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Alexander Brade - Additive Grundrechtseingriffe

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Alexander Brade

Additive Grundrechtseingriffe

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 26 2020

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Erster Teil: Phänomenologie additiver Grundrechtseingriffe S. 33-132

„… Phänomenologie additiver Grundrechtseingriffe Additive Grundrechtseingriffe durchziehen unsere …” „… . Dasselbe gilt für die Verwendung des Terminus des additiven Grundrechtseingriffs. Sodann rückt die …” „… Grundrechtseingriffe 34 ßigkeit nicht mehr vereinbar wäre. Darauf folgt aber eine Einschränkung: Eine Kumulation sei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… GrundrechtseingriffeErster Teil: 33 Straf- und StrafvollzugsrechtI. 33 Doppelbestrafungen im engeren und weiteren Sinne1. 33 …” „… UntersuchungsgegenstandesIII. 30 Gang der UntersuchungIV. 32 Phänomenologie additiver GrundrechtseingriffeErster Teil: 33 Straf …” „… Additive Grundrechtseingriffe Alexander Brade Ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik Studien zum …”

Zweiter Teil: Begriffsbestimmung und Tatbestand S. 133-231

„… additiven Grundrechtseingriffs im Einzelnen entwickelt werden, ist auf die (Vor-)Frage zurückzukommen, ob …” „… , Würdigung fassen lässt. Die Debatte wesentlich geprägt hat der Begriff des additiven Grundrechtseingriffs …” „… des additiven Grundrechtseingriffs eingeführt.547 Stark vereinfacht ausgedrückt beschreibt die …”

Einleitung S. 23-32

„… additiven Grundrechtseingriff I. 1 Winkler, JA 2014, 881. 2 Eingehend Guckelberger, GewArch 2011, 177, 178 …” „… Grundrechtseingriffe, 2018, S. 16; F. Hufen, NJW 1994, 2913; ders., in: Grimm (Hrsg.), Wachsende Staatsaufgaben …” „… sei vorweggenommen10, auch und gerade additive Grundrechtseingriffe – Eingriffe also von anderer …”

Vierter Teil: Prozessuale Betrachtung am Beispiel der Verfassungsbeschwerde S. 371-391

„… auch Schutz gegen additive Grundrechtseingriffe. Wie aber verhält es sich mit der prozessualen …” „… Grundrechtseingriffen befasst.1940 Da es aber um die Feststellung der Verfassungswidrigkeit geht und nicht selten auch …” „… Nichts anderes gilt bei Vorliegen eines additiven Grundrechtseingriffs. Dabei geht es wie gesagt um einen …”

Dritter Teil: Lösungskonzepte S. 232-370

„… additiven Grundrechtseingriff zu stellen sind, widmet sich das folgende Kapitel der Frage, wie damit weiter …” „… additiven Grundrechtseingriff „konstituierenden“ (Einzel-)Maßnahmen angesprochen. Denn erst daraus ergibt …” „… nimmt der additive Grundrechtseingriff eine Vielzahl punktueller Grundrechtseingriffe in sich auf und …”

Fünfter Teil: Zusammenfassung in Thesen S. 392-400

„… Fälle additiver Grundrechtseingriffe ausgemacht. Ihren Anfang markierte ein Beschluss des …” „… stattdessen auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit2068. 5. Das dem „‘additiven‘ Grundrechtseingriff …” „… additive Grundrechtseingriffe besonders in drei Bereichen eine Rolle: Erstens im Sozialrecht. Betroffen …”

Literaturverzeichnis S. 401-424

„… erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit, Hamburg …” „… Navigationssystems GPS, Der Strafverteidiger 2001, S. 382-386. Bethge, Herbert, Der Grundrechtseingriff …” „… , Der Grundrechtseingriff, Köln 1992. Ehlers, Dirk, Eigentumsschutz, Sozialbindung und Enteignung bei …”

doi.org/10.5771/9783748901754

Inken Witt - Regulierte Selbstregulierung am Beispiel des Jugendmedienschutzstaatsvertrages

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Inken Witt

Regulierte Selbstregulierung am Beispiel des Jugendmedienschutzstaatsvertrages

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 573 2008

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Grundrechtseingriffe S. 315-328

„… Selbstregulierung, die der JMStV entwirft, zu Grundrechtseingriffen führt. I. Grundrechtseingriffe Zunächst sind …” „… Gemeinwohlverwirklichung darstellt, dogmatisch als Grundrechtseingriff erweisen könnte, ist zu bedenken, dass die …” „… darstellen könnte.1189 Ob es sich bei der Induzierung von Selbstregulierung um einen Grundrechtseingriff …”

Ergebnis S. 328-329

„… Qualität eines Grundrechtseingriffs aufweisen können. Lediglich in Extremfällen könnte an die Verletzung …” „… diesem ein Grundrechtseingriff grundsätzlich zumindest möglich. Doch kann in der Regel beim Einlassen …” „… ein Grundrechtseingriff durch Induzierung von Selbstverpflichtungen möglich. Beim im JMStV …”

Bedeutung des Zensurverbotes im Bereich des Jugendschutzes im Rundfunk und im Internet S. 329-331

„… Eingriffsbegriff, so ist nach diesem ein Grundrechtseingriff grundsätzlich zumindest möglich. Doch kann in der …” „… . Grundsätzlich ist daher ein Grundrechtseingriff durch Induzierung von Selbstverpflichtungen möglich. Beim im …” „… Grundrechtseingriff zu sehen, sondern vielmehr die Wiedereröffnung eines bereits zuvor verlorenen Freiheitsraums. B …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Selbstregulierung des JMStV mit Grundrechten 316 I. Grundrechtseingriffe 316 1. Grundrechte der sich …” „… ) Möglichkeit eines Grundrechtseingriffs bei der Induzierung von Selbstverpflichtungen 322 (2) Abweichung von …”

Zur verfassungsrechtlichen Bewertung des neuen Aufsichtsmodells S. 350-352

„… Möglichkeit für die privaten Akteure, sich selbst zu regulieren, daher kein eigenständiger Grundrechtseingriff …”

Ausübung von Staatsgewalt durch Selbstkontrolleinrichtungen nach dem JMStV S. 337-342

„… Absicherungen gegen mögliche Grundrechtseingriffe vorsehen muss. 1265 Voßkuhle, in: Schuppert (Hrsg.), Jenseits …”

Literaturverzeichnis S. 353-372

„… „mittelbare“ Grundrechtseingriff, DVBl. 1988, S. 373 ff. Böckenförde, Ernst-Wolfgang, Staat, Gesellschaft …” „… Grundrechtseingriff, München 1992. Eisele, Jörg, Die Regelbeispielsmethode im Strafrecht. Zugleich ein Beitrag zur …”

doi.org/10.5771/9783845210001

Sebastian Schneider - Günstiger Strom für Industrie und Sonderkunden

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Sebastian Schneider

Günstiger Strom für Industrie und Sonderkunden

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 34 2009

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Grundrechtseingriffe S. 276-280

„… und der Finanzierungsverantwortlichkeit verletzt. II. Grundrechtseingriffe Bei der Frage, ob die …” „… . Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe Es sind vor allem die Wertungen des allgemeinen Gleichbehandlungsgebotes …”

Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe S. 280-291

„… 280 III. Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe Es sind vor allem die Wertungen des allgemeinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… für Preisregelungen im Rahmen einer Rechtsverordnung 276 II. Grundrechtseingriffe 276 1. Ausschluss …” „… anderer gemäß § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV 279 III. Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe 280 1 …”

Rechtsfolge der Verfassungswidrigkeit S. 292-298

„… entsprechend zur atypischen Netznutzung oben unter ‚II. Grundrechtseingriffe‘, S. 276 ff. 1065 Vergleiche dazu …”

Prüfungsmaßstab S. 267-276

„… Finanzierungsverantwortlichkeit verletzt. II. Grundrechtseingriffe Bei der Frage, ob die Differenzierungen zwischen Netznutzern …”

doi.org/10.5771/9783845217925

Maren Beck - Die DNA-Analyse im Strafverfahren

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Maren Beck

Die DNA-Analyse im Strafverfahren

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 35 2015

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Kapitel 4: Grundrechtseingriffe S. 79-91

„… Grundrechtseingriffe Im Folgenden soll auf die mit der DNA-Analyse verbundenen Grundrechtseingriffe …” „… Grundrechtseingriffe ist zwischen der Entnahme der Körperzellen und der molekulargenetischen Untersuchung zu …” „… der Beeinträchtigung kann ein Grundrechtseingriff vorliegen, auch wenn der Grad der Beeinträchtigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Grenzen des Beweiswerts der DNA-AnalyseV. 78 GrundrechtseingriffeKapitel 4: 79 Recht auf körperliche …”

Kapitel 5: Die DNA-Analyse im laufenden Strafverfahren (§§ 81e, f StPO) S. 92-139

„… Unannehmlichkeit. Der Schwerpunkt des Grundrechtseingriffs liegt in der molekulargenetischen Untersuchung, durch …” „… einer Person. Wie bereits im Rahmen der Grundrechtseingriffe erörtert, wird bezüglich der Frage, ob ein …” „… bereits im Rahmen der Diskussion um die mit der Maßnahme verbundenen Grundrechtseingriffe festgestellt …”

Kapitel 7: Der Reihengentest, § 81h StPO S. 252-300

„… Erfolgsaussichten den gleichen Grundrechtseingriffen ausgesetzt. In der Regel aber dürfte die Inanspruchnahme des …” „… konkrete Ausgestaltung müsse des Weiteren dem besonderen Gewicht des anlasslosen Grundrechtseingriffs und …”

Kapitel 2: Entwicklung des Rechts der molekulargenetischen Untersuchung S. 27-46

„… bedenklich, da der Richtervorbehalt eine rechtsstaatliche Absicherung bei Grundrechtseingriffen darstelle …”

Kapitel 8: Beinahetreffer S. 301-338

„… demnach zum einen die Gefahr einer großen Zahl von Grundrechtseingriffen gegen Unschuldige. Zum anderen …”

Kapitel 6: Die DNA-Identitätsfeststellung für künftige Strafverfahren, § 81g StPO S. 140-251

doi.org/10.5771/9783845270470

Hendrik Leupold - Die Feststellung des Katastrophenfalls

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Hendrik Leupold

Die Feststellung des Katastrophenfalls

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 6 2012

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Weitere Grundrechtseingriffe S. 73-78

„… Inanspruchnahme zu beachten. Weitere Grundrechtseingriffe Da die Katastrophenschutzgesetze keine abschließende …” „… Regelung treffen, bleiben weitere Grundrechtseingriffe grundsätzlich möglich, die nicht als Standardmaß- 3 …” „… , dass Menschen der Gefahr ausgesetzt sind, kein Grundrechtseingriff. In diesem Zusammenhang sollte die …”

Einordnung in das System des Allgemeinen Ordnungsrechts S. 71-73

„… das Übermaßverbot bei der Inanspruchnahme zu beachten. Weitere Grundrechtseingriffe Da die …” „… Katastrophenschutzgesetze keine abschließende Regelung treffen, bleiben weitere Grundrechtseingriffe grundsätzlich möglich …”

Vorwort S. 5-14

„… Weitere GrundrechtseingriffeV. 73 Menschenwürderelevanz eines Katastrophenereignisses1. 74 …”

Die Feststellung des Katastrophenfalls als Organisationsakt S. 141-149

„… Dienstleistungen, die an sich einen einschneidenden Grundrechtseingriff darstellt, wird in der …” „… Vorstellung der umfassenden Grundrechtsgeltung zu vereinbaren, nach der jeder einzelne Grundrechtseingriff …”

Benda-Entwurf (1965) S. 99-100

„… vorgesehenen Grundrechtseingriffe zu entschärfen.342 Der Katastrophenzustand wurde jedoch in den neuen Art. 91 …”

Einzelfall bzw. bestimmter oder bestimmbarer Personenkreis S. 120-121

„… insofern stattfindet, als die Katastrophenschutzbehörde zu Grundrechtseingriffen ermächtigt wird. Eine …”

Mögliche Vorwirkung durch die Feststellung des Katastrophenfalls S. 78-79

„… Maßnahmen hat. Eine Vorwirkung von Grundrechtseingriffen wird vor allem bei Enteignungen diskutiert248 und …”

Höcherl-Entwurf (1962) S. 98-99

„… Bezeichnung und war bemüht, die vorgesehenen Grundrechtseingriffe zu entschärfen.342 Der Katastrophenzustand …”

Rechtliche Einordnung des Entsperrens von Eingriffsnormen durch die Feststellung des Katastrophenfalls S. 149-152

„… vereinbaren, nach der jeder einzelne Grundrechtseingriff rechtfertigungsbedürftig ist. Die Feststellung des …”

Außenwirkung S. 121-125

„… Katastrophenschutzbehörde zu Grundrechtseingriffen ermächtigt wird. Eine Gestaltung der individuellen Rechtslage liegt damit …”

Freischaltung von Befugnisnormen S. 60-70

„… . 59. 68 Nach dem Gesetzesvorbehalt sind Grundrechtseingriffe rechtfertigungsbedürftig und können nur …”

Literaturverzeichnis S. 187-202

„… Grundrechtseingriff, VVDStRL 57 (1998), 7 ff. Bettermann, Karl August: Die Notstandsentwürfe der Bundesregierung, in …”

doi.org/10.5771/9783845237596

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