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Olivia Jazwinski - Unrechtsaufarbeitung nach einem Regimewechsel

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Olivia Jazwinski

Unrechtsaufarbeitung nach einem Regimewechsel

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 2 2007

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Der Internationale Strafgerichtshof S. 21

„… 21B. Der Internationale StrafgerichtshofMit dem Inkrafttreten des Statuts über den Internationalen …” „… Strafgerichtshof (International Criminal Court: ICC) am 17.07.19988 steht eine Möglichkeit der Unrechtsaufarbeitung …” „… internationalemInteresse ist.9 Ein internationaler Strafgerichtshof war lange Zeit das fehlende Gliedin der Kette des …”

Plädoyer für einen starken Internationalen Strafgerichtshof S. 217-218

„… Internationalen StrafgerichtshofDer ICC ist ein kraftvolles Werkzeug, das die schlimmsten Verbrechen bearbeiten …” „… effektiven Ausgestaltung des Internationalen Strafgerichtshofs eingegangen.A. Plädoyer für einen starken …” „… Internationalen Strafgerichtshof weiterzu stärken. Es bedarf hierzu besonderer Mittel. Denn der …”

Die Entwicklung des Komplementaritätsgrundsatzes S. 26-49

„… Jurisdiktion schützte.632. Entwürfe für einen internationalen StrafgerichtshofDie Prinzipien der …” „… Etablierung eines Internationalen Strafgerichtshofes vermag nurkurzfristig darüber hinweg zu täuschen, dass …” „… denVorschlag, zur Verurteilung von Kriegsverbrechen einen internationalen Strafgerichtshof einzusetzen.48 Die …”

Verhältnis zwischen nationaler und internationaler Gerichtsbarkeit S. 21-22

„… 21B. Der Internationale StrafgerichtshofMit dem Inkrafttreten des Statuts über den Internationalen …” „… Strafgerichtshof (International Criminal Court: ICC) am 17.07.19988 steht eine Möglichkeit der Unrechtsaufarbeitung …” „… internationalemInteresse ist.9 Ein internationaler Strafgerichtshof war lange Zeit das fehlende Gliedin der Kette des …”

Literaturverzeichnis S. 245-257

„… 245LiteraturverzeichnisAmbos, Kai, Der Neue Internationale Strafgerichtshof - ein Überblick, Neue …” „… , Sandra, Die Zulässigkeit von Wahrheitskommissionen im Lichte des neuen InternationalenStrafgerichtshofs …” „… , Hans-Jörg, Das Verfahren des Internationalen Strafgerichtshofes nach dem Statut vonRom, Humanitäres …”

Die Schwierigkeit, Unrecht aufzuarbeiten S. 19-21

„… StrafgerichtshofMit dem Inkrafttreten des Statuts über den Internationalen Strafgerichtshof (International Criminal …” „… internationaler Strafgerichtshof war lange Zeit das fehlende Gliedin der Kette des internationalen Rechtssystems …” „… InternationaleStrafgerichtshof seine Arbeit auf. Die Resonanz darauf war hervorragend. Als „besondere Errungenschaft“11 und …”

Die Ausgestaltung des Komplementaritätsgrundsatzes im ICC-Statut S. 22-23

„… Ergänzung. Der Internationale Strafgerichtshof soll nationale Verfahren nur ergänzen, also keinen Vorrang …” „… in Beziehung stehenden unabhängigen ständigen Internationalen Strafgerichtshof zu errichten, der …” „… berühren,nachdrücklich darauf hinweisend, dass der aufgrund dieses Statuts errichtete InternationaleStrafgerichtshof die …”

Mögliche Herangehensweisen S. 55-58

„… Unrechtsaufarbeitung zu einem Internationalen Strafgerichtshof entwickeln,wenn nicht durch einen Vergleich eben dieses …” „… nationalen Rechts der Staaten, die denInternationalen Strafgerichtshof ins Leben gerufen haben?Es bleibt also …” „… Internationalen Strafgerichtshofes auszuwerten, um anhand bereits verhandelter Fälle einen Katalog derjenigen …”

Der Vertragstext S. 23-25

„… in Beziehung stehenden unabhängigen ständigen Internationalen Strafgerichtshof zu errichten, der …” „… berühren,nachdrücklich darauf hinweisend, dass der aufgrund dieses Statuts errichtete InternationaleStrafgerichtshof die …” „… GerichtshofsArtikel 1 - Der GerichtshofHiermit wird der Internationale Strafgerichtshof ("Gerichtshof") errichtet. Der …”

Erläuterung des Anwendungsbereichs des ICC-Statuts S. 49-51

„… nur deshalb zustande kam, weil sonst das ganzeVorhaben „Internationaler Strafgerichtshof“ gefährdet …” „… ihrer zehnten Bestimmung fest, dass der Internationale Strafgerichtshof die nationalen Verfahren nur …” „… Internationale Strafgerichtshof die innerstaatliche Strafgerichtsbarkeit ergänzt. Da hier ebenfalls eine weitere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… zwischen der Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes und nationalen Maßnahmen der …” „… 20B. Der Internationale Strafgerichtshof 21C. Verhältnis zwischen nationaler und internationaler …” „… . Grundsätzliche Charakteristika der Modelltypen 59 1. Modell: Internationaler Strafgerichtshof 59 2. Modell …”

Auswahl der Instrumente der exemplarischen Analyse S. 58-61

„… : Internationaler StrafgerichtshofNürnberg war 1946 der erste internationale Strafprozess, der individuellen …” „… stattfinden soll. Da zu der Zeit dieser Entscheidungender Internationale Strafgerichtshof noch nicht bestand …” „… begangen wurden. Zudem reihen sich die InternationalenStrafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und …”

Erläuterung des Komplementaritätsgrundsatzes S. 51-55

„… nur deshalb zustande kam, weil sonst das ganzeVorhaben „Internationaler Strafgerichtshof“ gefährdet …” „… ihrer zehnten Bestimmung fest, dass der Internationale Strafgerichtshof die nationalen Verfahren nur …” „… Internationale Strafgerichtshof die innerstaatliche Strafgerichtsbarkeit ergänzt. Da hier ebenfalls eine weitere …”

Ziel der Bearbeitung S. 25-26

„… Internationalen Strafgerichtshofes zu nationalen Maßnahmen derUnrechtsaufarbeitung zu vereinfachen.26Zweites …” „… Internationalen Strafgerichtshofes vermag nurkurzfristig darüber hinweg zu täuschen, dass die Frage des …” „… demVerhältnis nationaler und internationaler Gerichtsbarkeit sind es nicht.Welche Schlüsse können also aus in …”

Was ist Komplementarität? S. 22

„… Ergänzung. Der Internationale Strafgerichtshof soll nationale Verfahren nur ergänzen, also keinen Vorrang …” „… 22Diese Probleme sind bekannt. Vom ersten Tag der Debatte um die Schaffung eines Internationalen …” „… Strafgerichtshofes an wurde daher auch sein Verhältnis zur nationalen Gerichtsbarkeit diskutiert. Heraus kam der …”

Ausblick S. 240-244

„… lange Sicht ist die Existenz eines internationalen Strafgerichtshofs eher ein Stimulans denn ein …” „… gibt, werde einfunktionierender, effektiver internationaler Strafgerichtshof ein nobles, aber …” „… nicht eingreifen muss.169C. AusblickIn the prospect of an international criminal court lies the promise …”

Staatliche Souveränität und ICC - ein Gegensatz? S. 218-220

„… Zimmermann, Andreas, Die Schaffung eines ständigen Internationalen Strafgerichtshofes,Perspektiven und …” „… Internationalen Strafgerichtshofs, Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht 60 (2000), S …” „… internationale Gerichtsbarkeit soll nur dort greifen, wodie Taten so schwer wiegen, dass sie nicht von nationalen …”

Die Letztentscheidungskompetenz des ICC S. 220-222

„… Zimmermann, Andreas, Die Schaffung eines ständigen Internationalen Strafgerichtshofes,Perspektiven und …” „… Internationale Strafgerichtshof soll im Rahmen seiner Jurisdiktion das höchsteund entscheidende Organ sein. Aber …” „… fühltensich durch frühere internationale Verpflichtungen Jugoslawiens nicht gebunden. 86Welche souveräne …”

Auswertung S. 207-217

„… eingegangen.A. Plädoyer für einen starken Internationalen StrafgerichtshofDer ICC ist ein kraftvolles Werkzeug …” „… Unrechtsaufarbeitung auf das Problem der sinnvollenund effektiven Ausgestaltung des Internationalen Strafgerichtshofs …” „… notwendig, an der Idee festzuhalten, den Internationalen Strafgerichtshof weiterzu stärken. Es bedarf hierzu …”

Zusammenarbeit mit anderen Institutionen S. 222-232

„… tribunal cannotoperate. (Antonio Cassese)100Der Internationale Strafgerichtshof soll im Rahmen seiner …” „… Zulässigkeit von Wahrheitskommissionen im Lichte des neuen Internationalen Strafgerichtshofs, Archiv des …” „… internationalen Organs gerechtfertigt.98Diese Vorgehensweise kommt letztlich auch nationalen Politikern und …”

Analyse S. 135-152

„… Wahrheitskommissionen im Lichte des neuen Internationalen Strafgerichtshofs, Archiv des Völkerrechts 2005, S. 187 …” „… Recht findet seine Schranke aber dort, wo internationale Verpflichtungenberührt sind. Diese können sich …” „… bestehendes Völkergewohnheitsrecht kodifiziert,Broomhall, Bruce, International Justice and the International …”

Analyse der Wahrheits- und Versöhnungskommission S. 176-198

„… vor einen internationalen Strafgerichtshof.Die Apartheidkonvention vom 30.11.1973 war bis 1990 von 89 …” „… der Internationale Strafgerichtshofan nationale Amnestien gebunden.521 Es ist also nicht …” „… das Völkerrecht und der Internationale Strafgerichtshofin Zukunft profitieren können - solange sie als …”

doi.org/10.5771/9783845201955

Corinna Contag - Der Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver Sicherheit

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Corinna Contag

Der Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver Sicherheit

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 41 2009

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Ein ständiger Internationaler Strafgerichtshof S. 47-49

„… 473. Ein ständiger Internationaler StrafgerichtshofDie Idee eines ständigen Internationalen …” „… Kommission beauftragt, ein Statut für einen internationalen Strafgerichtshof zu entwerfen, und noch eine …” „… . Der neuerliche Anlauf, einen dauerhaften internationalen Strafgerichtshof zu gründen, war 1989 im …”

Durch den Internationalen Strafgerichtshof S. 127-128

„… formellen Kriterien oder auch inhaltlich?1. Durch den Internationalen StrafgerichtshofGrundsätzlich sind …” „… Überprüfung von Resolutionen des Sicherheitsrates wird hier konkret: darf der Internationale Strafgerichtshof …” „… befugt sind.Im Statut des Internationalen Strafgerichtshofes ist eine Überprüfung auch einer …”

Vereinbarkeit mit dem Rom – Statut S. 174-181

„… „ersucht den Internationalen Strafgerichtshof, im Einklang mit Artikel 16 des Römischen Statuts“.624 Siehe …” „… Internationalen Strafgerichtshofes, ZaöRV 2002, Vol II, 907 (914).179dd) Insbesondere Personal von UN …” „… Mitgliedsstaates des Strafgerichtshofes sind, nicht gerechtfertigt scheint. Auch im Internationalen Recht gibt es …”

Die Voraussetzungen S. 145-156

„… in Art. 16 ausdrücklich niedergelegte Bereitschaft des Internationalen Strafgerichtshofes sich diesem …” „… Sicherheitsratsmitglieder. Im Gegensatz zu der Verweisung einer Situation an den Internationalen Strafgerichtshof ist das …” „… der Vereinten Nationen in Beziehung stehenden unabhängigen ständigen Internationalen Strafgerichtshof …”

Auswirkungen auf die Kooperation der Staaten mit dem Strafgerichtshof S. 125-127

„… formellen Kriterien oder auch inhaltlich?1. Durch den Internationalen StrafgerichtshofGrundsätzlich sind …” „… Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes gezwungen, nicht aber zur Kooperation nach Teil 9450. So …” „… . Der Abschluß einer ad hoc Vereinbarung nach Art. 87 V a) zwischen Internationalem Strafgerichtshof und …”

Zusammenfassung S. 214-218

„… Strafgerichtshof unabhängigen Organisation handelt, müßte der Internationale Strafgerichtshof solche nicht als für …” „… zuzuschreiben, aber auch der relativen Neuheit des Internationalen Strafgerichtshofes, der sich wohl erst eine …” „… nowadays is no longer one of choosing 796 Nitsche, Dennis Der Internationale Strafgerichtshof ICC und der …”

Einleitung S. 17-20

„… Verhandlungen über einen permanenten internationalen Strafgerichtshof, dessen Errichtung Anfang des 20 …” „… den zu Beginn des 21. Jahrhunderts errichteten Internationalen Strafgerichtshof vor. Im Jahre 2002 …” „… trat das Rom – Statut als Gründungsdokument des Internationalen Strafgerichtshofes (International …”

Ziel und Zweck S. 49-53

„… Internationalen Strafgerichtshof verwiesen, zu der ebenfalls ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Es hatten …” „… 106 Staaten das Rom – Statut rati? ziert.II. Der Internationale Strafgerichtshof1. Ziel und Zwecka …” „… ) Die Präambel des Rom – Statutes: GerechtigkeitZiel und Zweck des Internationalen Strafgerichtshofes …”

Die Kompetenz des Sicherheitsrates weiterhin ad hoc Tribunale zu errichten S. 124-125

„… Unerreichbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofes weiterhin besteht, zu ‚entschärfen’.Daher ist die …” „… nicht ausreichend sein, ein – eventuell späteres – Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof zu …” „… Internationalen Strafgerichtshofs, AVR 43 (2005), 187 (205ff).1256. Auswirkungen der Verweisung des …”

Das Relationship Agreement S. 64-66

„… übergeben werden.Der Internationale Strafgerichtshof hat somit ein umfangreiches rechtliches Instrumentarium …” „… AgreementDer Internationale Strafgerichtshof hat zur Unterstützung seiner Arbeit in detaillierter Ausarbeitung …” „… Strafgerichtshofes, in: Grützner, Heinrich/Pötz, Paul-Günther (Hrsg.) Internationaler Rechtshilfeverkehr in …”

Besonderheiten des Verfahrens S. 117-124

„… des Internationalen Strafgerichtshof aber auch signi? kant erweitert dadurch, daß der Sicherheitsrat …” „… das Motiv der Verweisung nach Art. 13 b) – die Nutzung des Internationalen Strafgerichtshofes als …” „… Claus Vorbemerkungen zu dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofes, in: Grützner …”

Internationale Zusammenarbeit und Rechtshilfe S. 63-64

„… Internationale Strafgerichtshof ist auf die Unterstützung seiner Mitgliedsstaaten angewiesen. Denn ihm stehen …” „… Strafgerichtshofes ist.Angesprochen werden in Teil 9: „Internationale Zusammenarbeit und Rechtshilfe“ vor allem die …” „… übergeben werden.Der Internationale Strafgerichtshof hat somit ein umfangreiches rechtliches Instrumentarium …”

Das Verfahren S. 131-135

„… Internationalen Strafgerichtshofes ergeben468. Nach dem Rom – Statut ist eine Überprüfung der Resolution nicht nur …” „… (2005)Die erste Verweisung einer Situation an den Internationalen Strafgerichtshof nach Art. 13 b) durch …” „… Internationalen Strafgerichtshofes war daher nur die konsequente Fortführung dieser Erkenntnis, auch wenn sie nur …”

Voraussetzungen der UN Charta S. 104-109

„… des Sicherheitsrates. Er soll auf den Internationalen Strafgerichtshof als „ständiges ad hoc Tribunal …” „… Internationalen Strafgerichtshof gab und auch die Befugnis des post-con? ict peacekeeping in ihren Einzelheiten …” „… Plenipotentiaries on the Establishment of an International Criminal CourtAuf der Rom – Konferenz wurden ebenfalls …”

Struktur S. 53-55

„… wird durchsetzen können.2. StrukturDer Internationale Strafgerichtshof ist eine unabhängige, auf der …” „… Internationalen Strafgerichtshofes, in: Grützner, Heinrich/Pötz, Paul – Günther (Hrsg.) Internationaler …” „… Internationale Strafgerichtshof wird unterstützt von der Versammlung der Vertragsstaaten, der gem. Art. 112 II …”

Anwendbares Recht und Prüfungsumfang S. 129-130

„… ) Anwendbares RechtDas vom Internationalen Strafgerichtshof anzuwendende Recht ist das in Art. 21 I …” „… des Sicherheitsrates darf der Internationale Strafgerichtshof nun konkret überprüfen? Die Kontrolle …” „… Internationalen Strafgerichtshof deutlich. Denn der Wortlaut der Resolution wird regelmäßig auf (politischen …”

Die inhaltliche Zuständigkeit des Sicherheitsrates S. 204-208

„… 757, so ist das Problem im Kontext des Internationalen Strafgerichtshofes eindeutig: Es soll von der …” „… Internationalen Strafgerichtshof. Jedoch wird im Rahmen des Aggressionstatbestandes überlegt, die Zuständigkeit …” „… , Daniel Die Effektivität des Internationalen Strafgerichtshofs: die Rolle der Vereinten Nationen und des …”

Art. 23 I ILC Draft Statute for an International Criminal Court S. 100-102

„… war bereits allgemein anerkannt, als die Verhandlungen zum Internationalen Strafgerichtshof Mitte der …” „… eines permanenten Strafgerichtshofes durch die internationale Gemeinschaft358. Daher war es nur …” „… Möglichkeit erhalten sollte, an diesen zu verweisen359 und den neuen Internationalen Strafgerichtshof somit …”

Aufschub auch ohne Referenznorm möglich? S. 144-145

„… möglich?Betreffend das Ersuchen um einen Aufschub ist fraglich, ob der Internationale Strafgerichtshof diesem …” „… Internationalen Strafgerichtshofes ZaöRV 2002, Vol II, 907 (910); a.A.: Lavalle, Roberto A Vicious Storm in a Tea …” „… beantworten: Der Sicherheitsrat könnte an sich kein für den Strafgerichtshof verbindliches Ersuchen an ihn …”

Art. 23 III ILC Draft Statute for an International Criminal Court S. 138-140

„… , langfristige Gerechtigkeit auf Seiten des Internationalen Strafgerichtshofes, die zur dauerhaften Befriedung …” „… Internationalen Strafgerichtshof wurde verworfen. Der Vorwurf, daß die Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit des …” „… Internationalen Strafgerichtshof durch eine zu große Nähe zu einem politischen Organ gefährdet würde, ist …”

Das Verfahren S. 60-63

„… den Internationalen Strafgerichtshof sozusagen als „ständiges ad hoc Tribunal“179 zur Verfügung zu …” „… Strafgerichtshofes, in: Grützner, Heinrich/Pötz, Paul-Günther (Hrsg.) Internationaler Rechtshilfeverkehr in …” „… Strafgerichtshofes, in: Grützner, Heinrich/Pötz, Paul -Günther (Hrsg.) Internationaler Rechtshilfeverkehr in …”

Voraussetzungen S. 110-117

„… Verweisung hätte, ist nur noch fraglich, ob der Internationale Strafgerichtshof einen derartig verwiesenen …” „… Internationalen Strafgerichtshof die einzig hilfreiche Maßnahme zur Wiederherstellung des Weltfriedens ist. Zwar …” „… Internationalen Strafgerichtshofes. Zusammen mit der schriftlichen Verweisung sollen Dokumente und andere …”

Konkurrierende Zuständigkeit des IGH? S. 128-129

„… Internationale Strafgerichtshof zur Klärung seiner Zuständigkeit, der IGH sich im Rahmen eines …” „… an den Internationale Strafgerichtshof verweist. Die dann denkbare beiderseitige Überprüfung ist …” „… Recht und Prüfungsumfanga) Anwendbares RechtDas vom Internationalen Strafgerichtshof anzuwendende Recht …”

Die Probleme der Brücke zwischen staatlicher und individueller Verantwortlichkeit S. 200-202

„… Strafgerichtshof macht die Au? ösung der Spannung zwischen staatlichem Fehlverhalten auf internationaler Bühne und …” „… im Statut des Internationalen Strafgerichtshofes – “A Bridge Too Far”?, in: Festschrift für Jung …” „… und ihre Verp? ichtungen aus anderen internationalen Übereinkünften, so haben die Verp? ichtungen aus …”

Der Beitrag des Sicherheitsrates der UN S. 45-47

„… StrafgerichtshofDie Idee eines ständigen Internationalen Strafgerichtshofes, die zunächst nach dem Ende des Zweiten …” „… der Vorgänger des Internationalen Strafgerichtshofes zu stellen, mutet ob der De? zite im Umgang mit …” „… internationalen Strafgerichtshof ahnden zu können. Da diese Maßnahme als zur Sicherung des internationalen …”

Die formale Zuständigkeit des Sicherheitsrates S. 208-212

„… eine mögliche Tätigkeit des IGH im Kontext des Internationalen Strafgerichtshofes auf diesen Fall zu …” „… der Aggression im Rahmen des Internationalen Strafgerichtshof anwenden zu können, so bleibt nur die …” „… würde.Eine Verbesserung der Eingliederung des Internationalen Strafgerichtshofes in das System Kollektiver …”

Probleme der Aussetzung S. 158-161

„… 158spruchsfreies Verhalten des Strafgerichtshofes im internationalen Recht zu bewahren, wie unten 5 …” „… Aufhebung oder endgültige Herausnahme aus der Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes nicht zu …” „… . a) ausführlicher dargestellt wird.5. Probleme der Aussetzunga) Vereinbarkeit mit dem Internationalen …”

Auswirkungen der Verweisung des Sicherheitsrates auf (Nicht-)Mitgliedsstaaten der UN S. 125

„… Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes gezwungen, nicht aber zur Kooperation nach Teil 9450. So …” „… aufbaut, um dies zu erreichen.7. Auswirkungen auf die Kooperation der Staaten mit dem StrafgerichtshofDies …” „… von einem Verfahren vor dem Strafgerichtshof betroffen. Fraglich ist aber, ob diese Gleichheit auch …”

Ergebnis S. 135-137

„… 1352. Das Verfahren bis heuteDer Internationale Strafgerichtshof hat der Verweisung des …” „… ? iktes wurde unter anderem eine Liste mit 51 Verdächtigen an den Internationalen Strafgerichtshof …” „… Sicherheitsrat wird durch den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofes in seinen reports über Details der …”

Vereinbarkeit mit der UN Charta S. 166-173

„… Nationen, 1. ersucht den Internationalen Strafgerichtshof, im Einklang mit Artikel 16 des Römischen Statuts …” „… der Tätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes, ZaöRV 2002, Vol II, 907 (923), der eine …” „… Tätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes, ZaöRV 2002, Vol II, 907 (913f).607 Fritsche, Claudia …”

Konkret: zu überprüfende Elemente der Sicherheitsratsresolution S. 130-131

„… Internationalen Strafgerichtshof deutlich. Denn der Wortlaut der Resolution wird regelmäßig auf (politischen …” „… Internationalen Strafgerichtshof nicht unbe-463 Oosthuizen, Gabriel H. Some preliminary remarks on the …” „… Verfahrenseinleitung durch den Internationalen Strafgerichtshofes ergeben468. Nach dem Rom – Statut ist eine …”

Literaturverzeichnis S. 219-229

„… einen Ständigen Internationalen Strafgerichtshof, Univ.Diss. Hagen, 1999Akhavan, Payam Beyond Impunity …” „… Kernverbrechen, in: Kirsch, Stefan (Hrsg.) Internationale Strafgerichtshöfe, 2005, 139Arbour, Louise/Bergsmo …” „… Internationalen Strafgerichtshofs, Univ.Diss. Freiburg, 1999Arsanjani, Mahnoush H. The Rome Statute of the …”

Anwendbares Recht S. 55-56

„… Internationale Strafgerichtshof ist auf der Grundlage eines völkerrechtlichen Vertrages begründet worden. Das …” „… Zuständigkeit der nationalen Gerichte festgeschrieben worden – der Internationale Strafgerichtshof soll nur …” „… Grundsätze des internationalen Rechts des bewaffneten Kon? ikts“. Letztere sollen das ius in bello, also vor …”

Hintergrund S. 163-165

„… Amerika gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof. Zwar hatten sie sich an den Vorbereitungen und den …” „… “ verboten gewesen wären.572 A.A. Kurth, Michael Das Verhältnis des Internationalen Strafgerichtshofs zum …” „… dem Strafgerichtshof nicht zu, da dieser Artikel eine solche Zuständigkeit nicht erwähne573 …”

Ergebnis S. 181-182

„… Internationalem Strafgerichtshof zwar eigene Regelungen getroffen wurden, die aber keine Ausgestaltung oder …” „… Verhältnisses zwischen Sicherheitsrat und Internationalem Strafgerichtshof in Bezug auf die Errungenschaften des …” „… Internationale Strafgerichtshof könnte diese Resolutionen außerdem im Rahmen seiner Kompetenz – Kompetenz …”

Die Anfänge in Völkerbund und United Nations S. 44-45

„… eingerichteten internationalen Strafgerichtshof, der die rule of law befördern und sicherstellen soll, daß die …” „… internationalen Strafgerichtshofes angebracht, um die später detaillierter zu erläuternden einzelnen Aspekte …” „… Satzung eines Ständigen Internationalen Strafgerichtshofes auszuarbeiten101. Der unterbreitete Vorschlag …”

Automatische Verlängerung und Übergang ins Völkergewohnheitsrecht? S. 173-174

„… Waffengewalt“616. Eine Aussetzung von Ermittlungen und Strafverfolgungen am Internationalen Strafgerichtshof …” „… Begrenzung der Tätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes, ZaöRV 2002, Vol II, 907 (911).618 Jain, Neha …” „… Jurisdiction of the International Criminal Court, Criminal Law Forum 14 (2003), 195 (212): “(...) it is clear …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… RessProf. Dr. Torsten SteinBand 41Corinna ContagDer Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver …” „… Strafgerichtshof ist die neue Entwicklung im Internationalen Recht der letzten Jahre. Schon vor seinem …” „… Beitrag des Sicherheitsrates der UN 453. Ein ständiger Internationaler Strafgerichtshof 47II. Der …”

Komplementarität S. 56-57

„… Zuständigkeit der nationalen Gerichte festgeschrieben worden – der Internationale Strafgerichtshof soll nur …” „… beginnt der Internationale Strafgerichtshof kein Verfahren.Art. 18 beinhaltet konsequenterweise die …” „… 56kerrechts“ unterstützen dies, da gerade internationale Verträge oft auch kodi? ziertes …”

Ergebnis S. 212-213

„… Aggression im Rahmen des Internationalen Strafgerichtshof anwenden zu können, so bleibt nur die Hoffnung, der …” „… würde.Eine Verbesserung der Eingliederung des Internationalen Strafgerichtshofes in das System Kollektiver …” „… könnten das sensible Gleichgewicht von Internationalem Strafgerichtshof und Sicherheitsrat, das in den …”

Rechtliche Konsequenzen der Rechtswidrigkeit S. 182-183

„… Internationale Strafgerichtshof könnte diese Resolutionen außerdem im Rahmen seiner Kompetenz – Kompetenz …” „… gegen das Rom – Statut, die für die Verbindlichkeit der Resolutionen in Bezug auf den Strafgerichtshof …” „… , die er pauschal der Gerichtsbarkeit des Strafgerichtshofes entziehen möchte und ignoriert so die …”

Die Rechtsfolgen S. 156-158

„… , Negotiations, Results, 1999, 33.158spruchsfreies Verhalten des Strafgerichtshofes im internationalen Recht zu …” „… Aussetzung innerhalb des Strafgerichtshofes zu treffen hat, ist ungeklärt, sondern auch die Art und Weise der …” „… die reibungslose Zusammenarbeit von Sicherheitsrat, UN und Strafgerichtshof notwendig. Dies kann im …”

Verweisung auch ohne Referenznorm möglich? S. 109-110

„… zur Verweisung hätte, ist nur noch fraglich, ob der Internationale Strafgerichtshof einen derartig …” „… Verweisung an den Strafgerichtshof wäre. Selbst, wenn die hier angenommene Interpretation nicht greifen würde …” „… , Flavia (ed.) The International Criminal Court – Comments on the Draft Statute, 1998, 95 (117).392 …”

Ergebnis S. 161-162

„… Internationalem Strafgerichtshof. Im Relationship Agreement sollte daher folgende Regelung in Art. 5 I b) als …” „… die notwendige Berücksichtigung von Ziel und Zweck des Strafgerichtshofes im Zusammenspiel mit den …” „… Verfahren ohne Rücksicht auf ihre Relevanz für den Frieden und die internationale Sicherheit in einer …”

Zuständigkeiten S. 58-60

„… auch Staatsangehörige von Nichtmitgliedsstaaten vor dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagt und …” „… Komplementaritätsgrundsatzes selbst in der Hand, ihre Staatsangehörigen dem Ein? uß des Internationalen Strafgerichtshofes zu …” „… den Nichtmitgliedsstaat nicht anerkannte Internationale Organisation durchgeführt werden172. Die …”

Das politische Element S. 202-204

„… Strafgerichtshofes für Individuen mehr noch als bei jedem anderen internationalen Gericht – von politischen Ein …” „… im Statut des Internationalen Strafgerichtshofes – “A Bridge Too Far”?, in: Festschrift für Jung …” „… Sicherheitsrat vorbehalten sei757, so ist das Problem im Kontext des Internationalen Strafgerichtshofes eindeutig …”

Preparatory Committee on the Establishment of an International Criminal Court S. 102-104

„… wollte an der Gestaltung des Verhältnisses von Internationalem Strafgerichtshof und Sicherheitsrat, wie …” „… Sicherheitsrat noch viel enger verbunden sind, als der Internationale Strafgerichtshof es ist, gab es keinerlei …” „… des Sicherheitsrates. Er soll auf den Internationalen Strafgerichtshof als „ständiges ad hoc Tribunal …”

Die gerichtliche Überprüfbarkeit der Sicherheitsratsresolution S. 162-163

„… Amerika gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof. Zwar hatten sie sich an den Vorbereitungen und den …” „… “ verboten gewesen wären.572 A.A. Kurth, Michael Das Verhältnis des Internationalen Strafgerichtshofs zum …” „… Sicherheitsratsresolution nach Art. 13 b) Gesagte gilt hier mutatis mutandis571. Es ist dem Strafgerichtshof zur Überprüfung …”

Die Situation ohne Art. 5 II S. 2 Rom – Statut S. 199-200

„… die Voraussetzungen, nach denen der Strafgerichtshof für diesen zuständig sein könnte736. Nachdem auf …” „… de? nition and Elements of Crimes of aggression and the conditions under which the International …” „… Aggression and the UN Security Council, Leiden JIL 20 (2997), 867 (875f); Kim, Young Sok The International …”

Anwendungsbereich S. 194-195

„… Effektivität des Internationalen Strafgerichtshofs : die Rolle der Vereinten Nationen und des …” „… of the International Criminal Court, Leiden JIL 14 (2001), 409 (415).712 Von Hebel, Herman/Robinson …” „… , Darryl Crimes within the Jurisdiction of the Court, in: Lee, Roy S. (ed.) The International Criminal …”

Die Befugnis des Sicherheitsrates aus der UN Charta S. 142-144

„… Aufschub ist fraglich, ob der Internationale Strafgerichtshof diesem Ersuchen auch ohne eine Norm wie Art …” „… ) des Sicherheitsrates zur Begrenzung der Tätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes ZaöRV 2002 …” „… Conference of Plenipotentiaries on the Establishment of an International Criminal CourtAuch während der Rom …”

Intensität der Gewaltanwendung S. 195-196

„… 1981.716 Heilmann, Daniel Die Effektivität des Internationalen Strafgerichtshofs : die Rolle der Vereinten …” „… Verhältnis des Internationalen Strafgerichtshofs zum UN-Sicherheitsrat, Univ.Diss. Frankfurt/Main, 2005 …” „… . Zwar könnte der Strafgerichtshof mit einer eigenständigen Aggressionsde? nition auch Vorfälle der …”

Das Verfahren bis heute S. 135

„… 1352. Das Verfahren bis heuteDer Internationale Strafgerichtshof hat der Verweisung des …” „… ? iktes wurde unter anderem eine Liste mit 51 Verdächtigen an den Internationalen Strafgerichtshof …” „… Sicherheitsrat wird durch den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofes in seinen reports über Details der …”

Ergebnis S. 193-194

„… Zeitpunkt der erneuten Beschäftigung mit dem Aufbau eines Internationalen Strafgerichtshofes gab es noch …” „… Kernverbrechen, in: Kirsch, Stefan (Hrsg.) International Strafgerichtshöfe, 2005, 139.707 A.A.: Hummrich, Martin …” „… völkerstrafrechtlichen Publikationen; sie wird dort nicht als internationales Verbrechen genannt706.6. ErgebnisZum …”

Ergebnis S. 88-89

„… Internationalen Strafgerichtshof und der bestehenden Verbindung beider Institutionen als wahrscheinlich zu …” „… erachten, daß der Internationale Strafgerichtshof bei seiner Arbeit dazu kommt, die des Sicherheitsrates …” „… des Internationalen Strafgerichtshofes im konkreten Fall eingehen zu können.1. Überprüfbarkeit durch …”

In den Statuten der Tribunale für Jugoslawien und Ruanda S. 192-193

„… Internationalen Strafgerichtshofes gab es noch keinen völkergewohnheitsrechtlich anerkannten Aggressionstatbestand …” „… Roggemann, Herwig Die internationalen Strafgerichtshöfe, 2. Au? . 1998, 88; Ferencz, Benjamin The Crime of …” „… internationalen Recht vorzunehmen, sollen auch die signi? kanten Auslassungen genannt werden. Die ad hoc Tribunale …”

Art. 5 Rom – Statut S. 198-199

„… durch den Strafgerichtshof selbst731. Auch diese diskutierte ohne konkretes Ergebnis und reichte ein …” „… Resolution F der Rom Kon-731 Stein, Torsten Aggression als Verbrechen im Statut des Internationalen …” „… Strafgerichtshofes – “A Bridge Too Far”?, in: Festschrift für Jung, 2007, 935; siehe auch unten III. 1.732 Schuster …”

Art. 23 II ILC Draft Statute for an International Criminal Court S. 196-198

„… , Torsten Aggression als Verbrechen im Statut des Internationalen Strafgerichtshofes – “A Bridge Too Far …” „… weit wir möglich zu vermeiden.III. Grundlagen1. Art. 23 II ILC Draft Statute for an International …” „… eines Individuums aufgrund des Tatbestandes der Aggression vor dem Strafgerichtshof. Wie der Sprung von …”

Überprüfbarkeit durch den Internationalen Gerichtshof S. 89-95

„… Internationalen Strafgerichtshof und der bestehenden Verbindung beider Institutionen als wahrscheinlich zu …” „… erachten, daß der Internationale Strafgerichtshof bei seiner Arbeit dazu kommt, die des Sicherheitsrates …” „… des Internationalen Strafgerichtshofes im konkreten Fall eingehen zu können.1. Überprüfbarkeit durch …”

Frieden S. 32-34

„… aber Nitsche, Dennis Der Internationale Strafgerichtshof ICC und der Frieden, Univ.Diss. Augsburg …” „… Kriegsverhütung, 1979, 13 (21).60 Nitsche, Dennis Der Internationale Strafgerichtshof ICC und der Frieden …” „… , 131 (138).65 So auch im Ergebnis Nitsche, Dennis Der Internationale Strafgerichtshof ICC und der …”

Die Aggression im Rahmen der UN Charta S. 187-191

„… des Internationalen Strafgerichtshofes und der dazugehörigen kodi? zierten Straftatbestände, das der …” „… ständigen Internationalen Strafgerichtshofes den Auftrag der ILC durch die Generalversammlung im Jahr 1951 …” „… Verbrechen welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren“ bezeichnet.Problematisch war, daß für …”

Die Resolutionen im Wortlaut S. 165-166

„… Nationen, 1. ersucht den Internationalen Strafgerichtshof, im Einklang mit Artikel 16 des Römischen Statuts …” „… Bereich der internationalen Friedensgewinnung verloren, um eine weitere Verlängerung der pauschalen …” „… Immunitätsgewährung vor dem Strafgerichtshof im Sicherheitsrat durchsetzen zu können588. Auch in den Folgejahren wurde …”

Zulässigkeit S. 57-58

„… Ausschlußverfahren, d.h. der Strafgerichtshof beginnt ein Verfahren nur, wenn der oder die betroffenen Staaten dies …” „… ordnungsgemäßes Verfahren durchlaufen, oder ist die Sache nicht schwerwiegend genug, so beginnt der Internationale …” „… Strafgerichtshof kein Verfahren.Art. 18 beinhaltet konsequenterweise die konkrete Koordination dieses Prinzips mit …”

United Nations Diplomatic Conference of Plenipotentiaries on the Establishment of an International Criminal Court S. 104

„… des Sicherheitsrates. Er soll auf den Internationalen Strafgerichtshof als „ständiges ad hoc Tribunal …” „… Plenipotentiaries on the Establishment of an International Criminal CourtAuf der Rom – Konferenz wurden ebenfalls …” „… ausdrückliche Ermächtigung des Sicherheitsrates eine Verweisung an den Strafgerichtshof als Element des post-con …”

Ergebnis S. 183

„… 183VI. ErgebnisDamit der Strafgerichtshof die gerichtliche Aufarbeitung gewalttätiger Kon? ikte so …” „… rule of law kann jedoch nur einer unabhängigen Institution gelingen, dem Internationalen …” „… Strafgerichtshof oder einem sonst unabhängigen Tribunal mit dem Ziel der Verhinderung der Straffreiheit für die …”

Der Aggressionstatbestand bis 1945 S. 184-186

„… Themenkomplexes und zur Einordnung des Internationalen Strafgerichtshofes in das Konzept der Kollektiven …” „… ? uß der Verwobenheit von Kollektiver Sicherheit und internationaler Strafgerichtsbarkeit. Das „Ob“ der …” „… Internationalen Rechtes in den Fängen der Politik erinnert. Es wurde deutlich, daß zwar die Mehrheit der Staaten …”

Aus dem Internationalen Vertragsrecht S. 83-85

„… Sicherheitsrates, in die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofes einzugreifen, ? nde ihre Grenzen in der …” „… wie dem Internationalen Strafgerichtshof oder seinen Mitgliedsstaaten nicht begrenzt.3. Aus dem …” „… Grundsätze möglich ist.2. Aus dem Internationalen Vertragsrechta) Grundsätzlich: Völkerrechtliche Verträge …”

Im Entwurf der ILC zur „Konvention über Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit“ von 1996 S. 191-192

„… ständigen Internationalen Strafgerichtshofes den Auftrag der ILC durch die Generalversammlung im Jahr 1951 …” „… “697 noch kein konsensfähiges Ergebnis beigetragen698. Die Arbeiten für einen ständigen internationalen …” „… Strafgerichtshof waren erst 1991 wieder aufgenommen worden. Die ILC legte 1996 dann die „Konvention über Verbrechen …”

Frieden als Aufgabe des Sicherheitsrates S. 67-69

„… Verhältnis zum Internationalen Strafgerichtshof, dessen Befugnisse auf die gerichtliche Aufarbeitung …” „… Weltfriedens und der internationalen Sicherheit und erkennen an, daß der Sicherheitsrat bei der Wahrnehmung der …” „… „Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“. Es wird ihm aufgegeben „im Einklang mit den …”

Ergebnis S. 77-78

„… weiteren besonderen Kompetenzen sind für die Friedenssicherung und im Hinblick auf den Internationalen …” „… Strafgerichtshof von eher indirekter Bedeutung und werden hier nur der Vollständigkeit halber aufgezählt.Kapitel …” „… VIII behandelt „Regionale Abmachungen“ zur Durchführung der den Weltfrieden und die internationale …”

Sonstige Aufgaben S. 69-70

„… 69nalen Strafgerichtshof zu nennen205, mit der die Gerechtigkeit auch in Form individueller …” „… allein noch nicht den Weltfrieden und die internationale Sicherheit. Die nichtmilitärischen Ursachen von …” „… der Durchsetzung von Urteilen des Internationalen Gerichtshofes mitzuwirken. Sie wurde bis heute nicht …”

Preparatory Committee on the Establishment of an International Criminal Court S. 140-142

„… or restore international peace and security. Such a stay shall be lifted and the proceeding shall …” „… international peace and security, having given due regard to the relevant actions and views of the Security …” „… . Preparatory Committee on the Establishment of an International Criminal CourtDie Diskussionen über diese Norm …”

Das System Kollektiver Sicherheit S. 34-36

„… Internationale Strafgerichtshof ICC und der Frieden, Univ.Diss. Augsburg, 2006, 43f, der das „Frieden durch Recht …” „… Allianzen und Bündnisse wurde Sicherheit im internationalen Recht aufgrund der nationalstaatlichen …” „… Sozialismus, bzw. Kommunismus, als im Internationalen Recht verortet wird. Gemeint ist jedoch die …”

Weitere besondere Befugnisse S. 75-77

„… internationaler Gerechtigkeit heute anerkannt sind.d) Art. 42 UN ChartaNach Art. 42 kann der Sicherheitsrat auch …” „… Security Council have the Competence to act as Court and Legislature, International Law and Politics 27 …” „… Blessing or a Curse for the International Community?, Nordic JIL 76 (2007), 339 (348ff).244 Stein …”

Aus dem allgemeinen Völkerrecht S. 85-88

„… wie dem Internationalen Strafgerichtshof oder seinen Mitgliedsstaaten nicht begrenzt.3. Aus dem …” „… 85mente dafür nicht überzeugen. Denn eine Internationale Organisation erfüllt nur die ihr von den …” „… Doktrin der Gewaltenteilung im internationalen Recht eine Absage zu erteilen. Der Sicherheitsrat ist durch …”

Das Gewaltverbot S. 28-32

„… Internationale Strafgerichtshof ICC und der Frieden, Univ.Diss. Augsburg, 2006.52 Zifkovits, Valentin Analyse des …” „… , nicht nur durch die Theorie, sondern auch die Realität der internationalen Beziehungen geprägt. Dies …” „… auf die 30 Meng, Werner War, in: Bernhardt, Rudolf (ed.) Encyclopedia of Public International Law Vol …”

doi.org/10.5771/9783845216225

Henning de Vries - Die Strafverfolgung internationaler Verbrechen durch den Internationalen Strafgerichtshof

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Henning de Vries

Die Strafverfolgung internationaler Verbrechen durch den Internationalen Strafgerichtshof

2022

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Der IStGH und seine Umwelt. Komplementarität staatlicher Souveränität und internationaler Strafverfolgung S. 101-158

„… der Internatio-nale Strafgerichtshof entsteht. In diesem strukturrekonstruktiven Vorge-hen kommt die …” „… Statuts er-richtete Internationale Strafgerichtshof die innerstaatliche Strafgerichts-barkeit ergänzt …” „… Internationalen Strafgerichtshof, Täter und Opfer. Diese Liste an Entitäten zeigt, dass verschiedene Rollen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-11

„… Die Strafverfolgung internationaler Verbrechen durch den Internationalen StrafgerichtshofEine …” „… Verbrechendurch den Internationalen StrafgerichtshofHenning de VriesDie Strafverfolgung internationaler …” „… Internationaler MilitärgerichtshofIStGH Internationaler StrafgerichtshofKADU Kenya African Democratic UnionKANU …”

Rekonstruktion der Struktur internationaler Strafverfolgung durch den IStGH in der Weltgesellschaft S. 264-287

„… gefor-dert, dass die Staaten einen internationalen Strafgerichtshof einrichten. Obwohl die Staaten diese …” „… wiederkehrendes Strukturmoment. Gleichzeitig geht mit jedem internationalen wie hybriden Strafgerichtshof die …” „… anschlussfähig. Nach dem preußisch-französi-schen Krieg war die Forderung, einen internationalen Strafgerichtshof …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 301-320

„… ): Internationaler Strafgerichtshof und Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Zur Rolle des Sicherheitsrats bei der …” „… Internationalen Strafge-richtshofs«, in: Dörr, Oliver (Hrsg.), Völkerrechtliche Verträge, München: dtv.Rucht …” „… Politik.Steinke, Ronen (2018): Der Internationale Strafgerichtshof …”

Das Kooperationsverständnis des Völkerrechts in seiner historischen Entwicklung S. 28-72

„… Überle-gungen gehen insbesondere auf das Urteil der Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshof für das …” „… Zusammenarbeit mit den Staaten angewiesen zu sein, auch auf andere internationale Strafgerichtshöfe zutrifft …” „… der vertikale Ansatz ein Über-/Unterordnungsverhältnis des internationalen Strafgerichtshofs zu den …”

Einleitung: Die Strafverfolgung internationaler Verbrechen durch den IStGH S. 12-27

„… Strafgerichtshofs (IStGH) im Jahr 2002 stellte die internationale Strafverfolgung von Individuen eine Ausnahme von …” „… 1994 etablierte der Sicherheitsrat der Vereinten Nati-onen (VN) den Internationalen Strafgerichtshof …” „… im Jahr 1993 zur Einrichtung des Internationalen Strafgerichts-hofs für das ehemalige Jugoslawien …”

Fazit: Struktur, Institutionalisierung und Verbindlichkeit der internationalen Strafverfolgung durch den IStGH S. 288-300

„… Strafgerichtshof nahm 2002 seine Ar-beit auf und ist der einzige permanent eingerichtete internationale …” „… 288Fazit: Struktur, Institutionalisierung und Verbindlichkeit der internationalen Strafverfolgung …” „… durch den IStGHDie institutionalisierte Struktur der internationalen Strafverfolgung durch den IStGH ist …”

Die Legitimation internationaler Strafverfolgung S. 159-203

„… , dass der interna-tionale Strafgerichtshof nicht im Namen eines demokratisch legitimier-ten Souveräns …” „… 159Viertes Kapitel: Die Legitimation internationaler StrafverfolgungDie herausgearbeitete Struktur …” „… internationaler Strafverfolgung bildet den Horizont, vor dem der Gerichtshof seine Entscheidungen fällt. Das …”

Die Institutionalisierung internationaler Strafverfolgung in der Weltgesellschaft S. 73-100

„… 73Zweites Kapitel: Die Institutionalisierung internationaler Strafverfolgung in der …” „… Recht an, das die Erwartungen unter Staaten, Individuen, internationalen Organisationen und auch dem …” „… Struktur des vertikalen Modus der Kooperati-on in der internationalen Strafverfolgung wirkt »auf die …”

doi.org/10.5771/9783748914563

Helmut Satzger - Internationales und Europäisches Strafrecht

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Helmut Satzger

Internationales und Europäisches Strafrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 14 Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) S. 307-328

„… Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) u Fall 30: Der politisch einflussreiche General G des …” „… IStGH zu der Ansicht gelangen, dass G (in beiden Fallvarianten) vor den Internationalen Strafgerichtshof …” „… Strafgerichtshof („Draft Statute for the International Criminal Court“) ausarbeiteten.2 Nach diesen Vorarbeiten in …”

§ 13 Historische Entwicklung des Völkerstrafrechts S. 293-306

„… Internationalen Strafgerichtshofs forderte, der Kriegsverbrechen beider Seiten aburteilen sollte. Die …” „… er für unzulänglich. Mit einem Internationalen Strafgerichtshof sollte die Möglichkeit einer …” „… für die Einrichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs, welchem sich im Laufe der Zeit viele …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag wurde u.a. durch eine Ergänzung des Teils zum Völkerstrafrecht …” „… Gründung eines ständigen Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag ermöglicht hat. Das vorliegende …” „… „Wende“V. 299 Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY)VI. 300 Struktur des …”

§ 12 Grundlagen des Völkerstrafrechts S. 285-292

„… elementare Statut eines ständigen Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH-Statut oder Rom-Statut,10 s.u …” „… Wilkitzki, Erläuterungen zum Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das …” „… ; n der Ruanda-Strafgerichtshof („International Criminal Tribunal for Rwanda“, ICTR) in Arusha (seit …”

Stichwortverzeichnis S. 426-437

„… Internationalen Strafgerichtshof 17 5 Gesetz zur Ausführung des Römischen Statuts des Internationalen …” „… ) 11 96 Internationaler Strafgerichtshof s. IStGH Internationales Privatrecht 3 3 f., 5 94 …” „… Statute for the International Criminal Court 14 2 EAG 8 21 ECCC s. Extraordinary Chambers in the Courts …”

§ 1 Das Strafrecht im internationalen Kontext S. 28

„… internationalen Ad-hoc-Strafgerichtshöfe. Daneben existieren weltweit (z.B. in Sierra Leone oder Kambodscha …” „… Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, der mit einer erheblichen Zahl von Verfahren befasst ist und auch …” „… Einführung Das Strafrecht im internationalen Kontext Das Strafrecht wird vielfach, gerade auch in …”

Literaturverzeichnis S. 420-425

„… einen Ständigen Internationalen Strafgerichtshof, Baden-Baden 1999 (zit.: Ahlbrecht, Geschichte …” „… Menschlichkeit nach dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofes, Berlin 2004 (zit.: Meseke …” „… , Völkerstrafrecht AT) Ambos, Kai: Internationales Strafrecht, 4. Aufl., München 2014 (zit.: Ambos, Int. Strafrecht …”

§ 17 Das Völkerstrafrecht und seine Umsetzung in das deutsche Recht S. 395-410

„… Ausführung des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes v. 17.7.1998 in Kraft getreten.8 Kern …” „… dieses Artikelgesetzes ist das Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof …” „… zum Abschluss des Statuts von Rom führte, auf internationalem Parkett mit großem Engagement gefördert …”

§ 2 Begriffsvielfalt im Hinblick auf das „Internationale Strafrecht“ S. 29-31

„… deutschen Strafrechts an das Statut von Rom, die Grundlage für den Internationalen Strafgerichtshof …” „… Begriffsvielfalt im Hinblick auf das „Internationale Strafrecht“ Übersicht Wenn von …” „… „Internationalem Strafrecht“ die Rede ist, so kann dieser Terminus eine Vielzahl von Bedeutungen haben. Es handelt …”

§ 15 Der Allgemeine Teil des Völkerstrafrechts S. 329-359

„… internationalen Strafgerichtshöfe. Diese hatten das Handeln auf Befehl jeweils nur als fakultativen …” „… : Eine Untersuchung zur Rechtsprechung der internationalen Strafgerichtshöfe für das ehemalige …” „… Völkerrechtler der verschiedenen Nationen“. Die richterlichen Entscheidungen sind dabei nicht auf internationale …”

§ 16 Der Besondere Teil des Völkerstrafrechts S. 360-394

„… Hauptkriegsverbrecherprozesses im Jahre 1946 zu einem internationalen Verbrechen.7 Eine erste rechtlich verbindliche Formulierung …” „… Völkermordkonvention ratifiziert.9 Bereits 1951 hatte der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten die …” „… f., der als drittes Rechtsgut auch den internationalen Frieden geschützt sieht; Werle …”

doi.org/10.5771/9783845261508

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Helmut Satzger

Internationales und Europäisches Strafrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) S. 270-289

„… Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) u Fall 30: Der politisch einflussreiche General G des …” „… IStGH zu der Ansicht gelangen, dass G (in beiden Fallvarianten) vor den Internationalen Strafgerichtshof …” „… Strafgerichtshof („Draft Statute for the International Criminal Court“) ausarbeiteten.2 Nach diesen Vorarbeiten in …”

Historische Entwicklung des Völkerstrafrechts S. 256-269

„… Internationalen Strafgerichtshofs forderte, der Kriegsverbrechen beider Seiten aburteilen sollte. Die …” „… er für unzulänglich. Mit einem Internationalen Strafgerichtshof sollte die Möglichkeit einer …” „… für die Einrichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs, welchem sich im Laufe der Zeit viele …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… konnte das erste Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs, das dieser im Lubanga-Verfahren am …” „… Strafgerichtsbarkeit, letztlich sogar die Gründung eines ständigen Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag …” „… Krieg und „Wende“V. 262 Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY)VI. 263 …”

Grundlagen des Völkerstrafrechts S. 249-255

„… Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH-Statut oder Rom-Statut,10 s.u. § 14 Rn. 2) ausgehandelt wurde, keine …” „… Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien …” „… Generäle und Politiker – geführt wurde; n der Jugoslawien-Strafgerichtshof („International Criminal …”

Stichwortverzeichnis S. 376-386

„… Strafgerichtshof 17 5 Gesetz zur Ausführung des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes 17 5 …” „… Internationaler Strafgerichtshof s. IStGH Internationales Privatrecht 3 3 f., 5 94 Internationales Strafrecht s …” „… 89, 10 64 ff., 11 95 ff. Draft Statute for the International Criminal Court 14 2 EAG 8 21 ECCC s …”

Literaturverzeichnis S. 370-375

„… einen Ständigen Internationalen Strafgerichtshof, Baden-Baden 1999 (zit.: Ahlbrecht, Geschichte …” „… Internationalen Strafgerichtshofes, Berlin 2004 (zit.: Meseke, Verbrechen gegen die Menschlichkeit) Meyer, Jürgen …” „… , Völkerstrafrecht AT) Ambos, Kai: Internationales Strafrecht, 3. Aufl., München 2011 (zit.: Ambos, Int. Strafrecht …”

Das Strafrecht im internationalen Kontext S. 26

„… Einführung Das Strafrecht im internationalen Kontext Das Strafrecht wird vielfach, gerade auch in …” „… „Ausländerkriminalität“, Organisierter Kriminalität auf internationaler Ebene (z.B. Drogenringe, Autoschieber …” „… , Einbruchsbanden), internationalem Terrorismus, Internetkriminalität, Europäischem Haftbefehl oder Betrügereien …”

Das Völkerstrafrecht und seine Umsetzung in das deutsche Recht S. 354-369

„… Ausführung des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes v. 17.7.1998 in Kraft getreten.7 Kern …” „… dieses Artikelgesetzes ist das Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof …” „… zum Abschluss des Statuts von Rom führte, auf internationalem Parkett mit großem Engagement gefördert …”

Begriffsvielfalt im Hinblick auf das „Internationale Strafrecht“ S. 27-29

„… deutschen Strafrechts an das Statut von Rom, die Grundlage für den Internationalen Strafgerichtshof …” „… Begriffsvielfalt im Hinblick auf das „Internationale Strafrecht“ Übersicht Wenn von …” „… „Internationalem Strafrecht“ die Rede ist, so kann dieser Terminus eine Vielzahl von Bedeutungen haben. Es handelt …”

Der Allgemeine Teil des Völkerstrafrechts S. 290-319

„… unterscheidet sich das IStGH-Statut erheblich von den Statuten der bisherigen internationalen Strafgerichtshöfe …” „… Rechtsprechung der internationalen Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda, 2008 sowie Weigend …” „… Völkerrechtler der verschiedenen Nationen“. Die richterlichen Entscheidungen sind dabei nicht auf internationale …”

Der Besondere Teil des Völkerstrafrechts S. 320-353

„… Hauptkriegsverbrecherprozesses im Jahre 1946 zu einem internationalen Verbrechen.6 Eine erste rechtlich verbindliche Formulierung …” „… Völkermordkonvention ratifiziert.8 Bereits 1951 hatte der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten die …” „… . 1 f., der als drittes Rechtsgut auch den internationalen Frieden geschützt sieht; Werle …”

doi.org/10.5771/9783845259994

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