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Waldemar Hummer, Walter Obwexer - Der Vertrag über eine Verfassung für Europa

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Waldemar Hummer (ed.), Walter Obwexer (ed.)

Der Vertrag über eine Verfassung für Europa

2007

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Michael Potacs Grundrechtsschutz S. 251-266

„… 251 Grundrechtsschutz Michael Potacs A. Einleitung B. Verbesserung des Grundrechtsschutzes? I …” „… Grundrechten einen ausreichenden Standard an Grundrechtsschutz gewährleistet.2 Allerdings hat in weiterer …” „… im Hoheitsbereich der Europäischen Gemeinschaften ein Maß an Grundrechtsschutz erwachsen“ ist, „das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Grundrechtsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251 Michael Potacs Wirtschafts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 248 Grundrechtsschutz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251 B. Verbesserung des Grundrechtsschutzes? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 253 I …”

Rudolf Streinz Aufbau des Verfassungsvertrages, Rechtspersönlichkeit der Union und Vereinfachung der Verträge S. 67-98

„… ) geregelt. Art I-9 E ordnet den dreifach fundierten Grundrechtsschutz an, Art I-10 E übernimmt die …” „… ). Vgl dazu Gundel, Der EuGH zwischen effektivem Grundrechtsschutz und gesundheitspolitischem Spielraum …” „… - 81 gl dazu bereits Streinz, Bundesverfassungsgerichtlicher Grundrechtsschutz und Europäisches …”

Bernd Martenczuk Außenbeziehungen und Außenvertretung S. 177-204

„… ) bei. Diese Bestimmung ist nicht nur bedeutsam aus dem Gesichtspunkt des Grundrechtsschutzes.41 …” „… völkerrechtlichen System des Grundrechtsschutzes anzuschließen.42 Damit wird das Gutachten des Gerichtshofs zum …”

Waldemar Hummer Der „Verfassungs-Konvent“: Ausgangslage, Zusammensetzung, Arbeitsweise, Ergebnisse S. 1-38

„… „Quellen“ des Grundrechtsschutzes auszuarbeiten, verlief der „Post-Nizza-Prozess“ – zumindest in seiner …” „… zugriffsfesten „ erfassungskerne“ – etwa ein Mindeststandard im Grundrechtsschutz, das Demokratieprinzip oder der …”

doi.org/10.5771/9783845201634

Waldemar Hummer, Walter Obwexer - Der Vertrag von Lissabon

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Waldemar Hummer (ed.), Walter Obwexer (ed.)

Der Vertrag von Lissabon

2009

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Bernhard Schima Grundrechtsschutz S. 325-342

„… 325 Bernhard Schima Grundrechtsschutz1 A. Einleitung 326 B. Grundrechtsquellen nach dem Vertrag …” „… . Rechtsfolgen 338 E. Praktische Auswirkungen der Änderungen im Grundrechtsschutz durch den Vertrag von Lissabon …” „… insgesamt stellt sich auch beim Grundrechtsschutz die Frage, ob die Betrachtung beim Vergleich mit der …”

Georg Lienbacher Ausgewählte Rechtsfragen der Anwendung des Vertrages von Lissabon in Österreich S. 427-448

„… Klagslegitimation69 konkrete Verbesserungen im Grundrechtsschutz mit sich.70 Der Einzelne kann sich hinkünftig vor …” „… Grundrechte72 zu einer substanziellen Stärkung des Grundrechtsschutzes des Einzelnen führen.73 Diese …” „… verankerten“ Grundrechtsschutz auch Obwexer, ecolex 2008, 288 f. 71 Vgl den in Art 51 Abs 1 Grundrechtecharta …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Andreas J. Kumin Vertragsänderungsverfahren und Austrittsklausel 301 Bernhard Schima Grundrechtsschutz …”

Rudolf Streinz Verfassungsvertrag und Vertrag von Lissabon: Alter Wein in neuen Schläuchen? S. 449-470

„… zumindest die Optik eines Europas mehrerer Geschwindigkeiten gerade im Bereich des Grundrechtsschutzes …”

Walter Obwexer Aufbau, Systematik, Struktur und tragende Grundsätze des Vertrages von Lissabon S. 93-122

„… Primär materieller Natur sind die Neuerungen betreffend den Grundrechtsschutz,49 die Wirtschafts- und …”

Christoph Vedder Außenbeziehungen und Außenvertretung S. 267-300

„… der Großen Kammer vom 30.6.2005, NJW 2006, 197; Vedder, Integrierter Grundrechtsschutz in Europa, in …”

Waldemar Hummer Zum weiteren Schicksal des Vertrages von Lissabon S. 471-546

„… Grundrechte-Charta, Grundrechtsschutz in der „Dritten Säule“, Flexibilitätsklausel, „Vergemeinschaftung“ der …”

doi.org/10.5771/9783845219516

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Peter M. Huber Grundrechtsschutz im Verbund S. 257-274

„… 257 Peter M. Huber GRUNDRECHTSSCHUTZ IM VERBUND Zusammenfassung Der Beitrag beleuchtet den …” „… Grundrechtsschutz im europäischen Verfassungsverbund, in dem sich die nationalen Verfassungsordnungen und die …” „… Grundrechtsschutzes erschließt sich die Gesamtrechtsordnung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten deshalb …”

Markus Möstl Dezentraler Grundrechtsschutz im bundesstaatlichen und europäischen Mehrebenensystem bei der Anwendung höherrangigen Rechts. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bayerischen Verfas... S. 513-528

„… 513 Markus Möstl DEZENTRALER GRUNDRECHTSSCHUTZ IM BUNDESSTAATLICHEN UND EUROPÄISCHEN …” „… Weise einen Beitrag zum besseren Verständnis des Grundrechtsschutzes im föderativen – bundesstaatlichen …” „… oder europäischen – Mehrebenensystem. Schlagwörter Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem (multilevel …”

Heinrich Amadeus Wolff Die Prozessualen Grundrechtsräume bei der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht S. 773-786

„… Grundrechtsschutz gelte. Es könne hier regelmäßig angenommen werden, dass das europäische Grundrechtsschutzniveau …” „… Vergessen I und II) einen umfassenden Grundrechtsschutz gegen gerichtliche Entscheidungen in Deutschland …” „… angekündigt unabhängig davon, welcher Grundrechtsschutz greift. Weiter hat es eine prinzipielle Trennung der …”

Siegfried Magiera Schutz und Durchsetzung der Grundrechte in der Europäischen Union S. 427-440

„… rights. Schlagwörter Durchsetzung der Grundrechte; Entwicklung des Grundrechtsschutzes; Europäische …” „… Integration; Institutionen des Grundrechtsschutzes; Schutz der Grundrechte. Der folgende Beitrag ist Mirosław …” „… Grundrechtsschutz im polnischen Verfassungsrecht ausführlich vertraut machte.1 1 M. Wyrzykowski …”

Bartosz Makowicz Hinweisgebersysteme als neue Institution zur Stärkung des effektiven Schutzes der Grundrechte S. 455-462

„… Zusammenhang mit dem Grundrechtsschutz eine Notwendigkeit ist, Hinweisgebern.* Schutz zu gewähren. Um diese …” „… , dass die Richtlinie zur Steigerung des effektiven Grundrechtsschutzes beitragen wird. Aus …” „… ; Hinweisgeber; Grundrechte/Grundrechtsschutz; Hinweisgebersysteme; Misstände; Werte …”

Johannes Masing Rechtsstaatliche Begrenzungen und unabhängige Kontrolle – aus der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 463-472

„… Bundesnachrichtendienstes eingefordert. Dabei hat es zum einen den Grundrechtsschutz gegenüber der deutschen Staatsgewalt …” „… unabhängige Kontrolle; Grundrechtsschutz gegenüber Ausländern im Ausland Grundsätzlich schreibe ich für die …” „… („Ausland-Ausland-Telekommunikationsüberwachung“).1 Aufzugreifen sind hier zwei Aspekte: Die Erstreckung des Grundrechtsschutzes auch auf …”

Christoph Grabenwarter Der Schutz der Grundrechte im Europäischen Verfassungsgerichtsverbund S. 201-218

„… Zusammenfassung Der Beitrag widmet sich dem System des europäischen Grundrechtsschutzes, der durch das …” „… werden die systematischen Bezüge des Grundrechtsschutzes in Europa beleuchtet. Nach einer allgemeinen …” „… Verfassungsgerichtsverbund. Schlagwörter Europäische Grundrechtsschutz; Europäischer Verfassungsgerichtsverbund …”

Wulf-Henning Roth Private als Adressaten der Unionsgrundrechte S. 567-586

„… ? Unionsrechtliche Neuakzentuierungen beim Grundrechtsschutz“, Juristenzeitung 74.22 (2019), S. 1057–1066 (1063). 27 …” „… des Grundrechtsschutzes differenziert: Während die Unionsorgane in umfassender Weise und damit bei …” „… Hinzukommt die Regelung des Art. 52 Abs. 1 GR-Charta – eine Regelung, die eindeutig auf den Grundrechtsschutz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Grundrechtsschutz im Verbund …” „… Markus Möstl Dezentraler Grundrechtsschutz im bundesstaatlichen und europäischen Mehrebenensystem bei …” „… Grundrechtsschutzes im polnischen Verfassungsrecht’, [in:] H. Bauer, P. M. Huber & Z. Niewiadomski (ed.), Ius Publicum …”

Susanne Baer Grund- und Menschenrechte Verteidigen: Mehr als Minderheiten, Mitleid und Moral S. 35-46

„… Gegendruck aufzubauen, den Rechte unter Druck benötigen. Schlagwörter Grundrechtsschutz; Minderheiten …”

Henning Glaser Verfassungsdämmerung – Europäische Verfassungsstaatlichkeit auf dem Weg in die Krise? S. 183-200

„… Verfassungsstaatlichkeit Auf Dem Weg In Die Krise? 173 schenwürde bezogenen Grundrechtsschutz und eine ausgeprägte Rechts …”

doi.org/10.5771/9783748931232

Sascha Gourdet - Europäischer Grundrechtsschutz

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Sascha Gourdet

Europäischer Grundrechtsschutz

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 57 2021

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1. Kapitel: Grundrechtsschutz im Spannungsfeld zwischen nationalem Recht, Unions- und Völkerrecht S. 38-148

„… Grundrechtsschutz im Spannungsfeld zwischen nationalem Recht, Unions- und Völkerrecht Der …” „… Grundrechtsschutz verstärkt der EuGH zuständig ist und nationale Gerichte zunehmend an Einfluss in diesem Bereich …” „… Rechts der Union“ auch den Grundrechtsschutz berührt. Zu untersuchen ist daher zunächst, wie das …”

Literaturverzeichnis S. 585-646

„… , Siegbert/Widmaier, Ulrich, Mögliche Konfliktbereiche und Divergenzen im europäischen Grundrechtsschutz, Die …” „… Union. Die Kooperation des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union unter Berücksichtigung der …” „… besonderen Ausprägungen des nationalen Grundrechtsschutzes, Tübingen 2011. Bobek, Michal, The Impact of the …”

Einleitung S. 27-37

„… Einleitung Der Grundrechtsschutz in Europa befindet sich in einem stetigen Wandel und hat sich in …” „… . Der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union4 hat sich hingegen vergleichsweise spät entwickelt …” „… verbundenen Vorrang vor nationalen Regelungen,10 entwickelte der EuGH einen eigenständigen Grundrechtsschutz …”

3. Kapitel: Verhältnis zwischen Grundrechtecharta und nationalen Grundrechtsgewährleistungen S. 378-549

„… zur Stärkung des Grundrechtsschutzes in den Mitgliedstaaten und somit einem insgesamt höheren …” „… Befürchtungen bereits bei der Erarbeitung der Grundrechtecharta, wonach der nationale Grundrechtsschutz durch …” „… Argumente auf europäischer Ebene einbringen können. Ferner kann dieser dazu führen, den Grundrechtsschutz in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… GrundrechtsschutzesI. 101 Begriff der „Grundrechte“ in nationalen Verfassungen, der EMRK und der GRC 1. 102 Grundrechte …” „… Europäischer Grundrechtsschutz Sascha Gourdet Die Anwendung der Unionsgrundrechte in den …” „… Sascha Gourdet Europäischer Grundrechtsschutz Die Anwendung der Unionsgrundrechte in den …”

4. Kapitel: Verhältnis der Unionsgrundrechte und nationalen Grundrechte nach dem Beitritt der EU zur EMRK S. 550-578

„… eines Beitritts für den europäischen Grundrechtsschutz eingegangen werden (C.). 2244 EuGH, EMRK-Beitritt …” „… einem höheren Grundrechtsschutz unter Verstoß gegen das anwendbare Recht führen kann, sondern auch weil …” „… , Abdullahi, Rs. C-394/12, EU:C:2013:813, Rn. 60; Edenharter, Grundrechtsschutz, 2018, S. 823; zu beachten ist …”

5. Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick S. 579-584

„… , wie etwa Google Spain, Schrems und Facebook Ireland und Schrems, dass er den Grundrechtsschutz ernst …” „… Grundrechtsschutz zu gewährleisten, ist es erforderlich, dass nationale Besonderheiten auch auf europäischer Ebene …” „… Diskurses der Grundrechtsschutz in der Union insgesamt verbessert wird. Als fehlender „Baustein“ ist trotz …”

2. Kapitel: Bindung der Mitgliedstaaten an Unionsgrundrechte, Art. 51 Abs. 1 S. 1 GRC S. 149-377

„… gemeinschaftsrechtlichen Regelungen (…) auch die Erfordernisse des Grundrechtsschutzes in der Gemeinschaftsrechtsordnung …” „… Richtlinie den Mitgliedstaaten eröffnet, die Erfordernisse des unionsrechtlichen Grundrechtsschutzes zu …” „… entnehmen, s. dazu ausführlich Maier, Grundrechtsschutz, 2014, S. 77; gegen die Annahme einer …”

doi.org/10.5771/9783748926818

Maria Brakalova - Wege zur Reformierung der Europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit unter besonderer Berücksichtigung der Osterweiterung und der Erfahrungen in ¿losen¿ Föderationen

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Maria Brakalova

Wege zur Reformierung der Europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit unter besonderer Berücksichtigung der Osterweiterung und der Erfahrungen in ¿losen¿ Föderationen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 549 2008

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Grundrechtsschutz S. 196-234

„… versucht die Europäische Union verstärkt, sich die Systeme des Grundrechtsschutzes in den Mitgliedstaaten …” „… europäischen Ebene, den Bürgern einen nahezu lückenlosen Grundrechtsschutz zu sichern und die nationalen …” „… Grundrechtsschutz in den osteuropäischen Ländern gewährleistet wird. Zum anderen werden die mit dieser Frage …”

Besondere Sicherung der Durchsetzung europäischer Grundrechte S. 280-293

„… Gerichte baut.1234 Das gemeinschaftsrechtliche Grundrechtsschutzsystem und die Grundrechtsschutz-systeme …” „… die Effektivität des Rechtsschutzes in diesen Ländern ein. Das betrifft auch den Grundrechtsschutz …” „… Verwaltungsgerichtsbarkeit für den Grundrechtsschutz von großer Relevanz. Das liegt vor allem an der Ausgestaltung des …”

Einleitung S. 21-28

„… .12 Deutlich wird diese Verschränkung insbesondere beim Grundrechtsschutz und beim …” „… bestehen. Den Reformvorschlägen zum zweiten Problemkomplex geht eine Analyse des Grundrechtsschutzes und …” „… des Grundrechtsschutzes und die Funktions- und Leis- 26 tungsfähigkeit der Justiz. Die vor dem …”

Schlussüberlegungen zur Zukunft des EuGH als Europäisches Verfassungsgericht und des Verhältnisses „nationale Verfassungsgerichte - EuGH - EGMR“ S. 335-363

„… den Grundrechtsschutz in diesen Ländern beeinträchtigen, wurden anhand einer Analyse des …” „… Grundrechtsschutzes und der Leistungsfähigkeit der Justiz in Ungarn, Polen und Bulgarien beleuchtet. Die Arbeit …” „… Defizite im Bereich des kommunitären Grundrechtsschutzes und der Wahrung der Rechtseinheit infolge der …”

Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse der Arbeit S. 331-334

„… Grundrechtsschutzes und der Wahrung der Rechtseinheit näher zu analysieren und nach Verbesserungen zu suchen. Bleiben …” „… Grundrechtsschutz muss so weit wie möglich geschlossen werden, damit sichergestellt ist, dass die europäischen …” „… dezentralisierten Grundrechtsschutz bleiben, hätte aber gleichzeitig ein subsidiäres Auffangnetz auf der Unionsebene …”

Struktur und tragende Grundsätze des Verfassungsvertrages S. 29-34

„… . Zum Verhältnis zwischen nationalem Verfassungsgericht und EuGH ist bezogen auf den Grundrechtsschutz …” „… Grundrechtsschutz gegenüber Akten des Gemeinschaftsrechts ein großer Problemkomplex. Nationale Verfassungsgerichte …” „… Grundrechtsschutz in der Europäischen Union zu gewährleisten. Das gilt sowohl für Rechtsakte des Gemeinschaftsrechts …”

Schlussfolgerungen S. 82

„… Einzelnen nach Art. 230 Abs. 4 EG. Zum anderen berührt sie künftig speziell den Grundrechtsschutz. Mit der …” „… bestehenden Klagearten auf die Einhaltung der Grundrechte hinzuwirken, steigt die grundrechtsschützende …”

Funktions- und Leistungsfähigkeit der Justiz S. 234-278

„… - und Kontrollfunktionen beschränkt. Einen effektiven gerichtlichen Grundrechtsschutz kann er nicht …” „… Konstruktionen einigermaßen befriedigende Lösungen für den Grundrechtsschutz zu entwickeln.1000 6) Bulgariens …” „… Grundrechtsschutzes sehr stark von der Funktionsfähigkeit der ordentlichen und der Verwaltungsgerichte ab.1002 999 …”

Berücksichtigung von leftovers der Nizza-Reformen durch den Verfassungsvertrag S. 80-82

„… Einzelnen nach Art. 230 Abs. 4 EG. Zum anderen berührt sie künftig speziell den Grundrechtsschutz. Mit der …” „… bestehenden Klagearten auf die Einhaltung der Grundrechte hinzuwirken, steigt die grundrechtsschützende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gerichtsbarkeit von Ungarn, Polen und Bulgarien 197 1. Grundrechtsschutz 200 a. Von der Verfassung …” „… die übrigen osteuropäischen Staaten 209 b. Die Instrumente des Grundrechtsschutzes und ihre Schwächen …” „… ) Mosaikartiges Grundrechtsschutzsystem 223 (bb) Schwächen und Diskussion über die Einführung einer …”

Reformen im Bereich des Vorabentscheidungsverfahrens S. 293-329

„… ausreichend, um einen effektiven Grundrechtsschutz gegenüber den Handlungen der Unionsorgane für alle …” „… Dezentralisierung des europäischen (Grundrechts)schutzes voranzutreiben. Für die osteuropäischen Unionsbürger wäre …” „… ein subsidiäres Auffangnetz beim Grundrechtsschutz zumindest in der näheren Zukunft von …”

Der EuGH als multifunktionales Gericht S. 43-52

„… Grundrechtsschutzes verschränken sich innerhalb der Gemeinschaftsrechtsordnung immer mehr Aspekte der …” „… . Sie begründen eine eigene Wertordnung, die unter anderem für Friedenssicherung, Grundrechtsschutz …”

Zusammenfassende Bewertung der Rechtsvergleichsobjekte S. 110-112

„… seine Bemühungen im Bereich des Grundrechtsschutzes ausgezeichnet hat, fehlt ihm zum Teil die Wirkkraft …”

Abschließende Bewertung S. 278-280

„… Grundrechtsschutz: Denn gerade dort, wo kein individuelles Beschwerde- 1222 S. dazu D. I. 1. b. aa. (3) (aa), wo …”

Das föderale Wesen der Europäischen Union S. 83-88

„… grundrechtsschützenden Aufgaben erleichtern. 3) Der Verfassungsvertrag hat einen großen Teil der Aufgaben, die von den …”

Einige ausgewählte Aspekte des Verfassungsvertrages S. 34-42

„… einheitlichen Grundrechtsschutzes.80 Eine Behebung der hier genannten Schwächen erhoffte man sich im Rahmen der …”

Belgien S. 112-124

„… Grundrechtsschutzes ausgezeichnet hat, fehlt ihm zum Teil die Wirkkraft eines expliziten Verfassungsgerichts. Folglich …”

Reformen durch den Nizza-Vertrag S. 52-64

„… Vertrauen auf die Gewährleistung eines angemessenen Grundrechtsschutzes durch den EuGH suspendiert, so …”

doi.org/10.5771/9783845207131

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