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Timm Geßner - Die rechtlichen Grenzen für restschuldversicherte Verbraucherdarlehensverträge

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Timm Geßner

Die rechtlichen Grenzen für restschuldversicherte Verbraucherdarlehensverträge

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 709 2011

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Gesetzliche Kennzeichnungspflicht S. 209-211

„… Kennzeichnungspflicht In Betracht kommt neben einer vertraglichen Pflicht zur Aufklärung über Kick-Backs auch eine …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… 15% 203 13 4. Kausalität 2045. Verschulden 206IV. Gesetzliche Kennzeichnungspflicht 209V …”

Verschulden S. 206-209

„… Kennzeichnungspflicht In Betracht kommt neben einer vertraglichen Pflicht zur Aufklärung über Kick-Backs auch eine …”

doi.org/10.5771/9783845228259

Cordula Spitzer - Persönlichkeitsschutz von Amtsträgern? Zur Kennzeichnungspflicht von Polizeivolzugsbeamten

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Cordula Spitzer

Persönlichkeitsschutz von Amtsträgern? Zur Kennzeichnungspflicht von Polizeivolzugsbeamten

Series: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Volume 24 2016

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Viertes Kapitel: Zulässigkeit einer Kennzeichnungspflicht S. 51-226

„… KennzeichnungspflichtZunächst soll geprüft werden, ob die Einführung einer Kennzeichnungs-pflicht auf Bundesebene und …” „… A. Normative Grundlage einer Kennzeichnungspflicht51Viertes Kapitel:Zulässigkeit einer …” „… Ein-führung einer Kennzeichnungspflicht in Betracht kommen, um sodann dieRechtmäßigkeit einer darauf …”

Fünftes Kapitel: Gebotenheit einer Kennzeichnungspflicht S. 227-274

„… A. Internationale Vorschriften227Fünftes Kapitel:Gebotenheit einer KennzeichnungspflichtNachdem …” „… festgestellt wurde, dass eine Kennzeichnungspflicht für Polizei-vollzugsbeamte mit den genannten Modifikationen …” „… VorschriftenIm Rahmen der Diskussionen um die Kennzeichnungspflicht werden vonden Befürwortern unter anderem …”

Drittes Kapitel: Normativer Rahmen S. 37-50

„… InnenministeriumsVorschläge erarbeiten, wie eine Kennzeichnungspflicht umgesetzt werdenkönnte9. Daneben besteht seit 2010 für …” „… einer Gruppe13 ermöglicht, besteht im Freistaat Bayernkeine Kennzeichnungspflicht. Die Möglichkeit eines …” „… http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.gewerkschaften-keine-kennzeichnungspflicht-von-polizisten.0f4f6d2d-0581-4971-904d-e1e275a37009.html, zuletzt abgerufen am 29.04.2015.12 Auskunft des …”

Einleitung S. 15-18

„… einerseit Jahrzehnten schwelenden Diskussion um die Einführung einer Kenn-zeichnungspflicht für …” „… und emotionalerVorbehalte das Thema „Kennzeichnungspflicht“ aus juristischer Sicht mitHilfe neuer …” „… ermöglichen. Zwarexistiert bereits auch (rein) juristische Literatur zum Thema der Kennzeich-nungspflicht …”

Sechstes Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 275-280

„… . Normative Grundlage einer Kennzeichnungs-pflichtAls normative Grundlage einer Kennzeichnungspflicht für …” „… KennzeichnungspflichtIn materieller Hinsicht im Übrigen ergeben sich grundsätzlich keine Be-denken gegen die …” „… wesentlichen Ergebnisse278D. Gebotenheit einer KennzeichnungspflichtDie Prüfung der Frage, ob sich, über eine …”

Zweites Kapitel: Historische Grundlagen S. 29-36

„… Kennzeichnungspflicht in Deutschland beginnt am14.11.18481, als Karl Ludwig Friedrich Freiherr von Hinckeldey das Amtdes …” „… Grundlagen30mer nicht verdecken9. Die Kennzeichnungspflicht mittels Ordnungsnum-mer bestand ebenfalls von …” „… der Kennzeich-nungspflicht, lehnten diese jedoch ab. Ebenso verfuhren 1968 die Landtagevon Hessen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… Kennzeichnungspflicht von Polizeivollzugsbeamten243Persönlichkeitsschutzvon Amtsträgern?Zur Kennzeichnungspflichtvon …” „… Gutachtens zurKennzeichnungspflicht die Schaffung einer empirischen Grundlage dieserArbeit ermöglicht hat …” „… Kennzeichnungspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . 51A. Normative Grundlage einer Kennzeichnungspflicht …”

Erstes Kapitel: Terminologische Grundlagen S. 19-28

„… ver-sorgungsrechtliche Konsequenzen geknüpft werden, eine Kennzeichnungspflicht jedoch fürdie Beamten diskutiert werden …” „… , vgl.Schmidbauer/Steiner (Hrsg.), BayPAG, Art. 1, Rn. 14. Eine Kennzeichnungspflicht auch dies-bezüglich soll jedoch nicht …” „… .Darüber hinaus ist festzuhalten, dass vorliegend die Kennzeichnungs-pflicht hinsichtlich präventiven wie …”

Literaturverzeichnis S. 281-292

„… .Barczak, Tristan: Die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte im Lichte desVerfassungsrecht, NVwZ 2011, S …” „… . 852–855.Barczak, Tristan: Die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Berlin undBrandenburg, LKV 2014 …” „… 2013.Gößling, Nadine: Motivationale Auswirkungen der Kennzeichnungspflicht fürPolizeibeamtInnen in der …”

doi.org/10.5771/9783415056688

Julia Stubenrauch - Gemeinsame Verbunddateien von Polizei und Nachrichtendiensten

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Julia Stubenrauch

Gemeinsame Verbunddateien von Polizei und Nachrichtendiensten

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 35 2009

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Datenschutzrechtliche Verantwortung und Kennzeichnungspflichten S. 231-232

„… Kennzeichnungspflichten Den zur formalen Absicherung der aus dem Zweckbindungsgebot fließenden Vorgaben erforderlichen …” „… Kennzeichnungspflichten899 trägt das ATDG in § 3 Abs. 2, § 6 Abs. 3 ATDG Rechnung. Hinsichtlich der datenschutzrechtlichen …”

Die Zulässigkeit der Zweckentfremdungen S. 227-231

„… besonderer Eingriffsbefugnisse gewonnen wurden - etwa die einer Kennzeichnungspflicht nach § 4 Abs. 2 und § 6 …” „… . Datenschutzrechtliche Verantwortung und Kennzeichnungspflichten Den zur formalen Absicherung der aus dem …” „… Zweckbindungsgebot fließenden Vorgaben erforderlichen Kennzeichnungspflichten899 trägt das ATDG in § 3 Abs. 2, § 6 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Kennzeichnungspflicht 120 II. Folgerungen für Verbunddateien 121 1. Anforderungen hinsichtlich der Normenklarheit 121 a …” „… Kennzeichnungspflichten 231 V. Zusammenfassung 232 E. Die Vorgaben aus dem Gebot der Datensparsamkeit 232 F. Die Umsetzung …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 129-131

„… , zu normieren. Der Sinn der Kennzeichnungspflicht kommt im Rahmen von Verbunddateien jedenfalls dann …”

Folgerungen für Verbunddateien S. 121-129

„… in das Fernmeldegeheimnis gewonnen wurden, zu normieren. Der Sinn der Kennzeichnungspflicht kommt im …”

Die Aussagen des Zweckbindungsgebots unter Darstellung bereits in Rechtsprechung und Literatur aufgestellter Maßgaben S. 111-121

„… Kennzeichnungspflicht Um die Einhaltung der aus dem Gebot der Zweckbindung fließenden Anforderungen auch formal …”

doi.org/10.5771/9783845213378

Jan Boris Ingerowski - Die REACh-Verordnung

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Jan Boris Ingerowski

Die REACh-Verordnung

Series: Forum Umweltrecht

Volume 59 2010

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Einstufungs- und Kennzeichnungspflichten für gefährliche Stoffe S. 288-298

„… Kennzeichnungspflichten für gefährliche Stoffe Einstufungs und Kennzeichnungspflichten waren die ersten Maßnahmen, die …” „… und Kennzeichnungspflichten hier im Kontext dargestellt werden, da die REACh Verordnung mit ihrem …” „… Kennzeichnungspflicht erfasste Stoffe Eine Meldepflicht der Unternehmen gegenüber der Chemikalienagentur besteht für …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-20

„… . Einstufungs und Kennzeichnungspflichten für gefährliche Stoffe 288 a) Vorbemerkung: Internationale …” „… Einstufungs und Kennzeichnungsverzeichnisses 291 aa) Von der Einstufungs und Kennzeichnungspflicht erfasste …”

Die Anordnung von Beschränkungen betreffend die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung chemischer Stoffe S. 272-288

„… reichend wieder. 5. Einstufungs und Kennzeichnungspflichten für gefährliche Stoffe Einstufungs und …” „… Kennzeichnungspflichten waren die ersten Maßnahmen, die auf Gemeinschaftsebene zum Zwecke des Umwelt und …” „… Sinne. Dennoch sollen die bestehenden Einstufungs und Kennzeichnungspflichten hier im Kontext …”

Effizienz durch optimale Aufgabenverteilung und Verfahrensgestaltung S. 389-392

„… Kennzeichnungspflichten. Die REACh Verordnung verfolgt damit einen risiko orientierten Ansatz: Umso größer das Stoffrisiko …”

Effizienz durch problemorientierte Schwerpunktsetzung S. 373-389

„… Kennzeichnungspflichten findet sich diese Differenzierung, denn nur als gefährlich eingestufte Stoffe und Zubereitungen …” „… gelten keine Kennzeichnungspflichten. Die REACh Verordnung verfolgt damit einen risiko orientierten …”

Zusammenfassung in Thesen S. 447-472

„… Anwendungsbereiche beider Verfahren weitgehend vermieden. 5. Einstufungs und Kennzeichnungspflichten für …” „… , selbständig risikomindernde Maßnahmen zu ergreifen. 94. Es besteht keine Kennzeichnungspflicht für Produkte …”

Zugang der Öffentlichkeit zu Risikoinformationen über chemische Stoffe S. 398-412

„… weiter beleuchtet werden. Es sei auf die Ausführungen zu den Einstufungs und Kennzeichnungspflichten …”

Informationsgewinnung durch die Registrierung chemischer Stoffe S. 91-223

doi.org/10.5771/9783845222448

Walter Doralt, Thomas Garber, Viktoria H. S. E. Robertson, Matthias Wendland - Beiträge zu Rechtsvergleichung und Europa Jahrbuch Linda-Rauter-Preis 2022

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Walter Doralt (ed.), Thomas Garber (ed.), Viktoria H. S. E. Robertson (ed.), Matthias Wendland (ed.)

Beiträge zu Rechtsvergleichung und Europa Jahrbuch Linda-Rauter-Preis 2022

2022

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Tobias Weidinger Kennzeichnungspflicht von Werbeinhalten im Rahmen von „Influencer Marketing“ S. 385-464

„… unethische Geschäftspraktiken legi-timiert würden.1093. Erfüllung der KennzeichnungspflichtWenn § 26 MedienG …” „… 385Kennzeichnungspflicht von Werbeinhalten im Rahmen von „Influencer Marketing“Eine vergleichende …” „… ............................. 390 II. Kennzeichnungspflicht von Werbeinhalten in Österreich ............. 392 a. allgemeines zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ................................................................................................................. 317Tobias Weidinger:Kennzeichnungspflicht von Werbeinhalten im Rahmen von „Influencer Marketing“Eine …” „… ...................... 383Tobias Weidinger:Kennzeichnungspflicht von Werbeinhalten im Rahmen von „Influencer Marketing“Eine …” „… ........................................................ 390 II. Kennzeichnungspflicht von Werbeinhalten in Österreich …”

doi.org/10.5771/9783214164874

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