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Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Grundfreibetrag S. 443

„… GrundfreibetragDer Grundfreibetrag, d. h. der jährliche Betrag, von dessenÜberschreiten …” „… weder im Rahmen einer ärztlichen oder zahnärztli-Grundfreibetrag / Gutachten Gwww.WALHALLA.de 443 …”

Gummihose (bei Blasen- oder Darminkontinenz), Gummistrümpfe S. 443

„… GrundfreibetragDer Grundfreibetrag, d. h. der jährliche Betrag, von dessenÜberschreiten …” „… weder im Rahmen einer ärztlichen oder zahnärztli-Grundfreibetrag / Gutachten Gwww.WALHALLA.de 443 …”

Gutachten S. 443-444

„… GrundfreibetragDer Grundfreibetrag, d. h. der jährliche Betrag, von dessenÜberschreiten …” „… weder im Rahmen einer ärztlichen oder zahnärztli-Grundfreibetrag / Gutachten Gwww.WALHALLA.de 443chen …”

Gipsbett, Liegeschale S. 442-443

„… www.WALHALLA.deGrundfreibetragDer Grundfreibetrag, d. h. der jährliche Betrag, von dessenÜberschreiten Einkommensteuer zu zahlen ist …” „… weder im Rahmen einer ärztlichen oder zahnärztli-Grundfreibetrag / Gutachten Gwww.WALHALLA.de 443 …”

Abgeordnete S. 61

„… ! Arzneimittel (Ziff. 2)Grippeschutzimpfung ! Schutzimpfungen ! Vorsorge-maßnahmenGrundfreibetrag …”

doi.org/10.5771/9783802947827

Lutz Lammers - Die Steuerprogression im System der Ertragsteuern und ihr verfassungsrechtlicher Hintergrund

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Lutz Lammers

Die Steuerprogression im System der Ertragsteuern und ihr verfassungsrechtlicher Hintergrund

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 11 2008

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Der Grundfreibetrag S. 191-192

„… sind und von deren Vertretbarkeit hier ausgegangen wird. 192 A. Der Grundfreibetrag Der Grundfreibetrag …” „… 1005. Dabei darf der steuerliche Grundfreibetrag den sozialrechtlich normierten Mindestbedarf nicht …” „… 7.140 €1007, so daß der Grundfreibetrag von 7.664 € weiterhin verfassungsgemäß ist. B. Die …”

§ 32a EStG S. 114-119

„… unterscheiden: der Bereich des tariflichen Grundfreibetrages, die untere Progressionszone, die obere …” „… Grundstruktur bleibt unverändert erhalten. I. Der tarifliche Grundfreibetrag Die steuerliche Freistellung des …” „… -116 freibetrag des § 32a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EStG erreicht598. Der Grundfreibetrag läßt sich als …”

Die Progressionszonen S. 192-195

„… 192 A. Der Grundfreibetrag Der Grundfreibetrag liegt gemäß § 32a Abs. 1 Nr. 1 EStG bei einem Betrag …” „… Mindestbedarf abzuschätzen und steuerlich freizustellen1005. Dabei darf der steuerliche Grundfreibetrag den …” „… Existenzminimum eines Alleinstehenden für das Jahr 2008 7.140 €1007, so daß der Grundfreibetrag von 7.664 …”

Die Flat Tax S. 25-27

„… Einkommensungleichheit erhöht. Während bei einem niedrigen Grundfreibetrag und Steuersatz die Bezieher geringer Einkommen …” „… stärker zum Steueraufkommen beitragen, gilt dies bei einem höheren Grundfreibetrag und Steuersatz für die …”

Qualitative Unterschiede der Tarifformen S. 106-114

„… Grundfreibetrages in der Einkommensteuer, da ein Sprung von einem steuerfreien Abschnitt mit einem Grenzsteuersatz …” „… eintretenden Anreizhemmungen574, Einkommen zu erzielen, die über den Grundfreibetrag hinaus gehen, wären nur …” „… unterscheiden: der Bereich des tariflichen Grundfreibetrages, die untere Progressionszone, die obere …”

Der Splittingvorteil und die technische Ausgestaltung des Splittingtarifs in der Einkommensteuer S. 128-131

„… steuerbare Einkünfte in Höhe des zweifachen Grundfreibetrages erwirbt655. Die relative Betrachtung macht …” „… weder in 2005 noch in 2006 ein zu versteuerndes Einkommen, das über dem Grundfreibetrag liegt (für 2005 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Grundfreibetrag 115 II. Die untere Progressionszone 117 III. Die obere Progressionszone 118 IV. Die …” „… Berücksichtigung der Reformdiskussion um eine duale Einkommensteuer 191 A. Der Grundfreibetrag 192 B. Die …”

Einführung in die Problematik des Tarifverlaufs S. 104-106

„… Freistellung des Existenzminimums über den Grundfreibetrag wegen der Arbeit Liesenfelds528 weitestgehend …”

Grenzen unterhalb der Erdrosselung S. 139-191

„… erfüllen804. Der Grundfreibetrag wirkt verteilungspolitisch zugunsten niedriger Einkommen, weil der …” „… Grundfreibetrag bei geringeren Einkommen einen größeren Anteil des Einkommens steuerfrei stellt als bei höheren …” „… Grundfreibetrag ist von anderen Freibeträgen zu unterscheiden, die bei der Ermittlung des zu versteuernden …”

Verfassungsrechtliche Bewertung S. 211-217

„… ursprünglich durch den Grundfreibetrag befreit waren, besteht insofern ein Verfassungsverstoß aufgrund der …”

Der Spitzensteuersatz S. 195-207

„… Euro (Grundfreibetrag): 0; 2. von 7 665 Euro bis 12 739 Euro: (883,74 × y + 1 500) × y; 3. von 12 …”

Die Erkenntnisse über die Steuerprogression in der Einkommen- und Erbschaftsteuer bei Zugrundelegung des Grundsatzes der Folgerichtigkeit S. 69-102

„… tariflichen Grundfreibetrag entschieden hat, erscheint als Systembruch358, ändert aber nichts an der Tatsache …” „… bleibt, wenn sie höher liegen, als im tariflichen Grundfreibetrag angenommen359. Das darüber …”

Die Rechtfertigung der Progression der Einkommensteuer S. 27-43

„… auf den unumgänglichen Konsum sei nicht notwendig, da dieser durch den Grundfreibetrag steuerfrei …”

Literaturverzeichnis S. 237-257

„… : Abzug des Grundfreibetrages von der Bemessungsgrundlage oder von der Steuerschuld? In: StuW 1986, S. 59 …”

doi.org/10.5771/9783845208473

Thomas Leibohm - Bedarfsorientierung als Prinzip des öffentlichen Finanzrechts

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Thomas Leibohm

Bedarfsorientierung als Prinzip des öffentlichen Finanzrechts

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 31 2011

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Das staatliche Nehmen im Einkommensteuerrecht S. 181-194

„… ging das BVerfG,839 indem es bestimmte, dass sich die Höhedes steuerlichen Grundfreibetrags am …” „… Wesentlichen durch den Grundfreibetrag des§ 32a Abs. 1 S. 2 Nr. 1 EStG, Abzüge von der Bemessungsgrundlage und …” „… Sozialrecht auf. So erfassen die Sonderausgaben, § 10 EStG, in Verbindung mit dem Grundfreibetrag gewöhnliche …”

Erfassung der finanziellen Verhältnisse des Bürgers im Steuerrecht und Sozialrecht S. 100-157

„… (z. B. Grundfreibetrag, Verlustvorträge) keine Einkommensteuer zu entrichten hat, obwohl Einkünfte …” „… würde, träfe auf ihn derGedanke zu, dass ihm erst die Gewährung des Grundfreibetrags ein Leben …” „… bei einem Steuerpflichtigen, der ausschließlich Kapitaleinkünfte hat, kein Grundfreibetrag zur …”

Literaturverzeichnis S. 291-313

„… –, DStR 1999, S. 884 ff.Dötsch, Franz: Zur Verfassungswidrigkeit der Einkommensteuer-Grundfreibeträge in …” „… 1985 bis 1995,BB 1999, S. 1409 ff.Literaturverzeichnis294– Zur Höhe des Grundfreibetrags nach § 32a Abs …” „… 1991, S. 281 ff.– Existenzminimum und Einkommensbesteuerung, DStR 1991, S. 8 ff.– Grundfreibetrag und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Kindergeld(4) 141Inhaltsverzeichnis12Aufwandlose Kinderbetreuung(5) 142Grundfreibetrag(6) 144 …” „… Umfang der Verschonung3.) 184Stand der Gesetzgebunga) 184Bewertungb) 185Grundfreibetrag für höhere …”

Alternativmodelle S. 243-254

„… , § 31, Rz. 55.C. Die Absicherung der Familie251ihrem persönlichen Grundfreibetrag profitieren. Der …” „… Grundfreibetrag der Kinderwäre, anders als derzeit, kein Privileg mehr, das nur vermögende Eltern nutzenkönnen …” „… beim Grundfreibetrag, sich anhand der Regelungen zum Familienleistungsausgleich nicht zwingend auf die …”

Zusammenfassung der Arbeit S. 284-290

„… . Trotzdemist ihm der Mindestbedarf steuerlich anzuerkennen und nicht der Grundfreibetrag zu kürzen.23. Der …” „… des steuerlichen Grundfreibetrags an sozialhilferechtliche Bedarfssätze die gröbsten Verwerfungen …”

Steuerliche Berücksichtigung der Altersvorsorge S. 276-283

„… Güter im Umfang desGrundfreibetrags erworben zu haben. Eine Beschränkung der Anlageformen folgtsomit …” „… Nettoprinzips zu verorten sei (also im Rahmen des Grundfreibetrags, beim Abzug von außergewöhnlichen Belastungen …”

Elterngeld S. 255-272

„… Progressionsvorbehalt(bei höheren Lohnersatzleistungen) auch zu versteuernde Einkommen unterhalbdes Grundfreibetrags …” „… zu Verfügung hat als den Grundfreibetrag. Zum anderen geht in die Berechnung des besonderen …” „… Steuersatzes aus§ 32b EStG der Grundfreibetrag bereits mit ein.1346Ohnehin greift der oben genannte Vergleich …”

Zwischenergebnis S. 254-255

„… bemerkenswert, dass, anders als beim Grundfreibetrag, sich anhand der Regelungen zum Familienleistungsausgleich …”

Das staatliche Geben im Bereich der Grundsicherung S. 179-181

„… ging das BVerfG,839 indem es bestimmte, dass sich die Höhedes steuerlichen Grundfreibetrags am …”

Der Familienleistungsausgleich S. 199-243

„… müsse der Steuerpflichtige die Berücksichtigung seines eigenen Grundfreibetrags per sozialrechtlichem …”

doi.org/10.5771/9783845231549

Kerstin Löhr, Reinhard Serwe - Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

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Kerstin Löhr, Reinhard Serwe

Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 30 2011

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Verfassungsgemäße steuerliche Berücksichtigung gesetzlicher Unterhaltspflichten durch § 33a EStG S. 73-76

„… Veranlagungszeiträumen 2001 und 2002 geltenden steuerlichen Grundfreibeträgen fürErwachsene in Höhe von 14.093 DM (2001 …” „… gesetzlicher Unterhaltspflichten73Grundfreibetrag beruhen jeweils sowohl auf Umrechnungsregeln bei der …” „… - und Teilbarkeitsregeln beim Grundfreibetrag und Abzugshöchstbetrag ergaben. Im Veranlagungszeitraum …”

Leistungsfähigkeitsprinzip, Art. 3 Abs. 1 GG S. 71-73

„… Veranlagungszeiträumen 2001 und 2002 geltenden steuerlichen Grundfreibeträgen fürErwachsene in Höhe von 14.093 DM (2001 …”

doi.org/10.5771/9783845230481

Christoph Moes - Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

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Christoph Moes

Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 25 2011

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Steuertechnik II: Die Steuerfreiheit des Existenzminimums S. 55-74

„… Bemessungsgrundlagestärker entlastet als S1.Tariflicher GrundfreibetragMethodeBeim tariflichen Grundfreibetrag (GF) wird der …” „… (Grundfreibetragsbeschluss).67Steuerschuld noch gewährt man einen allgemeinen Grundfreibetrag, sondern ergänzt das EStG …” „… Bemessungsgrundlage (Funktionsvariable) sowie der tarifliche Grundfreibetrag und derAbzug von der Steuerschuld …”

Stichwortverzeichnis S. 273-275

„… f.Freibetrag– Begriff 63 f.– Grundfreibetrag 63 ff.– Kinderfreibetrag82 ff., 186 ff.Freistellungseffekt– und …” „… f.Grundfreibetrag siehe FreibetragHin- und Herzahlen– Begriff 75 ff.– technische Grenzen der Vermeidung 80– und …”

Statistische Mittelwerte und gesetzgeberische Typisierung S. 233-241

„… Bereich des sächlichen Existenzminimumsder Fall. Denn weder der Grundfreibetrag (§ 32a Abs. 1 Nr. 1 EStG …” „… Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags regional differenziert. Dziadowski schlägt hierzu eine Aufteilung der …” „… Einkommensteuerrecht etwa im Grundfreibetrag und im Kinderfreibetrag kennt, im Hinblick auf die Kranken- und …”

Literaturverzeichnis S. 259-272

„… , Grundfreibetrag und Existenzminimum der Familie,BB 1991, 805zitiert: Dziadowski BB 1991, 805Dziadowski, Dieter …” „… , ÖkonomikHomburg, Stefan: Zur Steuerfreiheit des Existenzminimums: Grundfreibetrag oder Abzug vonder …” „… 2007, 3Lehner, Moris: Abzug des Grundfreibetrages von der Bemessungsgrundlage oder von der Steuerschuld …”

Materiellrechtliche Besteuerungsprinzipien S. 121-127

„… Weiter ist entschieden worden, dass bei Vorliegen einesGrundfreibetrags der Tarif in "folgerichtig …” „… Grundfreibetrag.415 Vgl. etwa die derzeit geltenden Regelungen für das Verhältnis der Einkommensteuer …” „… III(Grundfreibetragsbeschluss).410 Vgl. oben S. 106 f.411 BVerfG v. 21.6.2006 - 2 BvL 2/99, BVerfGE 116, 164 (181) - § 32c EStG …”

Steuertechnik I: Grundlagen S. 46-55

„… Abschnitte.129 Der erste, vierte und fünfte Abschnitt (Grundfreibetrag, obereProportionalzone und …” „… Grundfreibetrag mit einem konstanten Durchschnittsteuersatz von 0 %.130Einzelne Komponenten der …”

Sozialhilferechtliche Sach- und Dienstleistungen S. 241-243

„… Einkommensteuerrecht etwa im Grundfreibetrag und im Kinderfreibetrag kennt, im Hinblick auf die Kranken- und …”

Grundlagen des gleichheitsrechtlichen Ansatzes S. 191-205

„… Abschnitt ist ein Grundfreibetrag. Der zweite Abschnittist eine Proportionalzone mit einem konstanten …” „… Grenzsteuersatz von 20 %, die wegen des vorgelagerten Grundfreibetrags indirekt progressiv ist. Als dritter …” „… ) - Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss).193Vergleich mit der Steuerbelastung niedriger Einkommen dem …”

Sparbegriff, Periodizität und Sozialhilfeniveau S. 245-251

„… Grundfreibetrag, obwohl S in diesen Monaten nur auf Existenzminimumsniveau leben konnte. Dasläuft auf die …”

Die Verfassungsrechtswerdung der Lehre vom indisponiblen Einkommen S. 149-155

„… steuerbegründenden Zuflüssen. (…)VII. Grundfreibetrag, außergewöhnliche Belastungen. Sonderausgaben(…)3. Für die …” „… BVerfG v. 15.9.1992 - 2 BvL 5/91 u.a.,BVerfGE 87, 153 - Existenzminimum III (Grundfreibetragsbeschluss …” „… 5/91 u.a., BVerfGE 87, 153 - Existenzminimum III (Grundfreibetragsbeschluss); kritisch hierzu …”

Die Subsidiarität von Steuer- und Transfersystem als Grundlage der Steuerfreiheit des Existenzminimums S. 171-183

„… Steuernund erst recht durch einen Grundfreibetrag oder einen Abzug von der Steuerschuldvermeiden und die …” „… 5/91 u.a., BVerfGE 87, 153 (172) - Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss.).615 BVerfG v …” „… Grundfreibetragoder einen Abzug von der Steuerschuld und sogar durch einen bloßen "Verbleibnach Steuern". Denn das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Abzug von der Bemessungsgrundlageb) 62Methodeaa) 62Wirkungsanalysebb) 63Tariflicher Grundfreibetragc) 63 …”

Deskriptive Aussagen und Besteuerungsmodelle S. 22-26

„… . 15.9.1992 - 2 BvL 5/91 u.a., BVerfGE 87, 153 - Existenzminimum III (Grundfreibetragsbeschluss); BVerfG v …”

Normative Aussagen und Besteuerungsprinzipien S. 26-30

„… (Grundfreibetragsbeschluss); BVerfG v. 6.3.2002 - 2 BvL 17/99, BVerfGE 105, 73 - Rentenurteil.38 Zudem verfügen in jedem …”

Steuern und Sozialhilfe im Abgaben- und Transfersystem S. 34-42

„… u.a., BVerfGE 87, 153 - Existenzminimum III (Grundfreibetragsbeschluss); BVerfG v. 10.11.1998 - 2 BvL …” „… . 15.9.1992 - 2 BvL 5/91 u.a., BVerfGE 87, 153 - Existenzminimum III (Grundfreibetragsbeschluss); BVerfG v …”

Ökonomische Prinzipien für die Einkommensteuer S. 103-114

„… )- Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss). Das dort genannte Verbot von Progressionssprüngen dürfteauch …”

Vorbemerkung: Steuersystematik und Grundrechtsdogmatik S. 115-118

„… ) - Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss).364 BVerfG v. 23.11.1976 - 1 BvR 150/75, BVerfGE 43, 108 (118 …”

Steuersystem und andere Teilrechtsordnungen S. 129-132

„… - 2 BvL 5/91 u.a., BVerfGE 87, 153 - Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss); BVerfG v …”

Hierarchie der Besteuerungsprinzipien S. 132-133

„… ., BVerfGE 87, 153 - Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss); BVerfG v. 18.1.2006 - 2 BvR 2194/99 …”

Subjektives Nettoprinzip S. 147-149

„… III (Grundfreibetragsbeschluss). Vgl. bereits oben S. 67 ff.514 BVerfG v. 4.6.1994 - 1 BvR 1022/88 …”

Steuerfreiheit des Existenzminimum und indisponibles Einkommen S. 163-171

„… . 15.9.1992 - 2 BvL 5/91 u.a., BVerfGE 87, 153 (170 f.) -Existenzminimum III (Grundfreibetragsbeschluss …”

Vorbemerkung: gleichheitsrechtliche und freiheitsrechtliche Dogmatik S. 190-191

„… . 15.9.1992 - 2 BvL 5/91 u.a., BVerfGE 87, 153 (169) - Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss.).689 …”

Gleichheitsprüfung der Bemessungsgrundlage (horizontale Steuergleicheit) S. 205-215

„… - 2 BvL 5/91 u.a., BVerfGE 87, 153 (172) - Existenzminimum III (Grundfreibetragsbeschluss); BVerfG v …” „… .) - Existenzminimum III (Grundfreibetragsbeschluss), wo die Aussage (versehentlich?) sogar aufdas …”

Gleichheitsprüfung des Tarifs (vertikale Steuergleichheit) S. 215-216

„… ) - Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss). Freiheitsrechtliche Erörterungen im Bereich materiellrechtlicher …”

Methodenprobleme freiheitsrechtlicher Besteuerungsprinzipien S. 216-217

„… ) - Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss). Freiheitsrechtliche Erörterungen im Bereich materiellrechtlicher …”

Freiheitsrechtliche Anforderungen an den Tarif S. 219-226

„… Grundfreibetragsbeschluss von 1992 aus, wo die Steuerfreiheit des Existenzminimums in einen Zusammenhang mit dem Begriff der …” „… (Grundfreibetragsbeschluss).797 Ob und in welchem Umfang eine solche Erdrosselung tatsächlich stattfindet, ist wohlgemerkt …” „… zurückgehalten. So wird im Grundfreibetragsbeschluss von 1992 lediglich gefordert,"dass dem Grundrechtsträger …”

Bestimmung des einschlägigen Freiheitsgrundrechts S. 226-230

„… ., BVerfGE 87, 153 (169) - Existenzminimum III (Grundfreibetragsbeschluss.).822 Vgl. etwa BVerfG v. 18.1.2006 …”

Sozialhilferechtliche Individualisierung und einkommensteuerliche Typisierung S. 231-233

„… 5/91 u.a., BVerfGE 87, 153 (172) - Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss); BVerfG v. 10.11.1998 …”

Problemstellung S. 243-245

„… u.a., BVerfGE 87, 153 (179 f.) - Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss).879 BFH v. 14.12.2005 …”

Verzeichnis der zitierten Senatsentscheidungen des BVerfG S. 255-258

„… (Grundfreibetragsbeschluss)BVerfG v. 26.1.1994 - 1 BvL 12/86, BVerfGE 89, 346 - BerufsausbildungskostenBVerfG v. 4.6.1994 - 1 BvR …”

doi.org/10.5771/9783845227870

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