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Michael Engel - Transnationale Regulierung von Investitionen in Emerging Markets

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Michael Engel

Transnationale Regulierung von Investitionen in Emerging Markets

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 48 2019

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Einleitung S. 21-26

„… 21 Einleitung Das regulatorische Umfeld für private Investitionen in Emerging Markets hat sich …” „… Investitionen nicht mehr per se als förderlich für Entwicklung bezeichnet …” „… Gründen kommt der Regulierung von privaten Investitionen in Emerging Markets entscheidende Bedeutung zu …”

Zusammenfassung S. 509-514

„… Investitionen in Emerging Markets zum Gegenstand. Gegenstand der Analyse sind die Rechtfertigung, die Struktur …” „… Untersuchung von privaten Investitionen beschränkt. Dazu wurden im ersten Teil zunächst die theoretischen …” „… Grundlagen erforscht. Im zweiten Teil wurde sodann der transnationale Rechtsrahmen von Investitionen in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Transnationale Regulierung von Investitionen in Emerging Markets Michael Engel Eine …” „… Investitionen durch die International Finance Corporation Schriften zur Europäischen Integration und …” „… Investitionen in Emerging Markets Eine rechtstheoretische, rechtsdogmatische und kautelarjuristische …”

Die modernen Entwicklungstheorien S. 47-136

„… die Auffassung, dass es massiver und gezielter Investitionen bedürfe, um die wirtschaftlichen …” „… internationalen Arbeitsteilung und des Welthandels seien.125 Investitionen sollten vor allem in Infrastruktur und …” „… erwartete außerdem sogenannte spread-andtrickle-down-Effekte.146 Durch die Fokussierung der Investitionen …”

Historische Grundlagen: Die wirtschaftstheoretischen Vorläufer der modernen Entwicklungstheorien S. 29-46

„… durch eine solche Investition ist ein Unternehmer in der Lage, seine Arbeiter mit neuen Maschinen …” „… Wohlstand einer Nation von effizienten Investitionen in den Privatsektor abhängig macht. Öffentliche …” „… Investitionen in die Infrastruktur, öffentliche Daseinsvorsorge und vor allem öffentliche Bildung sind weitere …”

Risikomanagement, Vertrags- und Transaktionsgestaltung unter Berücksichtigung der Development Bankability S. 435-506

„… . Auflage 2011, S. 2400, 19.38 f. A. Makroökonomische Risiken 449 3. Investitions- und …” „… Investitions- und Exportkreditgarantien bieten sich zur Absicherung von Konvertierungs-, Transfer- und …” „… von Investitions- und Exportkreditgarantien insbesondere auch Mikrorisiken wie Enteignungen, Krieg …”

Fazit Teil 2 S. 407-408

„… 407 Fazit Teil 2 Die Untersuchung in Teil 2 zeigt, dass der Rechtsrahmen für Investitionen in …” „… das Völkerrecht sowie das staatliche Recht weiterhin entscheidende Rollen im Rahmen von Investitionen …”

Grundlagen der Transaktionsgestaltung S. 411-434

„… regelmäßig um spezifische Investitionen, was die Anfälligkeit für opportunistisches Verhalten erhöht. A …” „… zur Förderung von (privaten) Projektfinanzierungstransaktionen erlassen, um private Investitionen …” „… Standardisierung von Verträgen, die Attraktivität des rechtlichen Umfelds für private Investitionen zu erhöhen …”

Privatsektor, Infrastruktur und Projektfinanzierung im Entwicklungskontext S. 137-186

„… Investitionen in Infrastruktur.729 Diese Definition ist weniger theoretisch-systematisch als vielmehr auf …” „… Weltbank der Glaube vorherrschte, der rasante Anstieg von privaten Investitionen in Infrastruktur würde …” „… Konjunkturpakete zur Stimulierung der Wirtschaft auf der Tagesordnung, wobei die Erhöhung der Investitionen in …”

Globales Verwaltungsrecht internationaler Entwicklungsbanken am Beispiel der International Finance Corporation S. 249-344

„… Entwicklungsfinanzinstitutionen zu einem Corporate Governance Framework bekannt, welches im Rahmen von Investitionen und der …” „… Mindestvoraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit die IFC eine Investition bzw. eine weitere Prüfung überhaupt in …” „… sich zeitgleich um eine Investition mit einem besonders guten Risiko-Rendite-Verhältnis handeln, damit …”

Fazit Teil 3 S. 507-508

„… transnationale Regulierung von Investitionen in Emerging Markets nicht nur durch internationale …”

Fazit Teil 1 S. 187-188

„… Grundverständnis von der Erkenntnis, dass nicht alleine Profitabilität zu einer hohen Qualität von Investitionen …”

Literaturverzeichnis S. 515-551

„… neue Weltwirtschaftsordnung, 1981, S. 31 Becker, Hans-Paul, Investition und Finanzierung, 3. Auflage …” „… , Carsten Th./Karl, Joachim, Die Multilaterale-Investitions-Garantie-Agentur. Kommentar zum …” „… ., Finanzierungsstrukturen, in: Jesch, Thomas/Schilder, Axel/Striegel, Andreas, Rechtshandbuch Immobilien-Investitionen, 2009 …”

Die transnational-rechtlichen Implikationen der konsensualen Handlungsform von internationalen Entwicklungsbanken S. 345-406

„… : Jesch/Schilder/Striegel, Rechtshandbuch Immobilien-Investitionen, 2009, S. 33 f. 1820 Sceales/Gage, Documenting …” „… Immobilien-Investitionen, 2009, S. 32 f.; Rossbach, Projektfinanzierung und Public Private Partnership, in: Kümpel/Wittig …” „… , Finanzierungsstrukturen, in: Jesch/ Schilder/Striegel, Rechtshandbuch Immobilien-Investitionen, 2009, S. 34. 1826 …”

doi.org/10.5771/9783845289618

Katja Papenkort - Der Euratom-Vertrag im Lichte des Vertrags über eine Verfassung für Europa

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Katja Papenkort

Der Euratom-Vertrag im Lichte des Vertrags über eine Verfassung für Europa

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 19 2008

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Investitionen S. 36-37

„… 36 IV. Investitionen Kapitel IV des zweiten Titels (Art. 40-44 EAG) spricht der Gemeinschaft auf …” „… dem Gebiet der Investitionen die Aufgabe zu, einen Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaft auf dem …” „… hingegen nicht69. 1. Unterstützung bei der Vornahme von Investitionen, Art. 40-44 EAG Damit die Kommission …”

Maßnahmen zum Gesundheitsschutz S. 31-36

„… radioaktiver Stoffe zwischen den Mitgliedstaaten, ABl. L 148 vom 19.6.1993, S. 1. 36 IV. Investitionen Kapitel …” „… IV des zweiten Titels (Art. 40-44 EAG) spricht der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Investitionen die …” „… der Vornahme von Investitionen, Art. 40-44 EAG Damit die Kommission über die wichtigen …”

Gemeinsame Unternehmen S. 37-38

„… 37 2. Finanzielle Förderung von Investitionen durch die Gemeinschaft Anders als im außer Kraft …” „… getretenen EGKS-Vertrag, in dem die Bereiche „Investitionen und finanzielle Hilfe“ in Kapitel III geregelt …” „… Investitionen durch die Gemeinschaft vor. Derartige Bestimmungen finden sich vielmehr vereinzelt im vierten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gesundheitsschutzes 35 IV. Investitionen 36 1. Unterstützung bei der Vornahme von Investitionen, Art. 40-44 EAG 36 2 …” „… . Finanzielle Förderung von Investitionen durch die Gemeinschaft 37 V. Gemeinsame Unternehmen 37 VI. Versorgung …”

Sachwortverzeichnis S. 225-226

„… . Investitionen 36 f., 133, 194 ITER 29 Kernfusion 29, 133 Kohärenzgebot 110 f., 118 f …”

Ergebnis S. 133-134

„… werden. Auch die Vorschriften, in denen die Förderung von Investitionen (Art. 40 EAG) oder die Errichtung …”

Die Konferenz von Messina, 1. bis 3. Juni 1955 S. 21-23

„… ist, allein die außerordentlich großen Mittel für die Forschung und die grundlegenden Investitionen …”

Grundlegende haushaltsrechtliche Regelungen S. 193-196

„… Euratom-Gemeinschaft auch in Zukunft, dass gemäß Art. 172 EAG zur Finanzierung der Forschungen und der Investitionen …”

Die Kompetenzen der Euratom-Gemeinschaft im Kernenergiebereich S. 120-124

„… Strahlungen sowie zur Erleichterung von Investitionen im Kernenergiebereich ergreifen420. Ausdrückliche …”

Mögliche Kompetenzen der Union im Kernenergiebereich S. 124-133

„… werden. Auch die Vorschriften, in denen die Förderung von Investitionen (Art. 40 EAG) oder die Errichtung …”

doi.org/10.5771/9783845207940

Karsten Grillitsch - Regulatorische Enteignungen

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Karsten Grillitsch

Regulatorische Enteignungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 754 2011

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Investitionen S. 24-27

„… Investitionen sind der Rechtswissenschaft als eigene normative Kategorie erst seit relativ kurzer Zeit bekannt …” „… des Zweiten Weltkriegs zu ersten Überlegungen um ein Recht der internationalen Investitionen. Als …” „… weltweiten Wettbewerb um ausländische Investitionen ist das Risiko solch offener Beeinträchtigungen des …”

Begriffe der Investition und des Investors S. 136-152

„… . der Investition (investment, investor), des Enteignens (expropriate) sowie der enteignungsgleichen …” „… . 1. Begriffe der Investition und des Investors Artikel 1101 Abs. 1 NAFTA bestimmt, dass das formelle …” „… ), die sich auf Investoren und deren Investitionen beziehen (relating to […] investors und investments of …”

Enteignungsbegriff des NAFTA S. 164-183

„… werden. aa) Grad und Grund der StörungDer erforderliche Grad der Störung der mit der Investition …” „… neuartigen Konzeptes, nach dem für jede irgendwie geartete Beeinträchtigung des Nutzens einer Investition …” „… Maßnahme, die den Investor um den Nutzen der Investition bringe764. Kanada entgegnete daraufhin, dass Art …”

Einleitung – Investitionsschutz im Völkerrecht S. 19-23

„… Investitionen trägt heute eine Vielzahl völkerrechtlicher Verträge Rechnung. War ursprüngliches Anliegen aller …” „… durch völkerrechtliche Verträge ist dabei in der Praxis transnationaler Investitionen von überragender …” „… Bader, Sicherungspotentiale, S. 69; Bippus, Schutz von Investitionen, S. 31-33;Doehring, Diplomatischer …”

Geschichtlicher Hintergrund der Investitionsregelungen des NAFTA S. 131-134

„… können553, ausländische Investitionen wurden in dieser Zeit als besondere Bedrohung für die …” „… Calvo-Doktrin Hahn/Gramlich, Regelungstypen internationaler Investitionen, ArchVR 21 (1983), 145 (169f …” „… , ZvglRWiss 94 (1995), 341 (343); ferner Bippus, Schutz von Investitionen, S. 6; Gloria, in: Ipsen (Hrsg …”

Maßnahmen im Einzelnen S. 238-243

„… Tatbestandsmerkmal der Investition im Sinne des Art. 1110 Abs. 1 NAFTA begrenzt und bestimmte immaterielle Interessen …” „… des konkret verletzten Eigentumsinteresses eine Gesamtbetrachtung der jeweiligen Investition …” „… auf Investitionen beruhenden Exspektanzen an die Hand gegeben werden. Die Schiedsgerichte haben bisher …”

Umfang der Schutzgewähr S. 74-86

„… sogenannte investment-backed expectations, also die von getätigten Investitionen getragene Erwartung auf eine …” „… Beyer, Der diplomatische Schutz der Aktionäre im Völkerrecht; Bippus, Schutz von Investitionen; Leigh …” „… , Eigentumsschutz, S. 215 (282); Häde, Der völkerrechtliche Schutz von Investitionen im Ausland, ArchVR 35 (1997 …”

Risiken S. 27-31

„… Staaten um ausländische Investitionen das Risiko direkter Enteignungen oder Nationalisierungen heute …” „… Investition, so dass im Extremfall das Eigentumsrecht nur noch als „formale Hülse“ 45 verbleibt. Im …” „… vollständigen wirtschaftlichen Entwertung der Investition führen. Ein Beispiel findet sich bei Dolzer47, der auf …”

Problemstellung und weiteres Vorgehen S. 135-136

„… der Ansicht der Schiedsgerichte eine private Investition nicht treffen dürfen und daher als …” „… Begriffe sind die des Investors bzw. der Investition (investment, investor), des Enteignens (expropriate …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… I. Begriffe 241. Investitionen 25a) Direktinvestition 25b) Portfolioinvestition 26c) New Forms of …” „… hinsichtlich regulatorischer Enteignungen 1361. Begriffe der Investition und des Investors 137a) Ausgangspunkt …” „… : Artikel 1139 NAFTA 137aa) Sachlicher Schutzbereich – Investition 137bb) Personeller Schutzbereich …”

Literaturverzeichnis S. 249-265

„… verschiedener Formen transnationaler Investitionen. München, 1992. Banks, Kevin: NAFTA’s Article 1110 – Can …” „… : Der internationalrechtliche Schutz von Investitionen im Ausland unter besonderer Berücksichtigung des …” „… Systeme, S. 39-61. Opladen, 1976. Häde, Ulrich: Der völkerrechtliche Schutz von Investitionen im Ausland …”

Analyse des NAFTA selbst S. 204-212

„… von Investitionen einerseits und regulatorischer Flexibilität andererseits herzustellen928. b …” „… keine verdeckte Beschränkung von Handel oder Investition darstellen, keine verbotenen performance …”

Resultierende Probleme S. 186-187

„… Handelsvorgänge von den durch die Schiedsgerichte außerordentlich weit interpretierten Begriffen der Investition …”

Struktur des Kapitels 11 NAFTA S. 134-135

„… private Investition nicht treffen dürfen und daher als richterliche Beschränkung der Regelungshoheit der …”

Ausformung der vor Enteignung schützenden Bestimmungen des Art. 1110 NAFTA in der Rechtsprechung der Tribunale und Vergleich mit der Rechtsprechung des EGMR S. 183-186

„… Handelsvorgänge von den durch die Schiedsgerichte außerordentlich weit interpretierten Begriffen der Investition …”

Möglichkeiten der Einflussnahme auf Text und Interpretation des NAFTA S. 235-238

„… , Investitionen von Investoren einer anderen Vertragspartei entsprechend den Regeln des Völkerrechts zu behandeln …”

Legitimität der Entscheidungen von NAFTA-Schiedsgerichten S. 198-202

„… ein außerordentlich weites Verständnis der Begriffe der Investition sowie der Maßnahme in Art. 1110 …”

Problemstellung S. 31-35

„… grenzüberschreitenden Investitionen durch Eingriffe in das Eigentumsrecht entstehenden Schadens verantwortlich49. Die …”

Jurisprudenz der Vertragsparteien (insbesondere Regulatory Takings) S. 216-233

„… enteignende Wirkung hat, in welchem Umfang durch die staatliche Maßnahme eine auf Investitionen beruhende …” „… Gerichte auf Investitionen beruhende Gewinnaussichten (investment-backed expectations) grundsätzlich unter …”

Begriff der Maßnahme (Measure) S. 152-164

„… zugänglichen Schiedssprüche zeigt jedoch, dass neben den Begriffen der Investition und des Investors730 auch …”

doi.org/10.5771/9783845234441

Philipp Dann, Stefan Kadelbach, Markus Kaltenborn - Entwicklung und Recht

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Philipp Dann (ed.), Stefan Kadelbach (ed.), Markus Kaltenborn (ed.)

Entwicklung und Recht

2014

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Stephan W. Schill Investitionen und Entwicklung S. 341-376

„… Investitionen und Entwicklung Stephan W. Schill1 Inhaltsübersicht Spannungsverhältnis zwischen …” „… Investitionen und EntwicklungI. 343 Regulierung von Investitionen auf innerstaatlicher und völkerrechtlicher …” „… das Verhältnis von Investitionen und Entwicklung nicht antagonistisch zu denken ist. Vielmehr sollte …”

Isabel Feichtner Rohstoffe und Entwicklung S. 287-340

„… und Investitionen von Gewinnen aus der Rohstoffvermarktung in öffentliche Dienstleistungen, wie …” „… Finanzinstitutionen betrachteten ausländische Investoren als unabdingbaren Motor von Entwicklung. Um Investitionen zu …” „… Ergebnis von Investitionen sind, sondern dass sie auch sogenannte „rents“ und „windfall profits“ umfassen …”

Anne van Aaken Korruption und Entwicklung S. 619-656

„… etwa die Effekte von Korruption auf Investitionen, die Inflation oder den Bildungsstandard, werden …” „… Korruption auf Investitionen im Generellen40 und auf Auslandsinvestitionen im Speziellen liegt vor.41 Auch …” „… . 136 Dem OECD-Ausschuss für internationale Investitionen und multinationale Unternehmen (CIME) obliegt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Entwicklung 247 Isabel Feichtner Rohstoffe und Entwicklung 287 Stephan W. Schill Investitionen und Entwicklung …”

Alexander Peukert Immaterialgüterrecht und Entwicklung S. 189-228

„… Investitionen in Kreativität und Innovation einschließlich der Netzinfrastruktur fördern und somit zu Wachstum …” „… Investitionen angezogen werden, durch die wiederum neue Produkte und Dienstleistungen zur Befriedigung neuer …” „… anreizen, indem sie die betreffenden Investitionen schützen und eine marktkonforme Verwertung der …”

Jürgen Bast Migration und Entwicklung S. 229-246

„… volkswirtschaftlichen Investitionen in die Ausbildung der Migranten sowie zu einer Schwächung der Institutionen und der …” „… entwicklungsrelevante Investitionen genutzt werden kann.19 Die Diaspora- Gemeinschaften, die aus früheren …”

Einleitung: ‚Entwicklung und Recht‘ als Forschungsfeld S. 11-16

„… Strukturen untersuchend werden sodann Handel (Krajewski), Rohstoffe (Feichtner), Investitionen (Schill …”

Thilo Marauhn Umwelt und Entwicklung S. 433-468

„… Reduktionsverpflichtungen durch klimaschützende Investitionen in Entwicklungsländern Rechnung zu tragen, letztlich also ihre …” „… gleichzeitig Spielräume für klimapolitisch sinnvolle Investitionen in Entwicklungsländern.132 Wenn man sich das …” „… Volumen der mittlerweile im Rahmen dieses Mechanismus getätigten Investitionen anschaut, so kann man in …”

Charlotte Steinorth Demokratie, Frieden und Entwicklung S. 527-552

„… Korruption auswirken, die Regierungsführung verbessern, Investitionen begünstigen und Katastrophen vorbeugen …” „… . Öffentliche Investitionen in Ländern mit einem sehr guten Schutz bürgerlicher Rechte hätten erheblich höhere …”

Stichwortverzeichnis S. 801-816

„… Internationaler Zinnrat 334 internationales Finanzsystem 97 Intervention 485, 571 Investitionen 310, 459 …”

Matthias Goldmann Staatsverschuldung und Entwicklung S. 377-432

„… Empfängerländern29 sowie Investitionen in gänzlich unproduktive Güter wie z.B. in Waffenkäufe30 taten ein Übriges …” „… Rentabilität privater Investitionen gefährdete.45 Die Asienkrise Ende der 1990er war zwar keine reine …” „… Neuverschuldung die Investitionen nicht überschreiten darf, zum Teil aber auch um numerische Defizitregeln, die …”

Stefan Kadelbach Entwicklung als normatives Konzept S. 49-70

„… Bodenschätze abträglichen Konkurrenzkampf um Investitionen und entsprechenden BITs,27 einer Erweiterung des …”

Jochen von Bernstorff Das Recht auf Entwicklung S. 71-100

„… ausländische Investitionen, begünstigt durch Beitritt zu bilateralen Investitionsschutzabkommen und durch …”

Günter Frankenberg Verfassungstransfer S. 589-618

„… , 58), und dem Sektor, der für ausländische Investitionen offen ist (Art. 25). 50 Dieser normative …”

Matthias Kötter Good Governance S. 553-588

„… Schutz des Privateigentums und von Investitionen zielten.16 Noch im Jahr 2002 veröffentlichte die …”

Markus Krajewski Handel und Entwicklung S. 247-286

„… . Singapur-Themen wie Investitionen und Wettbewerb 6. 39 Preeg, The South Rises in Seattle, Journal of International …”

doi.org/10.5771/9783845246567

Philipp Täger - Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

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Philipp Täger

Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 4 2011

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Portfolio-Investitionen S. 31-32

„… einem Mindestanteil von 25 % ausgegangen.53 II. Portfolio-Investitionen Abzugrenzen sind die …” „… Direktinvestitionen von den sogenannten Portfolio-Investitionen, die darauf abzielen, über eine kurzfristige …” „… Einfluss auf das Management oder die operative Geschäftspolitik auszuüben.54 Diese Investitionen können zum …”

Relevante Entwicklungen im Bereich der internationalen Investitionen S. 20-23

„… internationalen Investitionen Das dargelegte Spannungsverhältnis zwischen Investitionsrecht und …” „… Anfang der 1990er Jahre ist das Volumen der internationalen Investitionen beständig gestiegen und …” „… meisten internationalen Investitionen wurden im Jahr 2008 von westlichen transnationalen Unternehmen …”

Ausländische Direktinvestitionen S. 29-31

„… 29 Kapitel 1: Internationale Investitionen, transnationale Unternehmen und deren Regulierung …” „… . Zu diesem Zwecke ist es unerlässlich, den Begriff der internationalen Investition inhaltlich in einem …” „… Unternehmen, in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Dimension beschrieben. A. Internationale Investitionen …”

Die besondere Menschenrechtsrelevanz der ausländischen Direktinvestitionen S. 35-37

„… Verpflichtungen des Investors, bestimmte Investitionen vorzunehmen, und auf der anderen Seite Verpflichtungen des …” „… Exportstaates internationaler Investitionen werden Investor-Staat-Verträge daher keine weitergehende Beachtung …” „… wirtschaftlich im Zielland der Investition betätigen und damit auch Produktionsfaktoren und Ressourcen in …”

Nationale und internationale Investitionsgarantien S. 37-42

„… nur zum Teil auf Portfolio-Investitionen anwendbar.78 In dieser Untersuchung sollen aufgrund der …” „… wird daher nicht der zentrale Untersuchungsgegenstand sein, dennoch werden Portfolio-Investitionen …” „… Portfolio-Investitionen im Rahmen des MIGA-Übereinkommens berücksichtigungsfähig sind: Görs (2005), S.85. 79 Rindler …”

Internationale Investitionsabkommen S. 32-35

„… transnationalen Unternehmen vorgenommen werden, werden Portfolio-Investitionen zum überwiegenden Teil von …” „… Zusammenhang mit den geschützten Investitionen ergeben. Für Investor-Staat-Streitigkeiten 56 Rindler (1999 …” „… Investitionen in Drittstaaten bereitgestellt werden, unabhängig davon, ob sie im Rahmen eines …”

Rechtspolitische Überlegungen zu transnationalen Verpflichtungen S. 99-103

„… , inwieweit sie den Exportstaaten internationaler Investitionen völkerrechtliche Verantwortlichkeiten und …” „… Verpflichtungen für die von staatszugehörigen Unternehmen getätigten internationalen Investitionen übertragen …” „… Exportstaaten internationaler Investitionen Aufgrund ihrer staatlichen Souveränität obliegt es grundsätzlich den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Entwicklungen im Bereich der internationalen Investitionen 20 C. Die Rechtsstellung des Exportstaates als …” „… : Internationale Investitionen, transnationale Unternehmen und deren Regulierung …” „… durch den Exportstaat 29 A. Internationale Investitionen und Investitionsabkommen 29 I. Ausländische …”

Die menschenrechtliche Relevanz des internationalen Investitionsrechts S. 15-20

„… , das die Förderung und den Schutz internationaler Investitionen zum Gegenstand hat4, ist eine derartige …” „… , dass Investitionen bzw. die aus den Auslandsinvestitionen resultierenden Produktionsumsätze den …” „… Folgewirkungen von ausländischen Investitionen unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten genauer zu untersuchen und …”

Die Stellung der Vertragsparteien internationaler Investitionsabkommen S. 131-133

„… Investitionen bei der Vergabe von Investitionsgarantien und beim Abschluss von internationalen …” „… jeweiligen Vertragsstaaten einen verbindlichen Behandlungsstandard für gegenseitige Investitionen, der …” „… einen kann ein Vertragsstaat Exportstaat von internationalen Investitionen sein, d. h. Investoren seiner …”

Möglichkeiten der Einbeziehung wirtschaftlicher Menschenrechte S. 138-186

„… die in Investitionsabkommen verwendeten Begriffe von Investitionen, Enteignung und Diskriminierung …” „… und Zweck besondere Bedeutung zu. Da der Schutz der ausländischen Investitionen naturgemäß Hauptzweck …” „… schiedsgerichtlichen Spruchpraxis beispielsweise angenommen beim Entzug der Kon- trolle über die Investition durch die …”

Die Rechtsstellung des Exportstaates als primärer Untersuchungsgegenstand S. 23-26

„… Investitionsvorgängen sind zumindest drei Akteure beteiligt: der Staat, aus dem die Investition stammt (sog. Export …” „… - oder Heimatstaat), der Zielstaat, in dem die Investition getätigt wird bzw. ihre wirtschaftlichen und …” „… ausländischer Investitionen dahingehend untersucht werden, inwieweit sie vor den potentiell negativen Folgen …”

Zusammenfassung S. 331-336

„… Exportstaaten internationaler Investitionen und der Betonung ihrer vielschichtigen Verantwortlichkeiten …” „… Bindungswirkungen betroffen und daher von den Exportstaaten internationaler Investitionen vor dem Hintergrund dieser …” „… Regulierungstätigkeit, die sich zugleich wertmindernd auf ausländische Investitionen auswirkt, als ein zentraler Punkt …”

Regulierung internationaler Investitionsaktivitäten durch den Exportstaat S. 45-48

„… getätigten internationalen Investitionen besteht weithin Konsens, dass internationale Investitionstätigkeit …” „… , die die positiven wirtschaftlichen Effekte internationaler Investitionen nutzbar machen wollen und …” „… Investitionen stehen dabei grundsätzlich zwei Regelungskonstellationen offen: Er kann zum einen die …”

Zusammenfassung S. 189-191

„… Investitionsschutzabkommen deutliche Spannungen zwischen investitions- und menschenrechtlichen Belangen auftreten können. Ein …” „… Investitionen Einflussmöglichkeiten, die für die Umsetzung der menschenrechtlichen Verpflichtungen nutzbar …” „… Wert der Investition gedeckt wird, eine Versicherung dagegen, wenn der Investor einen Selbstbehalt zu …”

Menschenrechtliche Belange in den Vergabeverfahren nationaler und internationaler Garantiegeber S. 193-229

„… Förderung für Investitionen aus den USA in die Zentralafrikanische Republik, nach Chile, China, Nicaragua …” „… Investitionsgarantieprogramm NEXI beachtet die umweltrelevanten und sozialen Auswirkungen einer vorgeschlagenen Investition bei …” „… das Anlageland, die sich aus der Investition ergebenden 687 Diese besondere Bedeutung zeigt sich an …”

Die Kontrolltheorie im Spannungsverhältnis zwischen internationalem Investitionsrecht und Menschenrechtsschutz S. 259-281

„… Zusammenspiel mit der Definition des Begriffs der Investition wird jedoch klar, dass auch hier das …” „… ausländische Investoren auch dann auf das Investitionsabkommen berufen können, wenn die eigentliche Investition …” „… von einer inländischen Tochtergesellschaft durchgeführt wird (sog. indirekte Investition882). So …”

Einheitliche Leitung bzw. Kontrolle als Charakteristikum des modernen transnationalen Unternehmens S. 44-45

„… getätigten internationalen Investitionen besteht weithin Konsens, dass internationale Investitionstätigkeit …” „… , die die positiven wirtschaftlichen Effekte internationaler Investitionen nutzbar machen wollen und …”

Vergabeverfahren und die Umsetzung von menschenrechtlichen Verpflichtungen S. 191-193

„… Durchführung der unterstützten Investitionen Einflussmöglichkeiten, die für die Umsetzung der …” „… nur dann vorliegen, wenn der volle Wert der Investition gedeckt wird, eine Versicherung dagegen, wenn …”

Transnationale Verpflichtungen und staatliche Souveränität S. 103-105

„… multilateraler Abkommen sehr für die Absicherung von internationalen Investitionen von Unternehmen ihrer …” „… einige Gründe für transnationale Verpflichtungen der Exportstaaten internationaler Investitionen. Zu …”

Anwendbarkeit von Grundrechten in Sachverhalten mit Auslandsbezug S. 309-313

„… internationaler Investitionen Nachdem in Kapitel 3 und 4 die Implikationen der völker- und menschenrechtlichen …” „… der deutschen Grundrechtsordnung in grenzüberschreitenden (Investitions-) Sachverhalten. Denn sind die …”

Verpflichtungen bezüglich internationaler Investitionsabkommen S. 318-322

„… Investition zugestanden werden. Für die übrigen Personen, die der deutschen Hoheitsgewalt unterliegen, ergeben …” „… als Gaststaat internationaler Investitionen nicht seines regulatorischen Spielraums zum Schutz der …”

Grundzüge extraterritorialer Jurisdiktion S. 241-245

„… Ausgestaltung von internationalen Investitionen durch den Exportstaat gibt es bislang weder …” „… menschenrechtliche Regulierung von internationalen Investitionen dienen können. I. Territorialitätsprinzip Als …”

Investitionsschutz vs. Regelungsautonomie S. 133-138

„… Regelungsautonomie der Gaststaaten internationaler Investitionen. Dieses Phänomen, das in letzter Zeit verstärkt …” „… Begriffe von Investitionen, Enteignung und Diskriminierung häufig so weit gefasst, dass viele staatliche …”

Verpflichtungen bei der Vergabe von Investitionsgarantien S. 322-328

„… Untersuchungsgegenstand sind allerdings die grundrechtsbeeinträchtigenden Auswirkungen der geförderten Investition im …” „… menschenrechtlichen Umstände der Investition aufgrund der Vorerfahrungen verschiedener Investitionsprojekte in diesen …”

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwirtR) S. 49-55

„… Implikationen internationaler Investitionen vgl. Böttger (2002), S.26 ff.; UNCTAD, World Investment Report (2007 …” „… internationaler Investitionen berichtet wird. Der Ausschuss prüft die in den Staatenberichten dargelegten …”

Aktives Personalitätsprinzip S. 251-259

„… Investitionen zukommen. Soweit dem Exportstaat zugehörige Unternehmen selbst unmittelbar im Importstaat tätig …” „… internationalen Investitionen deckt das Personalitätsprinzip im traditionellen Sinne jedoch nicht ab. So kann sich …”

Zu Aufbau und Struktur der Untersuchung S. 26-28

„… folgendermaßen gliedern: In einem ersten Schritt werden der Begriff der internationalen Investition bestimmt und …”

Rechtsfolgen der Menschenrechtswidrigkeit von Vergabeverfahren S. 229-230

„… Untersuchungsgegenstand freilich einzuwenden, dass Investitionen, die mittelbar oder unmittelbar gegen universell …”

Zusammenfassung S. 306-308

„… strafverfahrensrechtlicher Hinsicht können sich Exportstaaten internationaler Investitionen für Prozesse über …”

Zusammenfassung S. 130-131

„… auferlegt. So müssen Exportstaaten internationaler Investitionen bei der Vergabe von Investitionsgarantien …”

Literaturverzeichnis S. 337-356

„… Investitions-Garantie-Agentur, Kommentar zum MIGA-Übereinkommen, Heidelberg. Eide, Asbjorn (2000): Economic and Social Rights …” „… ): Rechtsgestalt, Regelungstypen und Rechtsschutz bei grenzüberschreitenden Investitionen, Baden-Baden. Granger …” „… Edition, Boston/Leiden. Schill, Stephan (2005): Völkerrechtlicher Investitions- und Eigentumsschutz in der …”

Unterlassungspflichten S. 92-94

„… investitions- und menschenrechtsrelevanten Rechtsordnungen haben als die nachgelagerten kurativen Pflichten. Im …”

Der Lifting-the-corporate-veil-Ansatz S. 290-292

„… Investitionen regelmäßig diese Wahlmöglichkeit, da die Importstaaten die Gründung einer inländischen …”

Schutzpflichten S. 94-96

„… internationalen investitions- und menschenrechtsrelevanten Rechtsordnungen haben als die nachgelagerten kurativen …”

Vollstreckungszuständigkeit S. 295-297

„… Investition ausüben. Soll die Regelung der foreign direct liability trotzdem effektiv gemacht werden, wird die …”

Transnationale Verpflichtungen auf Grundlage des IPwirtR S. 105-130

„… internationaler Investitionen führen würde. Wie bereits angemerkt begrenzt der Wortlaut des Art. 2 Abs. 1 IPwirtR …” „… , nachhaltiger Entwicklung, Handel, internationalen Investitionen usw. beinhalten.419 So ist beispielsweise im …” „… die Verhinderung negativer Folgewirkungen der geförderten Investitionen gleichsam garantieren könnte …”

Rechtsfolgen der Menschenrechtswidrigkeit internationaler Investitionsabkommen S. 186-189

„… Investitionsschutzabkommen deutliche Spannungen zwischen investitions- und menschenrechtlichen Belangen auftreten können. Ein …”

Die Struktur des transnationalen Unternehmens als Regulierungshindernis S. 237-240

„… Investitionen – unabhängig von menschenrechtlichen Verpflichtungen – das Verhalten von Unternehmen im Ausland …”

Zusammenfassende Bewertung der Vergabeverfahren S. 230-234

„… Untersuchungsgegenstand freilich einzuwenden, dass Investitionen, die mittelbar oder unmittelbar gegen universell …”

Die ILO-Declaration on Fundamental Principles and Rights at Work S. 55-59

„… Multilateralen-Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) vgl. unten Kapitel 3. C. II. 2. 169 Vgl. Erwägungsgrund 44 zur Richtlinie 2004/17/EG des …”

Territorialitätsprinzip S. 245-251

„… von internationalen Investitionen dienen können. I. Territorialitätsprinzip Als Gebiets- oder …”

doi.org/10.5771/9783845231815

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