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Klaus Stern, Alexa Ningelgen - Die Rechtsstellung der Nebenbetriebe an Bundesautobahnen im Kontext des Fernstraßenrechts der Bundesrepublik Deutschland

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Klaus Stern, Alexa Ningelgen

Die Rechtsstellung der Nebenbetriebe an Bundesautobahnen im Kontext des Fernstraßenrechts der Bundesrepublik Deutschland

Series: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

Volume 80 2012

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Alexa Ningelgen, Klaus Stern Immissionsschutz S. 36-37

„… elektronischen Mautsysteme.ImmissionsschutzGegenstand umfangreicher gemeinschaftsrechtlicher Regelungen ist des …” „… Weiterendas Gebiet des Immissionsschutzes. Die "Richtlinie 85/337/EWG des Rates überdie …”

Alexa Ningelgen, Klaus Stern Eurovignetten-Richtlinie S. 35-36

„… gemeinschaftsweiteAngleichung der elektronischen Mautsysteme.ImmissionsschutzGegenstand umfangreicher gemeinschaftsrechtlicher …” „… Regelungen ist des Weiterendas Gebiet des Immissionsschutzes. Die "Richtlinie 85/337/EWG des Rates überdie …”

Alexa Ningelgen, Klaus Stern Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes S. 27-28

„… Immissionsschutz, erfolgt. Die "Lärmschutzanlagen" wurden in § 1 Abs. 4 Nr. 1FStrG eingefügt und die Regelung § 17 …”

Alexa Ningelgen, Klaus Stern Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes S. 26-27

„… Immissionsschutz, erfolgt. Die "Lärmschutzanlagen" wurden in § 1 Abs. 4 Nr. 1FStrG eingefügt und die Regelung § 17 …”

Alexa Ningelgen, Klaus Stern Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… undEmpfehlungen(d)337EU-rechtliche Vorschriften6. 35Eurovignetten-Richtlinie(a) 35Immissionsschutz(b) 36 …”

doi.org/10.5771/9783845237626

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Hans-Joachim Koch

Methoden zum Recht

2010

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Immissionsschutz in der Bauleitplanung S. 149-168

„… Immissionsschutzes durch Bebauungsplanung. Im Immissionsschutzrecht ist die Gebietstypik der BauNVO aufgegriffen und …” „… 149 Immissionsschutz in der Bauleitplanung? I. Einleitung Werner Hoppe hat in seinem noch immer …” „… des Immissionsschutzes durch Bebauungsplanung. Die Bedeutung der Bebauungsplanung für den …”

Die normtheoretiche Basis der Abwägung S. 131-149

„… vorgetragen habe, falsch ist. Ich will es nicht hoffen. 56 Koch (Fn. 15). S. 174. 149 Immissionsschutz in …” „… für einen kleinen Bereich näher untersucht werden,5 nämlich für das Gebiet des Immissionsschutzes …” „… durch Bebauungsplanung. Die Bedeutung der Bebauungsplanung für den Immissionsschutz hat das …”

Die rechtliche Beurteilung der Lärmsummation nach BImSchG und TA Lärm 1998 S. 213-229

„… .), Immissionsschutz in der Bewährung. 25 Jahre Bundes-Immissionsschutzgesetz. Festschrift für Gerhard Feldhaus zum 70 …” „… genehmigungsbedürftigen Anlagen, in: MURL (Hrsg.), Neuere Entwicklungen im Immissionsschutz- 218 insoweit vermieden wird …” „… summierter Gefahren am Beispiel des Immissionsschutzes, in: Dreier/Hofmann (Hrsg.), Parlamentarische …”

Wege zu einer umweltverträglichen Mobilität: Entwicklungslinien des Verkehrsumweltrechts S. 229-267

„… (Fn. 1), S. 183 ff. 54 Zum städtebaulichen Trennungsgrundsatz Koch, Immissionsschutz in der …” „… , dessen sich die Industrie jedoch bislang nicht bedient.115 110 Dazu jüngst Berkemann, Immissionsschutz …” „… auf 147 Michler, Planfeststellung und Immissionsschutz, VerwArch 1999, 21; Alexander, Aktuelle Fragen …”

Vorwort S. 5-10

„… . Planungsrecht Die normtheoretiche Basis der Abwägung 131 Immissionsschutz in der Bauleitplanung 149 IV …”

Die gerichtliche Kontrolle technischer Regelwerke im Umweltrecht – Ein Plädoyer gegen die Ausdehnung administrativer Letztentscheidungskompetenzen S. 197-213

„… Standards, NJW 1987, 1225, 1229 r. Sp.. 42 BT-Drs.7/179, S .31. 43 S. auch H.-J. Koch, Immissionsschutz …” „… in: Dieter Czajka/ Klaus Hansmann/ Manfred Rebentisch (Hrsg.), Immissionsschutz in der Bewährung. 25 …” „… für das Immissionsschutzrecht grundlegenden Voerde-Entscheidung heißt es recht lapidar, daß die Frage …”

Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht – ein Missverständnis? S. 169-197

„… Prinzip als im Immissionsschutzrecht und im Abfallrecht normiert an. Der nachfolgende Beitrag untersucht …” „… Immissionsschutzrecht, ZUR 2001, S. 23; Wieland, Das Kooperationsprinzip im Atomrecht, ZUR 2001, S. 20; Reese, Das …” „… berühmt-berüchtigten abgabenrechtlichen Entscheidungen sowohl im deutschen Immissionsschutzrecht wie auch im …”

doi.org/10.5771/9783845221403

Mathias Susnik - Das „urbane Gebiet“ zwischen Bauplanungsrecht und Immissionsschutzrecht

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Mathias Susnik

Das „urbane Gebiet“ zwischen Bauplanungsrecht und Immissionsschutzrecht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 153 2021

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D. Immissionsschutz im urbanen Gebiet S. 119-210

„… Bauleitplanung, ZfBR 2016, 335 (345). D. Immissionsschutz im urbanen Gebiet 120 immissionsschutzrechtlichen …” „… Rn. 2; Schink, Vier Jahrzehnte Immissionsschutzrecht, NVwZ 2017, 337 (344). D. Immissionsschutz im …” „… Vorschriften, die den Immissionsschutz betreffen – immissionsschutzrechtliche Belange zu beachten.761 Der …”

F. Schlussbemerkung S. 235-236

„… Keine Bewertung erfolgte zudem hinsichtlich der Frage, ob eine Schwächung des Immissionsschutzes als …” „… Immissionsschutzes begründet und nicht in der Regelung des § 6a BauNVO. Nur die Änderung der das urbane Gebiet …” „… betreffenden immissionsschutzrechtlichen Regelungen stellt eine Möglichkeit dar, wie den Problemen des neuen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 114 Immissionsschutz im urbanen Gebiet …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 116 Immissionsschutz im urbanen Gebiet …” „… KOM Europäische Kommission LAI Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz Ls. Leitsatz …”

E. Gesamtbetrachtung der bauplanungsrechtlichen Notwendigkeit und der immissionsschutzrechtlichen Dimension des urbanen Gebiets S. 211-234

„… Regelungszweck ein direkter Schluss zum in dieser Arbeit beleuchteten Immissionsschutz ziehen; jedoch heißt es in …” „… Gesamtbetrachtung der bauplanungsrechtlichen Notwendigkeit und der immissionsschutzrechtlichen …” „… gleichzeitig immissionsschutzrechtliche Belange beachtet werden. Diese Arbeit hat die bauplanungsrechtlichen …”

C. Bauplanungsrechtliche Notwendigkeit des urbanen Gebiets im Lichte der Regelungen anderer Baugebiete der BauNVO S. 59-118

„… Abwägung zu nutzen, da die immissionsschutzrechtlichen Vorschriften oft nur einen relativen …” „… .“ Näheres zum Verhältnis zwischen Immissionsschutzrecht und Bauplanungsrecht hinsichtlich des urbanen …” „… besitzen. Duldungspflicht und immissionsschutzrechtliche Grenz- und Richtwerte Zu beachten ist jedoch, dass …”

G. Literaturverzeichnis S. 237-246

„… „Urbane Gebiete (MU)“ – Anwendungsfragen und immissionsschutzrechtliche Folgen, BauR 2018, S. 749 ff …” „… , Klaus, Baunutzungsverordnung – Mit Immissionsschutzrecht, PlanZV, ergänzende Vorschriften, 2. Auflage …” „… Berücksichtigung der Bundes-Immissionsschutzverordnungen, der TA Luft sowie der TA Lärm, 12. Auflage, München 2017 …”

B. Die BauNVO bis zu ihrer Novellierung durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU S. 13-58

„… des Umweltschutzes, insbesondere des Immissionsschutzrechtes, wurde durch Erweiterung der …” „… Vorschriften des Immissionsschutzrechts.185 Maß der baulichen Nutzung Die Vorschriften bezüglich des Maßes der …” „… Immissionsschutzrecht zu erleichtern, ohne dabei das grundsätzlich hohe Lärmschutzniveau zu verlassen.257 Mit dem …”

A. Einführung: Das urbane Gebiet – ein Weg aus der Wohnraumnot und hin zur nutzungsgemischten Stadt? S. 1-12

„… der Schnittstelle zwischen Städtebau- und Immissionsschutzrecht36 – soll das Bauen im Sinne der …” „… ein intaktes Klima sowie für Nachhal- 36 Zum Einfluss des Immissionsschutzrechts im deutschen Recht …” „… : Schink, Vier Jahrzehnte Immissionsschutzrecht, NVwZ 2017, 337. 37 Die Leipzig Charta zur nachhaltigen …”

doi.org/10.5771/9783828877047

Martin Oldiges - Immissionsschutz durch Emissionshandel - eine Zwischenbilanz

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Martin Oldiges (ed.)

Immissionsschutz durch Emissionshandel - eine Zwischenbilanz

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 11 2007

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Michael Rodi Immissionsschutz durch Emissionshandel – internationale, europäische und nationale Entwicklungen S. 15-30

„… 15 Prof. Dr. Michael Rodi, M. A., Universität Greifswald Immissionsschutz durch Emissionshandel …” „… wurden von Anfang an die Konfliktlinien zum Immissionsschutzrecht. Art. 26 EHRL hat diese dahingehend …” „… Anforderungen des Immissionsschutzrechtes und damit insoweit auch nicht dem Vorsorgeprinzip unterliegen (vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Immissionsschutz durch Emissionshandel – eine Zwischenbilanz Martin Oldiges (Hrsg …” „… : Martin Oldiges (Hrsg.): Immissionsschutz zwischen Integrationskonzept und Verfahrensbeschleunigung (1999 …” „… .): Abgabenrechtliche Verhaltenssteuerung im Umweltrecht (2000) Prof. Dr. Martin Oldiges (Hrsg.) Immissionsschutz durch …”

Podium und Plenum S. 269-280

„… im Sinne des Immissionsschutz- und damit des Emissionshandelsrechts erscheinen lässt: Kommt es hier …”

Christoph Enders Die Inkorporation des Emissionshandels in das deutsche Luftreinhaltungsrecht – normativer Rahmen und aktuelle Rechtsprobleme S. 73-90

„… Immissionsschutzes (der auch im Vorsorgegedanken lediglich „vorverlagert“, nicht in seinem Endzweck umdefiniert wird …” „… - Immissionsschutzgesetzes, das zu diesem Zweck verbindliche Schädlichkeitsgrenzen des Anlagenbetriebs definiert. Nun hat …” „… marktwirtschaftlichen Freiheit für immissionsschutzrechtlich genehmigte Altanlagen und die nach altem Recht …”

Franzjosef Schafhausen Emissionshandel in Deutschland – Entwicklung, Erfahrungen und Erwartungen S. 153-240

„… zentralen Charakters des Emissionshandels. Aufgrund der Intervention von Seiten der Immissionsschützer …” „… „aufgeladene Genehmigung“ auf Basis der vorhandenen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen (Fiktion einer …” „… bereits mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung EMISSIONSHANDEL IN DEUTSCHLAND – ERFAHRUNGEN UND …”

Wolf Friedrich Spieth Allokationsplanung im europäischen Vergleich – Folgerungen für die zweite deutsche Zuteilungsphase im Emissionshandel – Thesen S. 61-66

„… Anlagenbegriff vom Anlagenbegriff des Immissionsschutzrechts abgekoppelt werden soll, was weitere …”

Aussprache zum Beitrag von Prof. Dr. Enders S. 91-100

„… Systematik des BundesImmissionsschutzgesetzes. Man ging also davon aus, dass die Genehmigung eine bestimmte …”

Alexander zu Hohenlohe Der Emissionshandel in Deutschland – Erfahrungen und Erwartungen aus sächsischer Sicht S. 147-152

„… ordnungsrechtlich geprägten Immissionsschutzrecht zur Erreichung schneller und rechtssicherer Entscheidungen? …”

Felix Christian Matthes Der Emissionshandel in Deutschland – Erfahrungen und Erwartungen S. 241-250

„… Immissionsschutzrecht). Aber auch die Vielzahl der betroffenen Rechtsbereiche einer Umweltregulierung mit starker …” „… EU-Emissionshandelssystems an die existierende Genehmigung im Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes („Aufladung“ der …”

doi.org/10.5771/9783845203850

Falk Ebinger - Wege zur guten Bürokratie

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Falk Ebinger

Wege zur guten Bürokratie

Series: Staatslehre und politische Verwaltung

Volume 17 2013

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Aufgabenfeld Anlagenbezogener Immissionsschutz S. 146-147

„… eingesetzt. 5.2.3. Aufgabenfeld Anlagenbezogener Immissionsschutz Zentrale Rechtsgrundlage des …” „… Immissionsschutzes in der Bundesrepublik Deutschland ist das 1974 erlassene und seitdem vielfach modifizierte Bundes …” „… jene Mitarbeiter in das Sample aufgenommen, die im Vollzug des Anlagenbezogenen Immissionsschutzes …”

Umfrage S. 151-162

„… des Anlagenbezogenen Immissionsschutzes. Als Grundgesamtheit sind alle Mitarbeiter definiert, die …” „… Anlagenbezogenen Immissionsschutzes (Genehmigung und Überwachung) von genehmigungspflichtigen Anlagen entsprechend …” „… Vollzugs von Technischem Arbeitsschutz und Anlagenbezogenem Immissionsschutz beibehalten. Dabei sind die …”

Kurze Entstehungsgeschichte der Gewerbeaufsicht S. 139-145

„… begründet. 5.2 Wahl des Untersuchungsfalls: Arbeitsschutz und Immissionsschutz Wie oben ausgeführt, soll …” „… (Gewerbeaufsicht) mit seinen Spezialgebieten Arbeits- und Immissionsschutz begründet werden. Aufgrund ihres …” „… -, Gewässerund Immissionsschutz, Arbeitsschutz, Raumplanung, Verkehrsplanung etc.) 142 durch eine hohe …”

Rechtsquellenverzeichnis S. 318-320

„… über die Zuständigkeit der Immissionsschutzbehörden (Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung) vom 4 …” „… für Angelegenheiten des Immissionsschutzes (Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung) vom 11. Mai …” „… Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung) vom 26. Juni 2008, SächsGVBl. S. 444. SächsStOG: Gesetz zur Neuordnung von Standorten der …”

Aufgabenfeld Technischer Arbeitsschutz S. 145-146

„… Öffentlichkeit, so dass sich der Bereich des Anlagenbezogenen Immissionsschutzes schnell zur gleichwertigen …” „… . Weber (1988), Simons (1997); zum Immissionsschutz vgl. Wietfeld (2003), Dose (1997: 135-197). 146 …” „… Anlagenbezogener Immissionsschutz Zentrale Rechtsgrundlage des Immissionsschutzes in der Bundesrepublik …”

Rücklauf S. 191-194

„… Immissionsschutzes erfüllten. In die statistische Auswertung gingen jedoch nur Datensätze ein, die ganz überwiegend …” „… dem für den Immissionsschutz zuständigen Umweltministerium) sehr unterschiedlich ausgeprägt und …” „… und Anlagenbezogenen Immissionsschutz Anmerkungen: Eigene Daten; *MA: Nach Aussage von Experten …”

Verfügbare Datenbestände S. 147-151

„… Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen, 4. BImSchV). Den Immissionsschutzbehörden fällt …” „… Ländern möglich ist, in denen eine integrierte – d.h. Arbeits- und Immissionsschutz unter einem Dach …” „… Fachebene des Technischen Arbeitsschutzes und des Anlagenbezogenen Immissionsschutzes. Als Grundgesamtheit …”

Struktur als Explanans S. 168-177

„… kommunalisierte Anlagenbezogene Immissionsschutz genehmigungsbedürftiger Anlagen wurde häufig, aber nicht …” „… Immissionsschutzes betrauten Behörden in den Ländern zeigt, dass multifunktionale Bündelungsbehörden wie zu erwarten …” „… Arbeitsschutz und anlagenbezogenem Immissionsschutz zu einer auch strukturell eigenständig organisierten …”

Kontrollvariablen S. 212-213

„… Zuständigkeiten im Arbeitsschutz und Immissionsschutz wahrnehmen, über die Behördentypen deutlich (OLB 20%; MiB 54 …” „… Aufgabenfelder – Gewerbeaufsicht als Ganzes, Arbeitsschutz oder Immissionsschutz erklärt werden, oder durch die …”

Struktur des Rücklaufs S. 194-196

„… zeigt, dass im technischen Arbeitsschutz und im anlagenbezogenen Immissionsschutz die drei …” „… % 187 39.0% Immissionsschutz 6 13.0% 22 10.2% 18 27.7% 46 30.1% 92 19.2% Reformopfer 21 …”

Föderalismus als valides most similar systems design S. 136-139

„… begründet. 5.2 Wahl des Untersuchungsfalls: Arbeitsschutz und Immissionsschutz Wie oben ausgeführt, soll …” „… (Gewerbeaufsicht) mit seinen Spezialgebieten Arbeits- und Immissionsschutz begründet werden. Aufgrund ihres …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Untersuchungsfalls: Arbeitsschutz und Immissionsschutz 139 5.2.1. Kurze Entstehungsgeschichte der Gewerbeaufsicht …” „… Immissionsschutz 146 5.3 Datengrundlage 147 5.3.1. Verfügbare Datenbestände 148 5.3.2. Umfrage 151 5.3.2.1 …”

Aspekte der Führungskultur als unabhängige Variablen S. 177-182

„… Wasserwirtschaft wird so über Nacht ein Immissionsschützer. Diese Praxis mag aus Sicht einer effizienten …” „… : Arbeitsbereich: Es kann vermutet werden, dass eine Spezialisierung auf Arbeitsschutz bzw. Immissionsschutz wie …” „… Unterversorgung mit qualifiziertem Aufsichtspersonal trifft die Arbeitsund Immissionsschutzverwaltung an einem …”

Zusammenfassung Analyse I S. 213

„… Immissionsschutz erklärt werden, oder durch die stark variierenden Zahlen an „Reformopfern“. Dies zu kontrollieren …”

Methodisches Vorgehen S. 41

„… wurden die mit dem Vollzug des technischen Arbeitsschutzes und des anlagenbezogenen Immissionsschutzes …”

Kontrollvariablen S. 182-183

„… kann vermutet werden, dass eine Spezialisierung auf Arbeitsschutz bzw. Immissionsschutz wie auch der …”

Inhaltliche Autonomie S. 211-212

„… und Immissionsschutz wahrnehmen, über die Behördentypen deutlich (OLB 20%; MiB 54%; ULB 72%; KOM 69 …”

Rechtsstaatlich-politische Performanz S. 253-255

„… Technischer Arbeitsschutz und Anlagenbezogener Immissionsschutz mittels Ranggruppenvergleichen und post hoc …”

Rechtsstaatlichkeit S. 200-202

„… Immissionsschutzes. Während Mittelinstanzen und Untere Landesbehörden mit 67% bzw. 59% im Mittelfeld liegen …”

Folgerungen für die Untersuchung S. 39-41

„… Immissionsschutzes befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in zehn deutschen Ländern befragt. Die Datenerhebung …”

Bewertung der Befunde S. 273-277

„… sowie des anlagenbezogenen Immissionsschutzes – wird darüber hinaus aufgrund geringer gesetzlicher …”

Test des Referenzmodells der realtypischen Organisationen S. 218-223

„… ausschließlich mit Immissionsschutz befassten Mitarbeiter ein deutlich positiveres Kundenbild als die beiden hier …” „… Immissionsschutzverwaltung bspw. 222 bei industriellen Genehmigungsverfahren die Regel. Von Reformen betroffene …”

Administrative Performanz als Explanandum S. 162-168

„… Organisationen und das universelle Selbstverständnis als Arbeits- oder Immissionsschützer können hierbei als …” „… Technischen Arbeits- und Anlagebezogenen Immissionsschutzverwaltung wird dieser Sachverhalt mittels eines …” „… Immissionsschutzregimes dar und wird durch die Ausführungsbestimmungen der Länder zu § 52 BImSchG und § 22 Abs. 2 …”

Strukturbezogene Variablen S. 259-266

„… Technischen Arbeits- und des Anlagenbezogenen Immissionsschutzes hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Qualität …”

Literaturverzeichnis S. 279-317

„… Immissionsschutzes. Berlin: Duncker & Humblot. Bohne, Eberhard (1984): Informales Verwaltungs- und …” „… Immissionsschutzgesetzes. Baden-Baden: Nomos. Downs, Anthony (1967): Inside Bureaucracy. Boston: Little and Brown …”

doi.org/10.5771/9783845247137

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