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Markus Weichbold - Haftung und Versicherung bei Unfällen automatisierter Fahrzeuge

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Markus Weichbold (ed.)

Haftung und Versicherung bei Unfällen automatisierter Fahrzeuge

2022

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5. Teil: Das Regressverhältnis zwischen Kfz- Haftpflichtversicherer und Kfz-Hersteller S. 157-177

„… I. Solidarische Haftung des Kfz-Haftpflichtversicherers und des Kfz-Herstellers als Ausgangslage …” „… : Das Regressverhältnis zwischen Kfz-Haftpflichtversicherer und Kfz-Hersteller 5. Teil: Das …” „… Regressverhältnis I. Solidarische Haftung des Kfz-Haftpflichtversicherers und des Kfz-Herstellers als Ausgangslage …”

6. Teil: Versicherungsschutz in der Kfz-Kaskoversicherung S. 178-197

„… Kfz-Kaskoversicherung I. Rechtsgrundlagen Während die Kfz-Haftpflichtversicherung den Versicherungsnehmer vor …” „… Autobahnpiloten im Stadtverkehr.973 6. Das Regressverhältnis zwischen Kfz-Kaskoversicherer und Kfz-Hersteller …” „… 6. Teil: Versicherungsschutz in der Kfz-Kaskoversicherung 178 C. H . Beck.Media.Solutions …”

3. Teil: Die Haftung des Lenkers und Halters sowie Versicherungsschutz in der Kfz-Haftpflichtversicherung S. 29-97

„… . Teil: Die Haftung des Lenkers und Halters sowie Versicherungsschutz in der Kfz-Haftpflichtversicherung …” „… KFZ-Haftpflichtversicherung zusammen.139 Die zweite Gruppe, die durch die zunehmende Fahrzeugautomatisierung an Bedeu-tung …” „… Halters s Seite 49 ff. 139 Zur Deckung im Rahmen der Kfz-Haftpflichtversicherung s Seite 72 ff. 140 Auf …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 198-206

„… Versicherungsschutz in der Kfz-Haftpflichtversicherung Die Haftung des Lenkers: 1. Fahrerassistenzsysteme bis …” „… Gehilfenhaftung ist aufgrund der historisch-systematischen Entwicklung des Kfz-Haftpflichtrechts abzulehnen …” „… .1003 Versicherungsschutz in der Kfz-Haftpflichtversicherung: 1. Automatisierte Fahrzeuge sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 5. Teil: Das Regressverhältnis zwischen Kfz-Haftpflichtversicherer und Kfz-Hersteller …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 I. Solidarische Haftung des Kfz-Haftpflichtversicherers und des Kfz-Herstellers als Ausgangslage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 III. Der Regressanspruch des Kfz-Haftpflichtversicherers gegenüber dem Kfz-Hersteller …”

4. Teil: Die Haftung des Herstellers sowie der Versicherungsschutz in der Betriebshaftpflichtversicherung S. 98-156

„… des Kfz-Haftpflichtversicherers ab, lässt sich schnell erahnen, dass durch die zunehmen- de …” „… Fahrerassistenzsys-_____________ 482 Die Kfz-Herstellung zeichnet sich seit jeher durch einen hohen Grad der …” „… Kfz-Hersteller auch für eine Fehlfunktion der (unkörperlichen) Software des Fahrzeugs nach dem PHG einzustehen …”

Einleitung S. 1-5

„… Kfz-Hersteller. Der 6. Teil bietet einen abschließenden Exkurs zur Kfz-Kaskoversicherung und untersucht die …” „… Lenkers, Halters und deren Versicherungsschutz im Rahmen der Kfz-Haftpflichtversicherung diskutiert werden …” „… . Ausführlich gewürdigt wird dabei insb das Regress-verhältnis zwischen Kfz-Haftpflichtversicherer und …”

doi.org/10.5771/9783214165048

Matthias Knauff - ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende

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Matthias Knauff (ed.)

ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 5 2021

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D. Kfz-Halter-Abgabe S. 47-48

„… Im Rahmen einer Kfz-Halter-Abgabe sollen Kfz-Halter in einer Kommune bzw. einem definierten …” „… Kfz-Halter-Abgabe nicht um eine Gebühr: Bei einem Anknüpfen an die Kfz-Haltereigenschaft ist keine individuell …” „… der Nutzung eines für den Beitragszahlenden kostenfreien ÖPNV liegt, ist irrelevant. Kfz-Halter-Abgabe …”

E. City-Maut S. 49-54

„… (StVZO) geregelt. Werden auch gewerbliche Kfz-Halter in die Kfz-Halter-Abgabe einbezogen, ist zumindest …” „… Kfz-Zulassung betreffen darf. Dies ist bundesrechtlich durch die Straßenverkehrszulassungsordnung …” „… Landesbauordnungen für zulässig. So könnten die Kosten für Anwohnerparkplätze um den Kfz-Halter-Betrag erhöht und für …”

G. Zusammenfassung S. 56

„… Gesetzesänderung. Die drei intensiver geprüften Modelle (Bürgerticket, Kfz-Halter-Abgabe, City-Maut) benötigen eine …”

B. Lösungsansätze: Ein Überblick S. 32-33

„… ) • Kfz-Halter-Abgabe (wird im Anschluss detailliert geprüft) • Stellplatzablöse (auf Basis der (ggf. geänderten …”

D. Förderung der Elektromobilität S. 23-26

„… und wirken damit als Pull-Faktoren. § 3d KraftStG normiert eine Befreiung von der Kfz-Steuer für zehn …”

B. Regionale Analyse des ÖV S. 82-97

„… von Kfz in Zusammenhang stehen.25 Stuttgart kann als einwohnerreichste Stadt unter den Kreisen mit der …”

B. Rechtliche Würdigung S. 58-70

„… auch nicht durch abweichende Abstellorte (etwa im Vergleich von Kfz oder Fahrrädern) oder andere …”

C. Das Bürgerticket S. 34-46

„… . Diese drei Modelle sind das „Bürgerticket“, die „Kfz-Halter-Abgabe“ und die „City- Maut“. Das …”

doi.org/10.5771/9783748925910

Benjamin Liedy - Kündigungsschutz im Versicherungsvertrag

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Benjamin Liedy

Kündigungsschutz im Versicherungsvertrag

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 44 2012

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Die Kfz-Haftpflichtversicherung S. 208-212

„… blieben in ihrer Schutzfunktion zusammenhangslos. 2. Die Kfz-Haftpflichtversicherung In der …” „… Kfz-Haftpflichtversicherung gibt es keine von den allgemeinen Regeln (§§ 11 II, 92, 111 VVG) abweichenden …” „… Kontrahierungszwang für die inländischen Anbieter von Kfz-Haftpflichtversicherungen besteht. Der Bestand des konkreten …”

Seitenblick ins schwedische Konsumentenversicherungsrecht S. 212-220

„… Kündigungsbeschränkungen sinnvoller Weise auch im Kfz-Bereich. Auch dann wäre wohl nicht auf den Kontrahierungszwang zu …” „… verfolgen könnte. Denn wenn man Kfz-Halter zur Versicherungsnahme verpflichtet, um sie vor hohen …” „… die Sicherung des Marktzugangs der VN – von der Kfz-Haftpflichtversicherung abgesehen – nicht von der …”

Die substitutive private Krankenversicherung S. 203-208

„… insbesondere die beiden Schadenversicherungen Kranken- und Kfz-Haftpflichtversicherung zu nennen. Obwohl es …” „… zusammenhangslos. 2. Die Kfz-Haftpflichtversicherung In der Kfz-Haftpflichtversicherung gibt es keine von den …” „… Kfz-Haftpflichtversicherungen besteht. Der Bestand des konkreten Versicherungsvertrages ist hier zwar nicht gesichert,959 die …”

Rückschlüsse auf die Kündigung von Versicherungsverträgen S. 241-248

„… dürfte die bereits erwähnte BVerwG-Entscheidung1127 zu den Ausländertarifen in der Kfz-Versicherung sein …” „… . Die Erhöhung der Schadensummen bei Kfz-Haltern bestimmter Staatsangehörigkeiten ist zwar signifikant …” „… vielen anderen Differenzierungsmerkmalen in der Kfz-Versicherung.1129 Aber auch die Relevanz des …”

Mögliche Kündigungsgründe, Regelungsdichte S. 257-263

„… mangels Änderung der Gefahrenlage alleine nach §§ 19 ff.« Bei der Kfz-Versicherung kann es dagegen zu …” „… , Starkregen oder Hagelschlag ausgesetzt sind. ? Kfz-Halter, die regelmäßig eine Strecke mit besonders vielen …” „… : sondern der Soll-Zustand nach den gesetzlichen Bestimmungen also ein verkehrssicherer Zustand des Kfz oder …”

Literaturverzeichnis S. 299-322

„… , Kfz-Haftpflichtversicherung, Baden-Baden 1994, S. 86–113. Meyer, Ulrich: Versicherung als Risikotransformation in: Basedow …” „… . 631–642. Schwintowski, Hans-Peter: Aufnahmezwang und Tarifstruktur in der Kfz-H-Versicherung – zur …” „… , private Krankenversicherung, Kfz-Haftpflichtversicherung, Baden-Baden 1994, S. 122–138. Schwintowski …”

Vereinbarkeit mit der Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV) S. 195-202

„… an Differenzierungsmerkmale in der Kfz-Versicherung geht er von einer Europarechtskonformität aus …” „… RiLi 72/166 EWG (Kfz-Haftpflicht), Art. 6 III RiLi 98/5 EG (Anwalts-Haftpflicht), Art. 4 III 2002/92 EG …”

Einfache Kündigungsmöglichkeit und moralisches Risiko S. 117-125

„… verfolgen, ist daher zu eng.505 Bei der Kfz-Versicherung wird dies besonders deutlich. Es ist fernliegend …” „… Rechtschutzversicherung,509 aber auch häufig nachgefragte Sachversicherungen wie die Kfz-(Kasko)Versicherung. Der …”

Wettbewerbsbeeinträchtigung durch ordentliche Kündigungen S. 125-136

„… Informationen ausgetauscht werden dürfen. Das System umfasst die Sparten: Kfz, Unfall; Rechtsschutz …” „… Bereiche wie KFZ- und Privathaftpflichtversicherung waren auch damals schon lange am Markt. Der Punkt, dass …”

Vereinbarkeit mit dem Sekundärrecht S. 191-195

„… widerspricht. So hält sie eine gesetzliche Pflicht der Versicherer, in der Kfz-Haftpflichtversicherung die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Nicht substitutive PKV 207 2. Die Kfz-Haftpflichtversicherung 208 a) Schutzzwecke des …”

Seit dem VVG 1908 S. 143-147

„… hier die Einführung der Kfz-Pflichthaftpflichtversicherung 1939639 mit dem Direktanspruch des Opfers …”

Belange gegen verstärkten Bestandsschutz S. 172-188

„… .) Expansionsstrategien in der Kfz-Versicherung nach 1994. Diese Hypothese lässt sich auch durch einen Blick auf die …” „… Haftungsfälle einzeln genau untersucht zu haben. Nicht anders ist dies im Kfz-Bereich, wo auch …”

Belange für verstärkten Bestandsschutz S. 163-172

„… Begrenzung des Ablehnungsrechts des Kfz-Versicherers gem. § 5 IV plädiert. 747 BT-Drs. 12/4993 S. 31. 748 …”

doi.org/10.5771/9783845240794

Konstantin Korosides - Fernsehwerbung in Deutschland

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Konstantin Korosides

Fernsehwerbung in Deutschland

2008

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Automobile/Kfz S. 345

„… . 10.14 Automobile/Kfz Werbeaussagen für Automobile/Kfz wurden zu 87,5% mit „problemlos nachvollziehbar …”

Kleidung S. 345

„… . 10.14 Automobile/Kfz Werbeaussagen für Automobile/Kfz wurden zu 87,5% mit „problemlos nachvollziehbar …”

Banken/Versicherungen S. 345

„… . 10.14 Automobile/Kfz Werbeaussagen für Automobile/Kfz wurden zu 87,5% mit „problemlos nachvollziehbar …”

Elektronik/Unterhaltungselektronik S. 344-345

„… Werbespot klassifiziert. 10.14 Automobile/Kfz Werbeaussagen für Automobile/Kfz wurden zu 87,5% mit …”

Kosmetik & Pflege S. 345-346

„… . 10.14 Automobile/Kfz Werbeaussagen für Automobile/Kfz wurden zu 87,5% mit „problemlos nachvollziehbar …”

Pharmazeutika S. 119

„… ausgewerteten 3.320 Werbespots waren 86, die Automobile/Kfz bewarben (Automobile: 84%, KfZ-Gewinnspiele: 15,1 …”

Automobile S. 119-120

„… ausgewerteten 3.320 Werbespots waren 86, die Automobile/Kfz bewarben (Automobile: 84%, KfZ-Gewinnspiele: 15,1 …”

Einzelhandel/Handel S. 117-119

„… Automobile/Kfz bewarben (Automobile: 84%, KfZ-Gewinnspiele: 15,1%, Automobilclubs: 1,2%), davon waren 32 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Elektronik/Unterhaltungselektronik 34410.12 Kleidung 34510.13 Banken/Versicherungen 34510.14 Automobile/Kfz 34510.15 Kosmetik …”

Schlussbemerkung S. 430-436

„… , Alkoholwerbung zu untersagen, Fast-Food-Werbung zu verbieten, auch vor Spielzeugwerbung oder der Kfz-Werbung …”

Kein Einsatz von Kindern, Jugendlichen, Babys in der TV-Werbung S. 154-155

„… kurvigen Landstraße unterwegs - als Symbolik für die Leistungsfähigkeit einer bestimmten KfZ-Marke.- Nicht …”

Fazit: Kinder, Jugendliche, Babys in der TV-Werbung S. 155-158

„… unterwegs - als Symbolik für die Leistungsfähigkeit einer bestimmten KfZ-Marke.- Nicht bestätigen lassen …”

doi.org/10.5771/9783845207612

Philipp Gräfe, Liz Marla Wehmeier, Jörg Bogumil, Sabine Kuhlmann - Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland

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Philipp Gräfe, Liz Marla Wehmeier, Jörg Bogumil, Sabine Kuhlmann

Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland

Series: Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")

Volume SB 53 2024

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4. Digitalisierung der Kfz-Zulassung S. 47-76

„… analysiert.4.2 Ausgangslage4.2.1 Bedeutung und Aufgaben der Kfz-ZulassungHintergrund des Kfz-Zulassungswesens …” „… bestehende Kfz-Versicherung (über die eVB-NumDie Kfz-Zulassung als Register- und Aufsichtsbehördemer) und …” „… . Vorgänge(Quelle: KBA)4.2.2 Digitalisierbarkeit des Kfz-ZulassungsverfahrensDie internetbasierte Kfz-Zulassung …”

Verzeichnis der Interviews S. 193-196

„… Verzeichnis der InterviewsFallstudie Digitalisierung der Kfz-ZulassungAbkürzung …” „… Bundes-landOrganisation PositioniKFZ01 A Komm. Zulassungsbehörde AmtsleitungiKFZ02 …” „… —A—Kreisverwaltung—PersonalratDatenschutz/ITiKFZ03 B Komm. Zulassungsbehörde AmtsleitungiKFZ04—A—Komm …”

8. Digitalisierung der Verwaltung im sektoralen Vergleich S. 151-176

„… , doch nur rund 83 % der Kfz-Zulassungsbehörden bieten i‑Kfz an und nur rund 42 % der Bauaufsichten haben …” „… Papierakte), haben nur etwa 70 % der untersuchten Kfz-Zulassungsbehörden und 60 % der unteren Bauaufsichten …” „… Steuerverwaltung und zunehmend auch in Kfz-Zulassungen, in deren Verwaltungsverfahren immer mehr automatisierte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… den Kfz-Zulassungsbehörden 53Tabelle 9: Veränderungen der Arbeitssituation in der Kfz-Zulassung 70 …” „… Kfz-Zulassung4. 47Einführung4.1 47Ausgangslage4.2 47Bedeutung und Aufgaben der Kfz-Zulassung4.2.1 47 …” „… Digitalisierbarkeit des Kfz-Zulassungsverfahrens4.2.2 48Rechtliche Rahmenbedingungen der Implementation4.2.3 51 …”

3. Methodisches Vorgehen und Fallauswahl S. 39-46

„… Bauaufsicht, die Kfz-Zulassung, die Steuerverwaltung und Elternleistungen rund um die Geburt eines Kindes …” „… , Kfz-Zulassungen und Finanzämter in Deutschland. Durchgeführt wurde die Umfrage in den Untersuchungsbereichen …” „… Kfz-Zulassung, Bauverwaltung und Steuerverwaltung. Die Elternleistungen als vierte Fallstudie wurden bei der …”

Literaturverzeichnis S. 183-192

„… ). Digitalisierung von Leistungen und Dokumenten im Kfz-Bereich. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage …” „… Ministeriums für Verkehr: Servicesituation an den Kfz-Zulassungsstellen der Region Stuttgart II. Landtag von …” „… die digitale Kfz-Zulassung in einigen BW-Regionen nicht. 08.09.2023. Abgerufen 11. Dezember 2023, von …”

9. Fazit S. 177-182

„… zurückzuführen sind. Beispielsweise ist in Kfz-Zulassungsbehörden die Einführung eines …” „… und Volatilität der Rechtsmaterie zusammenhängt. In der Kfz-Zulassung hat sich zudem gezeigt, dass …” „… werden. Exemplarisch sind hierfür i‑Kfz und die digitalen Kombianträge für Elternleistungen, teilweise …”

5. Digitalisierung der Bauaufsicht S. 77-104

„… Digitalisierung zu beachten sind. Während die Kfz-Zulassung bestenfalls einen einmaligen Input von Kundenseite …” „… , Windkraftanlage) sind viele bearbeitete Fälle zudem einzigartig.Im Unterschied zur Kfz-Zulassung ist für die …” „… digitalen Bauantrags ist eine andere als bei den Bürgeramts- oder Kfz-Leistungen. Die „Kunden“ der …”

1. Einleitung S. 17-20

„… empirischen Analyse bilden: (1) Kfz-Zulassung, (2) untere Bauaufsicht (Baugenehmigung), (3) Steuerverwaltung …” „… Baugenehmigungsbehörden und Kfz-Zulassungsbehörden sowie Beschäftigte deutscher Finanzämter befragt wurden. Ziel der …”

6. Digitalisierung der Steuerverwaltung S. 105-136

„… Digitalisierung in Kfz-Zulassungen und Bauaufsic ten sowie bei Elt rnleistungen ist. „Bei uns heißt es nicht, EfA …” „… Wert als bei Beschäftigten von Kfz-Zulassung und Bauaufsicht ist. So hegen die Interviewpartner in der …”

doi.org/10.5771/9783748944348

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