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Jutta Mers - Infektionsschutz im liberalen Rechtsstaat

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Jutta Mers

Infektionsschutz im liberalen Rechtsstaat

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 37 2019

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3. Infektionsschutzrecht in Deutschland – Ein Überblick S. 19-42

„… Problemstellungen. Begriff des Infektionsschutzes Das Infektionsschutzgesetz ist seinem Titel nach das Gesetz zur …” „… Infektionsschutzgesetz ersetzt wurde. Seit den ersten Ansätzen eines staatlichen Infektionsschutzes hat sich der …” „… Infektionsschutzes, S. 76. 71 So Engels, DÖV, 2014, S. 469. 3. Infektionsschutzrecht in Deutschland – Ein Überblick …”

1. Einleitung S. 11-14

„… Bereich des Infektionsschutzes zu schaffen. Aufgabe des Infektionsschutzrechtes muss sein, einen Ausgleich …” „… Einleitung Gelingt dem Infektionsschutz in Deutschland ein Ausgleich im Spannungsfeld zwischen …” „… staatlichem Infektionsschutz im Rahmen der öffentlichen Gesundheitsfürsorge andererseits differenziert werden …”

2. Fragestellung S. 15-18

„… des Infektionsschutzrechtes zu lösen. Ein Beispiel aus dem Infektionsschutz hierfür ist die …” „… hinreichend berücksichtigt. Im Rahmen des Infektionsschutzes wird oftmals zwischen präventiven Maßnahmen (die …” „… aktuellen Krankheitsausbruches dienen) unterschieden. Präventive Maßnahmen im Bereich des Infektionsschutzes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Infektionsschutzrecht in Deutschland – Ein Überblick3. 19 Begriff des Infektionsschutzes3.1. 19 Historische Entwicklung …” „… Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht Infektionsschutz im liberalen Rechtsstaat Jutta …” „… .indd 2 24.07.19 15:08 Jutta Mers Infektionsschutz im liberalen Rechtsstaat Nomos BUT_Mers_6040-4 …”

6. Zusammenfassung und wesentliche Ergebnisse der Arbeit S. 283-288

„… Infektionsschutz als Teilbereich der öffentlichen Gesundheitsfürsorge (international unter dem Stichwort „Public …” „… Bereich des Infektionsschutzes – als Teilbereich der öffentlichen Gesundheitsfürsorge – ist, dass diese …” „… Überlegungen zum Infektionsschutz als Teil der staatlichen Gesundheitsfürsorge sowie möglicher …”

4. Theoretische Grundlagen S. 43-95

„… Infektionsschutzes in den Bereich der öffentlichen Gesundheitsfürsorge, eine Auseinandersetzung mit den Zielen und …” „… Gesundheitsfürsorge oder rechtliche Regelungen im Bereich des Infektionsschutzes, ist eindeutig, dass diese …” „… Infektionsschutz ist ein elementarer Teil der Public Health Forschung. Erkenntnisse der Forschung im Bereich Public …”

5. Analyse und Bewertung der gesetzlichen Situation S. 96-282

„… Beantwortung der Frage, ob die gesetzliche Umsetzung der Ziele des Infektionsschutzes in grundrechtskonformer …” „… Infektionsschutzes aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG. Hinsichtlich des Gesetzgebungsverfahrens sind keine Mängel bekannt …” „… eine der zentralen Voraussetzungen für staatlichen Infektionsschutz. Die zuständigen Behörden können …”

7. Literaturverzeichnis S. 289-301

„… , Infektionsschutz und Infektionsepidemiologie, Fachwörter – Definitionen – Interpretationen, Berlin, 2015. Kirch …” „… , (Zit.: Bearbeiter, in: BetrV). Rixen, Stefan, Befugnisse und Grenzen des staatlichen Infektionsschutzes …” „… Würde des Menschen, JZ, 1964, S. 337– 344. Bales, Stefan, Das Infektionsschutzgesetz, Zur politischen …”

doi.org/10.5771/9783748901709

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2022

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2022

2022

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Hans-Jürgen Papier Infektionsschutz im föderalen Rechtsstaat S. 255-267

„… 5. Beiträge zum deutschen Föderalismus Infektionsschutz im föderalen Rechtsstaat 255 …” „… Infektionsschutz im föderalen Rechtsstaat Hans-Jürgen Papier Die im Grundgesetz konstituierte Rechtsstaatlichkeit …” „… - Infektionsschutz im föderalen Rechtsstaat 257 lage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… FÖDERALISMUS Infektionsschutz im föderalen Rechtsstaat 255 Hans-Jürgen Papier Das Politikfeld Jugend – eine …”

Ursula Münch Forschungsagenda Föderalismus und Corona S. 237-252

„… (Teichert 2015: 353). Das bundesdeutsche Infektionsschutzgesetz stellt den Teil des Gesundheitsrechts dar …” „… Zentrum institutionalisiert. Vor der Pandemie war das bundesdeutsche Infektionsschutzgesetz durch eine …” „… auch am Erlass von Infektionsschutzmaßnahmen der Länder beteiligt wurden.7 Es liegt nahe und wäre aus …”

doi.org/10.5771/9783748936732

Jürgen Stember - Neue Herausforderungen im Verwaltungs- und öffentlichen Sicherheitsmanagement

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Jürgen Stember (ed.)

Neue Herausforderungen im Verwaltungs- und öffentlichen Sicherheitsmanagement

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 10 2023

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Dagmar Schulze Heuling, Heike S. Krüger Verfassungsrecht, Ethik und Infektionsschutz S. 119-136

„… Verfassungsrecht, Ethik und InfektionsschutzDagmar Schulze Heuling und Heike S. KrügerEinleitungAm …” „… allgemeinen Infektionsschutzes zeigt sich bei Kindern. Obschon diese Gruppe durch das SARS-CoV-2-Virus nahezu …” „… generalpräventiv wirken, hat der Infektionsschutz ganz direkt zu einer Unterentwicklung des kindlichen Immunsystems …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… KöllerVerfassungsrecht, Ethik und Infektionsschutz 119Dagmar Schulze Heuling und Heike S. Krüger9Ist die Europäische …”

Jana Moszkowicz, Sandra Köller Triage in der Pandemie S. 103-118

„… : https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/detail/gesetz-zur-aenderung-des-infektionsschutzgesetzes-2.html (Abruf: 18.08.2022).5 Birnbacher, in: Hörnle/Huster/Poscher (Hrsg.): Triage in der Pandemie …”

doi.org/10.5771/9783748935513

Erol Pohlreich, Susanne Beck, Bernd-Dieter Meier, Georgia Stefanopoulou, Sascha Ziemann - Strafrecht in der Krise

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Erol Pohlreich (ed.), Susanne Beck (ed.), Bernd-Dieter Meier (ed.), Georgia Stefanopoulou (ed.), Sascha Ziemann (ed.)

Strafrecht in der Krise

Series: Grundlagen des Strafrechts

Volume 10 2022

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Kirstin Drenkhahn Covid-19 im Strafvollzug – Infektionsschutz, Resozialisierung und Lebensqualität S. 199-214

„… Covid-19 im Strafvollzug– Infektionsschutz, Resozialisierung und LebensqualitätKirstin …” „… Auswirkungen der allerersten Maßnahmen zum Infektionsschutz im Vollzug zu sehen, die im Überblick in Tab. 1 …” „… führt weitere Maßnahmen zum internen Infektionsschutz auf, die fast überall in irgendeiner Form und mit …”

Katrin Höffler, Tim Nicklas Festerling In der Krise: Kriminalpolitik-Paradoxon zwischen Twitter und Aktendeckel S. 161-188

„… Organisationsfragen betreffen oder dem Infektionsschutz dienen und dabei keine Auswirkungen auf die Effektivität der …” „… von Hauptverhandlungen sei und damit dem Infektionsschutz diene.12 Vorschrift neugefasst durch das …” „… unter Infektionsschutzgesichtspunkten festgestellt. Vier Generalstaatsanwaltschaften berichteten davon …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Peter AndersCovid-19 im Strafvollzug– Infektionsschutz, Resozialisierung und Lebensqualität 199Kirstin …”

Ralf Peter Anders Kommentar S. 189-198

„… Strafbefehls anstelle der Erhebung einer Anklage allein aufgrund der Erwägung des Infektionsschutzes stellt …” „… des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der …”

Charlotte Schmitt-Leonardy, Fynn Wenglarczyk Risiken und Nebenwirkungen des „Pandemiestrafrechts“ S. 33-66

„… Infektionsschutzmaßnahmen nun zu berücksichtigen sind.65 Deutlich wird dies nicht zuletzt an der politischen Debatte um das …” „… Sanktionsvorschriften sollte eigentlich dazu führen, dass die §§ 73–75a IfSG den Zweck des Infektionsschutzgesetzes …” „… Zuwiderhandlung gegen infektionsschutzrechtliche Verhaltensgebote sanktioniert und dementsprechend …”

Tillmann Bartsch Glänzende Aussichten für Loverboys? – Zu Möglichkeiten und Grenzen der strafrechtlichen Bekämpfung des Menschenhandels nach der Coronakrise S. 107-120

„… Straftatbestände zum Schutz von Gesundheitszeugnissen, KriPoZ 2021, S. 343.107nach dem Infektionsschutzgesetz …”

Christian Becker Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Sanktionen zur Bekämpfung der Krise– Legitimation und Kritik vor dem Hintergrund gesellschaftsvertragstheoretischer Überlegungen S. 13-32

„… allem das Infektionsschutzrecht der Bereich, in dem sich die hier theoretisch beschriebene Struktur …” „… natürlich vor allem in das Infektionsschutzgesetz führt. Zwar mag man anmerken, dass Straftaten im …” „… Infektionsschutzgesetzes in den Blick nehmen. Diese als Blanketttatbestände44 ausgestalteten Vorschriften kamen in schaft …”

doi.org/10.5771/9783748929345

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Dagmar Schulze Heuling

Der Lockdown

2023

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2. Infektionsschutz. Historische Genese und aktuelle Bestimmungen in Deutschland S. 37-72

„… Teil 12. Infektionsschutz. Historische Genese und aktuelleBestimmungen in Deutschland2.1 Gegenstand …” „… , er‐leichtert der kurze Rückblick die Einordnung gegenwärtiger Erkenntnisseund Maßnahmen zum Infektionsschutz …” „… noch schwer vorstellbar.30 (Walter 2010).2. Infektionsschutz. Historische Genese und aktuelle …”

10. Schluss S. 391-408

„… vertraut.Allerdings beschränkte sich der Infektionsschutz nach dem Infektions‐schutzgesetz in der Vergangenheit auf …” „… Einrichtung, die ihn spontanaufnehmen konnte, nicht erlaubt ist.Wie sich die Praxis des Infektionsschutzes im …” „… Vorschriften zum Infektionsschutz verdrängt.Doch nicht nur die täglichen Meldungen aus dem Krieg, der ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… : Sozialhygiene und Seuchenschutz2.2 38Infektionsschutz heute2.3 60Infektionsschutzmaßnahmen nach dem IfSG2.4 67 …” „… zum Infektionsschutzund des Erkenntnisstandes zu Covid-19, zum Infektionsschutz sowie zumLockdown und …” „… Was dieses Buch nicht ist1.3 24Forschungsstand und Aufbau1.4 27Teil 1 35Infektionsschutz. Historische …”

3. Lockdown. Begriffliche Annäherung S. 73-102

„… sogenannte Corona-Verordnung (Verordnung der Landesregierung über infektionsschützendeMaßnahmen gegen die …” „… Normalzustand als auch von anderen Infektionsschutzmaß‐nahmen liegen den Daten des Forschungsprojekts CoronaNet …” „… Infektions‐schutzes und den bereits etablierten Verwendungen, insbesondere, was dieEinschränkung oder Aufhebung der …”

9. Ethik. Warum eine ethische Rechtfertigung des Lockdowns kaum gelingen kann S. 345-390

„… Verbindlichkeit, steht in der Debatte überdie Maßnahmen des Infektionsschutzes kaum mehr das Ob, sondern fastnur …” „… . anderer Maßnahmen desInfektionsschutzes. Solange Kosten und Nutzen in einem als akzeptabelempfundenen …” „… risikoscheuer ist, achtet streng auf den Infektionsschutz. Werzu einer nicht gefährdeten Gruppe gehört (dazu …”

8. Politische Philosophie. Fragen zu Zweck und Befugnissen des Staates S. 281-344

„… Infektionsschutzes vielfach angeführte Argument, der Staat müsse dieMenschen, die sich auf seinem Gebiet aufhalten …” „… weitestgehend eine Bewertungsfrage. Dasgilt auch für den Infektionsschutz. Ob man durch eine bestimmte …” „… meisten politischen Fragen einschließlich derjenigen nach denGestaltungsmöglichkeiten von Infektionsschutz …”

Literatur S. 409-442

„… . https://www.infektionsschutz.de/infektionskrankheiten/uebertragungswege/troepfcheninfektion.html.Buschardt, Tom, Reg. 2020. Inszenierung – Vorsicht bei Medien-Manipulation …” „… . Infektionsschutz und Infektionsepidemiologie: Fachwörter – Defi‐nitionen – Interpretationen. Herausgegeben von …” „… . https://www.merriam-webster.com/dictionary/shutdown.Literatur429Mers, Jutta. 2019. Infektionsschutz im liberalen Rechtsstaat. Baden-Baden: Nomos.Mersky, J.P., J …”

5. Wissen. Über den Einfluss von Nichtwissen, Unsicherheit und kognitiven Verzerrungen auf die Pandemiepolitik S. 141-190

„… Web‐seite infektionsschutz.de die veraltete Auffassung noch im darauffolgendenHerbst als aktuellen …” „… zu‐trifft, illustriert dies einmal mehr, dass Infektionsschutz viele Abwägungentreffen muss: Intensives …” „… Eindämmung der Covid-19-Pandemie hat sich dies inder Zuständigkeit der Länder für den Infektionsschutz …”

4. Politik. Pandemien auf der politischen Agenda? S. 105-140

„… herzu‐stellen. Parallel dazu verhindert er den brutalstmöglichen Infektionsschutz:die Bombardierung der …” „… Kapitel 2, Infektions‐schutz, dargestellt.160 (Bröckling 2008).4.2 Epidemien und Pandemien – (k)ein Thema …”

6. Verfassungsrecht. Herausforderungen der Rechtfertigung des Lockdowns S. 191-234

„… Infektionsschutz.Diese Differenzen im Ergebnis und die bisweilen schrillen Töne und def‐tigen Worte in der Debatte …” „… rechtfertigen.Die bisher untersuchten Konstellationen betreffen den direkten Infekti‐onsschutz von Menschen. Dieser …” „… 2021 befristete Änderung des Infektionsschutzgesetzes bezeichnet. Währenddieser Zeit war …”

7. Rechtsdogmatik und Rechtsphilosophie. Über Schutzpflichten, Folter und die Möglichkeit der Abwägung S. 237-280

„… missbräuchliche Verwendung von Informatio‐nen zur infektionsschutzgesetzlichen Kontaktnachverfolgung für Zwecke …”

doi.org/10.5771/9783748918547

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