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Darmstädter Atheneforum e.V. - Katastrophen

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Darmstädter Atheneforum e.V. (ed.)

Katastrophen

2018

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Katrin Fischer 5. Historisch-geowissenschaftliches Wissen und die Möglichkeit der Prävention von Katastrophen S. 109-156

„… Historisch-geowissenschaftliches Wissen und die Möglichkeit der Prävention von Katastrophen1 von …” „… Sammelbandes zu der interdiszi‐ plinären studentischen Nachwuchstagung „Katastrophen“ ist es, einen Überblick …” „… „Katastrophe“ definiert werden. Dann (Kapitel 4 und 5) sollen ei‐ nige geologische Prozesse und Ereignisse …”

Jutta Profanter 4. Katastrophe im Fokus – Überlegungen zur fotografischen Dokumentation der Überschwemmung von Klausen (1921) S. 89-108

„… Katastrophen-‚Souvenirs‘ war das 75-sei‐ tige, schwarze Sonderheft der Südtiroler Zeitschrift „Der Schlern“22, das im …” „… . Jahrhunderts Postkarten mit Katastrophenmotiv hat auswäh‐ len lassen.34 Die grundlegende Haltung Katastrophen …” „… Katastrophe im Fokus – Überlegungen zur fotografischen Dokumentation der Überschwemmung von Klausen …”

Stefan Geissler 3. Die Lloyd’s List – Der Umgang mit maritimen Katastrophen im 19. Jahrhundert S. 63-88

„… Die Lloyd’s List – Der Umgang mit maritimen Katastrophen im 19. Jahrhundert Von Stefan Geissler …” „… erste Hochphase. Katastrophen wurden seither gerne in unterschiedliche Kategorien ein‐ geteilt. Der …” „… „Marine Insurance Act“ von 1906 und seine Vorgänge gehen spezieller auf die „maritimen“ Katastrophen und …”

Christine Kögler 2. Mantik und Politik. Astrologische Prophezeiungen als Auslöser persönlicher Katastrophen habsburgischer Kaiser des Spätmittelalters und der Frühen Neuzeit S. 47-62

„… Mantik und Politik. Astrologische Prophezeiungen als Auslöser persönlicher Katastrophen …” „… Bogen zum Thema Katastrophen spannen. Ein Problem bei meinen Untersuchungen stellt natürlich die …” „… Kögler 48 nung, als Vorboten von Umsturz, Verwirrung, Krieg und Katastrophen an‐ gesehen.12 Je nach Farbe …”

Robert Eydam Einführung S. 9-20

„… Katastrophe oder als Notwendigkeit wahrgenommen wird, hängt in erster Linie nicht mit dem Ereignis selbst …” „… wenn menschliches Leben direkt negativ davon betroffen ist, so spricht man von einer Katastrophe, ein …” „… Frisch brachte das auf folgende For‐ mel: „Katastrophen kennt allein der Mensch, sofern er sie überlebt …”

Hanno Kempken 1. Der Umgang römischer principes mit Naturkatastrophen auf der italischen Halbinsel während der iulisch-claudischen und flavischen Dynastie S. 21-46

„… Katastrophe stellt das Auf‐ treten eines Autors dar, der sonst im Kanon der „Katastrophenüberliefe‐ rer …” „… Menschenleben fordert. Das Letztere bezeichnet man im allgemeinen Sprachgebrauch als Katastrophe; ein Wort …” „… als auch positiv sein konnte.4 Zur Verwendung des Kompositums Natur-katastrophe lässt sich sagen, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Nomos Darmstädter Atheneforum [Hrsg.] Katastrophen Herausforderungen und Chancen Herausforderungen …” „… und Chancen Katastrophen Nomos Darmstädter Atheneforum [Hrsg.] BUT_Atheneforum_4112-0.indd 3 …” „… Katastrophen herausgeben möchte, so verändert sich ein wenig der Blick auf die eigene Tätigkeit. Überall …”

Personen- und Sachregister S. 157-158

„… f., 83 f., 94 f., 101 ff., 127, 133, 138 Johannes Kepler 48, 56 ff. Katastrophendarstellungen …”

doi.org/10.5771/9783845284217

Hendrik Leupold - Die Feststellung des Katastrophenfalls

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Hendrik Leupold

Die Feststellung des Katastrophenfalls

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 6 2012

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Katastrophe, Katastrophenzustand S. 16-23

„… , Katastrophenzustand Allgemeine Begriffsklärung Das Wort Katastrophe entstammt dem Griechischen „katastrophe“. Es …” „… Sprache, 24. Aufl. 2002, S. 432; so auch Dombrowsky, Katastrophe und Katastrophenschutz, 1989, S. 12; T …” „… Katastrophenschutz des Landes Baden- Württemberg8 dienen: „Katastrophe im Sinne dieses Gesetzes ist ein Geschehen …”

In den Katastrophenschutzgesetzen der Länder S. 29-34

„… Katastrophenschutzbehörde stellt Eintritt und Ende des Katastrophenfalles fest, soweit nur ihr Bereich von der Katastrophe …” „… Katastrophenalarm: „Liegen die Merkmale einer Katastrophe vor, löst die Katastrophenschutzbehörde Katastrophenalarm …” „… einer Katastrophe. Gesonderte Erwähnung findet die Bestimmung des Katastrophengebiets. Außer- C. I. 1. 2 …”

Rechtliche Einordnung des Katastrophenvoralarms S. 153

„… Definition des Katastrophenfalls in den meisten Landesgesetzen neben dem Merkmal „Katastrophe …” „… Tatbestandsmerkmal muss damit tatsächlich eine Katastrophe im Sinne des jeweiligen Katastrophengesetzes vorliegen …” „… der Katastrophe stattfindet. Daneben ermöglicht der Katastrophenvoralarm allerdings auch die Anwendung …”

Feststellung des Endes des Katastrophenfalls S. 169-171

„… einer Katastrophe nicht mehr vor, so hat die Katastrophenschutzbehörde den Katastrophenalarm aufzuheben …” „… Aufhebung des Katastrophenalarms und damit der Beendigung des Katastrophen- III. 614 Süddeutsche Zeitung v …” „… Katastrophenzustand soll das rechtliche Instrumentarium zum Bewältigen der Katastrophe bereithalten. Nach der …”

Allgemein zum Begriffspaar Katastrophenfall und Katastrophenzustand S. 27-28

„… Katastrophenfall der tatsächliche Anfall einer Katastrophe, also das bloße Vorliegen.64 Katastrophenzustand …” „… Katastrophenfall nicht unter den Ausnahmezustand fallen. Dagegen wird im Folgenden die Katastrophe auch unter den …” „… können.63 Allgemein zum Begriffspaar Katastrophenfall und Katastrophenzustand Die Begriffe …”

Katastrophennotstand S. 96

„… wirksamen Katastrophenhilfe in Betracht. Dabei muss ein Katastrophenfall zwar vorliegen, aber nicht förmlich …” „… nicht beseitigen können. Dem steht nicht entgegen, dass es auch Katastrophen geben kann, die deutlich …” „… Katastrophennotstand Das Grundgesetz regelt in Art. 35 Abs. 2 S. 2 und Abs. 3 GG das Verfahren der …”

Mögliche Vorwirkung durch die Feststellung des Katastrophenfalls S. 78-79

„… Art der Katastrophe und den notwendigen Maßnahmen muss die zuständige Katastrophenschutzbehörde die …” „… zur Voraussetzung machen. Die vorausgegangene Feststellung des Katastrophenfalls impliziert bereits …” „… . Mögliche Vorwirkung durch die Feststellung des Katastrophenfalls Ist die Feststellung des Katastrophenfalls …”

Die Feststellung des Katastrophenfalls als einheitliches Rechtsinstitut S. 70-71

„… Katastrophenschutzbehörde vorgehen kann. Im Falle von technisch verursachten Katastrophen existiert zwar ein Störer, dessen …” „… der Katastrophenschutzverbände vor. Das Gesetz erwähnte in § 7 Abs. 5 auch den Katastrophenfall, ließ …” „… Feststellung des Katastrophenfalls als einheitliches Rechtsinstitut Angesichts der divergierenden Gesetzeslage …”

Rechtliche Einordnung des Entsperrens von Eingriffsnormen durch die Feststellung des Katastrophenfalls S. 149-152

„… diskutiert wurde, mit der Auslösung des Katastrophenalarms gem. § 20 I NRW KatastrophenschutzG. Danach …” „… Katastrophenfalls bestünde die normauslösende Bekanntgabe darin, dass die Katastrophenschutzbehörde das Vorliegen …” „… einer Katastrophe festgestellt hat und ihr daher kraft Gesetzes die besonderen Befugnisnormen des …”

Deklaratorische oder konstitutive Feststellung? S. 38-45

„… Katastrophenschutzbehörden zumeist tatbestandsmäßig an das Vorliegen einer Katastrophe.86 Lediglich das …” „… dort, dass die gesetzlichen Regelungen zur Katastrophenabwehr nur bei Eintritt einer Katastrophe …” „… von der Katastrophe der Gedanke auf, dass rechtlich mit der Feststellung des Katastrophenfalls durch …”

Einleitung S. 15-16

„… geklärt werden und im zweiten Schritt der juristische Begriff. Katastrophe, Katastrophenzustand Allgemeine …” „… Sprache, 24. Aufl. 2002, S. 432; so auch Dombrowsky, Katastrophe und Katastrophenschutz, 1989, S. 12; T …” „… Teil 1: Feststellung des Katastrophenfalls in den Katastrophenschutzgesetzen der Länder Einleitung …”

Zusammenfassung S. 34-36

„… Katastrophenschutzbehörde stellt den Eintritt und das Ende einer Katastrophe fest und teilt dies unverzüglich den …” „… Katastrophe (Typ 1 a), sondern von Eintritt und Ende des Katastrophenfalls sprechen (Typ 1 b). Dabei handelt …” „… der Typ 1 a vorzuziehen. Der Katastrophenfall meint gerade das Vorliegen einer Katastrophe und …”

Das Geschehen in Nachterstedt S. 153-155

„… Definition des Katastrophenfalls in den meisten Landesgesetzen neben dem Merkmal „Katastrophe …” „… Tatbestandsmerkmal muss damit tatsächlich eine Katastrophe im Sinne des jeweiligen Katastrophengesetzes vorliegen …” „… der Katastrophe stattfindet. Daneben ermöglicht der Katastrophenvoralarm allerdings auch die Anwendung …”

Ergebnis S. 152-153

„… , mit der Auslösung des Katastrophenalarms gem. § 20 I NRW KatastrophenschutzG. Danach entscheidet die …” „… „Katastrophe“ gleichberechtigt das Erfordernis einer einheitlichen Leitung der Katastrophenabwehr nennt. Dies …” „… Merkmal „Katastrophe“. Rechtliche Einordnung des Katastrophenvoralarms Der Katastrophenvoralarm wird nur …”

Folgerungen der konstitutiven Wirkung S. 45-55

„… der Katastrophenschutzbehörde während des Katastrophenvoralarms dadurch, dass die Katastrophe noch …” „… die Katastrophenschutzbehörde die Maßnahmen treffen, die zur Vorbereitung auf die Katastrophe oder zur …” „… Feststellung des Katastrophenfalls ist daher nur Voraussetzung dafür, dass die Katastrophenschutzbehörde von …”

Die Havarie der Pallas S. 155-157

„… Katastrophenalarm auslösen sollen.574 Dazu hätte es sich bei der Havarie um eine Katastrophe im Sinne des …” „… deutlich, dass es sich bei dem Geschehen nicht um eine Katastrophe handelte.575 Nach der Bergung der …” „… dann tatsächlich zu einer ökologischen Katastrophe hätte führen können.576 Tatsächlich unzureichend …”

Behördenorganisation S. 55-60

„… Katastrophenschutzgesetze davon aus, dass die Gefahrensituation durch das Vorliegen einer Katastrophe besteht.173 Nach der …” „… eine Übernahme der Kosten für das eingesetzte Personal und Gerät.143 Bei größeren Katastrophen kann die …” „… Gedanke, dass fremde Hilfe – wie die der Bundeswehr – nur mit dem „Status der Katastrophe“ zu erlangen war …”

Ausnahmezustand S. 25-27

„… Verständnis der Begriffe ausgehen. Danach wäre der Katastrophenfall der tatsächliche Anfall einer Katastrophe …” „… allem durch Krieg, Aufruhr, Katastrophen, ab, der zu außerordentlichen Maßnahmen nötigt.50 Dabei fällt …” „… , auch die Anlässe sind – zumindest was Krieg und Katastrophe betrifft – identisch. Das Grundgesetz …”

Kompetenzverteilung S. 28-29

„… Katastrophe im Sinne dieses Gesetzes vorliegt, bestimmt das Katastrophengebiet und löst Katastrophenalarm aus …” „… der für den Katastrophenfall vorgesehenen Normen auszeichnet.65 Der Katastrophenzustand …” „… , Katastrophenschutzgesetz für Schleswig-Holstein, § 16, S. 1, bezeichnet den Katastrophenalarm als die rechtliche …”

Notstand S. 23-25

„… ist eine Katastrophe ein überraschend eintretendes, nicht konkret vorhersehbares, auf Naturereignissen …” „… allem durch Krieg, Aufruhr, Katastrophen, ab, der zu außerordentlichen Maßnahmen nötigt.50 Dabei fällt …” „… , auch die Anlässe sind – zumindest was Krieg und Katastrophe betrifft – identisch. Das Grundgesetz …”

Einordnung in das System des Allgemeinen Ordnungsrechts S. 71-73

„… Katastrophenschutzbehörde vorgehen kann. Im Falle von technisch verursachten Katastrophen existiert zwar ein Störer, dessen …” „… . 37), muss die Behörde in jedem Fall das Vorliegen einer Katastrophe bejahen, um tätig zu werden. Sie …” „… Voraussetzung. Das Vorliegen einer Katastrophe impliziert bereits eine Überforderung der (lokalen) Kräfte. So …”

Regelungswirkung S. 113-120

„… Katastrophe zu informieren, wie es durch die Feststellung des Katastrophenfalls geschieht. Durch die …” „… enthält die Feststellung des Katastrophenfalls die Feststellung, dass eine Katastrophe nach der …” „… Katastrophenschutzbehörde ihre Lagebeurteilung, dass eine Katastrophe eingetreten ist, verbindlich macht. Die Feststellung …”

Einzelfall bzw. bestimmter oder bestimmbarer Personenkreis S. 120-121

„… Regelung für Katastrophen, die Feststellung des Katastrophenfalls die konkrete, auf die vorliegende …” „… Katastrophe bezogene. Atypisch bleibt die Tatsache, dass durch die Feststellung des Katastrophenfalls keine …” „… Katastrophenschutzbehörde nach der Feststellung des Katastrophenfalls von den Eingriffsbefugnissen Gebrauch machen will. Bei …”

Literaturverzeichnis S. 187-202

„… , Wolf Rüdiger: Katastrophe und Katastrophenschutz, Wiesbaden 1989 Dreier, Horst (Hrsg.): Grundgesetz …” „… auf Katastrophen vorbereitet? in: Kloepfer (Hrsg.), Katastrophenrecht: Grundlagen und Perspektiven …” „… . Armbrüster, Christian: Zur Rolle der Privatversicherung beim Schutz vor Katastrophen, Kritische …”

Information der Bevölkerung S. 112-113

„… Katastrophe. Bei der Elbe-Flut wurde der Fall bekannt, dass die (Falsch-)Meldung über den Bruch der Talsperre …” „… ist insofern notwendig, die Bevölkerung über den Eintritt einer Katastrophe zu informieren, wie es …” „… Katastrophe wächst außerdem das Verständnis und gegebenenfalls die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung für die …”

Rechtsschutz der betroffenen Gebietskörperschaften S. 164-169

„… einer Katastrophe nicht mehr vor, so hat die Katastrophenschutzbehörde den Katastrophenalarm aufzuheben …” „… Katastrophencharakter Das KatSG Mecklenburg-Vorpommern definiert eine Katastrophe in § 1 Abs. 2 als ein „Ereignis, das …” „… Aufhebung des Katastrophenalarms und damit der Beendigung des Katastrophen- III. 614 Süddeutsche Zeitung v …”

Weitere Grundrechtseingriffe S. 73-78

„… Art der Katastrophe und den notwendigen Maßnahmen muss die zuständige Katastrophenschutzbehörde die …” „… Katastrophenszenarien tangiert werden kann.229 Menschenwürderelevanz eines Katastrophenereignisses Die Annahme …” „… , Katastrophenereignisse könnten auch die Menschenwürde tangieren, steht im Zusammenhang mit einem Katastrophenereignis von …”

Freischaltung von Befugnisnormen S. 60-70

„… Katastrophe geringeren Ausmaßes vorliegt, eine einheitliche Katastrophenabwehr jedoch nicht in jedem Fall …” „… dem Ergebnis, das eine einheitliche Katastrophenabwehr erforderlich ist, mithin eine Katastrophe …” „… Katastrophenschutz, 2007, § 47, Rn. 1. Bezogen auf die Katastrophenabwehr auch Vögt/Vogt, Katastrophenschutzgesetz …”

Rechtsschutz des Bürgers S. 157-164

„… Katastrophensituation hat. Bei einer Gefährdung von Leib und Leben (Art. 2 Abs. 2 GG) durch die Katastrophe reduziert …” „… Katastrophenfalls eine Vorfrage, ob die Katastrophenschutzbehörde nach dem jeweiligen Katastrophenschutzgesetz …” „… unterhalb der Katastrophenschwelle geboten. Bezogen auf die Katastrophenschutzgesetze kann deren …”

Gesamtergebnis und Ausblick S. 184

„… effiziente Katastrophenabwehr ausgerichtet. Dem tragen die Katastrophenschutzgesetze der Länder Rechnung und …” „… Katastrophen auch zu Rechtsanwendungsproblemen führen. Insoweit ist ein Minimum an Einheitlichkeit zu fordern …” „… Katastrophenfalls deklaratorisch oder konstitutiv wirkt, keine klare Antwort in den Katastrophenschutzgesetzen der …”

Zustandsänderung bei dinglichen Allgemeinverfügungen nach § 35 S. 2 a. E. VwVfG S. 126-130

„… Katastrophenschutzrechts abgelehnt. Dabei wurde zunächst das Vorliegen einer Katastrophe bezweifelt und darauf verwiesen …” „… aaO. 129 chen Voraussetzungen einer Katastrophe vorlagen, kann allerdings kaum bezweifelt werden. Die …” „… zung für die Eingriffsbefugnisse der Katastrophenschutzbehörde. Diese ergehen aber als gesonderte …”

Vorsorgegesetze S. 177-183

„… und Telekommunikation im Katastrophen- und im Verteidigungsfall. Es ist damit das jüngste der …” „… aufgrund von Katastrophen oder sonstigen Unglücksfällen. Das Post- und …” „… sind für Katastrophenereignisse und sonstige Versorgungskrisen vorgesehen. Diese Trennung von …”

Außenwirkung S. 121-125

„… Katastrophen, die Feststellung des Katastrophenfalls die konkrete, auf die vorliegende Katastrophe bezogene …” „… henden Katastrophenereignisses. Die Katastrophenschutzgesetze sind die abstrakte Regelung für …” „… Katastrophenfalls bei der unteren Katastrophenschutzbehörde als Sonderordnungsbehörde.462 Insofern bleibt …”

Stellungnahme S. 107-108

„… auch dann eine Bekanntgabe an die Öffentlichkeit verlangen müssen, dass eine Katastrophe tatsächlich …” „… Im Hinblick auf die Rechtsnatur der Feststellung des Katastrophenzustandes sind vor allem zwei …” „… Feststellung“ handeln müsse. Überträgt man diese Anforderungen auf die Feststellung des Katastrophenzustandes …”

Benda-Entwurf (1965) S. 99-100

„… , S. 16. 341 Als Notstand werden Katastrophen eingeordnet von Folz, Staatsnotstand und Notstandsrecht …” „… des Katastrophenzustands von Interesse. Die oben angeführte Begründung belegt, dass die …” „… , wenn nicht sogar identisch sind. Es handelt sich bei der Feststellung des Katastrophenfalls um das …”

Höcherl-Entwurf (1962) S. 98-99

„… (98). 340 BT-Drucks. IV/891, S. 16. 341 Als Notstand werden Katastrophen eingeordnet von Folz …” „… Abschnitte Xa.-Xc. vor, die die äußere Gefahr, die innere Gefahr und den Katastrophenzustand regeln sollten …” „… .337 Die Aufnahme des Katastrophenzustands in den neuen Art. 115 m GG ging auf die Erfahrungen mit der …”

Entwicklung der Handlungsformen S. 111-112

„… erfasst sowohl die Alarmierung an sich als auch spätere Informationen über den Verlauf der Katastrophe …” „… Handlungsformen soll im Folgenden nur eingegangen werden, soweit sie für die Feststellung des Katastrophenfalls …” „… Katastrophenfalls nicht der Fall, es handelt sich hier gerade um die (traditionelle) Eingriffsverwaltung …”

Einordnung als Verordnung S. 130-131

„… chen Voraussetzungen einer Katastrophe vorlagen, kann allerdings kaum bezweifelt werden. Die …” „… Verordnung Bei der Feststellung des Katastrophenfalls kann es sich evident nicht um eine Verordnung handeln …” „… . Das wird bereits daran deutlich, dass die Katastrophenschutzbehörde bei der Feststellung des …”

Gesetzgebungsnotstand S. 95-96

„… Einsatz der Bundeswehr zur wirksamen Katastrophenhilfe in Betracht. Dabei muss ein Katastrophenfall zwar …” „… auch Katastrophen geben kann, die deutlich über das Gebiet eines Bundeslandes hinausreichen. Liegt der …” „… Grundrechtseinschränkungen, JZ 1968, 159 (160). 95 Katastrophennotstand Das Grundgesetz regelt in Art. 35 Abs. 2 S. 2 und Abs …”

Schröder-Entwurf (1960) S. 96-98

„… wirksamen Katastrophenhilfe in Betracht. Dabei muss ein Katastrophenfall zwar vorliegen, aber nicht förmlich …” „… nicht beseitigen können. Dem steht nicht entgegen, dass es auch Katastrophen geben kann, die deutlich …” „… Katastrophennotstand Das Grundgesetz regelt in Art. 35 Abs. 2 S. 2 und Abs. 3 GG das Verfahren der …”

Vorwort S. 5-14

„… : 15 EinleitungA. 15 BegriffsbestimmungB. 16 Katastrophe, KatastrophenzustandI. 16 Allgemeine …” „… Katastrophenfall, Katastrophenalarm3. 20 Hochwasseralarmstufen4. 21 Katastrophenvoralarm5. 22 Katastrophenbegriff …” „… Katastrophencharaktera) 168 Möglicher Anwendungsfall für Weisungb) 168 Feststellung des Endes des KatastrophenfallsIII …”

Zum Feststellungsbegriff S. 79-88

„… Feststellung des Katastrophenfalls liegt zunächst eine Subsumtion unter den Begriff der Katastrophe vor, an die …” „… Katastrophenzustands, also der rechtlichen Regelungen zur Bewältigung des Katastrophenfalls. Für diese besondere Form …” „… ohne Dienstverpflichtungen bewältigt werden.252 Dagegen erfordern Katastrophenereignisse im Interesse …”

Die Feststellung des Katastrophenfalls in den Sicherstellungs- und Vorsorgegesetzen S. 36-38

„… Katastrophenschutzgesetz) kennt keine Feststellung des Katastrophenfalls. Es enthält lediglich die Aufgabenzuweisung an die …” „… Katastrophenfalls schließen. 74 Vgl. Kloepfer, Handbuch des Katastrophenrechts, § 8, Rn. 13 (im Erscheinen). 75 …” „… Befugnisse der Katastrophenschutzbehörde nur aufgrund der Feststellung des Katastrophenfalls zur Verfügung …”

Die Feststellung des Katastrophenfalls als Organisationsakt S. 141-149

„… Modifizierung liegt zunächst darin, dass die Katastrophenschutzbehörde für die Katastrophenabwehr im konkreten …” „… Katastrophenschutzbehörde die Katastrophenabwehr an sich zieht. Bei solchen Zuständigkeitsfragen handelt es sich um …” „… Katastrophenschutzbehörde besteht funktional unabhängig von der Feststellung des Katastrophenfalls. Die Länder haben die …”

Unmittelbarkeit S. 125-126

„… Katastrophenfalls bei der unteren Katastrophenschutzbehörde als Sonderordnungsbehörde.462 Insofern bleibt …” „… lung des Katastrophenfalls sich lediglich das Rechtsregime wandele. An die Stelle der allgemeinen …” „… Gesetze für Feuerwehr und Polizei tritt das speziellere Katastrophenschutzgesetz.461 Auch in diesem Wandel …”

Verwaltungsrechtliche Handlungsformen S. 111

„… Handlungsformen soll im Folgenden nur eingegangen werden, soweit sie für die Feststellung des Katastrophenfalls …” „… Katastrophenfalls nicht der Fall, es handelt sich hier gerade um die (traditionelle) Eingriffsverwaltung …”

Grund für die verwaltungsrechtliche Typisierung S. 109-111

„… Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, § 47, Rn. 3; Vögt/Vogt, Katastrophenschutzgesetz für …” „… Teil 2: Rechtliche Einordnung der Feststellung des Katastrophenfalls Nur sehr vereinzelt wird eine …” „… rechtliche Einordnung der Feststellung des Katastrophenfalls vorgenommen. Dabei wird die Einordnung als …”

Ansatz von Konrad Hesse S. 105-106

„… sich aufnehmen.367 Soweit der Katastrophenfall als Ausnahmefall anzusehen ist, handelt es sich …” „… erfahren haben als die Feststellung des Katastrophenfalls. Insbesondere die Auseinandersetzung um die …”

Thesen S. 185-186

„… Thesen 1. Bei der Feststellung des Katastrophenfalls nach den Katastrophenschutzgesetzen der Länder …” „… Feststellung des Katastrophenfalls ist nicht Voraussetzung für Katastrophenhilfe durch die Bundeswehr. Das …” „… Katastrophenschutzgesetzen ergibt. 8. Die Feststellung des Katastrophenfalls stellt einen Organisationsakt dar, der die …”

Carl Schmitt S. 101-105

„… Rechtliche Anforderungen an Sonderzustände Handelt es sich beim Katastrophenfall um einen den …” „… Katastrophenzustand wurde dies zumindest erwogen, letztlich jedoch nicht umgesetzt. Ausnahmegerichte sind bereits …” „… sich aufnehmen.367 Soweit der Katastrophenfall als Ausnahmefall anzusehen ist, handelt es sich …”

Endgültige Aufnahme in Art. 35 GG S. 100-101

„… Der vorgesehene Art. 91 a GG enthielt in Abs. 1 den regionalen Katastrophenzustand, d.h. auf das …” „… Gebiet eines Landes beschränkt, und in Abs. 2 den überregionalen Katastrophenzustand.343 Wie zuvor waren …” „… Katastrophenzustandes in Art. 91 GG erfolgte die Kodifizierung dann aber im Rahmen des Art. 35 Abs. 2 und 3 GG. Anlass …”

Lücke-Entwurf (1967) S. 100

„… Der vorgesehene Art. 91 a GG enthielt in Abs. 1 den regionalen Katastrophenzustand, d.h. auf das …” „… Gebiet eines Landes beschränkt, und in Abs. 2 den überregionalen Katastrophenzustand.343 Wie zuvor waren …” „… Katastrophenzustandes in Art. 91 GG erfolgte die Kodifizierung dann aber im Rahmen des Art. 35 Abs. 2 und 3 GG. Anlass …”

Spannungsfall S. 88-90

„… weithin verwendet, so soll doch im Folgenden für die Feststellung des Katastrophenfalls der Begriff …” „… durch die Feststellung des Katastrophenfalls in Geltung gesetzten Normen. Zudem liegen bezüglich der …” „… nach dem jeweiligen Katastrophenschutzgesetz zuständigen Stelle (also in der Regel dem Landrat) liegt …”

Umfang und Eigenart der Rechtsfolge S. 173

„… bzw. im Katastrophenereignis, das die Definition des jeweiligen Katastrophenschutzgesetzes erfüllt …” „… Katastrophenzustands. Beim Katastrophenfall sind die Zahl und Auswirkung der entsperrten Rechtsnormen geringer, man …” „… Bestand der Bundesrepublik Deutschland. Im Katastrophenfall droht die Gefahr Leib und Leben der …”

Reaktion auf äußere Umstände S. 172-173

„… Katastrophenfalls die Geltung des Katastrophenzustands. Beim Katastrophenfall sind die Zahl und Auswirkung der …” „… diesem Sinne handelt es sich bei der Feststellung des Katastrophenfalls und bei der Feststellung des …” „… Feststellung des Katastrophenfalls bewirkt ebenfalls eine Modifizierung der Behördenorganisation und ermöglicht …”

Einleitung S. 172

„… diesem Sinne handelt es sich bei der Feststellung des Katastrophenfalls und bei der Feststellung des …” „… Feststellung des Katastrophenfalls bewirkt ebenfalls eine Modifizierung der Behördenorganisation und ermöglicht …” „… mit den Weisungsstrukturen eine einheitliche Katastrophenabwehr. In beiden Fällen kann man in der …”

Beispiele für Organisationsakte S. 134-141

„… zunächst darin, dass die Katastrophenschutzbehörde für die Katastrophenabwehr im konkreten Fall zuständig …” „… Katastrophenfalls als Organisationsakt bereits die Regelungswirkung verneint. Insofern wird der Begriff …” „… Katastrophenfalls als Organisationsakt Im Hinblick auf die rechtliche Einordnung der Feststellung des …”

Zum Begriff „Organisationsakt“ S. 134

„… Katastrophenfalls als Organisationsakt bereits die Regelungswirkung verneint. Insofern wird der Begriff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Schriften zum Katastrophenrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Michael Kloepfer …” „… Katastrophenfalls Nomos BUT_Leupold_7192-2.indd 3 18.01.12 11:51 1. Auflage 2012 © Nomos Verlagsgesellschaft …”

Modellstruktur des Ausnahmezustands nach Ernst-Wolfgang Böckenförde S. 106-107

„… Katastrophenfalls. Insbesondere die Auseinandersetzung um die Notstandsverfassung war ein Thema, das verbunden mit …” „… der Feststellung des Katastrophenzustandes sind vor allem zwei Aspekte von Bedeutung. Unter 1. stellt …” „… diese Anforderungen auf die Feststellung des Katastrophenzustandes, so ist auch dieser förmlich …”

Zum Begriff der Organisationsgewalt S. 132-134

„… offensichtlich, dass die o.a. Einordnung der Feststellung des Katastrophenfalls als Organisationsakt bereits die …”

Herkunft der Organisationsgewalt S. 131-132

„… . Weiterhin soll die Geltung des Katastrophenzustands nur für die Dauer der Katastrophensituation, also in der …” „… , Rettungsdienst und Katastrophenschutz, 2007, § 47, Rn. 3; Vögt/Vogt, Katastrophenschutzgesetz für …” „… der Befugnisnormen liegen. Die Rechtswirkung der Feststellung des Katastrophenfalls könnte damit …”

Flurbereinigungsbeschluss (Feststellung eines Flurbereinigungsgebiets) S. 174-177

„… jedenfalls auf offensichtlichen Missbrauch. Bei der Feststellung des Katastrophenfalls ist Rechtsschutz …” „… ebenfalls nur dann zu erlangen, wenn die Subsumtion unter den Katastrophenbegriff in erhöhtem Maße fehlsam …” „… Verteidigungsfalls und die Feststellung des Katastrophenfalls nicht zuordnen. Es bleibt die Einordnung als sonstiger …”

Schwierigkeiten bei der rechtlichen Einordnung S. 174

„… jedenfalls auf offensichtlichen Missbrauch. Bei der Feststellung des Katastrophenfalls ist Rechtsschutz …” „… ebenfalls nur dann zu erlangen, wenn die Subsumtion unter den Katastrophenbegriff in erhöhtem Maße fehlsam …” „… Verteidigungsfalls und die Feststellung des Katastrophenfalls nicht zuordnen. Es bleibt die Einordnung als sonstiger …”

Reduzierte gerichtliche Überprüfbarkeit S. 174

„… jedenfalls auf offensichtlichen Missbrauch. Bei der Feststellung des Katastrophenfalls ist Rechtsschutz …” „… ebenfalls nur dann zu erlangen, wenn die Subsumtion unter den Katastrophenbegriff in erhöhtem Maße fehlsam …” „… Verteidigungsfalls und die Feststellung des Katastrophenfalls nicht zuordnen. Es bleibt die Einordnung als sonstiger …”

Rechtswirkung der Feststellung S. 173-174

„… bzw. im Katastrophenereignis, das die Definition des jeweiligen Katastrophenschutzgesetzes erfüllt …” „… Katastrophenzustands. Beim Katastrophenfall sind die Zahl und Auswirkung der entsperrten Rechtsnormen geringer, man …” „… Bestand der Bundesrepublik Deutschland. Im Katastrophenfall droht die Gefahr Leib und Leben der …”

doi.org/10.5771/9783845237596

Fabian Schwartz - Das Katastrophenschutzrecht der Europäischen Union

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Fabian Schwartz

Das Katastrophenschutzrecht der Europäischen Union

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 7 2012

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„Katastrophe“ S. 17-18

„… 17 1. Kapitel: Begriffe der „Katastrophe“ und des „Katastrophenschutzes“ Wenn Gegenstand der …” „… „Katastrophe“ und des „Katastrophenschutzes“ zu klären. Letzterer gibt den Rahmen der Untersuchung vor. Der …” „… seine katastrophenschutzrechtlichen Elemente untersucht wird. A. „Katastrophe“ Zur Definition des …”

„Katastrophenschutz“ S. 18-20

„… Katastrophe selbst befassen.15 Insoweit sind die Phasen der Katastrophenvorsorge, der Katastrophenbekämpfung …” „… „Katastrophenvermeidung“, „Katastrophenvorbeugung“ und der „Katastrophenprävention“), Katastrophenvorsorge (Vorbereitung …” „… „Katastrophenende“).18 Der „Schutz vor der Katastrophe“ beginnt demnach schon lange vor einer möglichen Katastrophe …”

Entwicklung des Katastrophenschutzrechts in der Europäischen Union S. 21-31

„… Katastrophenschutzes zur Verbesserung der gegenseitigen Hilfeleistung bei natur- oder technologiebedingten Katastrophen …” „… verursachten Katastrophen“31 sicherte der Rat seine Unterstützung hinsichtlich der Ziele eines im Herbst 1990 …” „… bei Naturkatastrophen oder vom Menschen verursachten Katastrophen, ABl. C 315/3 v. 14.12.1990. 32 …”

Solidaritätsfonds S. 160-165

„… Solidaritätsfonds448 folgenden Zweck: „Bei [Natur-]449Katastrophen größeren Ausmaßes sollte sich die Gemeinschaft …” „… 2002.450 Bis Februar 2011 wurde der Fonds für 45 Katastrophen – von Hochwassern über Waldbrände und …” „… 358/142 v. 31.12.2002. Mit diesem Beschluss wurde festgelegt, dass der Fonds rückwirkend für Katastrophen …”

Einleitung S. 15-16

„… Katastrophe schützen möchte, diesem Anliegen nicht allein durch Katastrophenschutzmaßnahmen auf dem eigenen …” „… „Katastrophenschutzrechts der Europäischen Union“. Es dient zum einen dem effektiven Schutz vor Katastrophen auf …” „… Katastrophen nicht vor Staatsgrenzen halt machen und oftmals zugleich die Hoheitsgebiete mehrerer Länder …”

Art. 196 AEUV S. 32-100

„… Katastrophen. Die Union hat demnach für die Katastrophenschutzkompetenz des Art. 196 AEUV den weiten …” „… der Katastrophenvorsorge als auch solche der Katastrophenbekämpfung und Katastrophennachsorge umfassen …” „… Katastrophenschutzes als auch derjenigen Maßnahmen zur Vermeidung von Katastrophen gemeint. Mit der „internationalen …”

Art. 214 AEUV S. 121-129

„… zwei weitere Abgrenzungskriterien: - Während sich die Katastrophenhilfe allen durch die Katastrophe …” „… Katastrophen in Drittländern können nicht auf Art. 214 AEUV gestützt werden. Maßnahmen der Katastrophenvorsorge …” „… - und Krisensituationen ausgerichtet. Da derartige Situationen häufig auch zu „humanitären“ Katastrophen …”

Gemeinschaftsverfahren S. 129-155

„… sowohl im Bereich der Katastrophenvorsorge als auch bei der Reaktion auf eine Katastrophe zentrale …” „… Umwelt und Sachwerte einschließlich Kulturgütern bei Natur- und von Menschen verursachten Katastrophen …” „… . Weiter muss die Union (die Kommission) bereits im Vorfeld einer Katastrophe möglichst genaue Kenntnis …”

Art. 222 AEUV S. 100-116

„… gilt aber auch für (sonstige) Katastrophen. Dem Gegenstand der Arbeit entsprechend, soll die Vorschrift …” „… verursachten Katastrophe betroffen ist.“ Der den Verträgen zugrunde liegende Solidaritätsgedanke296 (Art. 3 Abs …” „… Falle einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe einen Mitgliedstaat auf …”

Art. 122 Abs. 2 AEUV S. 116-120

„… unmittelbar bevorstehende Katastrophe. Die Vorschriften weisen also Überschneidungen in den …” „… finanziellen Beistand durch die Union benennt, sind alle Arten von Katastrophen, d. h. nicht bloß die in der …” „… aber menschliches Versagen verursachte Katastrophe in Betracht, denn auch ihnen wohnt das für Art. 122 …”

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik S. 120-121

„… 120 einer Katastrophe abstrakt festlegen. Entsprechendes Sekundärrecht ist allein auf Art. 196 AEUV …” „… Völkern, Ländern und Regionen, die von Naturkatastrophen oder von vom Menschen verursachten Katastrophen …” „… - und Krisensituationen ausgerichtet. Da derartige Situationen häufig auch zu „humanitären“ Katastrophen …”

Finanzierungsinstrument S. 155-160

„… Finanzierungsmaßnahmen der Union, die Unterstützung vor, bei und nach einer Katastrophe gewähren. Anders als bei jenen …” „… humanitäre Hilfe zählen, geht es beim Finanzierungsinstrument nicht darum, von Katastrophen betroffenen …” „… sich verfügbare Hilfskapazitäten an den Einsatzort in dem von der Katastrophe betroffenen Land zu …”

Primärrechtlicher Rahmen S. 171-172

„… Katastrophenschutztruppe, S. 44. 172 da der Umweltschutz mittelbar immer auch der Vermeidung von Katastrophen dient, so …” „… “ Katastrophenschutzrechts gegeben werden, das in der Praxis des europäischen Katastrophenschutzes eine nicht weniger …” „… Katastrophen, die sich zum einen durch ihren häufigen Eintritt und zum anderen durch ihre oft besonders …”

Zusammenfassende Thesen S. 183-186

„… „Bevölkerungsschutzes“ (S. 20) • Art. 196 AEUV erlaubt Maßnahmen mit Bezug auf jegliche Art von Katastrophe, was durch …” „… Terroranschläge verursachte Katastrophen einschließt (S. 33 f.) • Art. 196 AEUV umfasst sämtliche Phasen des …” „… .) • Art. 122 Abs. 2 AEUV erlaubt finanziellen Beistand durch die Union bei jeglicher Art von Katastrophe …”

Hochwasserschutz S. 172-174

„… Katastrophenvermeidung auf. Auch in Hinsicht auf die Katastrophenvorsorge und die Katastrophenbewältigung wurde ein …” „… 172 da der Umweltschutz mittelbar immer auch der Vermeidung von Katastrophen dient, so etwa bei der …” „… geschieht, wenn die Vorkehrungen zur Vermeidung der Katastrophe nicht greifen und sind daher dem …”

Humanitäre Hilfe S. 165-167

„… Unterstützung in Hinsicht auf „humanitäre Katastrophen“ in Drittstaaten, deckt in materieller Hinsicht einen …” „… Maßnahmen zur Vorbereitung auf die Gefahren sowie Maßnahmen zur Verhütung von Katastrophen oder …” „… zu nennen - fällt trotz der Tatsache, dass sie unter anderem auch der „Verhütung von Katastrophen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Kapitel: Begriffe der „Katastrophe“ und des „Katastrophenschutzes“ 17 A. „Katastrophe“ 17 B …” „… Schriften zum KatastrophenrechtHerausgegeben vonProf. Dr. Michael Kloepfer, Humboldt-Universität …” „… . „Katastrophenschutz“ 18 2. Kapitel: Entwicklung des Katastrophenschutzrechts in der Europäischen Union 21 3. Kapitel …”

Literaturverzeichnis S. 187-194

„… , Herausforderung an Recht und Politik) Ekardt, Felix, Katastrophenvermeidung und Katastrophenvorsorge …” „… Katastrophenschutzes, in: Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (Hrsg.), Zivilschutzforschung Neue …” „… zum Katastrophenrecht) Trute, Hans-Heinrich, Katastrophenschutzrecht – Besichtigung eines verdrängten …”

Schlussbetrachtung S. 181-182

„… einzelnen Instrumente ist zu gewährleisten. Dem jüngst vollzogenen Schritt, den Katastrophen- 509 KOM(2008 …” „… Katastrophenschutzes grundlegend geändert. Die zentrale Norm ist Art. 196 AEUV. In ihr sind (zumindest implizit) die …” „… drei wesentlichen Gegenstände des Katastrophenschutzrechts der Europäischen Union angesprochen: 1 …”

Industrieunfälle S. 174-175

„… 174 III. Industrieunfälle Eine durch einen Industrieunfall verursachte Katastrophe hat mit Erlass …” „… die Katastrophenvermeidung auf. Auch in Hinsicht auf die Katastrophenvorsorge und die …” „… Katastrophenschutzgesetzgebung der damaligen Gemeinschaft geführt.493 Seither ist der Umgang mit der Bedrohung durch gefährliche …”

Art. 107 Abs. 2 lit. b) AEUV S. 129

„… „europäische Katastrophenschutztruppe“, die auf dem Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten zum Einsatz kommt, kann …” „… “ dienen. B. Sekundärrecht Das sektorübergreifende sekundärrechtliche Katastrophenschutzrecht der Union …” „… europäischen Katastrophenschutzes. 375 Hummer, in: Vedder/Heintschel von Heinegg, Europäischer …”

Stabilitätsinstrument S. 167-168

„… Generaldirektion wurden mittlerweile auch der Katastrophenschutz und somit auch das MIC zugeordnet.465 In der …” „… Einsatz von über das Gemeinschaftsverfahren zur Verfügung gestellten Katastrophenschutzressourcen erfolgen …” „… . Die Vertreter von ECHO und die im Rahmen des Katastrophenschutzes nach dem Gemeinschaftsverfahren …”

KRITIS S. 168-170

„… Katastrophenvorsorgekapazitäten der haitianischen Katastrophenschutzdienste aus dem Stabilitätsinstrument gewährt, vgl. KOM(2011 …” „… finanzielle Unterstützung des Ausbaus von Katastrophenschutzkapazitäten in Drittstaaten ausgerichtetes …” „… Instrument. Stattdessen zählt die Katastrophenvorsorge zu den (zahlreichen) Gegenständen, die einer …”

Unfallbedingte Verschmutzung der Meere S. 175-176

„… Katastrophenschutzmaßnahmen im engeren Sinne. I. Primärrechtlicher Rahmen Rechtsgrundlage ist insoweit Art. 168 AEUV. Mit …” „… Phasen des Katastrophenschutzes angesprochen. Im Rahmen von Art. 168 AEUV gelten zwei verschiedene …”

Primärrechtlicher Rahmen S. 176-177

„… Katastrophenschutzmaßnahmen im engeren Sinne. I. Primärrechtlicher Rahmen Rechtsgrundlage ist insoweit Art. 168 AEUV. Mit …” „… Phasen des Katastrophenschutzes angesprochen. Im Rahmen von Art. 168 AEUV gelten zwei verschiedene …” „… Katastrophenschutzes (Vermeidung, Vorsorge und Bewältigung). Es stellt eine ständige Verbindung zwischen der Kommission …”

Sekundärrecht S. 177-179

„… dieser Krankheiten.“ Das Netz dient demnach allen Phasen des Katastrophenschutzes (Vermeidung, Vorsorge …” „… in Frage zu stellen).504 Im Zusammenhang mit den Katastrophenschutzmaßnahmen im Sektor Gesundheit …” „… angeführten zentralen Unionsmaßnahmen auf dem Gebiet des sektoralen Katastrophenschutzes einem Vergleich …”

Folgerungen S. 179-180

„… Katastrophenvermeidung und –vorsorge bestimmte Standards zu erfüllen. Das sektorale Katastrophenschutzrecht steht vor …” „… sektoralen Katastrophenschutzes einem Vergleich, werden mehrere Gemeinsamkeiten erkennbar. Zunächst ist …” „… übermitteln.508 Die Ausrichtung des sektoralen Katastrophenschutzes auf potentiell grenz-überschreitende …”

doi.org/10.5771/9783845235738

Anna-Maria Grüner - Biologische Katastrophen

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Anna-Maria Grüner

Biologische Katastrophen

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 11 2017

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C. Das Bedeutungswachstum des Katastrophenschutzrechts S. 68-104

„… Katastrophenhilfe/Deutsche Gesellschaft für KatastrophenMedizin e. V. (Hrsg.), Notfall- und Katastrophenpharmazie I. Be …” „… Katastrophenhilfe/Deutsche Gesellschaft für Kata‐ strophenMedizin e. V. (Hrsg.), Notfall- und KatastrophenPharmazie II …” „… KatastrophenMedizin e. V. (Hrsg.), Notfall- und KatastrophenPharmazie II. Pharmazeutisches Notfall‐ management, 2009 …”

A. Einführung: Das Spannungsfeld von Rechtsstaatsprinzip und Katastrophenbewältigung S. 19-28

„… Katastrophen, sondern auch naturwissenschaftlich, technisch und rechtswissenschaftlich. Das Katastrophenthema …” „… Katastrophe erbringen soll. Die Kapitel D. und E. widmen sich besonders der Frage, „Wer“ im Katastrophenfall …” „… der Katastrophen So brach die Krankheit, die die Einwohner scheinbar zu einer Solidarität von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Kulturgeschichte der KatastrophenI. 19 Das Recht der biologischen KatastrophenII. 23 Das Rechtsstaatsprinzip als …” „… Schriften zum Katastrophenrecht Biologische Katastrophen Anna-Maria Grüner Eine Herausforderung an …” „… Begrenzung des Katastrophenrechts III. 24 Recht, Katastrophe und RisikoIV. 26 Gang der Untersuchung – eine …”

D. Die „Neue Strategie“ als politischer Paradigmenwechsel S. 105-155

„… ‐ strophenhilfe/Deutsche Gesellschaft für KatastrophenMedizin e. V. (Hrsg.), Not‐ fall- und KatastrophenPharmazie II …” „… Gesellschaft für Katastrophen‐ Medizin e. V. (Hrsg.), Notfall- und Katastrophenpharmazie I, 2009, S. 1 (66 ff …” „… , Ist Deutschland auf Katastrophen vorbe‐ reitet?, in: Kloepfer (Hrsg.), Katastrophenrecht: Grundlagen …”

E. Rechtliche Instrumente der Gefahrenbekämpfung im Fall einer Pandemie S. 156-209

„… der Katastrophe vorgela‐ gerten Bereich der Katastrophenverhütung lag und andererseits in der Ko …” „… für den Katastrophenschutz von 1997537, das als Finanzierungsinstrumentarium für den Katastrophen …” „… Mitgliedstaaten im Katastrophen‐ schutz auf. Mithin meint Europäischer Katastrophenschutz nicht die Schaffung …”

H. Abschließende Thesen S. 288-292

„… Termini „Katastrophe“ und „Notstand“ sind voneinander zu tren‐ nen. Obwohl die Katastrophengesetze der …” „… ) Katastrophenhilfe not‐ wendig (D. II. 1.). 10. Die Handlungen des Bundes im Bereich der erweiterten Katastrophen …” „… Katastrophenfall zu gelten hat, überwiegt. Damit ist auch im Fall einer biologischen Katastrophe ein Notrecht …”

Literaturverzeichnis S. 293-310

„… Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe/Deut‐ sche Gesellschaft für KatastrophenMedizin e. V. (Hrsg.), Notfall- und …” „… Gesellschaft für KatastrophenMedizin e. V. (Hrsg.), Notfall und Katastrophenpharmazie I. Be‐ völkerungsschutz …” „… Gesellschaft für KatastrophenMedizin e. V. (Hrsg.), in: Notfall- und KatastrophenPharmazie II. Pharmazeutisches …”

B. Grenzen des Rechtsstaats in Ausnahmesituationen S. 29-67

„… ), S. 342 (342). 29 Sind Katastrophen indes durch die ihnen immanente Unbestimmtheit oder die …” „… Irregularität der Lage, denn sein Horizont ist die Normalität51. Es stellt sich in der Krise, der Katastrophe …” „… Katastrophen, neu und unter Umständen anders zu betrachten ist. Fragen nach der Zulässigkeit des Impfzwangs71 …”

F. Der Impfzwang auf verfassungsrechtlichem Prüfstand S. 210-286

„… Umsetzbarkeit anzweifelnd Hoffmann, Katastrophen‐ schutz: Mehr Realitätssinn gefordert, in: Deutsches Ärzteblatt …” „… 2003, 100: A 1243-1235, abrufbar unter: http://www.aerzteblatt.de/archiv/36776/Katastrophe …” „… Katastrophenbewältigung, 2012, S. 305. 767 Ähnlich Pohlmann, Rechtliche Rahmenbedingungen der Katastrophenbewälti‐ gung …”

G. Gesamtergebnis S. 287

„… Gesamtergebnis Obwohl sich das Katastrophenschutzrecht gerade vom Dasein als juristi‐ sches …” „… Untersuchung und Fortschrei‐ bung der Querschnittsmaterie Katastrophenschutzrecht durchaus immer noch …” „… – abzulehnen. Das Recht darf sich auch im Katastrophenfall nur innerhalb der Grenzen der rechtsstaatli‐ chen …”

doi.org/10.5771/9783845282442

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René Bauer

Europa. Wurzeln und Wege

2012

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Die Katastrophe S. 92-96

„… Männer waren: Churchill (*1874), Charles deGaule (*1890), Konrad Adenauer (*1876).Die KatastropheDer …”

Die Welt um 1900, oder der Weg in die Katastrophe S. 84-91

„… KatastropheBei der Analyse des Konfliktpotentials gegen Ende des 19. Jahrhunderts kommtman an der Erkenntnis …” „… gab es objektiv nicht.Frankreich hatte ein Jahrhundert der Katastrophen und Halbkatastrophen …”

Die nicht-europäischen Mächte S. 91-92

„… deGaule (*1890), Konrad Adenauer (*1876).Die KatastropheDer sachliche Ablauf des ersten Weltkrieges ist in …”

Die Frage der Minderheiten S. 82-84

„… KatastropheBei der Analyse des Konfliktpotentials gegen Ende des 19. Jahrhunderts kommtman an der Erkenntnis …”

Vorwort S. 5-12

„… Destabilisierung zu Katastrophen führen kann, deren wirtschaftlicher Schaden durchausin der Größenordnung liegt …” „… Welt um 1900, oder der Weg in die Katastrophe 84Die nicht-europäischen Mächte 91Die Katastrophe 92Was …”

Die Karten werden wieder einmal neu gemischt S. 34-37

„… Ewigkeit. Umso schrecklicher mussten die Menschen die nun über sie hereinbrechenden Katastrophen empfinden …” „… Katastrophenjahren ab 1400 gleichzeitig die Voraussetzungen für spätere kulturelle Explosionen. Im Zentrum dieser …”

ROM als Staat S. 14-16

„… auch keine Katastrophe, diezur Vernichtung von 90% der Bevölkerung geführt haben könnte, muss …” „… angenommen werden, dass diese Katastrophe (Plural?) zwischen 400 und 700 erfolgte(n),mit Zerstörung der Stadt …”

DAS ENDE ROMS S. 16-18

„… kaum erwähnt wird, und auch keine Katastrophe, diezur Vernichtung von 90% der Bevölkerung geführt haben …” „… könnte, muss angenommen werden, dass diese Katastrophe (Plural?) zwischen 400 und 700 erfolgte(n),mit …”

Die Idee der Rasse S. 69-77

„… versetzt die Katastrophe des Russlandfeldzugesletzten Sympathien den Todesstoß. Nun schwenkt der Zeitgeist …” „… der Katastrophen des 20‘ Jahrhunderts sein werden. Exemplarisch seien hierdie Werke von Carl von …” „… nicht-habsburgische Deutschland aber auch im Osten eine wichtige Ursache der Katastrophendes 20‘ Jahrhunderts: Preußen …”

Der Kulturelle Irrweg: Die Nation S. 99-100

„… Vielvölkerstaat 1866.Legt man dieses Schema zu Grunde, so wird klar, dass der Absturz in die Katastrophen bis zum …”

Russland tritt in das Spiel ein S. 56-57

„… überhaupt nichts anfangen konnte. Ein wesentlicher Schlüssel für die Katastrophen 150 Jahre später.Russland …”

Neue Mitspieler: Preußen und der Beginn von Mitteleuropa, oder wie die Jungfer zum Kinde kam S. 55-56

„… überhaupt nichts anfangen konnte. Ein wesentlicher Schlüssel für die Katastrophen 150 Jahre später.Russland …”

Die kleindeutsche Lösung S. 79-81

„… Katastrophen der nächsten 90 Jahre erfolgte.Ein absurder Disput um die Nachfolge am spanischen Thron führte …”

Die kulturelle Wende zur Moderne S. 37-39

„… Katastrophenjahren ab 1400 gleichzeitig die Voraussetzungen für spätere kulturelle Explosionen. Im Zentrum dieser …”

doi.org/10.5771/9783845236056

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