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Jean-Christophe Puffer-Mariette - Die Effektivität von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht

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Jean-Christophe Puffer-Mariette

Die Effektivität von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 73 2008

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Verbot von Hardcore-Kartellen S. 17-20

„… 17III. Verbot von Hardcore-KartellenHardcore-Kartelle sind daher in marktwirtschaftlich …” „… zunehmend dazu, Hardcore-Kartelle empfindlich zu sanktionieren. Sanktionen werden allerdings nur verhängt …” „… werden.2419 Hardcore-Kartelle werden in über 100 Staaten wettbewerbsrechtlich verfolgt. OECD, HardCore …”

Wettbewerbsbeschränkungen durch Hardcore-Kartelle S. 15-16

„… KartellverbotI. Wettbewerbsbeschränkungen durch Hardcore-KartelleWettbewerb entsteht, wenn mehrere unabhängige …” „… . Eine besonders schwerwiegende Art der Wettbewerbsbeschränkung stellen Hardcore-Kartelle dar. Kartelle …” „… damit den Wettbewerb beschränken.Hardcore-Kartelle zeichnen sich dadurch aus, daß sie äußerst …”

Wirtschaftliche Folgen eines Hardcore-Kartells S. 16-17

„… Hardcore-KartellsHardcore-Kartelle stellen das Prinzip des Wettbewerbs auf den Kopf: Statt im gegenseitigen Leistungskampf zu …” „… Kartells und letztlich dieVerbraucher.14 Außerdem führen Hardcore-Kartelle zu einer ineffizienten …” „… Jahr weltweit aus.16 Die Schädlichkeit von Hardcore-Kartellen für die Volkswirtschaft ist sehr früh …”

Einleitung S. 13-14

„… Hardcore-Kartelle, also durch Abreden zwischenWettbewerbern, die Preisabsprachen, Submissionsbetrug, Einschränkung …” „… oder Kontrolle der Erzeugung, des Absatzes oder Marktaufteilungen betreffen.2 Hardcore-Kartelle führen …” „… marktwirtschaftlich orientierten Wirtschaftsordnungen verboten.4Hardcore-Kartelle werden in der Regel im Geheimen …”

Kartellverbot S. 54-57

„… insbesondereHardcore-Kartelle, also Preisabsprachen, Submissionsbetrug, Einschränkung oderKontrolle der Erzeugung, des Absatzes …” „… bestimmten Voraussetzungen für nicht anwendbar erklärt werden.154 Hardcore-Kartelle erfüllen diese …” „… Hardcore-Kartellen als einenSchwerpunkt ihrer Tätigkeit an. Die Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat bei154 Seit …”

Rechtliche Einwände und Bedenken S. 27-33

„… Kartellverbot verstoßen hat.Diese Frage kann nicht unabhängig von den Auswirkungen von Hardcore-Kartellen …” „… ,der Wahrscheinlichkeit ihrer Aufdeckung und der Vorteile einer Kronzeugenregelung beantwortet werden. Hardcore-Kartelle …” „… von Kronzeugenregelungen ist auf Bußgelder beschränkt, diegegen Hardcore-Kartelle verhängt werden. Auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Wettbewerbsbeschränkungen durch Hardcore-Kartelle 15II. Wirtschaftliche Folgen eines Hardcore-Kartells 16III. Verbot von …” „… Hardcore-Kartellen 17A. Abschreckende Sanktionen 17B. Ermittlung und Aufdeckung 181. Entdeckung von Kartellen 182 …” „… Kartellrecht als Ermittlungswerkzeug derWettbewerbsbehörden 15Abschnitt A: Kartelle und Kartellverbot 15I …”

Verfahren, Sanktionen und Kronzeugenregelung S. 53-54

„… schließen sich Regelbeispiele an, die insbesondereHardcore-Kartelle, also Preisabsprachen, Submissionsbetrug …” „… werden.154 Hardcore-Kartelle erfüllen diese Voraussetzungen aber nicht, da sie weder zur Verbesserung der …” „… werden.Die Kommission sieht die Bekämpfung von Hardcore-Kartellen als einenSchwerpunkt ihrer Tätigkeit an …”

Amnesty Plus/ Penalty Plus S. 122-124

„… einemKronzeugen, der mit seinem Antrag auf Sanktionsmilderung in Hinblick auf einerstes Kartell gleichzeitig einen …” „… Antrag auf Sanktionsbefreiung hinsichtlich einesweiteren, bisher unbekannten Kartell stellt, eine …” „… zusätzliche Sanktionsmilderung inHinblick auf das erste Kartell gewährt. Unterläßt er dagegen, das weitere …”

Sanktionsbefreiung und Verfahrensstadium S. 101-109

„… inzwischendeutlich zwischen einem Antrag auf Sanktionsbefreiung vor Kenntnis der Wettbewerbsbehörde von dem Kartell …” „… Verfahrenslageunterschiedliche Erwartungen an die Kooperation eines Unternehmens haben.Bevor sie Kenntnis von einem Kartell bzw …” „… . ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat,wird bereits die Anzeige eines ihr nicht bekannten Kartells …”

Kronzeugenregelung S. 40-51

„… Kartells entstanden ist (treble damages). Die Kartellbeteiligten unterliegen dabei grundsätzlich einer …” „… zusätzlichen Anreiz zu geben, die Beteiligung an sämtlichen Kartellen, zu offenbaren.120 Mit dem Antitrust …” „… Sanktionsfreiheit, während nach der116 Was wohl auch daran lag, daß die Verfolgung von Kartellen unter der Reagan …”

Funktionsweise S. 21-25

„… ., Detecting and deterring Hardcore Cartels, S. 5.24ein Kartell nicht bestehen.43 Bevor die Existenz des …” „… Unternehmen wegen seiner Teilnahme an dem aufgedeckten Kartell verhängtworden wäre.33 Der Begriff ãKronzeugeÐ …” „… oben dargestellt wurde, besteht für die Mitglieder eines Kartells grundsätzlichkein großer Anreiz dafür …”

Kartellverbot S. 71-75

„… des Bundeskartellamts spiegelt sich dessen Entschlossenheitwieder, energisch gegen Hardcore-Kartelle …” „… vom19.04.2000 Î Bonusregelung für Hardcore-Kartelle; ausführlich zur neuen Bonusregelung:Engelsing, F …” „… , soweit dieWirkungen des Kartells über das Gebiet eines Bundeslandes hinausgehen.232 Es istim Rahmen des …”

Kartellverbot S. 35-40

„… Per-se-Verbot unterliegen. Darunterfallen insbesondere Hardcore-Kartelle, also Preisabsprachen …” „… Verfolgung oder mittels zivilgerichtlicher Verfahren verfolgt werden. Gegen Hardcore-Kartelle wird …” „… Strafverfolgung gegen andere Mitglieder eines Kartells.100 Diese Abwägungkann in einer Einzelentscheidung erfolgen …”

Kronzeugenprogramm S. 75-85

„… Hardcore-Kartelle; ausführlich zur neuen Bonusregelung:Engelsing, F., Die neue Bonusregelung des Bundeskartellamts …” „… läßt. Hardcore-Kartelle erfüllen diese Voraussetzungen aber nicht, da sie weder zu einem …” „… Anfangsverdachtgegen das Kartell hat. Allerdings sind Voraussetzungen und die Rechtsfolgen vorund nach Anfangsverdacht …”

Literaturverzeichnis S. 171-175

„… Honorierung von Aufklärungshilfe durch Sanktionserlaß bei der Verfolgung von Hardcore-Kartellen durch die …” „… Europa?, EuZW 2005, S.449ff.Klusmann, M., Internationale Kartelle und Europäisches Leniency-Programm aus …” „… fight hard core cartels, Paris, 2001OECD, Fighting Hardcore Cartels - Harm, Effective Sanctions and …”

Grundvoraussetzungen für eine effektive Kronzeugenregelung S. 33-34

„… Kartellen unterminiert und die Kartellteilnehmer zu einem Wettlauf zu den Wettbewerbsbehörden antreibt.90 …” „… and deterring Hardcore Cartels, S. 6ff; Engelsing, F., Die neueBonusregelung des Bundeskartellamts von …” „… 2006, ZWeR 2006, 179ff. (184).88 Hammond, S., Detecting and deterring Hardcore Cartels, S. 6ff.89 …”

Kartellverbot S. 85-87

„… bewirktund die Verbraucher angemessen an diesem teilhaben läßt. Hardcore-Kartelle erfüllen diese …” „… Person gerichtet werden, wenn diese im eigenen Namen am Kartell beteiligtwar. Die Höchstgeldbuße liegt …” „… Geldbußen verhängt. Diese trafeninsbesondere das Kartell der Mobilfunkbetreiber.308302 Die zuständige …”

Die Vorteile von Kronzeugenprogrammen für Wettbewerbsbehörden S. 25-27

„… die Märkte, auf denen solche Unternehmen tätig sind, diebereits an anderen Kartellen beteiligt waren …” „… Unternehmen an ihrer Seite, an das sie ggf. Nachfragen richten können. Weiterkann ein aufgedecktes Kartell …” „… werden stärker vor der Bildung eines Kartells zurückschrecken.57Zusammenfassend läßt sich festhalten, daß …”

Ausblick S. 169-170

„… gegen Hardcore-Kartelle durchgesetzt. Wie sich gezeigt hat, ist die Entwicklung der einzelnen …” „… , dass ein Unternehmen die Mitwirkung an einem Kartell und seine Haftbarkeit zugibt und sich mit einem …”

Lösungsansätze S. 140-145

„… 140lung des ersten Kronzeugenantrags erhöht das Unternehmen aber das Risiko, daßdas Kartell in …” „… internationalen Kartellen ihre Attraktivität zumindest teilweise einbüßen. Die Kronzeugenregelungen entfalten …” „… daher bei internationalen Kartellen nicht ihr volles Potential.456Dies kann den Wettbewerbsbehörden …”

Berechenbarkeit des Vorteils S. 115-122

„… 115Folge der Aufdeckung des Kartells aber von einer Welle von Schadensersatzklagenüberschwemmt zu …” „… Kartells für den Kronzeugen abstrakt-rechnerisch zu einem Gewinngeschäft werden.402 Eine solche …” „… ausländische Unternehmen bzw. deren Rechtsbeistände403 Klusmann, M., Internationale Kartelle und Europäisches …”

Verwaltungsinterne Kontrolle S. 125-126

„… zu. Sanktionen gegen Hardcore-Kartelle werden grundsätzlich vonden Strafgerichten in einem …”

Bindung der Gerichte an die Kronzeugenregelung S. 126-129

„… zu. Sanktionen gegen Hardcore-Kartelle werden grundsätzlich vonden Strafgerichten in einem …”

doi.org/10.5771/9783845208367

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Carsten Krüger

Kartellregress

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 243 2010

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Hardcore-Kartelle im Mittelpunkt S. 19-22

„… Atlantiks.A. Stellung und System der privaten KartellrechtsdurchsetzungI. Hardcore-Kartelle im …” „… . Hardcore-Kartelle.8 Unter einem Hardcore-Kartell versteht man allgemein, obgleich es dafür keine verbindliche …” „… ; Horizontal-Leitlinien/Art. 101 AEUV (oben, Fn. 6), Rn. 25; ICN, 14 f. (zur „Per-se“-Diskussion bei Hardcore-Kartellen …”

Kartellregress „fair“ per se? S. 192-205

„… von (quasi) per se verbotenen Hardcore-Kartellen und Kartellen, die infolge mehr oder minder …” „… fragwürdig. Dieser soll sich ja auf jeden Fall auf Hardcore-Kartelle beziehen. Für den Begriff …” „… „Hardcore-Kartell“ gibt es weltweit aber keine rechtsverbindliche Definition.907 Ein Ansatzpunkt könnte vielleicht …”

Hindernisse für eine Anspruchsdurchsetzung im Kartellrecht S. 28-31

„… GWB. Doch auch die Opfer von Hardcore-Kartellen befürchten für den Fall der Geltendmachung ihrer …” „… des Anspruchsgegners abspielen.76 Die Mitglieder von Hardcore-Kartellen bewahren naturgemäß …” „… Verhandlungsgeschick beruht.• Ökonomische Hindernisse. Branchenweite Hardcore-Kartelle verursachen in derRegel sog …”

Erhebliche Einschätzungs- und Prozessrisiken S. 100-115

„… Hardcore-Kartelle agieren international und kümmern sich um Staatsgrenzen allenfalls, um sie als Maßstab für eine …” „… Teilnehmer an einem Hardcore-Kartell. Dieser Befund wird durch das allgemeine rechtsvergleichende Schrifttum …” „… Hardcore-Kartellen, die sich über mehrere Mitgliedstaaten der EU erstrecken. Sie unterfallen in aller Regel dem …”

Vielzahl von Ausgleichsverhältnissen S. 115-122

„… darin begründet, dass gerade langjährige branchenweite Hardcore-Kartelle in aller Regel einen …” „… Kernbeschränkungen schädigen regelmäßig eine Vielzahl von Personen. Ein Hardcore-Kartell erzeugt, vor allem wenn es …” „… , gebietsübergreifendes Hardcore-Kartell jedenfalls zu einem umfassenden Kollektivschaden führt.517 Schon eine große …”

Stellungnahme zur Übertragbarkeit der No-Contribution Rule in das GWB S. 258-276

„… lassen, dass die Mitglieder eines Hardcore-Kartells, die die Hauptadressaten eines Regressausschlusses …” „… all der Vorteile ermöglichen, die der Beteiligte eines Hardcore-Kartells über die Jahre illegal …” „… Händen dazustehen.1293Grundsätzlich wird man unterscheiden müssen: Bei Hardcore-Kartellen wissen die …”

Haftungsquotierung gemäß der Natur der Sache S. 63-100

„… Hardcore-Kartelle regelmäßig alle nennenswerten Spieler eines Marktes. Die Oligopoltheorie begründet dies mit der …” „… hinaus entspricht es einer anerkannten tatsächlichen Vermutungsregel, dass Hardcore-Kartelle ein …” „… Oben, S. 45 ff.375 Zu den Gewinnen und Verlusten, die aus der Teilnahme am einem Hardcore-Kartell …”

Stellenwert des Kartellregresses im System und in der Diskussion des Private Enforcements S. 27-28

„… verbotenen Kartell nach § 33 Abs. 3 i.V.m. Abs. 1 GWB schadenersatzpflichtig sind (§§ 830 Abs. 1 S. 1, 840 …” „… . Wie sich aber noch zeigen wird, prägt gerade das Kartell als Gesamtphänomen die hier zu untersuchende …” „… der 6. GWB-Novelle am 1. Januar 1999 für ein nichtrechtsfähiges Kartell explizit die …”

Schaffung von Klageanreizen als erklärtes Ziel in der aktuellen Entwicklung des Kartellrechts S. 31-39

„… beruht.• Ökonomische Hindernisse. Branchenweite Hardcore-Kartelle verursachen in derRegel sog …” „… Hardcore-Kartellen erfordert eine Auseinandersetzung mit dem Kartellregress. Die nachfolgende Untersuchung wird …” „… Auswirkungen des Kartells auf den Markt und das eigene Unternehmen. Er kann aufgrund seiner subjektiven …”

Gang, Umfang und Prämissen der Untersuchung S. 43-44

„… Kernbeschränkungen in Gestalt von Absprachen über Preise, Mengen oder Gebiete (Hardcore-Kartelle), vor allem, aber …” „… Kartellen.Im 3. Kapitel erfolgt sodann die Untersuchung der rechtlichen Behandlung des Kartellregresses de lege …” „… aktuellen Diskussion zum Private Enforcement im Übrigen wie folgt eingegrenzt:• Klassische Kartelle.150 Es …”

Uneinheitliche Entwicklung und unterschiedlicher Inhalt der einzelnen Ausgleichsverhältnisse S. 122-133

„… Davon ist im Falle eines Hardcore-Kartells auszugehen. Das Bewusstsein 543 Oben, S. 51 ff. (unter A …” „… . Hardcore-Kartelle werden erfahrungsgemäß kaum an der Geschäftsführung eines Unternehmens vorbeipraktiziert …” „… . Jeder individuelle Schaden ist somit von dem Kartell als Ganzes vorgegeben.546 Auf dieser Grundlage …”

Literaturverzeichnis S. 329-346

„… Privatstrafe im deutschen Recht, Tübingen 2004.Eckel, Dieter, Das Kartell. Ein Modell der …” „… , Die 7. GWB-Novelle, WRP 2005, 1396-1407.Haucap, Justus/Stühmeier, Torben, Wie hoch sind durch Kartelle …” „… der europäischen Kartellbekämpfung, EuR 2005, 735-754.Heuss, Ernst, Das Kartell. Ein Beitrag zur …”

Kartellregress als unterschätztes Thema im Private Enforcement S. 39-41

„… auf eine Zunahme privatrechtlicher Klagen gegen die Mitglieder von Hardcore-Kartellen erfordert eine …” „… wird, wenn die ersten Schadenersatzklagen gegen Kartelle in Europa endlich Erfolg gezeitigt …” „… Haftung („joint and several liability“) von Kartellen und des sich daran anschließenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Kartellrechtsdurchsetzung 19I. Hardcore-Kartelle im Mittelpunkt 19II. Der kartellrechtliche Schadenersatzanspruch 22B …” „… Entstehung und Aufrechterhaltung von Kartellen 453. Kapitel: Theorie und Praxis des Kartellregresses nach …” „… Gründer, Haupttäter oder Mitläufer 80c) Beitrag des Einzelnen nach innen zum Zusammenhalt des Kartells …”

Der kartellrechtliche Schadenersatzanspruch S. 22-24

„… 22II. Der kartellrechtliche SchadenersatzanspruchDie Bekämpfung von Hardcore-Kartellen ist seit …” „… weder die frühere Kartell-Verordnung von 1923 noch das Alliierte Dekartellierungsrecht,36 doch wurde …” „… Roth, in: FK, 1999,§ 33 GWB 1999 Rn. 3.37 Zuerst RGZ 125, 166, 170 zu Art. 9 Abs. 1 Kartell …”

Grundregelung: Haftungsquotierung nach dem Kopfteilsprinzip S. 51-54

„… Voraussetzungen denkbar. Ein kleines Unternehmen mag etwa allein deshalb an einem branchenweiten Hardcore-Kartell …” „… teilnehmen, weil es sonst Nachteile entweder durch das Kartell selbst oder durch die von dem Kartell …” „… entsprechenden Teilnahmezwang oder Zwangseintritt in das Kartell zu berufen versuchen, indem es seinen …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse, Schlussbetrachtung und Ausblick S. 323-328

„… kommen wird, jedenfalls nicht in den allermeisten Fällen von Hardcore-Kartellen und ausreichend großen …” „… innerhalb des Kartells nicht für jeden der Gesamtschuldner gleichermaßen machbar. In einem Rechtsstreit über …” „… konkrete Gläubiger durch das Kartell erlitten hat. Die Würdigung der so festgestellten Abwägungsfaktoren …”

Einführung S. 17-18

„… gegen die volks- und betriebswirtschaftlich schädlichen „Hardcore-Kartelle“ zu entwickeln.Ganz im Trend …”

Zusammenfassende Zwischenwürdigung S. 159-162

„… konkreten Gläubigers, die Rolle, die sie im Kartell jeweils gespielt haben, ihre Aktivitäten zu dessen …” „… Mitbewerbern nur der hinreichenden Marktabdeckung halber in das Kartell eingebunden wurden und sich darin als …” „… dauernder und flächendeckender Hardcore-Absprachen. Eine rationale und wirtschaftlich zu rechtfertigende …”

Vorliegen einer Sonderbestimmung? S. 54-63

„… Hardcore-Kartell, an dem alle Beteiligten in vollem Bewusstsein ihres Tuns teilnehmen und kraft eigenen …” „… das Kartell „zielgerichtet“ gewendet habe.200 Er beanstandet daran, dass das Gericht einerseits …” „… eine Bezugnahme auf die konkreten Lieferverhältnisse. Ein Kartell stellt sich strukturell als eine …”

Regressausschluss als Instrument der verbesserten Schadenskompensation i.V.m. dem Ziel der effektiven Kartellrechtsdurchsetzung? S. 205-258

„… Ausschluss des Kartellregresses zu den Zielen und Grenzen des deutschen (Kartell-)Privatrechts stände.951 Vgl …” „… Risikoneutralität der unternehmerischen Entscheidungsträger.Zur Veranschaulichung mag ein zweiköpfiges Kartell mit …” „… mutmaßliches Kartell mit einer Anzahl von n Beteiligten vorgehen will. G. könnte gegen jedes der n Unternehmen …”

doi.org/10.5771/9783845224275

Christoph Stock - Der Schadensnachweis bei Hardcore-Kartellen

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Christoph Stock

Der Schadensnachweis bei Hardcore-Kartellen

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 283 2016

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Einleitung S. 21-26

„… Schadenersatzanspruch.4 Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen Hardcore-Kartelle5 durch die …” „… § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. Art. 85 EG a.F. gestützt werden. 5 Zum Begriff des Hardcore-Kartells siehe 1 …” „… Hardcore-Kartelle verursacht werden, ist die Anzahl der erfolgreichen Schadenersatzklagen aber vergleichsweise …”

Grundlegung S. 27-81

„… Grundlegung Hardcore-Kartelle: Begriff, Funktionsweisen und Schadensfolgen Begriffsklärung Der …” „… Begriff des „Hardcore-Kartells“ hat sich – ohne Rechtsbegriff i.S.d. § 1 GWB bzw. Art. 101 AEUV zu sein24 …” „… : Hüschelrath/Leheyda/Müller/Veith, Schadensermittlung und Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen, S. 19. 25 Ebenda; OECD, Übersicht …”

Schadensermittlung S. 82-237

„… , Schadensermittlung und Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen, S. 39, 62. Ähnlich ging auch das Bundeskartellamt bei …” „… : Hüschelrath/Leheyda/Müller/Veith, Schadensermittlung und Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen, S. 39, 62. 2. Kapitel …” „… Methoden der Schadensermittlung, in: dies., Schadensermittlung und Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen, S …”

Literaturverzeichnis S. 337-356

„… Kartellrecht, Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Frage der Kriminalisierung von Hardcore-Kartellen …” „… Schadensermittlung, in: dies. (Hrsg.), Schadensermittlung und Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen, Baden-Baden 2012 …” „… Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen, Baden-Baden 2012, S. 245–270. Hüschelrath, Kai/Schweitzer, Heike …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Der Schadensnachweis bei Hardcore-Kartellen Christoph Stock Ermittlung und prozessuale …” „… Hardcore-Kartellen Ermittlung und prozessuale Feststellung kartellbedingter Preishöhenschäden im Rahmen von …” „… . Kapitel: 27 Hardcore-Kartelle: Begriff, Funktionsweisen und Schadensfolgen A. 27 BegriffsklärungI. 27 …”

Feststellung kartellbedingter Preishöhenschäden im Zivilprozess S. 238-328

„… regelt seitdem, dass bei bestimmten Formen von Hardcore-Kartellen eine kartellbedingte Preiserhöhung von …” „… vorliegenden Erkenntnisse käme aber eine Vermutung dahingehend in Betracht, dass ein Hardcore-Kartell überhaupt …” „… , Schadensermittlung und Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen, S. 39, 54 (Fn. 143 a.E. – allerdings mit …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 329-336

„… hardcore-kartellbedingten Preishöhenschäden des unmittelbaren Kartellabnehmers im Rahmen privater Schadenersatzklagen …” „… Kausalzusammenhangs zwischen Kartell und Schaden Anwendung findet. Die vorliegende Untersuchung kommt zu dem Ergebnis …” „… Kartellabnehmer aufgrund des Kartells ein Schaden entstanden ist, wenn dieser im Kartellzeitraum von den …”

doi.org/10.5771/9783845270326

Alexander Eufinger - Kartellrechtliches Risikomanagement unter besonderer Berücksichtigung der kartellrechtlichen Differenzialdiagnose

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Alexander Eufinger

Kartellrechtliches Risikomanagement unter besonderer Berücksichtigung der kartellrechtlichen Differenzialdiagnose

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 49 2014

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Kontakte mit Wettbewerbern (Hardcore-Kartelle) S. 235-283

„… 235 Teil 7: Kontakte mit Wettbewerbern (Hardcore-Kartelle) Neben der kartellrechtlichen …” „… gilt und welche Handlungen im Rahmen eines Hardcore-Kartells sogar zu einer Haftungsausdehnung führen …” „… the ESRA Teil 7: Kontakte mit Wettbewerbern (Hardcore-Kartelle) 236 eine gesteigerte Risikosituation …”

Einführung S. 23-28

„… kartellrechtlichen Risikomanagements ist einerseits die absolute Verhinderung von „Hardcore-Kartellen“ mithilfe der …” „… durch das systematische Aufspüren von „Hardcore-Kartellen“ finanzielle Einbußen in Form der exorbitanten …” „… konzernweiten Jahresumsatzes zu entziehen, vorausgesetzt das Kartell wird den Verfolgungsbehörden als Erstes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Teil 7: Kontakte mit Wettbewerbern (Hardcore-Kartelle) 235 A. Verbandstreffen / Mitgliedschaften 235 B …” „… Kartells 273 I. Maßnahmen des internen Kartellzwanges 275 1. Kontrollmechanismen innerhalb des Kartells 275 …” „… 2. Sanktionsmechanismen innerhalb des Kartells 279 II. Maßnahmen des externen Kartellzwanges 282 …”

Kooperationen mit Marktteilnehmern und kartellrechtliche Selbsteinschätzung S. 284-354

„… der absoluten Verhinderung von „Hardcore-Kartellen“ ist die zweite Hauptaufgabe des kartellrechtlichen …” „… „Hardcore-Kartelle“ gelten,1404 mit der Folge, dass Art. 9 VO 1/2003 insbeson …” „… auf horizontaler Ebene treten nicht nur als „Hardcore-Kartelle“ auf. So sind Kooperationen etwa auch …”

Kartellrechtliche Differenzialdiagnose S. 155-234

„… an die Hand gegeben, das es ihm ermöglicht, Kartelle – vor Ermittlungen durch die Verfolgungsbehörden …” „… und bei welchen kom-binierten Symptomen Kartelle vermehrt auftreten (kartellrechtliche …” „… Bildung eines Kartells umso wahrscheinlicher und umso erfolgreicher ist, je eher diese Risikofaktoren …”

Risikomanagement durch Compliance Audits S. 379-398

„… .1912 Zumindest bei schweren Pflichtver-letzungen – also regelmäßig bei „Hardcore Kartellen“ – und im …” „… . 20.03.1996, B3-721111-A-14/94-4, WuW BKartA 2871, 2873 – Straßenstrich, bei diesem Kartell hatte ein …” „… verbunden. So besteht zunächst bei einem tatsächlich bestehenden Kartell die Gefahr, dass ein Mitarbeiter …”

Notwendigkeit eines kartellrechtlichen Risikomanagementsystems S. 29-70

„… : Notwendigkeit eines kartellrechtlichen Risikomanagementsystems 50 dürfte insbesondere für „Hardcore-Kartelle …” „… – Kommission/Italien; Säcker/Herrmann in: MüKo KartellR., Einl., Rn. 1600. 38 Mansdörfer/Timmerbeil, EuZW 2011, 214 …” „… , 215; vgl. auch Säcker/Herrmann in: MüKo KartellR., Einl., Rn. 1592, wonach der Unternehmensbegriff ein …”

Literaturverzeichnis S. 439-478

„… .: Illegale Absprachen: Wie Kartelle systematisch aufgedeckt werden können in: Wirtschaftsdienst 2010, S. 670 …” „… .) Eckel, Dieter: Das Kartell – Ein Modell der Verhaltenskoordination, Berlin 1968 (zit.: Eckel, Das …” „… Kartell, S.) Eggemann, Gerd / Konradt, Thomas: Risikomanagement nach KonTraG aus dem Blickwinkel des …”

Allgemeines Risikomanagementsystem und dessen Ausgestaltung S. 71-116

„… insbesondere die sog. „Hardcore-Kartelle“ – aufgrund der intensiven Ermittlungs- und Verfolgungstätigkeiten der …” „… , 1070, 1072; Petry, Kartell- Teil 3: Allgemeines Risikomanagementsystem und dessen Ausgestaltung 82 …” „… : Immenga/Mestmäcker, EU Teil 2, vor Art. 17-22 VO 1/2003 Rn. 50; Seitz, EuZW 2008, 204, 207; Bischke in: MüKo Kartell …”

doi.org/10.5771/9783845253855

Ilona Hense - Hardcore-Kartelle zwischen Public und Private Enforcement

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Ilona Hense

Hardcore-Kartelle zwischen Public und Private Enforcement

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 45 2023

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Kapitel 5: Effektivere Kartellrechtsdurchsetzung durch Individualstrafen? S. 211-270

„… von Hardcore-Kartellen auf der Hand. Fraglich ist, ob dieKriminalisierung von Hardcore-Kartellen im …” „… Hardcore-Kartells einen Handlungsunwert in sich tragen, dessen Sozialschädlichkeitdie Strafwürdigkeit der …” „… durch Individualstrafen?220Absprachen in Form von Hardcore-Kartellen sind regelmäßig durchihre besondere …”

Kapitel 1: Einleitung S. 15-24

„… soge‐nannten Hardcore-Kartellen2 aus. In Abgrenzung zu den sonstigen Kartel‐len erfassen Hardcore-Kartelle …” „… Hardcore-Kartellen hat bishernoch zu keinem endgültigen Ergebnis geführt.Entgegen immer wieder aufkommender …” „… Hardcore-Kartellen zwar schon seit vor dem Bestehen des GWB immer wieder disku‐tiert, jüngst wie bereits erläutert …”

Kapitel 2: Überblick über das Kartellrecht S. 25-40

„… Sachverhalten kommt Art. 101 AEUVVorrang zu.99B. Begriffsbestimmung von Hardcore-KartellenDer Fokus der …” „… Untersuchung soll in Konkretisierung zum allgemeinenKartellbegriff auf sogenannten Hardcore-Kartellen liegen …” „… . Wie bereits aus‐geführt sind unter Hardcore-Kartellen – in Abgrenzung zu den sonstigenKartellen …”

Kapitel 6: Gesamtergebnis S. 271-274

„… vonHardcore-Kartell-Absprachen überwiegen die Gründe gegen eine Krimina‐lisierung auf nationaler Ebene.In diesem Zusammenhang …” „… Gene‐ralstaatsanwaltschaften bezüglich der Strafbarkeit von Hardcore-Kartellen Weck,ZStW 131 (2019), 65, 85.Kapitel 6 …” „… zugunsten der Krimi‐nalisierung von Hardcore-Kartellen ausfallen, da ansonsten auch der …”

Literaturverzeichnis S. 275-296

„… .Bräunig, Alexander, Wider die Strafbarkeit von „Hardcore-Kartellen“ de lege ferenda,HRRS 2011, S. 425-434 …” „… Kartellrecht – Eine rechtsvergleichende Un‐tersuchung zur Frage der Kriminalisierung von Hardcore-Kartellen …” „… Aufsichtsräten?,NJW 2012, S. 1393-1399.Hombrecher, Lars, Strafbarkeit von Hardcore-Kartellen?, NZKart 2017, S. 143-149 …”

Kapitel 4: Private enforcement im Kartellrecht S. 129-210

„… . Darunter fallen auchHardcore-Kartelle.750 Die Vermutung bezieht sich dabei sowohl auf dasVorliegen als auch …” „… zielgerichteten Kartellverstoßgegen ein oder mehrere Unternehmen anzunehmen.860Hardcore-Kartelle richten sich …” „… sozialen Schaden von gewisser Erheblichkeit zuverursachen.868Hardcore-Kartelle verletzen regelmäßig die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Hardcore-Kartelle zwischen Public und Private EnforcementIlona HenseEffektivere …” „… Ilona HenseHardcore-Kartelle zwischen Public und Private EnforcementEffektivere …”

Kapitel 3: Public enforcement im Kartellrecht S. 41-128

„… Kommission gem.Art. 23 VO 1/2003.Im Jahr 2019 wurden 43 Verfahren wegen eines Hardcore-Kartells einge‐leitet …” „… gegenHardcore-Kartelle eingeleitet. Ähnlich verhielt es sich 2017 mit 41 eingelei‐teten Verfahren gegen Hardcore-Kartelle …” „… strafrechtlichen Sanktion fürnatürliche Personen wegen eines Hardcore-Kartell-Verstoßes beleuchtetwerden soll …”

Vorwort S. 7-14

„… FreistellungV. 30Begriffsbestimmung von Hardcore-KartellenB. 31Auswirkungen des KartellverstoßesC. 33 …”

doi.org/10.5771/9783748942252

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