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Kea Ovie - Tierschutz durch den Verordnungsgeber

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Kea Ovie

Tierschutz durch den Verordnungsgeber

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 94 2023

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Erster Teil: Einleitung S. 19-34

„… Anbindehaltung. Auch mangelt es an bundes‐weiten rechtlichen Konkretsierungen von Haltungsanforderungen für …” „… konkretisierende verordnungsrechtli‐che Haltungsanforderungen in Bezug auf die Bewegungsmöglichkeit. Hier‐zu …” „… Haltungsanforderungen bestehen.41 Martínez, RW 2016, 441 (460 f.); ders., AUR 2015, 77 (77).42 Das Erste, „Falsch …”

Zweiter Teil: Tiergerechte Haltung im Lichte des Grundgesetzes S. 35-144

„… Verordnungsgeber bezüglich des Erlasses von konkretisieren‐den Haltungsanforderungen eine Ermächtigungsgrundlage …” „… Haltungs‐anforderungen aus § 2 Nr. 2 TierSchG von denen aus § 2 Nr. 1 TierSchGabzugrenzen ist.1. Das …” „… VermeidbarkeitDurch das Merkmal der Vermeidbarkeit unterscheidet sich diese Haltungs‐anforderung von dem zuvor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Haltungsanforderungen in Bezug auf die Bewegungsfreiheit von landwirtschaftlichen Nutztieren?SCHRIFTEN ZUM AGRAR …” „… . Barbara VeitBand 94Pflicht zum Erlass konkretisierender Haltungsanforderungen in Bezug auf die …” „… konkretisierender Haltungsanforderungen in Bezug auf die Bewegungsfreiheit von landwirtschaftlichen …”

Fünfter Teil: Erfüllung der primären Schutzpflicht des Verordnungsgebers S. 211-274

„… der allgemeinen HaltungsanforderungenDie wohl wichtigste Möglichkeit zum Vollzug des Tierschutzrechts …” „… , für die keine konkretisierten Haltungsanforde‐rungen bestehen, konzentriert sich das staatliche …” „… rechtliche Haltungsan‐forderungen vorliegen. Die Haltungsanforderungen müssen daher „entwe‐der direkt im …”

Siebter Teil: Resümee S. 317-328

„… eine Haltungsanforderung wie eine Berufsausübung- oder wie eineBerufswahlregelung wirkt, entscheidet …” „… . Insbesondere können konkretisierende Haltungsanforderungen nurdann wie eine Berufswahlregelung wirken, wenn sie …” „… entsprechende Haltungs‐anforderungen an die Bewegungsfreiheit Berufsausübungsregelungen.Im Lichte des …”

Sechster Teil: Selbstverpflichtungserklärungen im Lichte der sekundären Schutzpflicht und des Formauswahlermessens S. 275-316

„… Haltungsanforderungen auf Verordnungsebenenicht angemessen ist, so wurde daraus noch nicht der Schluss gezogen,welches …” „… desVerordnungsgebers, bezogen allein auf den Erlass verordnungsrechtlicherkonkretisierender Haltungsanforderungen …” „… Rechtsgüterliefert. Allein der Erlass verbindlicher Haltungsanforderungen müsste wirk‐sam und angemessen sein.1431 Da …”

Dritter Teil: Normabwendungsabsprachen – mehr Tierschutz im Bereich der Bewegungsfreiheit unter Beteiligung der Wirtschaft? S. 145-188

„… ordnungsrechtlichenHaltungsanforderungen die Möglichkeit der Erfüllung der „SchutzpflichtTierschutz“. Eine flächendeckende Umsetzung …” „… verbindlichen Haltungsanforderungen, bei‐spielsweise für die Haltung von Milchkühen, erlassen. Auch in den …” „… Haltungsanforderungen. Es drängt sich daher der Verdachtauf, dass der Staat generell verhindern möchte, dass …”

Vierter Teil: Aktivierung der Schutzpflicht des Verordnungsgebers S. 189-210

„… Verordnungsgebers208renden Haltungsanforderungen erlässt,1047 sondern zu anderen Mittelngreift.1048 Zu diesen …” „… Haltungsanforderungen auf Verordnungsebene verpflichtet ist,1047 Hucklenbruch, Umweltrelevante Selbstverpflichtungen, S …”

doi.org/10.5771/9783748943051

Regina Binder - Beiträge zu aktuellen Fragen des Tierschutz- und Tierversuchsrechts

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Regina Binder

Beiträge zu aktuellen Fragen des Tierschutz- und Tierversuchsrechts

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 7 2010

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Die Gemeinschaftsrechtskonformität des § 27 Abs. 1 TSchG (Verbot der Haltung und Mitwirkung von Wildtieren in Zirkussen, Varietés und ähnlichen Einrichtungen) S. 165-179

„… Haltungsanforderungen als Beispiele erwähnte.Anzeige- bzw. Bewilligungspflicht als alternative MaßnahmeDurch ein …” „… Sicht restriktivere Maßnahmen erforderlich und geboten.177Hohe Haltungsanforderungen als alternative …” „… Haltungsanforderungen, die geeignet sind, das Wohlbefinden von Wildtieren zu gewährleisten, jedenfalls jenen entsprechen …”

Empfehlung der Kommission vom 18. Juni 2007 mit Leitlinien für die Unterbringung und Pflege von Tieren, die für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendet werden (2007/526/EG) im Vergleich zur österreichischen Tierversuchs-Verordnung S. 253-286

„… resultierenden Haltungsanforderungen. Da die »biologischen Steckbriefe« deskriptiven Charakter aufweisen …” „… Tierschutzverträglichkeit versuchsbedingter Unterschreitungen von Haltungsanforderungen, zu beraten.33 Im Tierversuchsrecht …”

Tierschutzrechtliche Anforderungen an die Haltung von Papageien S. 179-193

„… , dass auch die Haltungsanforderungen domestizierter Arten häufig unterschätzt werden.35Da sowohl die …”

doi.org/10.5771/9783845225968