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Jannes Drechsler - Rechtsökonomik in der Gesetzesanwendung

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Jannes Drechsler

Rechtsökonomik in der Gesetzesanwendung

Series: Gesamtes Recht der Unternehmen und Finanzen

Volume 11 2023

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Kapitel 4 Zulässigkeit von Hinauskündigungsklauseln in Gesellschaftsverträgen von Personengesellschaften S. 225-280

„… einerwirksamen Hinauskündigungsklausel nur die Optionen, entweder die Ge‐sellschaft trotz dieser …” „… . Diskurs um die Wirksamkeit von HinauskündigungsklauselnDer mittlerweile von der Rechtsprechung vertretene …” „… entwickelt haben(III).I. Grundsatz der Nichtigkeit von HinauskündigungsklauselnNachdem die Rechtsprechung bis …”

Kapitel 5 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 281-286

„… Hinauskündigungsklausel, beziehungsweise deren Ausübung,die insbesondere in der Schwächung des Haftungssystems des …” „… , die zu einer Reduzierungder Wirksamkeitskosten der Hinauskündigungsklausel führen und somitauf die …” „… testa‐mentarisch bedingten Hinauskündigungsklausel, sowie der der Gesellschaf‐terstellung aufgrund anderweitiger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… RechtsprechungII. 234Konkurrierende PositionenIII. 236Rechtsökonomische Ansätze zu HinauskündigungsklauselnB. 239 …” „… regulierendenMaßnahmenIV.258ZwischenfazitV. 261Wirkungsanalyse der HinauskündigungsklauselnB. 261Synthese der rechtsökonomischen AnsätzeI. 262 …” „… Mit Illustrationen zur Arbeitsvertragsbefristung im Sport und zu Hinauskündigungsklauseln im …”

Literaturverzeichnis S. 287-333

„… von Hinauskündigungsklauseln.Becker, Gary: Crime and Punishment: An Economic Approach, J. Polit. Econ …” „… , zitiert als: Bearbei‐ter, in: BeckOK GG.Becker, Benjamin: Die Zulässigkeit von Hinauskündigungsklauseln …” „… , Hermann-Josef: Wirksamkeitskontrolle gesellschaftsvertraglicher „Hinauskündi‐gungsklauseln“ – Anmerkung zum …”

Kapitel 1 Einleitung S. 25-32

„… drittens einem personengesellschaftsrechtlichen Teil, der die Hinaus‐kündigungsklauseln als Bestandteil von …”

doi.org/10.5771/9783748942573

Frederik Gärtner - Der unfreiwillige Verlust der Gesellschafterstellung von ausgeschiedenen Managern und Mitarbeitern

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Frederik Gärtner

Der unfreiwillige Verlust der Gesellschafterstellung von ausgeschiedenen Managern und Mitarbeitern

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 152 2014

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§ 5 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 397-418

„… Managermodell in BGHZ 164, 98 getroffene Rückübertragungsvereinbarung stellt eine Hinauskündigungsklausel dar …” „… gerechtfertigt sein können.2. Im Mitarbeitermodell in BGHZ 164, 107 liegt hingegen keine Hinauskündigungsklausel …” „… dann eine Hinauskündigungsklausel vor.8. Die Normierung eines sachlichen Grundes bzw. eines festen …”

§ 2 Das Manager- und Mitarbeitermodell im Recht der GmbH S. 33-150

„… Hinauskündigungsklausel.167 Bei diesen wird § 138 Abs. 1 BGB als Prüfungsmaßstab innunmehr ständiger Rechtsprechung …” „… „echte“Hinauskündigungsklausel vorliegt und warum eine Überprüfung derselbenanhand von § 138 Abs. 1 BGB erfolgt, ist es …” „… vergegenwärtigen.Entwicklung in der höchstrichterlichen Rechtsprechung – Begriff derHinauskündigungsklauselNach dem ersten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… HinauskündigungsklauselII.54Die konkrete Entwicklung seit BGHZ 68, 2121. 56Die erstmalige Statuierung der …” „… Managementbeteiligungen bei Private-Equity-Transaktionen1.117Leaver-Klausel gleich Hinauskündigungsklausel?2. 120Sachliche …” „… „dysfunktionaler“Ausübungsmöglichkeit der Hinauskündigungsklausel3.134Sachliche Rechtfertigung bei entsprechendem „Anlassfür die …”

§ 3 Die Notwendigkeit der Überprüfung von Ausschlussrechten nach freiem Ermessen bzw. der darauf beruhenden Ausschlüsse S. 151-366

„… Verwirklichung des Tatbestandes nach § 138 Abs. 1 BGB und einer Rechtfertigung der Hinauskündigungsklausel wegen …” „… Hinauskündigungsklausel bestehe.713 Sachlich geht es aber in den von der Rechtsprechung entschiedenenFällen zur sachlichen …” „… einordnet.151Hinauskündigungsklausel vor allem um die allgemeine Frage der Schutzbedürftigkeit des von der …”

Literaturverzeichnis S. 419-436

„… Befristung von "Hinauskündigungsklauseln"in GbR-Gesellschaftsverträgen, MDR 2007, S. 1049Binz, Mark K./Sorg …” „… Hinauskündigungsklausel und geltungserhaltende Reduktion – Besprechung der Entscheidung BGHZ 107, 351 –, ZGR 1991, S. 306 …” „… , Roland: Hinauskündigungsklausel in Gesellschaftsverträgen zur Vorwegnahme der Erbfolge, BB 2010, S. 1745 …”

§ 4 Weitere zivilrechtliche Schranken im Hinblick auf Hinauskündigungsklauseln bei Manager- und Mitarbeitermodellen S. 367-396

„… Weitere zivilrechtliche Schranken im Hinblick aufHinauskündigungsklauseln bei Manager …” „… zivilrechtliche Schranken im Hinblick auf Hinauskündigungsklauseln368Nach Auffassung einiger Stimmen soll diese …” „… zivilrechtliche Schranken im Hinblick auf Hinauskündigungsklauseln370ferenzierung für die vorliegende Frage keine …”

§ 1 Problemstellung S. 21-32

„… wie satzungsmäßig vorgesehene Hinauskündigungsklauseln.41 Hinauskündigungsklauseln sind Regelungen …” „… dieZulässigkeit der Vereinbarungen vom erkennenden Senat nach den Grundsätzen für Hinauskündigungsklauseln …” „… wonach Hinauskündigungsklauseln grundsätzlich nach § 138 Abs. 1 BGBnichtig sind, soweit sie nicht wegen …”

doi.org/10.5771/9783845253848

Ute Smilgies - Erfolgsbeteiligungen von Sportlern und Trainern

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Ute Smilgies

Erfolgsbeteiligungen von Sportlern und Trainern

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 24 2011

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Rechtsprechung S. 120-130

„… sich der betroffene Gesellschafter befindet,und akzentuiert die aus der Hinauskündigungsklausel …” „… Handhabung nichtmöglich sei. Die Zulässigkeit einer Hinauskündigungsklausel sei unabhängig davon, wie …” „… . Somit lässt sich festhalten, dass es für die Hinauskündigungsklausel ohne wichtigen Grund zwei …”

Annex S. 159-160

„… zugeben. Somit führt die Hinauskündigungsklausel nur zu einer Umsetzung dersich aus der Parallele …” „… Hinauskündigungsklausel rechtfertigen.Verhältnis zur Fallgruppe des besonderen VertrauensMan könnte die Fallgruppe der …” „… Gesellschafter handelt es sich um eine dauerhafte. Der Druck einerHinauskündigungsklausel kann nur dadurch …”

Literatur S. 130-139

„… Hinauskündigungsklausel nach § 139 BGB. Eine unzulässige freie Hinauskündigungsklauselsolle zumindest als Regelung …” „… Hinauskündigungsklausel.571Außerdem liege kein Verstoß gegen § 138 BGB vor. Denn in der Praxis bestünden Hinauskündigungsklauseln aus …” „… Hinauskündigungsklausel bei angemessener Abfindung nicht gegen § 138 BGB verstoße. Denn der betroffene Gesellschafter sei …”

Eigene Bewertung S. 139-153

„… Inhaltskontrolle zwar keine Rechtskrafterstreckung für die übrigenvon einer Hinauskündigungsklausel betroffenen …” „… eine freie Hinauskündigungsklausel bezüglich des ihr zugrundeliegenden Verfahrens für den Ausschluss …” „… einer Heilung einer an sichunwirksamen Hinauskündigungsklausel aus. Vielmehr ergibt die nach § 138 …”

Testierfreiheit S. 154-156

„… erhält, von vornherein beschränkt werden.690Bei der zweiten Variante besteht die Hinauskündigungsklausel …” „… Hinauskündigungsklausel anordnet, und dem Fall, dass eine bereits demErblasser gegenüber unzulässige Klausel gegenüber dem …”

Treuhandähnliche Stellung S. 157-159

„… . 21.707 RGZ 153, 366, 369; BGHZ 11, 37, 43.158zugeben. Somit führt die Hinauskündigungsklausel nur zu …” „… einetreuhänderähnliche Stellung eine Hinauskündigungsklausel rechtfertigen.Verhältnis zur Fallgruppe des besonderen …”

Schuldrechtliche Abrede S. 167-168

„… gesellschaftsvertraglichen Hinauskündigungsklausel oder aufgrund einer schuldrechtlichen Abrede fürchten muss.In beiden …” „… einem Spannungsverhältnis zum Gesellschaftsrecht und der Rechtsprechung zu den Hinauskündigungsklauseln …”

Einleitung S. 119-120

„… mitHinauskündigungsklauselEinleitungAus dem Verbandsrecht ergibt sich, dass die Spieler den Anteil nur halten dürfen,während sie für die …” „… Zulässigkeitvon sogenannten Hinauskündigungsklauseln ist umstritten. Sie soll zunächst allgemein untersucht werden …” „… , 107.119sigkeit von Hinauskündigungsklauseln auseinanderzusetzen und den vom BGHeingeschlagenen Weg zu …”

Anforderungen an die Darstellung der sachlichen Gründe S. 200-201

„… gleichzeitig von einer Hinauskündigungsklausel betroffener Gesellschafter seiner Sportgesellschaft ist, zu …”

Unternehmenskonzept S. 160-162

„… eine dauerhafte. Der Druck einerHinauskündigungsklausel kann nur dadurch gemildert werden, dass der …”

Kündigung eines Vertrags zwischen Gesellschaft und Gesellschafter S. 165-167

„… gesellschaftsvertraglichen Hinauskündigungsklausel oder aufgrund einer schuldrechtlichen Abrede fürchten muss.In beiden …” „… Hinauskündigungsklauseln erfasst wird. Denn es fehlt eindeutig an der vom BGH mit „Damoklesschwert der Hinauskündigung …”

Darlegungs- und Beweislast S. 198-200

„… gleichzeitig von einer Hinauskündigungsklausel betroffener Gesellschafter seiner Sportgesellschaft ist, zu …”

Übertragbarkeit der Fallgruppen auf Sportler- und Trainerbeteiligungen S. 162-165

„… zurückgewährten.ZwischenergebnisEine Hinauskündigungsklausel gegenüber einem Sportler, der an seiner Sportgesellschaft beteiligt ist …” „… sich ziehen kann, nicht von derRechtsprechung zu den Hinauskündigungsklauseln erfasst wird. Denn es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… mitHinauskündigungsklauselKapitel 4:119EinleitungA. 11910Hinauskündigung in Personen(handels)gesellschaftenB. 120RechtsprechungI …”

Schenkung mit (vertraglichem) Widerrufsvorbehalt S. 168-169

„… Gesellschaftsrecht und der Rechtsprechung zu den Hinauskündigungsklauseln.738 Für eine Anwendung der Rechtsprechung …” „… sinnvoll, die Rechtsprechung zu Hinauskündigungsklauseln auch auf den vertraglichen Widerrufsvorbehalt im …”

Ergebnis S. 169-170

„… Hinauskündigungsklauseln auch auf den vertraglichen Widerrufsvorbehalt im Schenkungsrecht zu übertragen und eine sachliche …”

GmbH S. 170-172

„… Entscheidungen durch den Berechtigten.751 Diese Aspektetreffen ebenfalls auf Hinauskündigungsklauseln in einer …” „… Hinauskündigungsklauseln ebenfalls angewendet. Es wird innerhalb der Personengesellschaften nicht zwischen …”

Arbeitsrecht S. 232-233

„… , geht der BGH beiHinauskündigungsklauseln aufgrund der Vergleichbarkeit zu Tantiemen zu Rechtvon einer …”

Besteuerung von Anteilen S. 233-236

„… beiHinauskündigungsklauseln aufgrund der Vergleichbarkeit zu Tantiemen zu Rechtvon einer Reflexwirkung aus. Ihm ist deshalb …”

Literaturverzeichnis S. 261-269

„… Hinauskündigungsklauseln bei Mitarbeiter- und Managermodellen, GmbHR 2006, 225Becker, Michael Der Ausschluß aus der …” „… " Übernahmeangebote, AG2000, 217Kreutz, Peter Hinauskündigungsklauseln im Recht der Personengesellschaften, ZGR …” „… Aktionären S. __)Reymann, Christoph Risikominimierung bei der Gestaltung von GmbH-"Hinauskündigungsklauseln …”

doi.org/10.5771/9783845232164

Myriam Spengler - Managementbeteiligung im Rahmen von Institutional Buy-Out Transaktionen

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Myriam Spengler

Managementbeteiligung im Rahmen von Institutional Buy-Out Transaktionen

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 219 2008

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Mitveräußerungspflichten und -rechte S. 168-177

„… formale Unterschied zur Hinauskündigungsklausel,wonach der Manager im Rahmen der Mitveräußerungspflicht …” „… ihre Gesellschafterrechte dar. Ähnlich wie bei der Hinauskündigungsklausel könnten dabei Zweifel an der …” „… Hinauskündigungsklausel dann sehr nahe kommt, wenn sie bei derVeräußerung der Beteiligung an ein mit dem Finanzinvestor …”

Deutschland S. 202-226

„… nach der Ansicht des BGH nicht ausnahmslos. Eine Hinauskündigungsklausel kann wirksam sein, wenn sie …” „… zu beurteilen sein, wie eine insfreie Ermessen gestellte Hinauskündigungsklausel. Eine solche …” „… Schutzbedürftigkeit des Konzepts fehle es an einem dieHinauskündigungsklausel rechtfertigenden sachlichen Grund, so …”

Rechtsvergleichende Zusammenfassung S. 247-248

„… Problematik der Hinauskündigungsklausel, die im Ermessen des Ausübenden steht, wurde im Zusammenhangmit der …”

Bewertung unter Berücksichtigung der Chancen & Risiken für das Management S. 246-247

„… Problematik der Hinauskündigungsklausel, die im Ermessen des Ausübenden steht, wurde im Zusammenhangmit der …”

GmbH-Recht und MoMiG S. 36-37

„… zur Hinauskündigungsklausel, berücksichtigt werden.2. Ltd.-Recht und Company Law ReviewDas Vereinigte …”

Ltd.-Recht und Company Law Review S. 37-39

„… Rechtsprechung, wie beispielsweise das bereits erwähnte Urteil desBGH zur Hinauskündigungsklausel, berücksichtigt …”

Ausgestaltung der Geschäftsanteile an der NewCo S. 90-107

„… ähnlicheWirkung haben wie eine Hinauskündigungsklausel; Maidl/Kreifels, Beteiligungsverträgeund ergänzende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Call-Option 208(4) Problem: Hinauskündigungsklauseln im Rahmen von Managementbeteiligungen? 210c) Höhe der …”

Deutschland S. 126-131

„… , Hinauskündigungsklauseln: Gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit führt zu steuerpflichtigen Schenkungen, BB 2006, 1662 ff …” „… ., wonach die Rechtsprechung des BGH zu den Hinauskündigungsklauseln durch § 7 Abs. 7 ErbStG …”

England S. 226-237

„… Diskussion über die Sittenwidrigkeit von Hinauskündigungsklauseln dem englischen Recht fremd, so dass …”

Schlussfolgerung – Schaffung eines Sonderrechts? S. 258-260

„… ist allerdings, dass der BGH die Hinauskündigungsklauseln bei demsog. Managermodell als sachlich …”

Literaturverzeichnis S. 261-281

„… Hinauskündigungsklauseln bei Mitarbeiterund Managermodellen, GmbH Rundschau (zitiert: GmbHR) 2006, 225 ff.Baumann …” „… : Bearbeiter in Michalski)Miesen, Sebastian: Gesellschaftsrechtliche Hinauskündigungsklauseln in der …” „… (zitiert: GmbHR)2000, 535 ff.Ostermayer, Franz/Riedel, Hannspeter: Hinauskündigungsklauseln …”

doi.org/10.5771/9783845208169

Christina Silberberger - Die Unternehmensbeteiligungsgesellschaft als Finanzintermediär

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Christina Silberberger

Die Unternehmensbeteiligungsgesellschaft als Finanzintermediär

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 37 2010

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Mitveräußerungspflicht (drag along-Klausel) S. 119-125

„… . Hinauskündigungsklauseln. Unter einer solchen Hinauskündigungsklausel ist eine Vereinbarung zu verstehen, nach der der …” „… Abs. 1 GmbHG jederzeit beendet werden kann.443 Daher ist eine solche Hinauskündigungsklausel sachlich …” „… dem Hintergrund der Rechtsprechung zu Hinauskündigungsklauseln Nach der Rechtsprechung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… : Wirksamkeit vor dem Hintergrund der Rechtsprechung zu Hinauskündigungsklauseln 121 c) Gesellschaft mit …”

Texan Shoot Out oder Russian Roulette S. 131-135

„… .515 Die Rechtsprechung zum grundsätzlichen Verbot von Hinauskündigungsklauseln516 kann nach Auffassung …”

Rückgaberecht (redemption right) als Einziehungsrecht S. 147-156

„… Bundesgerichtshofes zu den Hinauskündigungsklauseln641 (oben § 4 III. 4. b)) ist für die angeordnete Zwangseinziehung …”

Literaturverzeichnis S. 295-308

„… , Jörg-Dieter / Grünberg, Dirk: Zulässigkeit von Hinauskündigungsklauseln bei Mitarbeiter- und Managermodellen …” „… aktuellen Rechtsprechung im Zusammenhang mit Hinauskündigungsklauseln, DStR 2006, S. 99 ff. Spindler, Gerald …”

Stichwortverzeichnis S. 309-312

„… ? Hinauskündigungsklauseln 123 ? Personenhandelsgesellschaft 120 ? Wesensmerkmale 116 Anerkennung 31 …” „… , 36 Hinauskündigungsklauseln 123 ? Managermodell 123 ? Mitarbeitermodell 123 ? Texan Shoot Out …” „… 183 take-along-Klausel siehe Mitveräußerungsrecht Texan Shoot Out 133 ? Hinauskündigungsklauseln …”

doi.org/10.5771/9783845226132

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