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Moritz Hennemann - Urheberrechtsdurchsetzung und Internet

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Moritz Hennemann

Urheberrechtsdurchsetzung und Internet

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 1 2011

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Verfassungsrechtliche Perspektive S. 77-99

„… Schutze des geistigen Eigentums, S. 10 f. Ausführlich Seith, Wie kommt der Urheber zu seinem Recht?, S. 89 …” „… ); Peukert in: Hilty/Jaeger/Kitz, Geistiges Eigentum, S. 63; Seith, Wie kommt der Urheber zu seinem Recht?, S …” „… . Weiterhin Seith, Wie kommt der Urheber zu seinem Recht?, S. 98 ff. 340 Vgl. Fechner, Geistiges Eigentum und …”

Rechtliche Würdigung S. 305-342

„… (Berufsfreiheit) und insbesondere der Urheber (Eigentum). Nur unter dem Gesichtspunkt der Vergütung kann demnach …” „… ) Eigentum Der Urheber verliert durch die Einführung einer Kulturflatrate das Ausschließlichkeitsrecht an …” „… urheberrechtlich geschützten Werkes entscheiden.1533 Eine private Verwertung seines Werks kann der Urheber gerade …”

Rechtstatsächliche Relevanz S. 66-77

„… Schutze des geistigen Eigentums, S. 10 f. Ausführlich Seith, Wie kommt der Urheber zu seinem Recht?, S. 89 …” „… ; Depenheuer/Peifer, Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel, 2008; Rademacher, Urheberrecht, 2003 …” „… schneller (und kostenloser) Information unmittelbar zusammen.266 b. Krise des Urheberrechts Dem Urheber wird …”

Literaturverzeichnis S. 365-390

„… .: Hilty/Jaeger/Kitz, Geistiges Eigentum) ders./Peukert, Alexander: Interessenausgleich im Urheberrecht, Baden-Baden …” „… , Detmar: Praxishandbuch Geistiges Eigentum im Internet – Gewerblicher Rechtsschutz – Urheberrecht …” „… Rechtsschutz und Urheberrecht: Stellungnahme der GRUR durch den Fachausschuss für Urheber- und Verlagsrecht zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… der Urheber 77 a. Eigentum, Art. 14 GG 78 b. Sonstige Grundrechte 80 2. Grundrechte der Internetnutzer …” „… . Auslegungsgrundsätze 95 b. Beurteilung des urheberrechtlichen Interessenausgleichs 96 c. Verfassungsrecht und …” „… Urheberrecht 233 b. »Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt« – Zwölf-Punkte-Papier 234 2. Europäische Ebene 235 …”

»Ohne Vielfalt keine kulturelle Vielfalt« – Rechtspolitische Grundlinien der Bundesregierung S. 349-351

„… Interessenausgleichs wird die auch hier vertretene Ansicht bestätigt, dass »[d]as Urheberrecht in erster Linie das …” „… Eigentums im Binnenmarkt« Konkrete Erwägungen zur Urheberrechtsdurchsetzung beinhaltet zunächst die von der …” „… mit »Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt« betiteltem Zwölf-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen …”

Untersuchungsgegenstand und -ziel S. 25-29

„… Urheberrechtsdurchsetzung wird aber deutlich werden, dass der grundlegende urheberrechtliche Interessenausgleich mittelbar …” „… urheberrechtlichen Interessenausgleich hat bereits eine breite Öffentlichkeit erreicht.6 Die vorgenannten Aspekte …” „… Überarbeitung bedürfen. Hierbei ist zu untersuchen, ob der urheberrechtliche Interessenausgleich (zumeist wird …”

Rechtspolitische Empfehlungen S. 286-291

„… Code, S. 12. 287 1. Urheberrechtlicher Interessenausgleich Aus urheberrechtlicher Sicht ist die …” „… des zugrunde liegenden urheberrechtlichen Interessenausgleichs, der Konvergenz der Medien und der …” „… gemäß Art. 14 Abs. 2 GG geschützten Sozialpflichtigkeit des Eigentums sind. 1428 Hierzu und zum …”

Rechtliche Würdigung S. 251-286

„… die Ausgestaltung des urheberrechtlichen Interessenausgleichs näher zu beleuchten, bevor unter …” „… verfassungsrechtlich geschützte Urheberrecht ein, sondern die verfassungsrechtliche Position der Urheber ist vielmehr …” „… für die Durchsetzung von Urheberrechten als Teil des verfassungsrechtlich geschützten Eigentums zu …”

Schutzgüter und -ziele S. 33-38

„… Urheberrechts. Urheber bedürfen einer Möglichkeit zur effektiven Rechtsdurchsetzung, um ihre Rechte zu einer …” „… die Urheber von Werken den Schutz des Urheberrechts. Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen …” „… . Leutheusser-Schnarrenberger, Berliner Rede zum Urheberrecht, sowie etwa Grünberger in: Hilty/Jaeger/Kitz, Geistiges Eigentum …”

Rechtspolitische Rahmenbedingungen S. 291-297

„… rechtlicher Sicht führe eine Kulturflatrate zu einer Entwertung des geistigen Eigentums, nehme Urhebern das …” „… auch unter Berücksichtigung des zugrunde liegenden urheberrechtlichen Interessenausgleichs, der …” „… Ausschließlichkeitsrechte, die das Urheberrecht gewährt, [seien] aber eben weit mehr als das. Sie g[ä]ben dem Urheber die …”

Gang der Untersuchung S. 29-32

„… Interessenausgleichs und für die Urheberrechtsdurchsetzung de lege ferenda zu ziehen. Abschließend werden in Teil 1 die …” „… Urheberrechtsdurchsetzung anzubieten. Denn bei einer mangelhaften Kontrolle und Sanktion von Urheberrechtsverletzungen im …” „… sowie der Funktionen des Urheberrechts. Anschließend werden die Grundlagen der Urheberrechtsdurchsetzung …”

Deckelung des Kostenersatzanspruchs gemäß § 97a Abs. 2 UrhG S. 124-137

„… D. II. 1. 590 Vgl. Kitz in: Hilty/Jaeger/Kitz, Geistiges Eigentum, S. 101 ff. 125 durchsetzung …” „… gerecht werden zu können. Die elementare Entscheidung zugunsten eines Schutzes des Urhebers darf dabei …” „… dessen Begrenzung in § 97a Abs. 1 S. 2 und Abs. 2 UrhG ist die Herstellung eines Interessenausgleichs bei …”

Weitere Fragestellungen der normativen Vorgaben der Urheberrechtsdurchsetzung nach Umsetzung der Enforcement-RL S. 184-201

„… gewesen wären und auch den erforderlichen urheberrechtlichen Interessenausgleich hätten gewährleisten …” „… § 98 Abs. 3 UrhG verlangen. Dieser Anspruch auf Überlassung besteht jedoch nur gegenüber dem Eigentümer …” „… S. 2 UrhG besteht ein Vernichtungsanspruch nur bezüglich solcher Vorrichtungen, die sich im Eigentum …”

doi.org/10.5771/9783845233741

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Gerd Hansen

Warum Urheberrecht?

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 53 2009

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Wettbewerbsförderung als weiterer Normzweck? S. 345-359

„… : Interessenausgleich im Urheberrecht, Hg. v. Hilty/Peukert, 207, 213; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, Rn. 68 …” „… Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum zum »Interessenausgleich im Urheberrecht« am 02.11.2004 in Berlin, s. dazu …” „… Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum ausgerichteten Konferenz »Interessenausgleich im Urheberrecht« am 6.10.2005 …”

Literaturverzeichnis S. 469-498

„… : http://www.ip.mpg.de/ww/de/pub/forschung/publikationen/ online_publikationen/interessenausgleich_im_urheber.cfm Hilty, Reto M./Geiger, Christophe …” „… .) Bechtold, Stefan, Das Urheberrecht und die Informationsgesellschaft, in: Interessenausgleich im …” „… Urheberrechts, in: Aktuelle Herausforderungen des geistigen Eigentums: Festgabe von Freunden und Mitarbeitern …”

Schutz der Verwerter als weiterer Normzweck? S. 333-345

„… »Interessenausgleich im Urheberrecht – Teil 3« am 6.10.2005 in Berlin vorgestellt. Aus den nachfolgenden Ausführungen …” „… kontinentaleuropäischen Urheberrecht nur ein vom Urheber abgeleiteter ist. Sie haben keine originären Verwertungsrechte …” „… Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, S. 365; kritisch dazu auch Hilty, Unübertragbarkeit urheberrechtlicher …”

Gleichrangigkeit oder Hierarchie der Normzwecke? S. 360-367

„… urheberzentrierte Paradigma zugunsten des Urhebers präjudiziert. De lege ferenda fällt die Antwort schwerer. Bei …” „… solcher (Kap. 4 C. I.) kein eindeutiges Primat des Urheber-Schutzes ergeben. Allenfalls aus der Property …” „… , die vor den schädlichen Wirkungen einer eindimensionalen Expansion des Urheber-Schutzes warnen1341 …”

Vereinbarkeit mit europa- und internationalrechtlichen Vorgaben S. 327-330

„… Urheberrecht als reinem Urheber-Schutzrecht bereits aufgegeben worden ist1214. Generell ist das in den …” „… europäischer Ebene das Konzept vom Urheberrecht als reinem Urheber-Schutzrecht bereits aufgegeben worden. In …” „… –, spricht vielmehr alles dafür, dass das Ausmaß des Urheber-Schutzes unter Gemeinwohlgesichtspunkten …”

Nutzerschützende Gestaltungsoptionen im Einzelnen S. 376-445

„… Urheberrechts rüttelte. Das Recht des Urhebers, über die Verwendung bzw. die Bearbeitung seines Werkes …” „… § 1 Abs. 2 UrhG de lege ferenda: »Das Urheberrecht schützt die ideellen Interessen des Urhebers in …” „… Fortschritt sowie der Verwirklichung einer offenen Kultur. Das Urheberrecht soll dazu dem Urheber eine …”

Einseitige Stärkung der Rechteinhaber und Vernachlässigung des Nutzerschutzes S. 87-92

„… Interessenausgleich interessierte Urheberrechtswissenschaft so schwer tut mit einer überzeugenden Antwort auf das …” „… , s.a. Bechtold, Das Urheberrecht und die Informationsgesellschaft, in: Interessenausgleich 73 …” „… der DRM-Systeme wird sich das Urheberrecht damit mehr und mehr von einem Urheber- zu einem …”

Rechtliche Relevanz einer Normzweckbestimmung S. 367-376

„… urheberrechtspolitischen Debatte das Urheberrecht von interessierter Seite immer mehr als alleiniges Recht des Urhebers bzw …” „… erarbeiteten urheberrechtlichen Normzweckmodells sind der Urheber- und der Nutzerschutz als gleichrangige …” „… »Interessenausgleich im Urheberrecht – Teil 2«, die die Beiträge der verschiedenen Teilnehmer und die sich …”

Kritische Würdigung S. 111-121

„… Vorstellung vom naturrechtlich begründeten geistigen Eigentum des Urhebers als eine der menschlichen …” „… Wissenschaftlers allgemeines Denken prägt, so hat der Urheber sein Werk entäußert. Geistiges Eigentum soll nach dem …” „… Verkürzung –, dass das »geistige Eigentum« bzw. das Urheberrecht darin (im Gegensatz zur Weimarer Verfassung …”

Zwischenergebnis zu individualistischen Rechtfertigungsansätzen S. 121-124

„… Begründungsmodelle, die das naturgegebene Recht des Urhebers an seinem »geistigen Eigentum« bzw. die zu belohnende …” „… andere Urheber, Nutzer und Verwerter führt. Insbesondere der urheberrechtlich abgesicherte Einsatz …” „… zumindest für den Urheber- Schutz und insbesondere die Gewährung von Urheberpersönlichkeitsrechten …”

Ökonomietheoretische Rechtfertigungsansätze S. 124-269

„… : Interessenausgleich im Urheberrecht, Hg. v. Hilty/Peukert, S. 11, 17. 543 Bechtold, Vom Urheber- zum Informationsrecht …” „… Legitimität des Urheber-Schutzes speisen. Auf diese Weise ergeben sich letztlich mehrere, unabhängig …” „… , in: Interessenausgleich im Urheberrecht, Hg. v. Hilty/Peukert, S. 11, 22: »Die Suche nach einer …”

Wiederannäherung an nutzen- und nutzerorientierte Rechtfertigung seit den 80er Jahren S. 53-56

„… , Handbuch des Urheberrechts, § 1, Rn. 7; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, Rn. 17 …” „… , wird verzichtet, s. dazu Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, Rn. 114 und eingehend Wandtke, Zu …” „… Beiträge von Bechtold, Vom Urheber- zum Informationsrecht, S. 282 ff.; Haller, Urheberrechtsschutz in der …”

Zurückschwingen des Pendels zu einem individualistischen Ansatz in der Nachkriegszeit S. 52-53

„… , Handbuch des Urheberrechts, § 1, Rn. 7; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, Rn. 17 …” „… Urheberrechtsbegründung im Geiste der Lehre vom geistigen Eigentum163, bei der sich der deutsche Gesetzgeber einem streng …” „… erlassen hatte, wird verzichtet, s. dazu Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, Rn. 114 und eingehend …”

Schwächung des urheberzentrierten Paradigmas durch Urheberrechtsharmonisierung S. 58-64

„… deutschen Urheberrechtsgesetz, indem es den Urheber von der Konstruktion her in den Mittelpunkt stellt (§§ 1 …” „… aufgekommene Schlagwort vom »Urheberrecht ohne Urheber«180 trifft insofern mittlerweile einen zunehmend wahren …” „… und die Informationsgesellschaft, in: Interessenausgleich im Urheberrecht, Hg. v. Hilty/Peukert, S. 67 …”

Eigene Stellungnahme: ein ordoliberalistischer Gegenentwurf für eine offene Kultur S. 296-313

„… äußerst unzureichend dazu in der Lage zu sein, einen fairen Interessenausgleich zwischen Urhebern, Nutzern …” „… urheber- und vertragsrechtlichen sowie technischen Schutzoptionen1102. Ziel einer urheberrechtlichen …” „… also neben den Urheber ins Zentrum ihres Lehrgebäudes holen bzw. den Nutzer- neben dem Urheberschutz zu …”

doi.org/10.5771/9783845216447

Susen Sattler - Der Status quo der urheberrechtlichen Schranken für Bildung und Wissenschaft

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Susen Sattler

Der Status quo der urheberrechtlichen Schranken für Bildung und Wissenschaft

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 18 2009

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Literaturverzeichnis S. 217-228

„… , Berlin, 1998. (Zit.: Kaeding, Rechte und Pflichten des Urhebers). Kaiser, Karen, Geistiges Eigentum und …” „… Urheberrecht). Badura, Peter, Der Eigentumsschutz des Urhebers und die Vervielfältigung urheberrechtlich …” „… : Interessenausgleich im Urheberrecht, Baden-Baden, 2004, S. 143 ff. (Zit.: Geiger, in: Interessenausgleich im …”

Zu den einzelnen drei Stufen S. 60-68

„… , in: Interessenausgleich im Urheberrecht, S. 159, 185. 192 Ausführlich dazu: Bornkamm, in: FS für …” „… erzielen.213 Dabei muss 209 Vgl. Senftleben, in: Interessenausgleich im Urheberrecht, S. 159, 178. 210 …” „… : Interessenausgleich im Urheberrecht, S. 159, 179, Fn. 68. 211 Frotz, in: FS 50 Jahre UrhG, S. 119, 133. 212 …”

Grenze der Institutsgarantie S. 31-32

„… Sicherung des Mindestschutzes des Urhebers in seiner Eigenschaft als geistiger Eigentümer. III. Das Wohl …” „… Ausgestaltung der urheberrechtlichen Schranken als inhaltsbestimmende Regelungen des geistigen Eigentums.60 Nach …” „… Poeppel, Die Neuordnung der urheberrechtlichen Schranken, S. 137; Schack, Urheber- und …”

Das Wohl der Allgemeinheit als Instrument der Rechtfertigung für die urheberrechtlichen Schranken S. 32-35

„… Sicherung des Mindestschutzes des Urhebers in seiner Eigenschaft als geistiger Eigentümer. III. Das Wohl …” „… Geiger, in: Interessenausgleich im Urheberrecht, S. 143, 145. 33 gentums, dessen Schutzgegenstand ein …” „… Eingriffe der urheberrechtlichen Beschränkungen in die Ausschließlichkeitsrechte der Urheber bzw. der …”

Zum Streitpunkt – restriktive oder weite Auslegung S. 72-78

„… Urheberrechts als geistiges Eigentum wird durch seine Schranken erst bestimmt. Die Ausschließlichkeitsrechte …” „… auf der Sozialbindung des Urheberrechts als geistigen Eigentums beruhenden gesetzlichen Schranken der …” „… Schrankenregelungen daher nicht als Ausnahmen den Ausschließlichkeitsrechten der Urheber gegenüber, wenngleich diese …”

doi.org/10.5771/9783845215129

Ralf Herzog - Handel mit gebrauchter Software

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Ralf Herzog

Handel mit gebrauchter Software

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 22 2009

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Gesetzlich zur Benutzung des Computerprogramms Berechtigte S. 48-50

„… eine Schranke des Urheberrechts, die den Verbraucher zur Vornahme der urheberrechtsrelevanten …” „… Nutzungsrechts zur Benutzung des Computerprogramms findet der wirtschaftliche Interessenausgleich im Rahmen der …” „… softwarelizenzvertraglich eingeräumten Nutzungsrechts findet also zum Interessenausgleich das immaterialgüterrechtliche …”

Sinn und Zweck S. 114-115

„… Gesamtgläubigerschaft mit dem neuen Inhaber des Nutzungsrechts übergeht, wenn der Urheber die Zustimmung zur Übertragung …” „… Interessen der Urheber, Nutzungsrechtsinhaber und der Allgemeinheit in einen angemessenen Ausgleich zu …” „… bringen. Wie dieser Interessenausgleich im einzelnen zu erfolgen hat, ist eine rechtspolitische …”

Wille des Gesetzgebers S. 90-94

„… lasse und zur Wahrung der Interessen des Urhebers sein Urheberpersönlichkeitsrecht genüge.265 Die …” „… konstitutiven Übertragung von Nutzungsrechten darf der Urheber nach § 34 Abs. 1 S. 2 UrhG bzw. nach § 35 Abs. 2 …” „… .260 Nach dem Wortlaut des § 34 Abs. 1 S. 2 UrhG darf der Urheber die Zustimmung zur Übertragung eines …”

Systematik S. 94-114

„… , § 15 RdNr. 13 m.w.N.; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 3. Aufl. 2005, RdNr. 373 m.w.N. in Fn …” „… . 7. 296 Vgl. Rehbinder, Urheberrecht, 14. Aufl. 2006, RdNr. 299; Schack, Urheber- und …” „… Tatbestandsmerkmal des rechtmäßigen Erwerbers dem Eigentum am Datenträger, wenn der Datenträger urheberrechtmäßig …”

Erforderlichkeit einer Abgrenzung S. 53-57

„… . nur Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 3. Aufl. 2005, RdNr. 373 und Schricker/v …” „… Benutzung eines Computerprogramms. Dazu ist zunächst zu untersuchen, ob der Erwerb des Eigentums an einem …” „… Vertragsbestimmungen verdrängt werden können,162 von solchen, die generell den gerechten Interessenausgleich zum …”

Softwarelizenzvertraglich zur Benutzung des Computerprogramms Berechtigte S. 47-48

„… Interessenausgleich das immaterialgüterrechtliche Lizenzsystem Anwendung, das im Bereich des Urheberrechts von den …” „… Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum vom 30. Jan. 2003 …” „… eines Nutzungsrechts zur Benutzung des Computerprogramms findet der wirtschaftliche Interessenausgleich …”

doi.org/10.5771/9783845216683

Nike Schmidt - Verwertung von Musikrechten

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Nike Schmidt

Verwertung von Musikrechten

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 27 2017

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Literaturverzeichnis S. 215-228

„… (Hrsg.): Urheberrecht – Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz, 3 …” „… , Otto-Friedrich Freiherr von: Urheber- und urhebervertragsrechtliche Probleme des »digitalen Fernsehens«, ZUM 1994 …” „… , 591 Geiger, Christophe: Der urheberrechtliche Interessenausgleich in der Informationsgesellschaft …”

Kapitel 3 Neubewertung der Nutzungsart am Beispiel »Vervielfältigung im Online-Bereich« (sog. Upload) S. 69-210

„… dem notwendigen Interessenausgleich im Urhebervertragsrecht relativ wenige Grenzen auferlegt sind272 …” „… hinsichtlich der Urheberinteressen konterkariert, wenn nicht dem Urheber bei der Lizenzierung neuer …” „… Urhebervertragsrecht ihnen spiegelbildlich aus der starken Stellung des Urhebers heraus ebenfalls eine starke Stellung …”

doi.org/10.5771/9783845285573

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