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Lars Markert - Streitschlichtungsklauseln in Investitionsschutzabkommen

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Lars Markert

Streitschlichtungsklauseln in Investitionsschutzabkommen

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 1 2010

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Investitionsverträge – Verträge zwischen Investor und Gaststaat S. 32-36

„… Verwendung desBegriffs der „Investition“ zu Grunde gelegt.34Investitionsverträge – Verträge zwischen Investor …” „… Investitionsverträge zusammenfassen.39 Der Begriff beschreibt, dass zwischen Investor und Gaststaat eine …” „… oben beschriebenen Sinne ist.40Zwischen Investoren und Staaten abgeschlossene Investitionsverträge sind …”

Bindungswirkung der Schiedsklausel S. 128-139

„… InvestitionsverträgenFür die Bindungswirkung einer Schiedsklausel in IIA ist weiter von Bedeutung,welche Auswirkung die …” „… ) Streitschlichtungsmechanismen in Investitionsverträgen auf IIA-Streitschlichtungsklauseln auswirkt (2.).Können letztere durch …” „… investitionsvertragliche Streitschlichtungsmechanismen –oder mittels eines expliziten waivers (3.) – abbedungen werden?Für …”

Schiedsgerichtsbarkeit ohne Rechtsbeziehung (arbitration without privity)? S. 123-128

„… Grundlage des weiteren Schiedsverfahrens bildet.450InvestitionsverträgeDaher beschreibt arbitration without …” „… meist zugrunde liegenden Investitionsvertrag andererseits zu unterscheiden.1.2.444 Paulsson, 10 ICSID …” „… hinsichtlich der getätigten Investition, wie zum Beispielein Investitionsvertrag, besteht.451 Diese Situation …”

Anwendungsbereich der Schiedsklausel S. 139-157

„… Gaststaat und Investor geschlossenen Investitionsverträgen beseitigt die Bindungswirkung der Schiedsklausel …” „… enthält – allein dessen Schiedsklausel einschlägig. Die in Investitionsverträgen vereinbarten …” „… den Fall ein, dass der Investor und der Gaststaat in einem Investitionsvertrag abweichende …”

Investitionsgesetze S. 36-38

„… Zusammenspiel von auf Investitionsverträgen basierenden Ansprüchen des Investors – sogenannte contract claims …” „… InvestitionsgesetzeInvestitionsgesetze bilden neben Investitionsverträgen das rechtliche Grundgerüstfür die Durchführung der Investition …” „… , innerhalb dessen Investitionsverträge abgeschlossen werden können.48 Im Gegensatz zuInvestitionsverträgen …”

Anwendungsbereich der Gabelungsklauseln S. 226-241

„… Investitionsvertrages ausbricht, woraufhin der Investor vor nationalen Gerichten des Gaststaats Schadensersatz fordert …” „… Gerichten aus einer Verletzungdes Investitionsvertrags ergibt, wäre für ein Investitionsschiedsgericht …” „… beide Streitigkeiten die Verletzung des Investitionsvertrages ist, liegt letztlich keine Identität der …”

Eingrenzung des Untersuchungsbereichs S. 29-31

„… auf einem IIA beruhen muss. Streitschlichtungsklauseln können sich auch in Investitionsverträgen und …” „… auf Verletzungen von Investitionsverträgen zwischen Staaten und Investoren erweitern, stehen nicht im …” „… Investitionsverträgen beruhten, werden Streitigkeiten heute ganz überwiegend auf der Basis von IIA ausgetragen. Daher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Investitionsverträge – Verträge zwischen Investor und GaststaatI. 33InvestitionsgesetzeII. 36 …” „… Rücknahme des Schiedsangebots1. 129Streitschlichtungsklauseln in Investitionsverträgen2. 132Problemstellunga …” „… zwischen Gaststaat und Investor2. 124Die Schiedsvereinbarunga) 125Investitionsverträgeb) 125Rechtliche …”

Die Differenzierung zwischen Zuständigkeit und Zulässigkeit in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit S. 94-115

„… Kläger und Beklagten geschlossenen Investitionsvertrages zugleich eine behauptete Verletzung des …” „… BITdarstellte; insoweit erklärte sich das Schiedsgericht für zuständig.356 Da der Investitionsvertrag allerdings …” „… Gerichte über die Zahlungspflichten der Beklagten unter dem Investitionsvertrag und eine damit eventuell …”

Stichwortverzeichnis S. 347-351

„… – Vorläufer 27, 36Investitionsversicherungen 22Investitionsverträge 18, 77, 97, 98, 100, 115,187, 189– als …” „… 66, 69Schiedsklauseln 92– Abbedingung durch Schiedsklausel in Investitionsvertrag? 104– als …”

Das Spannungsfeld von auszulegender Norm und der Präambel des IIA S. 74-76

„… andpurpose of IIA would seem to be defensible readings.”); Besch, Investitionsverträge,S. 248-251.248 Wälde …”

Das Spannungsfeld von Vertragstext und Zweckmäßigkeitserwägungen S. 76-81

„… andpurpose of IIA would seem to be defensible readings.”); Besch, Investitionsverträge,S. 248-251.248 Wälde …”

IIA ohne ausdrückliche Regelung S. 194-207

„… Jurisdiction,Rn. 91; Besch, Investitionsverträge, S. 249.742 McLachlan/Shore/Weiniger, International Investment …” „… rule.“), wobei dies wohl nur hinsichtlich der Verletzung von Investitionsverträgen gelten soll, ebd., S …” „… Investitionsverträgen zwischen einem Gaststaatund einem Investor gemeinhin anerkannt, da die Parteien durch ihre …”

Prozessuale Schutzbestimmungen – Streitschlichtungsklauseln S. 65-66

„… Investitionsvertrages, der Rechtsordnungdes Gaststaates einschließlich seines internationalen Privatrechts, sowie auf …”

Die „Plama-Fallgruppe“ S. 280-281

„… beschränkt auf treaty claims, wenn ein Investitionsvertrag ein spezielles Schiedsforum fürcontract claims …”

Gesamtbetrachtung zum Stand der Rechtsprechung S. 281-283

„… treaty claims, wenn ein Investitionsvertrag ein spezielles Schiedsforum fürcontract claims vorsieht).994 …”

Literaturverzeichnis S. 325-346

„… Investitionsverträge,Frankfurt a.M. 2008 (zit.: Besch, Investitionsverträge).Besson, Samantha, The Sovereign, the Investor and …”

Arten von Investitionsschutzabkommen S. 66-69

„… Investitionsvertrages, der Rechtsordnungdes Gaststaates einschließlich seines internationalen Privatrechts, sowie auf …”

Entwicklung materieller Investitionsschutzstandards S. 41-52

„… Verhandlung von Rechten undPflichten in Investitionsschutzabkommen ähnlich wie bei Investitionsverträgen …”

Entwicklung der Rechtsdurchsetzung S. 52-63

„… (1997), 251, 290; Wegen/Raible, SchiedsVZ 2006, 225, 231. Auch inInvestitionsverträgen vereinbarte …”

Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Verhandlungsklausel S. 174-188

„… f.;Newcombe/Paradell, Investment Treaties, S. 114; Besch, Investitionsverträge, S. 248.672 Vgl. Wälde, Interpreting …”

doi.org/10.5771/9783845226613

Christian Calliess - Herausforderungen an Staat und Verfassung

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Christian Calliess (ed.)

Herausforderungen an Staat und Verfassung

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 100 2015

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Patricia Nacimiento Investitionsschutz – gelebtes Völkerrecht in der Wirtschaft Von der diplomatischen Vertretung des Fremden durch seinen Heimatstaat zum Rechtsschutz ausländischer Investoren vor internationalen Schiedsgerichten S. 226-245

„… des Rechtsschutzes durch InvestitionsverträgeAus historischer Sicht war der in der zweiten Hälfte des …” „… . Derartige Bestimmungen wurden in der Folge auch in einige nationale Verfassungen und Investitionsverträge …” „… Ausübung des diplomatischen Schutzes in Investitionsverträgen zwischen Gaststaat und Ausländer regelmäßig …”

doi.org/10.5771/9783845254319

Felix Geiger - Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

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Felix Geiger

Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 4 2013

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Zulassung von Investitionen S. 297-303

„… und durch dasGATS in der Praxis kaum eine Rolle.Bilaterale InvestitionsverträgeBilaterale …” „… Investitionsförderungs- und ?schutzverträge, kurz bilaterale Investitionsverträge (Bilateral Investment Treaties – BITs …” „… kommen.C. Bilaterale Investitionsverträge297bende Kraft im internationalen Investitionsrecht dar.1133 Dies …”

Ergebnis S. 297

„… und durch dasGATS in der Praxis kaum eine Rolle.Bilaterale InvestitionsverträgeBilaterale …” „… Investitionsförderungs- und ?schutzverträge, kurz bilaterale Investitionsverträge (Bilateral Investment Treaties – BITs …” „… kommen.C. Bilaterale Investitionsverträge297 …”

Soft Law S. 296-297

„… InvestitionsverträgeBilaterale Investitionsförderungs- und ?schutzverträge, kurz bilaterale Investitionsverträge (Bilateral …” „… kommen.C. Bilaterale Investitionsverträge297 …”

Mitgliedstaatliche BITs und der Lissabon-Vertrag S. 305-316

„… Bundesrepublik Deutschland, S. 90.1164 Siehe unter Kapitel 5:.C. Bilaterale Investitionsverträge305zu einer Reihe …” „… . Bilaterale Investitionsverträge307go, im Dezember 2010 ein BIT mit dem Irak sowie im Januar 2011 …” „… Investitionsverträge309gemäß Art. 218 Abs. 3 AEUV eine Empfehlung zur Aufnahme von Verhandlungen mit dem betreffenden Drittland …”

Behandlungsstandards in der Nachinvestitionsphase S. 303-305

„… , S. 34 ff.C. Bilaterale Investitionsverträge303Hintergrund dessen ist der hohe Stellenwert der …” „… Bundesrepublik Deutschland, S. 90.1164 Siehe unter Kapitel 5:.C. Bilaterale Investitionsverträge305 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Investitionsbeschränkungen3. 292Soft LawIII. 296ErgebnisIV. 297Bilaterale InvestitionsverträgeC. 297Zulassung von …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Investitionsvertrag)BKR Zeitschrift für Bank- und KapitalmarktrechtBMF BundesfinanzministeriumBörsG BörsengesetzBStBl …”

Multilateral Agreement on Investment S. 287-289

„… : 9.5.2013).1090 Karl, RIW 1998, S. 432 (434); Efler, Internationale Investitionsverträge, S. 251;Michaelis/Salomon …”

Bedeutung des Art. 207 Abs. 6 AEUV S. 80-82

„… Union Außenkompetenzen erwachsen können. DaInvestitionsverträge regelmäßig auch Rechtskreise berühren …”

Zusammenfassung S. 319-324

„… Investitionsverträge, die dem deutschen Mustervertrag entsprechen, machen keine Vorgaben für die Zulassung von …”

General Agreement on Trade in Services (GATS) S. 263-285

„… Economic Co-operation and Development – OECD) sowie die Vorgaben bilateraler Investitionsverträge zu …”

Literaturverzeichnis S. 325-350

„… : Internationale Investitionsverträge – Bestandsaufnahme und Reformansätze, Dissertation Hamburg, 2005Ehlermann, C …”

doi.org/10.5771/9783845247830

KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

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KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

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KritV | CritQ | Rcrit Volume 102 (2019) Issue 3 ISSN Online: 2193-7869

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Pangthong Xayyavong Foreign Investments and Environmental Protection: the Case of Laos S. 220-242

„… Investitionsverträge Fragen des Umweltschutzes nur selten und ohne Konstanz erwähnen. Dies kann als Befürchtung gesehen …” „… bes‐ ser schützenden Investitionsverträgen offen hält. Der Autor schlägt insbesondere vor, dass Laos …” „… dabei zugleich seine Innen- und Außenpolitik über‐ prüft. Die Investitionsverträge sollten Regelungen …”

doi.org/10.5771/2193-7869-2019-3

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OER Osteuropa Recht

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OER Volume 58 (2012) Issue 3 ISSN Online: 2366-6730

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Alexander A. Ließem Investitionsverträge mit der Republik Belarus S. 28-39

„… Alexander A. Ließem Investitionsverträge mit der Republik Belarus I. Einleitung …” „… Investitionsverträge. Den Regelungen über Investitionsverträge liegt die Idee zu Grunde, die Investitionstätigkeit am …” „… Steuererleichterungen oder der Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen handelt es sich bei Investitionsverträgen um …”

Titelei S. 1

„… Weißrussland Völkerrechtliche Integration Investitionsverträge Verfassungsgerichtsbarkeit Russland …” „… die Zollunion der EurAsEC S. 18 Alexander A. Ließem Investitionsverträge mit der Republik …”

doi.org/10.5771/0030-6444-2012-3

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