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Sven Asmussen - Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelkonflikten in Körperschaften

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Sven Asmussen

Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelkonflikten in Körperschaften

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 55 2008

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Informationsanspruch S. 77-79

„… werden kann. 1. Informationsanspruch Eine umfassende Beteiligung setzt zunächst voraus, dass die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Verfahren 77 1. Informationsanspruch 77 a) Pflicht der Gesellschaft 77 b) Pflicht des Schiedsgerichts 78 2 …”

doi.org/10.5771/9783845208695

Markus Berliner - Informationsbefugnisse der Bundesnetzagentur im Telekommunikationsrecht

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Markus Berliner

Informationsbefugnisse der Bundesnetzagentur im Telekommunikationsrecht

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 66 2012

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Aktualisierung des Informationsanspruchs S. 236-239

„… 236 Vierter Teil: Erfüllung und Durchsetzung des Informationsanspruchs A. Konzeption des …” „… nach, kommt eine Durchsetzung des Informationsanspruchs durch alternative Ermittlungsinstrumente995 …” „… .998 I. Aktualisierung des Informationsanspruchs Während bei selbstständigen Informationspflichten die …”

Erfüllung des Informationsanspruchs S. 239-241

„… des Informationsanspruchs Von der Reichweite des Auskunftsanspruchs ist die Frage zu unterscheiden …” „… begehrten Informationsinhalten schon Erfüllungsvoraussetzungen des Informationsanspruchs entnehmen, etwa …” „… sein.1020 III. Absicherung des Informationsanspruchs durch weitergehende Ermittlungsbefugnisse Wird ein …”

Zwangsweise Durchsetzung des Informationsanspruchs S. 243

„… 243 IV. Zwangsweise Durchsetzung des Informationsanspruchs Da es sich bei der Informationserteilung …”

Voraussetzungen und Umfang des Informationsanspruchs S. 176-235

„… Informationsanspruchs 1. Anwendungsbereich Die Bundesnetzagentur kann nach § 127 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 TKG Auskünfte …” „… Grenzziehung des Informationsanspruchs wird häufig in dem Satz zusammengefasst, die kartellbehördliche …” „… Auskunftsrechts nach § 59 Abs. 1 GWB erlangt werden können, mag der Informationsanspruch in diesen Fällen auch in …”

Absicherung des Informationsanspruchs durch weitergehende Ermittlungsbefugnisse S. 241-243

„… Informationsanspruchs durch weitergehende Ermittlungsbefugnisse Wird ein Informationsverlangen nicht ordnungsgemäß …” „… . Zwangsweise Durchsetzung des Informationsanspruchs Da es sich bei der Informationserteilung regelmäßig um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Informationsverwaltungsrechts 174 II. Voraussetzungen und Umfang des Informationsanspruchs 176 1. Anwendungsbereich 176 2 …” „… und Durchsetzung des Informationsanspruchs 236 A. Konzeption des Vollzugsmodells und Umsetzung im …” „… Telekommunikationsrecht 236 I. Aktualisierung des Informationsanspruchs 236 II. Erfüllung des Informationsanspruchs 239 …”

Informationsbeschaffungsbedarf S. 156-163

„… Informationsanspruch auch hierbei nur auf Angaben bezieht, die sich bereits im Zugriff der Verwaltung befinden. Dieser …” „… müssen, um ihre Aufgaben effizient erfüllen zu können. Der Informationsanspruch der Kommission reicht …” „… Verwaltungskooperationsrecht auf dem Sektor der elektronischen Kommunikation, 2006, S. 261, den Informationsanspruch, der die …”

Gewährleistung der universalen Versorgungssicherheit S. 114-129

„… 114 der Terminus sehr restriktiv zu interpretieren sein dürfte. Der Informationsanspruch der …” „… Informationsanspruch ist dabei allerdings auf die in Anhang III der RL 2002/22/EG festgehaltenen Parameter …” „… Universaldienstleistungsvorschriften geregelten Informationsansprüche überschneiden sich zudem teilweise mit anderen Befugnissen der …”

Selbstbelastungsschutz S. 243-259

„… 243 IV. Zwangsweise Durchsetzung des Informationsanspruchs Da es sich bei der Informationserteilung …” „… den Informationsanspruch unberührt. Es lässt sich eher als Vollstreckungs- und Ahndungshindernis …” „… Gesetzgeber eine Verhinderungsmöglichkeit der Durchsetzung des Informationsanspruchs bei verständiger …”

Grenzen des Vollzugsmodells im kooperativen Staat S. 260-262

„… Informationsanspruchs zur Generierung von Entscheidungswissen mit alternativen Ermittlungsbefugnissen erscheint daher …”

Informationsbefugnisse als Schwerpunkt der Untersuchung S. 34-36

„… dass die Bestimmung der Reichweite des Informationsanspruchs in der Regel unproblematisch möglich ist …”

Allgemeine Auskunftsermächtigungen als Schaltstelle des regulierungsrechtlichen Informationsverwaltungsrechts S. 174-176

„… Informationsberechtigungen.732 II. Voraussetzungen und Umfang des Informationsanspruchs 1. Anwendungsbereich Die …”

Zwischenfazit S. 171-174

„… nach Art. 5 Abs. 2 UAbs. 1 RL 2002/21/EG in Betracht. Deren Informationsanspruch reicht nach der …”

Zugangs- und Entgeltregulierung S. 77-114

doi.org/10.5771/9783845236896

Christian Groß-Bölting - Gesellschaftervereinbarungen in der Aktiengesellschaft

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Christian Groß-Bölting

Gesellschaftervereinbarungen in der Aktiengesellschaft

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 8 2011

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Informationsanspruch der Aktionäre S. 289-299

„… Anteilserwerbs.Informationsanspruch der AktionäreAuskunfts- und Fragerecht des § 131 AktGDie wesentliche Informationsquelle des …” „… gerade entgegenwirkensoll.26 Überdies dient diese Einschränkung des Informationsanspruchs auch demZweck …” „… VertraulichkeitsvereinbarungenIst ein Informationsanspruch des Aktionärs dem Grunde nach zu bejahen, so kannder Vorstand gleichwohl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . 289Informationsanspruch der AktionäreI. 290Auskunfts- und Fragerecht des § 131 AktG1. 290 …”

doi.org/10.5771/9783845233833

Simon Burger - Der Schutz gesundheitsbezogener Beschäftigtendaten

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Simon Burger

Der Schutz gesundheitsbezogener Beschäftigtendaten

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 43 2013

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Beteiligung der Interessenvertretung – Informationsanspruch S. 261-266

„… Beteiligung der Interessenvertretung – InformationsanspruchNach der Systematik des § 84 Abs. 2 SGB IX ist die …” „… Informationsanspruch unter Berufung auf ihre gesetzliche Überwachungsfunktion (§ 84 Abs. 2 Satz 7 SGB IX) gerichtlich …” „… Beschäftigten stehe einem zustimmungsfreien Informationsanspruch der Interessenvertretung entgegen.678 Ähnlich …”

Arbeitsrechtliches Kontrollpotential und Arbeitgeberinteressen S. 27-28

„… Beschäftigten tangieren sowohl Qualität als auch die Menge dieser gesundheitsbezogenen Informationsansprüche …” „… Informationsansprüche des Arbeitgebers sind eingebettet in die Rechte und Pflichten aus dem Beschäftigungsverhältnis …”

Schutzbedürftigkeit des Beschäftigten S. 28-29

„… gesundheitsbezogenen Informationsansprüche, denen er sich täglich ausgesetzt sieht. Zunächst sind im Zusammenhang mit …” „… Datenschutz: Die Informationsansprüche des Arbeitgebers sind eingebettet in die Rechte und Pflichten aus dem …”

Datenschutzkonforme betriebliche Organisation des Eingliederungsmanagements S. 266-269

„… . Zudem würdeauch ein zustimmungspflichtiger Informationsanspruch dieser Problematiknicht begegnen: Die …” „… Interessenvertretung ausgesprochen haben, kann auch ohne eigenen Informationsanspruch und auf anderem Wege die …”

Betriebliches Eingliederungsmanagement und Erhebung von Gesundheitsdaten S. 240-261

„… – InformationsanspruchNach der Systematik des § 84 Abs. 2 SGB IX ist die betriebliche Interessenvertretung eng in das …” „… einem allgemeinen – dem Verfahren vorgeschalteten – Informationsanspruch der Interessenvertretung über …”

Vorwort S. 5-22

„… undkrankheitsbedingte Kündigungc)260Inhaltsverzeichnis17Beteiligung der Interessenvertretung –Informationsanspruch3.261 …”

Prüfmöglichkeiten des Arbeitgebers S. 278-306

„… die Norm den Informationsanspruch weiter auf die bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit erforderlichen …” „… Gleichzeitig besteht nurin diesem Stadium der Informationsanspruch des Arbeitgebers (§ 277Abs. 2 Satz 1 SGB V …”

Literaturverzeichnis S. 357-372

„… Informationsanspruchs der Interessenvertretung imRahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements nach § 84 Abs. 2 SGB …”

doi.org/10.5771/9783845249155

Lars Behn - Ad-hoc-Publizität und Unternehmensverbindungen

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Lars Behn

Ad-hoc-Publizität und Unternehmensverbindungen

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 29 2012

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Allgemeiner Informationsanspruch im Konzern? S. 149-161

„… Ad-hoc-Publizitätspflicht Informationsansprüche zustehen, obverbundene Unternehmen möglicherweise sogar ohne …” „… zu fragen, ob im faktischen Konzern bereits allgemeine Informationsansprüche bestehen (unter 2 …” „… .).Bevor dann unterschiedliche Rechtsgrundlagen daraufhin zu untersuchen sind, obsich Informationsansprüche …”

Ergebnis zum Informationsanspruch des Emittenten S. 236-237

„… der Fall wäre, kämen Informationsansprüche aufgrund der Voraussetzungen, an die die Treuepflicht …” „… geknüpft wird, nur in seltenenFällen in Betracht.Ergebnis zum Informationsanspruch des EmittentenDamit ist …” „… verbundene Unternehmen keine Informationsansprüche zum Zweck der Erfüllung seiner Ad-hoc-Publizitätspflicht …”

Analoge Anwendung bankaufsichtsrechtlicher oder bilanzrechtlicher Informationsansprüche? S. 221-222

„… Informationsanspruch aus § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHGAls Ergebnis ist festzuhalten, dass sich § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 …” „… WpHG durch Auslegung keine Informationsansprüche des Emittenten gegenüber verbundenen Unternehmen und …” „… bilanzrechtlicherInformationsansprüche?Informationsansprüche des Emittenten zum Zweck der Erfüllung der Ad-hoc-Publizitätspflicht lassen sich nach den …”

Informationsansprüche auf Grundlage der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht S. 222-236

„… Gründen fehlt esin beiden Fällen auch an vergleichbaren Interessenlagen.Informationsansprüche auf …” „… Informationsansprüche des Emittenten zumZweck der Erfüllung seiner Ad-hoc-Publizitätspflicht aus der …” „… Stehen dem Emittenten jedoch keine anderen Informationsansprüche zur Seite– und nur in diesem Fall ist …”

Informationsanspruch aus § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG? S. 167-221

„… sie tatsächlich einen rechtsähnlichen Fallbetreffen.Bankaufsichtsrechtliche InformationsansprücheNach …” „… Informationsansprüche.Diese Informationsansprüche richten sich im Übrigen nicht ausschließlich gegen Untergesellschaften des …” „… InformationsansprüchenDie Situation im Bankaufsichtsrecht ist zwar mit der Ad-hoc-Publizität insoweitvergleichbar, als in …”

Meinungsstand S. 147-149

„… durchbrochen.Informationsanspruch des Emittenten?MeinungsstandOb einem Emittenten gegenüber verbundenen Unternehmen zum Zweck der …” „… Erfüllung seiner Ad-hoc-Publizitätspflicht ein Informationsanspruch zusteht oder obletztere sogar …” „… können, andere dagegen nicht.619 Vgl. Lutter, ZIP 1997, 613, 617: Frage nach Informationsanspruch und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Informationsanspruch des Emittenten?III. 147Meinungsstand1. 147Allgemeiner Informationsanspruch im Konzern?2. 149 …” „… Folge unterlassenerMitteilungspflichtencc)164Übernahmerechtb) 165Ergebnisc) 167Informationsanspruch aus …” „… Vergleich zum Bilanz- und Bankaufsichtsrechtbb) 178BankaufsichtsrechtlicheInformationsansprüche(1)179 …”

Zusammenfassende Thesen S. 253-255

„… keinen allgemeinenInformationsanspruch. Auch die Einrichtung von Doppelmandaten ermöglichteinen …” „… Unterschiede zur Ad-hoc-Publizitätauf, so dass die Frage nach einem Informationsanspruch des …” „… Ad-hoc-Publizität übertragbar.– Informationsansprüche des Emittenten lassen sich nicht über eine analogeAnwendung …”

Ergebnis zur Weitergabebefugnis des Informationsträgers S. 147

„… durchbrochen.Informationsanspruch des Emittenten?MeinungsstandOb einem Emittenten gegenüber verbundenen Unternehmen zum Zweck der …” „… Erfüllung seiner Ad-hoc-Publizitätspflicht ein Informationsanspruch zusteht oder obletztere sogar …” „… können, andere dagegen nicht.619 Vgl. Lutter, ZIP 1997, 613, 617: Frage nach Informationsanspruch und …”

Exkurs: Vergleichbare Problematiken bei der Beteiligungspublizität und im Übernahmerecht S. 161-167

„… dar.ErgebnisIm faktischen Konzern steht dem herrschenden Unternehmen kein allgemeiner Informationsanspruch zu …” „… Unternehmen sind – ist daher nach einer besonderen Rechtsgrundlage für einen Informationsanspruch zu suchen …” „… Informationsanspruch der Tochterunternehmen gegenüber dem Mutterunternehmen annimmt.713 Hasselbach, in: Kölner Komm …”

Meinungsbild S. 237-238

„… , eineInformationsbeschaffungspflicht trifft. Aus dem Umstand, dass dem Emittentenkeine besonderen Informationsansprüche zur Erfüllung …” „… , ob dem Emittenten Informationsansprüche zustehen. Denn bei der Frage, ob eine …”

Schlussbetrachtung S. 255-258

„… Betriebsratsrichtlinie nicht auf die Ad-hoc-Publizität übertragbar.– Informationsansprüche des Emittenten lassen sich …” „… .– Informationsansprüche des Emittenten zum Zweck der Erfüllung seiner Adhoc-Publizitätspflicht lassen sich nicht auf die …” „… – Aus § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG lassen sich keine Informationsansprüchedes Emittenten gegenüber …”

Aktienrechtliche Befugnis zur Informationsweitergabe S. 129-147

„… durchbrochen.Informationsanspruch des Emittenten?MeinungsstandOb einem Emittenten gegenüber verbundenen Unternehmen zum Zweck der …” „… Erfüllung seiner Ad-hoc-Publizitätspflicht ein Informationsanspruch zusteht oder obletztere sogar …” „… können, andere dagegen nicht.619 Vgl. Lutter, ZIP 1997, 613, 617: Frage nach Informationsanspruch und …”

Auslegung des § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG S. 238-245

„… Publizitätsgesetz, die bereits bei der Frage nachdem Bestehen von Informationsansprüchen herangezogen wurde …”

Stellungnahme S. 49-82

„… Emittenten zur Erfüllung der Ad-hoc-Publizität Informationsansprüche gegenüberverbundenen Unternehmen …”

doi.org/10.5771/9783845240381

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