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Paul A. Thomas

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2022

doi.org/10.5771/9781538163221

Thomas Himmelreich - Insiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

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Thomas Himmelreich

Insiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 787 2013

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Ermittlung der Insider S. 86-100

„… das Insiderreferat ab, das dann eine förmliche Insider-3.II.331 Hienzsch, Insiderhandelsverbot in der …” „… derauffälligen Transaktionen ab.336Ermittlung der InsiderDie förmliche Untersuchung beginnt regelmäßig mit der …” „… und Sekretariatskräfte sein. In der Praxis wird in Insiderverzeichnissen zwischen „ständigen Insidern …”

Abgleich zwischen den Insidern und den Transakteuren S. 101-102

„… Insidergeschäft hindeuten könnten.418Zusammenfassung der förmlichen InsideruntersuchungMit der förmlichen …” „… Informationen regelmäßig unkompliziert.410Abgleich zwischen den Insidern und den TransakteurenIn einem letzten …” „… Schritt vergleicht die Bundesanstalt Insider und Transakteure aufÜbereinstimmungen. Im Regelfall wird …”

Entstehungsgeschichte und europarechtliche Grundlagen des deutschen Insiderrechts S. 23-25

„… Bundeswirtschaftsminister eingesetzte Sachverständigenkommission beschloss1970 „Empfehlungen zur Lösung der Insider-Probleme …” „… Insider-Geschäfte, ABl. EG Nr. L 334 vom 18.11. 1989, 30.23grundlegende Impulse brachte die …” „… Marktteilnehmern ausnutzt und so Gewinne erzielt, Gehrmann, VersuchtesInsiderdelikt, S. 13; umfassend zum Insider …”

Das Verbot von Insidergeschäften S. 27-42

„… Insidergeschäfte: das Handeln mit Insiderpapieren (Abs. 1 Nr. 1), das Mitteilen von Insiderinformationen(Abs. 1 Nr …” „… mit dem Insiderhandelsverbot gleichgesetzt wird (so bspw.Tippach, Insider-Handelsverbot oder Hienzsch …” „… InsiderinformationNeben den soeben beschriebenen Insiderpapieren setzt § 14 WpHG die Insiderinformation voraus. Diese …”

Förmliche Insideruntersuchung S. 134-139

„… Insidern. Damit ist das erste Stadium der Insiderermittlung, die Marktanalyse, als der Strafverfolgung …” „… zugehörigzu betrachten.Förmliche InsideruntersuchungZeigt die Marktanalyse Auffälligkeiten, geht die …” „… Insiderverstößen auf die Einhaltungder Insiderregeln zielen. Der Wortlaut der allgemeinen Befugnisnorm ist daher …”

Zusammenfassung der förmlichen Insideruntersuchung S. 102-103

„… könnten.418Zusammenfassung der förmlichen InsideruntersuchungMit der förmlichen Insideruntersuchung tritt …” „… dieseWeise alle relevanten Tatsachen zusammengetragen, vergleicht sie die ermitteltenInsider mit den …” „… Insidergeschäft sprechen würde.415Durch die mitgeteilten Depotbestände und ?veränderungen können Rückschlüsse auf …”

Insiderverfolgung durch die SEC S. 120-123

„… Ermittlung von Insidern obliegt. Die SEC wie die BaFin sind die zentralen,treibenden Kräfte, die ihr weit …” „… Insiderverfolgung durch die SECDer SEC sind vom US-amerikanischen Gesetzgeber in Section 19 b)514 …” „… Aufgaben zu erfüllen. Diese sollen im Folgenden anhand des Ablaufseiner Insiderermittlung durch die SEC im …”

Selbstbelastungsfreiheit bei der Insiderermittlung – „Nemo-tenetur“ in der Grauzone S. 190-214

„… Insiderverfolgung.Selbstbelastungsfreiheit bei der Insiderermittlung – „Nemo-tenetur“ in derGrauzoneSoweit sich die wissenschaftliche …” „… strafverfahrensrechtlichen Mitteln Insider ermittelt. Allerdings gilt der nemotenetur-Grundsatz nicht in jedem Verfahren im …” „… Insidercompliance-Organisation mangelhaft i. S. d. § 130 OWiG war,herauszugeben.Ein Vorlageverweigerungsrecht wegen drohender …”

Ermittlung der Transakteure S. 100-101

„… denInsidern lebende Personen, die nicht ihren Namen tragen (Freunde oder Lebenspartner), zu ermitteln. Auch …” „… Bundesanstalt diebenötigten Informationen regelmäßig unkompliziert.410Abgleich zwischen den Insidern und den …” „… TransakteurenIn einem letzten Schritt vergleicht die Bundesanstalt Insider und Transakteure aufÜbereinstimmungen …”

Gemeinsamkeiten mit der BaFin S. 123-124

„… Insidern obliegt. Die SEC wie die BaFin sind die zentralen,treibenden Kräfte, die ihr weit gespanntes …” „… Insidern – spricht dafür. Inwieweit das jedoch ein Modell für einen kontinentaleuropäischen Rechtsmarkt wie …” „… Unternehmensereignisse eingeweihten Insider zu ermitteln.Findet sie heraus, dass Ähnlichkeiten bei den Personengruppen …”

Literaturverzeichnis S. 241-254

„… Insider-Handelsverbot und die besonderen Rechtspflichten der Banken, Köln 1995 (zitiert: Insider-Handelsverbot)Tripmaker …” „… neueStrafprozeß?, StV 1994, S. 386-389246Kohlmann, Günter; Das Strafrecht – wirksame Waffe gegen den Insider-Handel …” „… von Insider-Informationen als abstraktes Gefährdungsdelikt,in: Bausteine des europäischen …”

Marktanalyse S. 130-134

„… des Insider-überwachungssystems überprüft werden.WortlautDie §§ 9, 15 WpHG, die hauptsächlichen …” „… Insider-Verstößen“ zuschaffen572. Insofern scheint der historische Gesetzgeber bei der Implementierungder …” „… anschließenden Verfolgung von Insidern. Damit ist das erste Stadium der Insiderermittlung, die Marktanalyse, als …”

Zusammenfassung S. 124

„… im Hinblick auf die Entdeckung und Verfolgung von Insidern – spricht dafür. Inwieweit das jedoch ein …” „… Transaktionen stehendenAkteure und die in die Unternehmensereignisse eingeweihten Insider zu ermitteln.Findet …” „… Verfolgung von Insidergeschäften lassen sich wie folgt zusammenfassen: Die Bundesanstalt ermittelt verbotene …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… der Marktanalyse3. 8610Die förmliche InsideruntersuchungII. 86Ermittlung der Insider1. 87 …” „… Struktur des Insiderrechtsa) 27Das Insiderpapierb) 28Die Insiderinformationc) 30Konkrete Informationaa) 30 …” „… Insidergeschäfte(2) 178Abwägung(3) 179Die Marktanalyse(a) 179Die förmliche Insideruntersuchung(b) 181 …”

Regelungsgegenstand und Rechtsgut – der Kapitalmarkt S. 25-27

„… Insiderinformationen(Abs. 1 Nr. 3).25 Das Verbot von Insidergeschäften wird ferner flankiert durchMaßnahmen zur …” „… gleichgesetzt wird (so bspw.Tippach, Insider-Handelsverbot oder Hienzsch, Insiderhandelsverbot in der …” „… Eigenkapitalkosten der Unternehmen.15 Insider-2.11 Zu den jüngeren Rechtsimporten (legal transplants) aus den USA …”

Auswertung der Daten S. 83-86

„… Analystenabteilung derBaFin den Sachverhalt an das Insiderreferat ab, das dann eine förmliche Insider-3.II.331 …” „… jeweiligenInsiderpapier; Dreyling/Süßmann, M&A Review 1996, S. 485 f.; Hienzsch, Insiderhandelsverbot in der …” „… Umfeld: typischerweisehandelt der Insider mehrere Wochen bis wenige Tage vor Veröffentlichung. Eswird …”

Legalitätsprinzip S. 214-222

„… ihrerMarktanalyse Auffälligkeiten, kann sie die dahinterstehenden Insider ermitteln,muss es aber grundsätzlich nicht …” „… einschreiten. Doch auch die von der BaFin gehandhabte Opportunität bei der Strafverfolgung von Insidern lässt …” „… , legen dieAnnahme nahe, dass es auch der BaFin erlaubt sein muss, von einer Ermittlung derInsider …”

Gestaltungsspielraum des deutschen Gesetzgebers S. 156-159

„… BaFinBetrachtet man die Insiderrichtlinie, die Grundlage des deutschen Insiderrechts,unter diesen Gesichtspunkten …” „… Gesetzgeber also ausreichend Spielraum bei der Gestaltung des Verfahrens zur Insider-überwachung.677Sehr viel …” „… Umsetzung der Insider- bzw. Marktmissbrauchsrichtlinie einen Gestaltungsspielraum hatte. Bei der Ausstattung …”

Informationsquellen S. 73-83

„… Entdeckung und Verfolgungvon Insidern herausgebildet, der zwar im Laufe der Zeit durch neue Befugnisseergänzt …” „… Bundesanstalt ihre Ermittlungen in einem zweitenSchritt, der sog. förmlichen Insideruntersuchung.Die …” „… kann.277 Zudemwird dadurch der Zeitraum verkürzt, während dessen Insider die Informationenverwenden …”

Zusammenfassung der Marktanalyse S. 86

„… das Insiderreferat ab, das dann eine förmliche Insider-3.II.331 Hienzsch, Insiderhandelsverbot in der …” „… Auffälligkeiten im Hinblick auf verbotene Insidergeschäfte.Hierbei verfolgt die Bundesanstalt zwei Ansätze. Zum …” „… förmliche InsideruntersuchungSoweit sich aus der oben beschriebenen Informationslage Auffälligkeiten …”

Rückblick und Ausblick S. 233-234

„… von Insidern durch die Bundesanstalt konnte das Thema der Untersuchung vorderhand auf eine konkrete …” „… alsWirtschaftsaufsichtsbehörde bei der Verfolgung von Insiderstraftaten rechtlichpräzise zu benennen und Lösungen für damit …” „… zuumreißen: die BaFin als Aufsichtsbehörde und das Insiderrecht als materiell-rechtlicher Hintergrund der …”

Zusammenfassung und Zwischenergebnis S. 159-160

„… des BVerfG davon ab, ob der deutsche Gesetzgeberbei der Umsetzung der Insider- bzw …” „… Gesetzgeber europarechtlich nicht gehalten, Insiderverstöße mit Kriminalstrafe zusanktionieren.681 Demzufolge …” „… europäischer Insidernormen und der entsprechenden Sanktionen, Veil, Europäisches Kapitalmarktrecht, S. 147 ff …”

Zwischenergebnis S. 139-140

„… Verfolgungvon Insidern vermelden, eine entsprechende Rubrik für präventive Maßnahmenaber noch nicht einmal …” „… Störungsbeseitigung zustehen, dass vielmehr am Ende der förmlichen Insideruntersuchung nur die …” „… , dass die Insiderverfolgungdurch die Bundesanstalt einen repressiven Charakter trägt. In ihren …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 171-188

„… Hopt, AG 1995,S. 353 ff.; Heise, Insiderhandel, S. 41 ff. und Tippach, Insider-Handelsverbot, S. 19 ff …” „… InsiderverfolgungDie Einordnung der Insiderermittlungen der BaFin als materielle Strafverfolgungist bisher in der …” „… sein sollte.Gefährdung des Rechtsguts durch InsidergeschäfteSoweit ersichtlich besteht hinsichtlich der …”

Staatsanwaltliche Leitungsbefugnis S. 222-228

„… InsiderverfolgungBei der Beantwortung der eingangs gestellten Frage, inwieweit der fehlendenstaatsanwaltlichen …” „… Insidern dieselben Rechte und Pflichten eingeräumt werden, wie sie die Behörden und Beamten des …” „… Vorliegens eines Anfangsverdachts ein. Im Rahmen der Insiderverfolgung ist die Staatsanwaltschaft also erst …”

Sanktionen S. 42-51

„… ein Insider beispielsweise Aktien fürEUR 100.000 und veräußert sie nach einem vorhergesehenen …” „… kommt beim Insiderrecht abernoch hinzu, dass nunmehr nicht, wie in vorrangegangenen Fassungen, die …” „… Unterteilung in Primär- und Sekundärinsider über die Anwendbarkeit des Insiderrechtsüberhaupt entscheidet. Dies …”

Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung S. 160-171

„… Insiderhandelsverbot,steht ihr im Rahmen der förmlichen Insideruntersuchung neben dem soeben erörterten Auskunfts- auch ein …” „… beteiligten Banken und Emittenten zur Konkretisierungder verschiedenen Insider.723 Für ein derartiges …” „… InsiderhandelsBVerfG, Beschluss vom 3.7.2006 – 2 BvR 299/06, WM 2006, S. 1740.734 Schröder, Handbuch Kapitalmarktrecht …”

Struktur der bundesanstaltlichen Insiderermittlung S. 236-237

„… Struktur der bundesanstaltlichen InsiderermittlungAnhang 275II. Struktur der bundesanstaltlichen …” „… Insiderermittlung Das Schaubild ist Dreyling/Schäfer, Insiderrecht und Ad-hoc-Publizität, S. 87 entnommen. Das …” „… Schaubild ist Dreyling/Schäfer, Insiderrecht und Ad-hoc-Publizität, S. 87 entnommen.II.236Übersicht über die …”

Übersicht über die Insideruntersuchungen der BaFin der Jahre 1995 ? 2009 S. 237-238

„… Übersicht über die Insideruntersuchungen der BaFin der Jahre 1995 ? 2009Zeitraum Neue …” „… Staatsanwaltschaften zu abgeschlossenenInsiderverfahren der Jahre 1995 – 2009ZeitraumGesamtEinstellungen,§§ 152Abs …” „… Jahresberichten die Mitteilungen derStaatsanwaltschaften zu den abgeschlossenen Insiderverfahren im Gegensatz …”

Übersicht über die Mitteilungen der Staatsanwaltschaften zu abgeschlossenen Insiderverfahren der Jahre 1995 – 2009 S. 238-239

„… Übersicht über die Mitteilungen der Staatsanwaltschaften zu abgeschlossenenInsiderverfahren der …” „… Jahresberichten die Mitteilungen derStaatsanwaltschaften zu den abgeschlossenen Insiderverfahren im Gegensatz …”

Titelei S. 2-6

„… HimmelreichInsiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für FinanzdienstleistungsaufsichtNomosBUT_Himmelreich_0135-3.indd 3 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Pflicht zur Führung von Insiderverzeichnissen nachdem WertpapierhandelsgesetzWpHG …”

Einführung S. 21-22

„… Strafverfolgungsbehörde bei Insiderdelikten?Ziel dieser Arbeit ist es, diese noch auf unbestimmten Ahnungen …” „… EinführungSpektakuläre Fälle des Insiderhandels sind in Deutschland selten. Schafft es einFall aus …” „… basierendenFragen rechtlich zu präzisieren und zu beantworten. Das Insiderrecht als materiellrechtliche Einkleidung …”

Zusammenfassung S. 51

„… . WpHG das Handeln unter Verwendung von Insiderinformationen, deren Weitergabe und Empfehlungen auf …” „… anderen mit Bußgeldern sanktioniert.Diese Kurzbeschreibung des deutschen Insiderrechts soll jedoch nicht …” „… Bereich des Insiderrechts konzentriert, werden in den folgendenAbschnitten die Entwicklungen im Bereich …”

Historische Entwicklung der Finanzmarktaufsicht in Deutschland S. 51-56

„… . WpHG das Handeln unter Verwendung von Insiderinformationen, deren Weitergabe und Empfehlungen auf …” „… anderen mit Bußgeldern sanktioniert.Diese Kurzbeschreibung des deutschen Insiderrechts soll jedoch nicht …” „… Bereich des Insiderrechts konzentriert, werden in den folgendenAbschnitten die Entwicklungen im Bereich …”

Aufbau, Organisation und Ausstattung der BaFin S. 56-59

„… entsprechenden Meldepflichten (§§ 9, 35, 36 WpHG),– Bekämpfung von Insidergeschäften (§§ 4 Abs. 2-5, 14 WpHG …” „… , Insiderhandelsverbot in der Rechtswirklichkeit, S. 50 f.186 Aus Gründen der Gewaltenteilung äußert Hagemeister, WM 2002 …” „… , WM 2002, S. 1773, 1778; sich dem anschließend Hienzsch, Insiderhandelsverbot in der …”

Kompetenzen der BaFin S. 59-70

„… derkonkreten Abläufe bei der Entdeckung und Verfolgung von Insiderdelikten.EntwicklungstendenzenEs ist nicht …” „… für die Insiderüberwachung zuständig ist. Dort sind etwa 40Personen beschäftigt.191Die Anstalt …” „… Insiderstrafverfolgung durch die BaFin3.190 Stand Januar 2010 – nicht eingerechnet sind die nunmehr rund 250 zusätzlich …”

Entwicklungstendenzen S. 70-72

„… von Insiderdelikten.EntwicklungstendenzenEs ist nicht übertrieben, das Kapitalmarktrecht zu einem der …” „… Staatsanwaltschaft abgeben.257 Gerade im Insiderrecht sind solche Konstellationen denkbar.258 Hier vollziehen sich …” „… strafrechtliche Sanktionen für Insidergeschäfte und Marktmanipulationen vorgeschlagen.261Die Europäisierung des …”

Zusammenfassung des Untersuchungsgegenstandes S. 72

„… Kapitalmarkt, Insiderinformationen für Geschäfte mit Finanzinstrumenten zu nutzen, sie weiterzuleiten …” „… Insidergeschäftsverbot in der Praxis überwacht, wird im Mittelpunkt des folgenden Abschnitts stehen.IV.72 …”

Praktische Handhabung S. 103-106

„… einen Verstoß gegen das Insidergeschäftsverbot zu einem Anfangsverdacht i. S. d. § 152 Abs. 2 StPO …” „… : Assmann/Schneider, WpHG, § 4 Rn. 54; Schlette/Bouchon, in: Fuchs,WpHG, § 4 Rn. 88.424 Dreyling/Schäfer, Insiderrecht …” „… und Ad-hoc-Publizität, Rn. 231; Hienzsch, Insiderhandelsverbot in der Rechtswirklichkeit, S. 73.103 …”

Parallele Ermittlungen S. 106-107

„… StrafverfahrenMit dem Ende der förmlichen Insideruntersuchung durch die BaFin tritt das Verfahren zur Entdeckung von …” „… Insidergeschäften in ein neues Stadium. Von nun anobliegt es der Staatsanwaltschaft, weitere Ermittlungen zu führen …” „… , Jahresbericht 2002, S. 155; BAWe, Jahresbericht 2001, S. 28; Hienzsch, Insiderhandelsverbot in der …”

Beteiligung der Bundesanstalt im staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren S. 107-114

„… Beteiligung der BaFin am StrafverfahrenMit dem Ende der förmlichen Insideruntersuchung durch die …” „… BaFin tritt das Verfahren zur Entdeckung von Insidergeschäften in ein neues Stadium. Von nun anobliegt …” „… 2001, S. 28; Hienzsch, Insiderhandelsverbot in der Rechtswirklichkeit, S. 73; Schlette/Bouchon, in …”

Konzeption des Regierungsentwurfs zum AnSVG S. 114-116

„… Ermittlerin im Bereich des Insiderrechts, der noch im Strafverfahren die Möglichkeit gegeben werden muss, ihr …” „… Durchsetzung des Insidergeschäftsverbots Ernst machen will. Wie sehr sich diese Vorstellung schon bei …” „… engerer Zuschnitt der Insiderstrafverfolgung auf die BaFin als „Verfolgungszentrale“, wie sie nach dem …”

Zusammenfassung der Rechte während des Strafverfahrens S. 116-117

„… Insiderstrafbarkeit in Deutschland bereits jahrzehntelange Erfahrung mit dem Phänomen der Insidergeschäfte gemacht …” „… Ermittlerin im Bereich des Insiderrechts, der noch im Strafverfahren die Möglichkeit gegeben werden muss, ihr …” „… Durchsetzung des Insidergeschäftsverbots Ernst machen will. Wie sehr sich diese Vorstellung schon bei …”

Die SEC – Organisation, Ausstattung und Aufgaben S. 117-120

„… Insiderstrafbarkeit in Deutschland bereits jahrzehntelange Erfahrung mit dem Phänomen der Insidergeschäfte gemacht …” „… die United States Securities and Exchange Commission – zumindest was die Insiderverfolgung anbelangt …” „… Insiderverfahren in den USA zeigen,wie ähnlich die Strukturen der Entdeckung und Verfolgung von verbotenen …”

Wirtschaftsaufsicht S. 125-127

„… Insidergeschäftsverbot hat gezeigt, welche zentrale und herausragende Stellung der BaFin bei derAufdeckung verbotener …” „… Insidergeschäfte zukommt. Es ist daher verständlich, sieneben der Staatsanwaltschaft zu einem „Verfolgungsverbund …” „… dementsprechend in den Formen des Verwaltungsrechts undschützt mit der Überwachung des Insiderhandelsverbots den …”

Strafverfolgung S. 127-129

„… Insiderüberwachung durch die Bundesanstalt muss sichvielmehr an materiellen Maßstäben orientieren. Daher ist nicht …”

Abgrenzung S. 129-130

„… lediglich zur Beweissicherung ein.Insiderverfolgung als StrafverfolgungZur Beantwortung der Frage, inwieweit …” „… die Insiderermittlungen der BaFin derWirtschaftsaufsicht oder der Strafverfolgung zuzuordnen sind …” „… vorgestellten Strukturen der Entdeckung und Verfolgung von Insidergeschäften durchdie Bundesanstalt übertragen …”

Zwischenergebnis S. 130

„… lediglich zur Beweissicherung ein.Insiderverfolgung als StrafverfolgungZur Beantwortung der Frage, inwieweit …” „… die Insiderermittlungen der BaFin derWirtschaftsaufsicht oder der Strafverfolgung zuzuordnen sind …” „… vorgestellten Strukturen der Entdeckung und Verfolgung von Insidergeschäften durchdie Bundesanstalt übertragen …”

Die Finanzbehörde im Steuerstrafverfahren S. 140-142

„… bundesanstaltlichen Bemühungen auf dem Feld der Insiderermittlungen als Strafverfolgung ist nur der erste Schritt der …” „… Besonderheiten der Insiderverfolgung durch die BaFin herausgearbeitet werden.III.602 Vgl. dazu Feigen, in: ARGE …” „… ermittelnden„Steuerstaatsanwaltschaft“ ist das offensichtlich: Während im Rahmen der Insiderverfolgung § 4 Abs. 5 WpHG dafür Sorge trägt …”

Vergleich mit der BaFin S. 142-144

„… offensichtlich: Während im Rahmen der Insiderverfolgung § 4 Abs. 5 WpHG dafür Sorge trägt, dass das …” „… das Strafverfahren angebunden als die BaFin bei ihrerInsiderverfolgung.618 Darin erinnert die …” „… eben die dafür typische Anknüpfungan das Strafverfahren.Mit der Einordnung der Insiderermittlungen als …”

Zusammenfassung und Zwischenergebnis S. 144

„… Insiderermittlungen durch die BaFin als „Vorermittlungen“ rechtfertigt, ist schon deswegen fraglich, weil der Begriff …” „… verwendet wird. Vor diesem Hintergrund soll die Insiderverfolgung durch die BaFinim Folgenden weiter …”

Vor- und Vorfeldermittlungen S. 144-148

„… unterscheiden.Förmliche InsideruntersuchungBetrachtet man zunächst die förmliche Insideruntersuchung und vergleicht sie …” „… Insiderermittlungen durch die BaFin als „Vorermittlungen“ rechtfertigt, ist schon deswegen fraglich, weil der Begriff …” „… verwendet wird. Vor diesem Hintergrund soll die Insiderverfolgung durch die BaFinim Folgenden weiter …”

Vorermittlungen durch die BaFin S. 148-150

„… ihren Eingriffsschwellen unterscheiden.Förmliche InsideruntersuchungBetrachtet man zunächst die …” „… zur Verfolgung von Insiderstraftaten(ausnahmsweise) rechtlich zulässig sind, soll an dieser Stelle …” „… bundesanstaltlichen Insiderverfolgung unter einem chronologischen Gesichtspunkt macht eine Unterscheidung der …”

Ergebnis der rechtssystematischen Einordnung S. 150-152

„… sehen.Inwieweit solche Vorfeldmaßnahmen zur Verfolgung von Insiderstraftaten(ausnahmsweise) rechtlich zulässig …” „… Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung findet keine Entsprechung im Materiellen. Die Insiderermittlungen der …” „… füreine präventiv agierende Wirtschaftsaufsichtsbehörde wäre. Beide Stadien der Insiderüberwachung …”

Das Verhältnis der Grundrechte zu den Gemeinschaftsrechten S. 153-156

„… Grundlage des deutschen Insiderrechts,unter diesen Gesichtspunkten, ergibt sich ein recht eindeutiger Befund …” „… Rechtliche Bewertung der Strafverfolgung durch die BaFinDie Feststellung, die Insiderüberwachung …” „… werden. So basiertdas derzeitige Insiderrecht, wie auch das gesamte WpHG, auf europäischen Richtlinien …”

Ergebnis S. 188

„… Verwaltungsverfahrens807 hat es denn auch nicht hinsichtlich der förmlichen Insideruntersuchung,sondern nur mit Blick …” „… aus. Für sich genommen ergeben sichhieraus keine durchgreifenden Bedenken. Bei der Insiderverfolgung …” „… nicht mehr als verfassungskonform angesehen werdenkann.Bei der förmlichen Insideruntersuchung sind …”

Vorüberlegung – Eingrenzung S. 188-190

„… Verwaltungsverfahrens807 hat es denn auch nicht hinsichtlich der förmlichen Insideruntersuchung,sondern nur mit Blick …” „… Überlegungen zum Fair-trial-Prinzip bei der Insiderverfolgung.Selbstbelastungsfreiheit bei der …” „… aus. Für sich genommen ergeben sichhieraus keine durchgreifenden Bedenken. Bei der Insiderverfolgung …”

Fair Trial S. 228-230

„… Situation der Bundesanstalt bei der Insiderverfolgung auch normativ nachvollziehen.Fair TrialDer …” „… wird, liegt lediglich an der Relevanz für diebundesanstaltliche Insiderverfolgung.993 Vgl. nur BGH …” „… Wegen die BaFin gerade den Beschuldigten alsTäter eines verbotenen Insidergeschäftes ermittelt hat. Wie …”

Ergebnis S. 230-231

„… einen großzügigen Umgang mit Datender BaFin, auch zu Insiderermittlungen, angemahnt.1002 Da zu erwarten …” „… Insiderverfahren zumindest von dieser Seite auch kein Informationsdefizit.ErgebnisDer vorangegangene Abschnitt ist …” „… der Frage nachgegangen, ob die bundesanstaltliche Insiderermittlung strafprozessuale Besonderheiten …”

Ergebnis der rechtlichen Bewertung S. 231-232

„… gleichenUmfang wie die StPO. Obwohl verfahrensverknüpfende Normen wie §§ 393, 404AO bei der Insiderermittlung …” „… flüchte.Ergebnis der rechtlichen BewertungDie beiden bei der bundesanstaltlichen Insiderermittlung …”

Kompetenzverteilung bei der Aufsicht über den Wertpapierhandel S. 235-236

„… Rn. 7 entnommen.I.235Struktur der bundesanstaltlichen InsiderermittlungAnhang 275II. Struktur der …” „… bundesanstaltlichen Insiderermittlung Das Schaubild ist Dreyling/Schäfer, Insiderrecht und Ad-hoc-Publizität, S. 87 …” „… entnommen. Das Schaubild ist Dreyling/Schäfer, Insiderrecht und Ad-hoc-Publizität, S. 87 entnommen.II.236 …”

doi.org/10.5771/9783845245898

N. Orly Leventer - Google Book Search und vergleichendes Urheberrecht

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N. Orly Leventer

Google Book Search und vergleichendes Urheberrecht

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 2 2012

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Amazon Search Inside! S. 289-290

„… deutsche Werke1071. H. Amazon Search Inside! Das Search Inside!-Programm des Internetkaufhauses Amazon.com …” „… Betreiber im Rahmen dessen Geschäftsbetriebs angeboten wird1072. Search Inside! erlaubt es potenziellen …” „… teilnehmender Verlage nach den eingegebenen Suchbegriffen gesucht wird1073. Search Inside! entspricht insofern …”

Project Gutenberg S. 289

„… deutsche Werke1071. H. Amazon Search Inside! Das Search Inside!-Programm des Internetkaufhauses Amazon.com …” „… Betreiber im Rahmen dessen Geschäftsbetriebs angeboten wird1072. Search Inside! erlaubt es potenziellen …” „… teilnehmender Verlage nach den eingegebenen Suchbegriffen gesucht wird1073. Search Inside! entspricht insofern …”

Open Library S. 288-289

„… Search Inside! Das Search Inside!-Programm des Internetkaufhauses Amazon.com ist grundlegend anderer …” „… Geschäftsbetriebs angeboten wird1072. Search Inside! erlaubt es potenziellen Käufern, eine Volltextsuche auf …” „… Suchbegriffen gesucht wird1073. Search Inside! entspricht insofern dem Google Books Partner-Programm und libreka …”

Googles Innovationsbestrebungen S. 39-42

„… , abrufbar unter http://www.onb.ac.at/bibliothek/austrianbooksonline.htm sowie Inside Google Books …” „… Gange. Es wurden bereits mehr als 15 Millionen Bücher aus weltweit ver- 8 Vgl. Inside Google Books …” „… Books“, vgl. Inside Google Books, Blog-Eintrag v. 1.6.2009, abrufbar unter http://booksearch.blogspot …”

Gang und Ziel der Untersuchung S. 42-44

„… sich in ei- 15 Siehe hierzu Inside Google Books, Blog-Eintrag v. 14.10.2010, abrufbar unter …” „… Inside Google Books, Blog-Eintrag v. 5.8.2010, abrufbar unter http://booksea rch.blogspot.com/2010/08 …”

Nachtrag S. 389-392

„… öffentlichen Zugänglichmachungen im Internet. 12 So etwa Grimmelmann, Inside Judge Chin’s Opinion, The …” „… /inside_judge_chins _opinion; Band, A Guide For the Perplexed Part IV, S. 17 f. 13 Siehe ebenda; interessant auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . Project Gutenberg 289 H. Amazon Search Inside! 289 I. Fazit 290 2. Kapitel: Gegenwärtig diskutierte …” „… . Project Gutenberg 289 H. Amazon Search Inside! 289 I. Fazit 290 2. Kapitel: Gegenwärtig diskutierte …”

Bibliotheken als Zentren des Wissens S. 37-38

„… Vgl. Inside Google Books, Blog-Eintrag v. 5.8.2010, http://booksearch.blogspot.com/201 0/08 …”

Fazit S. 379-382

„… http://www.bsbmuenchen.de/Archiv-Einzeldarstellung.395+M5693c8def6b.0.html (sowie http://www. onb.at/bibliothek/austrianbooksonline.htm); Inside …”

Eingreifen von Schrankenbestimmungen, 17 U.S.C. §§ 107 ff. S. 121-198

Verfassungsmäßigkeit des Gesetzesvorschlags S. 321-379

doi.org/10.5771/9783845234496

Robert Blair Kaiser - Inside the Jesuits

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Robert Blair Kaiser

Inside the Jesuits

2014

doi.org/10.5771/9781442229020

Manon Patrizia Grimm - Das Insiderhandelsverbot zwischen Rechtstheorie und Rechtspraxis

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Manon Patrizia Grimm

Das Insiderhandelsverbot zwischen Rechtstheorie und Rechtspraxis

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 27 2022

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Kapitel 2: Rechtsgrundlagen des Insider(straf)rechts S. 38-135

„… Rechtsgrundlagen des Insider(straf)rechts Notwendigkeit eines gesetzlichen Insiderhandelsverbotes …” „… Insider(straf)rechts 40 Argumente für ein gesetzliches Insiderhandelsverbot Vor dem Hintergrund, dass die Diskussion um …” „… des Insider(straf)rechts 42 tion) kommen.73 Die Entscheidung für ein gesetzliches Insiderhandelsverbot …”

Kapitel 3: Rechtsdurchsetzung des Insiderhandelsverbotes S. 136-325

„… /Insiderueberwachung/insiderueberwachung_node.html, zuletzt abgerufen am 19. Januar 2020. 669 Himmelreich, Insiderstrafverfolgung durch die …” „… entstehen, wo Mittelsmänner für Insidertransaktionen eingeschaltet werden, also Insider und Transakteur …” „… Insiderhandelsverbot in der Rechtswirklichkeitsverbot, S. 48 f.; Himmelreich, Insiderstrafverfolgung durch die …”

Literaturverzeichnis S. 569-600

„… . Dingeldey, Thomas, Insider-Handel und Strafrecht, Köln, Berlin, Bonn, München 1983. Dooley, Michael …” „… , Manuel, Insider-Compliance für Rechtsanwälte, in: NJW 2009, S. 1254 – 1255. Lösler, Thomas, Compliance im …” „… the Insider-Trading Sanctions, in: J. L. & Econ. 35 (1992), S. 149 – 182. Sieber, Ulrich, Straftaten …”

Kapitel 4: Technologie 4.0 auf dem Kapitalmarkt S. 326-394

„… laying-cards-insider-trading/, zuletzt abgerufen am 6. März 2019. 1466 Villeda, Prävention und Repression von Insiderhandel, S …” „… zusammenhanglose Ereignisse verknüpfen lassen, https://fortune.com/2014/06/17/insider-trading-study/, zuletzt …” „… Intelligent Miner um ein „marktübliches Data Mining Produkt“ handele. 1561 Donoho, Early Detection of Insider …”

Kapitel 1: Einleitung S. 27-37

„… , Prävention und Repression von Insiderhandel, S. 422. 42 https://fortune.com/2014/06/17/insider-trading-study …” „… Unternehmen in irgendeiner Form von Insiderhandel betroffen.42 Gerüchte über ganze Netzwerke aus Insidern …” „… tatsächliche Rechtsdurchsetzung des Insider(straf)rechts. Dazu erfolgt eine Darstellung der Akteure der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Insider(straf)rechtsKapitel 2: 38 Notwendigkeit eines gesetzlichen InsiderhandelsverbotesA. 38 Argumente gegen ein …” „… Ziel der ArbeitC. 36 Gang der UntersuchungD. 36 Rechtsgrundlagen des Insider(straf)rechtsKapitel 2: 38 …” „… Notwendigkeit eines gesetzlichen InsiderhandelsverbotesA. 38 Regelungszwecke des InsiderhandelsverbotesB. 45 De …”

Kapitel 5: Zukünftige Nutzung von BDAI durch BaFin und Staatsanwaltschaften in Deutschland S. 395-568

„… Daten insbesondere historische Daten begründeter Insider-Fälle aus dem In- und Ausland und deren …” „… insider.de/umstrittene-ueberwachung-Palantir-software-bei-der-frankfurter-po lizei-im-einsatz-2018-10, zuletzt abgerufen am 25. Oktober 2018; https://www …” „… in der Vergangenheit nicht als für die Insider- überwachung relevant angesehen worden sind, ist von …”

doi.org/10.5771/9783748931812

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