischen Kommission …” „… Selmayr, Botschafter der Europäischen Kommission in Österreich; Ehren-amtlicher Direktor, Centrum für …”

Tobias Kunstein Europäische Investitionsbank S. 153-156

„… Plans der Europäischen Kommission, der Seidenstraßeniniti-ative der chinesischen Regierung ein eigenes …” „… Europäische Kommission als weniger entwickelte oder Übergangsregionen einstuft, bis 2025 von 30 auf 45 Prozent …”

Anthony Costello Irland S. 523-526

„… Thomas Traguth. 1 Europäische Kommission: SURE at 18 months: third bi-annual report, COM(2022) 128 final …” „… Kommission: Eurobarometer. Key Challenges of our Times ‐ The EU in 2022: Country Factsheet Ireland, Special …”

Annegret Bendiek, Moritz Wiesenthal Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik S. 347-352

„… 2021 verkündete die Europäische Kommission eine Aufstockung der Mittel für humanitäre Hilfe in …” „… di-rekten und indirekten Unterstützung der Ukraine. Die Kommission stellte 230 Mio. Euro für direkte …” „… zwischen Russland und der Ukraine, um ein Waffenstillstandsabkommen zu erzwingen. Kommissionspräsidentin …”

Burkard Steppacher Die EFTA-Staaten, der EWR und die Schweiz S. 411-416

„… Integration 2022 413 und Sicherheitspolitik, Josep Borrell. Bei der Kommission ist für die Zusammenarbeit im …” „… Medizinprodukten), Landwirtschaft (u. a. fehlende 12 Europäische Kommission: Gemeinsame Erklärung EU-Norwegen zur …” „… Europäischen Union ist. Als Ergebnis eines Treffens von EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und dem …”

Niklas Helwig Die Europäische Union und die USA S. 381-386

„… . Schon vor der Verabschiedung sahen die Europä-ische Kommission und einige Mitgliedstaaten, wie z. B …” „… Kommission daran, dass die entstehenden Handelsbeschrän-kungen einer möglichen WTO-Klage standhalten würden …”

Thomas Petersen Die öffentliche Meinung S. 179-186

„… ). 22 Europäische Kommission: Presseartikel, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: Ukraine verteidigt …” „… ebenfalls im Mai die Präsi-dentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen.22 Doch was sind …”

Hrvoje Butković Kroatien S. 533-534

„… referendum on euro adoption, 24.10.2021. 3 Europäische Kommission: Flash Eurobarometer 492, Introduction of …”

Andreas Marchetti Europa der Kommunen S. 167-168

„… die von der Europäischen Kommission geprüften und ab Juli 2021 vom Rat angenom-menen nationalen Pläne …”

Werner Weidenfeld Die Bilanz der Europäischen Integration 2022 S. 15-24

„… zivilgesellschaftlicher Initiativen. Gegen diverse Maßnahmen reichte die Europäische Kommission …” „… , der nationalen Parlamente, der Euro-päischen Kommission, des EWSA, des Ausschusses der Regionen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… ........................................................................................ 95 Julina Mintel/Nicolai von Ondarza Europäische Kommission …”

Michael L. Bauer, Simon C. Hartmann Nahostpolitik S. 377-380

„… in Wien, die von der Europäischen Kommission moderiert werden, hat Außenbeauftragter Borrell den …” „… Beziehungen zu vertiefen: Schon ein Besuch von Kommis-sionspräsidentin Ursula von der Leyen in Israel, der …”

Marko Lovec Slowenien S. 573-576

„… change, 9.5.2022. 6 Europäische Kommission: Presseartikel, EU-Western Balkans Summit in Brdo, 6.10.2021 …” „… während des Besuchs des Kommissionskollegiums in Slowenien Bilder von slowenischen Richter:innen zeigten …”

Ditte Brasso Sørensen, Lykke Friis Dänemark S. 495-498

„… Emmanuel Macron und der Kommissionspräsi-dentin Ursula von der Leyen, die die Notwendigkeit einer neuen …” „… keine Rechtsgrundlage für die Entscheidung gab. Die Kommission empfahl aber keine strafrechtlichen …” „… Kommissionsvorschlag ab, Gas- und Kernenergieprojekte im Rahmen der EU-Taxonomie als nachhaltig einzustufen.8 Auch die …”

Funda Tekin Türkei S. 455-458

„… Kommission)/OSZE: Türkiye. Joint Opinion on the Amendments to the electoral legislation by law No. 7393, CDL-AD …”

Joachim Schild Frankreich S. 513-518

„… Europäischen Kommission vorgeschlagen, als zentrale Erfolge ihrer Ratspräsidentschaft heraus.21 Eine politische …”

Ulrich Schlie, Philip Pauen Die Europäische Union und die NATO S. 467-472

„… besuchten die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und Stoltenberg gemeinsam …” „… , an dem Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Michel sowie die Regierungschefinnen …”

Gabriel Glöckler Weltraumpolitik Währungspolitik S. 315-322

„… 1 Europäische Kommission: Die EU im Jahr 2018: Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen …”

Günther Unser Die Europäische Union und die Vereinten Nationen S. 479-484

„… Beginn trafen sich Ratspräsident Präsident Charles Michel, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen …”

doi.org/10.5771/9783748929338

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