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Anne Brobeil - Die Auswirkungen der Richtlinie (EU) 2019/1937 auf Arbeitnehmer-Hinweisgeber

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Anne Brobeil

Die Auswirkungen der Richtlinie (EU) 2019/1937 auf Arbeitnehmer-Hinweisgeber

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 101 2022

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§ 12 Unterstützung und Beratung des Hinweisgebers S. 292-303

„… Hinweisgeberschutzrecht beschränkt. Ebenso verhält es sich mit dem Verlangen, dass dem Hinweisgeber unter Umständen …” „… §12 Unterstützung und Beratung des Hinweisgebers I. Informations- und Beratungspflicht 1 …” „… . Allgemeine behördliche Informations- und Beratungspflicht Schutz im weiteren Sinn gewährt dem Hinweisgeber …”

§ 10 Schutz des Hinweisgebers vor Haftung S. 236-258

„… Erwägungsgrund 92 S.4. 841 So auch Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.21 Rn.13. 236 I. Haftungsausschluss für …” „… erfolgt. 843 Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.21 Rn.17. 844 BAG, v. 08.05.2014 - 2 AZR 249/13, NZA 2014 …” „… des im Üb- 851 rigen weitreichenden Schutzes hinzunehmen. 847 Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.21 Rn …”

§ 9 Anspruch des Hinweisgebers auf vollständige Wiedergutmachung S. 214-235

„… an ein Verschulden des Anspruchsgegners 728 Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.21 Rn.32. 729 Fest …” „… , EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.21 Rn.32. 730 Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.21 Rn.32. 731 Riesenhuber …” „… S.1. 736 Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.21 Rn.38; Colneric/Gerdemann, S.117. 737 Erwägungsgrund …”

§ 13 Keine Abdingbarkeit der Rechte der Hinweisgeber S. 304-307

„… §13 Keine Abdingbarkeit der Rechte der Hinweisgeber I. Zwingender Charakter der Schutzvorschriften …” „… Der Schutz des Hinweisgebers wird weiter gestärkt durch seinen zwingenden Charakter. Die Vorschriften …” „… der Richtlinie zum Schutz des Hinweisgebers sind grundsätzlich nicht abdingbar. Der von der Richtlinie …”

§ 7 Allgemeine Voraussetzungen für den Schutz von Hinweisgebern S. 153-187

„… , EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.5 Rn.11. 493 So auch Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.5 Rn.11 …” „… ); Garden/Hiéramente, BB 2019, 963 (964); Klaas, CCZ 2019, 163 (168); Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.5 Rn.6. 496 …” „… , 163 (167); i. Erg. ebenso Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.5 Rn.6: „objektives Kriterium“ einer „im …”

§ 14 Der Referentenentwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes vom 11.12.2020 S. 308-334

„… verschiedene Gesetze verteilter Hinweisgeberschutz würde den potenziellen Hinweisgebern womöglich auch nicht in …” „… Hinweisgeberschutzgesetzes vom 11.12.2020 Abs.3 HG-RL allerdings nicht. Eine weitergehende Unterstützung der Hinweisgeber …” „… eines Hinweisgeberschutzgesetzes vom 11.12.2020 Repressalien auszuüben. Erleidet ein Hinweisgeber nach …”

§ 11 Gewährleistung der Vertraulichkeit der Identität S. 259-291

„… externe Meldungen 922 Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.9 Rn.3. 923 Art.12 Abs.1 lit.a HG-RL. 259 §11 …” „… 77. 925 Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.1 Rn.38. 926 Colneric/Gerdemann, S.139. 927 Aszmons/Herse …” „… Attraktivität der Abgabe bloß vertraulicher Meldungen erhöht wird. Ein Blick auf die Hinweisgeber-Behörden der …”

§ 8 Schutz vor Repressalien im Arbeitsverhältnis S. 188-213

„… Arbeitgeber missbilligt werden, die aufgrund einer 680 aA Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.19 Rn.15 …” „… der Richtlinie handelt. 701 Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.21 Rn.53. 702 Fest, EuArbRK …” „… , Hinweisgeber-RL Art.21 Rn.53. 703 Erwägungsgrund 93 S.1. 704 Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.21 Rn.53. 208 V …”

§ 5 Rechtmäßigkeit der Meldung S. 78-139

„… Hinweisgeber-Behörden geschaffen oder bestehende Behörden mit den Aufgaben der zuständigen Behörde (zusätzlich) betraut …” „… ). 234 Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.5 Rn.14; in diese Richtung auch Riesenhuber, FS Martinek, Die …” „… , EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.5 Rn.14. 90 III. Bestehen eines Wahlrechts des Hinweisgebers zwischen …”

§ 15 Wesentliche Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 335-340

„… interner und externer Meldekanäle vor. Hinweisgeber haben dabei ein Wahlrecht, ob sie sich zunächst um …” „… potenziellen Hinweisgebern die Möglichkeit gegeben, sich frei für den Meldeweg zu entscheiden, den sie für am …” „… Hinweisgeber in das Funktionieren der internen Kanäle aufzubauen. Von großer Wichtigkeit ist dabei …”

§ 6 Rechtmäßigkeit der Offenlegung S. 140-152

„… 482 Klaas, CCZ 2019, 163 (167); Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.5 Rn.6. 483 Ausführlich zum …” „… Hinweisgeber nach Art.15 Abs.1 lit.a HG-RL zunächst intern und extern oder auf direktem Weg extern Meldung …” „… Hinweisgeber aber lediglich intern, ist das für eine anschließende Offenlegung nicht ausreichend. Soweit Art.15 …”

§ 1 Einleitung S. 25-30

„… („Hinweisgeber-Richtlinie“), in Kraft. Sie muss bis zum 17. Dezember 2021 in das nationale Recht umgesetzt werden. Die …” „… , ob diese Verstöße mit Hilfe von Hinweisgebern und funktionierenden Hinweisgebersystemen hätten früher …” „… .); Scheicht/Loy, DB 2015, 803 (804). 27 §1 Einleitung Auswirkungen die Hinweisgeber-Richtlinie auf …”

§ 4 Zulässiger Meldegegenstand S. 50-77

„… . Rechtswidriges und rechtsmissbräuchliches Verhalten Der Hinweisgeber kann gem. Art.6 Abs.1, Art.7 Abs.1, Art.10 …” „… Hinweisgeber nach Ziff.i jedes Handeln oder Unterlassen der betroffenen Person melden, welches gegen ein …” „… unerheblich, ob und wie er im Anschluss sanktioniert wird. Zudem ist für den Hinweisgeber, der oftmals …”

§ 3 Anwendungsbereich der Richtlinie S. 38-49

„… bestehenden unionsrechtlichen Hinweisgeber-Rechtsakten. Demnach gelten die Regeln der sektorspezifischen …” „… im Anwendungsbereich der sektorspezifischen Hinweisgeber-Rege- 58 lungen. Hintergrund der Ausnahme …” „… Wißmann/Schlachter, ErfK, AEUV Art.45 Rn.11. 97 Fest, EuArbRK, Hinweisgeber-RL Art.4 Rn.16; Steinmeyer, EuArbRK, AEUV …”

§ 2 Begriffsbestimmungen der Richtlinie S. 31-37

„… §2 Begriffsbestimmungen der Richtlinie I. Hinweisgeber/Whistleblower Die Richtlinie enthält in Art …” „… Hinweisgeber-Behörden. VII. Offenlegung Der Hinweisgeber kann seine Informationenüber Verstöße darüber hinaus auch im …” „… .5 Nr.1 bis 14 HG-RL Bestimmungen der wesentlichen Begriffe. Den Ausdruck Hinweisgeber definiert sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Hinweisgeber-Richtlinie HinSchG Hinweisgeberschutzgesetz Hrsg. Herausgeber HS Halbsatz HTW Hochschule für Technik und …” „… I. Hinweisgeber/Whistleblower 31 II. Verstöße 32 III. Informationenüber Verstöße 33 IV. Interne …” „… . Auswirkungen der Einführung eines internen Hinweisgebersystems auf Wahlrecht des Hinweisgebers 107 1. Vorgaben …”

Literaturverzeichnis S. 341-350

„… , Organpflichten beim Whistleblowing: Paradigmenwechsel durch die Hinweisgeber-Richtlinie?, in: Bachmann, Gregor …” „… .144-149. Buchert, Rainer, Der externe Ombudsmann – ein Erfahrungsbericht - Hinweisgeber brauchen Vertrauen …” „… Literaturverzeichnis Busekist, Konstantin von/ Fahrig, Stephan, Whistleblowing und der Schutz von Hinweisgebern, BB …”

doi.org/10.5771/9783748929512

Dragana Seifert, Axel Heinemann, Christine Koch, Barbara Franke - Modellprojekt zur Implementierung eines Rechtsmedizinischen Kompetenzzentrums für die Untersuchung von Opfern von Gewalt

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Dragana Seifert, Axel Heinemann, Christine Koch, Barbara Franke

Modellprojekt zur Implementierung eines Rechtsmedizinischen Kompetenzzentrums für die Untersuchung von Opfern von Gewalt

Series: Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern

Volume 41 2007

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Barbara Franke, Axel Heinemann, Christine Koch, Dragana Seifert Sonstige Hinweisgeber auf die Rechtsmedizinische Untersuchungsstelle S. 168-170

„… einem Opfer war dies ein unbekannter Täter.5.3. Sonstige Hinweisgeber auf die Rechtsmedizinische …” „… nicht als Hinweisgeber verteten. Dies war vermutlich dadurch bedingt, dass sich diese erst im November …”

Barbara Franke, Axel Heinemann, Christine Koch, Dragana Seifert Hinweis durch Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte S. 168

„… einem Opfer war dies ein unbekannter Täter.5.3. Sonstige Hinweisgeber auf die Rechtsmedizinische …” „… nicht als Hinweisgeber verteten. Dies war vermutlich dadurch bedingt, dass sich diese erst im November …”

Barbara Franke, Axel Heinemann, Christine Koch, Dragana Seifert Hinweis auf die Rechtsmedizinische Untersuchungsstelle durch die Polizei S. 166-168

„… Hinweisgeber auf die Rechtsmedizinische UntersuchungsstelleWeiterhin wurden vier Opfer durch Freunde und …” „… Opferhilfeorganisationen genannt worden. Die Interventionsstelle »pro aktiv« war nicht als Hinweisgeber verteten. Dies war …”

Barbara Franke, Axel Heinemann, Christine Koch, Dragana Seifert Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte 1685.3. Sonstige Hinweisgeber auf die Rechtsmedizinische …”

doi.org/10.5771/9783845202624

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Bartosz Makowicz Hinweisgebersysteme als neue Institution zur Stärkung des effektiven Schutzes der Grundrechte S. 455-462

„… ; Hinweisgeber; Grundrechte/Grundrechtsschutz; Hinweisgebersysteme; Misstände; Werte …” „… die sog. Hinweisgebersysteme, bei denen Schutz der Hinweisgeber an der vordersten Stelle stehen …” „… Zusammenhang mit dem Grundrechtsschutz eine Notwendigkeit ist, Hinweisgebern.* Schutz zu gewähren. Um diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Hinweisgebersysteme als neue Institution zur Stärkung des effektiven Schutzes der Grundrechte …”

doi.org/10.5771/9783748931232

Klaus Krebs, Matthias Schatz - Kommentar Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

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Klaus Krebs, Matthias Schatz

Kommentar Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

2024

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Hinweisgeberschutzgesetz – Kommentar S. 47-334

„… durch das Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutz-gesetz; kurz …” „… „Hin-weisgebende-Personen-Schutzgesetz“, sondern „Hinweisgeberschutzgesetz“.II. Absatz 11. Zu Nummer 1Hinweisgeber sollen auf den …” „… 47Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen(Hinweisgeberschutzgesetz …”

Anhänge S. 335-380

„… Satz 1 des Hinweisge-berschutzgesetzes nur insoweit anzuwenden, als die hinweisgebende Person einen …” „… nicht9. Was würden Sie vorschlagen, um den Vorfall zu lösen?II. Hinweisgeber-Kommunikation1 …” „… . Vorbereitende Maßnahmen für Ihre Hinweisgeber-Kommunikation• Personalisieren Sie Ihre Eingangsmeldung und denken …”

Einführung S. 21-46

„… zivilrechtlicher Nachteil für den Hinweisgeber entstehen.Insgesamt betrachtet, war der Hinweisgeberschutz in …” „… sprachästhetisch ambitionslosen Bezeichnung „Hinweisgeber-schutzgesetz-Externe-Meldestelle-des-Bundes-Verordnung …” „… aus dem Jahr 2010 wurden sog. Whistleblowing-Prämien für hinweisgebende Personen geschaffen, die auf …”

Literaturverzeichnis S. 381-390

„… besseren Schutz hinweis-gebender Personen, EuZA 2023, 1 f.Junker Hinweisgeberschutz – Fingerzeige aus …” „… ff.Lüneborg Neue Pflichten zur Einrichtung von Hinweisgeber-systemen – Integrierte Umsetzung in der …” „… / Behr/KrakowHinweisgebersysteme, 2. Auflage 2021Schilling/Danner Hinweisgeber ohne Kronzeugenprivileg? CB 2022, 371 ff.Schlachter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… (HinSchG)KREBS · SCHATZ (Hrsg.) Kommentar zum HinSchG Kommentar zum Hinweisgeber-schutzgesetzProf. Dr. Klaus …” „… für den Schutz hinweisgebender Personen (Dr. Bernd Federmann / Andreas Pruksch – KPMG Law …” „… Titelfoto: © freshidea - stock.adobe.comKREBS · SCHATZ (Hrsg.)Kommentar Hinweisgeberschutzgesetz …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… InformationsfreiheitsgesetzHEMBV Hinweisgeberschutzgesetz Externe Meldestelle des Bundes Verordnungh. M. herrschende MeinungHinSchG …” „… Hinweisgeberschutzgesetz18AbkürzungsverzeichnisHrsg. HerausgeberHs. HalbsatzHwO Handwerksordnungi. d. F. in der Fassungi. d …”

Vorwort S. 11-12

„… 11VorwortDurch das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) werden alle private wie öffentliche …” „… HinSchG erahnen. Hin-weisgebersysteme avancieren zum Kernelement jeder Compliance in Unter-nehmen sowie …” „… Anwendung.Hinweisgeberschutzrecht gehört zu den juristischen Querschnittsmate-rien: Es berührt Rechtsbereiche wie das …”

doi.org/10.5771/9783415075610

Lorenz Lloyd Fischer, Alexander J. Schmidt - Arbeitsrecht als geronnenes Verfassungsrecht?

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Lorenz Lloyd Fischer (ed.), Alexander J. Schmidt (ed.)

Arbeitsrecht als geronnenes Verfassungsrecht?

2024

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Johannes Götz Effektiver Hinweisgeberschutz – ein verfassungsrechtliches Gebot? S. 167-186

„… Hinweisgebers 1812. Schutzumfang – insbesondere Ersatz immaterieller Schäden 1813. Hinweisgeberschutz vor …” „… Grundsätze mit der Hinweisgeber‐schutz-Richtlinie (HinSch-RL)1 auf. Durch einen effektiven Schutz sollmit …” „… Hinweisgeber‐schutz geht damit aber nicht einher: Das Maßregelungsverbot erfasst nurArbeitnehmer und lässt andere …”

Monika Schlachter EU- Arbeitsrecht unter dem Einfluss von Grund- und Menschenrechten S. 15-28

„… Pro‐bleme der Auseinandersetzung um Kopftuchverbote oder Hinweisgeber‐schutz beispielhaft belegen, birgt …” „… kirchliches Arbeitsrecht, Hinweisgeberschutz24 und vertraglicheRücksichtnahmepflichten, Schutz des …”

Lorenz Lloyd Fischer, Alexander J. Schmidt Arbeitsrecht als geronnenes Verfassungsrecht? Eröffnung der 12. Tagung Junge Arbeitsrechtswissenschaft S. 9-14

„… durch das BAG? Ist effektiver Hinweisgeberschutz einverfassungsrechtliches Gebot? Wie ist die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Befristung und das „Anschlussverbot“ 1497Johannes GötzEffektiver Hinweisgeberschutz – ein …”

doi.org/10.5771/9783748920267

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