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Martin Landauer - Die staatliche Verantwortung für die stationäre Langzeitpflege in England und Deutschland

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Martin Landauer

Die staatliche Verantwortung für die stationäre Langzeitpflege in England und Deutschland

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 55 2012

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Heimträger S. 137-141

„… Jahre alt, der Anteil der Frauen überwiegt den der Männer deutlich.805 II. Heimträger Der englische …”

Staatshaftung im Zusammenhang mit der Erbringung stationärer Langzeitpflegeleistungen durch Heimträger des privaten Sektors S. 511-516

„… . Staatshaftung im Zusammenhang mit der Erbringung stationärer Langzeitpflegeleistungen durch Heimträger des …” „… die Pflegekassen auf die privaten Heimträger zur Erfüllung der von ihnen geschuldeten Pflegeleistungen …” „… Heimträger gegenüber den Pflegekassen zu überwachen. Die Rechtsprechung läßt allerdings vom oben genannten …”

Qualitätsdimensionenübergreifende Implementations- und Durchsetzungsmechanismen S. 324-363

„… gesprochen werden. Andererseits aber kann diese Publikation auch von den Heimträgern und -leitern …” „… Heimträger ihre Qualitätssicherungssysteme zudem zertifizieren, beispielsweise nach EN ISO 9000:2000 ff.1900 …” „… Bewohners gegenüber dem Heimträger bewirken. Gerade dann, wenn Kommunen die Heimverträge abschlie- ßen, …”

Strukturbezogene Steuerung der Pflegequalität S. 225-301

„… Heimträger, das Personal oder mit deren Einverständnis auch Bewohner befragen zu dürfen. Besteht ein …” „… strafbewehrt. In diesem Zusammenhang ist auch s. 26 CSA 2000 zu nennen, der es dem Heimträger und dem …” „… Besteht die Beschwer nach Abschluß der Corporate Complaints Procedure weiter, können sich die Heimträger …”

Qualitätsdimensionenübergreifende Implementations- und Durchsetzungsmechanismen S. 492-511

„… Heimträger den Beschäftigten bei Bedarf anzubieten hat.2821 Sie setzt an der Eigenreflexion der Pflegekräfte …” „… Weitere Durchsetzungsmöglichkeiten im Sinne einer zwingenden Mitbestimmung, die dem Heimträger eine …” „… !“ In einer anderen Entscheidung gab das SG München2857 dem Antrag eines Heimträgers auf einstweiligen …”

Haftung staatlicher Stellen bei Fehlern in der Leistungserbringung durch Private S. 363-386

„… durch Heimträger des privaten Sektors I. Haftung und staatliche Verantwortung Die staatliche …” „… Leistungserbringungsvereinbarungen mit anderen local authorities oder mit Heimträgern des freigemeinnützigen oder privat …” „… Schadensersatzansprüche resultieren können, besteht damit in der Auswahl der Heimträger, auf die zur Leistungserbringung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Marktstruktur und Marktdaten 135 9 I. Pflegeheime 135 II. Heimträger …” „… . Vertragliche Vorgaben zur Person des Heimträgers und des Heimleiters 261 cc. Bewertung …” „… Langzeitpflegeleistungen durch Heimträger des privaten Sektors 363 I. Haftung und staatliche Verantwortung 363 II …”

Ergebnisbezogene Steuerung der Pflegequalität S. 315-324

„… Heim, sowie die Tendenz auf Seiten der Heimträger, Gefahren nach Möglichkeit zu vermeiden anstatt sie …” „… verwaltungsintern zu beachtenden1864 Vorgaben für private Heimträger aber nur dann verbindlich, wenn sie in den …” „… Heimträgers an die Pflegeziele der individuellen Pflegepläne, die im Anschluss an das community care …”

Heiminfrastruktur S. 422-434

„… Heimträger in die Lage versetzt, gesondert berechenbare Investitionskosten von den Pflegebedürftigen …” „… zugleich diejenigen Rahmenbedingungen, die es den Heimträgern ermöglichen, Investitionsaufwendungen nicht …” „… ermöglichen sie den Heimträgern eine bessere Bewertung geplanter Investitionen und fördern einen spezifisch …”

Eingrenzung S. 29-32

„… resultiert nicht nur eine gesteigerte Verantwortlichkeit der Heimträger, sondern gerade auch der Sozialstaat …” „… leistungsrechtlich eine Dreieckskonstellation zugrunde liegt: in aller Regel erbringen die Heimträger des privaten …”

Strukturbezogene Steuerung der Pflegequalität S. 441-470

„… Heimträgers zur Nennung aller Betreuungskräfte unter Angabe des Namens und der beruflichen Ausbildung (§ 12 …” „… Teilweise wird vertreten, daß eine Nachschau, die vom Heimträger oder Heimleiter nicht freiwillig gewährt …” „… weiteres durch geschicktes rechtliches Taktieren des Heimträgers behindert werden, s. Crößmann, …”

Zusammenfassung S. 134

„… private Heimträger. …”

Leistungserbringung S. 410-422

„… Schiedsstelle seitens des Heimträgers auch dann noch verzichtet werden kann, wenn die andere Vertragspartei …” „… , VSSR 1994, 297, der einen Verzicht seitens des Heimträgers auf die Pflegesatzregelung durch die …” „… Entgelte für Unterkunft und Verpflegung bezogene Schutzfunktion zukommt, so daß der Heimträger die …”

Haftung und staatliche Verantwortung S. 363

„… durch Heimträger des privaten Sektors I. Haftung und staatliche Verantwortung Die staatliche …”

Prozeßbezogene Steuerung der Pflegequalität S. 301-315

„… zuständigen NHS Care Trust sowie dem Heimträger zur Abwicklung der Finanzierungsbeteiligung des NHS …” „… NHS-Behörden und die kommunalen Sozialämter gerichtete guidance ist das NSF for Older People für Heimträger des …” „… darauf zu achten, Verträge vornehmlich mit solchen Heimträgern abzuschlie- ßen, die Erfolge bei der …”

Gang der Arbeit und Asymmetrie des Rechtsvergleichs S. 43-44

„… , daß in den Vergleichsrechtsordnungen Heimträger des privaten Sektors einen signifikanten Anteil an …”

Weitere staatliche Leistungen im Zusammenhang mit stationärer Langzeitpflege S. 204-205

„… der dem privaten Sektor zuzurechnenden Heimträger eine derart enge Verbindung mit der …”

Auswahl der Vergleichsländer S. 44-46

„… , daß in den Vergleichsrechtsordnungen Heimträger des privaten Sektors einen signifikanten Anteil an …”

Allgemeines S. 143-145

„… für soziale Dienste, die daher auch bereits als Heimträger vorgestellt wurden, und den Nationalen …”

Pflegeheime S. 135-137

„… deutlich.805 II. Heimträger Der englische Pflegeheimmarkt weist hinsichtlich der Träger eine starke …”

Erklärungsansätze für das Überwiegen hoheitlich-imperativer Steuerungsinstrumente S. 526-538

„… Heimträgern vergrößern. Besonders bei Bewohnern, die ihren Heimaufenthalt selbst finanzieren, steht zu …” „… die unternehmerische Freiheit der Heimträger verbunden ist.2960 Diese Bedenken beziehen sich …”

Stationäre Langzeitpflegeleistungen nach s. 21 NAA 1948 S. 159-204

„… abweichend können die local authority, der Pflegebedürftige und der Heimträger allerdings auch übereinkommen …” „… Verhältnis zum Heimträger auch für die Zahlung der top-ups haften, versuchen sie in der Praxis, eine …”

Erkenntnisziele S. 32-35

„… erbringen die Heimträger des privaten Sektors (Leistungserbringer) stationäre Langzeitpflegeleistungen für …”

Einteilung in Verantwortungsbereiche S. 126-134

„… Fehler und Defizite in der Leistungserbringung durch private Heimträger. …”

Prozeßbezogene Steuerung der Pflegequalität S. 470-486

„… Verantwortung von Heimträgern und Sozialleistungsträgern. Er schuf hierfür einen verbindlichen äußeren Rahmen …”

Zuständigkeiten und Leistungsspektrum S. 145-159

„… für soziale Dienste, die daher auch bereits als Heimträger vorgestellt wurden, und den Nationalen …”

doi.org/10.5771/9783845235127

Marieke Klomp - Rechtliche Steuerung der Qualität in der stationären Pflege

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Marieke Klomp

Rechtliche Steuerung der Qualität in der stationären Pflege

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 67 2022

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Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 720-738

„… Heimträgers.Die Schadensersatzpflicht der Pflegekasse reduziert sich der Höhe nach aufgrund einer …” „… ermöglicht überwiegend einen Qualitätswettbewerb der Heimträger um die Pflegebedürftigen, indem es Raum …” „… Untersuchungserkenntnisse: 1. Teil Grundlegung 1. Karitative und diakonische Heimträger können sich bei der …”

5. Teil Einflussmöglichkeiten des Heimbewohners im Hinblick auf die Pflegequalität S. 550-719

„… Zustimmung des Heimträgers?Wegen des Wortlauts „kann verlangen“ in § 10 Abs. 1 WBVG wird teilweise behauptet …” „… Organe der juristischen Person „Heimträger“):Den Heimträger trifft die Verantwortung dafür, die Pflege …” „… allem das Rechtsverhältnis zwischen dem Heimträger und der Pflegekasse bzw. den Landesverbänden der …”

2. Teil (Re)Finanzierbarkeit personal vermittelter Qualität S. 111-299

„… ermöglicht.Leistungspflicht des HeimträgersAusgehend von dem Umstand, dass die Pflegesätze gem. § 84 Abs. 2 S. 1 SGB XI …” „… Verschaffungspflicht zu reduzieren.Fehlende Möglichkeiten der Pflegekasse zur Einwirkung auf den Heimträger?Die Frage …” „… vermittelte Qualität, die sich gerade in den Personalkosten niederschlagen wird, vom Heimträger umfassend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… HeimträgersB. 124Gegenleistungsansprüche des HeimträgersC. 180Relevanz und Auswirkungen ausgewählter …” „… Einwendungen und Umstände auf die Leistungspflicht und die Gegenleistungsansprüche des HeimträgersD.216Relevanz …” „… Kostenfaktorend) 123ZusammenführungIII. 123Leistungspflicht des HeimträgersB. 124Vorüberlegung: Leistungsanspruch …”

4. Teil Personal vermittelte Qualität als Gegenstand von Qualitätsprüfungen S. 415-549

„… .1550Prüfbefugnisse gegen den Willen des HeimträgersGemäß § 114a Abs. 1 S. 1 SGB XI sind die …” „… HeimträgersEs stellt sich die Frage, ob weitergehende über die oben genannten Prüfbefugnisse hinausgehende …” „… Qualitätsfaktoren, zu denen sich der Heimträger in der Pflegesatzvereinbarung verpflichtet hat, insbesondere die …”

3. Teil Personal vermittelte Qualität als Gegenstand rechtlicher Steuerung S. 300-414

„… die Heimträger die Leistung nach dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer …” „… Normbefehle an die Heimträger? Auch innerhalb der sozialrechtlichen Rechtsquellen, insbesondere den …” „… widersprüchliche Normbefehle an die Heimträger hinauslaufen. Die Bestandsaufnahme konzentriert sich dabei auf …”

1. Teil Grundlegung S. 55-110

„… Heimträgern.Rechtlicher MaßstabÜberblickDie vollstationäre Langzeitpflege im sozialrechtlichen Dreiecksverhältnis bildet …” „… Umsetzung personal vermittelter Qualität bei kirchlichen Heimträgern gelten.Begriffliche Vorfragen und …” „… . 1 S. 1 WBVG identisch. In dieser Arbeit werden die Begriffe „Leistungsanbieter“, „(Pflege)Heimträger …”

Einführung S. 29-54

„… eine reine „Satt- und Sauber-Pflege“10 hinausgeht, versprechen vor allem glaubensgeleitete Heimträger …” „… außen hin sichtbar zu machen, könnte religiös motivierten Heimträgern in der Konkurrenz um die …” „… Pflegebedürftigen anknüpft und an diesen, nicht aber direkt an den Heimträger, gezahlt wird.47 Unmittelbare …”

Stichwortverzeichnis S. 793-797

„… Bewertungsausschuss, 345 f.Bewilligungsbescheid– Drittwiderspruchs- bzw. -klagerecht (des Heimträgers), 225 ff …” „… Grundrechtsbindung, 661Grundrechtsverzicht, 107 f.Grundsatzausschuss, 313 ff., 739 ff.Haftung– des Heimträgers, 551 …” „… , 178 ff.Mitwirkungspflichten (des Heimträgers)– Bestehen, 445 f.– Vollstreckbarkeit, 447 …”

Literaturverzeichnis S. 743-792

„… Heimträger im BGB?, in: Bundesminister der Justiz (Hrsg.), Gutachten und Vorschläge zur Überarbeitung des …”

doi.org/10.5771/9783748936763

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Recht & Psychiatrie

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R&P Volume 39 (2021) Issue 3 ISSN Online: 2942-4887

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Sicherungspflichten gegenüber Heimbewohner S. 176-179

„… ; jeweils zu Schadensfällen außerhalb der unmittelbaren Risikosphäre des Heimträgers).Persönliche Eignung …” „… schweren Folgen führen kann, geeignet ist, Sicherungspflichten des Heimträgers zu begründen (Bestätigung …” „… konkreten Inhalt die Verpflichtung des Heim-trägers hat, einerseits die Menschenwürde und das …”

Persönliche Eignung als Betreuer S. 179-180

„… Risikosphäre des Heimträgers).Persönliche Eignung als Betreuer§ 1897 BGBLeitsatz:Ein Betreuer ist nur dann …” „… des Heim-trägers. Der Erblasser war zum Zeitpunkt des Fenstersturzes nicht der Obhut einer Pflegekraft …”

Entlassung der Mutter als Betreuerin S. 171-176

„… kann, geeignet ist, Sicherungspflichten des Heimträgers zu begründen (Bestätigung und Fortführung der …”

doi.org/10.1486/RP-2021-3

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Soziale Arbeit

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SozA Volume 59 (2010) Issue 4-5 ISSN Online: 2942-3406

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Hans Bahr Dieser Weg ist steinig und schwer! S. 127-131

„… überbelegt(Zwischenbericht Seite 19).▲ Die Heimträger beschäftigten meist unausgebil-detes, überfordertes und sehr schlecht …” „… Karlshöhe in Ludwigsburg, eine Einrichtung derDiakonie und Heimträger seit 1876, hat hierfür einBeispiel …” „… Nachkriegszeit bis zum Anfang der 70er-Jahre besteht. Dieselbe Anfrage ging an die Heim-träger.▲ Im zweiten …”

Rainer Kröger Gemeinsame Verantwortung öffent- licher und freier Träger der Jugendhilfe S. 176-177

„… vieleDiskussionen bei den Heimträgern in Gang gesetztund konkrete Schritte mit und für die Ehemaligenbewirkt …”

Manfred Kappeler Zur zeitgeschichtlichen Einordnung der Heimerziehung S. 132-141

„… Zusammen-arbeit zwischen den Landesjugendämtern und dengroßen Heimträgern ist ein System für das gemein-same …”

doi.org/10.5771/0490-1606-2010-4-5

Kathrin Brunozzi - Das Vierte Alter im Recht

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Kathrin Brunozzi

Das Vierte Alter im Recht

Series: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Volume 271 2012

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II. Heimrecht S. 21-160

„… unterzubringen, sofern sich Sozialhilfe- und Heimträger über die Kosten einigen konnten. War der Hilfeempfänger …” „… »Liga für Altershilfe«, die aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung mit gewerblichen Heimträgern als …” „… , die gegenüber gewerblichen Heimträgern gezogen wurden, halfen gemeinsame Interessen der Kommunen und …”

IV. Schluss S. 283-288

„… , ein ebeneres Verhältnis zum regelmäßig überlegenen Heimträger zu schaffen. Im Betreuungsrecht hingegen …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 291-314

„… des Heimbewohners zum Heimträger im BGB?, in: Bundesminis- Literatur- und Quellenverzeichnis 299 ter …”

III. Betreuungsrecht S. 161-282

doi.org/10.5771/9783465141549

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