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Hans Beck, Siegfried Müller - Fälle und Lösungen zur StPO

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Hans Beck, Siegfried Müller

Fälle und Lösungen zur StPO

2019

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D. Fälle zur körperlichen Untersuchung/DNA S. 77-90

„… Fall 13: Fahruntüchtiger Fahrer/Blutentnahme77D. Fälle zur körperlichen Untersuchung/DNAFall 13 …” „… . Fälle zur körperlichen Untersuchung/DNA78Aufgabe:Erläutern und begründen Sie die Rechtmäßigkeit der …” „… verhältnismäßig erachtet.D. Fälle zur körperlichen Untersuchung/DNA803. Formelle Rechtmäßigkeit3.1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67D. Fälle zur körperlichen Untersuchung/DNA . . . . . . . . . 77Fall 13: Fahruntüchtiger …” „… Fall 15: Molekulargenetische Untersuchung für künftigeStrafverfahren …”

B. Fälle zur Durchsuchung (§§ 102, 103 StPO) S. 27-56

„… keine körperliche Untersuchung nach§ 81a StPO, weil nicht die körperliche Beschaffenheit/Funktion …” „… bzw. am Körper versteckt halten, gefundenwerden.B. Fälle zur Durchsuchung (§§ 102, 103 StPO)40§ 102 …” „… die Herbeiführung einerrichterlichen Entscheidung den Untersuchungserfolg vereiteln oder erheb-lich …”

C. Fälle zur Beschlagnahme (§ 94 StPO) S. 57-76

„… körperlicher Gewalt festzuhalten. Dabei erklären sie ihmdie vorläufige Festnahme.In diesem Moment treffen zwei …” „… als Beweismittel. Nach § 94Abs. 1 StPO sind Gegenstände, die für die Untersuchung von Bedeutungsein …” „… Sinne der Bestimmung des § 94 Abs. 1 StPO(„… die Untersuchung …“) ist.Der Lederaktenkoffer bzw. dessen …”

E. Fälle zu Festnahme, Haftbefehl und ED-Behandlung (§§ 127, 112, 81b StPO) S. 91-102

„… Anfertigung von Lichtbildern und die Fest-stellung körperlicher Merkmale (Körpergröße, Augenfarbe, Narben …” „… Voraussetzungen eines Haftbefehls gem. § 112StPO zu prüfen.Die Untersuchungshaft darf gegen den Beschuldigten nur …” „… Anordnung der Untersuchungshaft verhältnismäßig sein.Die bislang unbekannte Person ist Beschuldigte, da sie …”

doi.org/10.5771/9783415067141

Viktor Nerlich - Eingriffsrecht Brandenburg

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Viktor Nerlich

Eingriffsrecht Brandenburg

2021

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Kapitel 10 Körperliche Untersuchung S. 165-176

„… 165Kapitel 10 Körperliche UntersuchungI. Begriff, Abgrenzungen und RechtsgrundlagenDie körperliche …” „… Körperliche UntersuchungV. Die von der körperlichen Untersuchung betroffenen Grund-rechteSoweit sich die …” „… Untersuchung ist eine Maßnahme, die sich entweder auf die Inaugenscheinnahme des Körpers zur Feststellung …”

Kapitel 8 Sicherstellung und Beschlagnahme S. 107-134

„… ist die von der Polizei zu ergreifende Maßnahme eine körperliche Untersuchung nach § 81a bzw. § 81c …” „… insbesondere Beschlagnahme oder körperliche Untersuchung.367 Danach darf Gefahr im Verzug nur unter engen …” „… StPO.3402.3 Beweiseignung des Gegenstands für die UntersuchungDem Zweck der Strafprozessordnung …”

Kapitel 13 Freiheitsentziehende Maßnahmen S. 201-232

„… einem solchen Fall nur darum, die körperliche Untersuchung durchführen zu lassen, während sich die …” „… Auffassung schützt es (positiv) vor Verhaftung und Festsetzung und somit die körperliche Fort bzw …” „… körperliche Fortbewegungsfreiheit nach jeder Richtung hin aufgehoben wird.699 Eine Freiheitsbeschränkung liegt …”

Kapitel 1 Grundlagen des Eingriffsrechts S. 21-58

„… Strafprozessordnung (z. B. die körperliche Untersuchung).8 Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer polizeilichen …” „… oder die körperliche Untersuchung.1292. Generalklauseln und SpezialbefugnisseHinsichtlich der …” „… , Eingriffsrecht, vor Kap. 1 Rn. 1.8 Die Untersuchung ist in Brandenburg polizeigesetzlich nicht geregelt.24Kapitel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Zufallsfunden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162Kapitel 10 Körperliche Untersuchung …” „… körperliche Untersuchung des Beschuldigten . . . . . . . . . . . . . . 1671. Die tatbestandlichen …” „… . Die körperliche Untersuchung anderer Personen . . . . . . . . . . . . . . 1711. Die tatbestandlichen …”

Kapitel 6 Erkennungsdienstliche Maßnahmen S. 95-102

„… erkennungsdienstliche Behandlung von der Personendurchsuchung und der körperlichen Untersuchung. Ziel der …” „… nach nur für die körperliche Untersuchung. Sie enthält aber den allgemeinen Grundsatz, dass alle …” „… ED-Behand-lung ist es, bestimmte Merkmale einer Person festzustellen (z. B. Körpermaße, Fingerabdrücke, Narben …”

Kapitel 9 Durchsuchung S. 135-164

„… , an oder unter der am Körper des Betroffenen getragenen Kleidung,414 am (ggf. auch vollständig …” „… entkleideten) Körper des Betroffenen selbst sowie in den 412 Borsdorff, Stichwort: Durchsuchungen, in: WdP, S …” „… . 1001.414 Ggf. auch in Form von Abtasten, also durch oberflächliches Befühlen der am Körper getragenen …”

Kapitel 4 Befragung und Vernehmung S. 81-90

„… – Misshandlung oder Quälerei, d. h. Zufügung von körperlichen oder seelischen Schmerzen;– Ermüdung, die die …” „… Willensfreiheit beeinträchtigt, ganz gleich worauf die Ermüdung beruht;– körperlichen Eingriffen oder …” „… einer bzw. der zu untersuchenden Straftat in Betracht kommt, muss er vor der Fortsetzung der Vernehmung …”

Stichwortverzeichnis S. 263-268

„… zur Strafverfolgung 61, 62, 64, 65JJustizverwaltungsakt 55KKontaktverbot 177Körperliche Untersuchung …”

Kapitel 2 Identitätsfeststellung S. 59-76

„… Untersuchung und – soweit vorhanden – über die Person des Beschuldigten aufgeklärt werden (§ 163b Abs. 2 Satz …” „… . BbgPolG vorliegen. Die Durchsuchung der Person kann sich auch auf die Inaugenscheinnahme des Körpers zur …”

doi.org/10.5771/9783415070592

Nikolaus Ertl, Horst Marburger - Früher in Rente

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Nikolaus Ertl, Horst Marburger

Früher in Rente

2020

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7 Die körperliche Untersuchung S. 99-128

„… eingehende körperliche Untersuchung durchführt.3. Schritt: Dokumentation des UntersuchungsergebnissesWie der …” „… 7Die körperliche UntersuchungWie die Untersuchung abläuft …” „… UntersuchungDie eingehende körperliche Untersuchung beim Gutachter un-terscheidet sich von einer gewöhnlichen …”

6 Ihr Gutachtertermin: So bereiten Sie sich vor! S. 79-98

„… . Es kann jetzt die eingehende körperliche Untersuchung durchgeführt werden.Achtung: Die Erhebungsbogen …” „… zum Untersuchungstermin mit.Der Ablauf der gutachterlichen Untersuchung kann für Sie erleichtert bzw …” „… ▪▪ neurologisch-psychiatrisch-fachärztlicher Untersuchungs-befund ▪▪ lungenfachärztlicher Untersuchungsbefund ▪▪ kardiologischer …”

5 Der Rentenantrag und das ärztliche Gutachten S. 67-78

„… er muss sich einer gutachterlichen Untersuchung durch den Rentenver-sicherungsträger, bei dem er eine …” „… Untersuchung für notwendig hält.Im Rahmen der Pflicht zur Mitwirkung hat der Versicherte auch alle Daten und …” „… § 65 Abs. 2 SGB I. Danach können Behandlungen und Untersuchungen abgelehnt werden, bei denen▪▪ im …”

8 Der Frührenten-Bescheid, Widerspruch und Klageweg S. 129-144

„… einschließlich frühere Untersu-chungsbefunde, Beschwerden, Ergebnisse der gutachterlichen Untersuchungen, Arbeits …” „… den Erhebungen und den gutachterlichen Untersuchungen nimmt das Gutachten allmählich seine endgültige …” „… schubweise auftretenden Erkrankungen erfasst, die zum Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung …”

2 Frührente: Was ist das? S. 37-52

„… sein und damit▪▪ eine Abschwächung oder völlige Aufhebung der allgemeinen körperlichen …” „… schweren Ope-rationen oder nach körperlicher Abschwächung durch Krankheiten, direkt vor Entlassung des …” „… körperlichen, geisti-gen oder seelischen Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit der Ver-sicherten vorzubeugen …”

Den wohlverdienten Ruhestand genießen S. 7-10

„… aufreiben, Schicksale, die frühzeitig altern lassen, Krankheiten oder Unfälle, die die körperliche oder …” „… . soll sich ein Antragsteller auf eine gut-achterliche Untersuchung vorbereiten? ▪▪ Welches Gewicht wird …” „… beigemessen? ▪▪ Wie werden die gutachterlichen Untersuchungen durch-geführt? ratgeber.indd 9 24.03.2020 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… sich vor! 79Die körperliche Untersuchung 99Der Frührenten-Bescheid, Widerspruch und Klageweg 129Auch …”

doi.org/10.5771/9783802947339

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher - Examinatorium Strafprozessrecht

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosStudium

Volume 2021

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Problem 16: Unterbringung zur Beobachtung und körperliche Untersuchung S. 86-91

„… Unterbringung zur Beobachtung und körperlicheUntersuchungAllgemeinesDie Unterbringung zur …” „… – zu beachten. Wie bei allen Zwangsmitteln gilt auch bei den kör-perlichen Untersuchungen, dass der …” „… StPO), die körperliche Untersuchung des Beschuldigten (§ 81 a StPO), dieAufnahme von Lichtbildern und …”

Problem 30: Beweisverwertungsverbote V – Untersuchung von Personen S. 165-169

„… körperliche Untersuchung von Personen(vgl. dazu Problem 16) sowie andererseits die DNA-Analyse (vgl. dazu …” „… Problem 17)behandelt werden.Körperliche Untersuchung nach § 81 a StPONach § 81 a Abs. 1 StPO dürfen …” „… körperliche Untersuchungen des Beschuldigten zurFeststellung von Tatsachen angeordnet werden, die für das …”

Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick S. 66-69

„… Problem 16.5. Körperliche Untersuchung, Blutprobe (§ 81 a StPO): vgl. dazu Problem 16.6. Lichtbilder und …” „… . dazu Problem 16.7. Untersuchung von Dritten (§ 81 c StPO): Sofern Dritte als Zeugen in Betracht kom-men …” „… , sind zwangsweise Untersuchungen nur unter sehr engen Voraussetzungen zuläs-sig. Zu beachten ist v.a …”

Stichwortverzeichnis S. 271-274

„… 15Unterbringung zur Beobachtung 12 5,16 1 ff.Untersuchung, körperliche– des Beschuldigten 12 6, 16 …” „… Hörfalle 31 1 ff.– im Hinblick auf die Intimsphäre 20 16 ff., 29 1 ff.– im Hinblick auf die körperliche …” „… Untersu-chung 30 1 ff., 3– im Hinblick auf Verdeckte Ermittler 21 15– Zeugnisverweigerungsrecht 38 10, 15 …”

Problem 36: Beweismittel – Überblick S. 194-197

„… mittelsder Durchführung einer Untersuchung mit einem Polygraphen (sog. „Lügendetektor“).Bei dieser …” „… Untersuchung soll er zu konkreten Tatsachen des Tathergangs befragt wer-den. Er sieht dies als letzte …” „… die Entscheidung von Bedeutung sind (Untersuchungsgrundsatz).Das Gericht muss einem Beweisantrag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… zur Beobachtung und körperliche UntersuchungProblem 16: 86Molekulargenetische Untersuchungen und …” „… und UntersuchungshaftProblem 13: 70DurchsuchungProblem 14: 76BeschlagnahmeProblem 15: 81Unterbringung …” „… V – Untersuchung von PersonenProblem 30: 165Beweisverwertungsverbote VI – HörfalleProblem 31: 170 …”

Problem 17: Molekulargenetische Untersuchungen und DNA-Analyse S. 92-98

„… Molekulargenetische Untersuchungen und DNA-AnalyseAllgemeinesVor Einführung der §§ 81 e ff. StPO …” „… war umstritten, ob § 81 a StPO auch eine Untersu-chung genetischen Materials umfasst. Heute ist durch …” „… die Regelung in den§§ 81 e ff. StPO klargestellt, dass solche Untersuchungen grundsätzlich möglich …”

Problem 20: Einsatz technischer Mittel S. 108-112

„… verwendet werden, wenn der Gegenstand der Untersuchung eineStraftat von erheblicher Bedeutung ist und „die …” „… sowieseelisch-körperliche Gefühle und Befindlichkeiten“ zum Inhalt. Andererseits hat dasProblem 20: Einsatz technischer …” „… Besuchsüberwachung in der Untersuchungshaft, JR 2010,17.Strafprozessuale Zusatzfrage: (Fall nach BGHSt 50, 206; vgl …”

Problem 8: Verfahrensbeteiligte I – Staatliche Beteiligte S. 46-50

„… denErmittlungspersonen zu, so etwa die körperliche Untersuchung von Beschuldigten oderZeugen (§§ 81 a Abs. 2, 81 c Abs. 5 …” „… . StPO)oder der Anordnung von Untersuchungshaft (§§ 112 ff. StPO). Bei Gefahr im Verzugkann sie allerdings …”

Problem 27: Beweisverwertungsverbote II – Beschuldigtenvernehmung S. 147-152

„… seelischer und körperlicher Erschöpfung); BGHSt 64, 89 – Beschuldigtenei-genschaft (zur Begründung der …” „… derAussagefreiheit durch Verwertung von Angaben bei ärztlicher Untersuchung); BGHNStZ-RR 2018, 219 – Möglichkeit der …” „… Beschuldigtenvernehmung).Literatur/Aufsätze: Bittmann, Änderungen im Untersuchungsstrafrecht, Jus 2010, 510;Bosch, Die verdeckte Befragung des …”

Problem 14: Durchsuchung S. 76-80

„… „natürlichen Körperöffnun-gen“, nicht aber Untersuchungen im Körper. Weitere Voraussetzung ist aber, dass …” „… Hinblickauf die Durchsuchung der Person ist sowohl die Durchsuchung am Körper (worunterauch die „natürlichen …” „… “ Körperöffnungen, zB die Mundhöhle fallen) als auch der sicham Körper befindlichen Kleidung zulässig. Nicht erfasst …”

Problem 24: Vernehmung des Beschuldigten/verbotene Vernehmungsmethoden S. 128-133

„… StGB genannten körperlichenMisshandlung.2. Ermüdung: Bei einer Ermüdung muss der Beschuldigte derartig …” „… konsumiert hat.4. Quälerei: Unter einer Quälerei ist hier eine andauernde körperliche und …” „… (Verletzung der Aussagefrei-heit durch Verwertung von Angaben bei ärztlichen Untersuchung); BGH NJW2019, 789 …”

Problem 38: Unmittelbarkeitsgrundsatz S. 204-209

„… durch P istgrundsätzlich wegen der Einwilligung der N über den Wortlaut des § 81 c StPO (kör-perliche …” „… Untersuchung) hinaus zulässig. Jedoch hat P die N vor dem Gespräch nichtordnungsgemäß analog den §§ 81 c Abs. 3 …”

Problem 49: Die Nebenklage S. 258-261

„… (Ehescheidung nach türkischem Recht); BGH NStZ-RR2018, 256 – Schwere körperliche oder seelische Schäden als …” „… Hamburg NStZ-RR 2018, 322 – Versagung von Akteneinsicht(Gefährdung des Untersuchungszwecks).IV.Problem 49 …” „… Tatdabei zu schweren körperlichen oder seelischen Schäden geführt haben. Eine schwereKörperverletzung im …”

Problem 22: Vorläufige Festnahme S. 119-123

„… recht-fertigt § 127 Abs. 1 StPO lediglich die Einschränkung der körperlichen Bewegungsfrei-heit (dh er …” „… Untersuchungshaft (vgl. dazu Problem 13) über.Prüfungsschema zu § 127 Abs. 1 StPO1. Festnahmelagea) Jemand auf …”

Problem 26: Beweisverwertungsverbote I – Überblick S. 140-146

„… Willensentschließung und derWillensbetätigung des Beschuldigten nicht durch Misshandlung, Ermüdung, körperli-chen …” „… Untersuchungsgrundsatz gemäß § 244 Abs. 2 StPOund prüfen davon ausgehend sodann, ob eine Verwertung verhältnismäßig ist.4 …”

doi.org/10.5771/9783748905288

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosStudium

Volume 2017

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Problem 16: Unterbringung zur Beobachtung und körperliche Untersuchung S. 86-91

„… Unterbringung zur Beobachtung und körperliche Untersuchung Allgemeines Die Unterbringung zur …” „… Beobachtung (§ 81 StPO) und die verschiedenen Formen der körperlichen Untersuchungen (§§ 81 a–81 h StPO …” „… – zu beachten. Wie bei allen Zwangsmitteln gilt auch bei den körperlichen Untersuchungen, dass der …”

Problem 30: Beweisverwertungsverbote V – Untersuchung von Personen S. 162-166

„… die körperliche Untersuchung von Personen (vgl. dazu Problem 16) sowie andererseits die DNA-Analyse …” „… (vgl. dazu Problem 17) behandelt werden. Körperliche Untersuchung nach § 81 a StPO Nach § 81 a Abs. 1 …” „… StPO dürfen körperliche Untersuchungen des Beschuldigten zur Feststellung von Tatsachen angeordnet …”

Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick S. 66-69

„… Problem 16. 5. Körperliche Untersuchung, Blutprobe (§ 81 a StPO): vgl. dazu Problem 16. 6. Lichtbilder und …” „… , vgl. dazu Problem 16. 7. Untersuchung von Dritten (§ 81 c StPO): Sofern Dritte als Zeugen in Betracht …” „… kommen, sind zwangsweise Untersuchungen nur unter sehr engen Voraussetzungen zulässig. Zu beachten ist …”

Stichwortverzeichnis S. 263-266

„… . – im Hinblick auf die körperliche Untersuchung 17/19, 30/1 ff. – im Hinblick auf Privatpersonen 33/1 ff …” „… ff. Unschuldsvermutung 5/15 Unterbringung zur Beobachtung 12/5, 16/1 ff. Untersuchung, körperliche …” „… – des Beschuldigten 12/6, 16/7 ff., 30/2 ff. – eines Dritten 12/8, 16/18 ff. Untersuchung …”

Problem 36: Beweismittel – Überblick S. 190-193

„… Gutachtens mittels der Durchführung einer Untersuchung mit einem Polygraphen (sog. „Lügendetektor“). Bei …” „… dieser Untersuchung soll er zu konkreten Tatsachen des Tathergangs befragt werden. Er sieht dies als …” „… üblicherweise möglich, solche körperlichen Reaktionen (wie etwa das In-Schweiß-Ausbrechen) zu berücksichtigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… körperliche UntersuchungProblem 16: 86 Molekulargenetische Untersuchungen und DNA-AnalyseProblem 17: 92 …” „… UntersuchungshaftProblem 13: 70 DurchsuchungProblem 14: 76 BeschlagnahmeProblem 15: 81 Unterbringung zur Beobachtung und …” „… Beweisverwertungsverbote IV – Schutz der IntimsphäreProblem 29: 156 Beweisverwertungsverbote V – Untersuchung von …”

Problem 20: Einsatz technischer Mittel S. 107-111

„… , wenn der Gegenstand der Untersuchung eine Straftat von erheblicher Bedeutung ist und „die Erforschung …” „… sowie seelisch-körperliche Gefühle und Befindlichkeiten“ zum Inhalt. Andererseits hat das BVerfG selbst …” „… Untersuchungshaft, JR 2010, 17. Problem 20: Einsatz technischer Mittel 20 109 12 13 14 15 Strafprozessuale …”

Problem 8: Verfahrensbeteiligte I – Staatliche Beteiligte S. 46-50

„… dabei nur den Ermittlungspersonen zu, so etwa die körperliche Untersuchung von Beschuldigten oder Zeugen …” „… Durchsuchung (§§ 102 ff. StPO) oder der Anordnung von Untersuchungshaft (§§ 112 ff. StPO). Bei Gefahr im Verzug …”

Problem 14: Durchsuchung S. 76-80

„… körperliche Untersuchung, §§ 81 a ff. StPO; vgl. dazu Problem 16). Zulässig ist die Durchsuchung bereits dann …” „… § 81 c StPO: Wenn bei anderen Personen sogar die weiter gehende körperliche Untersuchung zulässig sei …” „… , wie beim Beschuldigten, auch die „natürlichen Körperöffnungen“, nicht aber Untersuchungen im Körper …”

Problem 38: Unmittelbarkeitsgrundsatz S. 199-204

„… über den Wortlaut des § 81 c StPO (körperliche Untersuchung) hinaus zulässig. Jedoch hat P die N vor …”

Problem 49: Die Nebenklage S. 250-252

„… muss die Tat dabei zu schweren körperlichen oder seelischen Schäden geführt haben. Eine schwere …” „… Untersuchungszwecks bei der Konstellation Aussage-gegen-Aussage, NStZ 2014, 135; Ferber, Stärkung der Opferrechte …”

Problem 22: Vorläufige Festnahme S. 118-122

„… StPO lediglich die Einschränkung der körperlichen Bewegungsfreiheit (d.h. er rechtfertigt in erster …” „… in die Untersuchungshaft (vgl. dazu Problem 13) über. Prüfungsschema zu § 127 Abs. 1 StPO 1 …”

Problem 27: Beweisverwertungsverbote II – Beschuldigtenvernehmung S. 145-149

„… Zustand seelischer und körperlicher Erschöpfung); BGH NStZ 2006, 236 – Verteidigerkonsultation IV (kein …” „… ). Literatur/Aufsätze: Bittmann, Änderungen im Untersuchungsstrafrecht, Jus 2010, 510; Bosch, Die verdeckte Befragung …”

doi.org/10.5771/9783845281957

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