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Michael von Hauff, Thuan Nguyen - Nachhaltige Wirtschaftspolitik

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Michael von Hauff (ed.), Thuan Nguyen (ed.)

Nachhaltige Wirtschaftspolitik

Series: Nachhaltige Entwicklung

Volume 5 2013

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Michael von Hauff Nachhaltige Handelspolitik S. 301-324

„… Internationale Bereiche der Wirtschaftspolitik Nachhaltige Handelspolitik Michael von Hauff Inhalt …” „… Einleitung1 303 Grundlagen der konventionellen Handelspolitik2 304 Entwicklung des internationalen Handels3 …” „… 306 Nachhaltige Handelspolitik am Beispiel von Fair Trade4 310 Der Faire Handel innerhalb des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… . Hierzu zählen die Handelspolitik, die Entwicklungspolitik und schließlich die Finanzmarktpolitik. Die …” „… Wirtschaftspolitik Michael von Hauff Nachhaltige Handelspolitik 303 Christine Hobelsberger/Claudia Kuhnke Nachhaltige …”

doi.org/10.5771/9783845243207

Klaus Vieweg, Michael Fischer - Wirtschaftsrecht

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Klaus Vieweg, Michael Fischer

Wirtschaftsrecht

2019

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§ 5 Gemeinsame Handelspolitik S. 394-396

„… HandelspolitikTeil 10 394 Sigrid Lorz 68 69 70 71 Grundlagen Die Ziele der gemeinsamen Handelspolitik sind in Art …” „… beseitigen. Anstelle der III. § 5 Gemeinsame HandelspolitikTeil 10 396 Sigrid Lorz 78 79 80 81 …” „… , Europäisches Wirtschaftsrecht, 2015, S. 90 f. Gemeinsame Handelspolitik Die gemeinsame Handelspolitik der …”

§ 1 Grundlagen S. 379-381

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 393 § 5 Gemeinsame Handelspolitik . . . . . . . . . . . . . 394 § 6 Europäische Wirtschafts- und …” „… den Grundfreiheiten, dem Wettbewerbsrecht, dem harmonisierten Recht, der gemeinsamen Handelspolitik …” „… Handelsrecht, im Urheberrecht und im Zivilprozessrecht geschaffen. Die gemeinsame Handelspolitik (Art. 206 ff …”

§ 1 Grundlagen S. 401-404

„… Beziehungen der Europäischen Union zu Drittstaaten regelt gem. Art. 206 f. AEUV die gemeinsame Handelspolitik …” „… weitreichende Kompetenzen eingeräumt haben. So fällt insbesondere die gemeinsame Handelspolitik nach Art. 3 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… europäischen Binnenmarkt§ 4 393 Gemeinsame Handelspolitik§ 5 394 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion§ 6 …” „… Rechtsangleichung im europäischen Binnenmarkt§ 4 393 Gemeinsame Handelspolitik§ 5 394 GrundlagenI. 395 Abschluss von …” „… Handels- und InvestitionsschutzabkommenII. 395 Handelspolitische Schutzinstrumente gegen Dumping und …”

§ 2 Welthandelsrecht S. 405-410

„… neuer Mitglieder, überprüft die einzelnen Handelspolitiken der Mitgliedstaaten und genehmigt den …” „… weitere Übereinkommen über den Warenhandel in speziellen Sektoren und zur Überprüfung der Handelspolitik …”

Stichwortverzeichnis S. 465-482

„… 2 50 ff – Rechtsfolge 3 2 54 f Handelsabkommen 10 5 76 f; 11 2 22 ff Handelspolitik 10 5 71 …” „… ff Handelspolitische Schutzinstrumente 10 5 80 ff Handelsstrategie 10 5 75 Harmonisierung 10 4 …”

§ 2 Europäische Grundfreiheiten S. 382-386

„… Grundfreiheiten Wettbewerbsrecht Rechtsangleich g Gemeinsame Handelspolitik Recht der Wirtschaftsund …”

doi.org/10.5771/9783845297385

Jürgen Schwarze - Europäisches Wirtschaftsrecht

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Jürgen Schwarze

Europäisches Wirtschaftsrecht

2007

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Handelspolitische Schutzmaßnahmen S. 190-195

„… der EU im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitika) Handelspolitische Schutzmaßnahmenaa) Die …” „… des Binnenmarktes – Die gemeinsame HandelspolitikArt. 230 Abs. 4 EG nur gegen Entscheidungen sowie sog …” „… handelspolitischen Maßnahmen gegen einen Drittstaat vorgehe, der durch die Begründung von Handelshemmnissen gegen …”

Der Begriff der gemeinsamen Handelspolitik S. 183-185

„… 1. Begriff und Grundlagen der gemeinsamen Handelspolitik 183331Für die später errichtete …” „… zwischen EU und Mitgliedstaaten hängt deshalb davon ab, wie weit die gemeinsame Handelspolitik …” „… gegenständlich reicht. b) Der Begriff der gemeinsamen Handelspolitik332Die Rechtsprechung hat zunächst einen …”

Kompetenzen im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik S. 181-183

„… Handelspolitikgemeinsamen Handelspolitik eine ausschließliche Zuständigkeit für dieGemeinschaft begründet.708 In …” „… 1. Begriff und Grundlagen der gemeinsamen Handelspolitik 181IV. Die Außendimension des …” „… Binnenmarktes – Die gemeinsame Handelspolitik327Die Art. 131 bis 134 EG bilden die grundlegenden Normen und den …”

Neuerungen auf Grund des Vertrages von Nizza S. 185-186

„… Grundzüge der im EG-Vertrag festgelegten gemeinsamen Handelspolitik.Insbesondere beschließt der Ministerrat …” „… 1. Begriff und Grundlagen der gemeinsamen Handelspolitik 185sung des Gerichtshofs kann der EU aber …” „… internationalen Organisationen zu schließen. Nach dieser Neuregelung wird somit für künftige handelspolitische …”

Alternative Handlungsmöglichkeiten S. 190

„… der EU im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitika) Handelspolitische Schutzmaßnahmenaa) Die …” „… handelspolitischen Maßnahmen gegen einen Drittstaat vorgehe, der durch die Begründung von Handelshemmnissen gegen …” „… handelspolitischen Schutzmaßnahmen im Überblick351 Im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik kann die EU autonome …”

Die Rechtslage nach Abschluss des WTO-Übereinkommens S. 188-190

„… treffen darf.7383. Gestaltungsmittel der EU im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitika) Handelspolitische …” „… 188 IV. Die Außendimension des Binnenmarktes – Die gemeinsame Handelspolitik345 »Diese …” „… stellen, dass die EU mit handelspolitischen Maßnahmen gegen einen Drittstaat vorgehe, der durch die …”

Die Regelungen im Europäischen Verfassungsvertrag . S. 186-187

„… gemeinsamen Handelspolitik.Insbesondere beschließt der Ministerrat im Verlauf der Verhandlung undbeim …” „… Verfassungsvertrag wurde der Titel IX des EG-Vertrags über die gemeinsameHandelspolitik insgesamt überarbeitet.721 …” „… der gemeinsamen Handelspolitik auswirkt.725 Aufdiese Weise wird ein Gleichklang zwischen den …”

Wirtschaftssanktionen S. 195-199

„… 3. Gestaltungsmittel der EU im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik 195b) Wirtschaftssanktionenaa …” „… Verhängung der Wirtschaftssanktionen selbst wird zur gemeinsamen Handelspolitik gerechnet (Art. 133 EG), für …” „… , II-3533, Rn. 261 ff.3. Gestaltungsmittel der EU im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik 197Jede …”

Résumé – Perspektiven des europäischen Wirtschaftsrechts S. 395-410

„… europäischen Wirtschaftsrechts788 10. In Gestalt der Vorschriften über die gemeinsame Handelspolitik(Art. 131 …” „… Wirtschaftsrechts bilden.Nach außen wird der Binnenmarkt durch eine gemeinsame Handelspolitik abgerundet. Als …” „… Handelspolitik stellt der Sache nach das Gegenstück zu demnach innen gerichteten Europäischen Binnenmarkt dar …”

Kompetenzgrundlagen für das Zollrecht S. 199-201

„… 4. Die EG als Zollunion 1994. Die EG als Zollunion375Die gemeinsame Handelspolitik steht in …” „… Zollrecht377 Kraft Natur der Sache ist der gemeinsame Zolltarif auch Teil der gemeinsamen Handelspolitik, so …” „… . Die Außendimension des Binnenmarktes – Die gemeinsame Handelspolitika) Kompetenzgrundlagen für das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Binnenmarktes – Die gemeinsame Handelspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1811. Begriff und …” „… Grundlagen der gemeinsamen Handelspolitik …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181a) Kompetenzen im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik …”

Einführung: Die Kernelemente des Binnenmarktes S. 37-38

„… außen wird der Binnenmarkt durcheine Gemeinsame Handelspolitik abgerundet (Art. 3 Abs. 1 lit. b,Art …” „… . zur Rolle der Gemeinsamen Handelspolitik für den Binnenmarkt nach demVerfassungsvertrag C. Herrmann …”

Die Rechtslage unter dem GATT 1947 S. 187-188

„… gemeinsamen Handelspolitik auswirkt.725 Aufdiese Weise wird ein Gleichklang zwischen den Zuständigkeiten …” „… Handelspolitik345 »Diese Besonderheiten des GATT, auf die der Gerichtshof für die Feststellung hingewiesen hat …”

Stichwortverzeichnis S. 435-440

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200Gemeinsame Handelspolitik . . . . . 181– Begriff . . . . . . . . . . . . . 181, 183 …” „… Handelspolitik 191Zollkodex . . . . . . . . . . . . . . 201, 204Zollunion …”

Gliederung der Untersuchung S. 24-26

„… verfolgte gemeinsame Handelspolitik behandelt (Kap. IV). Die Herausarbeitung der wesentlichen Elemente …”

Umweltpolitik S. 306-315

„… Gemeinsame Agrarpolitik (Art. 32 ff.) EG,1271 die gemeinsame Handelspolitik(Art. 131 ff. EG)1272 und die …”

Literaturverzeichnis S. 411-434

„… Neufassung der gemeinsamen Handelspolitik durch den Vertrag von Nizza, EuZW 2001, S. 269 ff.Herrmann, C., Die …” „… zwischen Realität und Utopie, Baden-Baden 2007Pieper, U., Gemeinsame Handelspolitik, in: Bleckmann …”

Zollrechtliches Sekundärrecht und seine Anwendung S. 201-203

„… Binnenmarktes – Die gemeinsame Handelspolitikgeln zu begegnen.797 In der Praxis stehen hierbei vor allem die …”

Maßstäbe der Rechtsprechung S. 203-204

„… Handelspolitikmission oder der WCO zu berücksichtigen. Der EuGH betonte aber, dassder Inhalt dieser zusätzlichen …”

doi.org/10.5771/9783845202389

Andreas von Arnauld - Europäische Außenbeziehungen

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Andreas von Arnauld (ed.)

Europäische Außenbeziehungen

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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Marc Bungenberg § 11 Autonome Handelspolitik S. 637-758

„… Autonome HandelspolitikMarc BungenbergA. Allgemeines …” „… InternationalerInvestitionsschutz, Baden-Baden, 2010; ders./Herrmann, Christoph (Hrsg.), Die gemeinsameHandelspolitik der …” „… Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll (Hrsg.), Vertrau-§ 11 Autonome Handelspolitik11638 Bungenbergensschutz …”

Wolfgang Weiß § 12 Vertragliche Handelspolitik der EU S. 759-852

„… , dass die gemeinsame Handelspolitik„im Rahmen der Grundsätze und Ziele des auswärtigen Handelns der …” „… sich die Kommission dazu, dass eine wirksame Handelspolitik„mit der Entwicklungspolitik und der …” „… . Damit unterliegtdie Gemeinsame Handelspolitik insgesamt, aber auch die vertragliche Handelspolitik,einem …”

Sigrid Boysen § 10 Das System des Europäischen Außenwirtschaftsrechts S. 557-636

„… von Lissabon.Anwendungsbereich der gemeinsamen HandelspolitikDer AEUV reagiert auf die genannten …” „… gesondert verhandelt und in eigenen Abkommen abgeschlossen.80Gegenstände und Ziele der HandelspolitikDie …” „… gemeinsamenHandelspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171. Grundsatz der …”

Christoph Herrmann, Thomas Streinz § 13 Die EU als Mitglied der WTO S. 853-960

„… Mitwirkungder EWG im GATT bzw. der EU in der WTO im Zuge der gemeinsamen Handelspolitik(GHP) als gelungenes …” „… Vertragsschlusskompetenz der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebietder Gemeinsamen Handelspolitik, 2008; Bourgeois …” „… , Marc/Herrmann, Christoph (Hrsg.), Die gemeinsameHandelspolitik der Europäischen Union nach Lissabon, 2011 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… , LL.M.Universität des Saarlandes, Saarbrücken§ 11§ 14Autonome HandelspolitikEuropäische …” „… Deutschlandggf. gegebenenfallsGHP Gemeinsame HandelspolitikGM Gemeinsame MaßnahmeGmbH Gesellschaft mit …” „… Außenwirtschaftsrechts aus: Der vertraglichen Handelspolitik (§ 10, Wolf-gang Weiß) folgt ein Kapitel zur EU als Mitglied …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1265-1308

„… GATTGesetzgebungsverfahren, ordentliches4 131 ff.Gesundheitsschutz 15 74GHP siehe Gemeinsame HandelspolitikGibraltar 9 87 …” „… Vertragliche Han-delspolitikHandelspolitischer Ausschuss 4 50Handelsrunden 13 14 ff.Handelsschutzinstrumente …” „… Handelspolitik11 25 ff.– Begriff der Subvention 11 122– Beschränkungsmöglichkeiten11 121 ff.– Grundverordnungen …”

Ralph Alexander Lorz, Stefan Martini § 2 Außenkompetenzen der EU S. 125-184

„… im Fünften Teil desAEUV (Art. 205–222 AEUV) . . . . . . . . . . 801. Handelspolitische Kompetenzenund …” „… gemeinsame Handelspolitik fällt, ABl. 2001 L320/13.Beschluss 2010/427/EU des Rates v. 26.7.2010 über die …” „… Vorschriften über dieGemeinsame Handelspolitik (Art. 206–207 AEUV) sowie über den Abschluss völkerrecht-licher …”

Stefan Kadelbach § 3 Handlungsformen und Steuerungsressourcen in den EU-Außenbeziehungen S. 185-254

„… des AEU-Vertrages . . . . . . . 1182. Handelspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119a …” „… ) Regulierung des Außenhandels 119b) Handelspolitik zum Schutz desBinnenmarktes …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 122c) Handelspolitische Maßnahmenals Instrument anderer Poli-tiken …”

Markus Krajewski, Ruth Weber § 4 Binnenorganisation der EU-Außenpolitik S. 255-314

„… Machtdes Europäischen Parlaments nach ‚Lissabon‘ im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik,integration 2010 …” „… neue handelspolitische Bedeutung des Europäischen Parlaments, in: Bungenberg,Marc/Herrmann, Christoph …” „… (Hrsg.), Die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Unionnach Lissabon, Baden-Baden, 2011, S. 55 …”

Marc Bungenberg § 14 Europäische Internationale Investitionspolitik S. 961-1030

„… Vorschrift über die Gemeinsame HandelspolitikA.A. Allgemeines 14Bungenberg 9671(vgl. Art. 207 Abs. 1 AEUV).1 …” „… signifikante Erweiterung ihrer Gemeinsamen Handelspolitik(„GHP“). Sie wird auch vor nicht zu unterschätzende …” „… und regionale Handelsabkommenals Kernstück der „neuen” EG-Handelspolitik, Frankfurt/Main 2009 …”

Michael Hahn § 15 Auswärtige Annexkompetenzen interner Politiken S. 1031-1126

„… Union, etwa aufgrund der Kompetenz für die Gemeinsame Handelspolitik,eine künstliche Gemischtheit …” „… internationaler Organisationen. Ziehtman die Gemeinsame Handelspolitik als traditionell wichtigste Rechtsgrundlage …” „… eingeräumt wird – wie etwa in Art. 207 AEUV, derfür den Bereich der Gemeinsamen Handelspolitik sowohl nach …”

Andreas von Arnauld § 1 Das System der Europäischen Außenbeziehungen S. 43-124

„… , Christoph (Hrsg.), Die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Unionnach Lissabon, Baden-Baden 2011 …” „… Kommission vom 9.11.2010: Handel, Wachstum und Weltgesche-hen – Handelspolitik als Kernbestandteil der …” „… (Ge-meinsame Handelspolitik), III (Zusammenarbeit mit Drittländern und humanitäre Hilfe),IV (Restriktive …”

Kerstin von der Decken § 8 Beziehungen zu Drittstaaten und internationalen Organisationen S. 439-498

„… 217/3687.Abkommen über die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen derEuropäischen …” „… handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischender Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der …” „… überblicksartigdargestellt und zusammengefasst werden.HandelsbeziehungenZur gemeinsamen Handelspolitik gehört gemäß Art. 207 …”

Daniel Thym § 18 GASP und äußere Sicherheit S. 1229-1264

„… Union – obgleich sich die Gründungs-väter der außenpolitischen Bedeutung, insbes. der Handelspolitik …” „… (ABl. 2004C 310/1), der nie in Kraft trat, welche die GASP neben der Handelspolitik geregelt hatte.82 …” „… EU-Primärrecht leitetund begrenzt GASP und GSVP ebenso wie die Handelspolitik: „die Union (ist) namentlichauf den …”

Kirsten Schmalenbach § 6 Assoziierung und Erweiterung S. 349-400

„… entwicklungs- oder handelspolitische Ziele verfolgt.So unterschiedlich die politischen Ziele einer Assoziierung …” „… entwicklungspolitisch-humanitäre Motive im Vordergrund stehen,8 die zunehmend auch mithilfe handelspoliti-scher Instrumente …” „… die Anden-Gemeinschaft, bei denen allerdings der Abschluss an handelspo-litischen Differenzen …”

Katja S. Ziegler § 9 Beziehungen zum Vereinigten Königreich nach dem Brexit S. 499-556

„… supranational begrenztes „right to regulate“ undeine unabhängige Handelspolitik an. Beides untermauerte es mit …”

Ülkü Sezgi Sözen § 17 Das Recht der auswärtigen EU-Migrationspolitik S. 1169-1228

„… derEinwanderungspolitik (Art. 79 Abs. 3 AEUV), der gemeinsamen Handelspolitik (Art. 207Abs. 3 AEUV), der …”

Christian Behrmann, Stephan Marquardt § 5 Der Europäische Auswärtige Dienst: seine Funktion und Arbeitsweise S. 315-348

„… , handelspo-litisch oder menschenrechtlich – und beim Aufbau von Beziehungen zu Partnern inder Zivilgesellschaft …”

Philipp Dann, Martin Wortmann § 16 Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe S. 1127-1168

„… neben handelspolitischen auchentwicklungspolitische Regeln enthielten.28 Die Kompetenz der Gemeinschaft …”

doi.org/10.5771/9783845299471

Henning Nordmann - Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

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Henning Nordmann

Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 2 2012

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Gemeinsame Handelspolitik S. 300-301

„… Gemeinsame HandelspolitikDa die Ziele der gemeinsamen Handelspolitik nach Art. 206 f. AEUV1569 in …” „… die EU einebeachtenswerte Neuerung im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik. Sie hat zurFolge, dass …” „… , fällt die gemeinsame Handelspolitik in die ausschließliche Zuständigkeit der Union.1570 Vgl. zum Ganzen …”

Forschungspolitik und transeuropäische Netze S. 299-300

„… Gemeinsame HandelspolitikDa die Ziele der gemeinsamen Handelspolitik nach Art. 206 f. AEUV1569 in …” „… die EU einebeachtenswerte Neuerung im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik. Sie hat zurFolge, dass …” „… , fällt die gemeinsame Handelspolitik in die ausschließliche Zuständigkeit der Union.1570 Vgl. zum Ganzen …”

Stichwortverzeichnis S. 417-424

„… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 277 ff., 315 ff., 387Gemeinsame Handelspolitik 269,300 f.Gerichte …” „… .– Energieaußenpolitik 294 f.Grünbuch über die Energieversorgungssicherheit 291 f.Grundfreiheiten 269 ff.Handelspolitik …” „… siehe GemeinsameHandelspolitikImplied-powers-Lehre 246Import 25 ff., 31 ff., 58, 69, 132 ff.,151, 159 …”

Die Rechtslage nach dem Vertrag von Lissabon S. 241-279

„… Beschlussverfahren im Rat nicht unterlaufen werden.1407HandelspolitikBesondere Relevanz für die …” „… Erdgasversorgungssicherheit gewinnt auch das Verhältnis des Art. 194 AEUV zur gemeinsamen Handelspolitik nach Art. 206 f.AEUV …” „… Drittstaaten über die Lieferung von Gasabgeschlossen, werden sowohl die Ziele der Handelspolitik nach Art. 207 …”

Vorwort S. 5-18

„… Gemeinsame Handelspolitik2. 300Assoziierungsabkommen und Entwicklungspolitik3. 301Energieaußenpolitik auf …” „… Statistikenee) 266Umweltpolitikff) 267Handelspolitikgg) 269Grundfreiheitenhh) 269Wettbewerbsrechtii) 271Die …”

Sicherstellung der Erdgasversorgung im europäischen „soft law" S. 386-387

„… gemeinsamen Handelspolitik über energiepolitische Außenkompetenzen. Beabsichtigt die Union eineüber bloße …”

Die EU als Gewährleistungsakteur S. 385-386

„… Ziele der gemeinsamen Handelspolitik nach Art. 207AEUV als auch das Ziel der Sicherstellung der …”

Rechtliche Fundierung der Erdgasversorgungssicherheit in der Energieaußenpolitik S. 387-388

„… gemeinsamen Handelspolitik über energiepolitische Außenkompetenzen. Beabsichtigt die Union eineüber bloße …”

Weitere Energiekompetenzen S. 384-385

„… Handelspolitik nach Art. 207AEUV als auch das Ziel der Sicherstellung der Erdgasversorgung gefördert …”

Literaturverzeichnis S. 393-416

„… Handelspolitik nach demEntwurf des Europäischen Verfassungsvertrags – Ein Schritt in die richtige Richtung,RIW …”

doi.org/10.5771/9783845236964

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