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Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Siegfried Magiera Schutz und Durchsetzung der Grundrechte in der Europäischen Union S. 427-440

„… 427 Siegfried Magiera SCHUTZ UND DURCHSETZUNG DER GRUNDRECHTE IN DER EUROPÄISCHEN UNION …” „… rights. Schlagwörter Durchsetzung der Grundrechte; Entwicklung des Grundrechtsschutzes; Europäische …” „… . Schutz und Durchsetzung der Grundrechte in der Europäischen Union 429 gen werden: Entwicklung …”

Wulf-Henning Roth Private als Adressaten der Unionsgrundrechte S. 567-586

„… Unionsrechts, der nach einer wirksamen Durchsetzung zumindest derjenigen Grundrechte verlangt, die materiell …” „… – grundrechtskonform ausgestaltet ist und eine effektive Durchsetzung der Grundrechte gewährleistet. Ist letzteres …” „… Bürger-Staat, bei der Durchsetzung von Richtlinien ein Durchsetzungsdefizit insoweit besteht, als Richtlinien …”

Susanne Baer Grund- und Menschenrechte Verteidigen: Mehr als Minderheiten, Mitleid und Moral S. 35-46

„… Portfolio des heutigen Konstitutionalismus. Im Bereich der Grundrechte firmierte dann recht deutlich die …” „… sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Polens“, [in:] J. Iliopoulos-Strangas (Hrsg.), Soziale …” „… Grundrechte in den „neuen“ Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Baden-Baden– Wien–Athens/Thessaloniki 2019 …”

Peter M. Huber Grundrechtsschutz im Verbund S. 257-274

„… unterschiedlichen grundrechtlichen Gewährleistungen finden eine gemeinsame Wurzel und Grundlage im universellen …” „… Kontrolle am Maßstab der Grundrechte zulässig oder geboten ist. Eine zentrale Bedeutung für den …” „… sowohl die Durchsetzung des Unionsrechts als auch den Schutz der nationalen Verfassungsidentität der …”

Eberhard Schmidt-Aßmann Rechtsstaat und Gerichtsschutz S. 651-664

„… Handbuch der Grundrechte unter dem Titel „Prozessgrundrechte“ zur polnischen Rechtslage ausführt,3 um die …” „… . Dieses Recht hat einerseits dienende Funktion, indem es die Durchsetzung anderer Rechte sichert. Es ist …” „… . Wyrzykowski, „Grundsätze und Einzelfragen der Grundrechte“, [in:] D. Merten & H.-J. Papier (Hrsg.), Handbuch …”

Heinrich Amadeus Wolff Die Prozessualen Grundrechtsräume bei der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht S. 773-786

„… ; Grundrechtsräume; Integrationsverantwortung; Prüfungsmaßstab der Verfassungsbeschwerde; Europäische Grundrechte und …” „… , „Die EU-Grundrechte-Charta als Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts“, Die öffentliche …” „… Union und Deutschland“, Europaische Grundrechte Zeitschrift 47 (2020), S. 176–190; K.-N. Peifer, „Das …”

Johannes Masing Rechtsstaatliche Begrenzungen und unabhängige Kontrolle – aus der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 463-472

„… Informationszeitalter auf: Auch Grundrechtsschutz kann heute nicht mehr rein national gedacht werden. Die Grundrechte …” „… Staatsgewalt außerhalb des deutschen Hoheitsgebiets tätig wird. Das Gericht führt hierzu aus: Die Grundrechte …” „… Gemeinwohl verpflichteten Auftrags erfolgt (…). Die Bindung an die Grundrechte und die politische …”

Christoph Grabenwarter Der Schutz der Grundrechte im Europäischen Verfassungsgerichtsverbund S. 201-218

„… 201 Christoph Grabenwarter DER SCHUTZ DER GRUNDRECHTE IM EUROPÄISCHEN VERFASSUNGSGERICHTSVERBUND …” „… Mirosław Wyrszykowski einen Beitrag über den Schutz der Grundrechte im europäischen Verbund der …” „… Die Grundrechte der drei eingangs genannten Ebenen konvergieren europaweit, einerseits durch Akte der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ..................................................... 415 Siegfried Magiera Schutz und Durchsetzung der Grundrechte in der Europäischen Union …” „… ? .................................................................................................. 183 Christoph Grabenwarter Der Schutz der Grundrechte im Europäischen Verfassungsgerichtsverbund …” „… Hinweisgebersysteme als neue Institution zur Stärkung des effektiven Schutzes der Grundrechte …”

doi.org/10.5771/9783748931232

Lothar Michael, Martin Morlok - Grundrechte

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Lothar Michael, Martin Morlok

Grundrechte

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 30 Gerichtsverfahren zur Durchsetzung der Grundrechte S. 432-461

„… Gerichtsverfahren zur Durchsetzung der Grundrechte u Fall 33: Sachverhalt wie Fall 32. A fragt sich …” „… Durchsetzung der Grundrechte denkt jedermann sogleich an die Verfassungsbeschwerde. Sie ist jedoch ein …” „… Gewährleistung der europäischen Grundrechte auf die Fachgerichte angewiesen, zumal zur Durchsetzung europäischer …”

D. Schemata zur Durchsetzung der Grundrechte S. 496-509

„… Schemata zur Durchsetzung der Grundrechte Schema 29: Rechtsweggarantie nach Art. 19 Abs. 4 GG I …” „… Durchsetzung der subjektiven Grundrechte nicht erforderlich ist. Gleichzeitig erfüllt sich insoweit die …” „… betroffenen subjektiven Grundrecht (→ Rn. 886 ff.) 2. Rechtfertigung einer Beschränkung der Effektivität des …”

§ 7 Geltungsrang und Verhältnis der Ebenen zueinander S. 79-97

„… Verfassungsvorrangs den Grundrechten zu ihrer Durchsetzung? Wo stößt das Prinzip des Verfassungsvorrangs an Grenzen …” „… fordern? Methodik bei Mehrfachbindungen Durchsetzung des jeweiligen grundrechtlichen Höchststandards Die …” „… Grundrechte zur Anwendung kommen und d. h. mit deren Geltungs- und Durchsetzungsmechanismen. Die Konsequenzen …”

§ 9 Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche S. 110-214

„… Grundrechte einschließlich der Menschenwürde. Auch von der Gesundheit hängt die Ausübung vieler Grundrechte …” „… materiellen Grundrechte mit Ausnahme des Art. 1 Abs. 1 GG – der Abwägung grundsätzlich fähig. Absoluten …” „… , Die Wesensgehaltgarantie des Art. 19 II GG (1962), 3. Aufl. 1983, S. 4: Alle Grundrechte sind auf eine …”

§ 29 Justizrechte S. 413-431

„… nur für die Durchsetzung der Grundrechte, sondern für alle subjektiven öffentlichen Rechte, d. h …” „… : Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte§ 29 416 872 873 874 der wichtigen Frage des so genannten …” „… : Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte§ 29 420 883 884 885 zulösen ist. Insoweit ist seine …”

§ 17 Grundrechte als Abwehrrechte gegen staatliches Tun S. 248-255

„… Grundrechte als Abwehrrechte gegen staatliches Tun u Fall 21: Der Minister M warnt in einer …” „… Zurechnungslehre: Grundrechte schützen die Freiheit des Bürgers gegen Beeinträchtigungen durch den Staat. Sie geben …” „… aber keine „Rundumsicherung“ der Freiheit. Nicht alle Freiheitshindernisse können durch Grundrechte …”

§ 28 Dimensionen der Grundrechtsverwirklichung S. 408-412

„… Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte Dimensionen der Grundrechtsverwirklichung …” „… , Ermessensfehler, JZ 1986, S. 701 ff. Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte§ 28 410 862 863 …” „… : Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte§ 28 412 865 fassungsbeschwerde durchzusetzen. Bei den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… Gleichheitsrechte§ 27 401 Geltendmachung und Durchsetzung der GrundrechteTeil 9: Dimensionen der …” „… Grundrechtsverwirklichung§ 28 409 Justizrechte§ 29 414 Gerichtsverfahren zur Durchsetzung der Grundrechte§ 30 433 …” „… bei MehrfachbindungenII. 83 Durchsetzung des jeweiligen grundrechtlichen Höchststandards1. 83 …”

§ 26 Besondere Gleichheitssätze S. 388-399

„… , VVDStRL 47 (1989), S. 97 im Anschluss an Brugger, Grundrechte und Verfassungsgerichtsbarkeit in den …” „… : Dreier, GG, Bd. 2, 2. Aufl., zu Art. 38 Rn. 61. Dazu näher Michael, Gleichheitsrechte als grundrechtliche …” „… Prinzipien, in: Sieckmann, Die Prinzipientheorie der Grundrechte, 2007, S. 123, 134. 16 BVerfGE 92, 91, 109 …”

§ 24 Einführung in die Gleichheitsrechte S. 362-377

„… parallelen Forderung menschlicher Freiheit und Gleichheit.6 Freilich begann die Durchsetzung mancher …” „… ist nicht Grundrecht i. e. S., sondern grundrechtsgleiches Recht und als solches mit der …” „… Intensität ihrer Gewährleistung: Die Anforderun- II. 8 W. Brugger, Grundrechte und Verfassungsgerichtsbarkeit …”

§ 1 Bedeutungskern und Bedeutungsvielfalt der Grundrechte S. 32-35

„… Zwänge sowie mangels finanzieller Möglichkeiten. K fragt sich, welche Freiheit ihr die Grundrechte geben …” „… . t Bedeutungskern und Bedeutungsvielfalt der Grundrechte Das Ideal gleicher Freiheit Menschen …” „… gewährleisten sollen, „Grundrechte“. Freiheit bildet nach Immanuel Kant den Ausgangspunkt einer aufgeklärten …”

§ 5 Geltungsebenen der Grundrechte S. 65-68

„… durchsetzen können. Den Ländern bleibt die Möglichkeit, weitergehende, zusätzliche Grundrechte für den …” „… Teil 2: Grundrechte im Mehrebenensystem Hinweis: Dieser Teil dient der Einführung in die …” „… Grundrechte verschiedener Ebenen. Es werden dabei auch die komplizierten Probleme der Anwendbarkeit der …”

§ 31 Petitionsrecht S. 462-465

„… : Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte§ 31 464 991 992 993 994 Sinne von Art. 263 Abs. 4 AEUV (ex Art …” „… Petitionsrecht Grundrechtliche und staatsorganisationsrechtliche Funktion des Petitionsrechts Die …” „… Funktion des Petitionsrechts ist eine doppelte: Als Grundrecht kann es der Geltendmachung subjektiver …”

§ 23 Materielle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen: Verhältnismäßigkeit S. 298-361

„… ist zu fragen, in welcher Form ein Grundrecht beschränkt werden kann, im Rahmen der materiellen …” „… Zwecken Grundrechte eingeschränkt werden dürfen (→ Rn. 634 f.). Aber selbst in diesen Fällen sind die …” „… den Fällen so genannter vorbehaltloser Grundrechte (z. B. Art. 4 Abs. 1 GG) sagt das Grundgesetz …”

§ 22 Formelle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen S. 276-297

„… ist nicht zuletzt der tatsächlichen Durchsetzung der Grundrechte durch das BVerfG zu verdanken. Ein …” „… Grundrechten zur Durchsetzung zu verhelfen. Der Verwaltungsvollzugsvorbehalt kann nicht nur gegebenenfalls …” „… verfassungsrechtlicher Legitimation. Die Grundrechte dürfen im Rechtsstaat nicht durch beliebige Hoheitsgewalt und nicht …”

§ 18 Grundrechte als Garantien gegen staatliches Unterlassen S. 256-263

„… Durchsetzung ihrer Rechte durch den Staat angewiesen. Die grundrechtliche Garantenpflicht des Staates setzt ein …” „… Grundrechte als Garantien gegen staatliches Unterlassen Schutzpflichten u Fall 22: A will seine …” „… Letztlich sollen Grundrechte die tatsächliche Freiheit der Bürger gewährleisten. Die Form der …”

§ 6 Anwendbarkeit der einzelnen Ebenen S. 69-78

„… Anwendbarkeit der einzelnen Ebenen Anwendbarkeit der Grundrechte des Grundgesetzes Allgemeine …” „… Anwendbarkeit im nationalen Landes- und Bundesrecht Die Grundrechte des Grundgesetzes sind im nationalen Recht …” „… Staatsgewalt der Länder. Nach Art. 1 Abs. 3 GG sind alle Arten von Staatsgewalt unmittelbar an die Grundrechte …”

§ 4 Systematik der Grundrechtsprüfung S. 50-64

„… zu prüfen anhand der tatbestandlichen Voraussetzungen der Grundrechte. Hier ist zu fragen, wer …” „… (→ Rn. 444 ff.) bei verschiedenen Grundrechten differiert und deren Verständnis voraussetzt, wird in …” „… grundrechtsverpflichteten Staat. Dabei geht es um die Fragen, wen die Grundrechte binden (Grundrechtsbindung → Rn. 466 ff …”

doi.org/10.5771/9783845270500

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Lothar Michael, Martin Morlok

Grundrechte

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Gerichtsverfahren zur Durchsetzung der Grundrechte S. 433-462

„… Gerichtsverfahren zur Durchsetzung der Grundrechte u Fall 33: Sachverhalt wie Fall 32. A fragt sich …” „… Grundrechte handelt. t Verfahren vor den Fachgerichten Bei der Frage nach Verfahren zur Durchsetzung der …” „… Gewährleistung der europäischen Grundrechte auf die Fachgerichte angewiesen, zumal zur Durchsetzung europäischer …”

Geltungsrang und Verhältnis der Ebenen zueinander S. 81-99

„… Verständnisfragen > Inwieweit verhilft das Prinzip des Verfassungsvorrangs den Grundrechten zu ihrer Durchsetzung …” „… Durchsetzung des jeweiligen grundrechtlichen Höchststandards Die Kumulation verschiedener Grundrechte mehrerer …” „… Grundrechte zur Anwendung kommen und d. h. mit deren Geltungs- und Durchsetzungsmechanismen. Die Konsequenzen …”

Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche S. 112-216

„… Grundrechte einschließlich der Menschenwürde. Auch von der Gesundheit hängt die Ausübung vieler Grundrechte …” „… materiellen Grundrechte mit Ausnahme des Art. 1 Abs. 1 GG – der Abwägung grundsätzlich fähig. Absoluten …” „… Wesensgehaltgarantie des Art. 19 II GG (1962), 3. Aufl. 1983, S. 4: Alle Grundrechte sind auf eine Weise (relative …”

Justizrechte S. 414-432

„… nur für die Durchsetzung der Grundrechte, sondern für alle subjektiven öffentlichen Rechte, d. h …” „… : Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte§ 29 416 872 873 874 der wichtigen Frage des so genannten …” „… : Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte§ 29 420 883 884 885 zulösen ist. Insoweit ist seine …”

Grundrechte als Abwehrrechte gegen staatliches Tun S. 251-258

„… grundrechtlichen Abwehransprüche gegen den Staat diamentral gegenüber. Anderes gilt für die Durchsetzung …” „… gerichtliche Durchsetzung (sogar eine Räumungsklage) keinen Eingriff in Grundrechte des Mieters dar. Der …” „… Grundrechte als Abwehrrechte gegen staatliches Tun u Fall 21: Der Minister M warnt in einer …”

Dimensionen der Grundrechtsverwirklichung S. 409-413

„… Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte Dimensionen der Grundrechtsverwirklichung …” „… : Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte§ 28 412 865 fassungsbeschwerde durchzusetzen. Bei den …” „… Verfahrensrechtliche Seite der Grundrechte Die Grundrechte haben neben ihrer materiellen Bedeutung auch eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Gleichheitsrechte§ 27 400 Geltendmachung und Durchsetzung der GrundrechteTeil 9: Dimensionen der …” „… Grundrechtsverwirklichung§ 28 409 Justizrechte§ 29 414 Gerichtsverfahren zur Durchsetzung der Grundrechte§ 30 433 …” „… bei MehrfachbindungenII. 84 Durchsetzung des jeweiligen grundrechtlichen Höchststandards1. 84 …”

Einführung in die Gleichheitsrechte S. 363-378

„… parallelen Forderung menschlicher Freiheit und Gleichheit.6 Freilich begann die Durchsetzung mancher …” „… ist nicht Grundrecht i. e. S., sondern grundrechtsgleiches Recht und als solches mit der …” „… Intensität ihrer Gewährleistung: Die Anforderun- II. 8 W. Brugger, Grundrechte und Verfassungsgerichtsbarkeit …”

Bedeutungskern und Bedeutungsvielfalt der Grundrechte S. 33-36

„… Zwänge sowie mangels finanzieller Möglichkeiten. K fragt sich, welche Freiheit ihr die Grundrechte geben …” „… . t Bedeutungskern und Bedeutungsvielfalt der Grundrechte Das Ideal gleicher Freiheit Menschen …” „… gewährleisten sollen, „Grundrechte“. Freiheit bildet nach Immanuel Kant den Ausgangspunkt einer aufgeklärten …”

Besondere Gleichheitssätze S. 388-399

„… , VVDStRL 47 (1989), S. 97 im Anschluss an Brugger, Grundrechte und Verfassungsgerichtsbarkeit in den …” „… ., zu Art. 38 Rn. 61. Dazu näher Michael, Gleichheitsrechte als grundrechtliche Prinzipien, in …” „… : Sieckmann, Die Prinzipientheorie der Grundrechte, 2007, S. 123, 134. 16 BVerfGE 92, 91, 109 …”

Geltungsebenen der Grundrechte S. 67-70

„… durchsetzen können. Den Ländern bleibt die Möglichkeit, weitergehende, zusätzliche Grundrechte für den …” „… Teil 2: Grundrechte im Mehrebenensystem Hinweis: Dieser Teil dient der Einführung in die …” „… Grundrechte verschiedener Ebenen. Es werden dabei auch die komplizierten Probleme der Anwendbarkeit der …”

Petitionsrecht S. 463-466

„… Durchsetzung der Grundrechte§ 31 464 991 992 993 994 Sinne von Art. 263 Abs. 4 AEU (ex Art. 230 Abs. 4 EGV) ist …” „… Petitionsrecht Grundrechtliche und staatsorganisationsrechtliche Funktion des Petitionsrechts Die …” „… Funktion des Petitionsrechts ist eine doppelte: Als Grundrecht kann es der Geltendmachung subjektiver …”

Materielle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen: Verhältnismäßigkeit S. 301-362

„… ist zu fragen, in welcher Form ein Grundrecht beschränkt werden kann, im Rahmen der materiellen …” „… Zwecken Grundrechte eingeschränkt werden dürfen (→ Rn. 634 f.). Aber selbst in diesen Fällen sind die …” „… den Fällen so genannter vorbehaltloser Grundrechte (z. B. Art. 4 Abs. 1 GG) sagt das Grundgesetz …”

Schemata S. 469-510

„… Konkordanz Schemata 496 Schemata zur Durchsetzung der Grundrechte Schema 29: Rechtsweggarantie nach Art. 19 …” „… Durchsetzung der subjektiven Grundrechte nicht erforderlich ist. Gleichzeitig erfüllt sich insoweit die …” „… Grundrechte I. Schutzbereich (Perspektive des Grundrechtsberechtigten) (→ Rn. 36) 1. Beeinträchtigung eines …”

Formelle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen S. 279-300

„… nicht zuletzt der tatsächlichen Durchsetzung der Grundrechte durch das BVerfG zu verdanken. Ein …” „… werden, um den Grundrechten zur Durchsetzung zu verhelfen. Der Verwaltungsvollzugsvorbehalt kann nicht …” „… verfassungsrechtlicher Legitimation. Die Grundrechte dürfen im Rechtsstaat nicht durch beliebige Hoheitsgewalt und nicht …”

Grundrechte als Garantien gegen staatliches Unterlassen S. 259-266

„… Durchsetzung ihrer Rechte durch den Staat angewiesen. Die grundrechtliche Garantenpflicht des Staates setzt ein …” „… Grundrechte als Garantien gegen staatliches Unterlassen Schutzpflichten u Fall 22: A will seine …” „… Letztlich sollen Grundrechte die tatsächliche Freiheit der Bürger gewährleisten. Die Form der …”

Anwendbarkeit der einzelnen Ebenen S. 71-80

„… zunehmende Beachtung bei der praktischen Durchsetzung von Grundrechten. Freilich bleibt z. B. die …” „… Anwendbarkeit der einzelnen Ebenen Anwendbarkeit der Grundrechte des Grundgesetzes Allgemeine …” „… Anwendbarkeit im nationalen Landes- und Bundesrecht Die Grundrechte des Grundgesetzes sind im nationalen Recht …”

Systematik der Grundrechtsprüfung S. 51-66

„… zu prüfen anhand der tatbestandlichen Voraussetzungen der Grundrechte. Hier ist zu fragen, wer …” „… (→ Rn. 444 ff.) bei verschiedenen Grundrechten differiert und deren Verständnis voraussetzt, wird in …” „… grundrechtsverpflichteten Staat. Dabei geht es um die Fragen, wen die Grundrechte binden (Grundrechtsbindung → Rn. 466 ff …”

doi.org/10.5771/9783845259857

Maria Brakalova - Wege zur Reformierung der Europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit unter besonderer Berücksichtigung der Osterweiterung und der Erfahrungen in ¿losen¿ Föderationen

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Maria Brakalova

Wege zur Reformierung der Europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit unter besonderer Berücksichtigung der Osterweiterung und der Erfahrungen in ¿losen¿ Föderationen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 549 2008

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Besondere Sicherung der Durchsetzung europäischer Grundrechte S. 280-293

„… . Besondere Sicherung der Durchsetzung europäischer Grundrechte Die Charta der Grundrechte der Union1237 …” „… sind nur einige der Probleme, mit denen die Bürger dieser Länder bei der Durchsetzung ihrer Grundrechte …” „… Durchsetzungsmechanismus gegenüberzustellen. Die Frage, ob für den Schutz der Grundrechte eine Verbesserung des …”

Schlussüberlegungen zur Zukunft des EuGH als Europäisches Verfassungsgericht und des Verhältnisses „nationale Verfassungsgerichte - EuGH - EGMR“ S. 335-363

„… Durchsetzung ihrer europäischen Grundrechte gegenüber den Unionsorganen und -institutionen zu verhelfen, wird …” „… Osterweiterung vergrößern. 6a. Um die Einklagbarkeit der europäischen Grundrechte in besonderer Weise zu …” „… EU-Charta der Grundrechte und ihre Auswirkungen auf die Rechtsprechung, EuGRZ 2000, 497 (505), Rodriguez …”

Berücksichtigung von leftovers der Nizza-Reformen durch den Verfassungsvertrag S. 80-82

„… rechtlichen Bindungswirkung, die die Grundrechte-Charta durch ihre Aufnahme im Verfassungsvertrag erlangen …” „… wird, steigt die Notwendigkeit nach ihrer verfahrensrechtlichen Durchsetzung. Erhalten wiederum die …” „… bestehenden Klagearten auf die Einhaltung der Grundrechte hinzuwirken, steigt die grundrechtsschützende …”

Zusammenfassung S. 329-330

„… , EuR 2003, 55 (69), der zumindest für die Durchsetzung der Vorlagepflicht auf nationale Instrumente …” „… der Anwendung und Durchsetzung des Gemeinschaftsrechts zuweise,1423 überzeugt nicht. Schließlich sind …” „… Grundrechte der Europäischen Union, 2002, S. 53; Schwarze, Der Rechtsschutz Privater vor dem Europäischen …”

Grundrechtsschutz S. 196-234

„… Bürgerrechtsbeauftragten eingeführt. 807 Zu seinen Bemühungen, den Grundrechten „zu einem rechtsstaatlichen Dasein“ zu …” „… Menschen- bzw. Grundrechten war und ist eine grundlegende Beitrittsbedingung, die sich bereits aus Art. 6 …” „… (künftigen) Mitgliedern die Achtung der Grundrechte, wie sie insbesondere „ in der ... Europäischen …”

Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse der Arbeit S. 331-334

„… Grundrechte von allen Unionsbürgern in gleicher Weise durchgesetzt werden können. Eine subsidiäre …” „… 6 und 7), Steinhauer, Die Auslegung, Kontrolle und Durchsetzung mitgliedstaatlicher Pflichten im …” „… Vorabentscheidungsverfahren eine effektive Durchsetzungskraft hat. Dementsprechend zielt das vorgeschlagene Bündel aus …”

Reformen im Bereich des Vorabentscheidungsverfahrens S. 293-329

„… beschränken, die tatsächlich Grundrechte enthalten. Hier könnte der Vorschlag von Grabenwarter aufgegriffen …” „… anzunehmen, wenn ihr grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung zukommt oder die Annahme zur Durchsetzung …” „… der Grundrechte angezeigt ist. 1282 Vgl. auch Schwarze, Der Rechtsschutz Privater vor dem …”

Funktions- und Leistungsfähigkeit der Justiz S. 234-278

„… Bürgerrechtsbeauftragter tätig, dessen Amt der Unterstützung des Bürgers bei der Durchsetzung seiner Grundrechte dient …” „… Menschen- und Grundrechten. Vgl. 2348) Auffällig erscheint, dass der Tätigkeitsschwerpunkt der …” „… Institution, die der Verteidigung der Grundrechte der Bürger dient.1009 2. Funktions- und Leistungsfähigkeit …”

Einleitung S. 21-28

„… drohen. Hier wendet sich die Arbeit erstens der Durchsetzung der europäischen Grundrechte für alle …” „… 19 EuGRZ Europäische Grundrechte Zeitschrift EuR Europarecht Eur.Yb. European Yearbook EuZW …” „… Rechtsetzung und vor allem auch – in Gestalt der Grundrechte – das Verhältnis von Bürger und Staat. Sie enthält …”

Schlussfolgerungen S. 82

„… rechtlichen Bindungswirkung, die die Grundrechte-Charta durch ihre Aufnahme im Verfassungsvertrag erlangen …” „… wird, steigt die Notwendigkeit nach ihrer verfahrensrechtlichen Durchsetzung. Erhalten wiederum die …” „… bestehenden Klagearten auf die Einhaltung der Grundrechte hinzuwirken, steigt die grundrechtsschützende …”

Struktur und tragende Grundsätze des Verfassungsvertrages S. 29-34

„… Auslegung verwandter Grundrechte von beiden Gerichtshöfen - so weit möglich - aufeinander abgestimmt wird …” „… – darunter auch das Bundesverfassungsgericht – haben sich zum Teil in der Pflicht gesehen, die Grundrechte …” „… , Die Krombach-Entscheidung des EGMR: Europäischer Menschenrechtsschutz mit (Durchsetzungs-) Schwächen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Konsequenzen für die Europäische Verfassungsgerichtsbarkeit 280 1. Besondere Sicherung der Durchsetzung …” „… europäischer Grundrechte 282 a. Europäische Grundrechtsbeschwerde oder Erweiterung des Art. 230 IV EG: die …”

Reformen durch den Nizza-Vertrag S. 52-64

„… Gemeinschaftsrecht am Maßstab der Grundrechte, mit der das Bundesverfassungsgericht seine Kontrollbefugnisse im …” „… , Die Auslegung, Kontrolle und Durchsetzung mitgliedstaatlicher Pflichten im Recht des Internationalen …” „… durchsetzen.184 Zum anderen ist zweifelhaft, ob tatsächlich ein enormer Kompetenzzuwachs beim EuG im Bereich …”

Die Kompetenzgericht-Debatte – ein Indiz für die Reformbedürftigkeit der europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit S. 64-79

„… quasi-verfassungsrechtliche Fragen letztendlich noch nicht durchsetzen.184 Zum anderen ist zweifelhaft, ob tatsächlich ein …” „… von Rengeling vorgeschlagen, der diese allerdings über Grundrechte entscheiden lassen will, vgl …” „… seiner Richter durchsetzen würde. Eine breite Akzeptanz der auf Gemeinschaftsrecht gestützten …”

„Lose“ Föderationen – Begriffsklärung S. 88-108

„… Vorstoß zur Durchsetzung der eigenen Vorstellungen und Interessen bewertet. Sie stießen dementsprechend …” „… Widerspruch zum Bundesrecht, vor allem mit den Grundrechten der Bundesverfassung, stehen. Vgl. dazu auch die …” „… Durchsetzung ihrer ethnisch motivierten Interessen dazu beigetragen, dass sich Kanada zu einer facettenreichen …”

Das föderale Wesen der Europäischen Union S. 83-88

„… Grundrechte ist diskutiert, aber letztendlich nicht aufgenommen worden.251 Im Übrigen behält der …” „… die Durchsetzungskraft seiner Urteile zu stärken und damit der Gefahr der Rechtszersplitterung …”

doi.org/10.5771/9783845207131

Christoph Grabenwarter - Europäischer Grundrechteschutz

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Christoph Grabenwarter (ed.)

Europäischer Grundrechteschutz

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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H. Wahrung und Durchsetzung der Grundrechte S. 1175-1176

„… H. Wahrung und Durchsetzung der Grundrechte …”

Robert Rebhahn, Felix Schörghofer § 21 Rechte des Arbeitslebens (Art. 27 bis 33 GRC) S. 883-934

„… Grundrechte . . 36 1. Recht oder Grundsatz . . . . . . . . . . . . . . 36 2. Zur Auslegung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 b) Inhalt des Grundrechts . . . . . . . . . 64 c) Bedeutung auf Unionsebene . . . . 66 3 …” „… ) . . . . . . . . 84 4. Durchsetzung des Arbeitsrechts . . . . 89 V. Arbeitsmarkt (Art. 29 und 15) . . . . . . . . . 91 …”

Christoph Grabenwarter § 2 Institutionen des gerichtlichen Grundrechteschutzes S. 79-110

„… und der Schutz von Grundrechten. Paradigmatisch für die Durchsetzung von Grundrechten vor …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . 26 b) Rechtskraftwirkung . . . . . . . . . . . . 30 5) Die Durchsetzung der Urteile durch das …” „… . . . 71 1) Grundrechte als Prüfungsmaßstab 71 2) Die Verbindung von Grundrechtsschutz und Normenkontrolle …”

Frank Schorkopf § 5 Grundrechtsverpflichtete S. 227-262

„… wäre oder Schutz und Durchsetzung der mitgliedstaatlichen Grundrechte in einer Weise gefährdete, dass …” „… Grundrechten der Mitgliedstaaten, der EU und des Europarates mit ihren jeweiligen Durchsetzungsinstanzen …” „… Art. 2 EUV) . . . . . . . . . . 33 4. Subsidiäre Verpflichtung – die EU- Grundrechte als Überrecht …”

Thomas von Danwitz § 27 Grundrechteschutz durch den EuGH S. 1177-1230

„… Grundrechtsschutzes in der Union . . . . . . . . . . . . 3 1. Entfaltung des Schutzes der Grundrechte durch den …” „… Gerichtshof . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 a) „Entdeckung“ der Grundrechte als allgemeine …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 IV. Grundrechtliches Schutzniveau und gerichtliche Kontrolldichte . . . . . . . . . . . . . 65 1 …”

Martin Nettesheim § 10 Privatleben und Privatsphäre S. 471-508

„… leicht, vorherzusagen, wie das mit der Durchsetzung der Grundrechte befasste Gericht entscheiden wird …” „… . Normative Offenheit des grundrechtlichen Rahmens …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 I. Schwierigkeiten bei der Bestimmung des grundrechtlichen Schutzguts . . . . . . . 68 II. Die …”

Peter M. Huber § 24 Politische Grundrechte der Unionsbürger S. 1081-1118

„… Politische Grundrechte der Unionsbürger Peter M. Huber A. Kontext und konzeptionelle Unklarheiten 1 …” „… – Verschiebung der Kräfteverhältnisse infolge der Durchsetzung eines „Spitzenkandidaten“ als Kommissionspräsident …” „… Politische Grundrechte der Unionsbürger24 1082 Huber 1 keit und Zentralisierung auf der einen und …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 6 Schutzbereich und Grundrechtseingriff S. 263-294

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 I. Konturenarmut der Grundrechte in der früheren Rechtsprechung . . . . . . . . . . . . . . . 6 II …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 2. Kompetenzneutralität grundrechtlicher Schutzbereiche . . . . . . . . . . . . . . . 30 3 …” „… Handlungsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 2. Bestand eines Grundrechts …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1261-1300

„… 1998 Bernsdorff/Borowsky, Protokolle Bernsdorff, Norbert/Borowsky, Martin, Die Charta der Grundrechte …” „… Europäischen Rechts, Baden-Baden, Loseblattsammlung, 2019 Ehlers/Bearb., EU- Grundrechte Ehlers, Dirk, (Hrsg …” „… .), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 3. Aufl., Berlin 2016 Fairhurst, LawEC Fairhurst, John, Law of …”

Hans-Joachim Cremer § 3 Funktionen der Grundrechte S. 113-194

„… Funktionen der Grundrechte Hans-Joachim Cremer A. Ziel und Gegenstand der Untersuchung . . . 1 I …” „… Grundrechte . . . . . . . . . . . . . . . 9 I. Zum Telos der Gewährleistungen der Grundrechte-Charta und zu …” „… Rechtsprechung zu Gemeinschaftsgrundrechten 10 b) Abwehr von Versuchen, mitgliedstaatliche Grundrechte als …”

Jan Henrik Klement § 9 Freiheit und Sicherheit der Person S. 407-468

„… anderen Grundrechten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 a) Justizielle Rechte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 10 b) Grundrecht auf Freizügigkeit . . 12 c) Ortsgebundene öffentlichrechtliche Pflichten …” „… sekundärrechtlichen Ausschluss der Anwendung der Grundrechte des Grundgesetzes . . . . . . . . . . . . . 85 cc …”

Katharina Pabel § 25 Justizgewährungsanspruch und faires Verfahren S. 1121-1158

„… effektiven Rechtsbehelf gerade auch zur Durchsetzung der Grundrechte der Charta (siehe dazu → Rn. 25 ff.) und …” „… bildet so eine materielle Absicherung der wirksamen Durchsetzung der Charta-Grundrechte. Ohne der …” „… : Merten/Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Bd. VI/1 Europäische Grundrechte I …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-44

„… 1159 H. Wahrung und Durchsetzung der Grundrechte Grundrechteschutz durch den EuGH (von Danwitz …” „… Doppelbestrafungsverbot ....................................H. 1170 H. Wahrung und Durchsetzung der Grundrechte …” „… Grundrechte gewidmet ist. Wurde im Jahr 2013 auf die Dynamik in den Verfassungs- und Vertragstexten …”

Jörg Gundel § 4 Grundrechtsberechtigte S. 195-226

„… européenne?, Brüssel 2010; Crones, Luisa, Grundrechtlicher Schutz von juristischen Personen im europäischen …” „… Europäischen Gemeinschaften den wissenschaftlichen Hochschulen grundrechtliche Freiheit?, EuGRZ 2001, 193 ff …” „… .; Grabenwarter, Christoph/Pöcherstorfer, Winfried/Rosenmayr-Klemenz, Claudia (Hrsg.), Die Grundrechte des …”

Dagmar Richter § 17 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit S. 677-712

„… europäische Grundrechte . . . . . . . . . . . . . . . 1 I. Entwicklung im Überblick …” „… . . . 57 D. Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit – echte europäische Grundrechte oder nur zwingende …” „… Grundrechte als Schranken der Grundfreiheiten, – Anmerkung zum EuGH-Urteil in der Rs. Schmidberger …”

Christoph Grabenwarter § 1 Das System des Europäischen Grundrechteschutzes S. 47-78

„… beurteilen wäre oder Schutz und Durchsetzung der mitgliedstaatlichen Grundrechte in einer Weise gefährdete …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 aa) Der österreichische VfGH: Kontrolle vergleichbarer Grundrechte als Ausfluss der Äquivalenz …” „… .), Handbuch der Grundrechte, Grundrechte in Österreich, Band VII/1, 2. Auflage, Wien, 2014; Grabenwarter …”

Katharina Pabel § 26 Garantien im Strafprozess S. 1159-1174

„… (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Bd. VI/1 Europäische Grundrechte I, 150 …” „… Sicherheit und des Rechts, in: Österreichische Juristenkommission (Hrsg.), Grundrechte im Europa der Zukunft …” „… zu den Gewährleistungen der EMRK.6 Eine Beschränkung der durch die Charta gewährleisteten Grundrechte …”

Marc Bungenberg § 22 Soziale Rechte S. 935-992

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 B. Abs. 1: Soziale Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 C. Abs. 2: Grundrecht auf …” „… Teilgewährleistungen anderer Grundrechte . . . . . . . . . . . 123 III. Ökologische Begründung von Beschränkungen der …” „… unionalen Grundrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 IV …”

Matthias Cornils § 7 Schrankendogmatik S. 295-358

„… im Überblick . . . . 1 I. Das Schrankenmodell der Grundrechte in der Rechtsprechung des EuGH …” „… gewährleistete Grundrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 5. Sonstige Unionsgrundrechte …” „… . Schrankenrechtfertigung bei den Grundrechten des Art. 52 Abs. 2 GRC . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 2 …”

Pál Sonnevend § 15 Eigentumsgarantie S. 635-660

„… , Beitritt der EU zur EMRK und ZP 14: Wirksame Durchsetzung einer gesamteuropäischen Grundrechtsverfassung …” „… to the Central European University, 2007, (unpublished); Kühling, Jürgen, Grundrechte in: von …” „… Carl-Heymanns-Verlag-KG, 1995; Milczewski, Christine, Der grundrechtliche Schutz des Eigentums im Europäischen …”

Katharina Pabel § 19 Asylrecht und Schutz bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen S. 741-772

„… , Heike, in: Stern, Klaus/Sachs, Michael (Hrsg.), Europäische Grundrechte-Charta, Art. 18, Art. 19 …” „… Grundrechte, § 20, 2. Aufl., München 2020; Putzer, Judith, Asylrecht und Schutz bei Abschiebung und Ausweisung …” „… ; Schorkopf, Frank, Würde des Menschen, § 15, in: Ehlers, Dirk (Hrsg.), Europäische Grundrechte und …”

Christian Walter § 13 Kommunikationsfreiheiten S. 573-612

„… . Verhältnis von Grundrechten und Grundfreiheiten …” „… der Medien nach der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, München, 2005; Benedek, Wolfgang …” „… EMRK im Vergleich mit dem Grundgesetz, RabelsZ 63 (1999), 471 ff; Glaser, Andreas, Grundrechtlicher …”

Stefanie Schmahl § 20 Gleichheitsgarantien S. 775-882

„… , Diskriminierungsverbote und Minderheitenschutz, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte …” „… speziellen Diskriminierungsverbote der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Baden-Baden, 2011 …” „… verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten, in: Duschanek, Alfred/Griller, Stefan (Hrsg.), Grundrechte für Europa …”

Mattias Wendel § 23 Rechte der Unionsbürger S. 995-1080

„… , Unionsbürgerrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014, § 26; Kochenov …” „… 2007, S. 57 ff.; Grzeszick, Bernd, Das Grundrecht auf eine gute Verwaltung – Strukturen und …” „… Perspektiven des Charta-Grundrechts auf eine gute Verwaltung, EuR 2006, S. 161 ff.; Guckelberger, Annette, Der …”

doi.org/10.5771/9783845299457

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