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Rasmus Greiner - Die neuen Kriege im Film

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Rasmus Greiner

Die neuen Kriege im Film

Series: Marburger Schriften zur Medienforschung

Volume 39 2012

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4 Irak S. 269-388

„… politische Hintergründe des Irakkrieges Mit nur wenigen Unterbrechungen herrscht im Irak seit dreißig Jahren …” „… Golfkrieg. Reinbek bei Hamburg 2003, S. 96. 35 Vgl. Kai Ambos / Jörg Arnold (Hrsg.): Der Irak-Krieg und das …” „… Film.indd 285 18.06.2012 13:58:58 286 4 Irak 4.3 Die Rolle der Medienberichterstattung im Irakkrieg …”

Anhang S. 470-489

„… Gewalt. Frankfurt am Main 2002. Everschor, Felix: Schmutziger Krieg. Hollywood entdeckt die Irak-und …” „… existenzielle Herausforderung für die NATO. Welche Lehren können aus dem Irak-Krieg (2003–2008) und dem …” „… . Leiden, Trauma, Folter. Bildkulturen des Irak-Kriegs. Marburg 2010. Kriest, Ulrich: Shooting Dogs. In …”

1 Grundlagen S. 11-55

„… . Öffentlichkeitsarbeit in Kriegszeiten von der Revolution 1776 bis zum Irak-Krieg 2003. In: Löffelholz 2004, S. 82. 118 …” „… Irak zeigten. Überträgt man die Kritik am Dispositiv der neuen Kriege auf die realhistorischen …” „… amerikanische Angriff auf den Irak oder die ausgebliebene militärische Hilfe für die Opfer des Völkermordes in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… 18.06.2012 13:58:18 Rasmus Greiner Die neuen Kriege im Film Jugoslawien – Zentralafrika – Irak …” „… Blood Diamond 240 3.8 Zusammenfassung 264 4 Irak 269 4.1 Bilder des Nahen Ostens in der internationalen …” „… Filmgeschichte 269 4.2 Chronologie und politische Hintergründe des Irakkrieges 282 4.3 Die Rolle der …”

5 Afghanistan S. 389-457

„… existenzielle Herausforderung für die NATO. Welche Lehren können aus dem Irak-Krieg (2003–2008) und dem …” „… » kontrolliert werden.23 Darüber hinaus wanderten al-Qaida-Terroristen aus dem Irak ein, um gegen die …” „… Krieges. Im Vergleich zum Irakkrieg von 2003 blieb der Konflikt in Afghanistan allerdings identitätslos …”

Einleitung S. 8-10

„… – zeitgleich mit der Verschlechterung der Lage im Irak – für einige Zeit abrupt ab. Stattdessen wurden …” „… in Afghanistan durch den Jugoslawienkrieg und den Irakkrieg schlichtweg überlagert: Während der von …” „… besonders in den Jahren 2007 und 2008 zahlreiche Irakkriegsfilme gedreht – eine Flut, die erst 2009 mit der …”

3 Zentralafrika S. 154-268

„… vorangegangenen, als ‹sauber› und verlustarm inszenierten Hightechkrieg im Irak entfalteten die Bilder …”

6 Neue Kriege – neue Bilder – neue Geschichten? S. 458-465

„… fiktionalen Anteile, stellen sich vor allem im Irakkriegsfilm die um die Möglichkeiten des Internets …” „… .10 Wenn Günter Giesenfeld mit Blick auf George W. Bushs Kriegsrhetorik zu Beginn des Irakkrieges …”

2 Jugoslawien S. 56-153

„… Gleiches geschah in den westlichen Fernsehberichterstattungen während des Afghanistan- und des Irakkrieges …”

doi.org/10.5771/9783741000119

Reiner Meyer - Reconciliation in der Post-Konfliktphase

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Reiner Meyer

Reconciliation in der Post-Konfliktphase

Series: Wiener Schriften zur Internationalen Politik

Volume 11 2007

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Irak S. 99-101

„… South African or Salvadoran models would be established to facilitate this process.” 7.6 Irak The …” „… Zeitung, 07/06/2006, S.2, Maliki will im Irak die Versöhnung fördern. Südafrika als Vorbild „Der irakische …” „… Gefangenen an.“ Neue Zürcher Zeitung, 26/06/2006, S.1, Der irakische Regierungschef reicht Teilen der …”

Peace-building und reconciliation in der Zukunft S. 120-128

„… verweist in einem Interview auf Kissingers Einstellung zum Irak-Krieg, den er zwar befürwortete, er sich …” „… schleunigst von der Agenda verschwinden. Dies zeigen die Wahlbeispiele in Palästina oder dem Irak, in denen …” „… Falle des Irak konnte im August 2006 gelesen werden, dass der irakische Premierminister Nuri Kama al …”

Die Schwierigkeiten in der Umsetzung S. 111-113

„… falsche Erwartung geweckt werden. In vielen Konfliktsituationen, wie momentan im Irak, wird über …” „… Erfolg. Wird wie im Falle des Irak über reconciliation diskutiert, so wird der Begriff unabhängig von den …”

Afghanistan S. 95-98

„… Beispielen Irak und Afghanistan ist anhand der aktuellen Berichterstattung in den Medien offensichtlich, dass …” „… über reconciliation Ansätze in Afghanistan oder dem Irak. Während sich gleichzeitig der bewaffnete …”

Literaturverzeichnis S. 143-174

„… . Vergangenheitsbewältigung im Irak, http://www. sueddeutsche.de vom 14/04/2003 Asmus, Ronald D., Der bewaffnete Fortschritt …” „… Conflict. The Berghof Handbook, Wiesbaden 2004 Avineri, Shlomo, Utopia im Irak, In: Neue Zürcher Zeitung …” „… , http://www.jochen-hippler.de/Aufsatze/Krieg_und_Chaos/krieg vom 23/12/2004 Hippler, Jochen, Militärische Besatzung als Schöpfungsakt – Nation-Building im Irak …”

Israel-Palästina S. 99

„… South African or Salvadoran models would be established to facilitate this process.” 7.6 Irak The …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… 98 7.3 Bosnien 98 7.4 Haiti 98 7.5 Israel-Palästina 99 7.6 Irak 99 7.7 Kolumbien 101 7.8 Kongo …”

Haiti S. 98-99

„… process.” 7.6 Irak The Economist, The hard path to new nationhood. Iraq’s military occupiers will be …”

Reconciliation in Verbindung mit peace, security, coexistence, relationship und trust S. 76-78

„… Israelisch-Palästinensischen Konflikt oder auch im Irak, strebt man allseits eine Separation und Aufteilung des Gebietes in …”

Einleitung S. 9-12

„… Afghanistan und im Irak offenkundig. Die Herausforderungen in der Umsetzung der theoretischen Vorgaben eines …”

Inhalte des peace-building S. 23-26

„… vgl. ders., S.21 26 3.3 Reconciliation und peace-building In der aktuellen Beobachtung des Irak wird …”

Reconciliation und peace-building S. 26-29

„… 26 3.3 Reconciliation und peace-building In der aktuellen Beobachtung des Irak wird des Öfteren von …”

Peace-building versus Stabilität S. 128-132

„… Interview auf Kissingers Einstellung zum Irak-Krieg, den er zwar befürwortete, er sich jedoch um die USA …”

Reconciliation im Kontext der internationalen Politik S. 13-19

„… können Staaten wie der Irak und Afghanistan dahingehend gebracht werden, dass sie sich in einem zeitlich …”

doi.org/10.5771/9783845203911

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Juli Zeh

Das Übergangsrecht

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 48 2011

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Ausnahme: Irak S. 20-22

„… : IrakDie Coalition Provisional Adminstration (CPA) im Irak ist hingegen nicht als Übergangsverwaltung im …” „… Zeitraum ihrer Tätigkeit 54 die legislative, exekutive und judikative Gewalt über den Irak55 und betätigte …” „… 2004 beendete CPA ihre Arbeit. Die erste irakische Interimsregierung übernahm die Verantwortung; vgl …”

Bosnien und Kosovo S. 19-20

„… Erscheinungsform vor dem 17. Februar 2008 behandelt. 7. Ausnahme: IrakDie Coalition Provisional Adminstration (CPA …” „… ) im Irak ist hingegen nicht als Übergangsverwaltung im Sinne der hier vertretenen Defi nition zu …” „… und judikative Gewalt über den Irak55 und betätigte sich aktiv als Gesetzgeber.56 Der Unterschied zu …”

Definition der Übergangsverwaltung S. 11-14

„… Verwaltungssysteme hervorbringen wird, bleibt abzuwarten. Die Fälle Afghanistan und Irak sprechen dafür, dass die …” „… 14. August 2003 und S/RES/1546 (2004) vom 8. Juni 2004 für UNAMI im Irak. Echte …” „… Verwaltungskompetenzen über den Irak lagen jedoch bei der CPA. Warum auch diese hier nicht als Übergangsverwaltung …”

Besatzung S. 92-94

„… war der Fall im von den Koalitionstruppen besetzten Irak, wo die Coalition Provisional Authority (CPA …” „… , abgelöst von der Irakischen Übergangsregierung am 28. Juni 2004) ab dem 21. April 2003 volle …”

Exkurs: Die Fortgeltung von Übergangsrecht S. 176-177

„… Übergangsverwaltungen betrachtet werden, fi nden sich vergleichbare Regelungen: Für die CPA im Irak verfügt das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Kambodscha 154. Somalia 175. Ost-Timor 186. Bosnien und Kosovo 197. Ausnahme: Irak 208. Sonderfall: Mostar …”

Immunität der Übergangsverwaltung nach UN-Charta S. 201-204

„… ; und für die CPA im Irak, die allerdings nach der hier vertretenen Auffassung nicht den …”

Problem der Rangordnung S. 204-208

„… ; und für die CPA im Irak, die allerdings nach der hier vertretenen Auffassung nicht den …”

Abgestufte Rechtsgrundlage S. 114-135

„… den Iran-Irak-Krieg im Jahr 1987 (Sicherheitsratsresolution 598); in Bezug auf den Irakkrieg im Jahr …” „… Kurden im Irak, in der ausdrücklich Flüchtlingsströme als Friedensbedrohung klassifi ziert werden. 515 …”

Untersuchung der Beispielsfälle S. 135-149

„… /1386 (2001)) und die »multinational force« im Irak (Ziff. 13 der S/RES/1511 (2003)).605 Blokker, S. 551 …”

doi.org/10.5771/9783845229935

Amir Makee Mosa - Der Prozess gegen Saddam Hussein

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Amir Makee Mosa

Der Prozess gegen Saddam Hussein

2010

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Das Königreich Irak S. 60-64

„… 602. Kapitel: Saddam Hussein vor dem Irakischen Hohen Strafgerichtshof All die im 1. Kapitel …” „… und sich verstärkende Tendenz liefert der Prozess gegen Saddam Hussein vor dem Irakischen Hohen …” „… Strafgerichtshof in Bagdad. A. Die Entstehung des Staates „Irak“ im Überblick Saddam Hussein ist das erste …”

Die Republik Irak S. 64-68

„… irakisch-iranischen Grenze im Niemandsland abgesetzt.333 Saddam Hussein, der zunächst „lediglich“ stellvertretender …” „… 64mee in die Hauptstadt des Irak Bagdad ein.314 Sie zogen zum Königspalast, zum …” „… Monarchie offiziell verkündet. II. Die Republik Irak 1. Die Republik Irak von Juli 1958 bis 1968 Mit der …”

Verletzungen irakischer Gesetze (Art. 14 IHStGH-Statut) S. 105-108

„… 507 zwingend geboten ist. IV. Verletzungen irakischer Gesetze (Art. 14 IHStGH-Statut) In Parallele zu …” „… , nationales irakisches Recht anzuwenden. Art. 14 IHStGH-Statut erstreckt unter der Überschrift „Verletzungen …” „… irakischer Gesetze“ die Zuständigkeit des IHStGH auf die folgenden Tatbestände: Erstens: Einmischung in …”

Die erste Phase: der Irakkrieg, die Provisorische Koalitionsbehörde und der Irakische Regierende Rat S. 68-71

„… : der Irakkrieg, die Provisorische Koalitionsbehörde und der Irakische Regierende Rat Die erste …” „… 68kuwaitische Emirat durch den Irak annektiert. Vier Tage nach dem irakischen Überfall verhängte …” „… der UN-Sicherheitsrat ein weltweites Handelsembargo als Druckmittel gegen den Irak. Der Irak zeigte …”

Das Verhältnis zwischen internationalen Verbrechen (Art. 11, 12 und 13 IHStGH-Statut) und Verletzungen irakischer Gesetze (Art. 14 IHStGH-Statut) S. 108-109

„… worden, „die im Irak vom 17. Juli 1968 bis zum 1. Mai 2003 verwirklichten Verbrechen gegen das irakische …” „… “. Hätten die Gründer des IHStGH-Statuts lediglich das Ziel verfolgen wollen, Verbrechen gegen das irakische …” „… formulieren können, zumal hinreichend bekannt ist, dass der Irak – neben Syrien, Jordanien, Saudi Arabien und …”

Das Verhängen der Todesstrafe durch den IHStGH S. 114-127

„… . 267 Nr. 3 irakische StPO (1971) ergeben. Dieser sieht vor, dass gegen die Entscheidungen und Urteile …” „… des sog. „General Board“ des allgemeinen irakischen Revisionsgerichts, für die die irakische StPO …” „… Spruchkörper existiert beim IHStGH allerdings nicht, so dass Art. 267 Nr. 3 irakische StPO (1971) jedenfalls …”

Das Zustandekommen des Gerichtsstatuts S. 74-75

„… 3980 des irakischen Gesetzblattes (Al-Waqaa’e Al-Iraqiya) veröffentlicht. 75Irakia Al-Mukhtassa bi …” „… „Irakisches Sonderstrafgericht“, sondern die Bezeichnung „Al-Mahkama Al-Irakia Al-Dtschina`ia Al-Olja“, die in …” „… Al-Mahkama Al-Irakia Al-Mukhtassa bi Dtscharaem Dhid Al-Inssania („Das Irakische Spezialisierte Strafgericht …”

Die umstrittene völkerrechtliche Stellung des 3. Golfkrieges S. 77-93

„… setzte, um die nach dem Einmarsch des Irak in Kuwait am 2. August 1990 zum Irak-Kuwait-Konflikt …” „… UN-Sicherheitsratsresolutionen hinsichtlich des Irak-Kuwait-Konflikts sind chronologisch aufgelistet abrufbar unter …” „… Gewaltanwendung lasse sich bereits aus früheren vom UN-Sicherheitsrat im Zusammenhang mit dem Irak-Kuwait-Konflikt …”

Das Zustandekommen der (neuen) Gerichtsbezeichnung S. 75-77

„… 75Irakia Al-Mukhtassa bi Dtscharaem Dhid Al-Inssania („Das Irakische Spezialisierte Strafgericht …” „… „Al-Mahkama Al-Irakia Al-Dtschina`ia Al-Olja“, die in der deutschen Sprache lautet: „Irakischer Hoher …” „… sowie des Irakischen Regierenden Rates und der Machtübergabe an die Übergangsregierung im Juni 2004 …”

Der Wille, Saddam Hussein und die Spitzen seines Regimes vor Gericht zu stellen S. 72-74

„… Streitkräften der sog. Peshmerga (Truppen der irak-kurdischen Kämpfer), sich militärischer Verwaltungsstellen …” „… 72fassungsentwurf ausgearbeitet, über den in einem im gesamten Irak abgehaltenen Volksreferendum am …” „… Nationalversammlung teilgenommen hatten,379 trat das irakische Parlament am 16. März 2006 zu seiner konstituierenden …”

Die zweite Phase: die Übergangsregierung und die Übergangsverfassung S. 71-72

„… 71be) bis zur Bildung einer durch das irakische Volk und auf der Basis einer endgültigen Verfassung …” „… legitimierten Regierung im Dezember 2005 regeln sollte. Der politische Entwicklungsprozess im Irak nahm …” „… daraufhin konkretere Formen an: Am 8. März 2004 setzte der Irakische Regierende Rat die Übergangsverfassung …”

Zuständigkeitsregeln des IHStGH S. 96-98

„… 963. Kapitel: Das Statut des Irakischen Hohen Strafgerichtshofes im Überblick Das am 18 …” „… des Strafrechts, wie zum Beispiel allgemeine Verweise auf das irakische StGB (1969) und die …” „… Aufarbeitung der Verbrechen nach Art. 11–13 IHStGH-Statut im Verhältnis zu den anderen irakischen Gerichten …”

Urteilsbegründung im Überblick S. 136-139

„… Reden. Ein Ausschluss des Angeklagten ist nach irakischem Strafprozessrecht zulässig (IHStGH-Regel 52 …” „… . a, Art. 15 Abs. 1–4, Art. 24 IHStGH-Statut i.V.m. Art. 406 irakisches StGB [1969]), Verbrechen gegen …” „… Abs. 1 lit. d, Art. 15 Abs. 1–4, Art. 24 IHStGH-Statut i.V.m. Art. 421 irakisches StGB [1969 …”

Weitere Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen der Revisionskammer S. 113-114

„… 113 IHStGH-Statut, IHStGH-Regel 68 i.V.m. §§ 254, 255 irakische StPO [1971]).537 In diesen Fällen …” „… findet eine Revision auch ohne Antrag statt (§ 254 Abs. 1 irakische StPO [1971]). Die Revision kann nur …” „… IHStGH-Statut gilt aber grundsätzlich die irakische Strafprozessordnung von 1971 ergänzend. Art. 266 irakische …”

Literaturverzeichnis S. 147-156

„… Nomadentums – Studie über die irakische Gesellschaft – „Dirasah Fi Tabaqat Al- Mutschtamaa Al-Iraki“, Neuwied …” „… York 2003. Ders., Der Irak-Krieg und das völkerrechtliche Gewaltverbot, AVR 2003, S. 255-271. Ders …” „… . 2-10. Bruha, Thomas, Irak-Krieg und Vereinte Nationen, AVR 2003, S. 295-313. Dahm, Georg/Delbrück …”

Bewertung des Dudschail-Urteils S. 139-141

„… und das Werk eines durch das irakische Volk demokratisch legitimierten Gesetzgebers wider, der zum …” „… ersten Mal in der modernen Geschichte des Irak einem ehemaligen Machthaber die Möglichkeit gibt, sich im …” „… nach dem irakischen StGB (1969) strafbar waren.611 Die im Art. 12 IHStGH-Statut aufgelisteten …”

Ergebnis S. 94-95

„… seines Regimes zu der Zeit, als das Besatzungsrecht im Irak vom April 2003 bis Juni 2004 in Kraft war …” „… Gewalttaten Saddam Husseins und der Spitzen seines Regimes durch die am 30. Januar 2005 vom irakischen Volk …” „… „Gesetz Nr. 10/2005“ verabschiedet und unter der Nummer 4006 des irakischen Gesetzblattes (Al-Waqaa’e …”

Einleitung S. 11-12

„… 11Einleitung Ein normaler Prozess war das nicht. Zum ersten Mal wurde ein irakisches …” „… , Vorsitzender des Revolutionskommandorates – des damaligen höchsten legislativen und exekutiven Organs des Iraks …” „… 2003 um 20:30 Uhr Ortszeit in der kleinen irakischen Stadt Al-Daur festgenommen.1 Die Ergreifung Saddam …”

Vorläufiges Vollstreckungshindernis S. 142-143

„… 30. Dezember 2006 das muslimische Opferfest (Ied Al-A`adha). Im Irak begann dieses Fest als …” „… . 290 irakische StPO (1971) verstoßen hat, wonach Todesurteile nicht an staatlichen Feiertagen und nicht …” „… Feiertag im Irak erst am 31. Dezember 2006 begann. Stellt man allerdings auf besondere Feierlichkeiten im …”

Die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit S. 109-111

„… 109 Kriegsgefahr hätte bringen können, und das Richten irakischer Militärkräfte gegen einen …” „… dem Irakischen StGB (1969) oder aus dem irakischen Nebenstrafrecht gemeint sind. Allerdings sind …” „… nach dem irakischen StGB (1969) oder dem irakischen Nebenstrafrecht darstellt. Für die Richter des …”

Die dritte Phase: seit Dezember 2005 S. 72

„… 72fassungsentwurf ausgearbeitet, über den in einem im gesamten Irak abgehaltenen Volksreferendum am …” „… Nationalversammlung teilgenommen hatten,379 trat das irakische Parlament am 16. März 2006 zu seiner konstituierenden …” „… Sitzung zusammen. Etwa drei Jahre nach dem Sturz Saddam Husseins werden nun zum ersten Mal im Irak die …”

Ausschluss der Angeklagten wegen ungebührlichen Verhaltens S. 135-136

„… argumentierte die 1. Strafkammer: „Alle irakischen Bürger, wenn nicht sie selbst, dann ihre Verwandten, Freunde …” „… dazu führen, dass sämtliche Richter im Irak bei jedem Verfahren gegen die Spitzen des ehemaligen …” „… irakischem Verfahrensrecht keine Notwendigkeit, bereits vernommene Zeugen erneut zu befragen. IV. Ausschluss …”

Keine Erschöpfung des Rechtsweges S. 143-144

„… facto und de iure Abschaffung der Todesstrafe im Irak zu sehen ist, was der Argumentation der 1 …” „… . Strafkammer, die Todesstrafe existiere im Irak seit 1911 durchgängig, deutlich widerspricht, ist gegen die …” „… wäre. Wie bereits oben erwähnt,622 sehen die Befürworter der Todesstrafe im Irak in den strengen, die …”

Die Anklage gegen Saddam Hussein S. 130-134

„… Ausgang für Saddam Hussein wollten die Iraker vermeiden und entschieden sich deshalb dafür, die jeweiligen …” „… Filmrollen dokumentiert hatte.585 Dadurch versprach man sich im Irak eine zügige Aburteilung Saddam Husseins …” „… Hussein hatte folgenden Inhalt:586 „Ich, Vorsitzender Richter der 1. Strafkammer des Hohen Irakischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Irakkrieg, die Provisorische Koalitionsbehörde und der Irakische Regierende Rat 69 II. Die zweite Phase …” „… Nichtvertragsstaaten 57 B. Fazit des 1. Kapitels 58 2. Kapitel: Saddam Hussein vor dem Irakischen Hohen …” „… Strafgerichtshof 60 A. Die Entstehung des Staates „Irak“ im Überblick 60 I. Das Königreich Irak 60 II. Die Republik …”

Zusammenfassung des 2. Kapitels S. 95

„… 953. Golfkrieges ist, sondern vielmehr das „Werk“ der nach dem Ende dieses Krieges vom irakischen …” „… Volk neu ins Leben gerufenen Institutionen des Staates Irak, welche, wie aus allen relevanten …” „… Irak hat man sich dafür entschieden, ehemalige Machthaber wegen Taten strafrechtlich zur Verantwortung …”

Das Revisionsurteil S. 141-142

„… Wesentlichen damit, die Anordnung Nr. 7 von 2003 sei nicht durch die irakische gesetzgebende Gewalt erlassen …” „… worden und habe nicht den allgemeinen Willen des irakischen Volkes, sondern lediglich die Notwendigkeit …” „… Berechtigung nun von der Revisionskammer in Zweifel gezogen worden ist, anfangs den Irakischen Regierenden Rat …”

Schlussbetrachtung S. 145-146

„… Verbrechen vor dem Richter zur Verantwortung gezogen werden können. Im Irak folgten bisher jedem …” „… befinden, ist nicht nur deshalb positiv zu bewerten, weil Saddam Hussein das erste irakische …” „… wegen der Verbrechen, die er begangen hatte, abgeurteilt wurde. Für die Iraker war diese Entscheidung …”

Die Legitimität des IHStGH und das Besatzungsrecht S. 93-94

„… Institutionen im Irak durch dessen Volk und mithilfe der Weltgemeinschaft in Übereinstimmung mit den Grundsätzen …” „… neues Kapitel eröffnet worden, in dem der Wiederaufbau irakischer Institutionen und die Unterstützung …” „… des irakischen Volkes im Mittelpunkt stehen. Da in diesem neuen Kapitel der IHStGH zur Verfolgung …”

Ergebnis bezüglich der Möglichkeit der Verhängung der Todesstrafe durch den IHStGH S. 127-128

„… Meistbegünstigungsprinzips, die dadurch ausgelöst worden ist, dass die Todesstrafe im Irak in der Zeitspanne zwischen …” „… Wiedereinführung der Todesstrafe im Irak) mussten alle die Todesstrafe androhenden Straftatbestände im irakischen …” „… Todesstrafe im Irak nicht mittels eines Zeitgesetzes vollzogen wurde, ist bei der Festlegung der Strafe für …”

Kriegsverbrechen (Art. 13 IHStGH-Statut) S. 100-105

„… , ZIS 2008, 426 (430). 502 Der Irak unterzeichnete alle vier Genfer Konventionen am 14. Februar 1956 …” „… dem Irak eine Umsetzung der vier Genfer Konventionen in nationales Recht. Vgl …” „… . die durch die Regierung Iraks oder ihre Institutionen (zur Klarstellung: einschließlich der …”

Gegenstand des Dudschail-Prozesses S. 129-130

„… im Irak. Es liegt ca. 65 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bagdad. Die meisten Einwohner dieses …” „… irakischen Dorfs gehören der islamischen Konfession Schiaa an. Das Dorf Dudschail selbst steht jedoch unter …” „… fast schon „geringfügiges“ Verbrechen war. Der Mann, der den Befehl zu Giftgasangriffen auf irakische …”

Befangenheitsanträge S. 134-135

„… unzulässig gewesen wäre (§ 250 StPO)589, ist gemäß Art. 16 IHStGH-Statut i.V.m. Art. 161 irakische StPO (1971 …” „… (Vorsitzenden) Richters während eines laufenden Prozesses stellt somit nach irakischem Verfahrensrecht keinen …” „… Jahre 1988 das Ziel eines Giftgasanschlages durch die irakische Armee mit mindestens 3000 Toten und 7000 …”

Das Revisionsverfahren S. 112-113

„… anzufechten (Art. 25 Abs. 1 IHStGH-Statut; Art. 25 Abs. 4 IHStGH-Statut i.V.m. Art. 252 irakische StPO …” „… . §§ 254, 255 irakische StPO [1971]).537 In diesen Fällen findet eine Revision auch ohne Antrag statt …” „… (§ 254 Abs. 1 irakische StPO [1971]). Die Revision kann nur darauf gestützt werden, dass ein Urteil im …”

Völkermord (Art. 11 IHStGH-Statut) S. 98-99

„… der Tat den Irak verließen beziehungsweise eine andere Staatsangehörigkeit erworben haben. Eine …” „… Straftat Iraker war beziehungsweise seinen ständigen Aufenthaltsort im Irak gehabt hat oder zum Zeitpunkt …” „… vorgeworfenen Straftaten im Besitz der irakischen Staatsangehörigkeit war als auch während ihrer …”

Verteidiger S. 135

„… argumentierte die 1. Strafkammer: „Alle irakischen Bürger, wenn nicht sie selbst, dann ihre Verwandten, Freunde …” „… dazu führen, dass sämtliche Richter im Irak bei jedem Verfahren gegen die Spitzen des ehemaligen …” „… irakischem Verfahrensrecht keine Notwendigkeit, bereits vernommene Zeugen erneut zu befragen. IV. Ausschluss …”

Zusammenfassung des 3. Kapitels S. 128

„… Zuständigkeit internationale Straftatbestände zu Grunde liegen, ein rein nationales irakisches Gerichtsorgan …” „… . Daher muss sich das Bestrafungsmodell des IHStGH in Bagdad lediglich an den irakischen nationalen …” „… lag darauf zu zeigen, dass im Lichte des strafrechtlichen Meistbegünstigungsgrundsatzes des irakischen …”

Rücktritt des Vorsitzenden Richters S. 134

„… unzulässig gewesen wäre (§ 250 StPO)589, ist gemäß Art. 16 IHStGH-Statut i.V.m. Art. 161 irakische StPO (1971 …” „… (Vorsitzenden) Richters während eines laufenden Prozesses stellt somit nach irakischem Verfahrensrecht keinen …” „… Jahre 1988 das Ziel eines Giftgasanschlages durch die irakische Armee mit mindestens 3000 Toten und 7000 …”

Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 12 IHStGH-Statut) S. 99-100

„… , ZIS 2008, 426 (430). 502 Der Irak unterzeichnete alle vier Genfer Konventionen am 14. Februar 1956 …” „… dem Irak eine Umsetzung der vier Genfer Konventionen in nationales Recht. Vgl …”

Das Ermittlungs- beziehungsweise Untersuchungsverfahren S. 111-112

„… Anzeigen durch irakische Minister, Regierungsbeamte, Untersuchungskommissare, nationale oder internationale …” „… anzufechten (Art. 25 Abs. 1 IHStGH-Statut; Art. 25 Abs. 4 IHStGH-Statut i.V.m. Art. 252 irakische StPO …”

Das Hauptverfahren S. 112

„… anzufechten (Art. 25 Abs. 1 IHStGH-Statut; Art. 25 Abs. 4 IHStGH-Statut i.V.m. Art. 252 irakische StPO …”

doi.org/10.5771/9783845224565

Abaas Karim - Konsensdemokratie und Nationenbildung im Irak und in der Autonomen Region Kurdistan

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Abaas Karim

Konsensdemokratie und Nationenbildung im Irak und in der Autonomen Region Kurdistan

Series: ISPK-Studien zur Konfliktforschung

Volume 6 2023

Results in this title

7 Beurteilung der irakischen Konsensdemokratie und der Kurdenfrage im Irak S. 235-252

„… 7 Beurteilung der irakischen Konsensdemokratie und derKurdenfrage im IrakIn Kapitel 4 wurden sowohl …” „… aufverfassungsrechtlicher Ebene eine der Hauptschwächen der irakischenNeuordnung dar. Das dürfte an der fehlenden …” „… Begeisterung der meistenschiitischen und sunnitischen Fraktionen bei der Entstehung der irakischenVerfassung …”

3 Die Kurdenfrage im Irak vor 2003 S. 89-138

„… irakisch-iranischenGrenze teil (ebd., 33–34; Sajjady 2017, 73). An die Briten wandte sichScheich Mahmud im Jahr 1918 mit …” „… nicht das Ende von Scheich Mahmud, der sich mitseinen Anhängern in Gebiete an der irakisch-iranischen …” „… der König zuviel Macht habe und der irakisch-britische Bündnisvertrag von 1922 denpolitischen Rahmen …”

4 Die Kurdenfrage im Irak zwischen 2003 und 2018 S. 139-180

„… Amerikaner vom Anfang des Irak‐konfliktes bis zu dessen Ende die Kraft, die konsequent gegen die …” „… irakischeRegierung vorging. In den 1990er Jahren wurden nahezu alle Mittel –darunter ein dreitägiges Bombardement im …” „… führte imJuli 2003 anhand eines ethnisch-konfessionellen Proporzes den ‹irakischenRegierungsrat› ein …”

9 Anhang S. 283-383

„… Verfassung. 6. Kann die irakische Verfassung eine Lösung für die Kurdenfrage im Irakdarstellen?Ja, wenn die …” „… Unrecht getan. 6. Kann die irakische Verfassung eine Lösung für die Kurdenfrage im Irakdarstellen?Ja, wenn …” „… 4.9 Anhang3076. Kann die irakische Verfassung eine Lösung für die Kurdenfrage im Irakdarstellen?Nein …”

1 Einleitung S. 25-40

„… bevorzugt, von der ‹Kurdistan-Frage› zu sprechen, da das irakischeKurdistan nicht nur die Heimat kurdischer …” „… Entwicklungen im Iraksowie im Nahen Osten heraus. Die Befunde der Forscher deuten daraufhin, dass der irakische …” „… irakisch-nationalistische Bewegunggab, die gegeneinander gerichtet waren und nebeneinander nicht koexis‐tieren konnten. Die …”

8 Schlussfolgerung S. 253-262

„… irakischenGesellschaften und den Spannungen zwischen verschiedenen irakischenund kurdischen Fraktionen ein Staat ohne …” „… abwandten. Dassjedoch der ‹Regierungsrat› aus Mitgliedern der verschiedenen irakischenVolksgruppen und …” „… Irakdarstellen. Der gemäss der ‹Youth-Bulge›-Theorie konstatierte Überhang anjungen Menschen im Irak …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Zusammenbruch der kurdischen Bewegung nachdem irakischen-iranischen Abkommen 1975 in Algier); die tribale …” „… iraki‐sche Kurdistan einzigartig positiven Bedingungen herauszuheben: Mit derUN-Resolution 688 zum Schutz der …” „… Gesellschaft und Politik thematisiert. Das 2005 installierte irakischeProporzsystem (den Kurden steht das Amt …”

6 Beurteilung des Nation-Building-Prozesses in der Autonomen Region Kurdistan S. 221-234

„… irakischenRegierungen im 20. Jahrhundert – damit begannen, die rivalisierendenStammesführer und Stämme für sich …” „… passierte, ist, dass die ARK in der irakischenVerfassung anerkannt wurde, die ‹umstrittenen Gebiete› in …” „… Kurdenfrage im Irak und in der ARK zeigt, dass die kurdi‐schen Fraktionen im Laufe des gesamten 20 …”

2 Theoretischer Rahmen und Arbeitshypothesen S. 41-88

„… des Irak und derKurdenfrage innerhalb des Landes: die Besetzung durch Grossbritannienim Jahr 1918 …” „… sowie später die Gründung des neuen Irak im Jahre 1921einerseits und die Invasion der Vereinigten …” „… derNeuaufbau des fragmentierten Irak, die Kurdenfrage sowie die Konzeptedes Nation-Building und der …”

5 Die kurdische Selbstverwaltung zwischen 2003 und 2018 S. 181-220

„… irakischenKurdistan in zwei Einflusszonen, die offiziell im Jahr 1996 begonnen hatte,dauerte bis zum Jahr 2006 an. In …” „… zudem, dass die DPK über die meisten Ressourcenin der ARK verfügte, weil sie den irakisch-türkischen …” „… , weilinsbesondere Jalal Talabani, der bereits seit April 2005 den Posten des iraki‐schen Präsidenten bekleidete …”

10 Literaturverzeichnis S. 263-282

„… (Hrsg.), Der FischerWeltalmanach aktuell. Pulverfass Irak, Frankfurt am Main: Fischer TaschenbuchVerlag …” „… Kurdes d’Irak : Une difficile formule politique. ConfluencesMéditerranée, 2(105), 113–130.Bakawan, A …” „… Krieges. In J. M. Becker & H. Wulf(Hrsg.), Zerstörter Irak – Zukunft des Irak? Der Krieg, die Vereinten …”

doi.org/10.5771/9783748919087

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