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Sergio Binkowski - Reichweite und Grenzen der Privatautonomie im Wohnungseigentumsrecht

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Sergio Binkowski

Reichweite und Grenzen der Privatautonomie im Wohnungseigentumsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 696 2011

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Inhaltskontrolle S. 134-143

„… wird.Legitimation einer InhaltskontrolleDie weitgehende Einräumung der Privatautonomie beruht auf der Annahme …” „… InhaltskontrolleGeht man also von der grundsätzlichen Zulässigkeit (oder, mit dem BVerfG, sogarder Gebotenheit) einer …” „… Störung der Vertragsparität kann eine (richterliche) Inhaltskontrollerechtfertigen. Eine Inhaltskontrolle …”

Schlußthesen S. 174-176

„… Inhaltskontrolle anhandder §§ 305 ff. BGB zu unterziehen. Dies folgt zunächst bereits daraus, dassverschiedene …” „… Absatz 2 Satz 3 WEG.– Eine richterliche Inhaltskontrolle von Gemeinschaftsordnungen anhand desMaßstabes …” „… Anwendung des § 138 BGB und – erst Recht – neben einer etwaigen Inhaltskontrolleam Maßstab des § 242 BGB …”

Kernbereich des Wohnungseigentums S. 145-153

„… man eine Inhaltskontrolle anhand des Maßstabes des § 242 BGB generell befürwortet. Indes bleibt unklar …” „… Inhaltskontrolle von Gemeinschaftsordnungen nach § 242 BGB eine ganze Reihe von Anwendungsfällen der …” „… Wohnungseigentümer zu stark ausgehöhlt wird“ und entsprechendeRegelungen einer Inhaltskontrolle nach § 242 BGB …”

Vorwort S. 5-14

„… der Rechtsfolgenseite(4) 130Fazit zu 2.c) 134InhaltskontrolleIV. 134Allgemeines1. 134Legitimation …” „… der Inhaltskontrolled) 140Inhaltskontrolle im Wohnungseigentumsrecht2. 141GrundrechteV. 143Allgemeines …” „… einer Inhaltskontrollea) 135Maßstab der Inhaltskontrolleb) 137Stellungnahmec) 138Typische Fallgruppen …”

Grundrechte S. 143-145

„… Inhaltskontrolle von Gemeinschaftsordnungen anhand des Maßstabes des § 242 BGB entbehrlich ist.595 Sie birgt die …” „… privatautonomer Gestaltungsfreiheit einesolche Inhaltskontrolle abzulehnen.GrundrechteAllgemeinesIn …” „… Regelung ablehnt und generell eine Inhaltskontrolle befürwortet.595 So im Ergebnis auch Prüfer, S. 19.596 …”

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur S. 177-183

„… , (zitiert:Baumbach/Hueck-Bearbeiter)Becker, Matthias: Vertragsfreiheit, Vertragsgerechtigkeit und Inhaltskontrolle, WM 1999,Seite 709-718 …” „… Inhaltskontrolle von Verträgen außerhalb des AGBG, AcP190 (1990), Seite 1-33, (zitiert: Coester-Waltjen, AcP 190 …” „… Veränderungsmöglichkeiten des WEG – Gedanken zurAbbedingung von Vorschriften des WEG und zur Inhaltskontrolle von …”

Geldstrafen S. 171-172

„… Privatautonomie – also in ersterLinie dem § 138 BGB und, soweit man das Instrument der Inhaltskontrolle anwenden …”

Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung S. 172-174

„… Privatautonomie – also in ersterLinie dem § 138 BGB und, soweit man das Instrument der Inhaltskontrolle anwenden …”

Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, §§ 305 ff. BGB S. 104-134

„… will.InhaltskontrolleAllgemeinesDie von den §§ 134; 138 BGB gesetzten Grenzen der Privatautonomie sind – sowie mittlerweile auch die …” „… Privatautonomie in Gestalt einer sogenannten Inhaltskontrolle besteht. In der Tat wird inRechtsprechung und …” „… Rechtsgedanken und durcheine auf diesen Grundsätzen aufbauende sogenannte Inhaltskontrolle der Privatautonomie …”

doi.org/10.5771/9783845229621

Jürgen Niebling - Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Jürgen Niebling

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 175 2017

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III. Inhaltskontrolle S. 61-132

„… , 2345.62III. InhaltskontrolleDas Verbot unangemessener Benachteiligung ist auf das Ziel eines ange-messenen …” „… . InhaltskontrolleFälle – alphabetisch geordnet – in Leitsätzen vorgestellt. Diese willkürlicheAuswahl lässt bereits …” „… . InhaltskontrolleRandbereich“ unklar, und sind mindestens zwei Auslegungen rechtlich ver-tretbar25, so gehen diese Unklarheiten …”

I. Einführung und Übersicht S. 17-35

„… Gesetzes 2.2.2 Generalklausel und VerbotskatalogeDen eigentlichen Schwerpunkt einer AGB-Inhaltskontrolle …” „… Verbraucher vorteilhafte Regelungen (Vermutungswirkung fürAGB, Inhaltskontrolle von Einmalklauseln …” „… mehr grundsätzlich von der Anwendung derAGB-Einbeziehungs- und -Inhaltskontrolle ausgenommen …”

Sachregister S. 147-148

„… Gewünschtes Formular 56HHaftung 127IIndividualabrede 42Inhalt und Aufbau des Gesetzes 19Inhaltskontrolle 61 …” „… , 60Schranken der Inhaltskontrolle 68Stellen von AGB 56TTelekommunikation 23Transparenzgebot 33, 64 …”

II. Allgemeine Vorschriften S. 36-60

„… Vertragsklauseln, soweit sie nach § 307Abs. 3 BGB überhaupt einer Inhaltskontrolle unterliegen, ernsthaft zur …” „… Inhaltskontrolle. Nur wo die§§ 305 ff. BGB die VOB/B ausdrücklich hiervon freistellen, ist diese kontroll-fest18 …” „… . Gegenüber Endverbrauchern kann auch bei Vereinbarung der VOB/Bals Ganzes eine Inhaltskontrolle der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . 60III. Inhaltskontrolle . . . . . . . . . . . . . . . 6110. Generalklausel …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 6111. Transparenzgebot . . . . . . . . . . . . . . 6412. Die Schranken der Inhaltskontrolle …”

Das Wichtigste in Kürze S. 15-16

„… Einbezie-hungs- und Inhaltskontrolle befreit; Anliegen des AGB-Rechts ist es ja,den Markt von unwirksamen …”

doi.org/10.5771/9783415058699

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Jürgen Niebling

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 2023

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III. Inhaltskontrolle S. 63-134

„… , 2345.64III. InhaltskontrolleDas Verbot unangemessener Benachteiligung ist auf das Ziel eines ange-messenen …” „… 2020, 650, 653.70III. InhaltskontrolleGleichwohl: Das Transparenzgebot verpflichtet auch hier den …” „… InhaltskontrolleEine Inhaltskontrolle nach den §§ 308, 309 BGB ist nur möglich für Bestim-mungen in Allgemeinen …”

I. Einführung und Übersicht S. 17-36

„… einer AGB-Inhaltskontrolle bilden Vorschrif-ten über unwirksame Klauseln (vgl. §§ 307 bis 309 BGB). Sie …” „… , Inhaltskontrolle von Einmalklauseln, Berücksichtigung individuel-ler Umstände).24I. Einführung und ÜbersichtDie …” „… -Inhaltskontrolle ausgenommen. LediglichTarifverträge, Betriebs- und Dienstvereinbarungen fallen nicht unterdie …”

Sachregister S. 149-150

„… IIndividualabrede 43Inhalt und Aufbau des Gesetzes 19Inhaltskontrolle 63KKalt- und Frischwasser 73Kollision von AGB …” „… Verwendung unwirk-samer AGB 141Schiedsabreden 53, 61Schranken der Inhaltskontrolle 70Stellen von AGB 58 …”

II. Allgemeine Vorschriften S. 37-62

„… Inhaltskontrolle unterliegen, ernsthaftzur Disposition gestellt werden und der Verwender hierdurch …” „… wenn diese nur teilweise über-nommen wird, der Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle. Nur wo die§§ 305 ff …” „… kann auch bei Vereinbarung derVOB/B als Ganzes eine Inhaltskontrolle der Einzelklauseln erfolgen.20Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… III. Inhaltskontrolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . 631. Generalklausel …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 632. Transparenzgebot . . . . . . . . . . . . . . . . 663. Die Schranken der Inhaltskontrolle …”

Das Wichtigste in Kürze S. 15-16

„… nicht gänzlich von einer Einbezie-hungs- und Inhaltskontrolle befreit; Anliegen des AGB-Rechts ist es …”

doi.org/10.5771/9783415073517

David Schneider - Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

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David Schneider

Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 23 2009

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Inhaltskontrolle S. 176-177

„… Arbeitnehmerschaft und Öffentlichkeit führen.3. InhaltskontrolleIm Vergleich zu den anderen Möglichkeiten der …” „… geringsten Maße einer Inhaltskontrolle standhalten muss. Eine Schutzbedürftigkeit des Arbeitnehmers sei nach …” „… „Tarifzensur“ entgegensteht.601Aus § 310 Abs. 4 S. 3 i.V.m. § 307 Abs. 3 BGB folgt, dass eine Inhaltskontrolle …”

Inhaltskontrolle anhand der §§ 307 ff. BGB S. 170-171

„… Vorschrift um ein Verbotsgesetz i.S.d. § 134 BGB.5655. Inhaltskontrolle anhand der §§ 307 ff …” „… i.V.m. § 307 Abs. 3 BGB) nicht Gegenstand einerInhaltskontrolle anhand der §§ 307 ff. BGB sein.566 Etwas …”

Vertragsfreiheit und deren Beschränkungen S. 128-158

„… sind formularmäßig vereinbarte Arbeitsverträge einer Inhaltskontrolle anhand der §§ 305 ff. BGB zu …” „… einer Inhaltskontrolle anhand der §§ 305 ff. BGBDie dargelegten verfassungsrechtlichen Berührungspunkte …” „… Arbeitsverhältnisse basieren heutzutage auf Formulararbeitsverträgen.397 Diesesind einer Inhaltskontrolle anhand der …”

Compliance- und Ethikrichtlinien als Betriebsnormen i.S.d. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 1 S. 2 TVG S. 174-176

„… Öffentlichkeit führen.3. InhaltskontrolleIm Vergleich zu den anderen Möglichkeiten der Einführung von Compliance …” „… - undEthikrichtlinien handelt es sich beim Tarifvertrag um das Instrument, das im geringsten Maße einer Inhaltskontrolle …”

Literatur S. 275-299

„… , 2006, S. 64 ff. (zit.: Preis, in: Dauner-Lieb/Henssler/Preis (Hrsg.), Inhaltskontrolle)Preis, Ulrich …” „… , Wolfgang: Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen, in: Festschrift für Thomas Dieterich zum 65. Geburtstag …” „… : Dauner-Lieb, Barbara/Henssler, Martin/Preis, Ulrich (Hrsg.), Inhaltskontrolle im Arbeitsrecht, Baden-Baden …”

Fazit S. 177

„… . § 307 Abs. 3 BGB folgt, dass eine Inhaltskontrolle vonKlauseln, die global auf Tarifverträge Bezug …” „… nehmen, von vornherein ausscheidet.602Darüber hinaus erfolgt keine Inhaltskontrolle von Tarifverträgen …” „… Inhaltskontrolle von Einzel- und Teilverweisungen: HWK/Gotthardt, § 307 BGBRn. 13 f.; HWK/Henssler, § 1 TVG Rn. 88 …”

Zusammenfassung S. 177-178

„… . § 307 Abs. 3 BGB folgt, dass eine Inhaltskontrolle vonKlauseln, die global auf Tarifverträge Bezug …” „… nehmen, von vornherein ausscheidet.602Darüber hinaus erfolgt keine Inhaltskontrolle von Tarifverträgen …” „… Inhaltskontrolle von Einzel- und Teilverweisungen: HWK/Gotthardt, § 307 BGBRn. 13 f.; HWK/Henssler, § 1 TVG Rn. 88 …”

Fazit S. 172-173

„… 172vereinbarungen hingegen eine Rechtskontrolle in Form der Inhaltskontrolle durchführt.574 Eine …” „… Billigkeitskontrolle in Form einer Einzelfallprüfung ist aber strikt voneiner Angemessenheits- bzw. Inhaltskontrolle zu …” „… Inhaltskontrolle nach den §§ 307 ff. BGB nicht anzuwenden sind, ist der Prüfungsmaßstab der Billigkeitskontrolle …”

Billigkeitskontrolle S. 171-172

„… vereinbarungen hingegen eine Rechtskontrolle in Form der Inhaltskontrolle durchführt.574 Eine …” „… Billigkeitskontrolle in Form einer Einzelfallprüfung ist aber strikt voneiner Angemessenheits- bzw. Inhaltskontrolle zu …” „… Inhaltskontrolle nach den §§ 307 ff. BGB nicht anzuwenden sind, ist der Prüfungsmaßstab der Billigkeitskontrolle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Zusammenfassung 146b) Besonderheiten bei einer Inhaltskontrolle anhand der§§ 305 ff. BGB 146aa) Systematik der …” „… . Günstigkeitsprinzip 1674. § 75 Abs. 2 BetrVG 1695. Inhaltskontrolle anhand der §§ 307 ff. BGB 1706 …” „… Betriebsnormen 1763. Inhaltskontrolle 1764. Fazit 177VI. Zusammenfassung 177C. Mitbestimmungsrechte des …”

§ 75 Abs. 2 BetrVG S. 169-170

„… Verbotsgesetz i.S.d. § 134 BGB.5655. Inhaltskontrolle anhand der §§ 307 ff. BGBGrundsätzlich können …” „… ) nicht Gegenstand einerInhaltskontrolle anhand der §§ 307 ff. BGB sein.566 Etwas anderes gilt aber …”

Gegenstand der betrieblichen Mitbestimmung S. 179-183

„… schonendsten Eingriffs. So ist der sog. „Blue-Pencil-Test“ bei der Inhaltskontrolle von Allgemeinen …”

Inhalt und Grenzen des Direktionsrechts S. 98-105

„… um eine – vom Einzelfall losgelöste – Inhaltskontrolle, wiedies etwa bei §§ 138, 307 ff. BGB der Fall …”

doi.org/10.5771/9783845217765

Evgenya Weike - Arbeitsrechtliche Regulierung der Wissensarbeit im deutschen und englischen Recht

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Evgenya Weike

Arbeitsrechtliche Regulierung der Wissensarbeit im deutschen und englischen Recht

Series: Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften

Volume 6 2012

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Inhaltskontrolle S. 139

„… InhaltskontrolleIn beiden Vergleichsländern kann eine Tendenz zu standardisierten Arbeitsverträgen …” „… Funktionen der deutschen Inhaltskontrolle werden im englischen Rechtdurch die implied terms übernommen. Ihre …” „… deutschen Inhaltskontrollestandhalten?Ausgangspunkt bei der bisherigen Ermittlung des Inhalts der implied …”

Standardisierte Arbeitsverträge; Inhaltskontrolle S. 39-41

„… Vertragsstrafen und Ausschlussfristen relevant.Standardisierte Arbeitsverträge; InhaltskontrolleVorformulierte …” „… Inhaltskontrolle.90Durchführung der InhaltskontrolleZunächst darf eine Klausel gemäß § 305 c Abs. 1 BGB für den …” „… der Vertragsfreiheit eineweitere Schranke gesetzt – die Inhaltskontrolle der Formularverträge des …”

Gerichtliche Inhaltskontrolle; Implied Terms S. 102-104

„… Anwendungdes Tarifvertrages Abstand nehmen.382Gerichtliche Inhaltskontrolle; Implied TermsDie Entwicklung des …” „… sindeine englische Alternative zur deutschen Inhaltskontrolle. Die Bedeutung der implied terms geht über …”

Abschluss des Arbeitsvertrags; Vertragsfreiheit S. 38-39

„… Vertragsstrafen und Ausschlussfristen relevant.Standardisierte Arbeitsverträge; InhaltskontrolleVorformulierte …” „… eineweitere Schranke gesetzt – die Inhaltskontrolle der Formularverträge des Arbeitgebers nach den §§ 305 ff …” „… . BGB. Diese Inhaltskontrolle soll den Arbeitnehmer vorVertragsbedingungen schützen, die inhaltlich …”

Vorwort S. 5-12

„… Arbeitsvertrags; VertragsfreiheitI. 38Standardisierte Arbeitsverträge; InhaltskontrolleII. 39Vorformulierte …” „… IndividualarbeitsrechtA. 138Abschluss und Bedeutung des ArbeitsvertragsI. 138InhaltskontrolleII. 139BezugnahmeklauselnIII …” „… Arbeitsverträge1. 397Durchführung der Inhaltskontrolle2. 40Orientierung an Tarifverträgen; BezugnahmeklauselnIII …”

Abschluss und Bedeutung des Arbeitsvertrags S. 138-139

„… , 361 (401).138InhaltskontrolleIn beiden Vergleichsländern kann eine Tendenz zu standardisierten …” „… Funktionen der deutschen Inhaltskontrolle werden im englischen Rechtdurch die implied terms übernommen. Ihre …” „… deutschen Inhaltskontrollestandhalten?Ausgangspunkt bei der bisherigen Ermittlung des Inhalts der implied …”

Bezugnahmeklauseln S. 139-141

„… InhaltskontrolleIn beiden Vergleichsländern kann eine Tendenz zu standardisierten Arbeitsverträgen …” „… Funktionen der deutschen Inhaltskontrolle werden im englischen Rechtdurch die implied terms übernommen. Ihre …” „… deutschen Inhaltskontrollestandhalten?Ausgangspunkt bei der bisherigen Ermittlung des Inhalts der implied …”

Vergütung S. 63-76

„… die Ausübungskontrolle im Einzelfall nach§ 315 BGB und die Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB an.224 …” „… diesem Fall unterliegt sie als eine vorformulierte Vertragsbedingung der Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff …” „… . BGB. Die Inhaltskontrolle bezieht sich allerdings – anders als bei § 138 BGB – nicht auf den Preis und …”

Standardisierte Arbeitsverträge; Bezugnahmeklauseln; „Bridge terms“, Collective Agreements S. 99-102

„… Anwendungdes Tarifvertrages Abstand nehmen.382Gerichtliche Inhaltskontrolle; Implied TermsDie Entwicklung des …” „… sindeine englische Alternative zur deutschen Inhaltskontrolle. Die Bedeutung der implied terms geht über …”

Zwischenergebnis S. 94-95

„… . DieFormularverträge unterliegen dann der Inhaltskontrolle der §§ 305 ff. BGB. Für dieBerechnung des Mindestabstands …”

Entgelt S. 145-146

„… Freiwilligkeits-, Widerrufsvorbehalt oder befristet ausgezahlt. Diese Klauseln unterliegen der Inhaltskontrolle …”

Wettbewerbsverbot S. 146-147

„… ausgezahlt. Diese Klauseln unterliegen der Inhaltskontrolle. Sie sind dann wirksam, wenn sie für den …”

Problemstellung S. 15-17

„… Inhaltskontrolle von Formulararbeitsverträgen dar. Außerdem sind einige Bereiche – wie Arbeitsschutz, Arbeitszeit …”

Rechtsvergleichung S. 17-20

„… Rechtsordnung herangezogen werdenkann. Ist der Maßstab der deutschen Inhaltskontrolle, unter anderem die der …”

Literaturverzeichnis S. 153-162

„… derInhaltskontrolle arbeitsvertraglicher Vereinbarungen (Teil 1): Tätigkeit, Arbeitszeit undVergütung, NZA-RR 2005 …”

doi.org/10.5771/9783845243238

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