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Raoul Kreide - Selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände im Recht der Rechnungslegung junger Technologieunternehmen

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Raoul Kreide

Selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände im Recht der Rechnungslegung junger Technologieunternehmen

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 87 2014

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HGB/HGB (BilMoG) – Synopse S. 468-470

„… 468 HGB/HGB (BilMoG) – Synopse § 248 Bilanzierungsverbote in der Fassung gültig bis 29.05.2009 …” „… Herstellungskosten dürfen angemessene Teile der Kosten der allgemeinen HGB/HGB (BilMoG) – Synopse 469 gung …” „… . HGB/HGB (BilMoG) – Synopse 470 § 268 Vorschriften zu einzelnen Posten der Bilanz, Bilanzvermerke in …”

§ 2: Bilanzierung selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenstände nach HGB (BilMoG) S. 190-304

„… Gesetzestext mit § 255 Abs. 2 a Satz 1 HGB-RegE ergibt sich für die Aussage der Gesetzesbegründung kein …” „… 190 § 2: Bilanzierung selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenstände nach HGB (BilMoG …” „… Satz 1 HGB, nach denen sämtliche Vermögensgegenstände des Kaufmanns zu aktivieren sind (abstrakte …”

§ 4: Rechtslage vor der Reform durch das BilMoG S. 114-178

„… . 452 Im RegE der Bundesregierung, BT-Ds. 10/317, findet sich diese Vorschrift noch unter § 242 HGB-E …” „… Vermögens sichergestellt werden.594 Gleichzeitig bildet die HGB-Bilanz eine zuverlässige …” „… internationale Rechnungslegungsstandards genommen, um «das bewährte HGB-Bilanzrecht zu einer dauerhaften und im …”

§ 3: Definition selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenstände S. 75-113

„… Abs. 1 Satz 1 HGB: «Der Jahresabschluss hat sämtliche Vermögensgegenstände, […] zu enthalten …” „… § 243 Abs. 1 HGB gefordert, nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung aufgestellt.140 In dieser …” „… bei deren Bejahung keine Aktivierung zulässig war (§ 248 Abs. 2 HGB a.F.). Nun erlangt die Definition …”

§ 1: Die Reform durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) S. 179-189

„… ; Hayn/Waldersee/Benzel, HGB/HGB-Bil- MoG/Steuerbilanz im Vergleich. 805 Siehe hierzu die Synopse der geänderten …” „… langfristig akzeptierte Alternative etablieren.813 Ziel sei es daher, «das bewährte HGB-Bilanzrecht zu einer …” „… kostengünstigeren und einfacheren Alternative weiter zu entwickeln, ohne die Eckpunkte des HGB-Bilanzrechts – die …”

§ 2: Lösungsmöglichkeiten aus Sicht des Gesetzgebers S. 396-435

„… vertraut als der kaufmännischen Erfahrung des HGB. ____________________ 1913 Zur beispielhaften …” „… Rechnungslegung nach HGB steht im Spannungsfeld von Gläubiger- und Anlegerinteressen.1921 Traditionell legt das …” „… HGB besonderen Wert auf den Schutz der Gläubiger.1922 Der Kaufmann solle «sich eher ärmer rechnen …”

Literaturverzeichnis S. 471-522

„… RegE eines BilMoG – Kritische Würdigung der F&E-Bilanzierung im HGB-Abschluss de lege ferenda –, KoR …” „… 2004, S. 28 – 29 Hayn, Sven /Waldersee, Georg Graf von / Benzel, Ute, HGB / HGB-BilMoG / Steuerbilanz …” „… HGB-Bilanzrecht im Wettbewerb der Regelungssysteme – Konzeptionelle Bemerkungen aus Anlass des RefE BilMoG, ZGR …”

§ 2: Analyse des Zielerreichungsgrads S. 306-391

„… lesen war, wies die HGB-Bilanz die Zinszahlungen auslösenden Gewinne nicht aus, vgl. Drost/Nagl …” „… Rechnungslegung hinaus. Die erwähnte Einheitsbilanz sei typischerweise an den HGB-Standard angelehnt.1537 …” „… HGB-Bilanz ____________________ 1531 BdB, Bankinternes Rating, S. 18; vgl. auch Noeske/Schröpfer, BC …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… : Zusammenfassende Thesen im Einzelnen 458 § 4: Schlussbetrachtung 467 HGB/HGB (BilMoG) – Synopse 468 …” „… IFRS 162 (3) Zwischenergebnis: IFRS sind für HGB-Normen keine Auslegungshilfe 163 c) Bilanzierung …” „… 458 § 4: Schlussbetrachtung 467 HGB/HGB (BilMoG) – Synopse 468 Literaturverzeichnis 471 …”

§ 2: Fokus: Junge Technologieunternehmen S. 58-74

„… ) […]»); missverständlich noch § 241a Abs. 2 HGB-E (BilMoG), da der Entwurf den Begriff des Einzelkaufmanns in Zusammenhang …” „… . 2 HGB-E nahm «kapitalmarktorientierte Einzelkaufleute» von der Befreiung aus. Im Rechtsausschuss …” „… wurde § 241 Abs. 2 HGB-E (BilMoG) jedoch gestrichen, «weil sich die Vorschrift als irrelevant erwiesen …”

§ 3: Zusammenfassende Thesen im Einzelnen S. 458-466

„… ein so modernisiertes HGB-Bilanzrecht langfristig eine vollwertige, zugleich aber kostengünstigere und …” „… Erfindungen. Sie steht im Mittelpunkt dieser Untersuchung (Seite 113). 8. Nach § 248 Abs. 2 HGB a.F …” „… wurde inhaltsgleich in § 248 Abs. 2 HGB 1985 (BiRiLiG) übernommen und galt in dieser Form bis zu …”

§ 4: Die aktuelle Entwicklung des Handelsbilanzrechts S. 451-455

„… dieses Projekt im Jahr 2014 bereits auf vier Sitzungen des HGB-Fachausschusses behandelt (Stand …” „… . 2197 HGB-Fachausschuss des DRSC, öffentliche Sitzungsunterlage zur 6. Sitzung vom 1. November 2012, S …” „… . 1 f. 2198 HGB-Fachausschuss des DRSC, öffentliche Sitzungsunterlage zur 7. Sitzung vom 6 …”

§ 1: Herausforderungen an die Rechnungslegung S. 41-57

„… klassische HGB-Bilanz spiegelt nicht das vollständige Wertpotenzial wider, welches in Form von selbst …” „… Grottel/Pastor in BeckBilKo, 8. Auflage, § 255 Rn. 335: «Das HGB spricht von HK, gemeint sind Aufwendungen …” „… Forschungsphase angefallenen Aufwendungen – in § 255 Abs. 2 Satz 4 HGB als Forschungskosten bezeichnet …”

§ 3: Die Regelung aus der Sicht junger Technologieunternehmen S. 436-450

„… Nr. 4 HGB).2141 Durch eine Zuzahlung, die nicht mit der Begebung von Kapitalanteilen verbunden ist …” „… Hüffer in Staub, HGB, § 240 Rn. 42, § 242 Rn. 42, fordert für die grundsätzlich zulässige Umstellung …” „… Vergleichsbasis heranziehen könnte. Aus Sicht der Praxis ist daher zu erwarten, dass Investoren einer nach HGB …”

§ 1: Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelung S. 456

„… Vollständigkeitsgebot des § 246 Abs. 1 Satz 1 HGB systematisch der Regelfall, die Nichtaktivierung die Ausnahme …” „… darstellt. Zudem sollte in § 255 Abs. 2a Satz 4 HGB das Wort «Aktivierung» klarstellend durch «Einbeziehung …” „… erscheinen. C. Formulierungsvorschlag Als neuer § 248 Abs. 1 Nr. 4 HGB wird eingefügt: «Selbst geschaffene …”

§ 1: Hintergrund S. 37

„… Rechnungslegung nach dem deutschen Handelsgesetzbuch (HGB)2 sieht sich durch die Internationalisierung der …” „… Financial Reporting Standards (IFRS) ausgesetzt. Bislang verteidigt das deutsche HGB seine Position aber …” „… Reform verabschiedet, die das Bilanzrecht nach HGB zu einer «vollwertigen, aber kostengünstigeren und …”

§ 2: Zielsetzung S. 38

„… , inwieweit die Grundphilosophie der traditionellen deutschen Rechnungslegung nach HGB zur Förderung junger …”

§ 1: Der fokussierte Blickwinkel der Analyse S. 305

„… Rückstellungsbildung nach § 249 HGB a.F. schränkt Gestaltungsspielräume ein. Die höhere Vergleichbarkeit führt zu …”

Stichwortverzeichnis S. 524-528

„… .......................249 Herstellungskostenprinzip .......245 HGB 1985 ...............................132 Hochlohnländer …”

§ 1: Ursachen der Zielverfehlung S. 392-395

„… Ebenso Ballwieser in MüKoHGB, vor § 238 Rn. 11. 1891 Ausführlich Schön, ZGR 2000, 706 (713). 1892 …”

doi.org/10.5771/9783845257570

Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Insolvenzrecht

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Insolvenzrecht

2022

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Handelsgesetzbuch (HGB) S. 446-453

„… Handelsgesetzbuch(HGB)Vom 10. Mai 1897 (RGBl. S. 219)Zuletzt geändert durchGesetz zur Ergänzung und …” „… Größenklassen§267a KleinstkapitalgesellschaftenV.4 HGB: Handelsgesetzbuch InhaltsübersichtV446 www.WALHALLA.deErstes …” „… Angabenbetrifft, die Bezugnahme auf die bei demGerichteingereichten Urkunden über die Änderung.§§ 25–34 HGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) – Auszug – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 439V.4 Handelsgesetzbuch (HGB) – Auszug …”

Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) S. 422-427

„… ) – Auszug – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 439V.4 Handelsgesetzbuch (HGB) – Auszug …”

doi.org/10.5771/9783802956409

Sörren Claas Kiene - Vertragsaufhebung und Rücktritt des Käufers im UN-Kaufrecht und BGB

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Sörren Claas Kiene

Vertragsaufhebung und Rücktritt des Käufers im UN-Kaufrecht und BGB

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 36 2010

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BGB/HGB S. 242-245

„… . BGB/HGB Den Käufer eines ausschließlich nach dem BGB zu beurteilenden Vertrages trifft weder eine …” „… geschützt als im Rahmen des BGB. Ist der Vertrag jedoch ergänzend nach den Vorschriften des HGB zu …” „… beurteilen, muss der Käufer die Ware gem. § 377 Abs. 1 HGB unverzüglich untersuchen und bei einem Mangel …”

Vorschläge de lege ferenda für das BGB/HGB S. 309-311

„… kommenden Wertungen begrenzt sein können.1271 D. Vorschläge de lege ferenda für das BGB/HGB § 323 Abs. 1 BGB …” „… versäumt, die Gleichstellung von Sach- und Rechtsmängeln im BGB konsequent auf das HGB zu übertragen und …” „… § 377 HGB auf Sachmängel besteht insoweit ein Anpassungsbedarf. In Anlehnung an das UN-Kaufrecht …”

Zusammenfassender Vergleich und Schlussfolgerungen S. 245-247

„… zugrunde legen.983 Die Gesamtfrist im HGB ist daher erheblich kürzer als im UN-Kaufrecht, wo eine …” „… Mängelanzeige kann daher festgehalten werden, dass die Regelungen des UN-Kaufrechts gegenüber denen des HGB …” „… insbesondere an diesem im BGB nicht vorhandenen Ausschlussgrund. Im Vergleich mit dem HGB ist dagegen …”

UN-Kaufrecht S. 235-242

„… dagegen nicht im BGB, sondern nur im HGB (vgl. § 377 HGB) normiert. A. Mängelanzeige I. UN-Kaufrecht Den …” „… ); Schlechtriem/Schwenzer/Schwenzer, Art. 38, Rn. 1. 239 Verständnis der Unterschied zur Untersuchungsfrist nach § 377 Abs. 1 HGB …” „… . BGB/HGB Den Käufer eines ausschließlich nach dem BGB zu beurteilenden Vertrages trifft weder eine …”

Persönlicher Anwendungsbereich S. 36-38

„… HGB obliegen dem Käufer dagegen nur beim beiderseitigen Handelsgeschäft, dessen Voraussetzungen durch …” „… § 343 Abs. 1 HGB normiert werden. Für die Anwendung des § 377 HGB müssen demnach sowohl der Käufer als …” „… auch der Verkäufer Kaufmänner gem. §§ 1 bis 6 HGB sein und das Geschäft muss zum Betrieb ihres …”

UN-Kaufrecht S. 247-252

„… Anforderungen des UN-Kaufrechts oder gar des HGB an eine ordnungsgemäße Untersuchung und Rüge gefolgt wird …” „… einer Rügepflicht. Angesichts der Ausrichtung des § 377 HGB auf Sachmängel besteht insoweit ein …” „… Anpassungsbedarf des HGB. Sollte der Gesetzgeber diesem nachkommen, empfiehlt sich in Anlehnung an das UN-Kaufrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… HGB 135 (6) Rechtsfolge 135 cc. Unerheblichkeit der Pflichtverletzung 136 (1) Einfluss der Schwere des …” „… Gesamtfrist 241 2. Art. 43 CISG 242 II. BGB/HGB 242 1. Untersuchung 243 aa. Inhaltliche Anforderungen 243 bb …” „… UN-Kaufrecht 296 C. Ergebnisse für das BGB 304 D. Vorschläge de lege ferenda für das BGB/HGB 309 E. Falsches …”

Teillieferung bzw. Teilleistung und Teilschlechtlieferung bzw. Teilschlechtleistung S. 204-216

„… auch 2. Kapitel: C. II. 1. a. bb. (4) (b) (bb). 804 Karollus, UN-Kaufrecht, 159; MüKoHGB/Benicke, Art …” „… bejahen sein.810 807 Karollus, UN-Kaufrecht, 159; MüKoBGB/Huber, Art. 51, Rn. 8; MüKoHGB/Benicke, Art …” „… (1000). 808 So das Beispiel bei Honnold, Rn. 315. 809 Karollus, UN-Kaufrecht, 159; MüKoHGB …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… Gemeinschaftsprivatrecht HGB Handelsgesetzbuch Hk-BGB Handkommentar h. M. herrschende Meinung Hrsg. Herausgeber HS …” „… Gesetzbuch MüKoHGB Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch m. w. N. mit weiteren Nachweisen NJ Neue …”

BGB S. 252-254

„… ; MüKoHGB/Mankowski, Art. 72, Rn. 10; Soergel/Lüderitz/Dettmeier, Art. 72, Rn. 9; Staudinger/Magnus, Art. 72, Rn. 16 …” „… Rücktrittsrecht kann der Käufer damit abseits eines Fixhandelskaufs im HGB (vgl. § 376 Abs. 1 S. 2 BGB) sein ius …”

Falsches Verständnis des UN-Kaufrechts vor dem Hintergrund des BGB S. 311-313

„… Sach- und Rechtsmängeln im BGB konsequent auf das HGB zu übertragen und eine Rügepflicht auch bei …” „… so auf Kosten des Verkäufers spekulieren kann. Angesichts der Ausrichtung des § 377 HGB auf …”

Vertrags- bzw. Pflichtverletzung beim Sukzessivlieferungsvertrag S. 220-229

„… , UN-Kaufrecht, 161; Mü-KoHGB/Mankowski, Art. 73, Rn. 6; von Scheven, Der Sukzessivlieferungsvertrag, 240 ff …” „… , 174 f.; Jan, Erfüllungsverweigerung, 210; Karollus, UN-Kaufrecht, 161; MüKoHGB/Mankowski, Art. 73, Rn …” „… . 1 S. 1 HGB entbehrlich ist. Ist die Ware nicht vertragsgemäß, darf darüber hinaus die …”

Nichtlieferung bzw. Nichtleistung S. 175-204

„… ; Mü-KoHGB/Benicke, Art. 25, Rn. 20 f.; Sauthoff, IHR 2005, 21 (21); Schmidt-Kessel, RIW 1996, 60 (63 …” „… , 146; Loewe, 72; MüKoBGB/Huber, Art. 49, Rn. 52; MüKoHGB/Benicke, Art. 49, Rn. 8; vgl. auch Benicke …” „… , Rn. 3; Bianca/Bonell/Will, Art. 47, Anm. 2.1.3.1; MüKoBGB/Huber, Art. 47, Rn. 9; MüKoHGB/Benicke, Art …”

Mögliche Regelungen der Vertragsauflösung S. 325-347

„… Vertragsaufhebung. Auch im Verhältnis von BGB und HGB zeigt sich, dass die positiven Tatbestandsvoraussetzungen an …” „… einen Rücktritt nicht von den persönlichen Eigenschaften der Vertragsparteien abhängen. Das HGB stellt …” „… erst über den Ausschlussgrund der Untersuchungs- und Rügepflicht (§ 377 HGB) höhere Anforderungen an …”

Ergebnisse für das BGB S. 304-309

„… Entbehrlichkeit kann sich aus §§ 323 Abs. 2 Nr. 1 bis 3, 440 S. 1 BGB oder aus § 376 Abs. 1 S. 1 HGB ergeben …” „… für das BGB/HGB § 323 Abs. 1 BGB unterliegt wie erläutert einer gespaltenen Auslegung. Nur wenn eine …”

Lieferung einer mangelhaften Sache S. 85-175

„… ; Reinhart, Art. 35, Rn. 10. 301 Bianca/Bonell/Bianca, Art. 35, Anm. 2.9.2; MüKoHGB/Benicke, Art. 35, Rn. 22 …” „… Mü-KoHGB/Benicke, Art. 35, Rn. 23. 308 Bamberger/Roth/Saenger, Art. 35, Rn. 2 …” „… , UN-Kaufrecht, 158; MüKoHGB/Benicke, Art. 50, Rn. 2; Schlechtriem, Die Pflichten des Verkäufers und die Folgen …”

Einleitung S. 23-29

„… eingegangen. Dies betrifft neben den Untersuchungs- und Rügeanforderungen nach § 377 HGB auch eine …” „… Entbehrlichkeit der Frist gem. § 376 Abs. 1 S. 1 HGB. Vor dem Hintergrund des Art. 2 lit. a CISG, wonach …”

BGB S. 268

„… .; Kindler, IPRax 1996, 16 (18); Krebs, Rückabwicklung im UN-Kaufrecht, 25 f.; MüKoHGB/Benicke, Art. 26, Rn …”

UN-Kaufrecht S. 267-268

„… , Rückabwicklung im UN-Kaufrecht, 25 f.; MüKoHGB/Benicke, Art. 26, Rn. 5; Piltz, NJW 2003, 2056 (2063 …”

Zeitpunkt der Wirksamkeit S. 273-274

„… Bianca/Bonell/Date-Bah, Art. 27, Anm. 2.2; Bianca/Bonell/Will, Art. 49, Anm. 2.1.1; Mü-KoHGB/Benicke, Art. 27, Rn. 13 …”

UN-Kaufrecht S. 282-283

„… , Vertragsaufhebung, 49; Honsell/Weber, Vorbemerkung Art. 81, Rn. 10; Karollus, UN-Kaufrecht, 156; MüKoHGB …”

UN-Kaufrecht S. 257-259

„… ; MüKoHGB/Mankowski, Art. 80, Rn. 1; Staudinger/Magnus, Art. 80, Rn. 5; Schlechtriem/Schwenzer/Schwenzer, Art. 80, Rn …”

Übermittlungsrisiko S. 271-273

„… Bianca/Bonell/Date-Bah, Art. 27, Anm. 2.2; Bianca/Bonell/Will, Art. 49, Anm. 2.1.1; Mü-KoHGB/Benicke, Art. 27, Rn. 13 …”

BGB S. 64-66

„… § 376 Abs. 1 S. 1 HGB normierten Ausnahmen einer Fristsetzung209 durch den Gläubiger. Eine weitere …”

Zusammenfassender Vergleich S. 66-68

„… einer Reihe von Fällen entbehrlich (§ 323 Abs. 2 BGB; § 376 Abs. 1 S. 1 HGB; bei Schlechtlieferung auch …”

Vertragsverletzung S. 68-70

„… ; MüKoHGB/Benicke, Art. 25, Rn. 4; Schlechtriem, Internationales UN-Kaufrecht, Rn. 114; Schlechtriem, Die Pflichten …”

Wesentlichkeit der Vertragsverletzung S. 70-83

„… MüKoHGB/Benicke, Art. 25, Rn. 16 ff. 271 So auch Ziegler, Leistungsstörungsrecht, 43. 272 Der Begriff des …” „… Integritätsinteresses wird von dieser Auffassung nicht verwendet, vgl. Mü-KoHGB/Benicke, Art. 25, Rn. 16 ff. 273 Siehe …”

Inhaltliche Anforderungen S. 268-271

„… .; Kindler, IPRax 1996, 16 (18); Krebs, Rückabwicklung im UN-Kaufrecht, 25 f.; MüKoHGB/Benicke, Art. 26, Rn …”

Ansprüche des Verkäufers wegen Nutzung der Ware S. 285-288

„… .; MüKoHGB/Benicke, Art. 84, Rn. 11; Reinhart, Art. 84, Rn. 5; Schlechtriem, Internationales UN-Kaufrecht, Rn. 332 …”

UN-Kaufrecht S. 52-56

„… , Rn. 53; MüKoHGB/Benicke, Art. 46, Rn. 6 ff.); wiederum anders Herber/Czerwenka, Art. 79, Rn. 23 f …”

Antizipierte Vertrags- bzw. Pflichtverletzung S. 229-234

„… UNCITRAL-Übereinkommen, 148. 922 Achilles, Art. 72, Rn. 4; Brunner, Art. 72, Rn. 9; MüKoHGB/Mankowski, Art. 72, Rn. 15 …”

Schutz der Vertragsdurchführung S. 315-320

„… Rügepflichten im HGB für den Käufer aufgrund der kürzeren Fristen deutlich nachteiliger als im UN-Kaufrecht.1319 …”

Literaturverzeichnis S. 349-372

„… : §§ 373-406 HGB, Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG, 2. Auflage …” „… , München 2007, zitiert: MüKoHGB/Bearbeiter, §/Art., Rn. Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch …”

Ergebnisse für das UN-Kaufrecht S. 296-304

„… Abs. 1 HGB, für die in der Regel eine Frist von fünf Werktagen oder eine Woche angenommen wird.1227 …”

doi.org/10.5771/9783845224237

Julia Fesenmeyer - Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit

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Julia Fesenmeyer

Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 15 2007

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§ 545 HGB S. 62

„… ausgeübt. 3. § 545 HGB Auch dem Reeder ist es nach § 545 HGB gestattet, dem Kapitän nach einer Kündigung …” „… Vgl. Rabe, Seehandelsrecht, § 545 HGB Rn. 1. …”

§§ 20 Abs. 6, 25 Abs. 4 BinSchG S. 62

„… ausgeübt. 3. § 545 HGB Auch dem Reeder ist es nach § 545 HGB gestattet, dem Kapitän nach einer Kündigung …” „… Vgl. Rabe, Seehandelsrecht, § 545 HGB Rn. 1. …”

§ 7 BUrlG S. 61-62

„… Freistellungsrecht wird wiederum durch eine Willenserklärung des Arbeitgebers ausgeübt. 3. § 545 HGB Auch dem Reeder …” „… ist es nach § 545 HGB gestattet, dem Kapitän nach einer Kündigung die Ausübung seiner Befugnisse zu …” „… , Urlaubsrecht, § 7 Rn. 30 ff.; Neumann/Fenski in: BUrlG, § 7 Rn. 10. 200 Vgl. Rabe, Seehandelsrecht, § 545 HGB …”

Freistellungsvereinbarung S. 62-66

„… ausgeübt. 3. § 545 HGB Auch dem Reeder ist es nach § 545 HGB gestattet, dem Kapitän nach einer Kündigung …” „… Vgl. Rabe, Seehandelsrecht, § 545 HGB Rn. 1. 63 wird.201 Der Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers …”

Sonstige Schäden durch Weiterbeschäftigung/ Gefahren für die Sicherheit des Betriebes/ dringende betriebliche Gründe (Betriebsgefährdung) S. 38-39

„… Binnenschifffahrt vom 25.8.1998 (BGBl. I 1998, S. 2489) aufgehoben wurde. § 545 HGB: Danach kann der Reeder, der …”

Gesetzlich anerkannte Freistellungsinteressen S. 39-40

„… . 2489) aufgehoben wurde. § 545 HGB: Danach kann der Reeder, der einem Kapitän gekündigt hat, ihm …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… HGB 62 II. Vertrag 62 1. Freistellungsvereinbarung 62 a) Ausdrücklich 63 b) Konkludent 64 2 …”

Zusammenfassung S. 136-140

„… . B. in § 545 HGB. 3. Ein besonderes Beschäftigungsinteresse des Arbeitnehmers, das das …”

doi.org/10.5771/9783845204208

Christine Recknagel - Die Teilnahme von BGB-Gesellschaften am Grundstücksverkehr

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Christine Recknagel

Die Teilnahme von BGB-Gesellschaften am Grundstücksverkehr

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 41 2012

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§ 162 HGB S. 154-156

„… , die durch die Abweisung mangels Masse aufgelöst wird. IV. § 162 HGB Schließlich könnte § 162 Abs. 1 S …” „… . 2 HGB geändert werden, da es sich auch bei der Kommanditistenstellung um eine Position handelt, die …” „… : 155 § 162 HGB [Anmeldung zum Handelsregister] (1) 1u n v e r ä n d e r t. 2Ist eine Gesellschaft …”

§ 8b HGB S. 152-153

„… diese Wirkung der Publizität eines GBR-Registers in jedem Fall zukommen. § 15 Abs. 1 HGB schützt …” „… , können sie dem Rechtsverkehr nicht entgegengesetzt werden. Nach § 15 Abs. 3 HGB dürfen sich Dritte sogar …” „… verlassen. Dann aber fragt sich, welchen Sinn eine Registrierung hat. Aus diesen Gründen sollte § 15 HGB …”

Gedanke des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB S. 69

„… 69 II. Gedanke des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB Nach dieser Ansicht bestehe in Bezug auf das Grundbuch die …” „… S. 2 HGB im Rahmen des ERJuKoG225 gesetzlich verankert hat, dass auch die Gesellschafter der GbR und …”

§ 705a BGB S. 150-152

„… HGB? Es stellt sich die Frage, ob die Publizitätswirkung eines GbR-Registers derjenigen des …” „… Handelsregisters entsprechen soll. § 15 HGB misst dem Handelsregister einen spezifischen „öffentlichen Glauben“ bei …” „… § 15 HGB regelt eine dreifach gestaffelte Publizitätswirkung des Handelsregisters548: § 15 Abs. 2 HGB …”

Kritikpunkte S. 80-88

„… Rechtspersönlichkeit besitze.300 Und die abstrakte Vertrauensschutznorm des § 15 HGB scheide von vornherein aus, da die …” „… , dass auf eine OHG auch vor einer Eintragung die Vorschrift des § 124 Abs. 1 HGB Anwendung finde, mit …” „… korrespondiere mit den §§ 123 Abs. 2, 124 HGB ein Registerzwang nach § 106 Abs. 1 HGB, der gegebenenfalls durch …”

Abwägung S. 132-145

„… ergibt. Aber auch die Personenhandelsgesellschaften sind gemäß §§ 106 ff., 161 Abs. 2, 162 HGB zur …” „… . 2 HGB. Hingegen liegt eine sekundäre Registerpflicht vor, wenn nicht die Rechtsform einer …” „… ,536 in Abteilung A die Einzelkaufleute, die in § 33 HGB bezeichneten juristischen Personen sowie die …”

Nachteile S. 126-132

„… . Berücksichtigung der Wertentscheidung des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB Ferner steht die neue Regelung in Einklang mit …” „… § 162 Abs. 1 S. 2 HGB. Nach dieser Vorschrift sind – wie bereits aufgeführt497 ? wenn eine GbR die …” „… Kommanditistenstellung einnimmt, auch deren Gesellschafter entsprechend § 106 Abs. 2 HGB und spätere Änderungen in der …”

Art. 229 § 21 EGBGB S. 153-154

„… 153 § 8b Abs. 2 HGB um eine Nummer 12 erweitert werden und deswegen der Punkt am Ende von Nummer 11 …” „… durch ein Semikolon ersetzt werden: § 8b HGB Unternehmensregister (1) u n v e r ä n d e r t (2) Über …” „… , die durch die Abweisung mangels Masse aufgelöst wird. IV. § 162 HGB Schließlich könnte § 162 Abs. 1 S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… des Rechtsverkehrs 68 II. Gedanke des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB 69 D. Ansicht 4: Die GbR ist …” „… § 162 Abs. 1 S. 2 HGB 86 8. Zusammenfassung 87 II. Forderungen 88 Kapitel 6: Der Gesetzesbeschluss vom …” „… früheren Grundbuchpraxis 125 5. Berücksichtigung der Wertentscheidung des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB 126 II …”

Vorteile S. 120-126

„… - 491 Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, S. 1 Rn 2. 492 Bei der OHG sind diese Angaben gemäß § 106 HGB zur …” „… des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB Ferner steht die neue Regelung in Einklang mit § 162 Abs. 1 S. 2 HGB. Nach …” „… , auch deren Gesellschafter entsprechend § 106 Abs. 2 HGB und spätere Änderungen in der Zusammensetzung …”

Zusammenfassung S. 170-172

„… BGB v.F. i.V.m. § 15 Abs. 1 HGB und damit der Grundsatz der negativen Publizität des Registers zum …” „… abstrakten Vertrauensschutznorm des § 15 Abs. 1 HGB in gleicher Weise geschützt. Der Rechtsverkehr darf …” „… daran über das Prinzip der negativen Publizität gemäß § 705a Abs. 4 BGB v.F. i.V.m. § 15 Abs. 1 HGB …”

Fehlende Firmenfähigkeit S. 65-66

„… könne (vgl. § 17 HGB).197 Jedoch bestehe die Möglichkeit, dass sich die GbR einen Namen gebe, unter dem …” „… , Grundbuchfähigkeit einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, S. 35. 197 Baumbach/Hopt-Hopt, § 17 HGB Rn 13; Hertreiter …” „… , Grundbuchfähigkeit einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, S. 35. 198 Baumbach/Hopt-Hopt, § 17 HGB Rn 13; Hertreiter …”

Verfahrensrechtliches Mittel zur Durchsetzung der Haftung S. 234-235

„… Gesellschaftsschulden der GbR akzessorisch analog §§ 128, 130 HGB.785 Zum anderen kommt aber auch eine eigene …” „… Gesellschafterhaftung analog §§ 128, 130 HGB ist. Grund dafür ist, dass die Haftung der Gesellschafter für …” „… Gesellschafterhaftung nach §§ 128, 130 HGB analog sind gemäß § 191 Abs. 4 AO die Vorschriften des Gesellschaftsrechts …”

Vorschriften der Grundbuchordnung und der Grundbuchverfügung S. 64-65

„… zutreffend, dass die GbR als Nichtkaufmann im Gegensatz zur OHG keine Firma führen könne (vgl. § 17 HGB).197 …” „… bürgerlichen Rechts, S. 35. 197 Baumbach/Hopt-Hopt, § 17 HGB Rn 13; Hertreiter, Grundbuchfähigkeit einer …” „… Gesellschaft bürgerlichen Rechts, S. 35. 198 Baumbach/Hopt-Hopt, § 17 HGB Rn 13; Hertreiter, Grundbuchfähigkeit …”

Fehlende Firmenfähigkeit S. 60-61

„… Firmenrecht besondere Regelungen in den §§ 17 ff. HGB getroffen habe, die vorschreiben, welchen Anforderungen …” „… auch insbesondere daraus, dass nach § 29 HGB die Pflicht bestehe, die Firma in das Handelsregister …” „… formellen 157 Der Ansicht, dass das Firmenrecht in den §§ 17 ff. HGB eine eingehende Ausprägung erfahren …”

Fehlende Existenz der GbR S. 164-166

„… . 1 HGB darf X, wenn er keine positive Kenntnis von der Unrichtigkeit des Registers hat, darauf …” „… Abs. 1 HGB i.V.m. § 705a Abs. 4 BGB v.F. fingiert würde. Dafür ist ein Vergleich mit dem …” „… nicht, wenn sie durch § 15 Abs. 1 HGB fingiert wird.569 Es ist deshalb nicht anzunehmen, dass die …”

Schutz des Rechtsverkehrs S. 67-69

„… Gedanken des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB zurückgegriffen werden. I. Schutz des Rechtsverkehrs Die Vertreter …” „… HGB Nach dieser Ansicht bestehe in Bezug auf das Grundbuch die gleiche Rechtslage, wie sie nach …” „… durch die Schaffung des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB im Rahmen des ERJuKoG225 gesetzlich verankert hat, dass …”

Bei Einführung einer sekundären Registerpflicht für die GbR S. 192-194

„… Gesellschaftern bestehen. Denn auch in diesem Fall besteht eine Registerpflicht gemäß § 106 Abs. 2 Nr. 1 HGB und …” „… Gesellschafter bei einer OHG gemäß § 106 Abs. 2 Nr. 1 HGB und bei einer KG nach §§ 161 Abs. 2, 106 Abs. 2 Nr. 1 …” „… , 162 Abs. 1 HGB einzutragen sind, scheiden auch diese Gesellschaftsformen aus. Ei- 194 ne GmbH bietet …”

Fehlende Registerpublizität S. 61-63

„… nach § 29 HGB die Pflicht bestehe, die Firma in das Handelsregister anzumelden, weshalb das Grundbuch …” „… den §§ 17 ff. HGB eine eingehende Ausprägung erfahren hat, ist das BayObLG, Beschl. v. 31.10.2002 – 2Z …” „… §§ 105 Abs. 2, 161 Abs. 2 HGB formell grundbuchfähig.173 Deshalb gelte der von Karsten Schmidt …”

Fehlende Gesellschafterstellung S. 161-164

„… die abstrakte Vertrauensschutznorm des § 15 HGB entsprechende Anwendung. § 15 Abs. 1 HGB schützt die …” „… Abs. 1 HGB darf X, wenn er keine positive Kenntnis von der Unrichtigkeit des Registers hat, darauf …”

Titel S. 173-183

„… Vertrauensschutzes gemäß § 705a Abs. 4 BGB v.F. i.V.m. § 15 Abs. 1 HGB genügen, wenn ein Titel gegen alle im Register …” „… welcher Schuld ? einer akzessorischen Gesellschafterschuld nach § 128 HGB analog oder einer privat …” „… , die auch für die OHG gilt. Denn im Recht der OHG ist nach § 124 Abs. 2 HGB zwingend ein gegen die …”

Fehlende Vertretungsbefugnis S. 166-170

„… Register eingetragen werden. Die abstrakte Vertrauensschutznorm des § 15 HGB fände über die Verweisung in …” „… BGB v.F. i.V.m. § 15 Abs. 1 HGB und damit der Grundsatz der negativen Publizität des Registers zum …” „… abstrakten Vertrauensschutznorm des § 15 Abs. 1 HGB in gleicher Weise geschützt. Der Rechtsverkehr darf …”

§ 31 InsO S. 154

„… , die durch die Abweisung mangels Masse aufgelöst wird. IV. § 162 HGB Schließlich könnte § 162 Abs. 1 S …” „… . 2 HGB geändert werden, da es sich auch bei der Kommanditistenstellung um eine Position handelt, die …”

§ 899a BGB S. 153

„… 153 § 8b Abs. 2 HGB um eine Nummer 12 erweitert werden und deswegen der Punkt am Ende von Nummer 11 …” „… durch ein Semikolon ersetzt werden: § 8b HGB Unternehmensregister (1) u n v e r ä n d e r t (2) Über …”

Rechtsnatur und Haftungsverfassung in der historischen Entwicklung S. 28-31

„… entsprechend der Haftung der Gesellschafter einer OHG analog §§ 128, 130 HGB annimmt.21 Diese Theorie hat sich …” „… ihrem gesamten Vermögen entsprechend der Haftung der Gesellschafter einer OHG analog §§ 128, 130 HGB.28 …” „… , Urt. v. 12.12.2005 – II ZR 283/03; NJW 2006, 765; zur Anwendung der §§ 128, 130 HGB siehe auch Hadding …”

Begründung der Entscheidung S. 76-79

„… §§ 124 Abs. 1, 161 Abs. 2 HGB, 7 Abs. 2 PartGG und 15 Abs. 1 b) GBV a.F. in Betracht.259 Der Zweck des …” „… HGB anwendbar sei, mit der Folge, dass die Gesellschaft in das Grundbuch eingetragen werden könne …” „… Vorschriften des BGB über die Gesellschaft anzuwenden seien, mit Vollzug der Eintragung § 124 HGB entsprechend …”

Verjährung S. 235

„… , wenn Haftungstatbestand die Gesellschafterhaftung analog §§ 128, 130 HGB ist. Grund dafür ist, dass die …” „… akzessorischen Gesellschafterhaftung nach §§ 128, 130 HGB analog sind gemäß § 191 Abs. 4 AO die Vorschriften des …”

Zusammenfassung S. 235-236

„… , wenn Haftungstatbestand die Gesellschafterhaftung analog §§ 128, 130 HGB ist. Grund dafür ist, dass die …” „… akzessorischen Gesellschafterhaftung nach §§ 128, 130 HGB analog sind gemäß § 191 Abs. 4 AO die Vorschriften des …”

Ansicht 4: Die GbR ist grundbuchfähig, jedoch ist eine Liste der Gesellschafter zu den Grundakten einzureichen S. 69-70

„… 69 II. Gedanke des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB Nach dieser Ansicht bestehe in Bezug auf das Grundbuch die …” „… S. 2 HGB im Rahmen des ERJuKoG225 gesetzlich verankert hat, dass auch die Gesellschafter der GbR und …”

Zusammenfassung S. 185-186

„… . § 15 Abs. 1 HGB geschützt. Dies würde die Vollstreckungsvoraussetzung der Zustellung erheblich …” „… fiktiven § 705a Abs. 4 S. 1 BGB v.F. i.V.m. § 15 Abs. 1 HGB selbst dann gelten, wenn die Registereintragung …”

Anforderungen an die Beurkundung/Verbraucherschutz S. 34-41

„… nach § 128 HGB (analog) persönlich mit ihrem gesamten Vermögen haften. Und dass diese nicht …” „… nach § 105 Abs. 2 HGB durch Eintragung die Rechtsform einer OHG wählen können. Durch die Anerkennung …”

Zusammenfassung S. 45-46

„… hat, gegebenenfalls die einzelnen Gesellschafter persönlich nach § 128 HGB analog in Anspruch zu …”

Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen S. 185

„… . § 15 Abs. 1 HGB geschützt. Dies würde die Vollstreckungsvoraussetzung der Zustellung erheblich …”

Kommunalabgaben und Grunderwerbsteuer S. 244

„… akzessorisch analog §§ 128, 130 HGB. In Betracht kommt aber gemäß § 69 AO i.V.m. § 34 Abs. 1 AO auch eine …”

Endergebnis und Ausblick S. 244

„… akzessorisch analog §§ 128, 130 HGB. In Betracht kommt aber gemäß § 69 AO i.V.m. § 34 Abs. 1 AO auch eine …”

Entgegenstehende Vorschriften der Grundbuchordnung und der Grundbuchverfügung S. 60

„… Firmenrecht besondere Regelungen in den §§ 17 ff. HGB getroffen habe, die vorschreiben, welchen Anforderungen …”

Haftungstatbestände S. 234

„… Gesellschaftsschulden der GbR akzessorisch analog §§ 128, 130 HGB.785 Zum anderen kommt aber auch eine eigene …”

Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung S. 44-45

„… Gesellschafter persönlich nach § 128 HGB analog in Anspruch zu nehmen, um nicht nur die Vollstreckung in das …”

Eintragungen in öffentliche Register S. 243-244

„… Gesellschafter haften für die festgesetzte Schuld der GbR akzessorisch analog §§ 128, 130 HGB. In Betracht kommt …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Abgaben HGB Handelsgesetzbuch HRV Verordnung über die Einrichtung und Führung des Handelsregisters HS …”

Folgen einer fehlerhafter Festsetzung/Erhebung S. 233-234

„… §§ 128, 130 HGB.785 Zum anderen kommt aber auch eine eigene steuerrechtliche Haftung nach § 69 AO i.V.m …”

Zustellung S. 184-185

„… . § 15 Abs. 1 HGB geschützt. Dies würde die Vollstreckungsvoraussetzung der Zustellung erheblich …”

Immobiliarzwangsvollstreckung zugunsten der GbR S. 186-187

„… würde gemäß dem fiktiven § 705a Abs. 4 S. 1 BGB v.F. i.V.m. § 15 Abs. 1 HGB selbst dann gelten, wenn die …”

Wirksame Bekanntgabe S. 232-233

„… . 2, 1629 Abs. 1 S. 2 HS. 2 BGB, 125 Abs. 2 S. 3 HGB, 35 Abs. 2 S. 2 GmbHG, 78 Abs. 2 S. 2 AktG und 25 …”

Bestimmtheitsgrundsatz S. 59-60

„… Firmenrecht besondere Regelungen in den §§ 17 ff. HGB getroffen habe, die vorschreiben, welchen Anforderungen …”

Bestimmtheitsgrundsatz S. 63-64

„… fehlender (konstitutiver) Registrierung im Handelsregister nach §§ 105 Abs. 2, 161 Abs. 2 HGB formell …”

Zusammenfassung S. 71-74

„… 241. 73 Begründung den Gedanken des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB heran. Andere241 verlangten aufgrund des …”

Inhaltliche Anforderungen S. 228-232

„… , 1629 Abs. 1 S. 2 HS. 2 BGB, 125 Abs. 2 S. 3 HGB, 35 Abs. 2 S. 2 GmbHG, 78 Abs. 2 S. 2 AktG und 25 Abs …”

Änderungen im materiellen Recht S. 98-113

„… ); Baumbach/Hopt-Hopt, § 125 HGB Rn 5; MünchKomm-Ulmer/Schäfer, § 705 BGB Rn 5; MünchKomm-Enzinger, § 109 HGB Rn 19. 378 …”

Die Grundbuchfähigkeit der GbR S. 237-242

„… S. 2 HGB, wenn sie die Kommanditistenstellung einer KG einnehmen möchte, weshalb eine einheitliche …”

Literaturverzeichnis S. 245-268

„… ), in MDR 1974, S. 811-814. Oetker, Hartmut: Kommentar zum Handelsgesetzbuch (HGB), 2. Aufl. 2011 …” „… Anmeldungen gemäß §§ 131 Nr. 5, 143 Abs. 1, 148 Abs. 1 und 138, 141 Abs. 2, 142 Abs. 2, 143 Abs. 2 HGB, in …”

doi.org/10.5771/9783845240930

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