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Marje Mülder, Stefan Drechsler, Christian Helmrich, Veronika Streule, Julia Weitensteiner - Richterliche Abhängigkeit - Rechtsfindung im Öffentlichen Recht

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Marje Mülder (ed.), Stefan Drechsler (ed.), Christian Helmrich (ed.), Veronika Streule (ed.), Julia Weitensteiner (ed.)

Richterliche Abhängigkeit - Rechtsfindung im Öffentlichen Recht

Series: Junge Tagung Öffentliches Recht

Volume 2018

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Katharina Weiser Zum Stellenwert höchstgerichtlicher Auslegung im rechtswissenschaftlichen Diskurs S. 361-378

„… Gestaltung Zum Stellenwert höchstgerichtlicher Auslegung im rechtswissenschaftlichen Diskurs Katharina …” „… Weiser Einleitung Die österreichische Bundesverfassung verankert drei Höchstgerichte. Der Oberste …” „… Rahmen ihrer Auslegung zieht die Rechtswissenschaft höchstgerichtliche Interpretationsergebnisse häufig …”

Markus Vašek Selbstverwaltung der Justiz und Demokratieprinzip S. 103-118

„… Staatsgewalt, kaum durchsetzbar, zumal bei den Höchstgerichten auch die Kontrolle im Instanzenzug wegfällt. Man …” „… schweizerischen sowie Band Weiser, Zum Stellenwert höchstgerichtlicher Auslegung im rechtswissenschaftlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… und Gestaltung 7. Teil 361 Zum Stellenwert höchstgerichtlicher Auslegung im rechtswissenschaftlichen …”

Johann Justus Vasel The Most Dangerous Branch? – Der Mythos richterlicher Unabhängigkeit aus verhaltensökonomischer Perspektive S. 119-154

„… , aber letztlich ebenso bei den Höchstgerichten – reicht exemplarisch vom Baurecht bis zum Asylrecht und …” „… typischerweise bei weitreichenden Entscheidungen der Höchstgerichte der Fall ist. Ferner und mit dem vorherigen …”

Katharina Goldberg Die Richterin im Normanwendungsprozess S. 155-172

„… Höchstgerichtes herangezogen wird. In der an dieser Stelle angesprochenen Entscheidung geht es um die Nutzung der …”

Fabian Michl Zwischen bewusster Auswahl und selektiver Wahrnehmung – Zur selektiven Rezeption von Rechtsprechung durch die Rechtswissenschaft im europäischen Kontext S. 379-406

„… Siehe dazu kritisch in diesem Band Weiser, Zum Stellenwert höchstgerichtlicher Auslegung im …”

Tristan Barczak Die entgrenzende Macht des Einzelfalls – Richterliche Rechtsfindung im Spannungsfeld von Gesetzes- und Verfassungsbindung S. 333-360

„… an Ober- und Höchstgerichten ausgemacht, vermeintliche rechtspolitische Gestaltungschancen zu nutzen …”

Raffaela Kunz Weder entfesselt noch geknebelt – Rechtsfindung nationaler Gerichte in Zeiten globalen Regierens am Beispiel des Zusammenspiels mit EGMR und IAGMR S. 297-332

„… herauszugreifen, nämlich innerstaatliche Höchstgerichte. Denn angestoßen von Individuen, die sich an sie wenden …”

doi.org/10.5771/9783845289328

Hubertus Schumacher, Wigbert Zimmermann - 100 Jahre Fürstlicher Oberster Gerichtshof

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Hubertus Schumacher (ed.), Wigbert Zimmermann (ed.)

100 Jahre Fürstlicher Oberster Gerichtshof

2022

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Markus Gehrlein Einfluss der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf Wirtschaft und Finanz S. 143-158

„… Einfluss der höchstgerichtlichen Recht-sprechung auf Wirtschaft und FinanzMarkus Gehrlein, Landau …” „… Gesellschafts-recht (Stand 1. 1. 2020), GmbHR 2020, 677, 678. Einfluss der höchstgerichtlichen …” „… 2012, 1718 Rn 21. Einfluss der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf Wirtschaft und Finanz …”

Friedrich Harrer Der Einfluss der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf die gesellschaftsrechtliche Praxis S. 159-170

„… Der Einfluss der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf die gesellschaftsrechtliche …” „… Gewaltenteilung dürfen Ge-richte neues Recht nicht entwickeln.1) Das gilt grundsätzlich auch für Höchst-gerichte …” „… höchstgerichtlicher Rechtsprechung auf die gesellschaftsrechtliche Praxis 161Die Tendenz, die Grenzen zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… FürstlicherOberster GerichtshofDer Einfluss der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf Wirtschaft und …” „… sollte die Selbstständigkeit des liechtensteinischen Höchstgerichtes und seiner Rechtsprechung …” „… Schweiz. Diese internationale Besetzung des liechtensteinischen Höchstgerichts spiegelt die im Wege der …”

Elisabeth Lovrek, Matthias Neumayr Schnittstellen der Schiedsgerichtsbarkeit zur staatlichen Gerichtsbarkeit in Liechtenstein und in Österreich S. 289-308

„… ) Entgegen der zumindest quantitativ über-wiegenden Meinung hatte das österreichische Höchstgericht …” „… Hausmaninger/Loksa/Schenner, Die höchstgerichtliche Rechtsprechung Öster-reichs im Schiedsrecht, SchiedsVZ 2020, 278 (279 f …” „… 2020/ 11, 38 = Zak 2019/546, 299. Dazu Hausmaninger/Loksa/Schenner, Die höchstgericht-liche …”

Leander D. Loacker Der grenzüberschreitende Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 217-236

„… im Übrigen auch umgekehrt eine verstärkte Beach-tung der namentlich höchstgerichtlichen …” „… in höchstgerichtlichen Entscheidungen zeichnen sich (auch außerhalb Liechtensteins) regelmäßig durch …” „… höchstgerichtlich dennoch pro Ausweichklausel und zwar selbst in den Fällen, in denen mit dem Erfolgseintritt im …”

Martin Schauer Die Abberufung des Stiftungsrats S. 55-74

„… sich das Höchstgericht auf eine verbreitete Praxis beruft,16) liegt in der Sicherung der Unabhängigkeit …” „… besteht darin, ob die unterschiedlichen Formeln der Höchstgerichte beider Länder Auswirkungen auf die …” „… effektiven Intervention durch das Gericht.Beide Höchstgerichte – im Falle Liechtensteins war es der StGH …”

Alexander Schopper, Mathias Walch Zur Antragslegitimation des Ermessensbegünstigten bei Trust und Stiftung S. 85-102

„… davon ausgehen kann, dass das Höchstgericht seine Ansicht auf absehbare Zeit aufrechterhalten wird.24 …” „… ; Bösch, Leidgeplagte liechtensteinische discretionary trusts: nun auch höchstgerichtliche …” „… „Weiterdenken“ seiner Ansicht für andere künftige Konstellationen. So wünschenswert solche höchstgerichtlichen …”

Thomas Gergen Die Alternativ-Formel bei Ursprungs-bezeichnungen in Art 3 Stresa-Abkommen S. 381-400

„… und die Befassung von Höchstgerichten in Luxemburg oder Deutschland,1) zur BGH-Judikatur der …” „… Liechtensteinischen Höchstgericht gepasst.4) Über die Geschichte des Alten Rei-ches hinaus hätten sich auch …” „… Campozola einzugehen. Bei Essig rekurriert das deutsche Höchstgericht in Zivilsachen auch „auf Käse“ und so …”

Georg E. Kodek Liechtensteinische Stiftungen und Anstalten vor dem österreichischen OGH S. 41-54

„… Höchstgerichten – die in meinem Fall noch dadurch verstärkt wird, dass ich mit dem Präsidenten des FL OGH …” „… Berufungsgericht der ständi-gen Rechtsprechung des ausländischen Höchstgerichts und der ausländischen Lehre …”

Verena Cap Fragen der internationalen Zuständigkeit im Zusammenhang mit dem Verbot der Einlagenrückgewähr nach österreichischem Recht S. 119-134

„… Regelungen der Finanzierung des Erwerbs eigener AktienMarkus GehrleinEinfluss der höchstgerichtlichen Recht …” „… sprechung auf Wirtschaft und FinanzFriedrich HarrerDer Einfluss der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf …”

Simon Laimer Die Geltungsannahme einer bestimmten Rechtsordnung durch die Parteien im FL-IPRG S. 207-216

„… österreichische Höchstgericht55) daher wie folgt entschieden:(Hrsg), Grenzüberschreitende Finanzdienstleistungen …”

Wigbert Zimmermann Zur Unzulässigkeit von „Geschlechterklauseln“ in Gesellschaftsverträgen S. 181-192

„… Gerichts-hofs zugrunde liegt, nämlich welche Auswirkungen höchstgerichtliche Entschei-dungen auf das …”

Helmut Heiss 25 Jahre liechtensteinisches IPRG S. 195-206

„… Gerichtshofs besondere Hervorhebung verdient, weil er die herausragende Bedeutung des Höchstgerichts für die …”

Francesco A. Schurr Zur Zweck- und Begünstigungsanpassung bei der privatnützigen Stiftung S. 103-116

„… bestimmen. In keinem anderen Rechtsgebiet ist der unmittelbare Einfluss der höchstgerichtlichen Rsp auf den …”

Hubertus Schumacher Zur Entwicklung der Gerichtsbarkeit in Liechtenstein S. 3-26

„… werden könnte.Um die Selbständigkeit des liechtensteinischen Höchstgerichts und seiner Rechtsprechung …”

Andreas Th. Müller Der Dialog zwischen FL-OGH und EFTA-Gerichtshof und sein Einfluss auf das Wirtschafts- und Finanzrecht S. 335-350

„… 32.48. 89) Etwa das Parlaments- oder Höchstgerichtsprivileg in § 2 Abs 3 des österreichischen AHG (BGBl …”

doi.org/10.5771/9783214165031

Rolf Lieberwirth, Heiner Lück - Akten des 36. Deutschen Rechtshistorikertages

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Rolf Lieberwirth (ed.), Heiner Lück (ed.)

Akten des 36. Deutschen Rechtshistorikertages

2008

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Ulrike Müßig Höchstgerichte im frühneuzeitlichen Frankreich und England – Höchstgerichtsbarkeit als Motor des frühneuzeitlichen Staatsbildungsprozesses S. 544-578

„… 544 Ulrike Müßig Höchstgerichte im frühneuzeitlichen Frankreich und England …” „… . van Caenegem, Bd. III, Brüssel 2002, S. 135. Höchstgerichte im frühneuzeitlichen Frankreich und …” „… Höchstgerichten mit der Staatswerdung eng verknüpft ist.3 b. Recht an sich unterlag nicht ohne weiteres dem …”

Rolf Lieberwirth, Heiner Lück Vorwort S. 5-12

„… späteren 15. Jahrhundert . . . 525 Ulrike Müßig Höchstgerichte im frühneuzeitlichen Frankreich und England …” „… – Höchstgerichtsbarkeit als Motor des frühneuzeitlichen Staatsbildungsprozesses …” „… Wijffels Höchstgerichtsbarkeit in den südlichen Niederlanden (16./17. Jahrhundert): Nicolas du Fief und …”

J. Friedrich Battenberg Königliche Kammergerichtsbarkeit im späteren 15. Jahrhundert S. 523-544

„… ). 66 Vgl. dazu den Sammelband Leopold Auer/ Werner Ogris/Eva Ortlieb (Hg.): Höchstgerichte im Europa …” „… »bleibende Folgen« hinterlassen habe. 544 Ulrike Müßig Höchstgerichte im frühneuzeitlichen Frankreich und …” „… England – Höchstgerichtsbarkeit als Motor des frühneuzeitlichen Staatsbildungsprozesses von Ulrike Müßig …”

Alain Wijffels Höchstgerichtsbarkeit in den südlichen Niederlanden (16./17. Jahrhundert): Nicolas du Fief und die Praxis des Großen und des Geheimen Rates S. 626-649

„… 626 Alain Wijffels Höchstgerichtsbarkeit in den südlichen Niederlanden (16./17. Jahrhundert …” „… Höchstgerichtsbarkeit in den südlichen Niederlanden Im engeren Sinne soll die Höchstgerichtsbarkeit hier definiert …” „… Niederlanden hauptsächlich drei unterschiedliche Niveaus einer solchen fürstlichen Höchstgerichtsbarkeit …”

Bernd Schildt Reichsstädte vor dem Reichskammergericht S. 578-607

„… : http://www.hoechstgerichtsbarkeit.rub.de/. An dieser Stelle habe ich Herrn Dipl. oec. Michael Leuschner recht herzlich zu danken für die …”

Matthias Schnettger Die kaiserliche Gerichtsbarkeit in Italien in der Frühen Neuzeit S. 607-626

„… Höchstgerichtsbarkeit in den südlichen Niederlanden (16./17. Jahrhundert): Nicolas du Fief und die Praxis des Großen …” „… und des Geheimen Rates von Alain Wijffels I. Frühneuzeitliche Höchstgerichtsbarkeit in den südlichen …” „… Niederlanden Im engeren Sinne soll die Höchstgerichtsbarkeit hier definiert werden als die Jurisdiktion eines …”

doi.org/10.5771/9783845209227

Reinhard Resch - Liber amicorum Felix Wallner

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Reinhard Resch (ed.)

Liber amicorum Felix Wallner

Series: MANZ – Festschrift

Volume 2022

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Matthias Neumayr Felix Wallner und die österreichischen Höchstgerichte Wechselwirkungen – vor allem mit dem Obersten Gerichtshof S. 115-126

„… und die österreichischen HöchstgerichteC. Ärztliche Verschwiegenheitspflicht und EntlassungDas rechte …” „… Felix Wallner und die österreichischenHöchstgerichteWechselwirkungen – vor allem mit demObersten …” „… GerichtshofMatthias Neumayr, Wien/SalzburgÜbersicht:I. EinführungII. Felix Wallner im Licht der höchstgerichtlichen …”

Silvia Dullinger Zur Haftung wegen misslungener Empfängnisverhütung durch Produktfehler S. 29-38

„… der höchstgerichtlichen Judikatur Ersatzansprüche in Betracht kom-men,8 sei daher nicht anzunehmen …” „… (Medizin-)Produkt“ ableiten. Der Begriff „Schaden“ sei „daher nicht primäranhand der höchstgerichtlichen Judikatur …” „… eines Medizinprodukts keine höchstgerichtliche Judikatur“ existiere.Dieser Rechtsfrage komme eine …”

Katharina Pabel Meinungsfreiheit im Ärzterecht S. 127-136

„… angewendet werden.Die Rsp der Höchstgerichte des öffentlichen Rechts hat immer wieder diszipli-narrechtliche …” „… , ob mit dieser Eauch tatsächlich eine höchstgerichtliche Judikatur einhergehen wird …” „… die Judikatur der Höchstgerichte des öffentlichen Rechts, dass Beschrän-kungen der Meinungsfreiheit im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… NeumayrFelix Wallner und die österreichischen Höchstgerichte ....................................... 115 …”

Christian Kopetzki Ärztliche Gewissensentscheidungen – ein Rechtfertigungsgrund? S. 85-100

„… höchstgerichtlich bestätigt, obwohl sich der Beschuldigte aus-drücklich auf „Gewissensgründe“ berufen hat.65D …” „… höchstgerichtliche Rsp zur Relevanzdes ärztlichen Gewissens bei ablehnenden Behandlungsentscheidungen desPatienten …”

doi.org/10.5771/9783214250126

Fabian Brummund - Kohärenter Grundrechtsschutz im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

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Fabian Brummund

Kohärenter Grundrechtsschutz im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 358 2011

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Exkurs: Zusammenspiel zwischen EuGH, mitgliedstaatlichen Höchstgerichten und EGMR in multipolaren Grundrechtsverhältnissen S. 137-144

„… Höchstgerichten und EGMR in multipolaren Grundrechtsverhältnissen Wie bereits im ersten Kapitel ausgeführt,678 …”

Zum Begriff des bipolaren Grundrechtsverhältnisses S. 101-104

„… Rechtsprechung der europäischen Höchstgerichte zu den inhaltlichen Gewährleistungen einzelner Grundrechte ist …” „… , wie sich diese auf das Konfliktpotenzial zwischen den europäischen Höchstgerichten auswirken wird. Auf …” „… der Rechtsprechung von EuGH und mitgliedstaatlichen Höchstgerichten kommen. Für den Rechtsanwender …”

Einschränkung der Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die mitgliedstaatlichen Grundrechte S. 69-80

„… mitgliedstaatlichen Höchstgerichten dem Grunde nach anerkannt.297 Einige mitgliedstaatliche Höchstgerichte sahen …” „… behielt sich also ebenso wie andere mitgliedstaatliche Höchstgerichte eine Art Reservekompetenz zur …” „… nächsten Jahren sichern und seiner Stimme im Konzert der europäischen Höchstgerichte weiterhin Gehör …”

Fazit S. 163-164

„… bedarf des stetigen Dialogs zwischen EuGH, EGMR und mitgliedstaatlichen Höchstgerichten, konstruktiv …”

Ergebnis zur dritten These S. 162-163

„… bedarf des stetigen Dialogs zwischen EuGH, EGMR und mitgliedstaatlichen Höchstgerichten, konstruktiv …”

Vorrangregeln S. 127-137

„… Höchstgerichten, allen voran dem deutschen BVerfG,624 bestritten, doch ist sie im Grundsatz allgemein anerkannt …” „… Grundgesetzes geschehen.677 III. Exkurs: Zusammenspiel zwischen EuGH, mitgliedstaatlichen Höchstgerichten und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… : Vorrangregeln 136 III. Exkurs: Zusammenspiel zwischen EuGH, mitgliedstaatlichen Höchstgerichten und EGMR in …”

Zum Begriff des multipolaren Grundrechtsverhältnisses S. 115-127

„… der mitgliedstaatlichen Höchstgerichte verwiesen werden (vgl. nur Österreich579, Niederlande580 und …” „… Höchstgerichten, allen voran dem deutschen BVerfG,624 bestritten, doch ist sie im Grundsatz allgemein anerkannt …”

Verpflichtung der Mitgliedstaaten durch die EMRK S. 80-99

„… mitgliedstaatlichen Höchstgerichten grundsätzlich anerkannten Vorrangregel abgeleitet werden kann, da diese nur …” „… eines veritablen Rechtsprechungskonflikts zwischen den beiden europäischen Höchstgerichten nicht von der …”

Überblick über die Rechtslage vor Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon S. 26-46

„… . Unionsebene sich die mitgliedstaatlichen Höchstgerichte sowie der EGMR dazu ermutigt fühlen dürften, ihre nach …” „… mitgliedstaatlichen Höchstgerichte oder 82 EuGH, verb. Rs. C-402/05 P und C-415/05 P, Kadi und Al Barakaat, Rn. 285 …”

Auflösung von Kollisionen zwischen Grundrechten unterschiedlicher Ebenen in Konstellationen ebenenübergreifender Grundrechtsverpflichtungen der Union S. 149-159

„… Höchstgerichte anzustreben.777 Der EuGH hat sich in Grundrechtsfragen bisher weitestgehend an der EMRK und der …”

doi.org/10.5771/9783845227894

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